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Leipzig Die Zeitung encheint täglich. Zu beziehen durch uUe Pug- ämter desgn- nnb Auslan des, in Frankreich durch G. A. Alexandre in Strub- dura, und bet Demselben tn Part», dir. -'S, rud Noir« Dame Ne HarureM; inEnalund dnrchWtlltam» / är likurgate in Landon, Deutsche Allgememe Zeitung. cvr> e » . cm . InscrttanSgebüdr für den «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» giaum-tn-c Zeu-2 Rgr. U-Ve-Vlt». Iveutfchland. ** Frankfurt a. M. Deutsche Nationalversammlung, die Beschlußfähigkeit. — Antrag Schaffrath's. * Frankfurt a. M Der Abg. v. Bally. Die berliner Conferenz. Die Linke. H. v. Gagern. — Das Mitglicdcrverzeichniß der Nationalversammlung. — Hr. Jordan. Die Flüchtlinge. — Abwehr. — General Hoffmann. Dresden. Die Unter suchung nach dem Aufstande. Der Belagerungszustand, »Leipzig. Trup penmärsche. München. H. Kammer, die MiStrauensadresse. m Mün chen. Die Kammerdcbatte. Nürnberg und Würzburg. Excesse. Aschaf fenburg. Die Garnison. Landau. Desertion. Germersheim. Die Be satzung. Aus der Pfalz. Treulose Reichstruppen. Stuttgart. Würt- ' tcmbecgisches ObservationScorps. Abgeordnetenkammer. Das Programm des Reichsministeriums. — Die Kammern. Badische Freischaren. — Würt- tembergische Vorkommnisse. Sigmaringen. Das Contingcnt. Die Juden. Karlsruhe. Erlasse. — Das Oberland. — Die Bürgerwehr in Karlsruhe. Mannheim. Volksversammlung. Darmstadt. II. Kammer, die Central gewalt. — Bekanntmachung. Main;. Vcrtheidigungsanstalten. Frank furt a. M. Die verfassunggebende Versammlung. — Die Postverbindung mit Baden. 0 Weimar. Der Landtag, Amnestieantrag. Braunschweig. Die Abgeordnetenversammlung. Handel und Industrie. Deutschland. **FranKsurt a. M., 22. Mai. lieber die gestrige Nachmittags sitzung der deutschen Nationalversammlung konnten wir nur kurz berichten, und kommen daher darauf zurück. Zu Anfänge dersel ben, um 4'/, Uhr, erwies der vom Präsidenten angeordnete Na mensaufruf, daß 189 Mitglieder anwesend seien, die Versammlung also beschlußfähig war. Die Benachrichtigung wegen Ernennung des neuen Reichskriegsministers ist gestern erwähnt. Der Präsident erklärt dann, wie er in Bezug auf zwei in Karlsruhe ergangene und von den Abgg. Raveaux, v. Trützschler und Erbe unterzeichnete Proklamationen es für seine Pflicht halte, auszusprechen, daß dieselben dazu von der Nationalversammlung in keiner Weise Auftrag erhalten haben. Abg. Fallati stellt den folgenden dringlichen Antrag: In. Erwägung, daß in Folge der großen Anzahl von Austritten die Rcichsversammlung bei der Zettelabstimmung vom heutigen Morgen nicht mehr als 19V Mitglieder zählte; in Erwägung, daß dieser noch anwesende Theil der Versammlung nur noch formell, nicht aber in Wahrheit als Vertretung des deutschen Volks nach seinen verschiedenen Stämmen, Interessen und politischen Rich tungen erscheint; in Erwägung, daß hiernach eine Fortführung des regel mäßigen Geschäftsgangs der Versammlung zu Beschlüssen führen müßte, welche in Wirklichkeit nicht den Ausdruck des Gcsammtwillens der Nation bilden, vielmehr unter der täuschenden Form von Beschlüssen der Volks vertretung nur die Ansicht einer zurückgebliebenen kleinen Minderheit aus- sprcchen würden; in Erwägung, daß eine Vertagung einerseits die Mög lichkeit darbietet, in mehren Ländern durch die Kraft der öffentlichen Mei nung und die Bemühungen der Landstände eine Ergänzung der Versamm lung eintrcten zu lassen, falls das deutsche Volk die fortdauernde Wirksam keit der Reichsverfassung für nothwcndig erachtet; in Erwägung, daß an- bererscits bei einer Vertagung der Fortbestand der Versammlung, welchen das Gesetz vom 28. Jun. v. I. neben dem der provisorischen Centralgc- walt voraussctzt, nicht unterbrochen wird, und der Wiedcrzusammentritt für solche Fälle, in welchen die Lhätigkcit der Ccntralgewalt von der for mellen Mitwirkung der Versammlung abhängig ist, namentlich also für den Abschluß eines Friedens mit Dänemark gewahrt bleibt; in Erwägung, daß die Zurücklassung des Bureau die Einberufung der Versammlung für solche und sonstige dringliche Fälle ermöglicht, beschließt die Nationalversammlung mit Hintansetzung aller andern dringlichen Anträge: 1) Die Versammlung vertagt sich bis zum 20. Jun. d. I. 2) Sic läßt das Bureau mit dem Auftrage zurück: die Mitglieder in dringenden Fällen wieder zusammcnzu- -rufcn. 3) Der Beschluß der Nationalversammlung, nach welchem 100 Mitglieder die Anberaumung einer außerordentlichen Sitzung von dem Prä sidenten verlangen dürfen, wird für die Zeit dieser Vertagung suspendirt. Es unterstützen den Antrag folgende Mitglieder: Federer, Barth, Wiest, Mann, Schierenberg, Wurm, Decke, Hollandt, Zcltner, Hcn- uig, Zöllner, Schepp, Henkel, Zerzog, Küntzel, Brcusing, Rösler aus Wien, Welcker, Steindorff, Hans v. Raumer, Widcnmann, Emmer ling, Zachariä aus Göttingen, Hallbauer, Brackebusch, v. Wyden- brugk, Schorn, Becker aus Trier, Cetto, Ostendorf, Cnyrim, Plaß, Buß, Stahl, Michelsen, Gior, Emmers, Gülich, Wcigle, Huck, Kie- rulff, v. Buttel, Siemens, Rosmann, Krafft, Riesser, v. Soiron, Rü melin, Eckert, Grüel, Markus. Eine heftige Debatte entsteht, indem der Präsident dem Abg- Fallati das Wort zur Begründung seines Antrags geben will. Abg- Wesendonck wirft ihm deswegen Parteilichkeit vor, weil der Präsident diesen Anttag zur Begründung zulasscn will, ehe die andern vorliegen den dringlichen Anträge erledigt sind. Der Präsident will es der Entscheidung der Versammlung überlassen. Abg. Zachariä: Insofern unser Antrag darauf hinausgeht, andere Beschlüsse zu verhindern, so verlangt sein Wesen, daß er zuerst komme. Abg. Vogt: Solche Fälle sind noch nicht vorgekommen. Abg. Simon bittet, keine überflüssige Aufregung in die Debatte zu bringen. Die Dringlichkeit wird cndlich verworfen. Nun bringt der Präsident den Antrag des Abg. Goltz zur Verhandlung, der die Beschlußfähigkeit des Hauses bei 100 Mit gliedern betrifft. Die Dringlichkeit wird anerkannt. Abg. Böcler bittet den Antrag zurückzuziehen, denn dadurch werde die Ver sammlung gesprengt. Abg. Umbscheiden: Die Versammlung wird thatsächlich beschlußfähig sein, auch wenn sie nicht mehr 150 Mitglie der umfaßt. Würde sie übrigens gesprengt, wer hätte es zu verant worten? Blicken Sic auf die geleerten Bänke der Rechten. Allein Die jenigen, die gegangen sind, hatten wenigstens den Muth, sich offen für ihren Austritt zu bekennen. Die eigentlichen Feigen sind Diejenigen, die geblieben sind, um den Vertagungsantrag zu stellen. Abg. Fallati: Wer gegangen, möge ein guter Familienvater sein, aber ein guter Po litiker sei er nicht. Die 50 Unterzeichner seines Antrags wollten die Continuität der Nationalversammlung neben der Centralgewalt, sie hofften dadurch auf einen Bestand derselben. Aber das Herabsetzcn von 150 auf 100 Stimmen sei nicht die Vertretung der Nation mehr. Nachdem der größere Theil Deutschlands ruhig geblieben und der Norden sich nicht geneigt gezeigt habe, die Verfassung gesetzlich durchzuführen, im Süden dagegen die Anarchie zum Ausbruche gekommen sei, habe man keine Hoffnung mehr, auf friedliche Weise die Verfassung durchzufüh ren. Er und seine Freunde nähmen als letztes Recht das Austreten in Anspruch, wenn man die Beschlußfähigkeit auf 100 herabsetzcn wolle. Abg. Löwe aus Calbc erklärt, die Linke hätte viele Beschlüsse der andern Seite für unheilvoll gehalten, und nennt welche davon; allein sie habe nie versucht das Haus um seine Beschlußfähigkeit zu brin gen. Gerade weil man damit droht, bestehen wir auf unserm An träge. Abg. Buß: Ein Rumpfparlament hat keine Kraft mehr. Ganze Landschaften sind nicht mehr vertreten. Ganze politische Interessen ha ben hier keine Stimme mehr. Darum werden wir nicht mehr dazu mitwirken, daß Ihre dringlichen Anträge, die Sie mit solcher Wuth ins Haus werfen, durchgehen. Die Vertagung ist jetzt noch unsere einzige Rettung. Abg. Simon aus Trier: Wo sind die Männer, die die Nationalsouverainetät hier erklärt haben? Sie sind nicht mehr da. Die rechte Seite hat uns nicht nur verlassen im Augenblicke der Ge währ, sie will uns auch noch beschlußunfähig machen. Hrn. Riesser's Worte gingen nicht in Erfüllung. Die Linke allein ist geblieben. Wo ind jene Männer, wo ist besonders jener Mann, der von der Mini- lerbank herab einen so großen Einfluß auf jene Seite übte? Er iff mit Sack und Pack ins feindliche Lager übergcgangen. Haben Sie cS je erlebt, daß ein Gesandter von einem Hofe, der seinem Committcnten den Krieg erklärt, auf einmal mit Sack und Pack ins feindliche' Lager überging? (Beifall.) Wenn Sic gehen, so zerstören Sie die Einheit und die Freiheit Deutschlands. Wir wollen keine Schreckensherrschaft. Ich glaube, so gut man einem Wrangel, einem Windisch-Grätz das Wohl einer Nation anvcrtrauen konnte, eben so gut kann man es auch einer Zahl von 100 Männern. Machen Sie uns nicht beschlußunfä hig. Thun Sie cs, so streichen Sic die Worte von den Mauern die ser Kirche weg: „Des Vaterlands Größe, des Vaterlands Glück, 0 schafft sie und gebt sie dem Volke zurück" und schreiben Sie hin: „Das Opfer liegt, die Raben steigen nieder." (Lebhafter Beifall links und auf den Galerien.) Abg. Siemens: Es ist meine feste Ueberzeu- gung, daß Sic, wenn Sie diesen Beschluß fassen, dem Vaterlande schaden, und in dieser Ueberzeugung würde ich heute mein Mandat
