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Riesaer G Tageblatt ««d An,eiaer «EldedlM o«d Tmeimr». o«d Anzrigär iLldeblMundArtiger). «<1. «lkl«, r«E «»«,11 »I, IM der «mtstzaüptuuuuschsft Srofseuhat«, de» Amtsgericht», der »mt-«Nb«Ufchl>ft detm Amtsgerichte und des ° ' Kate» der Stadt Rteta. de» Uaamamt» Ri,io «ad de» da»dt»«amtS Melke» F. 88. Arelta«, I«. April I»L6, epenls. 7». Jahr«. La« Niesaer ragedl.tt ttfchrm, ,e«e» L«, abend« //,« Uhr mn Luenahm« der Eonn-und ffelttag«. vez»««»r«« gegen Duciuie-iniiu,^. ,uc «ui«u r Mac: -n> P/cangv^ch a..c durch «oren. Für den Fall de« «tntreten» von Produktton«vrrt»uenmgrn, Erhöhungen der Löhn» und MateriaUenpretse behalten wir uns da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. An,eigen iür die Nummer de« Ausgabetage« sind bi» S Uhr vornrittag« aufzuaeben und im vorau« zu bezahlen; ein« Gewähr sür da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. 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Riesa. l 1 1 — - Ak KklW MMMlk IIM Die am Donnerstag t» Senf überreichte deutsche Ant wortnote auf die Einladung deS Bölkeroun-SsekretariatS zur Teilnahme an der Studtenkommission enthält »eben der Erklärung, das, die deutsche Regierung sich zur Ent sendung eines Vertreters entschlossen habe, -en Hinweis darauf, das, die deutsche Regierung sich volle Freiheit ihrer Entschließungen auch nach Abschluß der Verhandlungen vor behalte. Die Frage der deutschen Vertretung ist noch immer nicht geklärt, da die Aussprachen mit den anderen Mächten noch nicht erkennen lassen, ob man die juristische oder die politische Behandlung der RatSfrage bevorzugen wird. Wahrscheinlich wird die Ernennung der einzelnen Ver treter erst kurz vor Begin« der KommiffionSberatungen er folge», da nach scheinbarer Uebereinkunft der Mächte davon Abstand genommen worden ist, Richtlinien auszuarbeiten und mit gebundener Marschroute in Genf zu erscheinen. Man will allerseits die Entwicklung der Debatte abwarten und bei wichtigen Vorschläge» einzelner Vertreter Rück- fragen an die Regierungen richten, um deren Standpunkt bei der Debatte in die Wagschale zu werfen. Die deutsche Regierung sieht besonders deshalb von der Aufstellung be stimmter Richtlinien ab, da ihr Standpunkt bereits seit Wochen in -er RatSfrage festgelegt ist und eine Bindung für die Freiheit der deutschen Entschließung, die in der Note einer besonderen Betonung unterliegt, sehr unzweck mäßig wäre. Als kleinen Beweis für de» Willen der fremden Mächte, Deutschland nicht vor vollendete Tatsachen zu stellen, und es als gleichberechtigtes Mitglied der Kommission anzuerkennen, betrachtet man den Beschluß der Liga für Völkerbundsfragen, die in Brüssel vor einiger .leit tagte, die Frage der Natserweiterung zurückzustellen, nm den Arbeiten der Studienkommission in keiner Weise vorzugreisen. Vor Absendung der Note hat eine offizielle Fühlung nahme der Regierung mit parlamentarischen Kreisen nicht stattgefunden, da zwischen den Führern -er Regierungs parteien und den Leitern der deutschen Außenpolitik über die Fortführung der Locarno-Politik Urbcreinstimmung be stand. Es ist bekannt, daß Meinungsverschiedenheiten inner halb der Regiernngskoalttion über Zweckmäßigkeit der Be teiligung an der Ltudienkommission bestanden, ehe man deren Charakter und Arbeitsweise kannte. Die Regierung stellt sich nun auf den Standpunkt, baß die Beteiligung an der Kommission die naturnotwendigc Folge der Anerkennung der Locarno-Verträge sei und daß es von der Geschicklichkeit der deutschen Diplomatie abhänge, den deutschen Rechts standpunkt zu wahren und durchzufctzcn. Es wird auch be sonders darauf bingewiesen, daß -ie Einsetzung einer be sonderen Kommission bei dem Auftauchen der Schwierig keiten auf der Genfer Tagung von deutscher Seite vor- zeschlagen worden ist. Es bedeurete eine Unhöflichkeit, eine Absage zu erteilen, nachdem die Gegenseite den deutschen Vorschlag ausgenommen und verwirklicht habe. Aus dem bisherigen Meinungsaustausch der Mächte hat sich ergeben, daß die Arbeiten der Studienkommission gut achtlichen Charakter haben werben, und daß die Beschlüsse sowohl der Mehrheit wie der Minderheit dem BölkerbundL- rat auf der Herbsttagung zur Beschlußfassung und Ent scheidung vorgelegt werden sollen. Es läßt sich jetzt natürlich noch nicht voraussagen, welcher der Auffassungen -er deutsche Vertreter sich anschließen wird. Seine Hauptaufgabe wird darin liegen, im Verlaufe der Debatte ständig auf die Gefahren hinzuweisen, die sich aus einer Nichtachtung -er deutschen Stellungnahme ergeben könnten. Von dem Aus gang der Verhandlungen wird es dann abhängen, ob die Reichsregierung -en Eintritt in den Völkerbund vollzieht oder ihn ablehnen muß, falls ohne das deutsche Einver ständnis konstruktive Veränderungen des Nates vorgenom men werden. . Das Rapallogespenst. Es kommt nicht darauf an, festzustellen, nachzuprü- sen, was die „Times" in ihrer gestrigen Alarmmeldung gesagt hat, sondern warum sie diese aufsehenerregende Mel dung bringen zu müssen geglaubt hat. Sollte sie etwa dazu dienen, dis tatsächlich schwebenden Besprechungen zwischen Berlin und Moskau zu stören? Wenn dies der Zweck dieser Veröffentlichung gewesen ist, so war sie zum mindesten ein sehr untaugliches Mittel. Es ist auch keines wegs anzunehmen, daß die Mitteilung der „Times", weder in den offiziösen Kreisen von London, noch bei den amt lichen Stellen in Paris irgendwelches Erstaunen ausge löst habe. Denn Deutschlands Partner am Locarnovertrag waren von diesen Besprechungen unterrichtet. Sie wuß ten ganz genau, daß die Reichsregierung nicht gewillt ist, entgegengesetzt dem Geist von Locarno Gchernivcr- handlungcn zu führen, die das Licht der Oeffentlichkeir zu scheuen hätten. Auch über den Stoff der Verhand lungen dürsten die Ententemächte im Bilde sein. Deutsch land hat in Locarno niemals nut seiner Ansicht zurück gehalten, daß lne guten Beziehungen, die es mit der benachbarten Sowjetunion anzuknüpsen verstanden hat, durch die Verständigung mit den Westmächten nicht ge- trübt werden sollten. Das russische Mißtrauen über Deutschlands Locarnopolitik ist bekannt. Warum sollte die Reichsregierung nicht alles tun, um dieses Mißtrauen zu zerstreuen? Das Reich har ein großes Interesse am Frie den. Aber nicht nur an einem Frieden mit den Ver sailler Siegermächten, sondern auch an einem Frieden mit Rußland, der für die wirtschaftliche Zukunft Deutsch, land» «ne LebenSnotwendigkett ist. Die Klärung de» Verhältnisses Deutschlands zu Rußland ist der alleinige Inhalt der Besprechungen, die zur Zeit zwischen Berlin und Moskau schweben. Es ,st lächerlich zu behaupten, daß diese diplomatischen Unterhaltungen auf die Schaf fung eines Garantievertrages oder einer Rückversicherung htnzielen. Em Garanttevertrag kann nur von einem Mili- tärstaat abgeschlossen werden, zum mindesten von einer Nation, die nicht so militärisch ohnmächtig ist, wie Deutsch land. Wenn Rußland vielte cht erneu Garanttevertrag mit der Türkei schloß, so paktierte es mit einem Partner, der in militärischer Hinsicht einen Faktor darstellt. Eine solche Voraussetzung trisst für Deutschland n cht zu. Wer ferner auch nur einigermaßen Einblick tu die parlamen tarischen Verhältnisse Deutschlands hat, wird feststelteu müssen, daß es em Unding ist, die „derzeitige" Reichs regierung mit einer Verzweiflungspolitik m Verbindung zu bringen, die unbedingt gegeben wäre, wenn sich Deutschland jetzt aus Enttäuschung über das Genfer Possenspiel einem militärischen Bündnis mit den Sow jets in die Anne werfen würde. Wer unsere Sozialdemo kraten kennt, unsere Demokraten und ferner weiß, wie stark ihr Einfluß sich auf die Gestaltung der deutschen Außenpolitik auswirkt, wird verstehen, daß eine diploma tische Aktion, w»e sie die „Times" Deutschland vorwirft, einfach unmöglich ist. Die Sachlage ist zu klar, als daß unsere Westgegner sich ihr verschließen können. Damit dürfte die ganze Angelegenheit ihre Erledigung finden. Ae stMt LikWimi ml Wud. vdz. Berlin. I» der von der ausländischen Presse mit besonderem Eifer behandelten Angelegenheit der Ver- ständionngSverhandlunaen zwischen der deutschen und der russischen Regierung sei noch einmal fettaestellt, daß diese Berftändiguna lediglich dem Zwecke dient, das Gleich gewicht zu präzisieren, das Deutschland in Locarno für sich in Anspruch genommen hat, atd es eine Option gegen den Osten ablebnte. Ueber die errvgitttige Gestal tung eines neuen Vcrtraaes, der leineSwegs alS ein „Rück- versickerunas-Vertrag" angesehen werden darf, läßt sich im Augenblick noch gar nichts lagen, da die Einzelheiten überhaupt noch nicht iestttehen. Die Verständigung zwischen Deutschland und Rußland darf ferner nicht als et» Un recht gegen Polen bezeichnet werden, der Friede» wird vielmehr dadurch besonders gesichert, wenn Deutschland über die polnische Grenze hinaus bis »ach Moskau eine Friedcnssicbernng schafft. Die ausländische Presse glaubt bereits Einzelheiten des Vertragsentwurf« mitteilen zu können, ihre Angaben geben aber, wie wir an unterrichteter Stelle hören, ein unzutreffendes Bild. Als zweifellos darf aber festgestellt werden, daß in einer solchen Vereinbarung zwischen Deutschland und Rußland kein Verstoß gegen die Verpflichtungen liegen würde, die Deutschland in Locarno dem Völkerbünde gegenüber aus sich genommen bat. Von den amtlichen Stellen in England ist anerkannt worden, daß die anderen Mächte loyal von Deutschland über die Verhandlungen auf dem Lausende» erhalten worden find. 4 -- - - - Reichsratsdeschliiffe. Berlin. Der ReiLsrat stimmte in seiner öffentlichen Vollsitzung vom Donnerstag der Errichtung einer Abrech nungsstelle tm Scheckverkehr bei der Reichsbankstelle in Rostock zu und nahm weiterhin das deutsch-belgische Ab kommen über Ausübung der Heilkunde im Grenzverkebr an. Durch dieses Abkommen wird im wesentlichen die Ver einbarung von 1873 erneuert, wonach deutsche oder belgi- sche Aerzte, Tierärzte und Hebammen in gleicher Weise die Praxis in den Grenzorteu ausüben dürfen. Angenommen wurde «ine Verordnung, wonach die Verarbeituugvo« Schiess pulver In der Hausarbeit Verbote« wird. Beim Reichsgericht muß infolge der Aufhebung pes Staatsgerichtsboss ein neuer Strafsenat errichtet wrrden. Der Reichsrat erklärte sich mit dem Vorschlag des Reichs- justizministers einverstanden, daß die neue SenatSvräsidenten- stelle dem seit 1914 beim Reichsgericht tätigen ReichsgcrichtS- rat Franz Kapphnhn übertrage» wird. I« sts Wkll-WMGlMisch. vdz. Berlin. Die Vertreter der Regierungsparteien find, unter Vorsitz des ReichSinnenminifterS Dr. Külz, noch einmal im Reichstag zusammrngetreten, um sich mit dem neuen Entwnrf des Fürsten-AdfindungSgesetzeS, d« vom Neichsjuftizminifterium auSgearbcitet worden ist, zu beschäf tigen. Es bandelt sich dabei nm eine Einzelberatnng über die noch strittigen Punkte. Hierzu soll nicht die Frage der Rückwirkung gebären. Vielmehr handle es sich um recht» liche Bedenken gegenüber manchen Einzelheiten des Gesetzes, die aus den Kreisen der Bayerischen VotkSpartei und der Deutsche» VolkSpartri geltend gemacht worden sind. Das Kabinett beabsichtigt, von sich aus die Füblnng mit den Parteiiührern auszunehmen, um eine völlige Einigung zu» nächst unter den Regierungsparteien zustande zu bringe». Im Lause des heutigen Freitags werden Reichsinnen minister Dr. Külz, ReichSjustizminitter Dr. Marx und ihre Ministerialveamten gemeinsam die Führer der Regierungs- Parteien empiangen. Dann werden die Minister auch die Vertreter der Sozialdemokratie zu sich bitten. Rian hofft, aut diesem Wear ru einer Einigung zu kommen. M Lustii in,ÜW' bei 8mun>. Leninarad. iFunkipruch.) Die Landung der „Norgc' ging mit Hilfe von 390 Soldaten glatt vor sich. Da di.' Versuche, eine direkte Funkverbindung mit dem Luftschiff berzustellen, vergeblich gewesen waren und die ungünstigen meteorologischen Verhältnisse die Besorgnis steigerten, flog ein Flugzeuggeschwader niedrere Male aus, nm das Luft schiff zn suchen. Tie Verspätung wird durch die Expedition dadurch erklärt, daß es infolge des dichte» Nebels gänzlich unmöglich war. irgendwelche genaue» Beobachtungen anzu- stellen. Ten Teilnehmern der Expedition wurde» Räum lichkeiten des ehemalige» Zarenpalais in Gatschina zur Verfügung gestellt. — Waffenstillstand in Marokko. Paris. Nack Nachrichten o»S Marokko bestätigt es sich, daß Abd el Krim seinen Truppen den Beicbl gegeben bat, die Feindseligkeiten auf der französische« Front ein zuftrllen. Tie Bewegungen unter den Rntruppen halten jedockederilowie bei den französische» Truppe:: a». Stellungen für den Fall vorzudereiten, daß die Friedensverband langen nicht zu dem erwarteten günstige» Verhältnis führen. Neber die FriedeuSverbandlungen mit Abd el Krim. X Paris. Das „Journal des T'-batS" berichtet über eine Unterredung mit General Primo de Rivera, die dieicc einem Vertreter des Blattes gewährt bat. Ueber die be vorstehenden FriedenSverbandlungen mit Abd cl Krim er klärte der spanische Ministervrälideut: Noch viele Puntle sind zu regeln. Wen» Abd el Krim will, tau» er Friede» bade»; man wird ihm sein Vermöge» und seine Familie belasse» und ihm eine bedeutende Pension nuSsetzen. Es hängt nur von ihm ab, dies anznnehmeu. Tut er es nickt, dann ist alles vorbereitet; in sechs Monaten wird cs mit Abd ci Krim und dem Riigebict zn Ende sein. 1924 wagte er, von mir Kanonen zu fordern sowie Flugzeugs und Munition. Es ist möglich, daß ec auch jetzt noch große Forderungen stellt: dann werden wir ihn vernichten. Au' die Frage, welch besonderes Ategime im Rügebiet und bei den Unterworjeneil eingeführt werden solle, antwortete Rivera, das fei eine Frage, die nock zu regel» sei. Es könne aber wohl möglich sein, daß man die Autorität des Sultans wieder Herstellen und dann ein gemischtes Regime einiührc» werde mit einer aus Franzosen und Spaniern gebildeten Eingeborenenpoiizei. In lM'vIMe AniliiS. X Haag. Vor dem Internationalen Gerichtshof sand die Fortsetzung der Verhandlungen im deutsch-polnischen Streitfall statt, nachdem der Gerichtshof bereits kurz zuvor eine kurze Sitzung abgebalten batte. Tie Vertreter der beiden Parteien haben sich bereit erklärt, trotz der zeit weiligen Verhinderung eines Mitglieds de« Gerichtshofes weiter zu verbandeln. Der wegen Erkrankung abwesende Richter Booanowitsch soll auf Grund der getroffenen Ver einbarung zwischen den Parteien weiterhin dem Gerichtshof angeboren, obwohl er augenblicklich den Sitzungen nickt beiwohnen kann. Die Dormittagssitzung wurde gänzlich durch die Erklärungen de« von deutscher Seite als Lack» verständigen geladenen Präsidenten der Bergwerksdireklion Hindenburg, Buntzel, ausgesüllt, der ausführliche techuische Darlegungen über den oberfchlefische» Bergbau und über ve« Schaden machte, der durch die Ausbeute»«« der Berg- werke aus der über den Bergwerken liegenden Bodenoder- fläcke verursacht wird. Dem Sachverständige» wurden zu diesem Gegenstand sowohl vom Vertreter der polnischen Regierung als auch von dem Präsidenten und einem Mitglied des Gerlchtshoses eine Reihe von Fragen zur Beantwortung vorgelegt. I» der NachmittagSfitzung gaben di« deutschen Sach- verständigen Professor Goeppert und Professor Zorn Erläu- ternngen über die Eigentumsverhältnisse der Gräilich Ballestrem'schen Landgüter und über die landwirtschaftliche Seite des obige» Problems ad. Erneute Lärmszeneu im Unterhaus«. XLondon. Im Unterhaus« kam es gestern abend bei der Beratung der Svariamkeitsvorlage der Regierung abermals zu lärmenden Austritten. Ter Beginn der Sitzung, bei der das Unterhaus als Ausschuß tagte, war ruhig. Der Lärm begann, als der Sprecher der Regierung gestattete, einen Antrag auf Schluß der Debatte bei emem Abän- derungSantrage der Mitglieder der Arbeiterpartei zu stellen. Die Mitglieder der Aroetterpartei wiaersprachen lärmend; der Antrag wurde jedoch angenommen. Das Haus nahm hieraus die Bestimmung der Vorlage an, zu der die Arbeiter partei ihren Abän-erungsautrag eingebracht hatte. Der frühere Kolonial»,mister Thomas teilte hierauf mit, er werde einen M.ßviüigungsantrag gegen den Sprecher ein* vrnigen, -er sich der Parteilichkeit schuldig gemacht habe. Ankunft der Wiener Säuger in Hamburg. X Hamburg. Die Mitglieder des Wiener Lehrer» L-e»ppeUL.Cvor«s sind gestern nachmittag hier eingetroffen. Abcnos sand ein Konzert des Wiener Chors in der Musik» haue statt. Heute nnttag werden die österreichischen Gäste vom Senat empfangen; nachmittags fahren sie na» Bremen weiter.