Sächsische Volkszeitung : 26.07.1921

Nr. L7» 2V. Jahrg. F«i»sprecher: Redaktio« 32723 - Geschäs^,stell« 32722 Postscheckkonto: Dresden N». 147Ü7 SMMe Dienstag, 26. Juli 1921 Redaktion «nd Geschästssteller Dresden »A. tS, Holbeinftraß, 4L volmeuuna -«,»gtpr«»r vterteliShrllch frei Hau» Aufgabe X mit illustrierter Beilage llS.VL ss. SlnSgabe v II »L einlchlietzltch Postvestellgeld. Preis der Slnzelmimmer Sil z. Pie E^silche voll-zeliung er chein! an allen Wochentagen nachm. — Sprechstunde der Redaktion: L dir « Uhr nachm. 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Seitens der französischen Besatzungstruppen ist allerdings ollM geschehen, um gegen die dentschgesinu.te Bevöl. kening durch Haussuchungen, Verhaftungen usw. in der str'.ng. sik>' Weise vorzugehen. Für die Entwaffnung der polnische!. Insurgenten ist aber bisher leider nichts Durchgreifendes ge schehen. Der deutschen Regierung fällt es leicht, hierfür eine Reihe von Fällen anzugeben. Dann aber betont die deutsche Antwort des weiteren noch, das; die deutsche Regierung die Vcraniwortung für den oberschlesischen Selbstschutz ablehuen muß, der sich als „Notwehraftion in einem Gebiete gebistct hat, das der deutschen Verwaltung entzogen und der Verwaltung der interalliierten Kommission unterstellt ist". Jedenfalls ist es die Ansicht der deutschen Regierung, daß die Vermehrung der fccnzösischcn Streitkräfie, die, infolge der noch ausstehenden Ent scheidung, naturgemäß in Obcrschlesien eine gespannte Lage hervorgcrnfen hat, nur zur erhöhten Beunruhigung der B-böi- kcruttg beiträgt. Und das in'k vollem Recht, denn nach allem, was die oberschlesische Bevölkerung bisher erfahren har, d.enen die Hilfskräfte der Franzosen lediglich einseitig dazu, alles Deutsche und irgendwie Deutschgesinnte mit allen möglichen Schikanen zu verfolgen und niedcrzuhalten, während gleichzeitig die Polen unter dem Schutze dieser französischen Besatzung cke Deutschen weiter terrorisieren und sich in aller Oeffentlickkeit bewaffnen und rüsten. Eine der Hauptfragen bei diesem ganzen Problem i't fol gende: Mus; Deutschland dem Verlangen Frankreichs, betreffend dei DnrchtranSport der französischen Truppen durch d'Asches Gebiet Nachkommen oder nicht? Da ist das Begleitschreiben des deutschen Ministers des Auswärtigen Dr. Rosen an den fran zösischen Botschafter Laurent, das gleichzeitig mit der d-nt- sckcn Note veröffentlicht wurde, von ausschlaggebender Bede», tuug und vielleicht noch viel wichtiger als die deutsche Nntv'v'.t- mie selbst. In diesem Begleitschreiben stellt sich die den-sche Rcgierung bezüglich der Transporte von Truppen der alliierten und assoziierten Mächte auf den Boden des Versailler Vertrages >md erklärt sich bereit, seinen Bestimmungen in jeder Weise uacbznkommcn. Hier kommt Artikel 88 der Anlage und zwar H 2 in Betracht, wonach Dentschland zur Beförderung von Trup pen nach Oberschlesien verpflichtet ist, allerdings wenn diese Truppen ans gemeinsamen Befehl aller Alliierten entsandt wer den. Es ist daher die Frage, ob eine Macht allein, in diesem Felle Frankreich, Vorgehen kann. Wir sind der Ansicht, daß ein Kollektivschritt vorliegen muß. um Deutschland eine Verpflich tung zum Durchtransport der Truppen anfzucrlege». Dabei stützen wir uns auch noch auf Abschnitt 3 Kapitel 8 des Per» so-Iler Friedensvertrages mit den sogenannten Nebergangsbe- stimmungen, worin Artikel 378 lautet: „Deutschland sichet die Anweisungen, die es in Bezug ans die Beförderung erhält, durch eine Behörde aus, die im Namcn der alliierten und assoziierten Mächte handelt: 1. H'nsichtlich der Beförderung von Truppen in Ausführung des gegenwärtigen Auftrages, sowie hinsichtlich der Beförderung von Baustoffen, Munition und Vorräten für die Truppen." Auch hier heißt cs wieder deutlich, daß dieser Befehl von den alliierten Mächten geincinsam gegeben werden muß. Es kommt nun darauf an, auf, welchen Standpunkt sich England stellt. Das ist die wichtigste Frage bei dieser Angelegenheit. Hält England an der Politik fest, die es in den letzten zehn Tagen eingeschlagen hat oder nicht? Bisher hat England die Ansicht vertreten, daß die Alliierten in Oberschlesien nur gemein sam Vorgehen könnten Bleibt es auf diesem Standpunkte behar ren, so nnterstüht es die Interpretation der deutschen Negie rung für den Friedensvertrag in wesentlichem Maße. Mag anck Frankreich dann sich noch darüber hinwegsetzen und evenruell auf eine weitere berechtigte Weigerung Deutschlands das Ruhr« decken besetzen, um seine alte Tiktatpolitit weiter durchzuführen, jedenfalls ist das anerkannte Recht dann auf deutscher Seite und Frankreich würde sich noch mehr wie bisher isolieren. Tritt allerdings England wie auch Italien dem französischen Stand- klmnkte bei, dann ist dies eine Jntcrpretalion, der sich Deutsch land wohl oder übel wird fügen müssen. Jedenfalls hat die ganze Auslegung für die künftige Außenpolitik Deutschlands eminente Bedeutung, da bei der Entwicklung im Osten und dec völlig isolierten Stellung Polens, die eS durch eigene Schuld durch die Verfeindung mit seinen Nachbarn Letten. Russen, Ukrainern usw. sich zugezogen hat, Frankreich jederzeit Hilfs- truppcn und Munition durch Deutschland nach Polen senden könnte, was dann die deutsche Regierung in außenpolitische Konflikte mit den jeweiligen Feinden Polens brächte. Deshalb hat Deutschland allen Grund dazu, dieses sein Recht aus dem FriedenSvertcage oiS aufs äußerste zu verteidi gen und zu betonen. Daß cs dies bisher getan hat, mag den Deutschen Oberschlesiens zu einer gewissen Beruhigung dienen es zeigt ihnen jedenfalls, daß die deutsche Regierung nicht ge wollt ist, ihre Rechte ohne weiteres anfzugeben und daß sie, so. Leit es nur in ihren Kräften steht, für Oberschlesien eintritt. Allerdings gegen das gemeinsame Vorgehen der interalliierten Negierung ist Deutschland machtlos und das sollte man auch immer wieder in Oberschlesien bedenken und nicht durch vor eilige Einzelaktionen die einheitliche Politik der Reichsregierung durchkreuzen oder erschweren. Der Standpunkt der deutschen Reichsregierung hat natüriich in Paris und der französischen Presse stark verschnupft und scharfe Angriffe hervorgcrnfen. Daran brauchen wir uns aber weiter nicht zu stören, sondern d.ingemäß ledigltck die Rechtsmomenie des Versailler Vertrages, die für unS sprechen, anzuführen. In der schwachen Position, ii: der Deutschland sich zurzeit nnn einmal befindet, führt es absolut zu nichts, auf die scharfen französischen Angriffe mit gleicher Münze hei»,zuzahlen und sich in Ei.izeldebatien über einzelne Punkte einzulassen, sondern wir müssen immer wieder die großen Gesichtspunkte ins Auge fassen und das ist, wie scheu wiederholt betont, i» diesem Falle der deutsche NcichS- standpunkt. Memel u. der polnisch-litauische Konflikt Von Dr. P a n l F ! c i s ch e r, M. d. R. Vor einigen Tagen hat die Stadtverordnetenversammlung von Memel eine Entschließung angenommen, in der sie den Wunsch anssprack, .das memelländische Volkstum in einer,! selbständigen Staaisgcbilde zu erhalten". Die Resolution wurde den, Oberkommissar Petisme mit der Bitte überreicht, st-: befür wortend an die Boischafterkonierenz weiterzuieiten. Gleichzeuig richtete die Stadtverordnetenversammlung an die alliierten Hauptmächte das Ersuchen, über da?- Memelland nicht ohne Hin zuziehung seiner berufenen Vertreter zu entscheiden. Anlaß zu diesem Vergehe» gäbe,, die Verhandlungen, dis zwischen Polen und Liianc» in Brülle! unter ^ersitz von HhmanS, dein Präsi denten de? Völkerbundes, vom April bis zum 3. Juni d. I. ge. führt wurden. Die Konferenz seilte in erster Linie eine Einigung in der vielumsirinen. a Wilnafrage erzielen. Die Li tauer beanspruchen nämlich W-!»a als Hauptstadt ihres ncu- erstandenen Freistaates. Die Warschauer Regierung dagegen will da? Wilnaer Gebiet der polnischen Republik anglicdern. Wie Karfantp in Oberschlesien, versnck-te der polnische General Zcligowski durch einen Handstr-'.ch in Wilna vollendete Tatsacken zu schaffen. Hymnus lehnte jedoch ab. Vertreter der Zcligowski- rcgiernng als gleicht erecht'gte Keiner-',izmitglieder i„ Brüssel zu-lilassen, da das bau politischen Truppen okkupierte Wilnaer Land nur als passives Verbandlnngc-objekt in Betracht kommen könnte. Der Rat des- Völkerbundes bestand demzufolge auf den Rückzug der Truppen Zeli-icr.vscis an? Wilna und forderte die Bildung einer Miliz, die sich aiG der einheimischen Bevölkerung retrntierten und an Stelle der Jeiigewikinrmee treten seliie. Da sich die Warschauer Regierung ans diese Bedingungen des DölkerbnndeS nicht einliest, wurden die Verhandlungen zwischen L ianen und Polen erfolglos abgebrochen. Zwischen beide:, Staa te» macbt sich inkalgedessen eine wachsende Spannung bemerloac. Fcliaowski will Wilna nicht perlassen und weigert sich, Landings- Wahlen ansznschreiben A» der polnisch-lilanischen Demarka- tioustinie ist es bereits zu Plänkeleien gekommen. Pnrvcki, der litauische Außenminister, bemüht sich die Stellung Litauens da durch zu festigen, daß er ui Riga über ein Bündnis mit Lett land und Estland verhandelt. Von diesem Konflikt, der sich ebenso wie die oberschiesische Frage zu. einer europäischen Krisis anmoachse» kann, wird auch Memel berührt. Asrcnnazv, d'r polnische Vertreter beim Völ kerbund, Hai sich nämlich Larnlcr beschwer:, daß Litauen kua einziges polnisches Schiff aus dcm Memelsiroin passieren läßt und auf diese Weise die Hol-ansftchr aus Polen und dem Wil naer Gebiet unmöglich »:a:lst. Im Anschluß daran erklärte er, daß die Entscheidung über das Memelland keinesfalls ohne Polen getroffen werden dürfe. Demaegenüber reklamierie Gal- benanskaS, der Führer der Kownocr Delegation, das Memelland für Litauen. Präsident Htmians gab in der st. Sitzung am Lst. Mai die ses Jahres der Hoffnung Ausdruck, daß eine endgültige Ver ständigung zwischen Pole» und Litguen erzielt werden möchte und sagte wörtlich: ..Ich zweifle nickc, daß cs möglich sein wird, gleichzeitig die Fra-w der Zuteilung des Hafens bon Meinet zu regeln." In der 12. Sitzung am 2ö. Mai d. IS. erläuterte er diese Bemerkniig dahin, daß, -e die Möglichkeit einer Initiative de« Völkerbnndrales bei den elliierrcn Hanvtmächien in Aus sicht stellte, wenn sich, Polen und Litauen über das Schicksal Memels verständigten. Ma» begreift, daß die>e Brüsseler Verhandlungen die n'cmelländische Bevölkerung inst nicht geringer Besorgnis er fülle». Der Deutsch-Litauische Heimakbund hat sich deshalb ver anlaßt gesehen, eine Erklärung abzugeben, derzufolge. er jeden Versuch, das Memelgebiet gegen de» fast einmütigen Willen der Bevölkerung einem der Staatsgebilde anznichließe» oder gar einznverleiben, als eine nicht zu rechtfertigende Verletzung des Selbstbestimmungsrechtes sowie als eine Bedrohung und schwere Schädigung der memeliändischeit deutschen Kultur betrachtest. Getreu seinem bei der Gründung anfgefiellten Programm, dein die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung anhängt, fordert er demgegenüber völlige Selbständigkeit für das Memelgebiet. Das deutsche Volk steht einmütig und geschlossen hinter diesen. Ver langen der menielländiscken Bevölkerung und erwartet, daß auch dit deutsche Negierung in demselben Sinne bei de» allste-.ieu Hanptmächie» vorstellig wird. Erfurt—Vörlitz Annäherungsversuche zwischen den Unabhängigen und Mehrheitssozialisten gestalten. Die Unabhängigen stehen heute im allgemeinen nicht nur noch auf dem Boden dieses Erfurter Doku ments, sonder» dürften nach mancher Richtung über dieses nach der linken Seite noch hinanszugehen bereit sein. Um so entschiedener vertreten die Rechtssozialisten die Auf fassung, daß daS gleiche Programm veraltet ist und einer dringenden Durchsicht bedars. Darin sind sich — in bemerkens werter Weise verrät dies zunächst die im vergangenen Jahr im Vorwärtsverkag erschienene Gutachtensammlung zur „Erneuerung" des Programms der Sozialdemokratie - die führenden Leuts aus seiten der Mehrheitspartei, sowohl Theoretiker wie Praktiker, völlig einig. Zwar hat, woran die mehrheitssoziatistische Halb monatsschrift: „Ter Firn" (192l, l. Juli) i» seiner letzten Nummer erinnert, eine zünftige Marx-Verteidigung, die bis zum Kriege besonders von Karl Kautsch geführt und repräsentiert wurde, die sozialistische Kritik an der Alleingeltung der Marxichsn im Er furter Programm uiedergelegten Glaubenssätze unter „grüßen» Auf wand von Worten als von wissenschaftlichen Gründen" immer wieder znrnckznweisen versucht. Das konnte ihr soweit teilweise auch gelingen, als die offizielle Parteileitung überwiegend ans der Seite von Kautsch stand und deshalb der ganze, damals schon im hohen Grade bürokratisierle Parkeiapparat sich für die erklärten Marxisten ins Zeug legte. — „Und doch ist", so bemerkt der „Firn" dann im einzelnen weiter, „der Sieg der Kirchenväter deS Marxismus nur ein scheinbarer gewesen. Wäh-end sie gegen jeden, der zu ketzern wagte, ihr Anathema schlendeccen und durch ihr nndiildsameS Auftreten manchem tüchtigen Kopfe die Partei arbeit verleideten, sah man Blatt aus Blatt des Marx buches fallen. Und logischerweise zeigte iich dieser Bankrott weniger in den Fundamentalsätzen des Marxschen Werkes — die waren so allgemein gehalten, daß an ihnen ver Verfall nicht so leicht augenscheinlich werden konnte — als an dem praktisch po- Mischen Programm der Sozialdemokratie, das ans diesen Fnn- dameiitalsätzen beruhte. Das Programm hielt u»r so lange, wie es sich bei der Partei um Redepolitik handelte. Mit sein Augen blick, da die Partei handelnd auf die Bühne ocr Politik trat, was. das P r v g r amm ans de n Fuge n." / Mittlerweile hat ja nun die sozialcemoieatische Mehrheit?-, presse den Entwurf eines neuen Programms der soziawenicst kcatischen Partei TeutschlandS veröffentlicht, der eine starte Ab kehr von den Gedankeilgäiigen des starreil Marxismus darstellt und ein picht weniger intensives Bemühen verrat, der bic-herigeu Kritik an demselben Rechnung zu tragen. Anderseits möchte man offensichtlich doch nicht zu sehr die Verbindungen abbrechen, dis zullt Radikalismus, wie die Unabhängigen ihn vertrestm, hinsühre», lieber den Entwurf soll nun der Görliyer Parteitag entscheiden. Was wird er tun? Für ihn ergeben sich, da die Frage der Prr- grninindnrcksicht, wie man sie auch wenden man. im»,ec gleich stacbclig bleiük, ve> schiedene Möglichkeilen Er kann die Vro« grammlevisioii endgültig am.ahmen oder was wohl wahrün-.i:,- lick-ac ist, erneut cm die noch peuchende nommiis-.on verwesten, zur weitere» Durchberatung, »in gelegentlich eine in> eine R-.-v'fto» günstigere Zeit zn benutzen, als die heutige, noch immer von mg. rnng eriüllie. Laer aber, der Parteitag storeilet -> i einer Rcvstwn und flicht in einem gewissen Gegen'atz zu den: Ennonrf möglichst viel von Marx zu reiten. Das wurde ein Entgegenkommen an die mehr nach links gerichteten Kreise bedeuten. Oder endlich: Tie Partei läßt »ach dem Ralsclstag ihres 2chu>lachr-erständ--ien Heinrich Schulz in dem Gniachtenband iS. !'2i die Programm- durchsicyt möglichst lange in der Schwebe und juch, ü o e r p a n p t o h ii c klare s P r o g r a m in a u s z n l o m m e n: „Geling, uns früher oder später eine glückliche Formulierung, so wollen wir das begrüßen; finden wir diese Formulierung nicht, so brauchen wir das nicht zn beklagen, wir werden uns dann von Fall zn Fall über die jeweilige Haltung der Partei zn verständigen haben, wie es auch schon bisher in ständig wachsendem Maße und ohne ängstliche Rücksicht ans papierene P r o g r a m m s a n e ge- schehe» ist." Nach besonderer Tapferkeit würde allerdings eine Einstellung im letzteren Sinne für eine Partei, die sich stets so viel auf ihre Programmfestigkeit zugute tat und andern Parteien so gerne ihre Programmlvsigkeit vorwars, nicht ansiehen. Wie sich mm auch die Görlitzer Tagung entscheiden mag. mit einer Pro- gramnidurcksicht ist für die Sozialdemokratie das hänsliche Pro blem einer größer» Eiiiftnßikahme aus die Massen »scht ge- l ö st. Dazn bedars es einer stärlern erzieherischen Erfassung die ser im Sinne eines Sozialismus, dec nicht lediglich ans einer ma teriellen Begründung seine Kraft schöpft, sondern sich auch geistig- sittliche Ziele zur Richtung nimmt. S. K. Im Zeichen der Preftebeiprechnngen über eine eveniue.le Einigung zwischen den Mehrheitssozialisten »nd Unabhängigen, bei der,' soweit man die Tinge heute zn nbenehen vermag, höch stens eine Arbeitsgemeinschaft heranslommen dürste, ist der Um stand von Interesse, daß an? der Tagesordnung des diesjährigen mehrheiissozialistischeu Parteitages in Görlitz am 18. Septem ber wieder das Erfurter P a r t e i » r a g r n in m steht. Denn in dem Maße, in weichem die Mchrheitssoziatiste» bei dem ur sprünglichen, ans den Gedanke»gängen von .Karl Marx beruhenden Inhalt dieses Programm? zn bleibe» oder sich von demselben zu entfernen gedenken, werden sich auch die Aussichten jeglicher Dr. Schiffer über die politische Loge Remscheid, 25. Jnli. Der Reichsjnitizminister Dr, Schisser hielt am 23. Jul, hier eine Rede, in der er sagte: Der Reichs» konzler hat vor einigen Tagen ni einer Auseinandersetzung dar- getan, daß ein Sturz des Kabinetts drohe, wenn die Regierung in der Aushebung der Sanktionen und der oberschlesischen Frage init leeren Händen vor den Re ckstag treten müßte. Diese Ec- klarung ist teilweise, so auf-zefaßr worden, als wenn er »nd di» Mitglieder seines Kabinetts für ihre Personen nicht geneigt seien, die Verantwortung sür die Führung der Geschäfte weiter zu tragen. Tie Entente muß sich darüber klar sein, daß ein Sturz des .Kabinetts Wirth mehr bedeutet, als einen bloßen Vcrsoneiiwcchsel. Wenn dieses Kabinett von der Macht der Er» c . gisse hinweggefegl wird, so wird cs keine Regierung geben, cie eine ordnungsmäßige Entwicklung möglich macht. Eia Ka binett der Reckten wurde in kurzer Zeit beseitigt sein, ebenso ein Kabinett der Linien. Die Auflösung des Reichstages würde dic Zerreibnng der Mitte bringen, wir hätten das Ehaos. Darum hängt vom Schicksal des Kabinetts Wirth das Schicksal Deutschlands, Europas und der Welt ab. Unsere scheinbare wirtschaftliche Blute lcruh, auf unserer fallenden Valuta. Ter Znsanimenbrnck, der erfolgen kann, würde furchtbarer und plötz licher eintreten, als vor drei Jahren. Er würde das Reich unter den Trümmern begraben und mit ihm das wirtschaftliche Leben Europas. Noch brauchen wir nicht an der Möglichkeit zu vcr- zweireln, daß Gerechtigkeit uns Vernunft gegenüber einer Po litik siegen, die darauf hinaus icbi. Dentsckland zu erledigen.