Volltext Seite (XML)
Schönburger Tageblatt Lrschemt werktägl. Nachm- Bezugspreis monat lich im voraus 1bO G.-Pfg. freibl., ausschl.Trägerl. Einzelne Nr. 10 Goldpf., Sonntags-Nr. 20 Goldpf. Anzeigenpreise: baesp. Petitzeile 0,15 Goldmark, v. außerhalb des Bezirkes 0,20 Goldmark, Zgesp. Reklamezeile 0,45 Goldmark, Linweise auf Anzei gen und Eingesandte 0,10 Goldmark, Nachweye- und Sffertengebühr 0,20 Goldmark, Rabatt nach Tarif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. »«kündet 1878. Fernsprecher Nr. s. Postschließfach Nr. 8 Postscheckkonto Amt Leipzig Nr. 4436. Bankkonto: BereinSban! IN Lowitz Filiale Waldenburg Etadtgirokonto Waldenburg 16. Rabatte gelten nur bet pünktlicher Zahlung, bei zwangsweiser Matketbung der Rechnungsbeträge wird jeder Nachlaß hinfällig.. unü Vatienlmger Anzeiger Dieses Btarr eutyLU die amtliche» Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadtrats zn Waldenburg. Ferner veröffentliche« zahlreiche andere staatliche, städtische ». Gemeinde-Behörde« ihre Bekanntmachungen im Schönbnrger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied det Sächsischen und de« Deutschen ZeitungSverleger-Berein» (st. V.) — BerlagSori Waldenburg Sachsen. Anzeigen bis vorm. 9 Uhr am Ausgabetag erdete» Ausgabe nachmittags ',»3 Uhr in der Geschäftsstelle in Waldenburg Sa., Odergaffe 38. Erfüllungs ort Waldenburg. Filialen in Altstadt Waldenburg de, Lerrn Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in Langenchursdorf bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrv Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Lerrn Eduard Kirsten. Im Falle höher« Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung, Maschinen, bruch, Störungen im Betrieb der Druckerei oder unser Lieser« hat der Bezieher keinen Anspruch auf Erhall der Zeitung ob« Rückzahlung de» Bezugspreise». Für Richtigkeit der durch Ker», sprechet ausgegebenen Lnzetgeu übernehmen wir kein, Bewähr Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsdezirke Altstadt Waldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederbain, Langenleuba-Oberbain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Scblaawitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Nr. 2W 47. Jahrgang. Freitag, den 12. Dezember 1924 Sofortiger Rücktritt des Reichskabinetts wahrscheinlich. Beim Reichspräsidenten finde« heute Verhandlungen fiver die RegieruuzSbildnug statt. Zm Magdeburger Prozetz kam rS zu ZeugeuauSsagen gegen -e« Reichsplästdruteu Der sächsische Landtag «ahm gestern seine Beratungen Wieder auf. Millerand hielt in Brüssel eine neue Hetzrede gegen Deutschland. Der VölkerbnudSrat hat die Beratung des Genfer Pro tokollS auf den März verschoben. Trotzki mutz einen «limawechsel vornehme«. Die j,panische Regierung will die Luftflotte anSbane«. Amerika nimmt au einer «onfereuz deS Völkerbundes »m 4. Mai in Genf zur Regelung des MnnitionS- und LzasftntkaaSports teil. Amerika sowohl wie Schwede« erhöhe« ihre Rüstungen, 'Waldenburg, 11. Dezember 1924. Die Entente cordiale zwischen England und Frankreich ist wieder frisch lackiert worden, so daß sie, wie die Pariser Zeitungen triumphierend versichern, im neuen Glanze erstrahlt. Ob der Lack fest sitzt, oder bei irgend einem Stoße wieder abgeht, wird sich erst noch zu zeigen haben. Recht glaubhaft ist der Dauerbestand des Lackes nicht, denn was unter ihm steckt, ist schließlich doch nichts weiter, als der Rest einstiger Herrlichkeiten. Der englische Minister des Auswärtigen, Austen Chamberlain, hat vor seiner Abreise von Paris nach seiner Besprechung mit dem Ministerpräsidenten Her riot einige Worte von der befestigten britisch-französi schen Entente cordiale gesprochen, was seit Jahr und Tag nicht von feiten eines amtlichen Vertreters der englischen auswärtigen Politik geschehen ist. Diese Be festigung ist. wie vorauszusehen war, trotz aller Lon doner Erklärungen auf Kosten Deutschlands erfolgt. Die heutige englische Regierung hat, was ihr Vor gänger Macdonald abgelehnt hatte, Herriot die Verlän gerung der Besetzung'der Kölner Zone, die Uebertra- gung der militärischen Kontrolle Deutschlands an einen Ausschuß des Völkerbundes und möglicherweise auch den Abschluß eines französisch-englischen Schutzpaktes gegen Deutschland zugestanden. Alles das, weil es Frankreichs Beistand in den nordafrikanischen Wirren und in den englisch-russischen Zwistigkeiten sucht. Die heutige britische Regierung betrachtet, wie man sieht, die Verletzung guter Rechte Deutschlands als eine Lap palie. Aber die Entente ist edler als zu den Zeiten Poin- carös. An demselben Tage, cm welchem der neue Pakt in Paris vereinbart wurde, überreichte der französi sche Botschafter in Berlin im Namen Herriots der deut schen Reichsregierung eine Einladung zur Teilnahme ari der in Paris geplanten internationalen Ausstel lung für dekorative Kunst. Das ist ein Auckerplätzchen, welches uns die bittere Pille versüßen soll. So ohne weiteres kann keine deutsche Regierung darauf Ein gehen, denn wenn man in Paris denkt, deutsches Geld ist auch kein Blei, so haben wir bei dem Gedanken an eine Pariser Fahrt doch noch andere Empfindungen. Für den Fall Nathusius fehlt die volle Genugtuung noch heute, die Verlängerung der Kölner Okkupation ist ein krasser Rechtsbruch, und eine fortgesetzte militä rische Kontrolle u. a. durch Tschechen und Polen ist unerträglich. Ebensowenig wie die Freigabe der Zone Köln eine Gefahr für die französischen Truppen im Ruhr gebiet bedeutet, ebenso wenig begründet das Ergebnis der letzten militärischen Kontrolle deren Dauer. Wenn in Paris und in London etwas anderes behauptet wird, so ist das Heuchelei, Frankreich will uns an der Kette halten und das noble England, das seinen Han delsvertrag in der Tasche hat, stimmt zu. Daher die Devise Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit! Kein Moratorium für ScuWand. Eine Erklärung Herriots. In der französischen Kammer 'ersuchte der frist tzere Finanzminister Klotz den Ministerpräsidenten, sich genauer zu der von Str^emann tm letzten August ver tretenen Auffassung zu äußern, wonach Deutschland kraft Art. 234 des Versailler Vertrages auch nach Inkrafttreten des Sachverständigen-Gutachtens ein Mo ratorium beanspruchen könne. Klotz schloß: „Wir bit ten um Klarheit. Die für das Wiederaufbaugebiet ver sprochene Jahresleistung darf nicht gefährdet werden. Die Verpflichtungen, die Stresemann im Namen seines Landes eingegangen ist, dürfen nicht zu einem Papier fetzen werden." Die Anfrage, die vielleicht bestellte Arbeit war, wurde sofort von Herriot wie folgt beantwortet: „Der Text des Londoner Abkommens gibt Ihnen die gewünschten Aufschlüsse. Artikel 6 des Protokolls sieht vor, daß die Ausführung des Planes technischen Ab änderungen unterzogen werden darf, daß aber die wesent lichen Grundbestimmungen keine Veränderung; erfahre» dürfen. .Jede Erklärung, »atz Teutschhnd, «ach »er vorbe haltlosen Annahme un» Unterzeichnung »«S Abkommen« sich, bas Recht zn einer Reuprüfung seiner Zahluugs- fählgkert Vorbehalt, steht in formellem Widersprach mit »em Tawesgutachten und »em Londoner Abkommen." Klotz erklärte sich von der Antwort Herriots be friedigt. Interessant ist, daß Klotz die Frage bereits früher stellen wollte, doch auf die ausdrückliche Bitte des Ministerpräsidenten hin erst die deutschen Wahlen abwartete. . Notverordnung zur Auswcriung-frage. Tie 3. Steuernotverorvnung zwangsweise rechtsgültig. Halbamtlich wird mitgeteilt: Alsbald nach Ver kündung der dritten Steuernotverordnung hat das Reichsgericht ihre Gültigkeit eingehend geprüft und ausdrücklich festgestellt. Trotzdem ist die Verordnung auch noch in neuerer Zeit vielfach als ungültig be zeichnet worden. Der Reichspräsident hat sich daher auf Vorschlag der Reichsregierung entschlossen, die Vor schriften der dritten Steuernotverordnung und der Durchführungsverordnungen in eine gemäß Art. 48 der Reichsverfassung erlassene Rechtsverordnung zu über nehmen. Damit ist bis zu der bevorstehenden Regelung der Aufwertung im Wege der Gesetzgebung ein gesicher ter Rechtszustand geschaffen. In Verbindung hiermit sind die Ausschlußfristen der dritten Stenernotverord- nung und ihre Durchführungsbestimmungen bis zum 31. März 1925 verlängert worden. Wenn die Regierung hofft, durch diese Notverord nung eine gewisse Beruhigung bringen zu können, so dürfte sie sich einer Täuschung hingeben. Auch diese Notverordnung bedarf der nachträglichen Gutheißung durch den Reichstag. Es besteht aber kein Zweifel, daß die dritte "Steuernotverordnung mit ihren verschiede nen Ausführungsbestimmungen keineswegs die unbe dingte Zustimmung des Reichstags finden wird. Wenn man sie auch nicht gerade völlig aufheben wird, fo wird sie sich doch sehr bedeutende Aenderungen gefallen lassen müssen. Es kann daher trotz der jetzigen Not verordnung leicht kommen, daß sich vieles von dem, was jetzt aus Grund der dritten Steuernotverordnung vorgenommen wird, nachher als rechtsunwirksam er weist. Trotzdem ist natürlich allen Interessenten dringend zu raten, zur Wahrung ihrer Rechte die in der Steuernotverordnung vorgesehenen Termine streng innezuhalten. - - Politische Rundschau. Deutsches Reich. Wie in diplomatischen Kreisen verlautet, ist der Staats- sekreiär im auswärtigen Amt, Freiherr v. Malh«n, für den Botschafterposten in Washlngion als Nachfolger Or. Wiedtfeldr in Aussicht genommen. Wie die „AN,. Ztg." erfährt, ist der bayerischen Volks- Partei, von der bekanntlich 19 Abgeordnete zum Reichstag gewählt worden sind, auf Grund des Stimmenergebnisses ein weiteres Mandat zugeteilt »orden. Graf Westarp über Vie Lage. Aus einem staats- politischcn Abend der D. N. B. P- in Berlin-Wilmers dorf erläuterte Graf Westarp die dürch den Ausgang der Wahlen für die D. N. B. P. geschaffene politische Lage. Zur Frage der Regierungsbildung meinte Graf We starp, daß sowohl die große Koalition, als auch eine Rechtsregierung unter Einschluß des Zentrums, über eine zahlenmäßige Regierungsmehrheit verfügen würden. Die Verantwortung und Entscheidung dieser Frage liege bei der Deutschen Volkspartei, durch die sich auch das Zentrum bestimmen lassen würde. Die Kraft und Entschlossenheit der D. N. V. P. schließe eine Regierung der Mtte aus und zwinge die Parteien zur Wahl zwischen links und rechts. Tie Parteiverschiebnng in Bayern. Die „Mün chen Augsburger Abendzeitung" hat eine Berechnung über die Entwicklung des Stimmverhältnisses der ein zelnen Parteien in Bayern seit den Landtagswahlen vom 6. April und den Reichstagswahlen vom 4. Mai angestellt. Der prozentuale Stimmenanteil der in der bayerischen Regierungskoalition vereinigten Parteien ist von 50,6 Proz. auf 61,9 Proz. gestiegen, der pro zentuale Stimmenanteil der sozialistischen Parteien von 25,6 auf 27 Proz. Hauptgewinnträger ist in Bayern die Deutschnationale Volkspartei. TaS bayerische Konkordat. Im Verfass» ngs- ausschuß des bayerischen Landtags begann die Beratung des Konkordats mit dem Heiligen Stuhl. Ein von der Opposition gestellter Auss^ungsantrag mit der Begrün dung, daß das Reichskabinett noch nicht Stellung ge nommen habe, wurde abgelehnt. Ministerpräsident Dr. Held stellte das verfassungsmäßige Recht des baye rischen Staates zum Abschluß des Konkordates fest und erklärte, daß im Konkordat kein Recht des Staates preisgegeben werde, sondern nur der Gesamtentwicklung' von Staat und Kirche gedient worden sei. — Das Plenum des Landtages soll sich am Freitag mit dem Konkordat und mit den beiden Verträgen mit den cv——-lischen Landeskirchen beschäftigen. Tie deutsch-türkische« Beziehungen. Bei einem Empfang, der dem türkischen Botschafter in Berlin, Samy Pascha, bei einem Besuch in Essen von der dor tigen Stadtverwaltung bereitet wurde, wies der Bot schafter auf die große Betätigungsmöglichkeit hin, die in der Türkei für die deutsche Industrie bestehe. Die Entwicklung der deutsch-türkischen Wirtschaftsverhand lungen würde in der Türkei namentlich deshalb warm begrüßt, weil Deutschland in der Türkei lediglich wirt schaftliche Interessen verfolge, während andere Mächte damit vielfach politische Bestrebungen verbänden. Der Botschafter besichtigte die Kruppwerke und dte Duis- burg-Auhrorter Häfen. . — r-- Beim Reichspräsidenten finden heute Donnerstag Be sprechungen über die Umbildung der Reichsregierung statt. Die Bewegung für eine Rechtskoolitivn wächst. Der rheinische Bauernverein erklärt sich ebenfalls für die Rechtskoalitton. Der Reichsrat wird sich heute Donnerstag mit dem Reichshaushaltplan für 1925 beschäftigen. Dar Reichskabinett trat heute Mittwoch Nachmittag 5 Uhr zu einer Sitzung zusammen, um zum Ergebnis der Reichstagswahl Stellung zu nehmen. Die Gegensätze über die Frage der Regierungsbildung sind so groß, -oh wahr scheinlich der sofortig« Rücktritt des Kabinetts beschlossen werden dürfte. Die Demokraten haben sich bereits mit der Bildung einer Rechtskoalitton abgefunden. Die Re gierungsbildung in Vreuhen scheint hierbei nicht ohne Ein fluß zu sein. Frankreich. Nach einer nächtlichen Kommunistendebatte nahm die französische Kammer folgende Entschließung an: „Die Kammer ist fest entschlossen, eine republikani sche und soziale Aktion zu betreiben, die sie durch keine Politik systematischer Gewalttätigkeiten gefähr den lassen will. Sie spricht der Regierung ihr Ver trauen aus und geht zur Tagesordnung! über." England. . Das englische Parlament hat, wie aus Paria- mentarischen Kreisen berichtet wird, die Thronrede im