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' .7 «^ WtWirWMW Nr. 296 83. Jahrg Sonnabend, den 20. Dezember 1930 SSt Geschäftsleute! Achtung! Schwarzenberg! mit dem Ziel völliger De GehaHsabbau bei den Reichsangeslellten lg der 1, das Gemeinden vden darauf verwiesen, den Ausfall, den sie machen wür Gebäude« der Realsteuer St. Blasien, 18. Dez. Die Beerdigung des verstor benen Gesandten Rauscher findet am Sonnabend, dem 20. Dezember auf dem Friedhof in St» Blasien statt. Prozent und di« Gewerbesteuer ent zu senken sind. Der Staat und die «««—MI« »». »»». » U« « »u» »Mt. E«.1^1, «1 ««»«,»« «»,. Ur»»«» Nr. m. , .. . für den Woh- nach 8 6 Abs. 2 der R«!chsvrrordnung nungsbau in . .. vom 1. Dezembe/ 1930 Möglichen Höhe zur Verfügung ge stellt werden karfk. Gegen die Regie-Unlernehmungen -er Gemeinden lZap-tagsmehrhett für Realsteuersenkung. Ferien bis IS. Januar. Es werd« «chad« »«rösstnilichlr Bekaimtmachung« der Stabtr«« M «d Schwar»«b«g und 0« Amtsgerichts ,0 Sohmmgeorgensiadl. Verlag L. M. GSrluer, Ane, «rzgeb. *»« »1 M!» 1, er»»n «I»t 440. s»««»«r« «, 0chw4n«»«r, »1» VEmnt Das Verbal -es Slahlhelmfilm aufgehoben. Berlin, 18. Dez. Die Oberfilm prüfsteile beschäf tigte sich heute mit der Beschwerde gegen das Verbot des Films „Der Stahlhelm am Rhein", das vor acht Tagen von einer Kammer der Filmprüfstelle Berlin ausge sprochen worden war. Wie erinnerlich, hatte nicht nur der Stahlhelm, sondern auch der Kammervorsitzende selbst Be schwerde gegen das Verbot erhoben, weil die beiden soz. Bei sitzer der Kammer sich über die Gutachten der Sachverständigen, die den Film für unbedenklich erklärten, hinweggesetzt hatten. Di« Oberprüfstelle hat kurzer Verhandlung dasVerb 0 t dieses Films au^f oben und, den Film für die Dor,- führung im Deutschen Reiche frÄgegeben. 3m.3ahre.19A1 sollen-die-GerMskage^in^Grünhain und Rittersgrün an folgenden Tagen abgehalten werden: in Grünhatn im Gasthof zum Ratskeller: Freitag, den 13. Febnckr, 17. April, 12. Juni, 14.A«g«st, 16. Oktober uyK 11. Dezember, . in Rittersgrün im Gemeindeamt; Mittwoch, den 7. Jünnar, 4. Mär-, 6. Mai, 8. Juli, 2. September «nd 4. November. Amtsgericht Schwarzenberg, den 1v. Dezember 1980. i>"i« «» NuMl» »«UH NaL.lt, «U I»I «». Ada», »tand«, W» Dresden, 18. Dez. Der Landtag hielt heute seine letzte Sitzung vor der Weihnachtspaus« ab. Abg. Kautzsch (Soz.) berichtet über einen sozialdemokra tischen Antrag wegen der Auslegung des Staatsvertrages vom 4. Mai 1920, den UebergangdersächsfschenStaats- eisenbahnenauf das Reich betreffFd. Gr beantragt namens des Haushaltausschusses 8, mit alltn Mitteln für die Aufrechterhaltung der Reichsbahnausbesserungswerke Dresden und Chemnitz «inzutreten. Die Ausschußanträge fanden An nahme. Abg. Dr. Weber (Wirtschaftsv.) begründet den Antrag der Wirtschaftspartei wegen der Vergebung von Ge meindeaufträgen an eigen« Regieunterneh mungen oder an andere sogenannt« gemeinnützige Unter nehmungen. Die wirtschaftliche Not und die aus der Arbeits losigkeit sich ergebenden finanziellen Schwierigkeiten in bin Gemeinden zwingen dazu, alle Maßnahmen zu treffen, um der Wirtschaft, insbesondere dem gewerblichen Mittel, stand, Au ftr>A« zu z u füh r en. Leider erteilen die sächsischen Ge mF ^n/ Wust rüge an eigene Regieunterneh mungen oder an^ sB^-mannte gemeinnützige Unterneh mungen und entziKM- ondurch der freien Wirtschaft große Aufträge. Diese Unternehmungen genießen zum Teil auch noch Steuerfreiheiten und unterbinden so die Steuerkraft. Die Wirtschaftspartei beantragt daher, daß die Gemeinden und öffentlicher Körperschaften angewiesen werden, einen Abbau eigen-er Negieunternehmungen Notverordnung vom 1. Dezember auch sämtlichen Reichs angestellten die Gehälter um 6 Prozent genau so wie bei den Beamten kürzen. Die Gewerkschaften haben diesen Gehaltsabbau unter Hinweis auf bi« hohe Belastung der Angestellten durch die Sozialverstcherungsbeiträge — diese betragen rund 13 Prozent de» Gehalts — abgelehnt. Das Reichsfinanzministerium hat darauf, auch im Auftrag der Deutschen Äeichsbahn-Gesellschaft und der Reichsbank, das Gehaltsabkommen zum Reichsanqestallientarif zum 31. Januar 1931 gekiindi a t. Die Gewerkschaften fordern, daß di« der Arbeitslosenupterstützung unterliegenden Angestellten von der Gehaltskürzung ausgenommen werden. Slrelkbereltschast -er BankangesteMen. Berlin, 18. Dez. Die am Tarifvertrag für das Dank- ge werbe beteiligten rbeitnehmerverbändetra- ten heute zu einer Sitz ..g zusammen, um zu dem nunmehr vorliegenden Ergebnis der Urab st imm unq in den Dank- betrieben Stellung zu nehmen. Die Urabstimmung ist in den Betrieben der Berliner Großbanken einschließlich der Reichs- kreditgesellschaft durchgeführt worden. Wie aus Kreisen der Bankangestellten verlautet, ist di« überwältigende Mehrheit der Angestellten in sämtlichen Betrieben durch die Abstimmung erfaßt worden. Di« Ablehnung des Schiedsspruchs durch die Organisationen ist nahezu einstimmig von allen Bankangestellten gebilligt worden. Auch für etwa not wendig w«rdende Kam^fhiaßnahmen hat sich, wie ver sichert wird, dis sa sgemäß vorgeschriebene Mehrheit der Beleg sch en in allen Betrieben ausgesprochen. Es wird von .morgen, Freitag stattfindenden Nachverhandlnngen abhänqen, inwieweit di« Organisationen der Bankangestellten zu Kampfmaßnahmen schreiten. Amtliche Anzeigen. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters Max Böttcher in Schneeberg, Gymnasial straße, wird heut«, am 17. Dezember 1930, nachmittags Aö Uhr das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Iohannes Kaiser in Schneeberg wird als Vertrauensperson bestellt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Freitag, den 16. Januar 1931, vormittags 11 Uhr vor dem Amtsgerichte Sckneebera bestimmt. Die Unterlagen liegen auf der GeschäftsstE zur Einsicht der Beteiligten aus. Schneeberg, den 17. Dezember 1930. Das Amtsgericht. In diesen Tagen werden aus der Schwarzenberger Rot- Hilfe erstmalig Beihilfen ausgezahlt. Die Beihilfen werden in Gutscheinen ausgegeben. Diese Gutscheine dürfen nur in schen Aufträge. Das wipke sich natürlich außerordentlich schä- digend auf den gewerblichen MItt«lstcmd aus. Außerdem gebe es noch einen städtischen Bauhof, ein« städtische Bäckerei und Fleischerei, ein städtisches Beschaffungsamt und neuerdings sogar eine Gesellschaft für Fensterreinegung. Durch derartig Regiebetriebe werde de m s e lb stä n d i gen Gewerbe die Existenzgrundlage untergr ab e n. Eine ähnliche Entwicklung vollzieht sich in Dresden und in kleineren Städten. Dsis sei «in Hauptgrund für die äe/Awärtige wirtschaftliche Notlage des Kleingewerbes. Natürb^gürfe sich der Staat nicht auch in dieser Richtung betätig^. Jeder Regiebetrieb trage di« Gefahr der finanziellen Schädigung in sich. eitigung durchzufiibren. Di« Städti ¬ sche Baugesellschaft in Le vzig erhalte drei Fünftel aller städti- DK amtlichen Mk<MWm»kMM^M)tlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „ErzgeolrguMn Dolksfreunds" in Au«, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingesehen werden, i « «thall«nd di« ««Mth« B«»«in»k««chmi,«» d« ««kshanplmannlchast und des I .«n,4»«S'i»4 «V" —— I * B«ird,o«rbands Schwarzenberg, der Amtsgerichte i» Au«, Lößnitz, Schneeberg „««»m »« -v »»« «»»ad Schwarzenberg, der Stadträtt in «rünhain. Lößnitz, Neustüdtel »ad Schneeberg, der Fkanzämttr v« Bee«» m»»«, »4 au» dr«», a«i«ml-a»zn»«M« ms i» Aue und Schwarzenberg. I «M mm N«I»»IMt«p» t» »0 I«» SI«II«,^ I I ««ee^NM »«>, «—»to, Mr »u « mro d,», V««. Die Regierung kün-igi-en AngesteMentarlf Berlin, 19. Dez. Zwischen dem Reichsfinan/ministerium und den am Tarifvertrag für die Reichsangestellten beteiligten Organisationen fanden gestern Verhandlungen über die Kürzung der Gehälter der Reichs Angestellten statt. Die Reichsregierunq wollte auf Grund des 8 5 der Abg. Tög« l (Mat.) glaubt,baß es sich im gegenwärtigen Augenblick nuuüm Senkung der Realsteuern Han- dein kön n-e. Seine Paxt^ beantrage, die Regierung zu er suchen, dezr Antrag gemäß 8 9 der Verordnung des Reichs- präsideytLn betr. Senkung der Realsteuern nicht zu stellen und im übrigen bett übersteigenden Deckungsbetrag zur Förderung d^e Bautätigkeit auf dem Gebiete des Wohnungsbaues zu ver wenden. Es gelte, der um ihr Leben ringenden Wirtschaft zu sagen: Hier wird nicht bloß geredet, hier wird auch gehandelt. Nach kurzen Ausführungen der Abgg. Schretber (Natsoz.) und Dr. Kastner (Dem.) schließt die Aussprache. Don den bürgerlichen Fraktionen ausschließlich der Nationalsozialisten geht ein Antrag ein, die Regierung zu ersuchen:' 1. um in Sachsen die Senkung der Realsteuern zu sichern, den Antrag gemäß der Verordnung des Reichspräsidenten nicht zu L-Lm-Mkkgen den übersteigenden Deckungsbetraq im wesent. . Uchen zur Förderung der Bautätigkeit auf dem Gebiete des Wohnungsbaues zu verwenden. Der erste Teil dieses Antrages wird gegen di« Stimmen der beiden Linksparteien angenommen, der zweite Teil mit den Stimmen der Linksparteien und der Nationalsozia- - listen abgelehnt. Damit erledigen sich die übrigen AbänderungsantrSge. Vizepräsident Hickm ann schließt di« Sitzung mit dem Wunsche eines gesegneten Weihnachten und glücklichen neuen Jahres. Nächst« Sitzung Dienstag, den 13. Januar 1931, nach- mittags 1 Uhr. «M ««chEW «^»n»« u» «"»Ma«» « »« Luzi,«, mschkk»««« L«,« I«»» «, d«»t»»u«r sä», . - .. . «ck,»»« m- dl« Sch,»- Die „Anklageschrift^ gegen die Deutschen nur Solassowitz. Breslau, 17. Dez. Gestern wurde in Kattowitz acht 0 « r, haftet«» Deutschen inFer Golassowitzer An gelegenheit, in der, wiK gemeldet, der Polizei Wachtmeister Schnopka durch Messerstiche ums Leben gekommen ist, d i« „Anklageschrift^ >estellt. Zwei sind wegen schwerer Körpern 0 zum -führte, die anderen .sechs wegen gung an einer S rei angeklagt. Pastor rfinger, den d^polnssche. Press« in dir Affäre hi uziehen versucht 'findet sich nicht unter den Angekla . Gegendle üfständischen, die an dem Uebersall betetligt waren, ben bisher weder Poli-es noch Staatsanwaltschaft eingegriffen« Minister des Innern Richter weist auf die Auslassung des Finanzministers in der Etatrede hin, daß oft das Genuin- wohl di« Einrichtuna öffentlicher Regiebetriebe rechtfertig«. Abg. Uhlig (Soz.) tritt natürlich für Vergrößerung der Regiebetriebe ein. / Der Antrag geht a/ den Ausschuß. Ein von Abg. MÜ l s« r-Planitz begründeter sozialdemo kratischer Antrag erkücht die Regierung, bei der Reichsregie, rung «inen entsprachenden Antrag zu stellen, damit die Summe aus d/r Mietzinssteuer für den Woh- hierdurch bei Ihrem allgemeinen Finanzbedarf erfahren, und der für Sachen insgesamt 15 bis 16,5 Mill. RM. aus- aus dem Wohnungsbauanteil der tjschuldungssteuer zu decken. Don ng sollen ausnahmsweise di« Verbände ab sehen dürfen, i nen seit 1926 die Realsteuerbelastung nicht wesentlich «rhöyr worden ist, Und di« außerdem mit schweben- den Schulden in Wewrdeutlichem Umfange belastet sind. Ob diese DoraussetzunMr^ steUt auf Antrag des Landes der ReichsfinanzmiMster fest. 'Sieht so ein Land davon ab, die Realsteuern zu senken, so hat es nach zwingender reichs- rechtlicher Vorschrift Wndest'ns den Betrag, ben d!« Senkung der Realsteuern ausm n würde, zur Abdeckung schwebender Schulden zu verwenden/nnd es hat diesen Betrag dem Wich- nungsbauanteil der Gebäudeentschuldungssteuer zu entnehmen. Finanzminister Dr. H « drich: Die Reichsverovdnung stellt den Grundsatz auf, daß vom 1. April 1931 ab die Grund- steuer um ' » . . » um 20 Pro Schwarzenberger und Feuerung^ werde». «Mell lichkeit nicht zurückzugeben. Die Gutschein« sind bis 1ö. Ja- nuar 1931 in der Stadthauptkasse «inzulösen. Schwarzenberg, den 18. Dezember 1930. Der Rat der Stadt, Wohlfahrtsamt. Der Wochenmarkt in der Weihnachtswoche findet Diens tag, de« 23. Dezember 1936, statt. Schwarzenberg, am 18. Dezember 1930. Der Rat der Stadt — Pollzeiamt. Es ist also für den Wohnungsbau gleichgültig, ob di« Real- steucrn gesenkt werden, oder ob von der Senkung abgesehen wird; denn in jedem Fall« muß der Betrag, der bet einen Nealsteuersenkung als Steuerausfall entstehen würde, aus d-m Wohnungsbauanteil der GebäudeentschulduMsstever entnom men werden, er geht also damit dem Wohnungsbau verloren. Kurz gesagt heißt die Alternativ«: Tilgung schweben- der Schulden oder Entlastung der Wirtschaft. Es fragt sich aber doch, ob nicht angesichts d« gegenwärtigen Lage die finanzielle Entlastunq der Wir t s ch aftn 0 ch dringlicher ist als eine Tilgung der ösfentlichen Schul- den. Selbstverständlich wird aber die Regierung die Stellung, nahm« des Landtags in dieser Frage bei ihven Entschließungen in ernsteste ErwHMng ziehen, Abg. Hentschel beantragt, di« Regierung z« ersuchen, die nach der Verordnung des Reichspräsidenten vom 1. Dezbr. 1930 frei werdenden Mietzinssteuermittel in erster Linie zur Senkung derRealstener« zu verwenden. Der weiter zur Verfügung stehende Teil müsse voll zur Förderung des Wohnungsbaues heranaezoaen werden. Finanzminist^r Dr. Hedrich erklärt, die Regierung könne dem Antrag auch in der abaeänderten Form nicht zustimmen. Abg. Dieckmann (DVP.) weist darauf hin, daß die Realsteuern in der bisherigen Höhe für die sächsische Wirtschaft nicht mehr tragbar seien. Ein Dementi. Berlin, 18. Dez. Halbamtlich wird mitgeteilt:, Die von einem Morgenblatt aufgestellte Behauptung,Fas K-Übinett habe sich mit der Frage des Verbotes d,«sR arque- Films beschäftigt, ist unzutreffend. Ebensoütlrichtig ist di« weiter« Behauptung, Reichspräsident,von.Hindenburg hab« dem Reichsinnenminister gegenüber geäußert, ein Minister, der nicht für ein Verbot des Film^Fmtrete, sei ^ungeeignet. Das Reichsinnenministerium ist n ganze rhandlun- gen über die Frage der Zula g des,. s „Im Westen nichts Neues* nur von rpr «hört worden. g des rpr