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und Tageblatt ««MM ftr die MiMm M Witschen vehlrdc» z» Kriderg und Brand. 293.1 rLA.NrWZWW Donnerstag, de» 17. Dezember. 1 I 1896^ der Arbeiter- dem Italien und Oesterreich ihre Einwilligung gegeben, daß die Ss«t-Nchs ««tthemhdtimnmschAft. Auktion in Brand. . S^««»-nd, »W 1». Dezember t»9S, Vormittag 9 «Hb kommen in Brand " ' ' - «1»««»« al» 1 Sopha. 1 Tisch, 1 Verttkow, 1 Kleiderschrank, I WLsche- Nähmaschin«, 2Anzüge, 1 Wand- und 1 Taschenuhr. 2 Schweme, 10»/.. Ctr. . i»zug gegen Baarzahlung zur Berstrlgerung. Versammlung»- ort"^»aVhof zum Sronprinzen". Bra«V, den 16. Dezember 18SS. Der »ericht»voL»teher beim ASuialicheu ««t-gericht baseldst. BUI»««»»»,», Wachtmeister. yvumrr Da» Strafverfahren gegen den Lieutenant von Brüse witz soll beendet sein. Der Kriegsminister von Goßler hat, wie die „D. T^Z." berichtet, einigen Verwandten des ermordeten Mechaniker» Siepmann aus übe Eingabe, welch« um die Ver nehmung besonders namhaft gemachter Personen ersucht, erwidert daß da» Verfahren bereit» beendigt sei. Di« „Berl. Reuest. Nachr." erzählen von dem Kriminal- Kommissar von Tausch: v. Tausch verdankt, soviel un» bekannt, seine Anstellung im preußischen Dienst nicht preußischer, sondern vayerischer Empfehlung, seine Anstellung ist ausschließ lich Sache de» Polizeipräsidium» gewesen. Im Fall Schnäbele hat v. Tausch so ungeschickt al» möglich gehandelt und sich damit wenig Anspruch auf Anerkennung erworben. Er konnte Schnäbele allwöchentlich mehrer« Male in Metz verhaften, statt dessen lockt« er ihn über die Grenze in einer Angelegenheit, in welcher er ihm ein oauka-eonäuit auszuftellen verpflichtet gewesen wäre. Ohne die große Mäßigung und Geschicklichkeit de» Fürsten Bismarck hätten wir damals «inen Krieg gehabt mit dem formellen Unrecht auf deutscher Seite. Nicht minder ungeschickt war Tausch» Operation im Fall Wohlgemuth. Im Prozeß Leckert-von Lützow Die Nordd. Allg. Zig." bringt folgende Notiz: Wir find von türkischer Seite autorifirt, die von einer Berliner Zeitung veröffentlichte Nachricht, der Ex-Sultan Murad sei au» seiner Residenz, „einem der Dardanellenschlösser" (!) geflohen, in formeller Weise »u dementiren. Die betreffende Meldung ist völlig au» der Lust gegriffen. Ex-Sultan Murad lebt nach wie vor in seinem PalaiS von Tcheraghan am BoSporuS. Der Geisteszustand, in dem er bekanntlich seit Jahren sich befindet, würde außerdem etwa» Derartige» unmöglich machen. — Der „Geisteszustand"'Murads V. wirb freilich von manchen Seiten bezweifelt und er lediglich al» da» Opfer einer Palastrevolution betrachtet. Immerhin mag die lange Gefangenschaft — sie währt jetzt über 20 Jahre — eine Geistesumnachtung, wenn solche bet seinem Sturze nicht vorhanden war, nachträglich herbeigesührt haben. Dank dem Entgegenkommen der portugiesisch«« Regierung sind, dem B«r»ehmen der „N. A. Z." nach, die Unterhandlungen im beste» Gange, die von Deutschland emgeleitet wurden, um ent sprechende Genugthuung für die jüngst m Lourenzo Marquez dem deutschen Konsulate zugrfügten Beleidigungen zu erlangen. Die Unterhandlungen versprechen den günstigsten AuSgang schon in den allernächsten Tagen. Im «»-arische« Abgeordnetenhaus sprach sich bei der fort gesetzten Adreßdebatte Komjathy, von der Kossuth-Fraktion, miß billigend darüber auS, daß in der Thronrede ein auf die aus wärtigen Beziehungen bezüglicher PassuS fehle. Was die AuS- gleichsfrage angehe, so sei er der Ansicht, daß nur bei einem ge trennten Zollgebiete die beiden Staaten ihre Interessen verfolgen könnten. Der Dualismus habe weder Ungarn noch Oesterreich glücklich gemacht. Der Großmachtstellung der Monarchie würde eS eher entsprechen, wenn beide Staaten selbstständig wären. Ministerpräsident Baron Banssy erklärte, die Regierung sei für jeden Buchstaben der Thronrede verantwortlich; er würde nicht auf seinem Platze stehen, wenn in der Thronrede etwa» gegen seinen Willen stände. Der Thronrede fehle jede Tendenz, die staattiche Selbstständigkeit Ungarns einzuschränken. Dies bewiesen die Kundgebungen des Herrschers während der MillenniumSseier. Er (Redner) lege großes Gewicht darauf, daß die Großmacht- stellung der Monarchie gesichert werde; die Art, die Komjathy empfehle, fuhr« mcht dahin; die sicherste Grundlage für die Groß- Machtstellung sei der Ausgleich vom Jahre 1867. Auf dieser Grundlage wolle Ungarn dieses Ziel erstreben. In der Italienischen Deputirtenkammer erklärte auf eine Anfrage des Abgeordneten Santini Marineminister Brin, der amtliche Wortlaut der Entscheidung des Prisengerichts in der Angelegenheit des „Doelwyck" sei noch nicht veröffentlicht doch wisse er, daß dieser Wortlaut mit der bereits veröffentlichte« Inhaltsangabe übereinstimme. Nach der Veröffentlichung deS genauen Wortlauts werde er den Justizminister befragen, ob Anlaß vorliege, gegen die Entscheidung des Brisengerichts Be rufung einzulegen. Das Haus begann hierauf die Berathung deS zwischen Italien und Tunis abgeschloffenen Handelsvertrages. „Daily Chronicle" erfährt auS Rom, Premier-Minister Salisbury habe bei der italienischen Regierung angefragt, wie deren Haltung sein würde, wenn Frankreich, Rußland und Eng land sich zu einer gemeinsamen bewaffneten Intervention gegen —rki einigen sollten. Italien habe seinen Beistand ver sprochen. Eine ähnliche Anfrage sei auch an Deutschland er FreideiH, de» 18. Dezember. . 9**ksch< Reichstag setzte gestern die dritte Berathung der Justiznovelle fort. Abg. v. Marquards«, (natlib.) betont, daß di« Aufichten über die prinzipiellen Punkte der Novelle »och sehr auseinander gingen. Lr könne nicht zugeben, daß die Frage A Funfrichtertollegium» nicht von vrinzipieller Bedeutung sei. E» komm« doch hierbei nickst bloß auf die Zahl der Richter an, sondern darauf, daß die Schuldfrage nicht mit zwei Stimmen getz«, «ne, sonder» mit vier Stimmen gegen eia« bejaht werden muffe. DaS sei Kin« Bagatelle. Ma» sage, die Volksseele ver lange nach der Berufung, aber da» Volk stelle sich unter der Be rufung «in Gericht von höherer Qualität mit besserem Richter- kolleamm vor, nicht eine Berufung, wie sie hier gedacht sei. Wa» d« «ssefforenfrage betreffe, so mein« er, daß der Staat so viel Richter anstelleu müsse, daß wir ohne HülfSrichter au»kommen Knute». Staatssekretär Nieberding führt au», die Ausführungen de» Vorredner» gipfelten darin, daß die Institution der Berufung ihre Schwächen habe, aber diese Schwächen fänden sich auch bei de» andere» Institutionen und erklärten sich au» der Schwierig keit der Sache. Mau wolle nicht die denkbar besten juristischen Anforderungen erfüllen, sondern man wolle ein Verfahren, welche» da» vertraue» de» Volke» finde. Die Berufung sei nun einmal ein« lebendige Forderung de» Volke». Um da» Vertrauen in die Rechtspflege zu erhöhe», solle die Berufung «»geführt werden. Darum dürfe mau aber vom Reichstag« «rwarten, daß er nicht durch zu große Opfer die Gewährung der Berufung unmöglich mache. Leider sei da» Entgegenkommen de» Hause» immer mehr geschwunden, so daß seit der zweiten Lesung eine ttefe Klus« zwischen der Regierung und dem Haus« b«stehe. Auf die einzelnen Punkte werde in der Spezialdebattr eingegangen werden, wenn e» zu einer solchen überhaupt komm«. Er, Redner, beschränke sich jetzt auf zwei Punkte. Wa» zunächst die Besetzung d«S Richterkollegiums mit drei Richtern anlange, so werde die Re gierung davon nicht abgehen können. Wir hätten von Alter» her ein Kollegium von drei Richtern in erster Instanz gehabt; erst jetzt in neuester Zeit sei die» Kollegium angefemoet worden. Fünf Richter ohne Berufung, aber drei Richter mit Berufung, — diese überall seit 20 Jahren geübt« Praxis sollte doch auch im Hause mehr Beachtung finden. Die finanzielle Seite sei hier nicht entscheidend. Wenn man später einmal kleinere GerichtS- sprrngel werde «»führen müsse», so könnten wir jetzt diese Maß regel nicht erschweren durch d,e Einrichtung zu großer Gerichts bezirke. Da» Volk wolle auch einen unterschied m der Besetzung der Instanzen sehen. An dem Dreirichterkollegium müsse also die Regierung festhalten, selbst auf die Gefahr hin, daß die Vor lage schntere. Der zweite entscheidende Punkt sei die Wied«- aufnahme d«S Verfahrens. Die von der Regierung geforderte Einschränkung de» Wiederaufnahmeverfahren» sei eiue Folg« d«r Einführung der Berufung. Auch hierm habe sich früher da» Hau» auf den jetzt von der Regierung vertretene» Standpunkt gestellt, und auch diese Forderung solle jetzt unannehmbar sein. Die Regierung werde auch da auf ihrem Standpunkt beharren. Sie biete hier Berufung, Wiederaufnahmeverfahren und Ent- schädigüng unschuldig Berurtheilter in einem Umfange, wie sie kein fremder Staat kenne. Aber die Regierung könne keine Ein richtungen zugestehen, welche die Organisation unserer Rechts pflege erschüttern würden. Darum mußte sie, wenn daS HauS auf seinem Standpunkt beharre, auf die Vorlage verzichten. Abg. Rintelen (Ctr.) betont, daß sein Standpunkt von dem der überwiegenden Mehrheit seiner Partei abweiche. Er stimme im Wesentlichen dem Staatssekretär zu. Wenn die Vorlage falle, würden unS ganz wesentlich« Verbesserungen verloren gehen. Lieber die Berufung mit drei Richtern alS gar nicht-. Abg. v. CzarlinSki (Pole) bringt nochmals die Anwendung der deut sche« Sprache vor Gericht vor, woraus der preußische Justiz- mmister Schönstedt erwidert, daß ihm die Wichtigkeit der Sprachen- frage für die Rechtssicherheit vollkommen klar sei. Diese Vorlage Bestellungen „Kn U«IU» Ktiklitt Air«,« W SqeMt <^t«Vierteljahr 1»97weWe« »««Preis« vs« » M». Pf-. »«« «lle« k.iserliche« Poftanftalte«, fowt- vo« de» »ekannte« »«»-atzestWe« ««» »er **t«**tch«ete»» Expedition <«-«»»««««. Die tn „knltnpk Zheim ,1» kptlitl". Politische »«schau. vekmwUMtchMtg. VtttstetP, de» 14. Dezember 18-6. hab« aber damit nicht» zu thun. DaS Recht der Bolen sei b«ftim«t durch da» Eprachengesetz do» 1876, di« Erlasse seien darauf bafirt, e» habe daher Niemand Grund zur Beschwerde. Abg. Veckh (freis. vowp.) hebt hervor, daß seine Part« auf den Beschlüssen zweiter Lesung beharr?. In den Punkten, aus denen die Regierung bestehe, könnten auch seine Freunde nicht nachgeben. Dazu gehöre die äyesetzung de» Richterkollegiums mit fünf Richtern. Auch bezüglich der Assessoren müsse seine Partei bei den Äeschlüss«» der zweite« Lesung bleiben. Abg. Spahn (Ctr.) betont, e» sei unzutreffend, wenn um» den heutigen Reichstag in Gegensatz stelle zu de« Reichstag von 1885. Damals wollte der Reichstag di« Berufung an die Landgerichte verweisen, und da habe man sich mit drei Richter« begnügen können. Setze man aber di« OberlandeSgerichte al» Berufungsinstanz ein, so s«i da» Fünf- richtertollcglum nicht zu entbehren. Hätte sich die Regierung aus Le« Standpunkt de» Reichstag» von 1885 gestellt, so wäre «an zu einem verständniß gekommen. Damit schließt die Generaldebatte. Die Spezialdebatte beginnt bei 8 77 des Gerichts- verfassungSgesetze», welcher nach den Beschlüssen der zweiten Lesung dm Besetzung der Strafkammern mit fünf Richternfeft- setzt. Abg. v. Buchta (kons.) befürwortet eine» Antrag Man- „„ teuffel, di« Regieru«a»vorlag«, welche die Besetzung der Straf- Im Prozeß Leckert-von Lützow ist von den Bern»- kammer« mit drei Richter» vorsieht, wiedrrherzustellen. Abg. theilte» Leckert, Redakteur Berger und Gerichtsberichterstatter Munckel (freis. Bolk»p) betont, daß fein« Partei Meiner fachen F-llmer «Mston eingelegt worden. Verschlechterung, wie sie der Antrag Manteuffel ^iach sich ziehen Da» Strafverfahren gegen den L würde, nicht einverstanden sein könne. Abg. Schmidt-Warburg (Ctr.) »»eint, daß bei dieser Vorlage der Regierung so viel Kon zessionen gemacht worden seien, daß er nicht begreife, warum die Regierung mit diesen Konzessionen nicht zufrieden sei. Preußischer Justizminister Schönstedt entgegnet, daß da», wa» der Vorredner Konzessionen nenne, i» den Augen der Regierung nur Ver besserungen de» bestehenden Verfahren» bedeute. Die Regierung habe jedenfall» ein gute» Gewissen, wenn die Vorlage scheitere. Nachdem noch die Abgg. Spahn (Ctr.) und Schmidt-Warburg (Ctr.) für die Beschlüsse der -weiten Lesung eingetreten sind, wird der Antrag Manteuffel abgelehnt. Für den Antrag stimmten nur die beiden konservativen Parteien, ein Theil der National liberalen und einige Abgeordnete vom Tentrum. Daraus erklärte der Staatssekretär Nieberding, daß di« Verbündete» Re gierung«« auf die Weiterberathung der Vor lage keinen Werth legten. (Bewegung.) — DaS HauS erklärt sich auf Antrag BuchkaS damit einverstanden, daß die Vorlage für Mittwoch nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt iverd«. — Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr: Abkommen mit Frankreich bezüglich Tunis; Waylprüfungen; ZwangSvoü- streckungSgesetz. DaS Befinden de» Fürsten BiSmarck ist wieder voll kommen zufriedenstellend. Am Montag weilte Graf Henckel vo« DonnerSmarck beim Altreichskanzler i» FriedrichSruh zu Besuch. Geheimrath Krupp hat außer de» kürzlich Pensionskaffe gestifteten 200000 Mk., auch der Wittwen- und Äaisenkaffe der Beamten 500000 Mk. überwiesen. Dem BundeSrath ist nunmehr der Entwurf der Militär- StrafProzeßordnung auS der Kommission wieder zuge- gangen. Er dürfte noch vor den Weihnachtsseiertagen an den Reichstag gelangen, da die Erledigung im BundeSrath, wie die Post hört, möglichst beschleunigt werden soll. In den interessirten Kreisen cirkulirt ei» Gerücht, wonach binnen kurzer Zeit eine Maßregel zu «rwarten ist, die alle Schich ten der Bevölkerung sehr wesentlich berühren würde. ES handelt sich dabei um eine angebliche Absicht der Regierung, die Ein fuhr von amerikanischem Petroleum erschwerenden Bedin gungen zu unterwerfen. Daß die deutschen Konsumenten unter dem Petroleummonopol der Standard-Oil-Company schwer zu leiden haben, ist fraglos. Ob indessen Rußland im Stande sem wird, unS mit genügendem Petroleum zu versorgen, so daß wir daS amerikanische Petroleum entbehre» könne», muß billiaer Weise bezweifelt werden. Bon parlamentarischerSeite wird der „Post" geschrieben: Gegen- uber den Gerüchten, die ein Theil der Presse sich gemüßigt indet, über eine bevorstehende Artillerie-Vorlage zu verbreiten, kann festgestellt werden, daß dieselben durch Anfragen entstanden zu sein scheinen, welche in der Budget-Kommission über die Bewaffnung von Kriegsschiffen mit Schnellladekanonen ergangen waren. Man übersieht dabei vollständig, daß die See- °Ene der Landartillerie einen völlig verschiedenen Charakter trägt. Neuformattonen der Landartillerie scheinen noch m Anfangsstadmm bezüglicher Erwägungen sich zu befinden, so daß dem BundeSrath« bis jetzt noch nicht einmal eine Vorlage ,» «gegangen »st. Wenn man erwägt, wie viel Instanz«« noch die Tür! durchlaufe« werden müssen, bis eine solche Vorlage an den sprachen. ,, , — Reichstag gelangen könnt«, wird man in der Annahme nicht fehl- gange», doch sei noch keine definitive Antwort erfolgt. Es werde gehen, daß dieselbe noch ziemlich lange auf sich warten lassen aber geglaubt, daß die deutsche Antwort günstig aussalle, nach- werde, d— rv.»—- -- /
