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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 02.02.1891
- Erscheinungsdatum
- 1891-02-02
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-189102022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18910202
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18910202
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1891
-
Monat
1891-02
- Tag 1891-02-02
-
Monat
1891-02
-
Jahr
1891
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 02.02.1891
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Srfch früh ei«t täglich rüh 6»/, Uhr. llkdaciion «ni Lrpr-ition IohanneSgasse 8. Aprschffoiidrn drr Nkdaction. Vormittag« 10—12 Uhr. Nachmittag« 5-6 Uhr. kkk tt«Nll«sbade einFksandtkr Manu<crivte wacht sich drr Atktacuov mchr verdlaruch. N»n«d»e der »Sr die nS»stk«l,n>de Nlimmer deftimmten Inserate an Wochentage» bis » Ndr Nachmittags, anEami-mid Festtage» früh bi»' ,V Nhr. 3n -rn Filialen für 2»s.->nuahmk: Ltt» klemm » Earttm. «Alfred Hahn). UntversilätSstroßr 1, Louis Lösche, Katharsnrnstr. 14 par». „nd Köaigsplatz 7, mir bi- ' ,3 Uhr. MiP)igcrTtlgMilii Abonnemeut-preiH vierteljährlich 4>', Mk. in Alt-Lelpzig, incl. Brlngerlobn.1 Mk, durch die Post bezogen 6 Mk. Einzelne Nra.20 Pf. Belegexemplar 10 Pf. en für Gebühr» Ertrabeil ao Anzeiger. »»» <in Tage'.üatl-Format gesalzt! olilik Poßbesürderung KO Mk. mit Posibesordernng 70 Mk. Instralk 6 gespaltene Prtitzrile LO Pf. Größere Schriften laut uns. Preisverzeichnis. Tebellarijcheru. Ziffernsatz nach hohen» Tarif. Keclamen unter dem Redacti onsslri ch die i^rivalt. Zeile 50 Pf., vor den Familie »nach richte» die Kgefpalkene Pfeile 40 Pf. Inserat« find sictS an die Eppedttl«» j» senden. — Rabatt wird nicht gegeben.. Zahlung prrieuumer-inüc» oder durch Post» Nachnahme. 33. Montag den 2. Februar 1891. 85. Jahrgang. Amtliche Bekanntmachungen. Lekllnntmitchung. Au« Anlah der Anwesenheit Er. Majestät de« König« wird Dienstag. de« 8. Februar d A.. Mittags 12 Uhr. «ine Paradeausstellung der hiesigen Garnison auf dem AngustUSPlatze sialisiudea. Mit Rücksicht hieraus werden sowohl die in schräger Richtung über den Aligustuspiap führenden Auswege, wie die quer über.die Mitte d«S Platzes hinübcrskikrende Strafe am gedachten Tage von ',^12 Uhr an bis zur Beendigung der Paradeaumelluna, etwa aus die Tauer einer Stunde, sür sämmtlichr« Uns;- und Fährverkehr mit Ausnahme de» PserdebahnverkchrS, weicher keine Unterbrechung erleidet, gesperrt. Tie den Augustnsplay paisirenden Geschirre haben während dieser Zeit die Fahrstraße vor dem Milieu« zu wähle», wahrend sür den Futzverkehr sowohl diese Fahrstraße mit de» angrenzenden Trottoir«, wie auch der Uebergang vor Vem neucn Theater frei bleibt. Da« Publicum wird ersucht, den Anordnungen der zur Aufrecht- erbaltung der Ordnung ausgestellten Mlitair» und Schutzmanns- Posten allenthalben nachzukommen. Leipzig, am I. Februar 1891. Ter Matb und va« Polizcia«t der Gtadt Leipzig. I»r. Georgi. Bretschneider. Größe!. Bekanntmachung. Der am 1. Februar d. 2 fällige erste Termin der EtaatS- gnnidftriier ist nach dem Gesetze vom S. September 1843, In Per- tindung mit der durch das Gesetz vom 3. Juli 1878 getroffenen AcnLcrung nach Zwei Pfennigen von jeder Strueretuheit zu entrichten. Die Steuerpflichtigen werden daher hierdurch aufgefordert, ihre Steuerbeiträge „evst der städtischen Mriiildstcuer. welche nach 8 6 des Regulativs für die Gemeindcanlage» der Stadl Leipzig vom 28. Mürz 1879 mit vt»s vom Tausend de» im Kataster eingestellten sttrnndnierthc» an dcmsrlben Tage fällig wird, von genanntem Tage ab bl« spätesten« 14 Tage nach demselben zu bezahlen. Nach Ablaus dieser Frist tritt da- gesetzliche Beitreibung«- verfahren ein. Zahlstellen sind: sur Alt-Leipzig: die Grnndße»erbebesielle im Stadthanse, Erdgeschoß Zimmer 59, sür die Stadtbezirke Aeudnty, Anger-Crattendors. Thonderg und Nrnrcuvuitz: die Steuerhebeitelleu im Nathhonse zn Leipzig-Reudr.Itz, kür die Siadtb,zirkl- Sellerhausen, voiktnarsdors, NeuschSne- scid und «rnstad«: die Stenernebeslellen im Rathhause zu Leipzig-BolkmarSdors, <ür de» Stadtbezirk tkutristsch: die Steuerbebesiklle im dortige» Rathhause, sür den Stadtbezirk Mahlt«: die Sleuerhebeßelle im früheren Genreindeamtc daselbst, sür die Stadtbezirke Plagiviq, Lindrnau, Echieustig und Klein zschocher: dl» Steuerbebestellen i,n Rathause zu Leipzig-PIagwitz, und sür die Stadtbezirke <Lo»»kwiiz und Lösziiig: die Stenerhebestelle im früheren Gcmeindeaiiite Tonuewitz. Leipzig, den 28. Januar 1891. Ter Rath der Ltadt Leipzig. 1>r. Georgi. Koch. Lekanntmachung. Da« 2. Stück des dieSsährigen Gesetz- und Verordnungs blattes für das Königreich Lachse» ist bet uns eingegangen und wird bis z»m 1«. Februar d. 2- auf dem RathhauSsaaie zur irinüchtnahnle öffentlich auöhängen. Tasjelbe enthält: Nr. 8. Bekanntmachung, die Abänderung der die anderweite Feststellung der Wahlbezirke sür die evangeiisch-luthe- rische Landestnnode enthaltenden Bekanntmachung vom 15. Januar 1886 deir., vom 14. Januar 1891. Nr. S. Verordnung, eine Abänderung de) Regulativ« für die theologische» Prüfungen tn Leipzig betr., vom 20. December 1890. Leipzig, den 31. Januar >891. Trr Rath drr Stadt Lripzig Wa Dr Oeorqi. Tagner. Ljohauction. Mittwoch, den 11. Februar d. I, sollen von Vormittags 9 Ilbr a» auf dem dseSsährigen Schlage km Rosrnthai, dicht an der Waldstraßenbrücke und dem Fahrweg nach Gohlis ca. 100 Hausen Abraumrkiszig und - 75 - Lchlagretszig (Langtzausrn) unter den öffentlich au-hängcndcn Bedingungen und gegen sofortige Bezahlung an Ort und Stelle meistbietend verkauft werden. Zusammenkunft: an der Waldstraßenbrücke am Rosenthal. Leipzig, den 29. Januar 189l. Te« Rath» Forftdepntatto». Lrennholz-Auction. Freitag, den «. Februar e., sollen von Vormittags 9 Ubr NN im Forstreviere konncwitz aus dem Mittklwaldschlage in Abth. 5k und 6» im fogenannien Apitzsch ca. 4 Rim. Eichen-Nutzscheite I. El., » 15, Rmtr. - - ll. » . 143 . Eichen- 1 : ?! : - 6 » Eller- ! nnter de» öffentlich au-Shängenden Bedingungen und der üblichen Anzahlung an Ort und Stelle meistbietend verkauft werden. Zuiammcnkuust« aus de», Holzschlag« an der Hoheit Brücke bei Vonncwitz. Leipzig, am 28. Januar 1891. Des Raths Forstdeputation. Leipzig, 2. Februar. * Die Nachricht, daß Graf Waldersee demnächst von stiner Stellung als Ebes des GcneralstabeS der Armee zurück- i.clcn wird, findet in militairische» Kreisen allgemeinen Glauben. Dagegen glaubt man nicht, daß derselbe dcmnäckst ^»iinandirender General irgend eine« CorpS werden wird. Tw bisherige Slellung dcS Grafen Waldersee ist eigenarti,: > cwesen, infolge deS besonderen Vertrauens, das ihm sowohl k r Kaiser wie der Feldmarschall Gras Moll kc cntgeaen- gcbracht baden. Würde er jetzt commandirendcr Genrrall so ».ürde an seiner Stelle cm weit jüngerer (atroeral zum Ehr rcs Gcncralstabe« der Armee berufen werden; in der Tha sind die beiden Generäle, die zunächst in Frage stehen, Gra 'Tacseler wie Graf Schlieffen, um mehrere Jahre >.mgcr. Das ist sür die übrige» commandirendeu Generäle mchl maßgebend; sür den früheren GkneralstabSchcf aber l't diese Frage vom militairische» GestchtSpuncle au« nicht zu unterschätzen. ES dürste deshalb wahrscheinlicher sein, daß Graf Waldersee nach seinem Rücktritt als Ehcf des General» ladeS, nicht zum commandirenden General ernannt werden wird. Der Kaiser hat ibm übrigens dieser Tage da« Groß- comlhurkreuz des königlichen Hau-orden« von Hcbcnzollera »>it Schwertern am Ringe verlieben und ibm die dazu gehörige Kette unter höchst anerkennenden DankcSworlca persönlich umgehängt. * Tie Verkündigung der neuen Organisation de« othaischen Ministeriums ist erfolgt. Es sind vier lblbeilungen mit drei Vorständen gebildet. Tie erste für Rcichsfragcn, Auswärtiges und OrdenSwesc» untersteht drin Minister v. Wittken, den Dcmainen steht Minister Jacob» vor, die RcstortS deS Ministers Strenge bilden Innere-, Justiz, CulkuS, Finanzen und die Funclioncn dcS SlaalS- minister-. * Dem früheren Rcich-lagSabgcordneten Paul Gc ibcl» Eisenach ist die Eandidatur sür den Wahlkreis Neubau« (Provinz Hannover), für welchen der bisherige ReichStagS- abgeordnete Gebhardt sein Mandat nirdergrlegt bat, an gelragen worden. Obgleich die schätzenSwcrrhe Arbeitskraft des Herrn Geibcl Uber den Kreis der Parteigenossen hinaus erwünscht erschien, bat derselbe dennoch die ihm angeborene Eandidatur abgelebt,!. * Tic Revision der Stcuergcsevc gekört bekanntlich zu den ungestümen Forderungen der Linksliberalcn. Mit welchem Feuereifer sind die Fortschrittler »nd die mit ihnen verwandten Parteien für progressive Einkommensteuer und ür weitere Ausbildung dcS dircctcn Steuersystem- ringe» treten. „Entlastung dcS armen ManncS", .stärkeres Heran- zicbcn dcS reichen Mannes", da- waren die Schlagworie. mit denen mau auf die Masse einen nachhaltigen Einfluß auSzuübtn versuchte. Tie Einsübrung der progressiven Ein» koniiiienstcucr wurde mit aller Energie gefordert und cS herrschte auf der ganzen linksliberalen Linie eine unbcschrcib» liche Freude, als der inciniiigensche Landtag die Revision der Einkommensteuer im Sinne der Linksliberalen voriialn». — Und jetzt, welcher Jammer, welche Klage! Recht drastisch ägt hierüber heute das .Sonneberger Lageblatt": „Wir >aben nun die progressive Einkommensteuer! Aber man sehe ich die Gesichter der Manchestcrmänner an! Auf den Bier» bänken — welche Unruhe, in den Zeitungen — welcher >!ärm. Gerade die Dentschfrcisinn»gen sind es, weiche jetzt am meisten klagen und seufzen über die progressive (rm- ommcnsteuer. Ja, so sind sic! * Au- Oldenburg wird der „Vossischcn Zeitung" geschrieben: Noch nicht ein Jahr ist eS her, seit die Regierung vom Landtag 515,000 .41 verlangte, um bet Nordenham (Bremer- baden gegenüber! einen Pier (d. h. eine in de» offenen Strom biiiauSgehaute Landuiigöbrücke) für di« Schnelldampfer deS Nord- deutschen Llvhd anzulegen. In einen, halben Jahr« wurde da« anch in cvnstriiettver Beziehung merkivürdigr, nanienllich aber durch eine Woblseilhcit ausfallende Bauwerk hergestellt, und seit drei Monaten haben die großen Schnelldampfer hier ibre A»k»nft und Abfertigung. Der Betrieb gehr ausgezeichnet. Norddeutscher Llond und Eiienhahiiverwaltung sind entzückt. Obgleich erst eine so kurze Zeit verstrichen 19, fühlt sich doch Li« Directiou der großherzoglich oldenburgische» Eisenbahn -rriiiuthigt, weiicre Unternebniunge» in gleicher Richtung zu machen. Wen» man dein Verkehr nur ent- gegenkomnit. so rechtfertigt er schnell die Answeudunge». Jetzt handelt eS sich darum, die schon vor dem Llohd-Picr vorhandenen alleren Pier Anlagen auSruaestalten, denn die Llohddampscr haben den Raum sür ander, Schiffe bedenklich eingeengt. Tie Regierung uchi beim Landtag die Geiichnngung »ach, um weitere Picrbaulen mit Schiciicnsträngcii, Krähneu u. s. w., serner Loconiolivschuppen, Wasierstation, Gleise, Weichen u. s. w. herzustellen, und verlangt dafür 650000 ,/L Tie Regierung macht mit Recht geltend, e« würde ein vcrdängnißvollcr wirthschastlichcr Fehler sein, wenn man vor dieser weiteren Ausivendung »urückschrcckeu wollte. Erst durch ie würde di« Leistungsfähigkeit Nordenhams aus di« der gegen- wärligen Sachlage entsprechende Höhe gebracht werden; auch würde eS voraussichtlich an einer reichliche» u»i»itt<lhorea Verzinsung nicht fehlen. Die Summe soll durch eine Anleihe ausgebracht werden. ES ist gar nicht zu bezweifeln, daß der Landtag auch diele neue Forderung grnebinigeii wird, denn »barschen von der uniiiitteb baren Verzinsung ist die Rückwirkung auf die oldenburgische Eisen bahn sehr günstig, sodann ist mau aber namentlich überzeugt, baß die Schifffahrt und der Verkehr auch aas die Landwirthlchait und zahlreiche Gewerbe dcS Oldenburger Landes ersreulich einwirken müssen. * Aus der Hauptstadt des GroßherzogthumS Mccklenburg-Strelitz, an« Neustrelitz, wird ge meldet, daß dort auch in diesem Jabre die Feier dcS kaiserlichen Geburtstages im Wesentlichen sich leider wieder nur auf da- Militair beschränkte. Als wohlverbürgt kann dabei noch mitgetheilt werden, daß nur das dortige katholische Pfarramt einen Gottesdienst, ein „Hochamt", sür den 27. Januar anderaumt hatte, während die evangelische Stadt- und Garnisonkirche ge schlossen blieb. Der Commandcur dcS dortigen BataillonS 89. Infanterie Regiments und der Batterie-Chef haben sich deshalb mit der großen Mehrzahl der Ossicicrc veranlaßt gesehen, das Hochamt in der katholischen Kirche zu de» suchen, obwohl nur ein Ossicier katholisch ist. Dem Ver nehmen der „Kreuzzeituug" nach wurde auf Anfrage der Gottesdienst a»S Mangcl an Instruction vom evangelischen Pfarrer, der gleichzeitig Garnisonpfarrer ist, abgc lehnt «i» <« * In serbischen Regierungskreisen wird die Meldung von der Demission des Gesammtcabinet» als un begründet erklärt. Tbatsäckilich tritt der Präsident der Skupschtma, Pasitsch, im Einvernehmen mit der Mehrheit de- radicalcn Clubs sür die Erhaltung de« CabinetS ein. * Einem amtlichen Telegramm aus Lissabon von 2>/, Uhr Nachmittags zufolge sind die Aufständischen in Oporto von den RegicrungStrupven im Hotel de Bille eingcschlosicn worden Man glaubt, die Bewegung werde bald unterdrückt sein WeiterenNachrichtenauS Lissabon vom Sonnabend 4>,r Uhr NachmitttagS zufolge bestanden die Aufständischen in Oporio aus einem Theile der Infanterie der dortigen Garnison, einigen Zollbeamten und zwei Lssicikrcn. Die Bewegung bc schränkte sich auf den Platz Dom Pedro. Die Aufständischen welch« im Hotel de Bille eingeschlossen waren, ergaben sich den RegierungStruppcn. Dir Bewegung ist als beendet an; »sehen. * Nach einer der „Bossischcn Zeitung" aus London zugehendcn eigenen Meldung rust dort der Tod des Parla ments-Mitgliedes EbarleS Bradlaugh überall, auch in Torykreisen, da- tiefste Bedauern hervor. Die veränderte Gesinnung der ToricS, einst der erbittertsten Gegner Bradlaugb'S, dcS „Gottesleugners" nnd „Lästerers der Ncl! zion", halle bereits am Dienstag im Untcrhausc einen -ercdtcn Ausdruck gefunden, als der Beschluß zur Annahme gelangte: den ParlamcnlSbeschluß vom 22. Juni 1880 im Tagcbuche dcS HauscS zu lösche». Damals, im Jahre 1880, war die Stimmung gegen Bradlaugh so feindlich, daß man ihn unter leinen Umstanden im Hause habe» wollte, auch wenn er den ParlamentSeid geleistet hätte. Jetzt sagt die „TimeS", es gebe in der parlamentarischen Geschichte kein Beispiel, daß das wohlerwogene Urtbcil der Gcsetzgednng nach einer so kurzen Spanne Zeit umgcstoße» worden ei. Es ist richtig, daß die Frage des parlamentarischen HdeS» deren Lösung sich Bratiauzb zum Ziele ge ctzt batte, beute erledigt ist, denn im Jabre 1888 bat da- iarlauieut eine Vorlage Bradlaugb'S rum Gesetz erhoben, i ach welchem cS gestaltet ist, an «teile eines Eides eine :fcrsicherung an Eidesstatt abzugcdcn, falls die beircsscnde Ilers»» erklärt, daß sie keinen religiöse» Glauben bat oder daß die EitcSabiegung ihrem religiösen Glauben zuwider ist. Das allein ertläri ater nicht den Umschwung, der sich in der Stimmung gegen Bradlaugh vollzogen bat. Man bat den Mann seitdem kennen gelernt. Die englischen Blätter und die Mitglieder dcS englischen Parlaments ,öune» beule dem Enlschlaieneu kaum gewichtigere Worte der Wellbschätznug und des Lobes spenden, als sie c» vor einigen Tagen gclban babc», als Bradlaugh bewußtlos auf dem Kraulculagcr lag und keine Mittbeilung darüber eiilgegennchincit lonittc, welche Gerechtigkeit ibm nachträglich witcrjabren sei. So chrieb die „Times": „Mr. Bradlaugh bat seinen Sitz »n Hause min ein halbe- Dutzend Jabre unbestritten inne; er bat sich nach dem Zugeständnisse von Männern aller Parteien würdig und tactooll benommen und bat seine Anschauungen, wie sie auch sein möge», niemals i» uiipassciidcr Weise i» die Verhandlungen binciiigctragcii." Noch ebren voller laulcl da- Urlbcil Mr. Smilb'S, tcö ersten Lords dcS chatzcS: „Taö Mitglied sür Nerlhamplou", sagte er am Dienstag im Uitterhause, „war uiizwcisclhast ein entschlossener Parlcimann. Er halle feste Anstchlc» nnd er hat sie im Hause kräftig zum Ausdruck gebracht; aber er ist ebenso u» zweifelhaft ein werlbvoller Gewinn für das Haus gewesen, nicht nur wegen der Offenheit und Unabhängigkeit, mtt denen er feine Anschauungen darlrgte, sondern auch wegen der Art, wie er sich in diesem Haufe benommen bat." Zu diesem ehrlichen Zuaeständnisse treibt es ein Mitglied der Regierung, das isi da» Urtbeil über denselben Mann, der einst wegen ungebührlichen Betragens in den Tower gesperrt werten mußte. Die Leiche Bratlaugh'S wird am nächsten DienSlag im Krematorium zu Woking verbrannt werde». * Nach Berichten aus BuenoS-AvreS haben dir Re gicrungötruppen inEhilc nach mehreren Scharmützeln Pisagna wieder genommen; die Insurgenten halten Taltai besetzt. Der Sturz Lrispi's. Am Sonnabend Abend lehnte die italienische Kammer die von CriSpi dcaittragte einfache Tagesordnung mit 1^6 gegen 123 Stimmen ab. Ministerpräsident EriSpi begab sich hieraus zu», König nnd reichte die Entlassung de« gesämmten CabinetS ein. TaS ist die Nachricht, wilck>c jetzt die ganze Welt durchfliegt nnd welche ohne Zweifel das größte Auf sehen erregen wird. Gerade bei uns in Deutschland kommt die Nachricht zum Theil überraschend, nnd sie ist geeignet, eigene Betrachtungen über das Maß nnd den Wenk eines Ministers bervorzuriiscii. Seil langer Zeit galt CriSpi sür de» guten Freund Dtutschland» und, was noch mehr besagen will, für de» sriiberen BundeSgeiiossen Oesterreich-UngarnS. Deutschland ist stark und bewahrt, auf sich allein angewiesen, sein« Kraft im europäischen Concert, allein im Dreibund fand und findet cS seine Stärke verdoppelt, »nd cS ist daher immerhin von Bedeutung, wer nun in Italien die Zügel der Herrschaft ergreifen wird. Eine Auslösung dcS Dreibünde« wird nun freilich auch durch einen Minislcrwcchscl in Rom nicht bcrbcigcsiikrt werden, denn die Interessen Italiens sind politisch dieselben wie die der mitteleuropäischen Mächle Immerhin wird hierüber das neue Cabincl zu befinde» haben, und es wird nun die Frage sein, wer der Leiter desselben sein wird. Ganz ausgeschlossen ist die Rückkehr CriSpi'S nicht, allein nach seinen eigenen Worten ist er rcgicr»iigS- müdc. Er bat schon vorgestern die Vertrauensfrage gestellt, zu einer Zeit, wo ihm noch eine Majorität von 80 Stimme» gewiß war. Innerhalb zweier Tage bat sich diese Majorität in eine Minorität von 60 Stimme» verkehrt. Was mag hierzu den Grund gegeben habe»? Ter innere Grund liegt in der Eifersucht der Rechten gegen CriSpi, welche die Rechte bei den Wahle» geschickt zu verbergen wußte und in Folge dessen sie unter dem Banner Eriüpi's in die Kammer einzog. Aber zügeln läßt sich der Ebrgeiz der ilalienisck'r» Abacord nctcu nicht, und die Forderung, von de», Militairbudget 15, Millionen zu streichen, war dir Ouvertüre zu dem frisch- sröblichen parlamentarischen Kamps, der so schnell sei» Resultat erzielen sollte. Der äußere Anlass aber war der Gesetzentwurf, betreffend die provisorische Erhöhung der Ein gangSröUe u»t die Steuer aus die Fabrikation von Alkobol Hier fand CriSpi selbst in den Kreisen seiner eigenen Ge nosscn eine Opposition, und nur sei» Eigenwille und das starre unerschütterliche Festballcn des Finanzminister« Grimaldi a» diesem sehr unpopulären Gesetzentwurf bol der Rechte» und den sich nun mit ihr verbindenden Grnppcn der Radikalen undJrredenIisten die gewünschte Gelegenheit, ibreMine» springen zu lassen. Tic Erhöhungen waren bereit« anzekündigt, die «itzung war bewegt. DaS Echo einer jüngst verbreiteten Schrift eines Freunde- CriSpi'S, in welcher mit den Vor gängen desselben nicht gerade glimpflich verfahren wird, lag aus den gereizten Gesichtern. Der Sitzungssaal, sowie die Tribünen waren überfüllt Alle Minister waren anweseiid Viele Deputirte sprachen für den Steucrentwurf und viele dagegen Finanzminister Grimaldi trat für das Gesetz ein. Der Ministerpräsident CriSpi er klärte, da» fragliche Gesetz siebe in voller Harmonie mit seinem Turiner Programm, zählte alsdann die bereit» vcr- czenommenrn Ersparungen auf und versicherte, die Regierung werde sich weiter demuhen, um andere mögliche Ersparnisse zu machen, er könnte Bonghi erwidern, indem er ihn auf dir Finanzen unter dem Regime der Rechten binwicsc, die selben seien nicht besser gewesen als die gegenwärtigen aber er wolle aus Achtung vor bc» Gräbern leine Demonstration Hervorrufen. Indessen sc« die bis 1876 be olgte Politik sebr verschieden von der gegenwärtigen gewesen; ie sei dem Auslände gegenüber servil gewesen. (Lärm und Broteslrufc.) Die Deputirten Rudini, Bonghi und zahlreiche andere Depulirlc der Rechten, sowie der Minister der össeitt liche» Arbeiten Finali verließen ibre Plätze. Der Präsident ermähnte die Kammer zur R»be. Ministerpräsident CriSpi erlangte eine unzweideutige Abstimmung, wie man sie einem Ehrcilmannc schulte, der gegen seine eigene Neigung auf einem Platze verbleibt. Man müsse auS der gegenwärtigen ge herauSkvminc», da- Volum der Kammer werte im Inlaute wie im Auölandc ein Eckio finden und darüber entscheiden, ob Italien eine starte Regierung wolle, oder eine Regierung, welche aus» Neue in- Zögern und in Unentschlossenheit verfalle. (Lebhafte Zwischenrufe.) Lnzzatti crlläric, »ach de» Ausführungen CriSsn'S, welche Dieieuigen beleidigten, welche er (Luzzalti) in seinem Leben auss Höchste verehrt habe und die ihrem Lande stet» treu gcoiciit hätten, werde er gegen den Gescyeniwurf stim men. zBeisall rcck-IS Zwischenrufe. Lcbbasle Bewegung ! Ministerpräsident EriSpi erklärte, er babc Niemand beleidigen wolle», am wenigsten Mingbctti. Tie Kammer slimmlc über die von Willa ciiigcbrachle, von der Regierung aiigcnommcnc Tagesordnung ab, welche von den Erklärungen der Regierung Aci »imint. Tie einfache Tagesordnung wurde dann mit l86 gegen 123 Stimmen abgetelntt Tie Kammer beschloß daraus, nicht zur Beralhung der einzelnen Artikel überziiacbcn. Minislerpräsidcitt CriSpi erklärte, er werde vom Könige weitere Befehle erbitten, und ersuche die Kammer, sich zu vcr tage», wa« unler großer Aufregung um 8 Uhr l5> Mi», geschah - Nachdem das Ergcb» ß der Abllimmuug bekannt war, herrschte eine große Erregung in der Kammer. Die Freunde EriSpi s machte» kein Hebt heraus, daß EriSpi ohne besondere Vera»- .issnng die Rechte gereizt und daß er besonder« da« Andenlen des verstorbenen Patrioten und Staatsmannes der Rechte» Mingbctti beleidigt babc, trotzdem natürlich EriSpi dieS nicht Wort haben will. ES scheint auö Anderem hcrieorzugebe», daß EriSpi sicher gewesen ist, der Unterstützung des gewisser maßen vor vier Monaten auf seinen Namen gewäbllcn Parlaments verlustig gegangen zu sein und daß er die E»I 'chtidimg bei einer Frage provorirte, die an nnd für'fick, nur finanziell und politisch nebensächlich erscheint. Der König empsiiig EriSpi Abend« 10>/, Uhr und hebielt sich seine Entscheidung vor. Ans dtili preilslischeil Qindtligc. * Berlin, 31. Januar. Tie Berbandlungcn dkr Einkoiiiincn- steuere»»,»! i> sto» des Ab geordnete »ha ilseo haben begönne», eine lebhasic Erörterung über die Frage der vreußtsckien Wahl rechts hervvrziiruseii. Taiselhe gründet sich bekaiinllich aus die Leißling a» oireeien EtaatSsleiiern. derart, daß die Urwähler nach Maßgabe die'er Leisluiig in drei Ahiheilungen geweilt werden, deren jede ein Triittdeil der ijtesainmtiumnie der Slenerheiiage aller Urwähler anszubringeil und auch ein Trittllieil der Wahliiiaiiner zu wählen hat. ES liegt aus der Hand, daß jede erhebliche Per- ändernng in der Sieuellcisiung auch eine merkliche Berschiehung der Ahtheiluiigen der Urwähler zur Folge hat. Eine Sleiicrreform, welche die uulerc» Elasten mehr enllaslen uud die besipenden mehr heranzlehei» will, bat die »othwendige Folge, daß die Zahl der Urwähler in den obere» Ahlhrilmige» vermöge der höhere» Steuer- beitrüge der Ei» feinen vermIndcN, somit ihr Aiilbeit an der Wahl der B.ahlniaiiiler vergrößert, unigckehrl aber die »ntcrße Ab- thciluiig mit der Piimiiiderung der Steuerleißung zahlreicher, der Antheit deS EiiizUiieu am Wahlrecht jvnach geringer wird. Ttc Elcucrerhühuiig der oberen, die Lleiicrenilasiung der linieren Elaste» erhöht somit anch bei iene» den Antheit am Wahlrecht, vermindert ihn bei diesen. Ter Äesctze»lw»rs der Regierung batte diese Folge leineewegS verkannt In der „Be gründung" heißt eo: „Ter Ettaaö.legielling liegt die Absicht durch aus sern, das besiehrnde active Wahlrecht eines Theiles der Ur wähler zu verkürzen. Bei dem Suslcin der Berordnniig vom ,'iO. Mai 1849 über die Ansslllirung der Wahl der Abgeordneten ist es aber nicht zu umgeben, daß jede Aenderuna in den Sätzen der directe» Steuern eine Berschiehung der Grenzen für die verschiedenen Uiwühlerabtheilunge» »ach sich zieht. Wollte man mit Rücksicht hieraus die als noihwendig erkannte Cteuelrcsorm von einer Uin- ^staltuiig der Wahlordnung abhängig machen, so würde diese ringende Ausgabe der Gesetzgebung nach Lage der Verhältnisse i» absehbarer Zeit ihre Lösung nicht snide». Auch die zahlreichen seit- herigen Umgestaltungen der direele» Steuern, insbesondere die tief eüigreisendeil Reformen der Jahre 185l, I86l und 1873 haben da) Wahlrecht nicht unbernhlt gelassen, sind aber in dieser Richtung seitens der Landesvertrelung nicht beanstandet worden. Ter vor liegende Entwurf muß deshalb seine Ausgabe ans diesem Gebiete daraus beschränken, daS bestehende active Wahlrecht der von -er StaatScüilomnicnßeuer befreite» Urwähler möglichst unverkürzt zu erhalten, soweit die) ohne Abänderung der Verordnung vom .30. Mai 18 l9 Ihunlich ist." Ter Entwurf schlug demgemäß vor, auch sür die sorta» von der Einfominenßriier befreiten Personen von unter 9i»> .4L Eittkonuiie» singirte Nvrmalsleiiersätze «iiizuiühre», und zwar 1,20 .//. b!S 420 ./( Einkommen, 2,40 ei dis 660 ./< Einkvnline», 4 .41 bis 9«10 .4t Einkommen, oder ialls eine Veran lagung nicht stallgksuude» hat, einen TurckiichniltSbetrag von 2,I0./< Tie Eiiikvmmeiisicukrconimission aber glaubte, der BerschiebiingjFes Wahlrechts z» Gunsten der Hochbesteuerten »och etwas wirksamer begegnen zu sollen und bat hierfür folgenden Ausweg gewählt: Nach der als Wahlgesetz dienende» Verordnung von 1849 wird die Gesaniiiitiumiiie der Elciierbelräge berechnet: ». gemeindeweise, fall) die Gemeinde eine» Urwalilbezirk sür sich bildet oder 4n mehrere ttrwahlbezirte getheilt iß, ß. bezirksweise, lall» der Urwalilbezirk an) nielirere» Gemeinden zulainmcngesetzt ist. Statt dessen bat die Evinniissio» beschlossen: „In Gemeinden, welche in mehrere Uiwahl- beztrke getheilt sind, wird iür jeden Urwahlbezirk eine besondere Abtheilungsiisle gebildet." Die gemeindcwelie EintheÜnng soll also i» Zuknn't »nr bestehen bleiben sür Gemeinden, welche eine» Urwahlbezirk sür sich bilde», bei Gemeinden von mehrere» Urwahlbeßrken soll die bezirksweise Elntheilung eintreie». Ta) trisst also bei allen Gemeinden von l75>0 Seelen an zu; die Aendernng ist von Bedeutung nur für die größere» Städte. Tic volle praktische Wirkung diese) Vorschlag» läßt sich augenblick lich noch »ich! ganz übersehe» ; ohne Zweifel aber trägt er dazu bei. die Verschiebung de) Wahlrecht) z» Gunsten der oberen lltassc» zu müder». Tie Eonimissivn hat anch verneint, daß diese Neuerung eine Verfassungsänderung in sich scküicße, obwohl f>. 115 der Ver- lastnng bestimmt: „BIS zum Erlasse des ini Art. 72 vorgesehenen Wahlgesetze) bleibt die Verordnung vom 30. Mai 184!» i» Kraft." Man wird abwarlen wüsten, wie d:e'e Auffassung, gegen die von sreißniiiger Seite bereit« lebhafter Protest erhoben wird, begründet werden wird. Man mag wohl zngeben, daß jeder Versuch, die Ent lastung der unteren Elasten a» direele» Siaaic stenern mit einem eben aus diese Stenern gegründeten Wahlrecht in ganzheirikdigende» Einklang z» bringen, den größten Ccknviengß ium begegnet, ja kaum alzssukrbar erscheint, und daß allemal höchsten: eine Flickarbeit »nd ei» Nöthbeheis dabei herauskommt. ES wäre tn der Thal sehr wünschenswerth, wen» die preußische Wahlordnung, den inzwischen wesentlich veränderten Voraussetzungen eiitivrecbenh, einer snstemaliichen und gründliche» Reform »nterzogeu würde, und wir husten, daß es auch in nicht zu ' serner Zukunft der Fall sein wird. Tiese Frag» aber mit der
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