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»Gert !» »tk kLMlMI sp««che. luUvr. W', an-. W MW en »rrvea. Vorstand. M IMI MU» r»t. atz Fra». MSWsHkLrzGlkr AMHofidwerüaev Osuptdlatt und gelefenstegettungimAmtsgericht». ^trk Bischofswerda und angrenzenden Gebieten W— »Inti «thLli die «uvMchen Vedanndnachnnßen der Bdntrhavpk« Maanschatz, der SchnNnspettio« md da» Havptz»ll«M> -v Bautzen, 'dea «»tsqrrtcht», de» Kinauzantte» uud de» Sdcktrat» zu Vischofswerda. Mcrg^vcattN UnadhUngigeFettung flir aLeStLnde in Stadt und Land. Dichteste Berbrettungin aVenBolksschichten Beüagen Swn»1a^.U»ler-«ltu»G«»l,U «d Landwirtfchastkche Veäa^ GeschästsMe Bischofswerda, «lNnardt lL - DnxB und PerlagtG vuchdrucherei Krtedrich May in Bischofswerda. — -emfpuech« Nr RR : Amt DeesBe« M» L^UL »«»«ta»» a »ftchaftWeeda «.««» «». «4 N^allr HStz«e, Gr«m — Zr»tch -»« jvnfttßtt tv>» »«tcher «dnnr, d« BeMed« d« tzttw», oder ÄÄ,SeawawGtt<^ w»t«ts««P»«i»r ivl« ^^p«Ue« Mrmib-tUt (»w. Motz« Httz o»e« den» »au« »2»«» Srtttch«*wewe» 1»0 «tz. 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Er wies zunächst auf den Zusammenhang zwischen der Eisenbahner- «rage und der inneren Lage des Staates hin und führte etwa aus: Nur nüchternste und straffte Arbeitszucht kann uns hel fen. Die in der West aufdämmerndeMrkenntnis, daß die Mitarbeit Deutschlands am Wiederaufbau der_Welt gesichert hinter die Regierung zu treten, öder wenigstens ihre Arbeit nicht leichtfertig zu zerstören. Viel hängt ab von dem Ver trauen, das wir dem Auslande einzuflößen imstande sind. Nur ein arbeitsames, in häuslicher Ordnung lebendes Deutschland kann die auswärtige Politik führen, die wir für nötig halten für den Wiedereintritt in den politischen und wirtschaftlichen Kreis der Wettvölker. An dieser Pflicht der Selbstzucht und Des staatlichen Verantwortungs gefühls ist schwe rundfreventlichgesündigt wor den (Zustimmung), nicht von politischen Parteien, sondern von Elementen, die in erster Linie dazu berufen sind, den Staat zu schützen und ihm in politisch unruhigen Zeiten einen festen Hast zu geben. Die Arbeitsverweigerung eines Teiles der Eisenbahner ist ein Vorgang, den man gewöhnlich Streik nennt, den ich aber nicht anstehe, als eine Revolte der Beamtenschaft zu bezeichnen (Zustimmung und Unruhe links), ein Vor kommnis, dessen Folgen iwch nicht abzusehen sind. Der Reichskanzler schilderte dann den Gang der Ereignisse fest Ende Januar und mies ferner auf den raschen Einsatz der Technischen Nothilfe hin, dessen Erfolg sich sehr bald bemerkbar machte. Am Sonntag, nachdem auch die Arbeiter -er städtischen Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke, sowie -je Straßenbahner Berlins in den Ausstand getreten wa- «n, lehnte die Reichsregierung Vermittlungsversuche auf Verhandlungen mit der Reichsgewerkschaft ausdrücklich ab, erklärte sich aber bereit, in der Folge mit den Spitzenverbän den in Besprechungen einzutreten. Diese führten zu einer Erklärung des Reichsfinanzministers, wonach die Reichsre gierung bereit sei, möglichst bald tn eingehende Verhandlun gen über all« Besoldungsfvagen einzutreten. Am 7. d. M- verpflichtete sich die Reichsgewerkschaft, den Streik abzubre chen. Die Reichsregierung erklärte, daß Massendisziplinie- rungen und Entlastungen nicht stattfinden würden und daß die Anwerckumg disziplinärer Maßnahmen nach Richtlinien erfolgen solle, die das Reichskabinett festsetzen werde. Dies erfolgte gestern. Die Forderungen des Deutschen Beamten stundes, die der Bewegung den Anschein einer Berechtigung geben sollten, hätten das Reich, die Länder und Gemeinden mit einem Gesamtmehraufwand von 50 bis 60 Milliarden Betastet. Trotz erfolgversprechender Vorverhandlungen wurde das Ultimatum der Reichsgewerkschaft ertasten. Es kann die Frage erörtert werden, ob statt eines besonderen Gesetzes für die Eisenbahner ein allgemeines Lrbeitszettgesetz erlassen, werden soll. Es ist mir durchaus erwünscht, daß die Organisationen der Arbeiter anderer Zweige die Arbeits zeit ihrer Kollegen bei der Eisenbahn nachprüfen. Es ergibt sich, daß - die Grundlagen de» Streik, teils unberechtigt, teils geringfügig, teil» Segen» ftcknd bereits eingeleiteter, erfolgoerfnrechender Verhandlun gen war. Die Reichsgewerkschaft hat sich mit ihrem brü»» ken Vorgehen in» Uurecht gesetzt gegenüber dem ganzen deutschen Volke, dem sie «ine Last aufzu- Bürden versuch^, die es keineswegs hätte tragen können, dem fle neue Schwierigkeiten nach innen und außen machte. Sonnabevd, tze« 11. Februar 1V2L S»»»M»»>»»»»S««SSSS«»W»«W»»»W»»WWW»^«WS^^ auf morgen mittag vertagt. Die Disziplinar-Richtlittle» Die von der Reichsregierung aufgestellten Richt linien für die Disziplinierung streikender Eisenbahner sind noch Blättermeldungen folgende: 1. Das ordentliche Disziplinarverfahren wird eingeleitet gegen Beamte, a) die Urheber des Streiks sind, d) soweit sie Sabotage oder gewaltsame Eingriffe in den Betrieb ausgeführt oder andere Beamte an der Er füllung ihrer Dienstpflickt durch Gewalt oder Lurch Dro hung mit Gewalt behindert haben. 2. Soweit einzelne Beamte wegen des Streiks zur Der» anttvortung gezogen werden, soll nur auf Ordnung», strafen erkannt werden, sofern sie alsbald zur Erfüllung ihrer Dienstpflicht zurückkehren. Geldstrafen sollen nur t» Sonderfällen verhängt werden. M 3. über das Dien st einkommen während kW Streiktaae gilt 8 14 Absatz 3 des Reichsbeamtengesetzes. 4. Soweit Disziplinarverfahren bereits eingeleitet sind, sollen sie im Rahmen der Grundsätze zu 1 nach Len gesetz lichen Bestimmungen weiter geführt werden. 5. Die kündbaren Beamten sollen nach gleichen Grundsätzen behandelt werden. Wie das „Berliner Tageblatt" mittelst, sollen als Ur heber nicht nur diejenigen Beamten, die an Len Zentralstel len, sondern auch diejenigen, die im Reich« in den Verwal tungsbezirken zum Ausbruch oder zur Fortsetzung des Streiks hervorragend mitgewirkt haben, gelten. Künd bare Beamten, die unter 1» oder 1b fallen, sind zu ent lassene Soweit sie schon entlasten sind, werden sie nicht wieder eingestellt. Das Beschwerderecht wird hierdurch nicht berührt. Die nicht unter 1 a oder 1 b fallenden kündbaren Beamten werden zur Beschäftigung wieder zugelas sen, auch wenn sie schon entlasten worden sind. Das Kabi- nett beschloß dem Blatte zufolge weiter, auch gegen alle die jenigen Beamten vorzugehen, die sich einer Beschimp fung oder Belästigung von Beamten schuldig ganacht hchben, die während des Streiks tätig waren. Die ««erkemnnW f»r »le Pflicht,etre«e» Vemvte«. Versin, 10. Februar- (Drahtb.) Der Reichsoerkehrs- Minister hat durch Aushang bekanntgegeben, daß in Aner- kemmna der geleisteten wertvollen Diensteder pflichtgetreuen Ve-Wi, Angestellten und Arbeiter während des Streik» die- sen die Reisekosten, di« dann Auslagen von den Dienststellen »u «setzen sind. Ferner kann allen denen, di« sich heroorge- tan Kaden und mit gutem Veisviel vorangegangen stttd. «in, Reichstag und Etfenbahaersteeik. ! nm-sind, weil sie Ors-neder Regier«», find. Z-aieruns«» «ne Erklärung de» Reichskanzlers. I AyZZA* 2en t Dresden, 9. Februar. Sm Bereiche der Eisenbahngenw Berlin, 9. Februar. Lu Beginn der heutigen Sitzung Die Esten b'ahnbeamlen find in ihrer überwiegenden Mehr- raüstrektion Dresden haben sich die Beamt«, und Arbeit«! -es Reichstages teilte Präsident Lobe mit, daß unter den zahl lebenslängSch angestellk. Ihre Venflousansprüche A Lauf«desh«ttigen Tages wieder zum Dienst gemeldei^ «tngegangenen Drucksachen sich auch die Aufhebung der vom und die ihrer Hinterbliebenen " find gesetzlich Reichspräsidenten am 1. d. M. in Sachen des Eisenbahner- regelt. Diese «echte der Beamten sind wohlerworben und WA ^^tt^s- urck> ^rkehEage^sich n^senttlch «^ streiks erlassenen Verordnung befinde. Damit sei dieser durch die Verfassung geschützt. Sie sind aber mit dem Streik- Ak Punkt der Tagesordnung erledigt. (Bewegung.) Von den recht der Beamten unvereinbar. Wollten wir ihnen »„AZ» Kommunisten ist «in Antrag eingegangen bett, die Auf- das Recht zugestehen, einseitig die Arbeit niederzvlegen, so -""-l^- maßke auch dm Reich Än Recht zur Kündigung und «Mch- A^ch ko7r^°^?heutt eiffg^Fe N sung haben. Darin sind alle Regierungen aller Zeiten und - 7 Görlitz und Berlstr itt>aef«rtiat werden? Estie Ä^rmA Länder einig auch in Sowjetrußland Ich wäre nicht in der Lng^r Kge ff ffr e-Ze-eine «e^ng langer zu führen, wenn eff Streik- F^ag oor^ssAtli^ ^Dreö^ L^LL^L L den üa/v-ZuLZr ab r^»^,"^ ^^^ ^^^^,^ Dresden 7 Uhr 20 Mim, sowie abends di« Nachtschnellzüg» l Berlin—Leipzigs-München ustd Berlin—Leipzig—Passaw mteresten durch me Regierung hat kernen Anlaß gegeben, verkehren sowie der Sckrnellruasverkebr zwsttben Berlin—, L Dresden^Bodenb, Ausruyrvewegung hrnreitzen zu lasten, die dem Staate sowohl wie des Berufsbeamten schlechthin negiert. Ich will nicht versäumen, denjenigen Beamten, di« uns ^rden'müff7solltt7s dem ga^n VolUr PfliÄ machet bei der Abwehr stützen konnten, den Dank der Regie- - - rung und des Staates auszusprechen. Ich denke dabei an die süddeutschen Länder und besonders an die tech - Nische Nothilfe. Die Verordnung des Reichspräsiden ten ist aufgehoben worden. Dah aber mit ihrer Aufhebung- nun etwa das Streikrecht der Beamten wieder frei würde, das wird die Regierung niemals zugeben. Nach einer längeren Geschäftsordnungs-ebatte wurde sodann die Besprechung der Regierungserklärung gegen den stürmischen Widerspruch der Kommunisten und Unabhängi gen auf morgen mittag vertagt. verkehren, sowie der Schnellzugsoerkehr zwischen Berlin— Dresden—Bodenbach—Tetschen in vollem Umfange auf«« nvmmen werden, Der Übergang zum vollen fahrplanmäyi* gen Betriebe kann wegen der zu überwindenden großen techi« nischen Schwierigkeiten nur nach und nach erfolgen. Die Niederlage »er städtische» Arveiter 1» Berti». Berlinj 9. Februar. (W. T. B.) Laut „B. Z. am Mit tag" sind die städtischen Arbeiter heute morgen größtenteils in den einzelnen Betrieben erschienen, aber die Arbeitsauf nahme war naturgemäß noch nicht einheitlich.' Die Straßen bahner meldeten sich last vollzählig. Sie mußten auf einem Formular durch Ustterschrift ihre Neueinstellung und bedin gungslose Aufnahme der Arbeit anerkennen. Die Sttaßen- bahndirektion hofft schon im Laufe des Nachmittags einig» Linien in Verkehr setzen zu können. Die Hauptwerkstätte der Straßenbahn in Lichterfelde wurde heute morgen von de» 1200 bisher dort tätigen Arbeitern, die sich weigerten, sich einzeln im Bureau zu melden, gestürmt. Die Polizei räumt» die Werkstätten. Nach einer Rundfrage in den verschiedene» Betrieben ist anzunehmen, daß die Zahl der Entlassenen und nicht wieder eingestellten Arbeiter und Straßenbahner etwa fünftausend beträgt, übereinstimmend stellen di« Blätter fest, daß der Streik der Berliner Gemeindearbeiter mit eines schweren Niederlage für diese geendet habe« SSchstfcher Landtag. Hpesden, 9. Februar. Die Einwirkungen des Eisenbah- auf unser Landesparlament zeigten sich am Don- darin, daß nur 49 Abgeordnete anwesend waren, DAHaus überwies den Gesetzentwurf über die Pensions- Unoerüngen und Ergänzungen für die Geistlichen und Hin terbliebenen dem Haushaltausschuß nachdem im Gegen satz zum Kultusmnister die Vertreter der drei bürgerlichen Parteien die Notwendigkeit betont hatten, daß die Pension«» für Geistliche und Hinterbliebene ebenso gestaltet werde» müssen, wie die der übrigen Beamten. Die Anfrage der Deutschnationalen, der Deutsche» Volkspartei und der Demokraten, die Regierung zu ersuchen, der sächsischen Landeskirche ein weiteres Darlehen zur Be streitung des Teuerungsausgleiches für die Geistlichen uni» Beamten zu gewähren, wurde ebenfalls dem HaushaltauWi schuß X überwiesen. Nach Erledigung einiger Etatkapitel begründete Abg, Schreiber (Deutschnat.) eine Anfrage feiner Partei, was di» Negierung zu tun gedenke, um dem immer bedrohlicher wer denden Mangel an weiblichen Arbeitskräften tn kleinen mchi mittleren bäuerlichen Betrieben abzuhelfen. Bet der Be handlung dieser Anfrage, die angesichts der Rotweichigkeit der Steigerung unserer landwirtschaftlichen Produktion vo» großer wirtschaftlicher Bedeutung ist, bewies die Linke de» Hauses wieder, daß fle auch diese Frage zu einer rein poli tischen und Parteifrag« machte, indem sie sich wieder in Aus fällen und unbegründeten Angriffen auf die Landwirtschaft erging. Zum Schluß HA, rul 2 namens der fächssschenReAerungNnn Gisenkchnersttktk «d» Erklärung ab. In der er u. a. «wführt. Laß sich dte