Volltext Seite (XML)
st cin- ». rank» tah«, nstund MMN rgender Lnkel, t, »andtrn, ;en. >al und e»<». lnahme, ind Be- i guten Ek. tzsch. cr Theil, : für die luheWe zen hier- seneo. ls Gatte. Heer. Nichte. md Theil, chen Hin- eger- und Kerger len unsern ungenau senen. Zebe und ste unseres len unsern Fra«. cn Mutter Jungnickel .wn Pjan» — 7Ä 7V 720 7l0 700 I," L .T? L l Maucktsch tcur: Georg Buchdruckerei in Freiterg Amtsblatt für die königlichen nnd städtischen Behörden zu Freiberg und Brand. ...... —.. . ..... .. ...—-- - - . . Iabr^ang. — . > . — D- j ErscheintjedenWochcnIagNachmittags6Uhrsürden Inserate werden bis Vormittag 11 Uhr angcnom- H0 ! andern Tag. Preisvwrtcljährlich2 Mark25 Pia., Ul^ll 14. men und betrögt der Preis sür die gespaltene Zeile zweimonatlich 1 M. b» Ps. und einmonatlich 7b Ps. oder deren Raum 15 Pjg M.WV» Oeffentlichc Ladung. 1 ., Ernst Julius Bernhardt, geboren cm 23. November 1866 in Oberschaar, zu letzt in Dittmannsdorf bei Nossen aufhältlich, 2 ., Ernst Georg Zimmermann, Matrose, geboren am 1. Februar 1866 in Freiberg, zuletzt daselbst aufhältlich, werden beschuldigt, als Wehrpflichtige in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubnist das Bundesgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter sich außerhalb des Bundesgebietes ausgehalten zu haben, Vergehen gegen 8 140, Abs. 1, Nr. 1, des Slr.-G.-Bs. ' Dieselben werden auf den 5. März 1891, Bormittags '/-zlO Uhr, vor die II. Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Freiberg zur Hauptverhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach 472 der Straf prozeßordnung von dem Königlichen Zivilvorsitzenden der Ersatzkommission im Aushebungs bezirke zu Freiberg über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Er klärung verurtheilt werden. Freiberg, den 6. November 1890. Königliche Staatsanwaltschaft. St.-A. Bth. Bekanntmachung. Von dem Königlichen Ministerium des Innern ist über die auf Grund von i; 3 der Verordnung vom 29. September 1859 als Ersatz für harte Dachung im Königreich Sachsen zugelassenen DachbeVeckungsmaterialien ein Verzeichnis; anher gelangt, welches zur Einsichtnahme für die Betheiligtcn im Geschäftszimmer unserer Banverwallung (Stadt haus, 2. Etage), in den nächsten 14 Tagen ansliegt. Freiberg, den 10. November 1890. Der Stavtrath. Nr. Nüliine, Bürgermeister. Wbr. Bekanntmachung^ Die anbcfohlenenen Ucbungen (ll. Quote 23. bcz. 24./11. 90 und III. Quote 7. bez. 8.12. 90) sind verlegt worden und zwar: die II. Quote auf den 7. bez. 8 Januar 1891, „ III. „ „ „ 28. „ 29. Januar 1891. Die zu vorstehenden Hebungen befohlenen Mannschaften des Beurlaubtenstandes erhalle« Beseht die ausgegebenen Gestellungsbefehle umgehend, spätestens aber bis 18. November V. Js. behufs Abänderung an das Bezirks-Kommando einzusenden. Freiberg, den 11. November 1890. Königliches Bezirks-Kommando. Bekanntmachung Auf dem die Firma: A. Steger in Brand betreffenden Folium 2 des Handelsregisters sür den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute eingetragen worden, daß Herr Kauf mann Earl August Steger in Brand nicht mehr Inhaber der Firma ist, sowie daß der Kaufmann Herr Julius Alfred Herrmann daselbst Inhaber derselben ist. Brand, am 11. November 1890. Königliches Amtsgericht. Nr. R. Kotzversteigerung aus Borstendorfer Staatssorstrevier. Im Klee'schen Gasthos zu Borstendors sollen Donnerstag, den 2V. November 18W, Bormittags von 9 Uhr an die aus der vorjährigen Schlagfläche in Abtheilung 24 ausbereiteten 266 Kmlr. weichen Stöcke einzeln und partienweise gegen sofortige Bezahlung und unter den vor Beginn der Auktion bekannt zu machenden Bedingungen an die Meistbietenden versteigert werden. Nähere Auskunft ertheilt die unterzeichnete Revierverwaltung. Kgl. Forstrevierverwallung Borstendorf u. Kgl. Forstrentamt Augustusburg, den 10. November 1890. s^. 6. 6393.s Nelmrlinl». Meliert. Oie Eröffnung des preußischen Landtages. Die Tribünen des Weißen Saales waren gestern schon lange vor dcr festgesetzten Stunde dicht gefüllt. Wie üblich, waren die Ouerscitcn des herrlichen Prnuksaales durch Topfgewächse, aus denen sich Marmorbüsten abhoben, in blühende Haine umge- wandelt. In Betreff des Thrones war eine Aenderung insofern cingctrcten, als derselbe lieh jetzt auf der Längsseite rechts von der großen Zuschauertribüne befand; aus der gegenüberliegenden Seite halten die Krongardisten in ihrer blinkenden Uniform und mit den historischen hochragenden Mützen Ausstellung ge nommen. Dem Erösfnungsalte ging in der Schloßkapelle sür die evangelischen Mitglieder des Landtages, in der Hedwigs- kirche für die katholischen, ein Gottesdienst voraus. Bis um 12 Uhr war der Weiße Saal allein von dem durch die Fenster hercinbrecheuden trüben Tageslicht erhellt und machte so keinen sonderlich festlichen Eindruck; nur von den Treppenfluchten leuchtete Heller Schimmer herüber. Wie mit einem Zauber schlage erhellten sich aber plötzlich die mächtigen Kronen in mitten des Saales, denen alsbald auch die überall an den Wänden vertheilten Lustres sich anschlossen. Dieser plötzliche Uebergang vom trüben Dunkel zu einem wahrhaft blendenden Lichtmeer entlockte den Zuschauern einen allgemeinen Ruf der Bewunderung. Nun hatte man einen herrlichen Uebcrblick über den Saal, der sich binnen Kurzem mit Landtagsboten füllte, die in außerordentlicher Zahl, wie seit Langem nicht, erschienen. Tie Hofloge blieb leer; in der Diplomatenloge bemerkte man u. A. den braunschweigischen Gesandten von Cramm-Burgs dorf, wie mehrere Attaches und eine Anzahl Damen. Kurz nach 12 Uhr betrat das Staatsministerium, geführt vom Minister präsidenten v. Caprivi, den Saal und nahm zur Linken des Thrones Ausstellung. Gleich darauf entwickelte sich auf der dem Throne zunächst liegenden Treppe eine lebhafte Bewegung, „Achtung, präsenlirt das Gewehr!" erscholl das Kommando an die Krongardisten, und auf den Stufen der Treppe erschien der Kaiser, in der Uniform der Gardes du Corps, mit dem Bande des Schwarzen Adlerordens. Die Hofchargen schritten ihm voran, und ihm folgte eine glänzende Suite von Generalen. Auch über die andere Treppe ergoß sich ein Strom bildender Uniformen, deren Träger sich unter die Landboten mischten und so der dicht um den Thron sich schaarenden Menge ein außerordentlich prächtiges Gepräge verliehen. Sobald der Kaiser den Saal betrat, brachte der Herzog von Natibor das Hoch aus, in welches die Versammelten dreimal begeistert einstimmten. Nunmehr überreichte mit ehrfurchtsvoller Verbeugung der Ministerpräsident General v. Caprivi die Thronrede, welche der Kaiser mit kräftiger, weitschallender Stimme verlas. Der selben entnehmen wir Folgendes: Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern des Landtages! Früher als in den vergangenen Jahren habe ich den Land tag der Monarchie um meinen Thron versammelt, damit die ein gehende Berathung wichtiger Gesetzentwürfe auf dem Gebiete der Finanz-, Schul- nnd Gemeindeverwaltung ohne Zögerung '«begonnen und der endgiltige Abschluß dieser bedeutungsvollen Reformen, wie ich zuversichtlich erwarte, zum Wohle des Vater landes gesichert werde. Seit Jahren ist das Bedürfnis; einer durchgreifenden Verbesserung des Systems der direkten Staats steuern immer dringender hervorgctretcn. Behufs einer plan mäßigen Durchführung dieses zur Befestigung der finanziellen Grundlagen der Staatsverwaltung, sowie im Interesse einer gerechteren Vertheilung der Staatslastcn gleichmäßig gebotenen Werks werden Ihnen alsbald die gejammten direkten Stenern berührende Gesetzentwürfe vorgelegt werden, deren innerer Zu sammenhang Ihnen die Beschlußfassung wesentlich erleichtern wird. Ter Gesetz-Entwurf über die Einkommensteuer soll die bestehende Klassensteuer und die klassifizirte Einkommensteuer zu einer einheitlichen Steuer vereinigen, die Steuersätze zweck mäßiger gestalten und durch Einführung der Deklarationspflicht sowie durch die andcrweüe Organisation der Einschätzungs behörden und des Verfahrens eine sichere und der Wirklichkeit mehr entsprechende Veranlagung des steuerpflichtigen Ein kommens herbeiführen. Die Ausdehnung der Erbschaftssteuer durch eine mäßige Belastung der Erbfälle der Verwandten in aus- und absteigender Linie und der Ehegatten unter Frei lassung der kleinen Erbschaften wird die zutreffende Besteuerung des Einkommens wesentlich erleichtern und zugleich eine ver- hältnißmäßig stärkere Heranziehung des sundirten Vermögens bewirken. Die im Wesentlichen noch aus dem Gesetze vom 30. Mai 1820 beruhende den heutigen wirthschaftlichen Ver hältnissen nicht mehr entsprechende Besteuerung der gewerb lichen Betriebe soll durch einen Gesetzentwurf über die Gewerbe steuer, welcher den Betriebsertrag selbst ohne Rücksicht auf die Betriebsarten und Sittichen Einteilungen zu erfassen bestimmt ist, einer völligen Umgestaltung zugeführt werden. Eine Er höhung des Gesammtaufkommens aus der Gewerbesteuer ein schließlich der besonderen Besteuerung dcr Schankgewerbc ist dabei nicht beabsichtigt. Das Ziel dieser Gesetzentwürfe ist eine gerechtere und gleichmäßigere Veranlagung dcr direkten Steuern und im Zusammenhänge damit eine verhältnißmüßige Entlastung der kleineren und mittleren Einkommen und gewerblichen Be triebe. Der Stand der Staatsfinanzen erfordert eine unmittelbare Vermehrung der Staatseinnahmen nicht. Eben so wenig ge statten aber die auf allen Gebieten wachsenden Anforderungen an die Hilfsmittel des Staats eine Verminderung der festen und sicheren Einnahmen desselben. Die Ergebnisse des letzten abgeschlossenen Rechnungsjahres sind zwar wesentlich günstiger, als bei dem Voranschläge angenommen war, so daß erhebliche Ueberschüsse zur Verringerung der Staatsschulden verwendet werden konnten. Auch im laufenden Jahr darf nach den bis herigen Erfahrungen ein, wenn auch nicht in gleichem Maße, befriedigender Rechnungsabschluß erwartet werden. Die Ge staltung des Stnatshaushaltsetats für das nächste Jahr, welcher gegenwärtig wegen der noch ausstehenden Feststellung des Reichshaushaltsetats Ihnen noch nicht vorgelegt werden kann, wird jedoch die Unthunlichkeit eines Verzichts auf die bis herigen Staatseinnahmen ohne entsprechenden Ersatz darthun. Ter nach dem Abschluß der ersten Veranlagung der direkten Steuern auf dcr neuen Grundlage aufkommende Mehrertrag soll indes; schon jetzt durch eine ausdrückliche Gesetzesvorschrift ausschließlich zu weiteren Entlastungen, insbesondere der Kommunalverbündc mittelst Ueberweisung von Grund- und Gebäudesteuer bestimmt werden, so weit darüber der Staats haushalts-Etat nicht anderweitig Verfügung trifft. Ich hoffe, das hierdurch das Gelingen einer Reform wesentlich ge fördert werden wird, welche berechtigten Klagen abzuhelfen und die Zufriedenheit der Bevölkerung zu befestigen geeignet ist. Der Einwurf eines Gesetzes, betreffend die öffentliche Volks schule, welcher Ihnen in Ausführung der Vorschriften der Verfassung vorgelegt werden wird, soll der Volksschule auf dem Boden der Gemeindevcrfaffungen eine sichere Grundlage gewähren, eine gerechte Vertheilung der Volksschullasten herbei- führcn, die durch die Gesetzgebung der letzten Jahre angebahnte Unentgeltlichkeit desBolksschulumerrichts zum Abschluß bringen und dem Lehrerstande den Bezug eines festen, den örtlichen Verhältnissen angemessenen Diensteinkommens gewährleisten. Zur Erleichterung des Uebergangs in die neuen Verhältnisse wird Ihnen vorgeschlagen, die Beitrüge des Staates zu dem Dicnsteinkommen, den Alterszulagen und den Pensionen der Volksschullehrer zu erhöhen, auch sollen besondere Mittel bereit gestellt werden, um die Gemeinden bei der Ausbringung der Schulbaukosten zu unterstützen. Um dem Bedürfnisse einer gesetzlichen Regelung der Landgemeinde-Versasjungen welches vorzugsweise in den östlichen Provinzen der Monarchie hervor getreten ist, Abhilfe zu schaffen, wird Ihnen der Entwurf einer Landgemeinde-Ordnung für diese Landcstheile vorgelegt werden. Im Anschluß an den Volksschulgcsetz-Entwurs ist eine Regelung der Verhältnisse der mittleren Schulen in Aus sicht genommen, bei welchen namentlich die Pensionsansprüche der Lehrer der festen Grundlage seither entbehren. Auch in diesem Jahre wird Ihnen ein Gesetzentwurf zum Zweck der Erweiterung, sowie Vervollständigung und besseren Ausrüstung des Staatseisenbahnnctzcs — dem wachsenden Verkehrsbedürfniß entsprechend — zugehen. Die Entwickelung dcr Arbeiterverhältnisse, welche gegen wärtig Gegenstand der Berathnngen des Reichstags bildet, nimmt fortgesetzt die volle Aufmerksamkeit meiner Regierung in Anspruch. Um die Gewerbeverwaltung in den Stand zu setzen, den an sie gestellten erhöhten Anforderungen auf diesem Gebiete zu entsprechen, hat sich eine erhebliche Vermehrung der Aufsichtsbcamten in Verbindung mit einer Neuregelung der Gewerbe-Inspektion als nothwendig erwiesen. Mit der Durchführung dieser Maßregel, welche mehrere Jahre in An spruch nehmen wird, soll im bevorstehenden Rechnungsjahre begonnen werden. Die dazu erforderlichen Mittel werden in den Etat eingestellt werden. Bei den freundlichen Beziehungen des Reichs zu allen auswärtigen Staaten, welche im Laufe dieses Jahres sich noch mehr gefestigt haben, kann ich mit Vertrauen die fernere Erhaltung des Friedens erwarten. Meine Herren! Eine Reihe hochwichtiger gesetzgeberischer Ausgaben wird Sie beschäftigen. Möge die Lösung derselben, welche Ihre volle Hingabe erfordert, im vertrauensvollen Zu sammenwirken mit dcr Staatsregierung zum Heile des Landes, gelingen!