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SächfischeSlaalszeilung Staatsan^eiger für den Zreiftaat Sachsen Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Lrsch«inung»tage». Bezug«pret«r Monatlich S Mark. Einzeln« Nummern 1ö Pf. Fernsprecher: Geschäftöstell« Nr. 212SÜ — Schristleitung Nr. 14V74. Postscheckkonto Dre»dea Nr. 2486. — Stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Ankündigungen: Die 32 wu» breite Grundzeit« oder deren Rau« SO Pf, di« SS mm breite Srundzeil« oder deren Rau« im amtlichen Teile SO Pf, unter Ein gesandt SO Pf. Ermäßigung auf Geschäft«aazrigrn, Familiennachrichten u. Stellen gesuch«. — Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter: Landtag«-Beilage BrrtzausSlist« von Holzpflanzen auf den Staat»sorstrevieren. verantwortlich für die Redaktion: I. v.: O»kar Edel in Drr«deu Nr. 233 Dresden, Montag, 6. Oktober 1924 Tie Deutsche Regierung erwartet eineAutwort ausihrMemorandum verlt«, ». Oktober. Außernngen de» Reichtzkauzler» gegenüber einem Korrespondent«» de» .Datth Expreß- werde« in einigrn Bltttrn» dahin kommentiert, daß die deutsche Regierung auf ihr «emorandn« »um Eintritt in de« Völker bund keine Antwort erwarte. Diese Annahme ist durchan» irrig. Zweck de» Memorandum» «st, wie der Reichskanzler dem Korrespondent«» gesagt hat, der dentfchen Re gierung Gewißheit über einige Punkte zu ver schaffe«, deren vedeutnng für die Stellung Deutschland» z«m VSlkerb««d ausschlaggebend ist. Eine Stellungnahme der Regierungen, denen da» Memorandum überreicht worden ist, zu de» Einzelheit,« der deutsche« Darleg»»ge« würde voraussichtlich nur erfolge», we»» n»ser Stand- punkt nicht anerkannt werde» sollte. Die deutsche Regierung erwartet iude», daß ihre «,fsass»«g von de« tm BölkerbundSrat vertretene« Mächte« geteilt und deren Zustimmung zum völlig gleich berechtigten Eintritt Deutschlands in de« Völker bund ihr zur Senntni» gebracht werd,. Wie bekannt, sind di« brfragte» Regiernnge« gebeten worsen, ihre Ansicht der deutschen R,. gierung schriftlich mitzuteilen. E» kann daher keine Red« davon sei», daß der Reichskanzler anf da» Memoran'-nm keine Antwort erwart,. Pari», 5. Oktober. Der „Temps" meldet au» London, daß die «uglische Bol schäft in Pari» gegenwärtig mit der französischen Regierung über die Beantwortung des deutschen Memorandums verhandelt. Ein Meinungsaustausch zwischen Herriot und Macdonald soll bevorstehen. Gleichzeitig wird versichert, daß Großbritannien seine Ent- scheidung über die Beantwortung des Memo randum» nicht ohne Zustimmung Herriot» zu treffen gedenkt. London, ».Oktober. „Time»- melde«: Die britische A«twott auf das deutsche Memoraud«« bezüglich de» Ein tritte» Deutschlands in de« Völkerbund werd, nicht lange verzögert werde«. Ei« Meinungsaustausch zwischen den alli ierte« Regiernnge» i» dieser Angeles«»- heit hab, stattges»»de» und ei«, ver- «inbar«ng üb,r die allgemein,» Linien sei so gut wie erzielt worden. Man erwarte, daß die britische Antwort sich in der Richtung be wege» wird, daß di« britische Regier»«-, währe»d sie die Absicht der deutsch,» R,gi,r»«g, um die Mitgliedschaft de» Völkerbünde» «achzusnchen, be grüßt, sich vera»laßt sehe, auf die Notwendigst hinzuweise«, sich stritt an die vediugungen de» Versailler vertrage» zu hallen, und anempfrhle, daß der Antrag anf Zulassung znm völkerbnnd ohne irg,«»welche Vorbehalt, g,macht w,rd,. Beschlüsse des Internationalen Kongresses für Sozialpolitik. Prag, b. Oktober. Der Internationale Kongreß für Sozialpolitik nahm gestern folgende Beschlüsse an: Achtstrmdentag. In Erwägung, daß der Achtstundentag den Gesundheitszustand der Arbeitnehmer gehoben, ihr Familienleben günstig be einflußt, ihnen größere Möglichkeit zu allgemeiner und beruflicher Ausbil dung gewährt, das Gefühl ihres Eigenwertes bestärkt und ihnen so als Bürger und Produzenten erhöhte Bedeutung verliehen hat, in Erwägung, daß nachweislich der Achtstundentag weit ent- fernt ist, dir Produktion automatisch zu vsermindern', sie sogar zu steigera geeignet ist, besonder« dort, wo sie mit einer methodischen Arbeitsorganisation und einer Vervollkommnung der Arbeitsmittel Hand in Haub geht, in Er wägung, daß der soziale wert de» Achtstunden tage« ei» so überwiegender ist, daß die Schwierig, ketten politischer, wirtschaftlicher oder finanzielle, Natur e« nicht zu rechtfertige« vermöchten, i« einzelnen Länder» Maßregln z« ergreife« welch« die Gefahr mit sich brächte«, daß die allgemein« Anwendung de« Achtstundentage« aufgegeben und so soziale Kämpfe verursacht würde», fordert der Kongreß in der Überzeugung, daß die Aufiecht- erhaltung de» Achtstundentage« in allen Ländern am besten durch eine internationale vertragliche Bindung der Regierungen gewährleHlet wttd, die sofortige und vorbehaltlose Ratifikation de» Washingtoner Übereinkommen« durch alle Staaten, die Mitglieder der internationalen Ar beitsorganisation sind. Er fordert ferner die Ein- führung einer entsprechenden Gesetz- gebung in den übrigen Staaten. Dec Kongreß empfiehlt, die Boiteile des Achtstunden tages durch internationale Übereinkünfte mit den nötigen Anpassungen auf alle Arbeiter zu er- strecken, nachdem Erhebungen über die besten Mittel zur Verwirklichung einer solchen Eiweite rung ihres Geltungsbereichs angestellt worden sind. Ebenso verlangt er, daß durch ein inter nationaler Abkommen die Höchstzahl der über stunden, der wöchentliche Ruhetag und die Ur laube für die Arbeiterschaft geregelt werden. Betriebsräte. Ein zweiter Beschluß des Kongresse» betrifft die Betriebsräte. In dieser Entschließung heißt e«: Der Internationale Kongreß für Sozial Politik steht auf dem Standpunkt, daß e» zweck mäßig sei, die Arbeiter sowohl im Rahmen ihres Berufe» al» auch ihres Landes zur Mitarbeit an der metho dischen Betrieb-führung im Interesse einer Hebung der Produktion h eran- MlvirWWt AcklW i« TMen. Am 3. September hat im Wirtschaftsminifieiium mit Bertretern de» Sächsischen Bauern bundes auf dessen Ersuchen eine Aussprache über Siedlungsfragen stattgefunden. Über die Ergebnisse der Besprechung und die Aussichten der Siedlung in Sachsen sind Gerüchte verbreitet worden, die mit den wirklichen Ver hältnissen nicht in Einklang stehen. Es erscheint daher angezeizt, um etwaigen Enttäuschungen vorzubeugen, im folgenden die in Sachsen füi die Siedlung bestehenden Verhältnisse und Mög- lichkeiten sowie die Grundsätze der Behandlung öffentlich darzulrgen. .1- „ . Die Liedl«»gSmöglichkeite« in Sachse« mit seiner dichten und zu industriellen Bevölke rung sind wesentlich mehr beschränkt al» in anderen deutschen Ländern, insbeson dere in Preußen. In Sachsen herrscht der Mittel, und Kleinbesitz vor. Land, das sich ausgesprochen zur Siedlung eignet, gibt es hier in wett geringerem Umfange als anderswo. Es güt daher, nicht aus Prinzip, sondern nur in Volkswirtschaft- lich nutzbringender Weise zu siedeln. Dabei muß berücksichtigt werden, daß Sachsen zur Ernährung seiner Bevölkerung wett mehr Lebensmittel braucht als es zu erzeugen vermag. Bei der Siedlung muß sonach unter allen Umständen das Augenmerk auf die größtmögliche Steigerung des Er trages der Fläche gerichtet sein. Sine Min- derung der Ertragsfähigkeit muß unbedingt ver mieden werden. Die Regierung ist entschlvfse«, z»r Durch- führung der landwirtschaftliche« Siedlung alle» z« tu», was im Bereiche der dolkswirtjchaft- Uche« Möglichkeiten liegt. Sie k««« aber nicht dulde«, daß unter de« henttge« v«rhältnisse« Land der Be»inschaftn»g»an entzogen wir», die im Interesse der Erz«»g»ng und der Er- nährnng die beste ist. II. Ebenso wie hinsichtlich der Siedlungsmöglichkett herrscht in den beteiligten Kreisen anscheinend Un klarheit über die reichsgefetzlich gegebene« 8r««d. sätze der Behandlung »md Erledig««- von TiedlimgEsachen. Zur Aufklärung, insbesondere über di« Stellen, an die sich die beteiligten Kreise zu wenden haben, wird folgende» bemerkt: 1. Die Siedler selbst haben au»schließlich mit der LandeSsiedlungSgesellschaft »u tun. Diese ist ein gemeinnützige» Unternehmen, hat aber nicht die Stellung einer Behörde oder eine» sonstigen öffentlichen Verwaltungsorgan». De»halb gibt e« auch gegen ihre Entschließungen kerne Beschwerde, wie sie etwa gegen die Entscheidungen einer Unter- behörde möglich ist. Wenn sich ein Siedler mit einer Entschließung der Gesellschaft nicht einver. standen erklären will, so muß er sich an de» Auf- sicht»rat der Gesellschaft wenden. Diesem ist ein Ausschuß für ländliche« Siedlungswesen beigeord»et. In ihm, ebenso wie im Aufsichtsrate selbst, hat ei» Vertreter de« Wirtschaftsministerium« Sitz und Stimme. Diesem Vertreter, der von jedem einzelnen Beschwerdefalle Kenntnis erhält, liegt eS ob. darüber zu wachen, daß die Landtssi.dlungsgesellschaft ihrer gesetzlichen Aufgabe in den Grenzen der bestehenden Möglichketten jederzeit »achkommt. Tut sie da« »ach Ansicht de« Wirtschaft-Ministeriums nicht, so ist im Reiches,cvlungsgesetz« die Möglichkeit gegeben, der Gesellschaft ihm Aufgaben zu rntziedcn. Zurzett besteht kein Anlaß zu einem derartige» Schritt Beschwerde» über ettqel« Fäll« a, da« üüirtfchoftRnlNtste^»« z» richte», ist zweckl»» Soweit e» »l»tze, »efttzehe» ts^ fi»L die «M-! sprechende« Et»»«de« «« dle et»t« kür lMe Behandln«- zuständige Stelle, nämlich de« «nfficht-rat, abgegeben worden. 2. Mit dem LandlieferungSverbande hat der Siedler unmittclbar nichts zu tun. Der Ver band ist nach dem Reichssiedlungsgesetze lediglich der Landessiedlungsgesellschaft gegenüber ver- pflichtet, auf deren Verlangen zu Siedlungs- zwecken geeignetes Land aus dem Bestände der großen Güter zu beschaffen. Verlangt also die LandessiedlungSgesellschaft Land von ihm, so hat er zu prüfen, ob und inwieweit sich Land zu SiedlungSzwecken volkswirtschaftlich eignet. Nicht dagegen hat er nachzuprü'en, ob der Siedler, für den das Land von der Gesellschaft verlangt wird, einen Siedlungsanspruch besitzt. Das zu ent- scheide», ist ouoscblrßNch die Aufgabe der Gesell- schäft. Mit dem Siedler hat der Landlieferungs- verband ebenso wenig unmittelbar zu tun, wie jener mit ihm. Eine Beschwerde über de« Laudliesrruug». »erba«d gibt e» für de« Siedler überhaupt nicht, vielmehr würde sich lediglich die Gesell schaft über de» Berbaud beschwere« kö»«e«, wen« er trotz B»rha«de»iei»s geeignete« La«d«S de« Anspruch auf Laudliefeniug ab lehne» würde. I« eitlem solche» Kalle kö»«te auch dem La»dliesrr»»gS»trba»de »ach de« Bestimm»»-,« de» Retch»sirdl»«gsgesetzt» seine Anfgab« entzogen werde«. Zurzeit besteht hierzu kein Anlaß; e» liegt kein Kall einer Lieseru«g»»erweigern«g vor. 3. Eben owenig hat der Siedler unmittelbar mit den Amtshauplmannschaften und Ge- meinden zu tun. Tiefe Stellen erledigen auf Ersuchen der Landessiedlungsgesellschaft als die mn den örtlichen Verhältnissen vertrauten Behörden nur die Vorarbeiten in Siedlungsangelegen- heiten. Sachliche Entschließungen treffen sie über haupt nicht; diese gehen vielmehr aurschl eßlich von der Landessiedlungsgesellschaft aus <rs kommen also auch keine Beschwerden über sachliche Ent- scheidunzen die er Stellen in Frage. Nur i« Falle der Beschaffung »o« Pacht- l«»d für landwirtschaftliche Arbeiter «ach z 22 flgbe. de» R«ich»siedI»«gSgesetze» sind die «ntt»- hanptmannschaften u«d «cmeindn» selbst die z«r Durchführ»»- der»fe»e» Stelle«. Werde» Beschwerde» darüber erhöbe», daß die Amts- hanptmonnschasten u»d Gemei»den die ih»e« obliegende» Bordereit»»g»«rbeite« schnldhaft Verzöger», so nttscheide» dierüder bi« ihnen in Verwaltung-verfahren üvrrgevrdnelen Ans- sicht-behörde». In ollen anderen Fällen hat sich der Siedler ausschließlich an die Landesfiedlungsgesell chaft zu halten. Andere Stellen al« die vorerwähnten haben auf die Siedlung keinerlei Einfluß. In der erwähnten Besprechung am 3. Sep tember d. I. ist dem Sächsische» Bauernbund zu- gesagt worden, daß zur Beschleunigung der schwebenden EieLlunglanträge die geeignete« Schritte getan werden würden. Die« ist sofort in die Wege geleitet worden. Weitergehende Za- sagen sind nicht gemacht worden und können nicht gemacht werden. Di« Möglichkeit der Her gabe von Land und gar di« Zeitpunkte der über gab, an den Siedler hängen von sorgfältige, Prüfung der Verhältnisse d«« Einzelfalles ab. wa« entgegen den oben dargelegtrn Grundsätze» an Mitteilungen und Grachten i» die Öffentlich keit gelangt ist, entspricht nicht den Tatsachen. Im Interesse de» einzelne» wie der Allgemein heit mnß dr tagend davor gewar»t werde», sich »urch derartig« Mitteilungen nnd Gerücht« z» falsche» Hoffnung, oder gar zur Hergab« von Geldmittel» verteilen m lasten zu ziehen. Er verlangt daher, daß in den Unternehmungen auf gesetzlichem Wege und unter Anpaffunz an die besonderen Verhältnisse der einzelnen Länder Vertretungen der Arbeiter und Angestellten geschaffen werden mit der Ausgabe, im Einvnnehmen mit den Gewerkschaften über die Ausführung der Ar- beitsoerträge z« wachen und an der Ausarbeitung und Einhaltung der Fabrikordnungen in allen Fragen mitzuwirken, die sich insbesondere auf die Festsetzung der Ruhepausen, der Urlaube und der Ferien, auf die Einhaltung der Mirdefilöhne, die in den Tarifverträgen sesigelegt sind, auf die Me- thoden der Lohnzahlung, auf Maßnahmen der Hygiene, der Unfallverhütung und Berufserkran kung, auf die technische Einrichtung und Veibeff.-- rung der Betriebe und auf die industrielle und technische Erziehung beziehen. Der Kongreß ist der Auffassung, daß neben der Schaffung Vieser Sinrichtunz auch eine Zusammenarbeit der Ge werkschaften und Organisationen der Unternehmer in wichtigen Fragen der Sozial- und Wirtschafts politik gefördert werden sollte. Für diesen Zweck könnte die Schaffung von eigenen Körperschaften unter Berücksichtigung dec Betriebsräte vorgesehen werden, deren Aufbau, Zusammensetzung und Wir kungskreis sich nach den besonderen Verhältnisse« der einzelnen Länder richten müßte. Der Annahme dieser Resolutionen ging eine Debatte über die Betriebsräte voran. Tas Re ferat erstattete der frühere Staat kanzler tsterreich«, vr. Renner. Es faßte seine Forderungen in zehn Thesen zusammen. — Schließlich entspann sich noch eine Debatte über di« Bekämpfung der Ar- beitslosizkeit. Ter bedrohte Saarhauöel. Saarbrücken, 4. Oktcber. Die deutsche Handelskammer veröffentlicht eine Denkschrift, in der unter Hinweis daß laut Ver sailler Vertrag das Saargebiet am 10 Ja - nuar 1925 in das französische Zoll- system einbezogen weiden soll, die Forde rung aufgeüellt wird, daß der gegenwär tige Zustand de- zollfreien Warenauslaus be» zwischen dem Saargebiet und Teutfchland bis rum 10. Januar 1935 aufrechterhalten werde. Tem Saargebiet, dessen natürliches Absatz gebiet Teutschland besonders Süddeut schlaud sei, müsse dieser Markt unbedingt erhalten werden. Ter Mordplan des Herrn Plouin. Paris, 5. Oktober. Das „Journal' meldet aus Moret im De partement Seme-et-Marne, da^ ein Makler namens Plouin, der Futterlieferungen für die französische Rheinarmee hatte, unter ver Beschuldigung verhaftet worden sei, vor einiger Zett den Plan gehabt zu haben, durch vergifteter Futter die Pferde der französischen Besatzungsarmee massen- weise zu vergiften. Dieser Verdacht stütze sich auf die Tatsache, daß Plouin seinerzeit einen eingeschriebenen Brief an einen bekannten Berliner Journalist«« und berüchtigten Fcanzosenfeind, eine« Herrn W. (Theodor Wolff? D. Red.) geschrieben habe, ia dem er diesem den Vergiftungioorschlaz «achte. Der Brief sei von der Polizei geöffnet u«d Plouin daraufht» verhaftet worden. Der verhaftete erklärte, er habe lediglich beabsichtigt, die Deutschen hineinzulegen, indem er sich eine« scheinbaren Dienst habe teuer bezahlen lasse« wollen. Die Pariser Abendpresse vom Sonnabend bestätigt die Verhaftung des 53jährigen Plouin, der außer dem Vorschlag der Vergiftung de« Pferdefutter» auch noch seine Dienste ver schiedenen deutschen Behörde n in Köln und Berlin angeboten habe« soll, um di« deutsch« Spio«age in Pari« zu «r- leichter». Die frNAzoftsche Regier«»« gege« die A«rdi«Sle. Dour«, 5. Oktober. Hier hielt der Minister de« Inner» Eha»t«mp« auf einem Bankett der Republi kaner ei»e politische Rede, offe«b»r im Auf trage de« Kabinett«. Gr ging bkfonder« auf di« durch d«n Brief der französischem Ka^ dtnäle aufgeworfene Frage ei». Kan Hobe nicht