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Donnerstag —— Nr. 162. —— 11. Junius 1846. Leipzig. Di« Zeitung erschein! täglich Äbends. Zu beziehen durch alle Postämter deL Im und Auslandes. Deutsche Allgemeine Zeitung. Preis für daS Viertele fahr r THIr. —, InsertionSgebuhr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Ueverblick. Deutschland, üb Dresden- Landtag. 0 Chemnitz. Entgegnung. Karls ruhe. Landtag. — Hr. Schell in Fulda. lH Frankfurt a- Kl- Pfingst freuden. Die Deutsch-Katholiken. Die Juden. Das Montagßkränzchen. Bad Soden, 0 Frankfurt a.M. Hr. v. Gagern. Kerlin- Die evangelische Gcneralsynodc. *Aus Schlesien. Creditkasse für Bürger und Bauern. — Die Marine. tvefterreich. Von der galicischen Gren-e. Ein Circular. — Hoher Besuch. Nsrtugal. Die Abgeordnetenkammer aufgelöst. Das Ministerium Pal- mella. Der Großfürst Konstantin. Großbritannien. Oberhaus. Die irische Zwangsbill und Lord John Russell. Das Uebungsgeschwader. Prinz Ludwig Stapoleon und daS diplomatische Corps. Schiffbruch. 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Der erste Abschnitt dieses Be- MtS (Referent Bicepräsident Eisenstuck) umfaßt denjenigen Theil des Decrets, welcher den Deutschen Zollverein betrifft und sich I) über den Zolltarif, 2) über die allgemeine Zollgesetzgebung, 3) über das Münzwesen, 1) über die Handels- und Schiffahrtsverträge, und 5) über den Vertrag -wischen den Staaten des Zollvereins einerseits und den Staaten des Steuervcreinsandererseits vom 16. Oct. 1815 nebst den dazu gehörigen sechs Nebenverträgcn verbreitet. Den Punkt 8ud I des Decrets, der die in neuester Zeit so vielfältig besprochene Frage über die Schutzzölle an- rcgt, erledigt die Deputation mit dem Gutachten: „Es läßt fick nicht verkennen, daß, so wichtig diese Frage auf der einen Seite ist, so schwie rig aber auch deren Beantwortung, indem die verschiedenen Interessen da bei collidiren und sich oft feindlich berühren". Sodann bemerkt dieselbe, daß ihr bei der mit den Regierungscommissaren stattgehabten Bespre chung mitgetheilt worden, daß der Zweck der in Berlin zusammcntrctcn- dcn Zollconfcrenz hauptsächlich dahin gehe, die Tarife für Twist, leinene Garne und Leinwand aufzustcllen, über welche man sich in Karlsruhe bei letzter Conferenz nicht habe einigen können. Hier findet sich die Deputa tion veranlaßt, ipl Allgemeinen den Antrag an die Kammer zu stellen: ,,s) daß die Staatsregierung ersucht werde, bei den Zollconferenzen mög lichst dahin zu wirken, auf irgend eine Art durch eine Zollerhöhung oder sonst der Spinnerei aufzuhclsen, dabei aber auch sorgfältig dieNacktheile zu vermeiden, welche durch irgend eine Einrichtung die Weberei treffen könnten". Da ferner die Rcgierungscommissarien erklärt haben, daß die Regierung beabsichtige, im Betreff der rohen leinen Garne zu beantragen, daß der Zoll auf Mafchinengarne bis auf 2Thlr.> der auf Leinwand aber von 11 auf 22 Thlr. erhöht werde, so hält die Deputation dafür, der Kammer anzurathen: d) „für diese Ansichten der Staatsregierung sich auszusprechen". Schließlich spricht sodann die Deputation noch die Ue berzeugung aus, daß die Staatsregieruug nichts unterlassen werde, um auch in dieser Beziehung die vaterländischen Interessen thunlickst zu wah ren, und stellt daher an die Kammer den weitern Antrag: e) „daß sel bige die Genehmigung des von der Staatsregierung wegen des Tarifs bisher beobachteten Verfahrens aussprcche", und bemerkt dabei, wie es wol mit Zuversicht erwartet werden könne, daß bei ferner» Verhand lungen mit den Zollvereinsstaaten die Staatsrcgierung die hauptsächlich dabei Bethciligten von dem Gewerbe- und Handclsstand mit ihrem Gut achten hören und, wenn sie solches begründet finde, selbiges so weit als möglich berücksichtigen werde. Die über diese Anträge eröffnete Debatte wurde jedoch bald eine all- qcmcinere und verbreitete sich bei diesem Punkte zugleich über die ganze Vorlage. Der erste Sprecher, Abg. Gehe, erging sich in bittcrn Kla gen über den vorliegenden Deputationsbericht, einmal, weil derselbe erst jetzt, fünf Monate nach Erscheinen des Decrets, an die Kammer gelangt sei, wo in Hinblick auf den in wenigen Tagen bevorstehenden Schluß des Landtags cs rein unmöglich erscheinen müsse, diesen Gegenstand in den Kammern noch so zu bcrathen, wie cs die Wichtigkeit desselben erfodere, dann aber auch, weil der Bericht so lückenhaft, ungenügend und uner schöpfend sei, daß die Kammer die zu einer competentcn, motivirten und von Wirkung sein sollenden Abstimmung nöthige Belehrung aus demsel ben gar nicht entnehmen könne. Siebzig Bogen Regierungsvorlagen, bei denen oft ein einziger Paragraph Principfragen von größter Bedeutung enthalte, seien hier von der Deputation mit einem anderthalb Bogen star ken Bericht abgethan worden, mit einem Berichte, der fast nur eine Re lation, und auch da keine vollständige, sondern nur eine theilweise ent halte, der nicht einmal die Historie der Sache vor Augen führe -und eine Prüfung und Begutachtung der Unterlagen des Decrets ganz vermissen lasse, also eine motivirtc Beschlußfassung hierüber, welche der Stimme der Regierung in dem Nathe der Zollconfercnz von Gewicht sein könne, gar nicht möglich mache. Diese Unvollständigkeit des Berichts müsse um so mehr beklagt werden, als es den Organen der Presse nicht gestattet sei, über diesen Gegenstand Belehrung zu verbreiten. Der Sprecher untersuchte hierauf die Frage, wie die Nachthcile, welche aus der jetzigen nicht freien Berathung hervorgchen müßten, wieder gutaemacht und für die Folge vermieden werden könnten, und glaubte, daß dies dadurch zu erreichen sei, wenn in der zu erlassenden ständischen Schrift em "Vorbe halt nicdergelegt werde, der die künftige Ständeversammlung ermächtigt, unbeschadet des jetzt zu fassenden Beschlusses auf diese Angelegenheit wie der zurückzukommen und dieselbe einer gründlicher» Prüfung zu uffkÄwcr- fen. Ein auf diesen Vorschlag gestellter Antrag fand zahlreich^Mter- stützung. Dasselbe war der Fall bei einem weitern Anträge, welcher da hin ging, dem Ministerium des Innern bei den Zollfraqcn einen größern Einfluß zu erwirken, als dasselbe jetzt auf diefelben ausübe, der aber spä ter auf die Bemerkung des Staatöministers v. Zeschau, daß die hier ein schlagenden staatsökonomischen und handelspolitischen Fragen schon jetzt von dem Ministerium der Finanzen und dem des Innern gemeinschaftlich erledigt würden, von dem Abgeordneten zurückgenommen wurde. Hinsichtlich der Schutzzölle sprach der Abgeordnete seine Ansicht so dann dahinaus, daß er jede Einrichtung, welche eine größere Selbstän digkeit Deutschlands hinsichtlich seines Handels und seiner Industrie be zwecke, unterstützen werde, und hier im Allgemeinen zu denjenigen Grund sätzen sich bekenne, welche in der bairischen Ständeversammlung der Fürst v. Oettingen - Wallerstein und der Abg. v. Schäzler ausgesprochen hät ten. Bei dem die Schiffahrtsverträge betreffenden Theile des Deputa tionsberichts beklagte der Abgeordnete sich hauptsächlich darüber, daß die Deputation die von dem dresdner Handelsstand eingcreichte Petition, wel cher sich Petitionen von 2V verschiedenen Handelscorporationen angeschlos- 'cn hätten, keiner eigentlichen Prüfung unterworfen habe, denn sie würde önst zu der Ueberzeugung gelangt sein, daß in dem dieser Petition beige- ügten reichen Material im Vergleiche zu den Vorlagen der Regierung manche Zahlendiffcrcnzen sich befänden; so sei z. B. in der Regierungs vorlage angeführt, daß im Jahr 1811 200,000 Etr. Heringe über Swi nemünde in den Zollverein eingeführt worden seien, wahrend die Petition des dresdner Handelsstandes den Nachweis liefere, daß diese Einfuhr über 600,000 Ctr. betrage. Dasselbe sei bei dem Artikel Soda der Fall, wo 11,362 Ctr. über Swinemünde cingegangen sein sollten, während eö 82,000 Ctr. gewesen seien. Auch der Abg. Georgi beklagte, daß die Deputation erst jetzt, in dem letzten Stadium des Landtags, ihren Bericht eingebracht habe, und bezeichnete denselben ebenfalls als ungenügend, wobei ».bemerkte, daß cs jedenfalls im Lande keinen guten Eindruck machen werde, wenn eine so wichtige Angelegenheit, für die ein so reiches Material vorliege, auf eine Weise in der Kammer berathcn werde, die keineswegs als eine ge nügende erscheinen könne. Für die Folge könne Das so nicht bleiben, und das Zweckmäßigste dürfte sein, daß für nächsten Landtag zur Begutach tung dieser Angelegenheit eine außerordentliche Deputation gewählt werde, wozu es indessen keines besonder»! Antrags bedürfe, wie ihn der Abg. Gehe gestellt habe, da die nächste Ständeversammlung schon in sich selbst das Recht trage, hieraus zurückzukommcn. Tief beklagen müsse er frei lich , daß jetzt eine gründliche Berathung auf einen so oberflächlichen Be richt hin nicht möglich sei, da der jetzige günstige Moment, wo in Berlin die Zollconferenz zusammcntrete, nicht wiederkehre. Was übrigens seine An sichten über den Zolltarif selbst betreffe, so müsse er sich unbedingt gegen einen Antrag, wie er in der bairischen Kammer gestellt worden sei, erklären, wie er cs denn überhaupt nicht für zweckmäßig erachte, einzelne Positio nen des Zolltarifs in der Kammer jur Abstimmung zu bringen. Er gc höre nicht zu Denen, die eine Erhöhung der Schutzzölle bcvorwortetcn, und könne sich im Allgemeinen mit der jetzigen Höhe für einverstanden erklären; entschieden aber müsse er sich dafür auSsprechcn, daß nicht eine