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Sächsische Staalszeilmg Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachsen Erscheint Werktag« nachmittag« aut dem Datum de« Erschet»u«gStag«S- Vez»gSpr«ts: Monatlich L Mart. Einzeln« Nummern 1b Pf. 8<rnfprecher: Geschäftsstelle Nr. 2129b — Schriftleitung Nr. 14674. Postscheckkonto Dresde» Nr. 2486 — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündtgungen: Di« 82 mm breite Grundzeit« oder d««» Nam» 86 Pf, di« 66 mm breit, Grundzeit« oder deren Rau» im amtlichen Teil« 76 Pf, >mt«r Ein gesandt 1RM. Ermäßigung aus Geschäftsanlagen, Familiennachrichte» «>b Stelle», grsuche. — Schluß der Sunahm« vormittags 16 Lhe. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehung-liste« der StaatsschuldeuverwaltunL Holzpflanzen BerkaufSlisten der StaatSforstverwaltung. verantwortlich für die Redaktion: OberregterungSrat Han« Block in Dresden. Nr. 26 Dresden, Sonnabend, 31 Januar 1931 Besprechungen des Reichskanzlers. Berlin. 31. Januar Der Herr Reichspräsident empfing gestern den Reichskanzler vr. Brüning zum Vortrag. Berlin, 31. Januar. Die mehrtägigen Beratungen des Reichs- kanzler« mit den Bettreteru der Grünen Front wurden gestern in etner eingehenden Schlußsitzung in der Reichskanzlei ,« Ende geführt. Abschließend konnte der Reich». Tanzler seststellen, daß im Rahmen etneS agrar- polnischen GetamtplaneS eine grundsätzliche Einigung über die erforderlichen Hilfsmaß nahmen erzielt worden sei. für die er sich z«. sammen mit dem Reichsminister für Er nährung und Landwirtschaft im Reich»- kabinett etnsetzen werde. Die Vorlage über einen solchen agrarpolitischen Gesamtplan wird nunmehr ungesäumt im Reichkmin'sterium für Ernährung und Landwirtschaft auSgearbeitet, mit der sich bereits im Laufe der kommenden Woche da« ReichStabmett befassen soll. * Berlin, 31. Januar. Der Reichskanzler empfing gestern vormittag im Beisein von Staatssekretär vr. Trendelenburg Vertreter der Hauptgemetnschaft des veul- fchen Einzelhandels. Diese gaben eine ein gehende Darstellung der Lage de« Einzelhandels, ihrer Entwicklung und Auswirkungen und der Forderungen, die sich für sie daraus ergeben Nach eingehender Aussprache betonte der Reichskanzler abschließend die Bedeulung der EinzelqanvelSunternedmungen im Rahmen der gesamten Boltswutschast. An der Besprechung nähme« auch Vertreter der Schutzgemetnschaft der Großbetriebe des Einzelhandels teil. Oer Ruhrbergbau gegen den deutsch« polnischen Handelsvertrag. Esten. 30 Januar. Wie das oderichlesische Revier und andere Bergbaubezirke haben auch die Vertretungen der Ruhrbergbaues sich an den Reichskanzler gewandt und beantragt. von einer Ratifizierung deS deutsch-polniiche» Handelsvertrag» abzusehen und gegebenenfalls unter veränderten Grund lage« neue Verhandlungen mit Polen aufzunehmen. In der Eingabe heißt e» u. a.: Bet der Zulassung der polnischen Kohle handelt e» sich temeSweg» nur um eine Gefahr für den deutsch-oberschlefischen Äbiatz viel mehr wirkt sich das Auftreten eine» neuen Pro duzenten durch eine Verlagerung de» Absätze» auf sämtliche Kohlenreviere au», und da namentlich der Ruhrbergbau, al» der bei weitem bedeutendste, auf eine wett tn» Land htneingehend« Belieferung deutscher Gebiete angewiesen ist, wird der von Osten kommend« Druck sich ganz besonder« empfind lich beim Absatz der Ruhrkohle fühlbar machen I» der Eingabe wird sodann dre Lage de« Ruhrbergbaue« durch Angabe der derzeitigen Produktions-, Absatz- und BeflandSzistern dar gelegt. ES heißt dann weiter: Die auslän dische Kohle wird zu Preisen auf dem deutschen Mailt angeboten, mtt denen unser Berg bau den Wettbewerb nur noch unter den aller schwersten Opfer« aufnehmen kann. Wenn sich diese Feststellung b>«her auf die englische Kohle bezieht, so muß von etnem Htnzutreten der polnischen Kohle eine geradezu vernich tende Verschlimmerung der gegenwärtigen Wettbewerbslage befürchtet werden. Wtr müssen daher die allerdnnglichsten Vorstellungen dagegen erheben, daß zu einem Zeitpunkt, In dem der ge samte deutsche Bergbau sich ,m schwersten Ringen um seine Existenz befindet, ein Vertrag ab geschlossen wird, der den heimischen Kohlenrevieren neue unerträgliche Einbußen bringt und tn einer auf« äußerste bereit« gespannten Zeit eine erheb lich« Vermehrung der Arbei»»losenz>ffer cur Folge haben würde. Oas Urteil im Zorns Prozeß. Berltu, 36. Januar. In der BeiusungSverhandlung des Seleidtgungs- Prozesse» gegen den Redakteur Born st et» wegen öffentlicher veleidtgung de« ReichSa»walt« Jorn«, der sm dem 28. Oktober v. A die Strafkammer d«S Landgericht« IN beschäftigt, winde beute mittag folgende» Urteil verkündet: Der Kamps um die Ltatabstriche. Berlt», 30. Januar Die Retch«tagSfraktio» der Deut sche» volk«partet setzte am Freitag ihre Ver handlungen fort und letlt darüber folgende« mit: Die Fraktion besckäfltgte sich mtt der Finanz- läge de« Reiche». Die Auffassung der Fraktion über die Unrichtigkeit der Etat«ansätze tn den Einnahmen und die nicht genügende Bewertung de« Niedergange« der Kon junktur tst inzwischen durch die Ausführungen deS Herrn Reichkfinanzminister« im Hau«haltauSschuß ausdrücklich bestätigt worden. Da gleichwohl der Reichsfinanzminister bis setzt keine An stalten getroffen hat, den ReichShaurhalt durch die in dem Antrag der Deutschen Volk»- partet geforderten Ersparnisse von min destens 300 Mill. M. vor der von ihm selbst zugeflandenen Gefahr zu schützen, hat die Retch«- tagSfraktton ihren Borstvenden beauftragt, dem Herrn Reichskanzler keinen Zweifel darüber zu lasten, daß die Fraktion mtt aller Entschiedenheit auf ihrer Forderung beharren müsse. Die Fraklio« wird in einer weiteren Sitzung beim Zusammentritt deS Reichs tages zu dem Ergebnis der Besprechungen mit dem Herrn Reichskanzler Stellung nehmen. * In politischen Kreisen beschäftigt sich man lebhaft mit diesen Forderungen. Der tn dieser Mitteilung angelündigre Besuch de« Partei führer« beim Reichskanzler wird voraus sichtlich erst am Montag flatifinden, da Ab- geordneter Dindel dey von seiner Kieferoperaiw» noch immer nicht ganz herciestellt ist. In Kreisen des Retchsfinanzmtnisteriums wird erklärt, daß die Teuticke BoltSpartei die Auf gabe habe, ihre Forderungen zu detail lieren und anzugeben, wo nach ihrer Auf fassung Ersparnisse zu erzielen find. B'Sher »st hierüber nur zwischen Vertretern der Partei und dem Reichskanzler verhandelt worden. In diesen Besprechungen sollen in großen Zügen die Etatposten au gedeutet worden sein, bei denen nach Ansicht der VolkSpartet weitere Ersparnisse zu erziele» sind. Dazu gehören zum Beispiel die Über weisungen an die Länder und Gemein LaS von dem Nebenkläger Reich«a»walt Jorn» angefochtene (sretsprechende) Urteil de» Schöffengerichts Berlin-Mitte wird aufge« hoben. Der Angeklagte Boinstetn wird wegen übler Nachrede tn Tateinheit mtt Belei digung zu einer Geldstrafe von bOO M oder im NichtbeitretbungSfalle zu zehn Tagen Gefängnis verurteilt. Der Nebenkläger erhält die Besugni», da» Urteil auf Kosten de» Angeklagten im „Tagebuch", tm „Berliner Tageblatt" und tn den „Leipziger Neuesten Nachrichten" zu veröffent- lichen. Dir v«gründ»»g. In der stundenlangen Begründung führte der Vorsitzende au«: Für die Auslegung de» Aussatze» de» ange klagten Redakteur« Bornstein set maßgebend, wie dieser von der größeren Offentlichkett verstanden werde und ob der Angeklagte sich der Folgen be wußt gewesen sei. Zum mindesten von einem Teil der Leser HLiten jedoch die .'luSführungen de« Artikel» al« beleidigend aufgefaß» werden wüsten. Um seinen Behauptungen noch beson deren Nachdruck zu verlerhe», set ja auch der Artikel unierzricknet: SiaatSanwalt N. Die ein zelnen Behauptungen de« Artikel» stellten üble Nachrede dar. Der Vorsitzende gehr tm einzelnen diese Vorwürfe durch und kommt zu dem Er- gebntt. unter den einzelnen Behauptungen pellten die der Verschleppung und der Mitwirkung bei der Vertuschung allgemeine Behaup tungen dar. Der Angeklagte habe de» Artikel de« Journalisten Salomon überarbeitet und t» eigener beleidigender Absicht veröffentlicht. Er set also dafür verantwortlich. Allerdings könne er n»r bestraf» werden wenn ihm nachgewiesen wird, daß die Tatsache», die er behauptet, »tcht w«hr find. Guter Glaub« an d»e Wahrheit schließe die Strafe nicht a»S. Schutz berechtigt«« den. In RegterungSkreisen wird aber darauf hin gewiesen, daß gerade sie tm neuen Etat schon mtt 400 Millionen RM. niedriger cm- gesetzt sind als tm Jahre 1930. Man bezweifelt stark, ob angesichts der ohnehin außerordentlich gespannten Lage der Länder- und Ge- metnbeftnanzen noch weitere Verminderungen möglich sind. Weiter denkt die BoltSpartei offenbar an die Herabsetzung oder Streichung bestimm ter Fond«, die Berücksichtigung der Preissenkung bet den Etaraniätzen und die Zusammenlegung bestimmter Behörden. Zn einigen vieler Punkte sieht unsere» Wissens auch der RetchSftnanzminister gewttse Möglichkeiten, die nach seiner Ansicht freilich keineswegs die Höhe der Forderung der Deutschen Volkspaitei erreichen können In Kreisen de» ReichSfinanzmimfleriumS wird jedenfalls immer w eder darauf hingewieien. daß ReichSfinanzminister Dietrich den Etat bereit» so scharf unter die Lupe der Sparsamkeit genommen hat, daß die wetteren StreichungS- au»sichten recht gering sind wenn nicht die Voltspartei selbst präzise und brauchbare Vorschläge machen kann. Die Frage, welche Haltung die volls- parteiliche RetchStagssraltton einnehmen wrrd, wen« e» nicht gelingen sollte, zu einer Verständigung zu kommen, tst noch offen. E» wäre denkbar daß der Etat bet einer Ableh nung durch die Deutsche Bolk»partet im Reichstag nicht die notwendige Mehr heit findet und dann durch Notverordnung tu Kraft gesetzt werden müßte Diesen Weg möchte dte Retchkregierung schon aus kreditpoltttschen Gründen vermeiden. Auf der andern Seite würde die Deutsche VolkSpartet unter Umständen vor die sehr schwierige Frage gestellt werden, ob sie so weit gehen will, für dte Aufhebung der Etat notverordnung zu stimmen. In politischen Kreisen rechnet man de-halb trotz der Zuspitzung, die da» Verhältnis der Deutschen BoltSpartei zur RerchSregierung in der kommenden Woche zu er fahren droht, daß die Beteiligten sich ernstlich be mühen werden, zu einer Verständigung zu gelangen. Interessen werde dem Angeklagten nicht zu- gebilligt. Der Wahrh ettSbewei» set thm nicht geglückt. Hierfür gab der Vorsitzende in mehrstündigen Ausführungen die genaueren Gründe. Oie bayerische Klageschrift in dem Rechtsstreit um die Notverordnung. München, 30. Januar. Die Klageschrift der bayerischen StaatSregierung tn dem Berfassungsstrett zwischen Bayern und dem Reiche wegen der Aufnahme der Vorschriften über Steuervereinfachung und Steuerveremheit- lichung in die Notverordnung de- Reichspräsidenten vom 1. Dezember, 1930 wurde heute dem StaatS- gertchtShos de» Deutschen Reiche» in Leipzig übermittelt. In der Klage Bayerns tst beantragt, dte tn d«n Kapiteln I, H und III deS dritten Teiler der Notverordnung enthaltenen Vorschriften über Steuervereinfachung und Steuer- vereinhettlichung ^Grundsteuer, Gewerbe steuer) für rechtsungültig zu erklären. In der Begründung wird unter näherer Darlegung der staatsrechtlichen Verhältnisse aus- geführt, daß auch da« Notverordnung«recht nach Artikel 48 an dte Reichsverfassung gebunden sei. Dte ReichSversassung habe die Steuerhoheit der Einzelstaaten auf dem Gebiet der Landesabgabe nur soweit ein geschränkt, als da« in Artikel 11 vorge sehen sei. Nach dieser Vorschrift habe sich das Reich aus eine Arundsatzgesetzgebung in einem vorgeschriebenen Rahmen und zur Errei chung gewisser tn Artikel 11 einzeln ausgesührter Zwecke z» beschränken Im Wege der Gruno- satzgesetzgebung küunten »ur allgemein lau tende Richtsätze und Richtlinien für den LandeS-efetz-eber ausgestellt werde», dte in maß- gebender Ht»stcht gegenüber den Steuerpflichtigen durch da» Landesrecht a«»zugestalten u»d an dte Verhältnisse der e»nzelneu Länder anzupassen seien. Die Reichsregierung habe die verfas sungsmäßigen Grenzen der Grundsatz- gejetzgebung nicht ein gehalten. Die Notver ordnung habe die Realsteuern mit unmittel barer Wirkung gegenüber dem Pflichtigen der- art erschöpfend geregelt, daß den Ländern nur stark eingeengte Etnzelbesugnisse, nicht aber dte sür dte Steuerhoheit weientlichen Be fugnisse de» Steuergebot», der Regelung de» Steuertarif« und der Steuerbefreiungen verbleiben würden, übrigens seien noch wet tere Beschränkungen durch ein besondere« RetchSgesetz vorgesehen; sogar dte AuSfüh- rungSoorschrtf ten habe sich da« Reich Vorbehalten. Die Bestimmungen der Not- Verordnung seien auch nicht al- Rahmen gesetze im Sinne deS ÜbelgangSgeietzeS vom 9. April 1927 aufrechtzuerhalten, weil durch dieses Gesetz keine neue verfassungsmäßige Zuständigkeit für da» Reich zuungunsten der Länder geschaffen worden sei und jede Rahmenregelung sich auf dem Boden de« ReichSversassung bewegen müsse. Berlin, 30. Januar. In einem Bortrag, den Staatssekretär z. D. Professor Dr. Po Pitz tn der Verwaltungs- Akademie über den Finanzausgleich tn der Not verordnung hielt, führte der Redner u. a. au«, daß nunmehr fast da- gesamte deutsche Steuerrecht reichSrechtl^ch geregelt sei. De Steuereinnahmen der Länder und Ge meinden flössen entweder au- RetchSsteuern, die zu Überweijungen benutzt würden, oder au» Steuern, dte zwar lediglich die Länder und Gemeinden nutzen, deren Normen aber durch zwingendes Reich-recht gesetzt seie». Letzteres set nunmehr auch der Fall be» den Realsteuern, ferner be» den Geinernde- getränkesteuern und bet der Bürgersteuer. Die Rechtsgültig keit dieser reichsrecht- lichen Normativbesttmmungen sei mit Rücksicht aus Artikel 11 der ReichSversassung unbestreitbar. Zum Fall Canaris. Berlin, 30 Januar. Die Erklärung de- Reichswehrministeriums, die wir am 28. Januar veröffentlichten, wird in der Presse der Linken mit skeptischen Kommentare» begleitet. Ter „Vorwärts" schreibt: Wir können den Darlegungen de» Reichswehr- Ministeriums, da» keine richterliche Behörde tst, zunächst nur den Wert eine» Plädoyer- beimeffen. Zwischen dteser Darlegung und der beschworene» Aussage von Rechisanwatt Bredereck bestehen Un stimmigkeiten. Diese Unstimmigkeiten können nicht durch einseitige Erklärungen, die auf den eine» Beteiligien zurückgehen. aufgestellt werde«, sondern lediglich vor Gericht. Chronik Ver politischen Zusammenstöße. Ein Trupp Nationalsozialisten wurde bei Senftenberg in der Nacht zum Mittwoch vo» etwa 2b Leuten überfallen, wobei ein National sozialist durch einen Schlag mit einer Zaunlatte schwer verletzt wurde, während einige andere leichtere Verletzungen davontrugen. Al« die Polizei erschien, waren die Angreifer verschwunden. * z«r WohnungSwirtschaft. Ter Bund Deutscher Mieteroereine e. v, Sitz DreSde», hat sich mtt einer Zuschrift an den Retch-tag, die Reich», regierung sowie an die Regierungen und Parlamente der Länder gewandt, in der die Wirkungen deS wohnungspolitischen Teile» der Not verordnung de» Reichspräsidenten vom 1. Dezember v. I. eingehend behandelt und einer scharfen Kritik unterzogen werden. Wajseufuud tn, Kreise Sinh», vom Polizei- Präsidium Elbing wird mitaeteilt: Im Kreise Sluhm aus dem Gute Gintro ist vor einigen Tage» ein Waffenlager gesunden worden, bestehend an» 60 Jnfanteriegewehren Modell 98 und einem leichten Maschinengewehr komplett mit den erforder lichen Ersatzteilen und 400 Schuß Munition. Di« Waffen wurden von der Polizei beschlagnahmt und sicher gestellt. Die wetteren Ermittlungen über dte Herkunft sowie die Besitzer der Waffe, sind noch nicht abgeichloffen. «atteuelftztattstische Bedrehuug bau Pvktze«- beamte». I« einer nationalsozialistischen ver- sammlung in D»tSbura wurd« der Referent, ReichStag«abgeordnete Müuchmetzer, »ährend seiaer Rebe von der Poltaet verhaftet. Di» Verhaftung erfolgte, weil Münchmeyer bi« Vee«