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Nr. 56. 1907 Amtlicher Teil. Hafer 100 icx Heu lOO Kß Stroh 100 Kß 7 M. 40 Pf. 19 M. 85 Pf. 6 M. 30 Pf. 19 M. 75 Pf. 8 M. 19 Pf. Chemnitz, am 6. März 1907. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile) Nichtamtlicher Teil »MW SLIV 1818 10 IIIK 181« Die Versicherungs-Aktiengesellschaft „Niederländischer Lloyd z» Amsterdam" hat als Hauptbevollmächtigten für das Königreich Sachsen gemäß tz 115 Absatz 2 des Reichsgesetzes über die privaten Bersicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 Herrn Max Loschke mit dem Wohnsitze in Leipzig- Reudnitz, Göschenstraße 20, bestellt. Dresden, am 4. März 1907. 4 M. 72 Pf. Nr 57 «V Ministerium des Inner», Abteilung für Ackerbau, Gewerbe und Handel. Chemnitz (Stadt und Land) Flöha Marienberg Annaberg Glauchau Der nach der Enteignungsverordnung vom 9. März 1906 131 1 V für die Erweiterung de» Bahnhöfe» Reick genehmigte EnteignuugSplan ist durch einen neuen, von den Ministerien der Finanzen und des Innern unterm 13. Februar und 5. März 1907 genehmigten Enteignungsplan ersetzt worden. Hr«tn»u»ge»,Bersetz«»ge»rc.im öffentliche» Dienste. Am Geschäftsbereiche deS Ministerium» de» Inner«. Entlassen auf Ansuchen: der Assistent bei der landwirtschaftlichen Versuchsstation Möckern vr Houcamp. — Angestellt: der Diütist bei der Amt-Hauptmannschaft Dresden-B Köthe als Expedient bei der Akademie für graphische Künste und Buchgewerbe zu Leipzig. Dresden, am 5. März 1907. Ministerin« des Innern / v. Broizem ist vom 12. bi» 15. d. M nach Meran beurlaubt worden at, k.1S. c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenge- in Dresden. <r- Freitag, de» 8. März Tie gemäß tz 9, Absatz 1, Ziffer 3 des Reichs- gefetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung vom 24. Mai 1898 — Reichsgesetzblatt Seite 361 fg. — nach dem Durchschnitte der höchsten Tagespreise der Hauptmarktorte im Februar d. I. festgesetzte und um fünf vom Hundert erhöhte Vergütung für das von den Gemeinden und Quartierwirten im Marz d. I. an Militärpferde zur Verabreichung gelangende Pferdefutter beträgt in: IN, lt mit , mit lschem, i Tag volles e nach r«M e-selb unter guter, l streng eiSliste :. 1M. str 87 a und s110v Au» der Armee. Dresden, 8. März. Se. Exzellenz der kommandierende General de» XII. (1. K S) Armeekorps, General der Kavallerie Ankündigung«»: Die Zeile kleiner Schrift der «mal gespaltenen AakündigungSseite 85 Pf, die Zeile größerer Schrift der «mal gespaltenen Textseite im amtlichen Teile «0 Pf., unter dem RedaktionSftrich (Eingesandt) 7b Ps. Gebührenermäßigung aus Geschästsanzeigeu. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Königliche KreiShauptmanuschaft. 1821 Deutsches Reich. Bom Kaiferhofe. (W. TB) Berlin, 7 Mär). Se. Majestät der Kaiser machte heute den gewohnten Spaziergang im Tiergarten und konferierte mit dem Reichskanzler. Um '»11 Uhr empfing der Monarch die nach Pittsburg bestimmte Abordnung, bestehend au» dem preußischen StaatSminister a. D. v Möller, General leutnant Generaladjutant v. Löwenfeld, Prof, vr Koser, Prof. Schaper, Geh. Hofbaurat v. Ihne, Oberstleutnant Dickhut. Später hörte der Kaiser die Vorträge des Chefs des General stabs der Armee und des Chef» de» Militärkabinetts Abends folgte der Kaiser einer Einladung de» amerikanischen Botschafters Charlemagne Tower zum Diner Luur Hinscheiden des preutzischen Ltaats- ministers a. L. vr v. Bötticher. Unter den gestrigen Drahtnachrichten ist bereits der Wort laut der Telegramme mitgeteilt worden, die Se. Majestät der Kaiser, die Großherzogin von Baden namens ihres erkrankten Gemahl» und der Reichskanzler Fürst v Bülow an die Witwe de» verstorbenen Staatsmannes gerichtet haben Die „Nordd. Allg Ztg." schreibt zum Tode de» Minister»: Da» Hinscheiden de» verdrenstvollen deutschen Staatsmannes, besten Name und Wirken insbesondere mit dem Werke unserer sozialpolitischen Gesetzgebung aufs innigste verknüpft ist, ruft weithin Trauer und Anteil hervor In den verschiedenen hohen Stellungen, die Hr. v Bötticher bekleidete, hat er nicht nur al» ein Vor bild preußischer Pflichttreue gewirkt, sondern durch seine per sönlichen Eigenschaften ein herzliches Andenken hinterlasten Bezugspreis: Beim Bezüge durch di« Expedition, Große Zwiugerstraße 20, sowie durch di« Post im Deutschen Reiche » Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittags. — Fernsprecher Nr 18S5. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 7. März 1SV7. Am BundesratStische: die Staatssekretäre Vr. Gras v Posa- dowsky Wehner und Frhr. v Stengel Ein Antrag auf Einstellung eine- Strafverfahrens gegen den Äbg. v. Chrzanowski (Pole) wird ohne Debatte ge nehmigt. Bei der Beratung deS EtalSnotgesetzeS sühn Staatssekretär Frhr. v Stengel auS: Es sind nur noch zwei Wochen bis zu dem neuen EtatSjahr, wir stehen erst vor dem Beginn der zweiten Beratung d«S ReichShaushaltSetatS sür 1907; daß hier durch eine Notlage geschaffen ist und schleunigst Borsorge getroffen werden muß, die finanziellen Unterlagen für die Verwaltung zu gewinnen, bedarf keiner näheren Begründung. Bezüglich der For derung eine» vorläufigen Kredits im Betrage von LOO Millionen will ich hervorheben, daß die Lage des Geldmarktes, speziell deS Anleihemarktes, für den Reichs- und StaatSbedarf seit längerer Zeit wenig günstig ist. Der Hauptgrund der Schwierigkeit für die Unter bringung der Reichs- und Staatsanleihen liegt nicht in dem Mangel an Kredit beim Reiche oder bei den Bundesstaaten, sondern in der Hochkonjunktur, deren sich die Industrie erfreut. Um so mehr erscheint eS geboten, Vorsorge zu treffen, daß das Reich in Ansetzung des Zeitpunkte- zur Begebung seiner Anleihen möglichst wenig gebunden tst. Deshalb schlugen wir vor, den Reichskanzler zn ermächtigen, 200 Millionen im Wege de» Kredit» flüssig zu machen. Abg. Speck (Z.) hält die Gründe, die der Staatssekretär deS ReichSschatzamtS für die neue Anleihe geltend macht, sür durchaus zutreffend. Redner spricht die Erwartung auS, daß auch bei diesem Notgesetz diejenigen Bewilligungen auSgeschieden werden, die nach der Mttuung der Minorität bei der ordentlichen Beratung de» HauptetatS gründlich erwogen werden sollen. Der Mansch der Ver bündeten Regierungen, den Unterbeamten finanziell beizuspringen, sei seiner Partei außerordentlich sympathisch, wenn auch die Beträge bei weitem noch nicht auSreichteu, allen Wünschen der Beamten ge recht zu werden Redner beantragt schließlich die Überweisung an die Budgelkommission. (Beifall im Zentrum ) Abg. Frhr. v. Richt Hofen (kons.) schließt sich diesem Anträge an; alle Einzelheiten ließen sich bester in der Budgelkommission er ledigen; besonder» die Beamtenfrage könne nicht im Plenum im Handumdrehen erledigt werden. Der Gesetzentwurf geht hieraus an die Budgetkommission. LS solgen die Interpellationen der Konservativen und der Rationalliberalen betreffend die Änderung de» Gesetze» über den Verkehr mit Wein Staatssekretär de» Innern vr Graf v. PosadowSky- Wehner erklärt sich zur sofortige« Beantwortung bereit. Abg. vr. Roesicke (Hosp, d Kons) begründet die erstere Inter pellation. Dir Frage, um die e» sich hier handle, errege im ganzen Lande da« größte Interesse Früher seien die Meinungen über da« Weingesetz auSeinandergegangen, heute aber seien die Winzer, wie der reelle Wrinhandel, überzeugt, daß e» ohne einheitliche, buchmäßige Kontrolle nicht mehr gehe Tie Kontrolle werde heute von Leuten au»grführt, die teil» im Hauptamt, teil» im Neben-, teil» im Ehren amt diese» Geschäft versehen. Unter «00 Kontrolle««» befänden sich 880 Apotheker, viele Arzte, die vielfach wohl »ach der eingefärbten Nase (Heiterkett) zu diesem Amte berufen werden; zur Beurteilung der Reinheit de» Weine» gehört aber etwas mehr Da« Ergebui« der Weinprozeste entspreche dieser Kontrolle. Ja Preußen habe man 81, in der Rhetnpfalz dagegen 141 Prozesse gehabt Da« sei ein Bewei« dafür, daß mau e« in der Pfalz mit dem Gesetz und der Kontrolle ernst nehme Gesordert werden wüste, daß dnrch hohe Freiheit«strafen jeder vom Fälschen abgeschreckt werde Die zahl- reichen Weinprozeste der letzten Zeit hätte» »«bedingt die Notwen Bo« Königliche« Hose. Dre-Ven, 8. März. Se. Majestät der König ist gestern vonmttag 11 Uhr wohlbehalten in Lissabon angekommen Dresden, 8. März Bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg fand gestern abend Soiree statt Mit Einladungen, die auf H9 Uhr lauteten, waren beehrt worden: Generalmajor und Kommandeur der 64. Jnfanteriebrigade Barth nebst Gemahlin, Oberst und Kommandeur des 2. GrenadierregimentS v. Schlieben, Oberst und Kommandeur des Gardereiterregiments Krug v. Nidda, Oberst leutnant und Kommandeur des Kadettenkorps v. Schmieden mit ihren Gemahlinnen, sowie Stabsoffiziere, Hauptleute bez. Ritt meister, Sanitätsoffiziere und Adjutanten der beiden Grenadier- regimenter, deS Schützenregiments, de» 2. Jägerbataillons, deS Gardereiterregiments und deS Bezirkskommandos I Dresden und deren Damen. Nachdem die Höchsten Herrschaften Ihre Gäste begrüßt hatten, wurden im Saale deS Prinzlichen PalaiS kinemato- graphische Bilder und Lichtbilder vorgeführt Im Anschluß hieran fand in den anliegenden Salons Souper zu 70 Gedecken statt, zu dem auch der Leiter der Bildervorführungen Hr Kauf mann O»kar Bohr-Dresden, geladen war. Nach Beendigung des Soupers hielten Ihre Königl. Hoheiten noch Cercle bis -egen ff 11 Uhr, worauf sich Höchstdirselben von den Gästen verabschiedeten. digkeit einer Änderung de» WeiugesrtzeS und die Anstellung von Berusskontrolleureu dargetan. Vielfach werde von den Fälschern über die bezogenen Chemikalien kein Wort in den Büchern notiert Redner bittet die Verbündeten Regierungen dringend, dafür zu sorgen, daß das Weingesetz strengstens beobachtet werde, damit der Winzer- stand und der reelle Weiahandel nicht vernichtet werde Auch dürse die Regierung nicht Nachlassen in der Bekämpfung der Reblaus. Für die Bevölkerung der Weingegenden, der die Treue für Kaiser und Reich im Herzen wohnt, müsse «ach besten Kräften gesorgt werde« (Beifall) Aba. Schellhorn (ul) begründet hierauf die Interpellation seiner Partei, und sührt aus, unbedingt nötig sei eine einheitliche und fachmännische Vorbildung der Kellerkontrolleure; auch die Buch kontrolle müsse stritte durchgeführt werden Dev Wünschen deS Wein- parlamentS müsse eutsprocheu werden. Staatssekretär des Innern Vr Gras v. PosadowSky-Wehner erklärt, er teile das Bedauern über gewisse Zustände, die heute im Weinhandel beständen, vollkommen Die Herren könnten sich damit trösten, daß solche Fälle nicht nur in Deutschland, sondern auch jen seits der Grenze vorkämen. Wenn Abg Roesicke das Protokoll der sranzösische« Kammer vom 25. Januar Nachlese, so würde er finden, daß dort der Deputierte Bruce fast dieselbe Rede gehalten habe, wie er Roesicke) heute hier. (Heiterkeit) TaS Weingesetz sei erst IS01 ergangen, die Kommission habe allein 18 Sitzungen abgehalteu, nach dem das große Winzerparlament vorausgegangen sei, er teile die Auffassung RoesickeS vollkommen; wie jedes Kompromiß sei auch diese- Tesetz nicht vollkommen befriedigend. Es habe eben eine Einigung erzielt werden müssen zwischen den divergierenden Anschauungen im Reichstage, denen der Sachverständigen und auch den zum Terl aus- einandergeheade« Auffassungen der Verbündeten Regierungen Nach dem Erlaß des Gesetzes hätten sich jene berühmten Fälle von Weia- fälschungen zugetragen; er wolle Namen nicht nennen. Wenn das Gesetz nicht so gewirkt habe, wie es wirken könnte, so seien nicht die Bestimmungen des Gesetzes daran schuld, sonder« seine Haadhabung Die Verhältnisse in der Pfalz seien nicht so ganz besonders schlechte „veccutur iutia vulatium ei ertru " (Heiterkeit.) Die Buchkovtrolle bestehe jetzt schon, allerdings unter der Voraussetzung, daß Bücher überhaupt vorhanden seien. (Heiterkeit) Eine writer« Reform wäre möglich durch Ergänzung deS Weingesetzes oder durch eiue« Zusatz zum Nahrungsmittel gesetz Wenn die Einschränkung der Zuckerung verlangt werde, so sei nach seiner Überzeugung diese Zuckerung unter Umstäuden eine ganz praktische Manipulation. Tie Zuckerung dürfe jedoch nicht so groß sein, daß da- Weinqurutum davon beeinträchtigt werde Line Deklaration sei nicht möglich Der Schwerpunkt liege nicht in dem Gesetz, soudern in eiuer geschästS kundigen, sachverständigen und unabhängigen Weinkontrolle. Die Kontrolleure müßten sozial uud wirtschaftlich unabhängig dastehen. Geradezu abschreckend seien die Ergebnisse der NahrungsuuttelsSlscher- prozrffe. Eine Geldstrafe von ein paar tausend Mark stehe ost zu einem auS brutaler Gewinnsucht ohne Rücksicht auf die Gesundheits- gefahr erworbenen Vorteil in keinem Verhältnisse. Es sei zu fragen, ob man nicht die Strafe für die Fälscher erheblich höher setze, unter Umstände» sogar die Geldstrafe absolut au-schließeu sollte. (Beifall.) Auf Antrag des Abg v. Normann (kons.) findet eine Be sprechung der Interpellation statt. Abg Schaedler (Z.) stimmt dem Jntervellanien bei, daß eine Revision de» Weingesetzes von 1901 dringend notwendig sei. Seine Partei verlange, daß die Strafen erhöht und in schweren Fällen auf Gefängnisstrafe erkannt werde Die Winzer seien i« einem großen Teile der Weiubaudistritte dem Ruin nahe. Die einzige richtige Hilse für de»! reellen Weinbau wäre die strengste DeklaratiouSpflicht. (Zustimmung.) Dafür bestehe aber keine Aussicht, und so müsse man sich mit einer scharfen Sellerkontrolle, Beschränkung deS Zuckerwaffer- zusatze», Markenschutz, Einschränkung der Ettkettenfreiheit al» der Mindestforderung der Partei begnügen; er bitte die Verbündeten Regierungen recht ernsthast, ehe eS zu spät fei, eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche die berechtigten Klagen abstelle Abg Blankeuhorn (nl.) meiat, die Winzer erwarteten un geduldig die Erfüllung ihrer Wünsche, zumal sie sich durch de« ver ringerte« Absatz «ad durch die erhöhten Produktionskosten in sehr schwieriger Lage befänden Die Heraufsetzung der Zölle für Ver schnitt und Rotweine habe uozweifelhast eiue günstige Wirkung und müsse daher unter allen Umstäuden aufrecht erhalte« werde«. Redner bittet dann de« Staatssekretär, den deutschen Weinbauvrreincn eiuen Zuschuß für die auf die Bekämpfung der Rebkrankheiteu gerichteten Bestrebungen zu geben Das Weingesetz sei nicht so schlecht wie sein Ruf; ber richtiger Handhabung mancher Bestimmungen würde ein Teil der beklagenswerten Zustände beseitigt werden Die Kontrolle im Hauptamt sei der Schwerpunkt der Frage Mit dem Staat- sekretär und den Vorrednern sttmme er für eine Verschärfung der Strafen Abg Ehrhart (Soz.) glaubt, nach der Antwort de- Staats sekretärs werde man noch lange auf eine Novelle zum Weingesetz Watten können Da- Weingesetz von 1901 habe Schiffbruch ge litte», zum Weinparlament seien die kleinen Kinzer nicht ein geladen und über die Verhandlungen sei da- Schweigegebot ver hängt worden Preußen habe kein Geld für eine wirksame Weinkontrolle; da« Weingesetz müsse aber durch eiue scharfe Kontrolle wirksam, und die Lagarbücher müßten obligatorisch gemacht werden Wenn erst in Preußen, wo der Staatssekretär doch auch Einfluß habe, der Vollzug der Gesetze besser werde, so werd« auch die« auf audere Staateu ermunterud wirken Abg. Oeser (Dtsch. Bp) hält auch eine Revision de- Weiu- aesetze« für erwünscht; sei aber dafür zu sorgen, daß da« bestehende Weingesetz durchgeführt werde Ein neue« Weingesetz a»f da« aste dcrauszupkopfm, halte seine Partei nicht für er wünscht Die Beimnchung von Ehemikalien »um Wein sei scho» jetzt verboten, ein neue« Weingesetz halte er also nicht für nötig. Abg. Stauffer («ittsch Vgg.) erklärt, der reelle Haudel «üsie vor de« unreellen geschützt, ersterer dürfe aber »icht belästigt werden Redner spricht dann von den Riesenverfälschungen, di« besonder« «il de» mittleren und kleine» Konsumweiaen vorgenommeu werde»; Journal. Dresdner TLsniglieh Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehörden.
