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ZächsMkMksjkltlliU ».1» S»I Hau» S^U» v»»n,rv»»tt> I A»<aad» L «U S veUaaeo dlerre Dre»de» «id ganz D> >» Oellecietch L.«« L. > »«»gab, « nur mU Feiernden» MerleNLüritch 1,80^». I» I Dretden und aan, Leutlchland frei Hau» »,»» «u I Oeflerretch 4.VV L. — Stuzel-Rummer to j I vochemag» «rfchetm dir Zeitung cegelmütztg in de» erste» I Xachmittaglstundea: die «onaadeudnuauner »rfchetnt Witter. I Unabhängige« Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit urit Ant«»halt«»i»g»-eilage Vie Zeit «nd 2on«tag»beilag« Feierabend »n» «elchLft»<^e?gen bi» l o Utzr. »«» Fe-nUie». I I «iet« Istr di» »eNi<Äat?»UI» «o ^ cm «ellameleU «o t-I I §str undeutlich geschriebene. I»«ie durch ^>7.k«»Nn^an> w»nen wir dt- «erantwortlichkeil für di« gegeben. W'»" „,cbc übernehmen- Nr. 286 Geschäftsstelle und Redaktion Dresden»A. IS» Holbelnstrahe 46 Freitag den 12. Dezember 1913 Fernsprecher 21368 12. Jahrg I b» »LKW» l^ollei'ne Lekäuse 2uvei-lriklge Ulei-Ke d»> lKebrjSkciZe scbrütlicke Osrcmtie - - keirencte dleukeiten Oroks ^usvvslti kinsile-poeti-sit-Sekmuci« nsek je6er pbotogrspkie mlsruMbren (lugenlos) gesetrlicl, gestempelt I « 1118"pasr 1v bis 35 tVl. Qrrivleruiig gratis kue>olß Hever, vrsrcten-Zz. Iselbk kecliecumg Jetliner Ltrske 12, im tivoli llmimili gutzttet Wochenrundfckau Wir haben eine trübe Woche hinter uns. Das Echo ber Debatten über die Zaberner Vorgänge im Reichstage wird noch lange iin deutschen Volke nachzittern, und lange wird es noch währen, ehe der Schaden wieder gut gemacht sein wird, der wegen Zabern angestiftet worden ,st. Die Besprechung der Zaberner Angelegenheit im Reichs- tage war zu einer Notwendigkeit geworden und allgemein hoffte man, daß im Reichstage diese leidige Affäre zum Austrag gebracht werden könnte. Doch man hatte die Rech- nung ohne Berücksichtigung der Macht militärischer Ein- flüsse gemacht, und so mußte die Welt das bedauernswerte Schauspiel erleben, daß die berufenen Hüter von Gesetz und Recht versagten und Autorität vor Recht gehen ließen. Da aber hat der Reichstag selbst die Ehre des Volkes gerettet und zum Wahrer des Rechts und zum Schützer der wahren Autorität sich aufgeworfen. Die Reden des Zentrums- obgeordneten Fehrenbach und des Nationalliberalen v. Calker in der denkwürdigen Reichstagssitznng vom 4. De- zembcr werden mit goldenen Lettern in die Geschichte des deutschen Volkes eingetragen werden. Der Appell des Reichstages an Recht und Gesetz hat seine Wirkung auch nicht verfehlt. Der in Donaueschingen weilende deutsche Kaiser hat die versetzte Bürgerehre gegen die Uebergriffs des Militärs in Schutz genommen und, wenn auch spät, redlich versucht, den angerichteten Schaden nach Möglich- keit wieder gntznmachen. Der Kanzler aber hat für die Vertretung einer schlechten Sache vor der Volksvertretung sich eine Mißtranenserklärung geholt, die ihn zwar nicht stürzen wird und soll, aber doch in ihrer moralischen Wir kung sich wie ein Bleigewicht an den leitenden Staatsmann anhängt. Daß dies Mißtrauensvotum die Stellung des Kanzlers nicht erschüttert hat, konnte er am Dienstag bei dem Beginn der Etatsberatung zeigen, wo er eine nicht überraschende Rede über die auswärtige Politik des Deutschen Reiches hielt und den Wert und die Wirkung eines Mißtrauensvotums ans den wahren Gehalt zurück- znführen versuchte. Wie alljährlich, besprachen auch die Führer der einzelnen Parteien bei dieser Gelegenheit die innere und auswärtige Lage Deutschlands. Der Zentrums- sichrer Dr. Spahn unterließ es nicht, hierbei erneut ans die nachdrückliche Forderung des katholischen Volksteiss nach Wiederzulassnng der Jesuiten hinznweisen und den Reichskanzler anfzufordern, im Interesse der Verfassung und des Ansehens der Gesetze dem schmählichen Ausnahme gesetze gegen die Jesuiten ein Ende zu machen, denn auch die Geduld des katholischen Volksteiles habe seine Grenzen. Man wird abwarten müssen, ob der leitende Staatsmann sich mit demselben Eifer an den Sturz dieses Gesetzes be geben will, wie er an der Aussöbnung der Häuser Hoben- zollern und Eumberland gearbeitet bat. Im übrigen bat sich der Reichstag in der verflossenen Woche noch mit der sozialdemokratischen Interpellation über die Arbeitslosen versicherung und mit der konservativen Interpellation über das Hinausschieben des Inkrafttretens der Dienstboten versicherung befaßt. Alle Parteien waren sich darin einig, daß für die arbeitswilligen Arbeitslosen etwas geschehen müsse; die Meinungen gingen aber weit auseinander in der Art der Fürsorge. Die Negierung stellte sich der Frage mit großer Vorsicht und Zurückhaltung gegenüber, und es scheint wirklich, daß eine gesetzliche Regelung für die nächste Zeit noch nicht zu erwarten ist, so daß vorderhand noch die Kommunen nach eigenem Ermessen für die Arbeitslosen Fürsorge zu treffen haben, während sowohl Staat wie Ge meinden darauf Bedacht nehmen müssen, bei der Vergebung öffentlicher Arbeiten gerade die Arbeitslosen zu berücksich tigen. Das Inkrafttreten der Dicnstbotenversichernng hat besonders in Kreisen der Hausfrauen Unwillen erregt, da dieselben auf einmal gewahr werden, daß vom 1. Januar ab ihrem Haushalt eine wesentliche Mehrbelastung durch die Dienstboten auferlegt wird. Sie empfinden ed bitter, daß die Gesetzgeber die Dienstboten mit den Industriearbeitern auf die gleiche Stufe gestellt haben, obwohl das Versiche rungsrisiko bei diesen weit größer ist als bei jenen, und darum auch ein Unterschied in der Versicherungsprämie ob walten müsse. Präsident Poincarö steht noch kein Jahr an Spitze der französischen Negierung und sah sich bereits vor der Notwendigkeit, sein drittes Ministerium zu er nennen. Das Ministerinin Bartholl hatte bekanntlich zn- rücktreten müssen, nachdem ihm bei den Kammervcrhand- lnngen über die von der Negierung beantragte Steuerfrei heit der neuen inneren Anleihe eine Niederlage hergebracht worden war. Nach dein strengen konstitutionellen Brauch hätte Poincar«? den Führer der siegreichen radikalen Oppo sition, Caillaux, mit der Bildung des neuen Kabinetts be trauen müssen, er stand aber aus dem Grunde davon ab, weil ein Kabinett Caillaux zu radikal gewesen wäre, um mit den gemäßigten republikanischen Kreisen auf die Dauer arbeiten zu können. Es ist jetzt Herr Donmerglie ans Ruder gekommen, nachdem Ribot und Dupuy abgelchnt hatten, zum jetzigen Zeitpunkt ein Kabinett zu bilden. Es kann nicht behauptet werden, daß das Ministerium Doumergue auch nur annähernd so gut ausgenommen wurde, wie etwa vor einem Jahre das Kabinett Barthon, wenn auch die radikalen Blätter davon entzückt sind, da das neue Mini sterium, in welchem übrigens Herr Caillaux ausgenommen wurde, ein reines Kabinett der Linken darstellt. Jeden falls gehört die nächste Zukunft in Frankreich den Männern der Linken, ganz gleichgültig, ob Herr Caillaux jetzt, oder erst wenn Doumergue ansgespielt haben wird, das Präsi dium des Ministeriums übernehmen wird. Das bedeutet, daß Herr Poincarö die Wege gehen muß, die ihm am wenigsten gefallen, da man ja bekanntlich Herrn Poincarä vor kaum Jahresfrist hauptsächlich aus dem Grunde zum Präsidenten der Republik gemacht hatte, weil man von ihm eine Wendung nach rechts erwartete. Wenn man auch weiß, daß Herr Poincarä ein zu biegsamer Diplomat und Charakter ist, als daß er sich der sozusagen über Nacht ge kommenen Majorität der Kammer nicht anvassen könnte, so darf man sich doch nicht verhehlen, daß die momentane Lage in Frankreich trotz oder gerade wegen der neuen Kabinettsbildung äußerst schwierig ist. Das Geld muß herbeigeschafft werden, daneben aber scheint eine Ver- guickimg der Anleihensfrage mit der Araae der Steuer reform ganz unvermeidlich. Das neue Kabinett muß also der bisherigen Opposition ein sie befriedigendes Steuer- Programm vorlegen und zugleich aber auch der Neuerung die nötigen Geldmittel für das nächste Budget verschaffen. Ob dem neuen Kabinett ein langes Leben beschieden sein mgg, ist zweifelhaft, vorderhand sucht sich Herr Voincarä vor der Oeffentlichkcit für seine Linksschwenkung durch offenbar offiziös inspirierte Presseänßenmgen zu recht- fertigen und läßt erklären, daß ihm zurzeit nichts ander-'s übrig geblieben sei, als sich an die siegreiche Opposition zu wenden. Die Enthüllungen über die Vorgeschichte des Balkanb nndes ziehen immer weitere Kreite. Wie man jetzt erfährt, hat Rußland nicht nur die gea«m Oesterreicki-Ungarn gerichteten Militärkonventionen aekannt und gebilligt, sondern es batte auch selbst ein Militär- abkommen mit Serbien und Bulgarien geschlossen. Wenn gncb inssiscberseits heute versucht wird, die Wahrheit dieser Entbüllimnen zu bestreiten, so darf man nur auf die russische Mobilmachung und auf die panslawistiscben anti deutschen Demonstrationen in Petersburg und Moskau Hin weisen und fragen, ob denn diese feindseligen Maßregeln und Stimmungen irgend eine plausible Erklärung finden können, wenn man sie, losgelöst von der Venteteilimg ans dem Balkan, geschichtlich einschätzen wollte. Die Veröffent- licbungen der von Rußland gebilligten mid vor allem auch protegierten Pläne des Balkanbimdcs gegen Oesterreich- Ungarn hat die melir als gewagte nnanfrichtigc russische Politik auf dem Balkan in ihrer ganzen Nacktheit bloß- gestellt. Diese doppelzüngige und insgeheim agresiive russische Politik rechtfertigt heute nicht nur die .Haltung Oesterreichs während der Balkankrise, sondern sie ist auch ein Beweis dafür, daß alle gefährdeten Großmächte, nicht zuletzt Deutschland, ihre Rüstiingspolitik soweit wie möglich anspannen mußten. Sächsischer Landtag Dresden, den 11 Dezember 1916 Die Ainanzdeputation der Ersten Kammer hat Kapitel 62 des ordentlichen Staatshans- haltdetat betreffend Botanischer Garten und Pflanzcnphysin- logische Versuchsstation zu Dresden in ihrer letzten Sitzung verasbchiedct. Sie beantragt: Die Kammer wolle beschließen, bei Kapitel 62, Botanischer Garten und Pflanzenphysio-' logische Versuchsstation zu Dresden, nach der Vorlage die Einnahmen mit 6266 Mark zu genehmigen, die Ausgaben mit 106 730 Mark, darunter 670 Mark künftig wegfallend zu bewilligen, die Vorbehalte zu Titel 9 und 11 zu ge- nchnligen. Die ErstcKa m m e r trat heute vormittag ^12 Uhr zu ihrer 6. öffentlichen Sitzung zusammen, der auch Sc. Kö- igliche Hoheit Prinz Johann Georg und mehrere Ncg,e> ttngskommissarc beiwohnten. ^ Nach dem Negistrandenvortrag referierte Obcrbnrger- leister Dr. Sturm- Chemnitz namens der ersten Depnta- ion über das Königliche Dekret Nr. 4 betreffend den Ent- mrf einer Verordnung zur Ergänzung der Verordnung om 10. März 1000, die Gebührenordnung für Aerzte nsw. ei gerichtlich-emdizinischen und medizinalpolizeilicben Ver- ichtungen auch ans sie ausgedehnt werden mochte. Das ?andesgesuiidbcitsamt habe sich hiermit einverstanden er- lärt und aus diesem Grunde sei^die^ GesttzeSv0rlage dem Haus aleichfalls um Zustimmung. . . Die Kammer beschloß hierauf in Uebercinstimmung mit der Zweiten Kammer, zuziistimmen, daß die Verord- nung vom 10. März 1000, die Gebührenordnung für Aerzte usw. bei gerichtlich-medizinischen und medizinalpolizcilichen Verrichtungen betreffend durch die mittels Dekret Nr. 4 vor gelegte Verordnung ergänzt wird. Nach der Entgegennahme der Anzeigen der vierten De putation über mehrere für unzulässig erklärte Beschwerden und Petitionen (Berichterstatter Kammerberr Exzellenz v. Schönb 0 r g) war die Tagesordnung erledigt. Nä cbste Si tzu n g: Mittwoch den 17. Dezember, vor mittags 11 Uhr. Tagesordnung: Schlnßberatung über die Etatkavitel betreffend Landtagskosten und Stenographisches Landesamt. Tie Arbeitrrnot auf dem Luide und die Ergreifung von Maßnahme» gegen die Arbeitsloscnnot in der Zweiten Kammer. Die Zweite Kammer trat heute mittag 1 Uhr bei voll besetzten Tribünen und in Gegenwart des Staatsmiuisters Grafen Vitzthum von Eckstädt, sowie der Ministerialdirekto ren Wirkt. Geh. Rat Dr. Noscher und Geh. Rat Dr. Rumpelt zu ihrer 17. ordentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen die Interpellation des Abg. Schönseld und Genossen betreffend den Mangel an landwirtschaftlichen Arbeitskräften, sowie die allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abg. Ca st an und Ge. nassen betreffend die Ergreifung von Maßnahmen gegen die Arbeitslosennot. Die Interpellation des Abg. Schön selb und Genossen, die bereits am 13. November bei der Zweiten Kammer eingegangen war, batte folgenden Wortlaut: Welche Maßnahmen gedenkt die Königliche StaatSregie- rimg gegenüber dem gefahrdrohenden Mangel au landwirb schriftlichen Arbeitskräften zuergreifen? Der Antrag Castan. der gleichfalls bereits am 13. November bei der .Kammer eingegangen war, lautet wie folgt: Die Kammer wolle beschließen: I. Die Negierung z» ersuche», zur Linderung des durch die Arbeitslosigkeit hervorgerufeuen Notstandes scbuellstens Maßnahmen, namentlich in folgender Weise zu ergreifen: 1. die Negierung empfiehlt den Gemünden, Mittel zur Unterstützung Arbeitsloser a bald bereitzu stellen und für die Zukunft durch Bildung von Fonds oder Einstellung in die Gemeiudebausbalt- vläne bercitzubalten, wozu vor allem Sparkassen- iiberschüsse heraugezogeu werden sollen. Die Un terstützung der Arbeitslosen soll geschehen, indem die Gemeinde a) für Arbeiter, die einer Kasse zur Versicherung gegen Arbeitslosigkeit angeboren, einen Zuschuß in Höhe von 60 Prozent an diese Kasse zu den von ihr gezahlten Arbeitslosennnter- stützimgen leistet, IZ für Arbeiter, die einer sol- cben Kasse nicht angeboren, aber Beiträge zur Ver sicherung gegen Arbeitslosigkeit an eine von der beitsloser zahlen, den gleichen Zuschuß an 1 Versicherten gewährt: 2. die Negierung empfiehlt den Gemeinden, geei nete Arbeiten, die im Genieiiideiiiteresse iii e sebbarer Zeit notwendig werden, alsbald in A griff zu nehmen und dabei für Zahlung der tar mäßigen oder im Berufe ortsüblichen Löhne sorgen; 3. die Negierung unterbreitet noch dem gegenwr tigen Landtage einen Gesetzentwurf, wonach l Staatskasse den Gemeinden im Mindestbetra 60 Prozent ihrer Aufwendungen zur Arbeitslose Unterstützung znrnckerstattet: z» diesem Zwe g'aLMittel eingestellt, erstmal 300 000 Mark in den Etat für 1014/16- 4. zur Linderung der Arbeitslosennot werden in l schlennigter Weise Staatsarbeiten unter Zahl»