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Dresdner Nachrichten : 09.12.1887
- Erscheinungsdatum
- 1887-12-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188712091
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18871209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18871209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1887
-
Monat
1887-12
- Tag 1887-12-09
-
Monat
1887-12
-
Jahr
1887
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 09.12.1887
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N,cht,relear«m«e. IMr t» tt««m rlitkl« der SrrNaie.j «,r>>n. ». Lecrmdkr. DI« ntchftr PlnuiriUzun, de« vunde«- rathes wird uior««» (ffrkitagi ftoit« Dt« Li«e»«kdi»ma knihiUt »«« ««niedmni nach u. * «In« «arlag«. drirettnr» den it»t«mk k,«« «ritt»« w««ni «vLudknin, »«« «etkftk« üder dt« 2>c<l,l»rvr- «Itnige der deullchkn Lchi„ch«VItl«. vrailel. K- Dttbr. DI« I>»l- ,»cht «kglcruna v«ra»Iiall«t -ul- „»tbnlk Lchlrtzvkrliiche mit vcm neuen «aaant«kivrlir, >o«zn uirbri-tt i freier Irewdrr Machte, danmter Deutlchiand«. ktnaeiade» werde». — Kr neftriae» «ommtiiNginn wohnten »er drutlche MIlt>»r «ltacha k»a»V>-' mann «rat 0 l :!2. Jahrganq. Aufl. 46.000 Cxempl. V.R.^tchnd. ^ VolUconimonatar K8lb8tthittig-sr, Wrtiuseklosor r? im che d'vrv8pnie.ll-2Vn8c;I>1»88 Xr. 210«. kro8voeto gratis nnck franco. 1,1,««« Ktüelc im Oevrarien. ^ <7>Ilt IZsIneelN»«, 11rc-8cIc-N-X., Ilttttltultt. 27. Dresden. 1887. Sie«kstcVörscn-r«>rzramme « rr« la u , 8. Leedi. («etrelde- marli». Loiiiino »>,. i66L.lttl'>6,rrrI. 66 M»el Acrloniichsnnnabn Decdr, 46,66. Äpkil Mni 18,'»'. Un. 76 «I. Ue. Dcrbr. 31.2". Vi-'iilM», 33.26. iiognk« Drcr">l>c> »annar ll3,66, Tloiil-Mn, >23.66. Mai Jnni 126.66. üiudnl Trcbr.-Iannar 66,66, AÜrtl- Ma> 66.,8». Zi„k »ft. - Wett»; Echo». SieIII», 7. Der. <(Ne«reI»«m.> Wciz«» „>8cha»olo>. loco 156—IV2. , r ec.UL..M. «nni-Mni l7n.ua. Ro»«>» »nu.. Io,» i>u ll.',, Dcc.» Äauuar 115.66. At>ri».«.'ai 123,66. AUböl »„»., TkcLr.-.Zaniia, 48,26, 2i0ril-M,ii 49,26. St'itiiuo bcl/aupt., loco uUur gaft U>.rU, ,„i, ,56 Mart, llunlnnisirnlk 47,46, ,„i, ,?u Mark, tionsuinfteue, 31,86, Tcc.Ja». 85,66, «iortlMa, 88,66. Pruoicum luco ' ocrzollt >2.2.,. LdLdarber-Veiii, ^ MiiMllstilrksllä, voräauun-mdokürckornä, vkolllselimsclcolrcl, in M vorrU/zuellor (jualitüt. « 7 Kgl. Lofapolftsre Iresden. am HeoMlUM. ^ «W»S^'4E«««EA1^ ^ ... . u Z2, 1^, k4» 'A M 6rÖ5kl08 Lvrtimvttt Ln tillini !s 1 ttt»'c>Q. ülOloI^ül ^ «il-scti,Nl>ttr»c>Uu r,uni,rite». Leppioh- n. slubel^toff-llanülun/r jtz LI titte II- « 1« rik i» lim «I I Lü «4 i«» « i', »il^iliulsi-rst,. 2, r»N!i>:I,8t dem .Vllmuil.t. KI88W. kM. Sscükln, Ubs, MVA, W Vitium iLt. » « 8 8 «. Nr. 343. Kviegel: Gefahr eines nissisch-sstcrreicl>i!chcn jirleqeS, Ergebnisse der Unterredung zwischen dem E;ar und Bismarck, NeichStagsvorlagcn. Nachrichten, Landtngsverhandlunge», Berjährung von ^-vrdernngcn. Gcrichtsverbanolnnge». Philharmonisches Eonccrt. »M, 8M>ö kölliudS-köNIiMRS !!> -iHR kski^W. TltrrittrZtt. ^reitagk lK. Tecbn !s?os.! Kerantworilicher Redakteur kür Politisches rn. Emil «Ne reu in Dresden Soll den» die Welt nie zur Ruhe kommen ? Es ist geradezu empörend, daß sogar das Bischen Weihnachtszeit nicht mehr ge schont wird. Wie ausgesucht wird gerade um die beste Geichmtszcit eine tiefe Beunruhigung in die Bölker geworfen. Es ist ein nichts- würdiges Spiel, das inan mit dem Glück und Wohlstand der Völker treibt. Nach dem Zarenbcsuche i» Berlin und nach der befriedigen den Lösung der Präsidcnlenkrisis in Frankreich durste man mit Zu versicht erwarten, das; eine längere Zeit der politischen Ruhe cin- trete. Weitgefehlt! Von der galizischen Grenze her steigen vnnkle Wetterwolken ans und die Zeitungen erörtern anssülnlich die Möglichkeit und Aussichten eines Krieges zwischen Russland und Oesterreich. Was ist denn ans einmal geschehen? Nun, ganz vom Himmel geschneit sind die Nachrichten von russischen Truppenvor- schiebungen nach der österreichischen Grenze nicht. Indessen hat sie Niemand beachtet oder man hielt sie für blosie ZcilnngSflnnkereien. So ist cs nach und »ach gekommen, das; Rußland jchl an der gnlizi- schcn Grenze 120,000 Mann angesammelt hat. Es leugnet sie auch gar nicht ab. Darüber ist man nun in Wien und Pest in die äußerste Aufregung gerathc». Unseres Erachtens übertreibt man die Kriegs- besorgiiissc. Bereits ist die Nachricht, Oesterreich habe sich in Petersburg nach dem Sinne der russischen Truppeuziisamme»- ziehungen erkundigt, widerrufen worden. Solche Abrüsningsan- sragen sind sehr heikler Natur; sic Pflegen fast unmittelbar einem Kriegsausbrüche voranziigehcn. Soweit sind wir nicht; wir glauben überhaupt nicht, daß ein österreichisch-russischer Krieg alsbald zu erwarte» sei und halten ihn, wennschon nicht für unmöglich, jedoch für gar nicht wahrscheinlich. Oesterreich wird keinen Krieg niit Rußland anlange»; das gehört zu den keines Beweises bedürftigen Sähen der Politik. Sollte nun Rußland Oesterreich zu einem An griffe reizen wollen, um es auf diese Weise seines deutschen Ver bündeten zu berauben? Da müßte Oesterreichs Diplomatie das Handwerk schlecht verstehen. Oder will Rußland ernstlich de» Krieg? Auch Das ist wenig glaubhaft. Aus den Krieg drängt in Rußland Alles, was mit dein Regicrilugssysteni unzufrieden ist, weil es aus einen für Rußland unglücklich verlausenden Krieg und infolge dessen ans den Sturz des Negiernngsshsteiiis hofft. Der Zar kennt diele Geiahr. Warum soll er das Abenteuer eines Krieges gegen das militärisch ebenbürtige Oesterreich wagen, dem in der Stunde der Gefahr das vcrbünvetc Deutschland zur Seite stehen wird ? Es ist richtig. Rußland und Oesterreich verfolgen im Orient verschiedene Interessen, die theils schwer, theils gar nicht zu verein baren sind. Es ist ferner richtig, daß Rußland mffgehölt hat, in Bulgarien Einfluß auszuübcn und daß es dielen Umstand nach den Rieicnopser» an Menschen und Geld, die es für die Befreiung Bulgariens gebracht hat, als eine brennende Wunde au ieinem Leibe empfindet. Liber wem anders als sich selbst kann es die Schuld davon znichreiben. daß dir frühere Dankbarkeit der Bulgaren in glühenden Nussenhaß ningcichlagen ist? Rußland hat die ihm gebührende Machtstellung in Bulgarien cingcbüßt. weil es dieses Land in ei» ruisi'chcs Gmwerncnicnt ninwandeln wollte: aber weder Oesterreich noch Tcutschland haben diese Machtstellung an sich zu reißen gesucht. Weder der Battenbergcr noch der Ko- burger fanden Stuhcn an Oesterreich oder Deutschland. Ein einziges Wort Bismarcks hätte genügt, um den edlen Fürsten Ale- randcr aus seinem Thron zu erhalten. Dieses Wort wurde nicht gesprochen, sehr zum Mißbehagen der Volksstimmung in Dcutich- land. Wenn Rußland erklärt, daS Alles genüge nicht, die Mittel mächte sollten ihre sreniidlichen Gesinnungen für Rußland durch Ver- iagung des Koburgers beweisen, so geht Das zu weit. Es wäre lächerlich, von Deutschland und Oesterreich Schergcndienste zu ver langen. die Rußland selbst zu vollziehen sich scheut. Oder sollten die russischen Triippenzniammciiziehunaeii die Vorbereitungen zum Einmarsch in Bulgarien bedeuten? Der Thron Ferdinands in Sosia ist nicht fest gegründet. Bricht er zusammen» so will Ruß land icmc Slreitkuisle zum Emmnrsch bei der Hand habe». Früher wurde gesagt, daß Oesleneich einen Einmarsch m Bulgarien nicht dulden werde. Gilt das noch heute? Es ist ja auch möglich, daß Rußland und Oesterreich, obwohl sie anfänglich die Miene aiinehinen, über einander herzusallr», zu guter leßt ans Kosten eines Lutten sich verständige». Jedenfalls ist cs abscheulich, daß abermals solche Beunruhigung über unseren Wclllhcit kommt, niag mich Rußland mit seinen Trnppenznsnnnncnzichiingen nur beabsichtigen, Oesterreich in der bulgarischen Frage mürbe zu mache». Hat doch der Zor vor kaum ll Wochen friedliche Versicherungen in Berlin gesprochen! Umio entrüsteter darf man über diese Bcunnihigungc» sein, da cs doch nicht aus eine» Kriegsausbruch abgesehen ist. Ucbec das Ergebnis; des Zarenbcsnchs verbreitet sich nunmehr ein vor etwa 8 Tagen versandtes rnffiickrö Rundschreiben an die Vertreter Rußlands bei den Großmächten. Dasselbe hebt drei Punkte besonders hervor: erstens, daß Fürst Bismarck und Kaiser Alexander nach Prüfung aller einschlägigen Verhältniffe in der Lage gewesen seien, fcstzu- stellen, daß kein Grund zu einem Bruche zwischen Dcutschlgnd und Rußland vorliege, zweitens, daß Fürst Bismarck erklärt habe, in den bulgarischen Angelegenheiten die vollständigste Neutralität imie- halten zu wollen, drittens, aus der Unterredung habe sich ergeben, daß olle Mißveiständnisse aus die feindselige Sprache der Presse beider Länder zmückzniubren seien; beiderseits Hobe man sich das Versprechen gegeben, auf die Haltung der offiziöse» Presse mäßigend emzuwcrkeii. Bezeichnender als die Punkte, welche das Rund schreiben erwähnt, sind gewiß jene, welche cs Vorsichtig verschweigt. So ist keine Rede von den gefälschten Aktenstücke», welche dem Zaren in Kopenhagen durch hochstehende Persönlichkeiten in die .cMde gespielt wnrsen und welche ihn in eben so hohem Grade gegen die Politik des Fürsten. Bismarck verbitterte», wie etwa der Verkehr mit der orleanisliichewPrinzcffi» Waldemar, welche ja sein besondere« Wohlgefallen fand. Unk auch darüber gleitet daS russische Rundschreiben mit einem vielsagenden Schweigen hinweg, daß Fürst Bismqrck sich für verpflichtet erachtete, dem Zaren offen zu erkläre», daß »n Fall eines Angriffs auf Oesterreich für Deutsch land der Bündnißsall einträte. Oesterreich braucht sich also keinen Sorgen binzngebcn. Sorglos soll cs freilich auch ruchl sein Gerade weil Deutschland mit seiner Streitlrait Oesterreich beizuslehcn hat. ist lichteres verpflichtet, zunächst seihst alles Nölhigc zu seiner Eelhstverlheldigiing zn thu». Oesterreich hat seine nalizücheGrenze ver nachlässigt : cs fehlt ihm dort an ausreichende» strategischen Bahnen, Befestigungen und Belaß,unacn. Wenn Oesterreich also, vei der Zweideutigkeit der russischen Politik, Vorkehrungcn näie, damit nach dem Schmelzen des Schnees nicht eine russische Armee die Kar pathen litierschreitet, so üdt cs nur eine Pflicht der allcrgewöhn- lichsten Vorsicht. Das Schicksal der Getreidezollnage ist noch ziemlich unsicher. Indessen sind die Burgängc im Ausschüsse nichl >iir die Beschlüsse des Vollrcichstags maßgchend. Dieser kann not den Arbeiten des Ausschusses machen was er will. Fingerzeige»!» aber ist das Eine: für die Verdoppelung der Zolle sind nur ll Msiglieder nnler 28. Daraus ist wenigstens soviel zu schließen, daß auch im Vollrcichs- tag keine Mehrheit für die Verdoppelung vorhanden ist. Ader ans wieviel man sich zuleßt vergieicht, kann Niemand ans der einst weiligen Ablehnung iedcr ZvUcrhvhung überhaupt ersehen. Ler Geseßentwnci über den Verkehr mit Wem hat sich lediglich auf die gesundhcittiche Regelung der Frage heichcankl. Er zählt diejenigen Stoffe nus, deren Aeimiichung zum Wem entschieden, verboten und strafbar ist. Jedermann weis; »nn, wie er künftig! daran ist. Ter Sachverständige braucht nur zu untersuchen, ob dieser oder jener Stoff im Wein vorhanden ist, um darnach das kkrtheil des Richters in Weinprozessen zu bestimmen. Bis jetzt mußte» die Sachverständigen ent'chciven, ob die bei reffende Menge des darin enthaltenen Stoffes gcjrmdhclISschädlich sei oder nicht. Insofern ist der Gesetzentwurf ein großer Fortschritt, sowohl »n Interesse der Gesundhein theils zur Verhütung von Weinpantsche- reie». Aber man verlangt noch etwas mehr von der letzigen Rege lung der Weinirage als die bloße Verhütung schädlicher Bci- iniichungen zum Wein. Es wäre lehr erwünicht, wenn anögeiprochen würde, ob die unzählige Male am Wein vorgenommenen Behand lungsmethode», die man Ehaptalisiren, Gallischen, Pctiotisiren und Mouiüiren nennt, erlaubt sind. In erster Linie aber sollte der sinnwidrige Zustand beseitigt werden, daß es strafbar ist, die deutichen Weine mit Zucker zu versetzen, während bei den fran zösischen Weinen dies eilaubt ist. Einzelne Wemlagcn in Deutsch land, bcioiideis a» der Mosel. liefern überhaupt lcm trinkbares Ge wächs ohne Zuckcrzusatz. Toß niikrhstallischtcr Stärkezncker nicht dem Wein z'igeirtzt werden Vars, ist wohlbegründek: aber remer Zucker bei der erste» Gährniig g'u, setzt, kann keinescSch R.i,, herüesiuvren. Man sollte sogar die Skalier ans solche» zur We'nve.bcsterung ver wendeten Zucker hcrabsetzri! und nur dafür sorgen, daß er wirklich hierzu verwendet wird. Skenefte Telegramme ver „Dresdner Siachr." vom 8. Decbr. Berlin. Ter Großherzog und die Großherzogin von Baden sind zum Besuch am hiesigen Hofe cinactroffeu Prinz Ludwig von Bauern ist Abends avgcreist. — Der Kaiser euipsing den russischen Botschafter Gras Schuwalosf, der dem Haller als ältesten St. GeorgSritler am heutigen Sr. GeorgStagc die Glnckwüniche des Ordens übcrbrachtc. Später empfingen der Kaiser und die Kaiserin den Fiirstbiichvf Kopp. Bcrli n. Die „Nordd. Allg." bemerkt zu dem Dementi be znglich der diplomatischen Anfrage in Petersburg: In der Thal pflegen solche Anfragen erfahrungsgemäß gewöhnlich nur das letzte Stadium einer unheilbaren Situation zu kennzeichnen. — Der Vor stand des Ausschusses des Vereins der Spiritnssatnikanten Deutsch lands erläßt eine» Ausritt an die Brenner, wegen Anschluß an eine Vereinbarung behuiS einer SpirituSkvinnillsioiisbani. Die Geldbe schaffungen nehme» die Diskoiilvgesellichcllt, die deutsche Bnnk und das Bankhaus Delbrück in die Hönde, falls die Bethcllignng eine genü gende ist. Leipzig. Die Revision der im Mainzer Sozialistenprozeß pcrurlheilten neun Angeklagten wurde vom Reichsgericht vcrwoncn. Wien. Heute findet unter Vorsitz des Kauers Franz Josef eine militärische Beralhnng statt, an welcher Thei! nehmen Erzher zog Alliiertst, Gras Knlnoku, Kricgsmimster Bylandt, Gcncralstabs- tchcs Beck, die Koipskvmmcuidanten Pejaezevie, Banr, Remländcr und Kavallerie-Jnipc klor Prinz Ervy. Die Stimmung erscheint be ruhigter, wenn auch der große Ernst der Lage gncrkannt wird. TiSza'S Oman „Nenizer" svricht die Hoffnung nus. daß sich bei den friedlichen Tendenzen Deutschlands und Oesterreichs eine Moda lität finden lassen werde, die cihnvrmc Situation zu beseitigen. Die „Bnd. Korr." stellt die Situation als nicht unmittelbar besorgniß- errcgend dar und betont, daß die Heeresleitung seil Beginn des Jahres alles auibielct, um keinen Uchcrraichnngen ansgcsetzt zu sein. Das offiziöse Organ glaub! auch »ich!, duß i»e Kricgsvcrwalluiig für jetzt weitere außergewöhnliche Vorkehrungen treffe» oder außer ordentlichen Kredit lordcr» werde. Paris. Goblct beabsichtigt angeblich, kein Mitglied des letz ten Kabinets in das neue Ministerium niit herübcrzimehmcii. Tie Opportunisten sind durch Gvblct's Berufung vcistimnit und ver langen, daß ihnen das Minister»!»« des Innern verbleibe. Gvblct's Freunde bestreiten entschieden, daß er Bvulangcr das Kriegsmini- sleruiin anbicten Iverdc. Andererseits wird versichert, das Mini sterium Gvblet sci nur gesichert,wennBvnlangcr das Kriegsportesciiille erhalte. Goblet selbst nhcrnimnstdnsJnstizportescnille. — Dcrvarla- nlentariiche Untersuchungsausschuß erhielt gestern einen unlcrlchrislL- loikn Brief, der Grcrw beschuldigt, einen bekannten Tonlouier Baiignicr, der wegen Betrugs vcrurthcilt war, gegen einen hohen Geldbetrag begnadigt zu bähen. Der Ansichnß wies mit allen gegen 1 Stimmen die Angelegenheit einem Unterausschuß z». Naincnlvsc Briese treffen nach wie vor zahlreich ei» und beschuldi ge» alle Minister schwerer Vertnechcn. Brvusse beantragte darum, der Ansichuß möge seine Thäligkeit einstellen und der Kammer über die biShcrige» Unleriuchungoergehnisse berichte». — Tie Blätter be richte», daß KnegSminislcr Ferro» die Truppen an der Ostgrenze um 20,000 Mann verstärkt habe. Lvndo n. Die diplomatischen Kreise verlegen den Schwerpunkt der IttrsiS nach Paris, wo Rußlands Einsinß lehr lhälig sein soll. Auch wird ein Gcwaltstrcich in Bulgarien erwartet. — Die Gene ralversammlung der vereinigten landwirthschastlichen Kammer Groß britanniens sprach sich gegen die Erhöhung der Getreidezölle zur Hebung der Landwirthschasl aus. Sofia. Der Exmetropolit Element verließ heute Sosia und begab sich nach Tmwwa. ES werde» Pulschvorbercitungei! be fürchtet. Die Berliner Börse eröffnctc nnentichieden. dach befe stigte sich später die Tendenz. Ausländische Rcntea waren matt; für Banken war weniger Interesse als in den leiste» Tagen vor handen. aber doch waren dir Eonrse wenig verändert. Deutsche Bahnen erholten sich theiliveise, Marienhurger waren ans die Novembcreiunahinr hin bevorzugt. Leslerreichiiche Bahnen waren still und schwächer. Für Bergwerke zeigte sich ani hohe Glasgowcr Notirungen bei steigenden Können lebhafte Kauflust. Von aus wärtigen Fonds waren Russen schwach und ungarische Goldanleihe in der zweiten Hülste der Börse stark nachstehend. Im Kassavcrkehr waren Bahnen und Banken schwach behauptet. Jadastuen fest, deutsche Fonds mehrfach etwas c>hgestäwäch!..öslcrrcsichllche Priori täten matt. PrivaldiSkont 2V» Prozent. Hrankturt a. M.. 8. Dcccmlicr, srcdtl 22!'/,. SIOLUNiaü» >78 /,. eom» iardcu 7». cÄalizicr l<2/,a. Emmcr 74.62. «vroc. linear. cs-idr-»le 78,82. Dtecvnlo 186,26. 86kk Stusse» —. Hnndcw». —, «Mira —. gcst. Wie», 8. DecemSer. lkredi» 275.76. SlaniSbulr» —. Lombursen —, Nordwcsib. —, —. MarNiolc» —, U»n. Ercdit —. Ziemlich scft. Par« 0.8. Derbe. <S6»u».> !»e,„c 82.52. «nletbe l67,87. Nlalicnec 37,36, Staatbbali» 467,56. Lombarden 186,25, do. PrsarUäle» —. 8»anier 67,81. EMidier 875,62. Ottomanen 565,62. Neue Änleibc —. Türken —. BrchauVtet. L 0 n d ° a , 8. Trccmbcr. vorm. II Mir 16 Mi», «onsol- >61>-/„. 4873er Russen 83'/,. glaiiener 88'/,. Lombarden 7'/». Kon». Türke» II. Iproc. smidiric Amerikaner 128. 4„roc. llnaar. eLolLrcntc 78'/,. Ocltrir. Gold- rcnic 88. vreuch. IkoiilolS 166. Sabiner 73'/,. 'Neue Eabbicr 88>/,. Garant. Eayptcr 166'/,. Oilomanbank 16',. S»ez-Ae»c» 86> .. Tpnnter 67'/,,,. — 8tim- muna: Schwach. — Weiter: Reche». 21 m st c r d a in , 8. Tcrcmbcr. Produkten IZchlusst. Weizen per Miirz 133, 0cr Mai 185. Rochchc» »er März 168, ver Mai 168. Part» iProSuktent. s. Tccemiier. iScliluil.! WeUeu»erDeccmlier22.75. ver Mur >-2unl 23,sü. seit, Svintuö ver Teccml'cr -I5.7S. ver Ma:-A»ü»!t -is.oo. Lelicmvtc!. Nüböi ver Tecembsr 57.50. rer März Juni 5S.7L. ruliis. Lokales und Sächsisches. Z — Ihre königl. Majestäten sowie kvnigl. Hoheit Prinz A Georg Mit hoher Familie besuchte» gestern Vormittag den wegen D- des katholischen Feiertages Mariä Empmngniß stattgchabteu Gottes- v dienst in der katholischen Hvskirchc. Z — Generalmajor Larraß, Kommandeur der 2, Kgl. sächs. Z Infanterie-Brigade Nr. -16, erhielt den Kgl. prcuß, Rothen Adler- — ordcn 2. Klasse. 8 — Branddirektor H o f m a n n in Meißen erhielt das von Sr. ^ Majestät gestiftete Feuerwehr-Ehrenzeichen. » — Landtag. Beide Kammern hielten gestern Sitzungen ab. ^ Den einzigen Peralhungsgegenstand der 2. Kammer bildete der ß Gesetzentwurf bclr. die Gcrich tot osten in Angelegenheiten der nicht- streitige» Rechtspflege, der gutem Vernehmen nach von Geh-Justiz- rath Lr. Rüger ausgearbeitet worden ist. Die Kammer zeigte zahlreiche Lücken, da mehrere Abgeordnete dem Begräbniß -deS Ab geordneten Steyec - Nanndors beiwohnten. Abg. Lr. Mchnert legt in nahezu eliistündiger Rede den Standpunkt der conscrva- tivcn Partei zu dein Enlwurf dar. Ans die Vorgeschichte desselben znrückgehcnd, berichtet er, daß bereits 1880 dein Landtag ein Gesetz entwurf über die Erhebung der Gerichtskosten borgelegt worden iei. welcher aus dem Prinzipe der Pauschguanka beruht habe. Nach Zurückziehung dieses Entwurfs durch die Negierung sei ein 25prv- zentigcr Zuschlag zu den Genchkskoslen ver luchlslrcitigen Rechts pflege beantragt und angenommen worden. Als dann im Jahre 1885 vom Abg. b. Oehlschlligel der Antrag aus baldige Vorlegung einer neuen Gebübrenkaxe und Aufhebung des 2öpro,;entigcn Zuschlags gestellt worden, sei man von demselben zurnckgckömmen, da sich die Negierung inst dem Wegfall des Stempels bei Löschungen und Elisionen einverstanden erklütt. Der vorliegende Entwurf, der das Material mit großem Fleiß und eingehender Sachkenntnis; geordnet' habe, zeige das Bestreben, den Interessen des wllthschastlichen Ver- tclsts in mehr als einer Richtung gerecht zu werden. Mit Freude sei zu begrüßen, daß der Enlwnrs das Shstcm der Pnuichguanten sollen gelassen habe, daß Geschäfte, die auf nicht reeller Basis be ruhen, durch denselben eine Einschränkung erfahren dürsten, daß einige Bestimmungen besonders die Seßhaftigkeit der Landwirth- schait hegniistigten und daß eine Erhöhung der Ellstragsgebühreir für Statulenünderungen bei Actlengcscllschcllten vorgesehen sei. Zn wünschen sei, daß eine Bestimmung geschaffen werde, welche die Coimnnnen hindere, künftig vom Bcsitzwcchicl Abgaben in u»- bcichrünltcr Höhe zu erheben. Seine Partei habe sich freilich nicht des Gedankens erwehren können, daß in dem Entwurf das finanz politische Element zu sehr in den Vordergrund getreten sei. z. B- was die Gebühren für gerichtliche Depositen anlange, die theilweise sogar aus das Fünffache erhöht seien. Auch bezüglich der Neuregelung der Gebühren für die Eiiffragrmg eine« Eigcn- thiliirswechsels in das Grundbuch habe er Bedenken. Redner theilt dann die Rciultatc von vergleichenden Rechnungen bezüglich der jetzigen und der vorgcschlagenen Gebührenordnung mit, nach welcher sich n. A. die letzigen Kosten der Hripochckenellitragung im Ver gleich zur Neuregelung wie 2:3 und die der Löschungen sogar wie 2:5 verhalten. Gegen dieie letzte Steigerung habe leine Fraction beivnders Bedenken gehabt. Nach alledem lei er zu dem Schluß gekommen, daß der Enlwnrs eine wesentliche Steigerung bedeute gegenüber der jetzige» Taxe, selbst unter Hinzurechnung des 25prvcentigeii Zuschlags. Dazu komme, daß nebenher auch Stempel- gebühren erhoben werden, die die Gcrichlskvsten zum Shell noch übersteigen. Leider sei der Eiftwurs nicht dazu gelangt, die Stempel- gebühren mit den Gerichtskosten zu verbinden. Die Erhöhung der Gcrichlskvsten erscheine seiner Fraction mir so weniger angezcigt, als die Klagen über zu hohe Gerichtskosten und insviiderticit über die Heranziehung des Grundbesitzes zu diesen Kosten immer lauter werden. Es sei deshalb i» dec Fraetivn die Frage anfgcworsen worden, ob der Entwurf nicht schon von vornherein ahzniehne» sei. Wenn man diese Frage vorläufig verneint habe, jo sei dies nur geschehen, weil man die Ueberzengrmg habe, es werde gelingen, dem Tarif eine Fassung zu geben, welche alle Bedenken beseitigt und den vollberechtigten Willrichen des Grundbesitzes Rech nung trägt. Er beantrage Ueberir»ellung an die Geietzgebimgs- deputation. (Beifall.) — Viceprüsident Streit wüincht gleich falls kerne Erhöhung der jetzigen Kosten und glaubt, daß der Tarif von diesem Standpunkt uns wesentlicher Abänderungen be dürfe. Diese Frage sei in der Deputation näher zu prüfe», der er einige Wünsche um Abänderung des EnlwnrrS nnterbreftct. Abg. Ackermann glaubt, daß cs nicht möglich ist, an den vor liegenden Entwurf hcranzntrctcn, wenn man nicht weiß, welches das sinanziclle Ergebnis; desselben sein wird. Die Vorlage gebe keine Auskunft, welches Mel» zu erwarten sei; daß ei» solches in Aussicht stehe, sei ohne Zweifel. Es sei griindialsch, daß die Kosten der streitigen und nillilsireiligen Rechtspflege die Kosten der Straf rechlspsirge tragen sollten. Von diesem Gesichtspunkte halte er eine Eihölning der Gebühren am allerwenigsten für gerechtfertigt. Abg. v. Vellmar erklärt, «eine Parteigenossen slrcblcn darnach, daß eine möglichst gerechte Verlbcilung der Gebühren cintrelc. Tie ständigen Klagen gegen die hohen Gerichlöschten hätten die Re gierung bestimmen müssen, aus eine Venninderung derselben zurück- zlikvmme». anstatt das sinanziclle Interesse in den Vordergrund zu <-» -'S > «TV »2 Sv » «»
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