Volltext Seite (XML)
Wilsdruffs Dresden Mittwoch, deu 17 In» 1929 Nr 164 — 88 Jahrgang Postscheck: Dresden 2640 Telegr.-Adr.: „Amtsblatt" Zwischen Krieg und Frieden WderLmn"!MdnWi rmal uum tuen ben von sein, eisen cung chter nner Hten >urch Lik» liens äsen, näht Ein eigenes Initiativrecht des Völkerbundrates besteht allerdings nach den Satzungen des Völkerbundpaktes nicht, jedoch schafft der bekannte Artikel 11 des Völkerbundes eine Lage, nach der der Pölkerbundrat im Falle eines mili tärischen Streites gezwungen wird, seinerseits Stellung zu nehmen. Artikel 11 ermöglicht es ausdrücklich in jedem Kriege oder jeder Kriegsgefahr, gleichgültig, ob hierbei Mitgliedstaaten oder Nichtmitgliedstaaten berührt würden, daß der Völkerbund sofort wirksame Mittel zur Aufrecht erhaltung des Friedens zwischen den Ländern zu ergreifen habe. Der Generalfekretär des Völkerbundes soll in solch einem Falle sofort auf Wunsch irgendeines beliebigen Mitgliedstaates den Völkerbundrat zu einer außerordent lichen Tagung einberufen. Man verhehlt sich hier jedoch nicht, daß der Pölkerbundrat infolge der Notwendigkeit eines Eingreifens in den Streit zwischen China und Sowjetrutzland in eine außerordentlich schwierige und delikate Lage gebracht werden würde. eson« man der ver- rung ieich- iches daß topf, > am ; zu ndig- tsich oenn Sohl- chten rucht lllein .'sich » auf klein, rische H ist Auf- die . nur einen ;.B. > ge« rhöht nsere Auf- e ist, Paris, 16. Juli. Der „Temps" setzt sich mit der Veröf fentlichung Dr. Stresemanns über die Rheinlandfrage auseinan der und schreibt zum Schluß: Es sei nicht zu befürchten, daß die Opposition in Berlin ihren Widerstand gegen die Einsetzung einer Kontrolle im Rheinland so weit treiben werde, daß hierdurch der Erfolg einer allgemeinen Regelung gefährdet würde. Es sei nur zu gut bekannt, daß Deutschland an der Annahme des Houng- Planes ein Lebensinteresfe habe und daß es allzu leidenschaftlich die Befreiung des besetzten Gebietes herbeisehne, um nicht doch schließlich einer Kontrolle im Rheinland zuzustimmen, die mit dem richtigen Empfinden der nationalen Würde Deutschlands durchaus vereinbar sei. es fordert, die wirklich nur gestrauchelt sind und den Willen zur Besserung und Wiedergutmachung haben. Freilich wird auch diese Reform erst ihre Zweckmäßigkeit erweisen müssen. in Frage kommen könne. Keine deutsche Regierung würde sich binden, die in diesem Zunkt über den Versailler Vertrag hinaus Zugeständnisse machen würde. Aus der Haltung der deutschen Ab ordnung in der Septembertagung erkläre sich auch die Tatsache, daß über die Dauer der Kommission wie der bei Abschluß der Genfer Verhandlungen veröffentlichte Bericht zeige, keine Eini gung habe erzielt werden können. Eine Erklärung der Reichskanzlers über die sogenannte „Bersöhnnngrksinissiou" Berlin, 16. Juli Zu den Behauptungen, die noch im mer in einem Teil der französischen Presse unter Berufung auf die Genfer Verhandlungen vom September vorigen Jahres über den Plan der Einsetzung einer besonderen Kommission für die demili tarisierte Rheinlandzvne aufgestellt werden, erklärt der Reichs kanzler als damaliger Führer der deutschen Abordnung, daß er nur die schon verschiedentlich von amtlicher deutscher Seite abge gebenen Erklärungen über dieses Thema wiederholen könne. Ins besondere stimme er in allen Punkten den Ausführungen zu, die noch vor wenigen Tagen der Reichsminister des Auswärtigen ge genüber Her Frankfurter Zeitung gemacht habe. Bei den Verhand lungen im September habe er in keinem Augenblick einen Zwei fel darüber gelassen, daß sür Deutschland eine über das Jahr 1935 hinaus tätige Kommission der in Rede stehenden Art keinesfalls Eine große Reformarbeit im Reich ist ja schon mehrere Jahre hindurch im Gange und dürfte in abseh barer Zeit glücklich beendet sein: es ist die Reform des Strafrechts. Wenn man will — eine Moder nisierung, teilweise sehr weitgehender Art. Das findet seine Ergänzung in nicht minder weitgehenden Moder nisierungen des Strafvollzugs, der verfassungsrechtlich ja den Ländern obliegt; und hier geht namentlich Preußen überraschend schnell vor, aber doch in einer Weise, von der vielleicht manches auch den anderen Ländern zur Nach- abmunq zu empfeblen wäre. Man will der Lösung des alten Problems näberkommen: Wie bessere ich den befangenen? Die Strafe als solche wird heute weder om Gesichtspunkt der Abschrecknngstbeorie aus betrachtet, noch sollen die Gefängnisse allein als Besserungsanstalt Serien. Die Verletzung des Rechtes zuerst ist es, die ge- :hnt werden soll, — aber der Besserungsaedanke spielt - ^c>ch daber eine menschlich wichtige Rotte. Man will in " reußen — als Voraussetzung für diesen Zweck — die gefangenen bei der Behandlung „sichten", will die Vor bestraften von den nicht Vorbestraften grundsätzlich trennen, ebenso die zu langen Strafen Verurteilten von denen, dle nur kurze Zeit hinter den Gefängnismauern sitzen müssen. Geistig Minderwertige, Berufsverbrecher und andererseits wieder Jugendliche sollen in besonderen Abteilungen untergebracht werden. Der Erziehungs gedanke findet seinen weiteren Ausdruck noch in einer VorMauf des ruMenMinlatnW Amerika als Vermittler? Das russische Ultimatum an China ist jetzt in den Be sitz der chinesischen Regierung gelangt. Die Führer de, Nankinger Nationalregierung lassen versichern, daß sic durch das Ultimatum nicht im geringsten beunruhigt seien Bis zur Beantwortung der Note, deren Frist am Mitt woch abläuft, setzen die chinesischen Behörden alles daran, um ihre Kontrolle über die chinesische Ostbahn durch Be seitigung der Russen so vollständig wie möglich zu machen. Inzwischen sind auch fast sämtliche russischen Staatsange hörigen entlassen worden. Zum Leiter der chinesischen Ostbahn ist ein Chinese ernannt worden, der im Jahre 1924 durch die Ruffen von seinem Posten gestürzt wurde. 5000 chinesische Soldaten sind nach dem östlichen Abschnitt der ostchinesischen Eisenbahn als Verstärkung des Bahnschutzes entsandt worden, außerdem sind 10 006 Mann in der Grenzstation Mandschuli zusammengezogen, wo ihnen sowjetrusstsche Truppen gegenüberstehen sollen. Im übrigen scheint man die Hoffnung auf eine fried liche Beilegung des Konflikts noch nicht aufgegeben zu haben. In Peking sind Berichte eingegangen, wonach russische Friedensunterhändler aus Moskau im Flugzeug in Irkutsk in Sibirien eingetroffen sind. Es wird ver sichert, daß sie sich in Bereitschaft halten für eine Kon ferenz mit Vertretern der chinesischen Regierung für den Fall, daß die Nanking-Regierung solche Verhandlungen wünschen sollte, um die in dem sowjetrussischen Ultimatum angekündigten ernsten Folgen zu vermeiden. Sowohl in Nanking wie in der Mandschurei wird die Lage sehr zu versichtlich beurteilt. Der Leiter der russischen Außenpolitik, Litwinow, soll ebenfalls bemüht sein, den Konflikt auf friedlichem Wege beizulegen, und soll eventuell beabsichtigen, Amerika um einen Schiedsspruch in dem Streit um die ostchinestsche Eisenbahn anzurufen. In ganz Rußland finden Protest versammlungen gegen das Vorgehen der Chinesen statt. In Berlin fanden ebenfalls Massendemonstrationen der Kommunisten gegen die chinesische Nationalregicrung statt. Anhänger der Kommunistischen Partei warfen hier mehrere Fensterscheiben in einem Hause ein, das sie für oas chinesische Generalkonsulat hielten, das aber in Wirk lichkeit ein Privathaus war, das neben dem Konsulat lag. Oie Stellung des Völkerbundes. In Völkerbundkreisen wird die Spannung zwischen China und Rußland ebenfalls mit großer Sorge verfolgt. Ser euMLe VerMmgsWtt in Moskau heute erfolgt Kowno, 16. Juli. Wie aus Moskau gemeldet wird, über mittelte am gestrigen Dienstag der norwegische Gesandte dem stellvertretenden Außenkommissar Karachan die englische Einla dung, einen Beauftragten der Sowjetregierung nach London zu entsenden. Von unterrichteter diplomatischer Seite wird mitge- Leilt, daß es noch nicht feststehe, ob die Sowjetregierung dieser englischen Aufforderung Folge leisten werde, da sie unbedingte Anerkennung verlange. Reformen. „ E kommenden 11. August das zehnjährige Bestehen der Weimarer Verfassung gefeiert wird, soll und wird man die Augen nicht davor verschließen, daß manche Entwicklung, die unter dieser Verfassung vor sich ging, Veranlassung zu teilweise recht weitgehenden Resorm- wunschen und -Vorschlägen gegeben hat. Wichtigstes Argument hierfür ist besonders und in allererster Linie das riesige Anschwellen des öffentlichen Ausgabenbedarfs vom Reich herunter bis zur letzten Kommune und die immer lauter sich vernehmbar machende Einsicht, daß dies um so weniger in der bisherigen Art weitergehen kann, als die endgültige Regel ungunserer Zahlungs verpflichtungen durch den Doung-Plan stärkste An spannung aller wirtschaftlich-finanziellen Kräfte, also äußerste Sparsamkeit bei den Verwaltungsausgaben verlangt. Aus den Kreisen der Reichs- und Länderverwaltungen selbst ist diese Reform zwar „in Angriff genommen", aber sie steckt vorläufig noch in einem Unterausschuß, wo man über die Erzeugung umfangreicher Denkschriften nicht hmausgekommen ist. Nebenher laufen die bisher auch rein theoretisch gebliebenen Arbeiten privater Verbände, wie z. B. des „Bundes zur Erneuerung des Reiches", der unter der Führung des früheren Reichskanzlers Dr. Luther steht. Was fehlt, ist eine wirkliche Volks bewegung, die der so überaus langsamen Entwick lung einen starken Anstoß gibt. Immerhin will der „Luther-Bund" in einer besonderen Denkschrift zur Dar stellung bringen können, daß sich die früher sehr weit aus einandergehenden Reformvorschläge doch schon nicht un beträchtlich genähert haben, sich, allmählich aufwirklich wichtige Projekte konzentrieren, die nun ziemlich einschneidende Verfassungsänderungen zum Inhalt haben, — alles hauptsächlich auf den Zweck abgestimmt, die allzu hohen Kosten der Verwaltung herunterzudrücken. Auch von anderer Seite, z. B. in den bekannten An trägen der Deutschen Volkspartei, wird die Forderung oes „Luther-Bundes" vertreten, dem Reichstag die Ausgabenbewilligung zu erschweren, und lwar durch Erweiterung der Rechte des Reichsrats, nicht bloß bei der Feststellung des Haushaltsplanes, sondern überhaupt bei allen Ausgabenbewilligungen. Außerdem wird ein Ausbau des Reichsrats unter Heranzie hung berufs ständischer Kräfte empfohlen, die bisher nur im Reichswirtschastsrat eine verfassungs rechtlich bedeutungslose Vertretung haben. Wieder mit anderen Kreisen berühren sich die Porschläge des Bundes hinsichtlich der Erweiterung der Rechte des Reichspräsidenten; dies spielt übrigens auch bei einem anderen Reformvorhaben eine Rolle, nämlich bei dem projektierten neuen Gesetz zum Schutz der Republik, das teilweise wenigstens ein Reichsgesetz zur Durch führung des Artikels 48 der Verfassung werden soll. Die bekannten, monatelang dauernden Schwierigkeiten der Regierungsbildung im Reich geben den Hintergrund hierfür ab. Stufengliederung, alfo einer entsprechend milderen Be handlung oder einer Erweiterung der Rechte der Ge fangenen äußerlicher und innerlicher Art, bis zur Urlaubs erteilung oder der Möglichkeit einer Arbeitsannahme im freien Erwerbsleben. Bei der höchsten, der dritten Stufe sotten also große Teile der Freiheitsbeschränkung durch das Gefängnis fo gut wie ganz aufgehoben werden — alles natürlich unter der Voraussetzung, daß sich der Ge fangene diese Rechte durch eine entsprechende Führung und Leistung verdient. Gewiß ist viel Unfug mit dem Begriff der „Huma nität" getrieben worden und der Verbrecher ist keines wegs immer nur ern „sozial unglücklicher" Mensch, der gestrauchelt ist- Aber gerade aus sozialen Rücksichten heraus muß der Staat es versuchen, wenigstens die jenigen nicht harter zu bestrafen, als das verletzte Recht »SS F/S Zuspitzung der Lage in der Mandschurei. Starke Truppenzusammenziehungen an der Grenze. Wenn man englischen Meldungen über die Lage in der Mandschurei Glauben schenken will, so hat die dortige Lage eine bedrohliche Zuspitzung erfahren. Nach diesen Berichten finden an der mandschurischen Grenze starke Truppenzusammenziehungen sowohl von russischer, wie von chinesischer Seite statt. Die Mobilisierung der chinesischen Armee wird fortgesetzt und etwa 60 000 Mann sollen bereits an der Grenze zu- sammengezogcn sein. Die russischen Truppen sollen bereits anfangcn, sich an einigen Stellen zu verschanzen. Die Wusreiss der „Bremen". Das Schiff bereits für mehrere Reisen gut besetzt. Dienstag nachmittag um 5 Uhr 52 trat der neue 50OOO-Tonnen-Schnelldampser „Bremen" des Nord deutschen Lloyds von Bremerhaven aus seine erste Aus reise nach Amerika an. Bevor das stolze Schiff, das zur zeit Deutschlands schönstes und schnellstes ist, seine Anker lichtete, sand aus Einladung des Norddeutschen Lloyds eine Besichtigung durch etwa 400 Vertreter der deutschen und ausländischen Presse statt. Voll Bewunderung nahm man die außerordentlich schön wirkenden Gcsellschaftsräume, die praktischen und mit allen Bequemlichkeiten ausgestatte ten Kabinen von der ersten bis zur dritten Klasse in Augenschein. Ein Triumph deutscher Technik und deut scher Kunst wird mit diesem Schiff in die Welt gesandt. Montag abend hatte der Lloyd in den Räumen der , Glocke" in Bremen die Presse zu Gast. Generaldirektor Geheimrat Stimm ing hielt eine Ansprache, in der er betonte, daß es ohne Wettbewerb keinen Fortschritt gäbe. Deutschland erfülle es mit Stolz, daß der neue Schnell dampfer „Bremen" das beste Schiff der Welt sein werde zum Nutzen der deutschen Volkswirtschaft. Der stellvertretende Generaldirektor Glässel machte bemerkenswerte Ausführungen zu dem Wett bewerb um den Schnelligkeitsrekord der Überquerung des Nordatlantiks mit Passagicrdampfern. Die deutschen Schnelldampfer der Vorkriegszeit hätten bereits über 23 Knoten gelaufen, und die 25 Jahre alte englische „Maure- rania" halte heute noch mit etwas über 25 Knoten den Weltrekord. Die „Bremen" aber habe bei der Probe fahrt eine Geschwindigkeit von rund 28 IS Knoten erzielt. Direktor Glässel betonte jedoch ausdrücklich, daß sie „Bremen" nicht zum Zwecke der Aufstellung von Re kordleistungen gebaut sei, sondern für einen zwar toyne- len, aber in erster Linie sicheren Überseeverkeb. Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts- gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und der Finanzamts Noffen behördlicherseits bestimmte Blatt. für Äürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Raum^eile 20Rpfg., die 4 gespaltene Zeile der amtlichen Bekanntmachungen 49 Reichs pfennig, die 3 gespaltene Aeklanrezeile im textlichen Teile I Reichsmark. Nachweisungsg^bühr 26 Reichs?fenm-e. Bvr- Ueschriebene Erscheinungs- —, . tage und Platznorschriften ^-rdkn nach Möglichst Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 berücksichtigt, «-zeige», anuaüme bis »orm.lv Ubr. > - - -- — > > Für die Richtigkeit der durch Fernruf Übermittelien Anzeigen übernehmen wir keine Garantie. Jeder Rabatlansprr ch erlischt, wenn derBrtrag dnrch Klage eingezagen werden muß oder der Auftraggeber inKonkursgerR. Anzeige» nehmen alleDermiltl«NgLft«llene»t-«nev. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft/ D.« .WUsbruffer Tageblatt» erscheint an allen Werktagen nachmittags 5 Uhr. Bezugspreis: Bei Abbolung in »— »eschSslssi-lle und den Ausgabestellen 2 RM. im Monat, bei Xustellung durch die Boten 2,3» AM., bei Postdcstelluug r «W. zuzüglich Abtrsg- gebühr. Einzelnummern t5A»iü.AU-d°st°ustalten Wochenblatt für Wilsdruff u. llmqeyend Postbolen undnnfercAus. trtgerund Geschäftsstellen ! — 2— nehmen zu icder Kei» B«, ftellungen entgegen. JmFallc höherer Gewalt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht dein Anspruch aus Lieferung der Deiiung oder Kürzung des Bezugspreifes. — BL-Kscndung eingesandter Schriststückc ersoigi nur, wenn Porto b-ilicgt.