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-tr. Lv». Dienstag den 1. September IvOK 7. Iahrgattg. ächsische UMsMunA ZKWWWDsLLL l Maabhäililiilks Togeblatt flr Mitrhev, Recht «.Freiheit > IHUzMWßMM ^rlchetnt »S Etiüeluummer Die Ausdehnung der Reichserdschaftsftener. Dresden. den 31.. Sugust IVOK Es besteht kein Zweifel mehr darüber, das; der Bundes rat die Ausdehnung der Reichserbschaftssteuor auf die Kinder und Ehegatten vom Reichstage fordern wird; strittig ist nur, welcher Prozentsatz erhoben werden soll! Die einen sprechen von 2 Prozent, da dieser Satz in das Erbschaftssteuergesetz, das jetzt mit 4 Prozent beginne, gut passe: den anderen ist dieser Satz viel zu hoch und sie reden von r/2 Prozent, wieder andere gar von ^ pro Tausend, da cs ihnen nur darum zu tun sei, diese Steuer überhaupt zu erhalten, damit man eine Kontrolle über die Vermögen und Einkommen erhalte. Was der Bundesrat am Ende Vorschlägen wird, steht noch in weiter Ferne, denn erst in einem Monat wird er sich mit diesen Einzelfragen befassen. Für die Stellungnahme zu der Steuer ist es auch gleichgültig, ob sie mit 6l) Pf. für 10N0 Mark einsetzt oder mit 2 Mark für 100 Mark. Denn es steht fest, daß nach > Annahme der Steuer dieselbe sehr rasch in die Höhe gesetzt ! werden wird, wenn das Reich wieder in Geldnot ist. Ganz j andere Fragen als die Höhe des Steuersatzes sind ent- ' scheidend. I Wir wollen nicht in Abrede stellen, das; auf den ersten Blick eine solche Steuer viel Sympathisches hat und das; sie ' besonders geeignet erscheint, die starken Schultern zu ! treffen. Ta sonst die Erbschaftssteuer dem Reiche schon zu- ! »'.,-.-5- . ^ . r fallt, so hat es nichts Ueberraschendes, wenn unter der ^7." ^standen, und neben ihnen nnt den Führung B-Iyerns der Bundcsr», a»! di-!- A-»-rm>-II- A"""" d>- Ämupscr des Pn»,-„ s-i-drich E r! ^ Generals Steinmetz und vieler anderer deutschen Heer- Gebäuden bot der reihen ein großar der Kaiser folgenden Toast aus: „Das 15. Armeekorps hat am heutigen Tage mit Ehren eine glanzvolle Parade be- standen vor Sr. Majestät dem König von Sachsen, vieler: deutschen Fürsten und mir und es ist mir eine Freude, Eurer Exzellenz nocl'inals meine vollste Anerkennung und dem .Korps meinen Glückwunsch anszusprechen auf histo rischem Boden, vor den Toren Straßburgs, der schönen Stadt. Ebenfalls erhebend aber war der Anblick der im bürgerlichen Gewände dein Korps gegenüberstehenden Reihen alter Kampfgenossen aus der Zeit meines Groß vaters, ebenso wie in Metz, und nicht znm mindesten hat es mich gefreut, unter ihnen auch eine Menge alter fran zösischer Soldaten zu finden: sie standen einträchtig neben einander. die .Kämpfer von Solferino, Magenta, Juker- man und Sebastopol, die unter Bosquet, St. Armand dem verfallen ist. Wer etwas näher prüft, wird mit seinen sehr lebhaften Bedenken gegen diese Steuer nicht zurück halten können und er wird sogar sagen müssen, daß der Zeitpunkt für die Einführung derselben noch nicht ge kommen ist, daß man wohl an diese Steuer denken darf, wenn alle anderen Einnahmen versagen. Tie Steuern werden sonst nur dann erhoben, wenn der Bürger sich einen besonderen Genuß (Bier, Tabak. Branntwein, Zucker usw.) gestattet, einen Kauf abschließt, von dem er sich Vor- teile verspricht (Umsatzsteuer, Stempelsteuer) oder wenn er von seinem Jahreseinkommen dem Staate Tribut bezahlt (Einkommen- und Vermögenssteuer). Aber diese neue Steuer läßt sich unter keinen dieser Begriffe stellen: sie soll vielmehr erhoben werden, wenn ein Todesfall unter den nächste,; Angehörigen eintritt, nnd wenn die Familie durch denselben wirtschaftlich geschwächt wird, sei es, daß der Gatte oder die Eltern wcgsterben. Ein hierbei statt- findender Erbgang bedeutet nur dann einen Gewinn, wenn es sich um steinreiche Leute handelt und jedes Kind einige Millionen erbt. Wir hätten auch gar nichts dagegen, wenn man diese wenigen Fälle tüchtig zur Steuer heran- ziehen würde. Aber für die Allgemeinheit stellt sich die Sache anders dar: besonders für den Mittelstand. Ta ist der Tod des Vaters kein Gewinn, selbst wenn 100 000 Mark Vermögen da ist: man denke nur an die Beamten, Arzt, Schriftsteller, Rechtsanwalt, Ingenieur, oder auch an den Geschäftsmann und Landwirt. Kein schlimmerer Schlag kann die Familie treffen, als das Ableben eines Familien vorstandes: weil nun die Kinder oder die Ehefrau hierbei die gesetzlichen Erben sind, sollen sie noch Steuern zahlen und das in demselben Moment, wo das Reich für die Ar beiter die Witwen- und Waiscnvcrsichernng einführt, also anerkannt ist, daß der Tod des Familienvaters besondere Not hervorrnft. Was für den Arbeiter gilt, trifft für über 00 Prozent unseres Volkes in diesem Falle zu. Aber da? Reich muß Geld haben. Ganz gewiß, nur soll es nicht ans eine solch odiöse Weise geholt werden. Man muß sich überhaupt die Wirkungen dieses Gesetzes ein mal klar machen, um cs recht zu beurteilen. Bei einer solchen Steller wird das immobile Kapital bis auf den letzten Heller getroffen, das mobile Kapital der Aktien, Anteilscheine und Staalspapiere geht leichter ans. Tein Bauersmann kann inan jeden Pfennig Vermögen nach rechnen: inan kennt seine Aeckcr, seine Gebäude, sein Vieh, seine Vorräte usw. Ta kann nichts verschleiert werden: beim Handwerker und bei jedem Geschäftsmann ist es ähnlich, denn diese haben Buch zu führen und in der Regel ibr ganzes Vermögen im Geschäft stecken. Ganz anders ist es beim Kapitalisten, der sein Geld überall angelegt hat, der vielleicht einen guten Teil auf einer fremden Bank liegen hat. Tiefen kann man nie genau erfassen. Er konimt in der Einschätzung besser weg als der erwerbs tätige Mittelstand. Schon das muß Bedenken erregen. Aber noch eins kommt dazu: Ter Grundbesitz, die Ge bäude usw. sind heute schon viel stärker belastet als das bewegliche Kapital. Wenn ich ein Haus im Werte von 50 000 Mark kaufe, dann muß ich mindestens 1000 Mark Umsatzsteuer bezahlen: in vielen Gemeinden ist die Steuer noch hoher. Wenn ich aber für 50 000 Mark Staalspapiere kaufe, zahle ich gar keine Steuer: kaufe ich für 50 000 Mark Aktien, so zahle ich ganze 15 Mark Steuer. Dabei habe ich den Vorteil, daß ich diesen Besitz im Notfälle viel rascher und ohne erheblichen Verlust flüssig machen kann, als ein Haus. Eine ganze Reihe ähnlicher Bestimmungen lassen sich noch anführen, die alle für den Grundbesitz ungünstig, für das flüssige Geld günstig sind. Soll man nun wieder den Grundbesitz mehr belasten? Das wäre ungerecht; deshalb muß erst das mobile Kapital mehr besteuert wer den, ehe man an den Grundbesitz geht. Darum können wir auch nicht für diese Ausdehnung der Erbschaftssteuer ein- LLSLL'-."-- ! kommen ließ. Bemerkenswert ist die unterschiedliche Be Politifcke Attttdfthau. ! Handlung dieses Falles in der ..Kreuzzeitung" und m der Vre «dp«, den 31. ",a'0, 1908. ! „Deutschen Tageszeitung": die letztere hält es ganz nnt Tao Kaiscrona, in Stranburg. Am Sonnabend ' den Freisinnigen und will nichts "o" einem 1^ abends war die Stadt glänzend illuminiert. Unter anderen Auftreten der Konlervativen wis,en. ^ ^ ^ ä r Münster im Schmucke elektrischer Licht- ! dagegen fährt fast in ;eder Nummer neues G schütz gegen :!iges Bild. Bei der Paradetafel brachte Schücknig auf und nimmt besonders dw ^nrlaubi g " " ' ^ Regierungspräsidenten scharf vor. Daß die Regierung Präsidenten den politischen Intentionen der Negierung zu folgen hätten, sei selbstverständlich und ebenso, daß ein Znwiderhandeln nicht geduldet werden könne. Darum handele es sich hier aber nicht. In parlamentarisch re- gierten Staaten, in Frankreich, in Italien wird es als selbstverständlich angesehen, wenn die Regierung auch un gerechtfertigten Angriffen gegenüber aus Gründen poli tischer Lwportnnität ihre Beamten fallen läßt. Für die preußische Ueberliefernng. wo die Negierungsgewalt nicht in der Parlamentsmehrheit wurzele, sei es aber etwas Neues, wolle die Regierung bei Beurteilung von Amts handlungen der Regierungspräsidenten sich durch solche politische Motive bestimmen lassen, welche außerhalb der Sache selbst liegen. — Die neuen Neichsstcucrn. Die „Freisinnige Ztg. * ärgert sich darüber, daß gerade wir es gewesen sind. d>e der Oeffentlickckeit die neuen Steuervorlagen kundgegeben yaben. Die „Deutsche Tageszeitung" muß indirekt dw Richtigkeit unserer Mitteilungen zugeben; sie bestreitet nur. daß die Weinsteuer sickr unter den Vorlagen finden werde; wir können demgegenüber nur daran festbalten. daß tat sächlich die Wcinstouer ausgearbeilet ist nnd dem Bundes- rate zugehen wird. WaS die Frage der eventuellen Ersatz- steuern betrifft, so ist klar, daß über diese noch kr ine tust- nitiven Beschlüsse gefaßt worden sind. Also Bier, Tabak. Branntwein. Wein. Gas und Elektrizität, sowie die Aus dehnung der Erbschaftssteuer auf Kinder und Ehegatten stehen nur in Aussicht. Wir nehmen an, daß der Reichstag von diese»; Vorschlägen mindestens drei ablehnen wird. — Der Münchner Ingenieur der Spreiigtechnik Fritz Gehre entdeckte vor kurzem einen neuen spreng- und Schießstoff. Ans Berlin wurde eine Kommission entsandt, unter bereit Leitung größere Versuche vorgenommen wurden. Das Hauptergebnis, das selbst die Erwartungen und Vü'> sprcchnngen des Erfinders übertraf, bestand darin, daß die Füllung der Granaten mit dem neuen Sprengstoff nur der» dritten Teil der Menge dos bisherigen Sprengstoffes er forderte. und daß trotzdem die Durchschlagskraft der neuen Granaten eine weit stärkere war. Der neue Stoff besitzt demnach eine drei- bis viermal größere Kraft, so daß er cs ermöglicht, das Gewicht der Geschosse wesentlich zu ver ringern und dadurch deren Flugbahn zu verlängern. Zur endgültigen Feststellung dieser Eigenschaften und der A»t der Verw, ndbarke't bedarf es natürlich noch längerr Proben bezw. Neukonstruktionen der Geschosse. Ganz wesentlich fällt noch ins Gewicht, daß der Preis des ne »eit Sprengstoffes ein viel geringerer als der bisherigen Sprengstoffe sein wird. Der Erfinder hat dem deutschen Reiche schon das Vorkaufsrecht eingeräumt, sodaß es also durchaus möglich ist. daß Deutschland im Alleinbesitz der neuen Erfindung bleiben wird. — Falsche Zahlen über die indirekte Steuerlast ver breit, t das letzte Heft der „Kulturfragen" und nach ihn; die konservative Presse (z. B. die „Deutsche Lagesztg."). Diese Zahlen sollen beweisen, daß Deutschland in der in direkten Steuerlast hinter allen Staaten znrückstehe. Zu- nächst sind in dieser Zusammenstellung alle Zolleinnahineir weggelassen und geben dadurch ein total falsches Bild. So wird hier die Behauptung aufgestollt, daß in Deutschland auf den Kopf der Bevölkerung nur 19 Pfg. Tabaksteuer treffe; aber der Zoll von Tabak ist höher als 1 Mk.. und das wird einfach verschwiegen. Weiter wird für Deutsch land eine Bierstouer von 01 Pfg. auf den Kopf heraus gerechnet. Auch das ist total falsch; der Aussteller dieser Zahlen bat vergessen, daß Bayern, Württemberg. Baden und Elsaß Lothringen eine eigene, sehr hohe Biersteuer haben, die mehr als 4 Mk. auf den Kopf der Bevölkerung ausmacht. Er hat einfach die Steuersumme der nord deutschen Brangemeinlchast genommen und sie durch die Ge- samtbevölkerung des Reiches dividiert. Wer so oberflächlich zu Werke geht, hat keinen Anspruch, daß er mit seinen Zahlen ernst genommen wird. Tatsache ist. daß heute auf den Kopf der Bevölkerung über 2l Mk. an indirekten Steuern treffen, während Bundesstaat und Reich nur über 8 Mk. direkte Stenern erheben. Man suche also die öfsent- liche Meinung nicht z» fälschen durch solche Darstellungen, als zahle man in: Reiche weniger an indirekten Steuern als anderwärts. Bebel an die englischen Sozialdemokraten. In einer von dem „Labour Laeder" veröffentlichten Zuschrift des Reichstagsabgeordneten Aug. Bebel werdet» die englischen Sozialdemokraten gebeten, keine besondere Abordnung nach Deutichland zu schicken, um gegen einen Krieg zwischen den beiden Nationen feierlich Verwahrurig einzulegen. Eine solche Kundgebung könnte von den Gegnern falsch aufgefaßt werden, führt Bebel auS; man könnte sagen, die Engländer sichrer. So muß es sein! Wo echter soldatischer Geist lebt, da finden sich Soldatenherzen zusammen. Möge das Korps auch fernerhin in dem ausgezeichneten Stand, in dem es sich mir gezeigt hat, vorgeführt werden und möge es in: Manöver seine kriegsmäßige Ausbildung zu meiner Zu friedenheit bestätiget». Ich trinke ans das Wobl des 15. Armeekorps! Hurra! Hurra! Hurra!" — Herzog Albrccht von Württemberg, der Thronfolger, feierte an» 28. August sein 25iähriges Mtlitärjnbilämn. Er hat sich gestern als Ve'treter des Königs von Württemberg nach Straßbu'g zur Teilnahme an den Kaisermanöver begrbeii. Der Kommandeur der 27. Division Generolliutnant von L'nsingen hat dem Herzog die Glückwünsche des Aimee- karps ausgesprochen. — Das Berliner Tageblatt erfährt, im NeiMsschatzomt sei der Entwurf des neuen MünzgesetzrS ferttggestellt, der entsprechend den verschiedenen in: Reicktog gefaßten Resolutionen die bisherigen Gcsi tz-? bezw. Novellen zusammen- faßt und das unübersichtlich gewordene Material v.reinheiklicht. — Bei der Renlenanstalt in Stuttgart sind bisher für deri Zcppeliufouds weil über drei Millionen Mark ein gegangen. Wie hoch beläuft sich die Elektrizitätsstener? In letzterer Zeit verlautete öfters, das; eine Elektrizitätsstener in den Finanzreforni-Borschlägcn des Herrn Sydow aus genommen sei. Man spricht von "/,o oder 'V,o Pfennigen vro Kilowattstunde. Diese anscheinend geringen Ziffern könnten leicht die Verinntnng anskommen lasset», das; die Elcktrizrtätssteuern sich nicht aliznhoch belaufen werdet», so daß eine'Neberspannnng der Leistungsfähigkeit der Elektro- possidenten ansgeschlossen sei. Die „Münchener Post" niinint sich nun die Mühe nnd zeigt an einen» Beispiel, daß die Sache doch nicht so einfach liegt. Das Blatt schreibt n. a.: „Zunächst was ist eine Kilowattstunde? Das Kilo watt ist die elektrische Maßeinheit nnd entspricht 1,00 Pferdestärken. Eine Kilowattstunde ist demnach sopiel wie die Leistung von 1.00 Pferdestärken während einer Stunde. Das Münchener städtische Elektrizitätswerk hat nun »in Jahre 1907 für drei Millionen Kilowattstunden an Pri vate (Kleinbetriebe usw.) abgegeben nnd außerdem für zehn Millionen Kilowattstunden an die Straßenbahn. Ge- samtverbranch: 10 Millionen Kilowattstunden. Das macht für dieses Werk allein, wenn man nur den Satz von V,n Pf. pro Kilowattstunde rechnet, jährlich 05 000 Mark Steuer. Nun käme die Steuer für elektrisches Licht, für Leucht- gas nnd Kraftgas noch dazu! Tie städtische Verwaltung Münchens würde dainit, gering gerechnet, mit mehreren 100 000 Mark betroffen." — Es erübrigt, dieses Ncchcn- crcmpcl ans die vielen elektrischen Betriebe staatlicher, städtischer oder privater Natur anzuwenden. Das ersehen wir ans dem einen Beispiel, daß mit Einführung einer Elektrizitätsstener die Steuerschraube besonders znin wirt schaftlichen Schäden Sachsens ziemlich stark angesctzt würde. — Ein Bölkerparlament soll demnächst in B-rlin zusammentreten, wenigstens in dem Sinne, daß Parla- mentaiür der meisten Völker sich dort zu gemeinsamer Beratung vereinigen werden. Man wird den Weit einer solchen Zusammenkunft kaum zu hoch einsckätzen können. Die periöalicheii Beziehungen, die einen so ungeheuren Wert in» Leben haben, sind zwischen den Parlanicnten bis heran fast gar nicht vorhanden, und so ist es sehr zu begrüßen, wenn hier ein Anfang zu einer Besserung gemacht wird. Man mag über den Zweck, der die Herren zusammen» führt, denken wie man will — es handelt sich nämlich um die Interparlamentarische Fiiedentkonfercnz — die Tatsache, daß Parlamentarier der meisten zivilisierten Nationen zur Besprechung gemeinsamer Interessen zusammentrcten. ist hocherfreulich und von großer Bedeutung. — Der Fall Schücking hat erst durch die konservativen Drohworte seine ernstere Bedeutung erlangt; die Re-
