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8 sei«» Dienstag, den 17. Dezember 1S35 r.2VS so. Jahrgang sondern es ist ein Mittel ziM Zweck, nämlich die Gemein- der Landwirtschaft und der gewerblichen Wirtschaft naher schastsordnung des völkischen Cesamtleben». «in. nicht - s »2. s L -au» stell« mg d« Kabinett» am Dlenstagoormittag ist statt vormittag» festgesetzt nach Z.S Z»' SZ 5^ °L 3Z O 3 ?? ZL ' 'X' Warum Deutschland Schädlinge nicht freiläßt. Ribbentrop antwortet Ford Allen auf eine englische Eingabe an den Führer und Reichskanzler. VW Z A s» rr iffs t.L-8 S-Z L s-Z:2.S - '^ZZ^s i.s-ALZ' Die Sondersttzung des englischen Kabinetts. Aenderung der englif chen USlkerbundspolitik? 2 «-< zU ?E lZZ ZZ-tS f8 Z Staatssekretär Dr. Krohn vom Reichsarbeitsministe rium sprach über den Aufbau der staatlichen Arbeitsvenval- tun«. Die Schlußworte von Staatssekretär Dr. Krohn und Amtsleiter Mende klangen aus in der Versicherung, daß die staatliche Verwaltung und die Deutsche Arbeitsfront ge meinsam in der schweren Arbeit der deutschen Sozialpolitik Zusammenwirken. schastsordnung des völkischen Gesamtleben». Amtsleiter Ministerialdirektor Dr. Pohl betonte, daß über der «samten heutigen Wirtschaftsordnunader Grund satz stehe »Gemeinnutz geht vor Eigennutz". Während ein Rathenau «sagt hat, „Wirtschaft ist das Schicksal der Na tion , erklären Mir,-aß die Wirtschaft ein zweckmäßiger Organismus zur Erfüllung materieller Bedürfnisse ist. Dr. Pohl ging dann auf den grundlegenden Unterschied zwischen , —"-«Hw 2 -5, A VHsZ? Z-M Krs^ Kd e» kett Abessiqftv» bpdmttu. * 2a Prag kam « am Montagabend zu kommunistischen «undgebuugta, di« von der Polizei wir -urch scharfe Anwendung de» anmwttnilppelsnntervrückt werben konnten. — *) Ausführliche« an ander« Stell«. i? .^ - --- . . .. DNB. Berlin. 16. Dezember. Durch Vermittlung des bekannten englischen Politikers Lord Allen 0f Hariwood wurde vor eimger Zeit au den Führer uud Reichtkanzler eine Eingabe gerichtet. In d« die Freilassung des wegen staatsfeindlicher Betätigung in ein Konzentrationslager etn- geVeserten kommunistischen Bechtsauwalts Han, Litten er- beten «nttde. Die Eingabe enthielt außerdem gewiss« Le- tralttunaen über die Behandlung Litten» und über da» " ' " ' " »im allgemeinen. Da die Eingabe zeigt, K RechtHyflem uud vor alle« über seine and immer noch Mißverständnisse Herr, r von Ribbentrop folgenden Brief an !r Eine erste Mitteilung über die Art der Abänderung werde wahrscheinlich am Mittwoch von Eden im Völkerbund«« gemacht werden. Hoare uud Baldwin würden sie in ihren Üaterhau»reden am Donnerstag noch näher bezeichnen. Der Berichterstatter hält an seiner Darstellung fest, daß iu gut- unterrichteten Kreisen versichert werde, viele Minister feien außerordentlich überrascht gewesen, al» sie die Pariser Bedin gungen erfuhren, uud man nehme an, daß sie noch ulcht rest los über die Umstände unterrichtet leien, die Hoare zur An nahme veranlaßten. Man glaube, daß Baldwin rückhaltlos über die Rolle sprechen werde, die die französische Regie rung bei den Ereignissen gespielt habe, die zu den Friedens vorschlägen führten. Beruhigtere Stimmung in London. Londou, 17. Dezember. (Eia. Funkmeldg.) Die eng lische Presse beschäftigt sich am Dienstagmorgen eingehend mit -er für Dienstag 10 Uhr festgesetzten Sondersitzung des Kabinetts und der am Mittwoch beginnenden Genfer Ta gung. Der Antrag -er Arbeiterpartei, auf Grund dessen die Unterhausaussprache über den Pariser Friedensplan am Donnerstag geführt werden soll, wird nicht die Form eines Mißtrauensvotums erhalten, um es den Mitgliedern der Regierungspartei zu ermöglichen, den Plan zu kritisieren, ohne damit ihre eigene Regierung zu verurteilen. Das Ur teil über den Pariser Plan lautet nach wie vor abfällig, je doch hat sich die Stimmung allgemein etwas beruhigt. Eine Uereirrtmrung Kaval—Kerriot mrer die Sanktionsfrage? London, 17. Dez. (Eig. Funkm.) Der französische Be richterstatter des „Daily Telegraph" meldet aus Paris, zwi schen Laval und Herriot sei vor einer Woche folgende Rege lung geschlossen worden: 1. Falls Mussolini oder der Negus den Pariser Plan ablehnen, bleiben die Sühnemaßnahmen in Kraft; 2. Ueber die Frage der Oelsperre wird ein neuer Ministerrat abzuhalten sein. . Der SSHsW Lrzäßter Z TageMl MAWoßwer-a Einzige Tageszeitung im AmtsgerichtsbeM Bischofswerda und dm angrenzenden Gebieten Der Sächsisch« Erzähler ist -« zur Veröffentlichung der amtUchen Betarmt- machMgea der Aottshauptmcumschaftz des Hauptzollcunw und de» Bg- zirksschulaml» zu Baujeu sowie de» Finanzamt» und de» Stadtrat» zu Bischofswerda uud der Gemeindebehörden bevördlicherseit» bestimmte Blatt Grundsätze iu scheu, SBot „Gehr verehrte» Lord Allen! Ihr Schreiben an den Führer und Reichskanzler vom 31. Oktober wurde mir von der Reichskanzlei zur weiteren Behandlung übersandt, und ich komme wegen Ueberhäufung meiner Arbeit erst heute zu dessen Beantwortung. Zunächst muß ich Ihnen sagen, daß ich nach sorgfältiger Prüfung von Ihnen dargelegten Falles zu meinem Be dauern nicht in -er Lage bin, dem Führer uno Reichskanzler die von Ihnen vorgeschlagene Lösung zu empfehlen. Die Gründe sind folgende: Der Rechtsanwalt -ans Litten war einer der gei stigen Führer des Kommunismus in Deutsch land. Er ist wegen ftaq^sfeivdlicher Betätigung SS Akbeilslagnna des Sozialamtes btt Deutschen Mrilsfrvnt. ' vom 16. bi- di. Dezember 1-sd findet in der Albert- Forster-Schule der Deutschen Arbeitsfront in Berlin-Zeh lendorf «ine Arbeitstagwla -es Sozialamtes der Deutschen Arbeitsfront statt. Die Arbeitstagung ist ein Lehrgang für die Sozialreferenten der ReichsbetriHsgemeinschasten, der Gaubetriebsgemeinschaftrn und für Vie Gausozialwalter der Deutschen Arbeitsfront. An -ex Arbeitstagung nehmen auch Beauftragte des RS-Stud«ntenbundes teil, soweit sie sich an den Hochschulen mit soziMchtlichen Fragen beschäftigen. Die Arbeitstagung würde durch den Leiter des Sozial amtes, Pg. Mende, mit bedeutsamen unv grundlegenden Ausführungen eröffnet. Der nationylsozialifttsche Aufbau verlangt als Grund- läge Charakter und Haltung, aber das ist nicht da- einzige, es müssen Leistung und Wissen hinzukommen. Sozialpoli tik umfaßt das Recht des Volkes auf einen Arbeitsplatz, auf dem es seine Kräfte für die Volksgemeinschaft nützen kann, sochie das Recht, in di« Volksgemeinschaft eiNgeordnet zu werden nach seiner Leistung. Sozialpolitik ist aufs engste verbunden mit Wirtschaftspolitik. Wir sind ein Bolk ohne Raum, das haushälterisch wirtschaften muß. Leistung ist daher für uns nur ein« Notwendigkeit. Sie kann aber nicht erreicht werden durch Leistungssteigerung»zwang. An treibersystem« können niemals nachhaltig Arbeitssteigerun gen ergeben. Sie führen nur zu Ueberanstrengungen. Troße und stetige Leistungen können nur gesunde Men schen vollbringen. Amtsleiter M«nde streifte sodann die Bedeutung der Wehrmacht als Sicherung -es heimischen Boden» und al» Arbeitsbeschaffung für die nationale Wirtschaft. Ueber- gehend zu den Aufgaben der Deutschen Arbeitsfront stellte er fest,-aß di« Deutsch« Arbeitsfront keine Amme sei, di« ihre Angehörigen gängele, di« beste Führung s«i die, die man am wenigsten merkt. Der deutsche Volksgenosse soll das Selbständig- gehen nicht verlernen. Alle Arbeit geschieht um de» Crsol- aes willen und nicht, damit der einzelne Lob erntet. Die Basis für den Aufbau ist nicht die Einzelleistung, sondern -ie Willens- und Vertrauenselncheit, die in der nationalsoziali- schen Weltanschauung begründet ist, die wir allein unserem Führer verdanken. Danach ergriff Staatssekretär Dr. Stuckart vom Reichrministrrtum de» Innern da» Wort. In seinem Vor trag führte er au», daß die staatsrechtlich« Ord nung sich heute auf -er nationalsozialisti schen Idee aufbaue. Nicht eine Gewinnverfqffung bildet die staatsrechtliche Grundlage unsere» Reiches, son dern der Wille unsere» Volkes. Daher ist auch der Gegen satz von Staat, Idee und Volk überwunden. Die künftige Verfassung ist eine Bolksordnung, die sich organisch au» den bestehenden Gemeinschaften heraus bildet. Staatssekretär Stuckart wie» dann auf di« Berfassungrgrundsätze hin, die sich aus der primären Stellung der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei ergeben und ihren Ausdruck in den grundlegenden Gesehen de» Dritten Reiches gefunden haben. Der äußere Ausdruck der deutschen Volksgemein schaft ist erreicht. Es ist kein« Organisation über -em Volke, inhaftiert, und seine geistige Einstellung läßt eine Enthaf tung unter diesen gegebenen Umständen nicht zu. Die in der Petitton Ihrer englischen Rechtsfreunde im Hinblick auf diese Haft gemachten Feststellungen geben teil» von falschen Voraussetzungen aus, teils entsprechen sie nicht den Tatsachen und können deshalb nicht unwidersprochen bleiben. Revolutionen werden nicht in -en Gerichtshöfen und nach den Regeln normalen Rechtsbrauch«» ausgrfochten und ensschieden, und im übrigen ist, entgegen Ihrer Ein gabe, die Behandlung des Rechtsanwalts Litten völlig einwandfrel, und er genießt, wie ich höre, sogar noch gewisse Sondervergünstigungen. Ich möchte Si« aber, verehrter Lord Allen, nun meinerseik» fragen: Kann ein Regierung»- und damit ein Rechtssystem* da» un verbesserliche Feinde der menschlichen Gesellschaft, die ein Volk dem Kommunismus ausliefern wollten, hinter Schloß ' und Riegel setzt, wirklich ein so schlechtes Rechtssystem sein, wenn es dadurch gleichzeitig ein ganzes Volk von 6ö Millio nen wieder glücklich macht? Sind die Menschen für da» Recht da oder das Recht für die Menschen? Muß ein sol ches Rechtssystem wirklich auf die Dauer um sein Ansehen in der Welt besorgt sein? Im Gegenteil, ich möchte demgegenüber die Be hauptung aufstellen: Wenn Ihre englischen Rechtsfreunde, hie diese Petition unterschrieben haben, sich die Mühe Anzeigenpreis: Di« 4S ww breit« einspaltig« Im Texttetl di« SO nun brritr Millimeterzeil. LS Rpf. Nachlaß nach den gesetzlich vorgeschriebenen Sätzen. Für da» Erscheinen itzen » Durch vermittln«» tu» bemuatt» ««Frischen Politiker« Lord All« os Haartwood wnrd« vor «ivl«p, AÄl an den Fllhwr und «eichskaozler ei« «agabe Erricht in der bi« FreÜasßwg be» wegen staaisfeindttcher VeiäNgnag i» «tu »oazrnkraNoaslagrr ei», grcheserten komamaistischea Rechtsanwalt» Haus Litten erbeten wurde. An dieser Eingabe nimmt Botschafter Ribbentrop In einem vtttf« Stellung. Die vier Heimattreuen Maimedyer, denen dvrch Urteil die bel gisch« SlaotsaugehLrigkett abgesprochen worben war, haben am Montag den Ausweisungsbefehl erhallen. * Von der heutigen Sondersitzung de» englischen Kabinett» er wartet Vie ^Miamiug Post" «in« Arndernng der allgemeinen Hal tung der Regierung gegenüber de« Vätteebnnd.' * Der Kaiser vpu Abessthien «klärte einem Vertreter de, Reu- terbüw, daß er he» Fttebwwplm» algehng. Seine Annahme würde einen Verrat am BMderbuad «Nbbie Anslbschung der Unabhängig- Aleukirch und Umgegend Unabhängige Zeitung für alle Ständein Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustriertes Sonntagsblatt Heimatkundlich« Beilage Frau und Heim / Landwirtschaftliche Beilage. — Druck und Verlag von Friedrich May, T. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 84 »ei in» tzm Im Text't-tl dle M w^br-itr MÄimeterz^ schäft»- «ttvrderungminrichtünaea durch höh«» Eewalt hat b«r Be- nach den gesetzlich vorgeschriebenen Sätzen. Für das Erschein mbmd- gtth« tetneN Anspruch auf Lieferung ob« Nachlieferung der von Anzeigen in bestimmten Nummern und an bestimmten Plch Zttttwg ober «tf Rückzahlung des Bezugspreises. kein« Gewähr. — Srfüllungrort Bischofswerda. WtB. London, 17. Dezember. (Eig. Funkmel-g.) Die Sondersitzung de» Kabinett» am Die " " " wie üblich 11 Uhr schon um 10 Ahr vormittag» worden, da der VSlketbnadomlnister Eden um 14 Genf abrelsen müh, um an der Sitzung des Völkerbunds rate» am Mittwoch teilzunehmen. Eine -er ersten Aufgaben Eden» im Vötterbuudrrat wird eine Erklärung über die Haltung der britischen Regierung sein, und über den Inhalt dfts« Erklärung wird da» Kabinett zu beschließen haben. E» gilt al» so gut wie sicher, daß die britische RWigruaa sich nicht beNagetz wird, wen« der Friedensplan in Genf für uuaawchmoor erklärt wird. Der Parlamentsberichterstatter Ke „Nm«* schreib^ so gut wie jedes Mitglied des Mini sterium» sei der Meinung, daß der Plan ein Fehler war und daß, nachdem der Fehler begangen ist, der einzig mögliche Sur» darin befiehl -le» zuzugeven und fo bald wie mög lich von neuem anzufaageu. Au» diesem Grunde werde im Parlament allgemein geglaubt, büß der Pariser Plan be reit» tot fei. Der Berichterstatter glaubt ferner, in der Unterhaus aussprache würden Baldwin und Hoare für -ie Regierung sprechen. Die Abgeordneten sähen ein, daß die Aussicht auf eme Oelsperre gegen Italien jetzt sehr in die Ferne gerückt sei. Aber sir sollten zum minsten die Zusicherung erhalten, daß . kein« Erleichterung des bestehenden wirtschaftlichen Druck» erfolgen werde. Cs verlaute, daß bei den Pariser Besprechungen keine Zusicherung hinsichtlich einer Erleichte rung -er bestehenden Sühnemaßnahmen gemacht worden sek, und man Höffe, daß das gemeinsame Vorgehen unver ändert aufrechterhalten werde. Der politische. Berichterstatter der „Morning Post" schreibt, « werde erwartet, vah la der Kabinetwsihung gegenüber dem italienisch-abessinischen Streit eine neue britische Politik iestgelegl werde« solle, die eine AenderUag der allgemeinen Haltung der Regierung gegenüber dem völkerbuad ein schließen würde. Man glaube allgemein, daß diese neue Ein stellung durch die infolge der englisch-franzöfischen Frle- densbedlngungen verursachte Krise notwendig geworden sei.