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m. 4sr-ivs8r-^ Diese verbreitetste unparteiische Zeitung erscheint Wochentags Abend» (nütDatum de» nächsten Lage») und kostet mit den sechs wöchentlichen Beiblättern: 1. Sächsischer Erzähler, L. Kleine Botschaft, 3. Gerichts-Zeitung, 4. Sächsisches Allerlei, K. Jllustrirtes Unter- haltnngsblatt, 6. Lustiges Bilderbuch monatlich bO Pfennige. ISSS. Postlist« r Nr- 2S0S, Lclkgramm -Adreslc: Soitr-lanjeiger. gernlprcchliell« Nr. 13°. S / »«» 27-. «eben«- für Chemnitz und Umgegend. lTächsifcher LandeS-Auieigerl. Gegründet 1S7S als „Anzeige^ ie« Verlag nu» RotattouAmaschtueu-Dru« von Alexander Wiede in Chemnitz, Theaterstratze Nr. 8» «nzeitenstreia: Sgespaüen« LorpnSzeile (ca.SÄilbensastmd) oder deren Rani» lä Pfg. (Preis verzeichnisse äZcileSOPsg.)- Brvorzugte Stelle (Sgespqstene Petit-Zeile rirc» ll Silben sassend) S0 Pfg. — Anzeige» können nur bis Bormittag l0 Uhr angenommen werde», da Druck ««» Berbreitnng der große» Auslage längexe Zeit erfordern. - - Geschäftliche Anzeiger-Inserat« finden für billigsten Prel» , zugleich Verbreitung durch die täglich erscheinende Chemnitzer Eisellbtihil-Zettlmg. Derttscher Reichstag. 50. Sitzung vom 35. Februar, 1 Uhr. Das Haus ist sehr schwach besetzt. Am Bundesrathstisch: Staatssekretär Riebevdittg. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist der Gesetzentwurf, betr. die Entschädigung der im Wiederausnahme-Versahreu freigesprochenen Personen. Die Kommission hat 8 1 dahin gefaßt, daß die Entschädigung nicht blos bei erwiesener Unschuld, sondern auch dann gezahlt wird, wenn dargethan ist, „daß ein begründeter Verdacht gegen den An geklagten nicht mehr vorliegt." Die Kommission hat ferner im 8 4 eine Acndernng dahin be schlossen, daß der Entschädigungs-Beschluß des Gerichts, der gleich zeitig mit dem Urtheil zu fassen ist, „nicht zu verkünden, sondern durch Zustellung bekannt zu machen ist." Es soll damit verhindert werden, daß ein Freigesprochener, der keine Entschädigung zugebilligt erhält, dadurch in de» Augen des Publikums bloßgestellt wird. Abg. Beckh (sreis. Vp.) als Referent theilt mit, daß die Ne uerung in der Kommission erklärt habe, das Gesetz eventuell daran scheitern zu laste», wenn das Haus die Gewährung einer Ent schädigung in jedem Falle von Freisprechung beschließen sollte. Abg. Leuznia«»» (freis. Bp.) bedauert lebhaft, baß mehr als diese Abschlagszahlung von der Negierung nicht zugestanden werde, und erklärt, dem Antrag Auer znzustiminen, der dem Volksgcfühl mtspreche. Staatssekretär Nieberdingr Die Regierungen werden sich in keinem Falle darauf einlassen, die Entschädigung ohne die von der Kommissiön beschlossene Voraussetzung zu gewähren. Das Resultat der Annahme des Antrags Auer wäre, daß die langjährigen Be- .nühungen für einen Fortschritt ans diesem Gebiete wieder scheiterte». Abg. Lenzmann verweist auf das Bolksgefühl, aber dann müsse man sich doch wundern, wenn nicht auch in allen anderen Staaten das Bolksgefühl di« Entschädigung aller Freigesprochene» verlangen sollte. Aber das Gegenihcil sei der Fall; überall hält sich die Entschädigungs- Verpflichtung in den Grenzen unsere» Entwurfs, nur Oesterreich macht eine Ausnahme; aber dafür besteht in Oesterreich kein Rechtsanspruch ans Entschädigung, sondern letztere wird nur aus Billigkeit gewährt. Abg. Roerett (Zentr.): Die Kommission ist schon über die Rc> gieruiigsvorschläge hinausgegangen. Die Regierung wollte die Ent schädigung nur bei positiven Unschulds beweise», die Kommission dagegen auch schon bei Wegfall begründeten Verdachts. Herr Lenz- mann spricht da von verletztem Volksgefühl, aber das Rechlsgestthl Würde in der Folge gerade dann verletzt werden, wenn wir auch im Falle des non liguet ein Recht ans Entschädigung gewähren wollten. Abg. v. Bttchka (kons.) trilt ebenfalls für die Beschlüsse der Kommission ein. Abg. Lenzmann scheine zu glauben, das Volks gefühl gepachtet zu haben. Abg. Boltz (nl.) stimmt, obgleich er eine generelle Entschädigung lieber sehe, für die Kommissionsbeschlüsse, nm das Gesetz nicht scheitern ^n lassen. »Besser das vorliegende, als gar keins." Abg. Mttttckel (freis. Vp.) will gegen das Gesetz stimmen, wenn es in der Fassung der Kommission beschlossen werde. Wirkt. Geh. Reg.-Nath v. Lenthe führt dem Vorredner gcgen- " über aus, man könne doch unmöglich solche» Leuten eine Entschädigung geben, gegen die noch ein begründeter Verdacht vorliege. Wollte da Abg. Munckel einmal für einen solchen eine Sammlung im Volke veranstalten, so winde er ja sehen, wie das Volksgefühl sich dazu Me. Abg. Ritttelen (Zentr.) hält die hier gewährte Entschädigung nicht sür ausreichend und wird gegen die Vorlage stimmen. (Redner bleibt fast ganz unverständlich.) . Abg. Haast (Soz.) erklärt, seine Partei werde Alles thun, um zu verhindern, daß das Gesetz in der Kommissionsfassuiig bei so schwach besetztem Hause zu Stande komme. Geh. Oberregicrnngsrath v. Lenthe: Die Regierung komme de» Wünschen und Resolutionen des Reichstages stets nach Möglich keit entgegen. Werde der jetzige Entwurf abgclehnt, so werde kein anderer weitergehender vorgelegt werden. Er glaube auch nicht, daß eine Volksströmung diese Erweiterung der Entschädigung verlangen werde. Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Roeve«, Le»zmam«, Boltz wird die Diskussion geschlossen. i Abg. Singer (Soz.) theilt mit, daß er bei der Ablehnung des sozialdemokratischen Antrages die Beschlußfähigkeit des Hauses be zweifeln werde. > Der Kommissionsbeschluß wird hieraus gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der freisinnige» Vollspartei aufrecht erhalten und der Antrag Auer somit abgelehut. * Präsident v. Bnol: Für diesen Fall hat Abg. Singer die Be schlußfähigkeit des Hauses bezweifelt. Ich theile diesen Zweifel und breche die Beralhnng ab. Ich mache von meinem Rechte Gebrauch und beraume die nächste Sitzung auf heute 10 Minuten nach 3 Uhr an. (Heiterkeit.) Auf die TageSordnnng stelle ich die Anträge Rintelen, Lcnzmann, betr. Acndernng des Strafprozeßverfahrens. Ich schließe die Sitzung. Schluß 5 Minute» vor 3 Uhr. 51. Sitzung vom 25. Februar. Der Präsident eröffnet die Sitzung um 3'^ Uhr. . Am Bundesrathstisch: Staatssekretär Nieberding Auf der Tagesordnung stehen die Anträge Rintelen und «ent mann, betreffend Abänderungen des Gcrichtsverfaffnngsgesetzes and der Strafprozetzordnnng. Abg. v. Bttchka (kons.) beantragt, die Berathung bei 8 77 Abg. Lenzmann (freis.): Er sei damit einverstanden, wenn die Regierung eine deutliche Erklärung abgebe, ob sie an der Besetzung der Strafkammern mit nur drei Richtern sesthalte. Abg. Schmidt-Warburg: Wenn über die Frage, ob drei oder fünf Richter, keine Klarheit zu erreichen sei, habe der ganze Gesetz entwurf keinen Werth mehr. Darauf wird der Antrag v. Buchka angenommen und die Be- ralhung mit 8 77 begonnen. 8 77 kantet nach de» Anträgen: Die Kammern entscheiden in der Besetzung mit drei Mitgliedern mit Einschluß des Vorsitzenden. I» der Besetzung von fünf Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden entscheiden die Strafkammern in der Hanptverhandlung, wen» Ver brechen mit Ausnahme solcher strafbaren Handlungen, welche nur deshalb als Verbrechen sich darstellen, weil sie im Rückfall begangen sind, den Gegenstand der Untersuchung bilde», sowie in der Bernfungsinstanz bei Vergehen mit Ausnahme der Fälle der Privatklage. Die gesperrt gedruckten Worte stellen die Abänderung durch den Antrag Rintelen dar. Abg. v. Bttchka (kons.) beantragt folgende Fassung: Die Kammern entscheide» in der Besetzung von drei Mitgliedern mit Ein schluß des Vorsitzenden. Die Slraskammern sind sür die Hauptver Handlung in der Berufungsinstanz bei Vergehen außer den Fällen der Privatklage mit 5 Mitglieder», einschließlich des Vorsitzenden, zu besetzen. Abg. v. Bttchka erklärt, wenn sein Antrag nicht angenommen werde und die Negierung nicht erkläre, den Antrag Rintelen an- »ehmen zu wollen, halte er eine weitere Verhandlung für vollkommen aussichtstos. Abg. Pieschel (iiat.»l!b.) erklärt sich für den 8 77 in der Fassung des Antrages Rintelen. StaalssekreläByritVetdittg: Er sei nicht in der Lage, im Namen der verbündeten Regierungen hier Erklärungen abzugeben. Die Vertreter des ReichSjustizamts seien heute nur anwesend aus Interesse sür die Sache und nm eventuell tatsächliche Erklärungen zu geben. Ans dieser Haltung könne manIder Negierung keinen Vorwurf machen, dein» sie habe bereits zwei Mal die Jnstiznovelle eingebracht und sie aufUede Art zu fördern gesucht. Finanzielle Gründe seien sür die vorjährige Haltung der Negierung in denFrage der Besetzung der Strafkammern nicht maßgebend gewesen. Abg. sHaase (Soz.) tritt für ein Fünfmäimerkollegium in allen Fällen ei». Abg. Graf v. Berttstorff-Lattettvttrg (Reichsp.) empfiehlt im Interesse der Sache den Kompromißvorschlag Rintelen. Abg. Schmidt-Marburg (Zentr.) tritt, wie schon früher, für ein Vierrichte'rkolleginm ein, bedauernd, daß die Negierung sich so rescrvilt zeige nnd nicht erkläre, worauf sie bestehe. Staaissekretär Meverdittg weist darauf hin, daß die verbün deten Regierungen nicht etwa in dem Verlangen nach Berusung in Strafsachen einmülhig seien. Um so erklärlicher seien die Widerstände gegen die viele», zu weitgehende» Forderungen des Reichstags in der letzten Session. Er glaube nicht, daß,inzwischen diese Widerstände geringer geworden seien. Abg. Späh» (Zentr.): Nach der Erklärung des Staatssekretärs kann er kam» noch Zweifel hegen, daß die Regierungen zu dem An träge Nein sagen werde». Man möge es jetzt bei dem Fünfmänner- Kollegium lassen. Es sprachen noch kurz die Abgg. v. Buchka, Lenzmcmn, Nintelc», Schmidt-Warburg, Spahn, worauf die Diskussion geschlossen wnrdc. Präsident v. Bttol: Angesichts der vorher koiistcUirten IBe schlußunfähigkeit habe ich keinen Zweifel an der Beschlußuiifähigkcit des Hauses. Ich breche deshalb diese Beralhnng ab, ohne es zur Abstimmung kommen zu lassen. Nächste Sitzung Montag 2 Uhr. Etat des Reichseisenbahiiainles Schluß -^5 Uhr. Erwirkung eines kaiserlichen Edikts, tvelcheS den Deutschen da» Rccht sichert, eine Eisenbahnverbindung von der Kiaotschaubucht bis nach, Tschinanfu am Hoangho und Ne»tschaufu am großen KaiserkanG herzustellen. . 3. Die formelle Zusicherung de- Auswärtigen Amt» für hie abgabenfreie Einfuhr fremder Maaren in Originalverpackung nach allen Punkten des inneren China unter der Bedingung, daß sk . ( uneröffnet bis an ihren letzten Bestimmungsort tranSportirt werden - — An- Si» gapore wird unter dem gestrigen Tage gemeldet. Prinz Heinrich von Preußen kam in Admiralsuniform Los, mittag an das Land. Nach einem Besuche bei dem Generalgouverneur und dein Admirale fuhr her Prinz nach dem deutschen Konsulate, wo , er frühstückte und sodann das KonsnlarkorpS empfing. Hierauf begab er sich nach dem Regierungsgebäude zurück, erschien bei dem Empfange der Gemahlin des Gouverneurs, Lady Mitchell, und speiste mit hech )) ((( Gouverneur zu Abend. Später nahm der Prinz an einer vom dortigen Teutonia-Klub veranstalteten Festlichkeit Theil und alsdann nach dem Negierungsgebäude zurück, um dort die Nacht zu verbringen. Morgen wird er sich mit dein Gouverneur nach Johar -,:K aus die Tigerjagd begebe». Er gedenkt, bis Sonnabend zu bleibt» — Die Einstellung weiblicher Kräfte im Post- und Telegraphendienst soll nahe bevorstehen und zwar sollen in ded größeren Postämter», welche telegraphischen Betrieb habe», für diese» Dienst Telegraphistinnen angestellt werden unter denselben Bedingungen wie -es 'bisher beim Fernsprechbetrieb üblich war. Auch für de» ^ " Kanzleidienst, z. B. zur Bedienung der Schreibmaschine» und zu» Verrechnung des PostanweisungSverkehrs, sowie für den meh> mechanischen Schalterdienst, Markenverkauf und dergleichen, würde» nach Bedürfniß weibliche Beamte eingestellt werden können. Außer dem nehme man für den Gehilfendienst in den Postämter» drittel ' Klasse die Verwendung von weiblichen Kräften in Aussicht. Ausland. Grotzbritannittt. Im Unterhause erklärte Chamberlain be züglich der Vorgänge in der neutralen Zone in Wlestafrlkälb<.-.. Die dentsche Regierung ist am 2. Juli in Folge von Berichten, die'' - der bricischen Negierung betreffs der Thätigkeit deutscher Beamten j« der Zone, die mit dem Abkommen unvereinbar wäre, zugegangen warecy ersucht worden» die Versicherung zu gebe», daß sie sich jed weder Operation gegen die Stadt Ueudi im Nordosten der neutralen - Zone, gegen die eine deutsche Expedition damals unlerlvegs sein sollte enthalten werde. Es wurde der deutschen Regierung mi'tgetheilt, daß die Bestiminungen des Abkommens von, Jahre 1888 nicht von einem der Kontrahenten mißachtet werden könnten, ohne dem anderen dar Recht zu geben, seine Interessen kn solcher Weise zu sichern, al- q es für das Beste, nngcachtet des Abkommens, halte. Von der deutsche» Regierung traf keine Antwort ein und am 2. Auguf wurde der Gouverneur der Goldküste angewiesen, die Stadt Salag« im Südweste» der neutralen Zone zu besetzen. Griechenland. Nachdem die 92-Millionen Anleihe durch di Schntzmächle mit drei Prozent garantirt ist, erwarten die dipl« malischen Kreise Athens die Ränmung Thessaiens in höchsten» zw Monaten. Von der zweiten 55-Millionn-Anleihe werden 2 Millionen von hiesigen Bankhäusern gedeckt. UM Politische Rundschau. Chemnitz, den 26. Februar. Deutsches Reich. Dresden, 25. Februar. Die konservative Fraktion der Zweite» Kammer hat die Steuervorlagen berathcn. Dabei ist man dazu gelangt, zunächst anzuerkemien, daß die Er höhung bez. Vermehrung der direkten Staatssteuern unbedingt er forderlich sei, nm das gegenwärtig gestörte Gleichgewicht im Staats haushalt wieder herzustellen »nd um die Alterszulagen für die Volks- schnllehrer auf die Staatskasse übernehmen zu können. Bezüglich der Erbschaftssteuer lehnt die Fraktion die Erhebung einer Steuer beis Erbcmfällen an Eltern »nd Abkömmlinge wie Ehegatte» ab, wird; aber im klebrigen die Regierungsvorlage in ihren wesentliche» Theile» , cmnehmen. Den von der Negierung vorgelcgtcn Entwurf über Be-^ steucrung des Vermögens wird die Fraktion ablehnen. Man Iviess darauf hin, daß man das fundirte Einkommen auch auf anderem) Wege zu Stenerzwccke» heranzichen könne nnd es werde der Referent s sür Stcuervorlagen hierfür der Deputation besondere, eingehend ans- ^ gearbeitete Vorschläge unterbreite», die insbesondere ans eine Steigerung ! der Progression bei der Einkommensteuer hi'nauslaufeii. Sänimtliche r Beschlüsse sind von der Fraktion einstimmig gefaßt worden, so daß, > nachdem auch die Finaiizdcpulativn der Ersten Kammer sich bereits 1 einmüthig für Ablehnung der Vermögenssteuer ausgesprochen hat, § das Schicksal der Vermögenssteuervorlage damit besiegelt ist. Berlin, 25. Februar. Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht da» t Gesetz, betreffend die Aushebung der Kaution-Pflicht der Reichsbeamten. ^ — Das „Berl. Tgbl." erhält aus Peking von Eugen Wolf H ei» Telegramm, wonach der dortige deutsche Gesandte vom AuS-!l wärtigei, Amte folgende Konzessionen erlangt hat: 1. Die Rück-!- gängig»,achung der Ernennung de» Taotai von Ventschau wegen, dessen feindseliger Haltung gegen die katholischen Missionen. 2. Lie> - Sächsischer Landtag. Erste Kammer. , ' Am 25. Februar hielt die Kammer in Anwesenheit des Minister» v. Watzdorf eine Sitzung ab, in welcher nach dem Vorgänge dv Zweiten Kammer die im außerordenllichen Etat geforderten Beträge für Vermehrung der Neparcilnrslände für Lokomotiven rc. und füf Erweiterung der Bahnhöfe MiUwrlda und Batttzr» bewilligt wurden. Weiter bewilligte man die sür Verlegung der Eilgutver- wallung auf dem Dresdner Bahnhöfe in Leipzig ausgeworfenen 66,700 Mark, wobei der Herr Minister ans eine Anfrage de» Herr» Geh. Konimerzienrath Grttner-Leipzig erklärte, dem Ausban, der Leipziger Bahnhöfe solle dadurch nicht vorgegriffen werden, er könne aber auch noch keine Erklärung abgebe», ob die Vorlage hierüber bereits dem nächsten Landtage vorgelcgt werden könnet >, Hiernach bewilligte man den Arealerwcrb für zwei weitere Gleise zwischetz Strehlen und Niedersedlitz, die Anlage elektrischer Beleuchtung für die Gütervcrkehrsanlage» ans dem Bayerischen Bahnhofe in Leipzig, sowie die Erweiterung der Bahnhöfe Gaschwitz und Zeitz und die Herstellung deS zweiten Gleises der Strecke Nossen-Triebischthal. Auf die Bitte des Herrn Bürgermeister Thiele-Döbeln, den Ausbau recht bald vorziniehmen, den zweigleisigen Ausbau der ganzen Strecke Borsdorf-Coswig bald folgen zu lassen nnd dabei auch die Güter« vcrkehrsverhältiiisse auf dem Bahnhofe Döbeln zu bessern, erwiderte der Herr Minister, der Ausbau der Strecke Nossen-Triebischthal werde baldthnnlichst in Angriff genommen. Die übrige Strecke allmählich auch zweigleisig herzustellen, liege gleichfalls in der Absicht der Re gierung. Er erkenne ferner an, daß die Verhältnisse auf dem Bahn hofe Döbeln z» einem Erwcilernngsba» drängten. Es seien bereit» Erörterungen darüber im Gange, über deren Ergebnis! er allerdings noch nichts berichte» könne. Zweite Kammer. Am 25. Februar bewilligte die Kammer in Gegenwart des Herrn Finanzministers 87,000 Mark sür Erweiterung de» Halts- Punktes Weißig zu einer Güterhaltestelle, indem man zugleich di« Petition des landwirthschastlichen Vereins zu Weißig sür dadurch erledigt erklärte, sowie 544,000 Mark zu Arealerwerb sür den vier- gleisigen Ausbau der Strecke Neusedlitz-Pirna, sowie für dd Anlage einer Güterverkehrsstelle in Reick und für die Verlegung der Gütcrverkehrscmlagen in Niedersedlitz. Die Petition des Eis« bahninvalide» Sündig in Chemnitz ließ die Kammer auf s» bernh-n.