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königlich Saehsisehev Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 64. . > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengsS in Dresden. Montag, 18. März ML Bezug-Preis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstratze 16, sowie durch die deutschen Postanstatten 6 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Ps. Erscheint: Werktag» nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Rr. 1SSS, Redaktion Nr. 4674. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-teile SV Pf., die ispaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 7V Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 1S0 Ps. PreiSermäßigg. aus SeschüftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Te. Königl. Hoheit der Kronprti»r ist in Korf« ein getroffen. Die Bergarbeiter im Zwickauer nnd Lvgau-OlSnitzer Revier treten heute in den Streit. * In Wien fand gestern der erste österreichische Frauen- stimmrechtstag statt. Nach dem offiziellen Eommuniq«» hat die Ständige Kommission der internationalen ZnUerlonferenz gestern zwei Sitzungen abgehalten, nach deren Beendigung die diplo« malischen Abkommen unterzeichnet wurden. Die Konvention ist danach auf eine Zeitdauer von fünf Jahren ernenert worden. * Ler deutsche Dampfer „Axenfels" ist in der Nähe von Punta Lires an der marokkanischen Nordküste gestrandet. Der erste Offizier und ein Bootsmann sind ertrunken. * Auf der Zeche Jtalianka bei Tanganrog ereignete sich eine schwere GaseHlosion. 4» Leichen sind geborgen. Zehn Arbeiter erlitten überdies schwere Brandwunden. * Die Pforte ist von der Antwort Italiens bezüglich der Friedensb.dingungen in Kenntnis gesetzt worden. Diese lauten auf Zurückziehung der türkischen Truppen nnd An erkennung der Anncriou Libyens, wogegen Italien sich zu einer Geldenlschäsigung bereit erNSrt. Die Pforte hält, wie verlautet, diese Bedingungen für unannehmbar. * Die neue revolutionäre Negierung auf Kreta hat be schlossen, künftighin alle Dekrete im Namen des Königs der Hellenen zu unterzeichnen. Die Bereinigten Staaten von Amerika haben drei große Kreuzer der pazifischen Flotte zu einem Aufenthalt von uubestimmter Dauer nach den Philippinen beordert. Amtlicher Teil. Le Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Obennedizinalrat vr. Lufft zum medizinischen Rate und den Landestierarzt Obennedizinalrat Prof, vr Edel mann zum Rate für Veterinärsachen im Ministerium des Innern, beide mit dem Titel und Range als Ge heimer Medizinalrat (Ministerialrat), sowie den bisherigen Beirat in baupolizeilichen Angelegenheiten bei der Kreis hauptmannschaft Dresden, Baurat Bähr zum bautech nischen Rate im Ministerium des Innern mit dem Titel und Range als Oberbaurat zu ernennen. Auf Gnind des 8 26 des Hausarbeitsgesetzes vom 20. Dezember 1911 (R G Bl. S. 976) wird hiermit fol gendes bestimmt: Im Linne dieses Gesetzes sind höhere Verwaltungsbehörde die Kreishauptmannschaft, Polizeibehörde die Amtshauptmannschaft, und in Städten, in denen die Revidierte Städteordnung eingeführt ist, der Stadtrat, Ortspolizeibehörde der Stadtrat, die Bürgermeister der mittleren und kleinen Städte, die Gemeindevor stände und die Gutsvorsteher 167 m Dresden, am 11. März 1912. -es Innern. "" Vitzthum. Die Königliche Kreiohanptmannschnft hat dem Kutscher Ernst Hermann Rietzschel in Dresden für das von ihm in den Jahren 1911 und 1912 mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Aufhalten von durchgehenden Pferden in Dresden eine Geldbelohnung bewilligt. 671 m Dreode«, am 5. März 1S12. i»68 (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher TeU. Bom Königlichen Hofe. DreS-en, 18. März. Se. Majestät der König nahm vormittags die Borträge der Herren StaatSminister sowie des Kabinettssekretärs entgegen und wird abends die Vorstellung im Königl. Schauspielhause besuchen. Dresden, 18. März. Bei Ihren Königl. Hoheiten dein Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg fand gestern mittag ^1 Uhr Familientafel statt, an der Se. Majestät der König und Ihre Königl. Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses teilnahmen. Deutsches Reich. Kaiserlicher Hof. Berlitt, 17. März. Se. Majestät der Kaiser empfing heute mittag um ^1 Uhr den bayerischen Ministerpräsidenten Frhrn. v. Hertling. Zur Frühstücks täfel bei Ihren Majestäten waren u. a. geladen Fürst und Fürstin Alois zu Löwenstein, Frhr. v. Hertling und Abtissin Frau v. Rohr. Ihre Majestät die Kaiserin wird sich bald nach Ostern zum Kuraufenthalt nach Bad Nauheim begeben Bundesrat. Berlin, 17. März. In der gestrigen Sitzung des Bundesrates wurde der Entwurf neuer Bestimmungen über die Viehseuchenstatistik und den Nachrichtendienst bei Viehseuchen dem zuständigen Ausschüsse überwiesen, über die Besetzung der Präsidentenstelle und der Stellen von zwei Mitgliedern im Direktorium der Reichsversiche rungsanstalt für Angestellte wurde Beschluß gefaßt. Zu- gestimmt wurde der Vorlage, betreffend die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern in Glas hütten rc. Der neue Staatssekretär des Neichsschatzamts. Der Staatssekretär des Reichsschatzamts Kühn steht seit 1874 im Staatsdienst und ist seit 1892 im Reichs schatzamt tätig. 1874 wurde er Referendar und 1879 Gerichtsassessor im Bezirk Köslin. Bald darauf erhielt er seine Anstellung als Kreisrichter in Köslin, kam aber noch im Oktober desselben Jahres bei der Justizreorgani sation als Amtsrichter nach Marggrabowa. Im folgenden Jahre wurde er in gleicher Eigenschaft nach Rügenwalde versetzt, schied aber 1883 behufs Übertritts in die Ver waltung der indirekten Steuern aus dem Justizdienst aus. Er wurde dann Regierungsassessor und Justitiar bei der Provinzialsteuerdirektion in Stettin und Nickte 1886 zum Oberzollinspektor und Regierungsrat in Thorn auf. Drei Jahre später wurde er Regierungsrat bei der Provinzialsteuerdirektion in Berlin und kam 1892 als vortragender Rat und Geh. Regierungsrat in das Reichs schatzamt. 1896 rückte er zum Geh. Oberregierungsrat und im Mai 1905 zum Direktor im Reichsschatzamt auf. Aus Anlaß der Verabschiedung der Finanzreform, bei deren Beratungen er die Regierung im Plenum und in den Kommissionen mehrfach vertreten hat, wurden ihm die Brillanten zum Roten Adlerorden zweiter Klasse ver liehen. Am 21. Januar 1910 war er Unterstaatssekretär im Reichsschatzamt geworden. Zum Rücktritt des Staatssekretärs Wermuth schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung": Hm. Wermuths RücktrittSentfchluß wird in den weitesten Kreisen aufrichtig bedauert werden. Die Darlegungen, mit denen er die unter seiner Leitung aufgestellten Reichsetats ein brachte, waren jedeSmal ein Muster von Klarheit und Sach kenntnis. Wenn unsere Finanzen heute sich in einem Zustande der Gesundung befinden, wie es vor zwei Jahren noch kaum ge hofft wurde, so ist dies nicht zum kleinsten Teil das persönliche Verdienst des scheidenden Staatssekretärs. Hr. Wermuth ist von Beginn seiner Amtsführung mit Energie dafür eingetreten, daß keine neue Ausgabe ohne hinreichende Deckung bleiben darf. Dieses Prinzip ist auch in den Besprechungen des Reichskanzlers mit einzelstaatlichen Ministern über Wehrvorlagen und Deckung-- frage voll anerkannt worden und wird auch gegenüber den neuen Wehrkosten zur Anwendung kommen. Um so mehr bedauern wir, daß Hr. Wermuth sich entschloßen hat, um feine Entlassung zu bitte». Die finanzielle Deckung ver Wehrvorlagen. Zu diesem Gegenstand schreibt der „Berliner Lokal- anzeiger": Der Gedanke lag nahe, gerade diesen Weg einzuschlagen. Es handelt sich l i dem Plan, die den Brennern gewährten Son- tingentierung vorteile aufzuheden, um eine alte Forderung der linksstehenden Parteien. Diese Stellungnahme der Liberalen konnte natürlich für sich allein noch nicht bewirken, daß auch der Bundesrat sich mit der Frage ernstlich befaßte. Die» konnte erst geschehen, nachdem man sich vergewissert hatte, daß auch auf konservativer Seite für die Opferung der „Liebesgabe" Stim mung vorhanden war. Infolgedessen wurde Fühlung mit der konservativen Fraktion genommen, und da ergab sich, daß auf Grund der Erklärungen, welche die norddeutschen Brenner abgaben, hier kein Wert mehr auf das Fortbestehen des Kontingentierungsvor teiles gelegt wurde Die Einkünfte, welche die Reich-Verwaltung sich von deren Beseitigung verspricht, werden aus 30 bis 40 Mill. M. jährlich veranschlagt. — Wie wir weiter mitteilen können, sollen die süddeutschen Brennereien für den Ausfall, den sie durch die volle BerbrauchSabgabe aus den KontingentspirituS erleiden, i« einer noch zu beratenden Weise entschädigt werden, die nord deutschen Brennereibetriebe hingegen sollen die sogenannte „Liebesgabe" ohne irgendwelche Entschädigung verlieren. Die Einbringung der Wehr- und Deckungsvorlage wird erst nach der Ostervertagung erfolgen. Tas Plenum des Bundesrats hat sich übrigens erst gestern nachmittag mit der Deckungsvorlage beschäftigt und über sie beschließen können. In mehreren Blättern begegnen wir der Ansicht, daß die Beseitigung der „Liebesgabe" im Verhältnis zu den neuauszu- bringenden Mitteln nur einen verschwindenden Betrag darstellen würde. Dabei wird als durch neue Steuern auszubringen eine viel zu hohe Summe, in einzelnen Blättern sogar ein Betrag von 170 bis 180 Mill., genannt. Wir möchten daran erinnern, daß auch bisher nicht daran gedacht worden ist, die Reuforderungen völlig durch neue Steuern zu decken. Der durch neu aufzutreibende Mittel zu deckende Betrag reicht auch nach den früheren Be rechnungen nicht annähernd an die genannte Ziffer heran. Die durch Erweiterung der Erbschaftssteuer aufzubringende Summe würde sich nach dem Maßstab der Pläne von 1»0S auf etwa 60 Mill, belaufen haben. Aus der Beseitigung der „Liebesgabe" würden bis zu 40 Mill, zu erwarten sein. Der Unterschied ist also keineswegs erheblich. Aufgabe der Ministerbesprechung war es, sich darüber schlüssig zu werden, welcher Teil der neuen Aus gaben durch Erschließung neuer Einnahmequellen zu decken sein würde. Tie Höhe dieser Summe ist unter völliger Wahrung der bisherigen Grundsätze der Reichsfinanzverwaltung festgestellt worden. Zur Richtigstellung. Tie Pensionierung des Präsidenten des Statistischen Amtes van der Borght, die in letzter Zeit in den Ver handlungen der Budgetkommission und des Plenums des Reichstags Gegenstand eingehender Erörterungen gewesen ist, wird auch in der Presse fortdauernd unter den ver schiedensten Gesichtspunkten behandelt. Neuerdings ist in Nr. 138 der „Magdeburgijchen Zeitung" vom 1b. d. M. die Vermntung ausgesprochen worden, daß die Pensionie rung des genannten Beamten erfolgt sei, weil der Staatssekretär des Innern gewünscht habe, die Stelle des Präsidenten des Kaiserlichen Statistischen Amtes anderweit zu besetzen, obwohl van der Boraht nicht dienstunfähig im Sinne des Reichsbeamtengesetzes ge wesen sei. Dieser Unterstellung gegenüber genügt es, auf die vom Staatssekretär des Innern in der Sitzung der Bndgetkommission des Reichstags vom 1. d. M. ab gegebenen Erklärungen Bezug zu nehmen, durch die fest gestellt ist, daß der Präsident van der Borght auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt ist, nachdem er durch ein ärztliches Attest nachgewiesen halte, daß er zur Erfüllung der Pflichten feines Amtes dauernd unfähig sei, und seine vorgesetzte Behörde auf Grund der von den zuständigen Beamten aus eigener Wahr nehmung geschöpften Überzeugung das gleiche bekundet hatte. Hunvertmark-Scheine im alte«» Format. Das Reichsbankdirektorium hat an den Deutschen Handelstag das nachstehende Schreiben gerichtet: Die in der Sitzung des Ausschusses des Deutschen Handels tags vom Oktober v. I. geführten Klagen über die Unhand lichkeit der neuen 100 M.-Noten sind auch von andern Seiten erhoben worden. Wir dürfen demgegnnüber daran erinnern, daß in anderen Lände n Roten umlaufen, welche ein größeres For mat als die Ivo M.-Noten haben, wie z B. die holländische 60 Gulden-Rote, die englische S Pf. Sterl - und die rufsuche 1V0 Rubel-Note, ohne daß ihnen, soweit hier bekannt, der Borwurf der Unhandlichkeit gemacht worden wäre. Wollte sich da» Publikum bei unS ebenso wie in anderen Ländern zur Auf bewahrung von Papiergeld der Brieftaschen bedienen, so würde es an dem Format der 100 M.-Noten vermutlich keinen Anstoß mehr nehmen. An eine Wiederausgabe der alten 100 M.-Rot« können wir schon au» dem Grunde nicht denken, well e» bereits mehrere nicht ungefährliche Nachahmungen von ihr gibt. Wollte man die neue Note auf das Format der alten zurückführen, so müßte das Wasserzeichen fortfall n, das bei dieser Note als Schutz nicht ent behrt werden kann. Mit dem Wasserzeichen, den klaren und schönen Medaillonköpfen auf der Borderseite und den feinen Ab schattierungen in der blauen Farbe ist die neue Note aber besser gegen Fälschungen geschützt, als eS die alte 100 M^Rote war, was für das Publikum mindestens ebenso schwer wiegen sollte wie ein bequeme» Format. Immerhin rechnen wir dau it, daß die neue Rote in erster Linie wegen de- Format» tatsächlich un beliebt ist, unb werden daher in Zukunft bei der Herstellung von 100 M »Noten dem Wunsche de» Deutschen Handel-tag- ent sprechend wieder auf das frühere Format zurückgreifen. Reichstag. Sitzung vom l«. März l»1». Am VundeSratttffche: StaatSfekretär vr. Delbrück. Bizeprüsident Kvv« eröffnete di« Sitzung um 11 Uhr 1» Mm. Bor Eintritt in die Tagesordnung «rhielt da» Wort zur Ge- schSst»ordnung