Volltext Seite (XML)
Nr. 8» Sonnabend, 8. April 1822 21. Jahrg. Fernsprecher; Redaktion 32723 — Geschästestelle 3272S Postscheckkonto: Dresden Nr. 14707 Redaktion und Geschäftsstelle: Dresden « A. 1V, Holbetnftrab« 4» vtjugöprris! jiieclotiätnllw Ire« in» kx»>- »r -« »wr-monailtch 8I.SV^»> I t»n,«i«»,-"relSi Die r>„orlpalte»c Pct»»e>>i> s ^r. liir aamvien. ,m!> Vi>rein»>,n»,Iaen. Stelle». ,mt> M etaetiiche tlstca Die Petll-««tiomeii-t e »in redet- I I ct,mei»nnimer 8» z. I Uotirlle» Leit. sv n»n bleu, l.» .e. gür ^tueiale mit bewudercr Plnz,er»iig-?v>,r!ck!,iii aut ot-ge Breite Kl» Prozent PusÄtag. Lssellengcduhlt sü» v>e ^itchjuche Aotls,c«iiu,io rrutiet» woweiiilich -echsmal. I Setbtzrliiivicr l .«, bei Uebrriend„i,g durch die Post cu,derbe,» Poriozinchtag. Kpri'»,t»»ibe »er Rrbaiuon: N—o Nbr nalvm. Nicht autlbrlllrt'ch »tlutkbertun^te „Nb I gm u»d-,iilia> ne-ivriebene owie dnrii- Bern vrecher rn-,ieoet>ene Aiireiae» m> Nültperio»>ch> vertebe»eEti»endu»ue> an dieNebnIltotNvelbe» »,ch! rittbemahr . s 'Annen w» b>e NerattimorUichleu ür die .Mchn-nei »er Texte» übernelimen. Annahme von Keichaitsaii-eiaen d>« I« Nhr, non ttam>t,»t,a»ee>aen v>, l« ltbr normiltag». — Atiiiaiimestelle» in DreSdeiit Schmibt'iche Anchbandlwig -ndober P. Beck. Lcbtouslraste s. in Bantien, ,^c>itn Knkiat «»der -vetriiirSe » s'iq ' Unsere kentige Nummer »msastt 4 Seiten und die Beilage „Feierabend". Taqesschau Der internationale Sozialistentoiigreß in Berlin schloss mit der gemeinsamen Erklärung der drei sozialistischen Gruppen, in der die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die Hilfe fiir das linn. gerade Stußland und die Forderung des Achtstundentages ausge sprochen wurde. AuS einem Postwagen wurden etwa liü Post sticke während der Fahrt in der Nahe von Paris gestellten. In der Beute waren die geheimen englischen Dokumente für die Gennntonfcrenz enthalten. Für den Schutz der russische» Genuadclegatio» sind dir um» fe.ssendsten Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Die Delegation wird von 100 Geheimpolizisten begleitet. Entgegen allen früheren Meldungen verlautet nunmehr mit Bestimmtheit, dass bis zum l. Juli sämtliche amerikanische BcsatzungStruPpru vom Rhein zurückgezogen werden. Zu diesem Zwecke sollen noch vier Rückbeförderungen mehr stattsindeu, als bisher festgesetzt waren. Trotz Wiederwahl deS bisherigen BorstandcS der Reiths« gewerkschaft, bestehend a»S den bisherigen Borsttzeudcu -Nenne und Scharfschwerdt als zweiten Bvrsitzenden stehen der Reichs» gewerkschaft ncne Kämpfe bevor, die zu einer weitsührenden Spaltung führen werden. Nach seiner Wiederwahl erklärte Menne, das, der Regierung und dem Deutschen Beamtenbund aufs ncne schärfster Kampf angesagt werde. Der Aeltestenrat des Reichstages befasste sich mit der Er höhung der Diätrnbcztiqe der Abgeordnete», wobei der Beschluß gefaßt wurde, die Angelegenheit in llebereinstimmnng mit dem preußischen Aögeordnetenhuuse zn regeln. Der schweizerische BundcSrat Ealonder wird In den deutsch« polnischen Berhandlungen am Mittwoch de» 12. April den Schiedsspruch fällen. Nach einer Londoner Meldung des „Nenporl Herald" plant England den Abschluß eines englisch-amerikanische» Wirtschasts- bündnisseS zur Leitung der wettwirschastlichen Entwicklung, ein Plan, der für die Berhauduingen von Genua von weittragender Bedeutung sein würde. Satirfpiel Bei den Sozialisten wird wohl Heinrich Heine be kannter sein als der proste Dichter Tante. Nichtsdestoweniger gestatten wir uns. heute einmal ein sehr gutes Wort dieses christ lichen Dichters in Erinnerung zn bringen: ..Den Bildern folgend trügerischen Heiles. Die nie erfüllten, was sie prophezeiten." Diesen Satz kann inan als Leitwort über dir Tragikomödie stellen, die sich in diesen Tagen im Lach fischen Lanerrge abgespielt hat. Die Mehrheitsoziaidemokraten sind tatsächlich den Bildern trügerischen Heiles gefolgt, die ine erfüllt Hab:» >»d nie erfüllen konnten, was sie prophezeite». Der Prvpl u. irr die Mehrheitssozialdemokralen beraniastt bat. diese» Bildern trügerischen Heils zu folgen, ist Herr Fellisch, seines Ze>'iwns jetzt Wirtschastsiniiiister. Er hat erst kürzlich durch einen Per- sonenwcch>el im Landtag in Herr» Rechtsanwalt Graf ans Leip zig einen Mitprophetcn erlprlie». Bilder trügerischen Heils! Man mag sich das Kurz in die Erinnerung zurückrufen. Nach der LandiagSwah! bon >020 gab eS auch in der Mehrheitssozialdemokratie Sachsens eine r.cht geringe Vertretung, die so vernünftig ivar, entsprechend der Lage ,m Reiche für eine Politik der Mitte einzutreten. Eine Rick« taug, die erkannte, datz dies« angebliche sozialistische Mcbrheri ui Wirklichkeit gar keine sozialistische Mehrheit ist. Aber Fellisch und sein Anhang entwarfen Bilder trügerischen Heils, obwohl sie eigentlich wissen konnten und wissen sollten, daß sich nie er füllen würde, was sie prophezeiten, noch einmal — eigentlich das letztcnial -- begehrte innerhalb der mehrheitssozialdemokraiisiheu Fraktion die sogenannte aeniätzigte Richtung Sinderiiiatin ener gisch auf, und zwar am Tage der Regierungsbildung selbst. Die Wahl des Ministerpräsidenten wurde von der regierungsfähig ge. wordenen Kommunistischen Partei mit einer Kamplespirole pegen die Verfassung eingeleitet. Man erinnert sich, das; damals im Landtage eine einslüiidige Panse eintrat. In der Sitzung der »ichrheitSsozialdemokratiscken Fraktion in der Zwischenpause maste» sich noch einmal die Kräfte. Die Buck, Frähdorf »sw. bäumten sich auf. Vergeblich. Die Freunde Fellischs waren voll des Glückes über die Bilder trügerischen Heils, die ihr Führer ihnen entworfen hatte. Das Phantom der sozialistischen Regie- rnng schwebte ihnen vor. Buck. Fräsidorf. Held und der kranke Sinderman» benoten sich der Chemnitzer Richtung. Seit dieser Zeit zwingt die Parteidiszipfin „nd Fraktionszwang in Reih und Glie-d mitznmacken. was der wirkliche Reichsregent Lipinski an gesetzgeberischen Akten leistet. Mehr wie einmal ging der Krug znm Brunnen und mehr wie einmal drohte er zu brechen. Wir haben erst neulich daran» hingewiesen, dast auch innerhalb der Kommunistischen Partei einige Richtungen bestehen, die sich im Kampfe messen. Eine für Annahme und eine für Ablehnung des Etats. Letzten Endes möchten die Herren wohl den Gesamte tat bewilligen, aber die bolizeiämter und den Jnttizetat »vollen sie ans agitatorischen Gründe» nicht schlucke». Was sich in den letzten anderthalb Iah. cen in» Sächsischen Landtage /abgespielt hat. hat mit gesunder Demokratie und mit dein, was inan eigentlich unter Parlamen. ariSnniS verstehen sollte, nicht mehr das geringste zn tun. So kamen denn die Dinge znm Klapfwi». Die Kommunisten Hüten den Justizeta» ab. Der Instizminister verfärbte sich. Luiil rZekrircden Es sei auch heute »och einmal auf die Tagung der Sächsischen Zeiitrumspartei am Sonntag den st. und Montag den 10. April iin Landtagsgebäude in Dresden hingc- »viescn. Wie schon wiederholt mitgetetit, werben die Verhand lungen am Sonntag den st. April, vo-rmittags 11 Uhr mit einer Tagung der Z e n t r u in s g e in e i » d e v e r t r e t e r eingeleitet, bei der der Stadtverordnete Dr. H e r s ch e l - Breslau, Mitglied des Reichstags, und Stadtrai Dr. Mende-Magdeburg, Vor sitzender der Zentruinspariei Magdeburg Anhalt spreche»» werden. Es wird noch einmal gebeten, datz alle Zent rums ge lt» ein devertreter und alle Parteitagsvertreter an dieser Tagung teilnehmei». Für die übrigen Zentrumsanhänger sind, joiveit sie eingeschriebene Mitglieder drr Partei sind, auch an» Sonntag vormittag bereits die Tribünen der Ersten Kammer iin Landtagsgebäude geöffnet. Zu der am Sonntag den st. April nachmittags 3 Uhr ebenfalls in» Landtagsgebäude stattfindeiidci» erweiter ten Laildesvorstandssitzung haben nnr die Mit glieder des G e s ch ä f ts f ü h r e n d e i» Ausschusses und des La »des Vorstandes» sowie alle Parteitags- u n d G e in e i u d e v e r t r c t e r der Z e»»t r u m s v a r t e i Zutritt. Berichtigend teilen »vir mit, datz es sich nicht um eine geschlossene Sitzung des Parteitages, wie neulich versehentlich erwähnt wurde, handelt, sondern um eine erweiterte Landes- Die Regierung hatte keine Mehrheit mehr. Be vor aber diese eben a»»Seinai»dergefallene Mehrheit noch einmal ihre Mehrheit i» Szene setzte, nämlich bei der Annahme per sozialistischen Feiertage, liest sondcrbarcrwcise der inehrhcitssoziaidcmokratisckx' Abgeordnete Wirth seinen Ingrimm über die Kommnnisle» in einer geharnischten Rede gegen tue nichtsozialistischen Parteien freien Laus. Inzwischen wurde was- scnhaft Kleister hcrangejchasfi. Schon nach kurzer Zeit waren iie Ko m m u » isten reif z n m U mfalle n. Sie haben das Wehalt deS Iustizmiiiisie»» ubge->,c-i.. — über sie wollten nicht gegen das Gehalt des Ministers stimmen. Schallende Heuerten, ans der iiichtsoziatislischen Seite des Hauses war. die natürliche Folge dieser Erklärung, die nicbls mehr und nichts weniger be zweckte, als die Nichtigkeit der Abstimmung anziizweiseln. Trotz- dem ein so hervorragender Jurist, wie Herr Rechisanwalt Graf von der Mehrhcitsso.zialdemokrmie lnnd als solcher wird er doch von der linken Seite angesehen) sicherlich nichts nnversuchi ge lassen Hai, um die Geschäftsordnung des LandiageS nach allen Richtungen zwecks Ausfindigmachung eines Ausweges durch',n- siöbern, mutzte der Landiagsvräsidcnt erklären, dast die A b st i m- m u ng nicht m ehr zu ändern ist und die Frage auf verfassungsmäßigem Wege erledigt werden must. Verfassunamästiger Weg! Das bedeutet entweder Regie rungsumbildung oder L a n d t a g Sa n f l ö s n n g. Die bciden Rechtsparteien des Landtages haben eS für gut befunden, den Antrag auf Auslösung zn stellen »nd haben daran die Hoff nung geknüpft, dast der Antrag bereits Dmiiwrstag zur Abstim mung kommt. Der Ver'asier dieses Artikels hat sich demaeaen- übev als Zentrnmsabgeordncter der Anfrage der Demokratischen Fraktion ange'chlosien. die anSsbricht, dost es Pflicht einer parla mentarischen Regierung sei, ans dieser politischen Lago die Fol gerung zu ziehen, nämlich den Rücktritt zn erklären, um eine Umbildung d o r R e g i e r ti n g mit dem Ziele einer sicheren Mehrheit kür die ^taatsnvlwcndiateüen zn ermöglichen und, wenn dieser Versuch inistIingt, die A n > l ö s n n g des Landtages beibeizufübren; die Negierung wird ange- fragt, ob sie bereit sei, diesen Weg zn beschreiten. ,Der Verlaut dn- Donnersiagiitz'.lug hat gezeigt, das; die jenigen. die sich dem Antraae der Recbts»>aisteieii auf Auflösung deS Landtages nicht aiigcschlosie» haben, den richtigen Stand punkt einnakmen. Schon ans rein taktischen Gründen konnte die Einbringung des Antrages im genebenen Augenblick nickt als klug bezeichnet werde... Das Richtige war bielmebr. an die Re gierung »sie Anfrage zn richten, ob sie bereit sei. ans der nen- gescbaffencn politischen Lage nach dieser oder jener Richtung die Folgerung zu ziehen. Schon anS der Rede, die der uicbrheits- sazialdemokraüscho Abgeordnete Wirtb noch bor C'inbringung des AnflösungsantraaeS durch die Rechtsparteien an» Mittwoch hielt, konnte inan entnehmen, dast die Linksparteien nicht gewillt waren, sich die -Auflösung van den Rechtsparteien diktieren zn lassen. Sie braclsien eS dann auch am Donnerstag unumwunden znm Ansdruck, dast sie d.n Zeitpunkt der Auflösung selbst bestimmen würden. GeschäslS- ordnungsmästig liegt die Sacke folaendermasten: Bis- zur Ver haftung bon derartigen Anträgen ist eine zweiiaoiar Frist vor gesehen, die nicht eingehakten war. Von dieser Frist kann nur abgesehen werden, wenn niemand im Plenum deS LandiageS Widerspruch dagegen erhob. Schon in der Sitznna des Aeliesten- laies am Donnerstag vornnttag kündigten die Mehrbeitslozial- demokraien den Widerspruch an. Als nun der deuischnaiiona'e Abgeordnete Beutler die Behandlung seines Antrages im Ple num forderie, erhob die geiainte Linke Widerspruch. ES wurde dann ein Antrag gestellt, die Bebandliina des Antrages sowohl wie auch der Fraae des Zentrums und der Demokraten in der nächsten Woche pvrznnehmen. Dieser Antrag wurde, wie eben falls voranszuseben war, mit allen sosialistnche» Stimmen gegen alle niclikozialistischen SOmmen abaclebnt. Die Herrschaften wollen Zeit gewinnen. Es bleibt also dabei, das; die nächste Sitzung erst am Donnerstag den -1. Mai statifinden wiich, und auch bei diesi'r Sitzung wird die Sacke selbst noch nicht lwsproche» werden. Inzwischen ist auch die striltiae Frage der Volizeiämier von den Mebrheitsparieien wieder an den HauShalinusschiisi A. znrückvernsiesen worden. Ans der Taaes- crdnung des 4. Mai siebt die erste Lesiina der neuen Gemeindc- ordniing. Man kann sich des Eindrucks nicht erwebren. dast bor einer eventuellen Nmlsildnna der Rea:c»nng oder einer Auflösung deS Landtages die Mehrheitsso-ialdeinokraten unter allen llm- ständen sowohl die G e m e i n d e o r d n u n g als auch das Sch u l b e da r fs a e se tz unter Dach und Fach krsinaen wollen. Die Krisis ist dertaat. das Satirspiek nimmt seinen Fort gang »nd die Regierung bleibt. ' Lentmimpsrleilsg vorstanossihuiig. zn der aber, wie gesagt, auch die übrigen offi zielten Vertreter Zutritt habet». Stimmberechtigt sind bet dieser Sitzuug nur die Mitglieder des cheichästssührenden Ausschuises und des Landesvorstanoes der Sächsischen Zeuirumsparte». Ain Sonntag de» 0. April abends Punkt 8 Uhr findet ein B c g r ü tz u >» g s a b e n d in» Saale Meitze» des h a n p t b a h n h o s e s statt. Auf dem Programm stehen neben künstlerischen Vorträgen die Begrüßungsansprache des zweiten Vorsitzenden der Ortsgruppe Tresden Herrn Siiidienro.t Wels, sowie die Ansprache des Reichsparteivorsitzenden Herrn Senats- Präsident Marx, der ganz bestimmt auch bereits am Vegrützungs- abend teilnehmen wird. Zn diesem BegrüstungSabend sind alte Zentrumsclilhänger herzltchst eiugeladen. Ter eigentliche Ordentliche Parteitag wird am Mon tag den l 0. April vormittags Punkt 0 Uhr im Landtagsgebäude mit der Erstattung des Jahresberichtes, Ktisieubecichtes und Wahlen erö f iec. Die Hauptre'erate halten Seuatspräsibeiit Marx über Reichspoiitit und Abgeordneter Heß lein über Landespolitik. Auch zn die'er Veranstaltung haben alle eingescht». venen Mitglieder der Zentrumspnrtei als Gäste ans den Tribünen Zutritt. S kretaiiat der Sä.hsischrn Zcnlrumspartci Aus dem Ausland Protest gegen Iilas Nückkchr nach Ungarn Budapest. 7. April. Nachdem die ungarische Regierung be- kanntgegrben hatte, datz sie gegen die Rücktehr der Exkönigin Zita und des Erzherzogs nichts einznwenden habe, haben die Vertreter der Kleinen Enteilte in Budapest alsbald bei der lingarische» Regierung in einer scharfen Note gegen die Rucltebr der Exkönigin und stirer Familie nach Ungarn Protest erhoben Nequiein und Demonstration für Karl in Wien Wie», 7. April. In der Stephcinstirche fand gestern vor mittag für den verstorbenen Exkaiser Karl rin Regniem statt, d m unter areerein auch Bnndeök.nizler Schober und mehrere Mitglieder der Regierung oeiwolnuen. Nack der kirchlichen Feier kam es zu grasten inenarchsiiisclien Demonstrationen. Mehrere tausend Personen sangen entblöstien Hanvtcs die Valkc-bnmne und brachen :n .Rechenie ans den Kronprinzen Otto ans. Sie zogen dann znin Parlamen!, wo sich eine Abordnung znm Prä sidenten des Naiionalrcue- Dr. Weitz'-rchner de.mb und von ihm verlangte das; er znm Zeichen der Trauer die Fahne vor dein Nationalral ans Halbmast Ingen lasten solle. Tr. Weisttirchner lehnte das jedoch inst Rücisicht au» tne Haltung der Parteien ab Iinnsischen war ein großes Auiaebot vm, Pastzei ersche aen, w.lckes die Monarchisten in die Nebensirck.en zurüüdräna:e. Die verpönte nun orn Nrquiem für Knis-r.Kart Wien. 7. Am-ck Im Nationalrat siegten die Nastonaideino- kraten an die Recken'»» eine drinaüche Aniraoe wegen der Teil nahme dzm Bundeskanzlers Schober am Requiem für Exkaiser Karl. Bande kan''er Sckaber erklärte dazu, die Reg'ernng sei zu der :ircl'l'«l>en Feier nicht einackas, n worden. Er habe des halb irilgenommen, weil er unter Karl Polizeipräsident von Wien war und von ihm nur Gutes ersahren habe. Auch an der Balne seines Geaners denke er rstlerlst-h. Tie im Anichiiis; daran siattgesnndenen Ztrastendemonsirarwnen verurteilt die Reaiernng aufs scbiirisie. Sohlen pei towmeuden Gotiesdieiisien sür Ex kaiser Karl wieder swcke itattsinden. so würde die Regierung mit allen gesetzlichen Mitteln einsctweiien. » Aufnahme der Arbeiten in Genna Nom, 7. April. Dt-: technisch''.! BureauS der Konferenz von Genna herben ihre Arbeiten anfgenmmnen. Zur Vorberei tung der Konseren cherbandlunaen babe der ck aeralsi'lreiär vier Kommissionen ernannt, die erste für die russische Frage, die zweite nir die mit den Währungssragen zusammenhängenden Finanz- und Kredilprobleme. die dnti' nir die Rohiloiie, die vierte für den Personen- und Güterverkehr. Deutsches Reich Das Drängen der Neparationskoutmiffron Berlin. 7. Avril. Der Parner Meldung der Telegraphen- Union, die Reparationskomimssiou labe den, Wnn'che Nusd uk gegeben, bis Sonnabend von der Ncsichsregiernng Anitvort ans die Note vom LI. März za erhalten, lügt die ..Zeit" auf Grund einer Erkundigung hinzu, e? handle fick daher nicht um eine ulti mative Forderung, sondern am einen unbefristeten Wunsch, der dein zurzeit in Paris weilende» früheren Staatssekretär Dc. Boi-gmann gegenüber mündlich gelinster! worden ist. möglichst bald wünsche die Neparastoiistommissioii die Anlwori der Reichs» regleriing ir. Händen zu haben. None Versammlungsvorschrift für das Rheinland Düsseldorf, 7. April. Für die Abhaltung von Versammlun gen wirtschaftlicher Art im neu besetzten Gebiet des Brücken kopfes Düsseldorf bat die Besatziingsbebörde eine neue Verfügung erlassen. Die Versammlungen, d'e emcn ansgesprocki "cn in dustriellen. kommerziellen oder wiriscimfti'chcn Grund labe», dürfen ohne Gencbmignng abgehalten werden. In der Verfügung wird aber auch erklärt, dast bei Feststellung vor Fäll:» des M>si ch anckcs oder der Zebertretung dieser Vergünstigung sofort di« allen Vorschriften wieder >» Anwendung gebracht werden.
