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Dresdner Nachrichten : 22.01.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-01-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189701227
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18970122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18970122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1897
-
Monat
1897-01
- Tag 1897-01-22
-
Monat
1897-01
-
Jahr
1897
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 22.01.1897
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StsMlslkclle -cr „üresLner Mchrichtkn", Mllrieuürake Erdgeschotz. Politisches. Ter Schwerpunkt der parlamentarischen Verhandlungen liegt zur Zeit im preußischen Abgeordnetenhaus?. Im Reichstage wett eifern die beiden führenden Parteien. Eentcum und Svzialdemo- kratie, mit einander, die Interessen ihrer Fraktionsdcmagogie durch Reden. die sie durch die Fenster des leeren HcmseS hinaus halten, zu fordern. Tie ganze „Arbeit", die in dem Prachtpalastc am -königSplade feit Wiederaufnahme der Geschäfte verrichtet wurde, i»l absolut werthlos. Statt der Brennpunkt des nationalen Lebens zu sein, die Stätte, wo das nationale Empfinden nud das Ein- beilsgesnhl des drutichen Volles, der politische Gemeinsinn und die Picht,ing auf das Gesammtwohl der Nation durch deren Vertreter zu vollem Bewußtsein gebracht werden, ist der Reichstag in seiner Bedeutung so weit herabgrjnntcn, daß es fünf Sechstel der Volls- boten selbst für angemessenerachtet, beharrlich zu streiken. Anders am TvnhofsSplaste in Berlin. Hier haben die Vertreter der Bis- marck'ichen Politik, die ehemaligen Hartellparteien, die sichere Mehr heit: hier wird nationale Politik im großen Stile Getrieben, hier wird dcbaiiirt und kritisirr, so wie es einer Körperschaft, die der Re präsentant des VolkswillcnS sein will, würdig ist. Daher durste mit Recht der preußische Kultusminister von dem vornehmen und großen politischen Niveau sprechen, ans dem sich die Etatsdebaitcn des preußischen Abgeordnetenhauses halten. In herzerfrischender Weise befolgen die Vertreter des preußischen Volkes die Mahnung des Fürsten Bismarck, das nationale Orchester durch rege Amheil- nähme an den Reichsangelegenheiie» zn pcrstiirkc». In dem Parlamente des größten deutschen Einzelstaales sind in diesen Lägen olle Fragen erörtert worden, die in leister Zeit in hervor- lagcndem Maße das öffentliche Interesse in Anspruch genommen haben: der Prozeß Lcckert-Lnhow, die Börienfrage, die Ncirhs- smanzpolitik, die Marinesordernngcn. die Bäckcreiperordimng, die Reorganisation des Handwerks re. Das sind durchweg Angelegen beite», die in erster Linie vor das Form» des Reichstags gehören; aber um ihnen eine Behandlung zn sichern, die der in den nationalen Kceisen herrschenden Stimmung entspricht, haben sich die konser vativen Fraktionen und die Nalionalliberalen für berufen gehalten, im preußischen Landtage diese Themata zn rechter Zeit und zwar bevor noch z. Th. der Reichstag unter der Führung der klerikalen und soziolrevolutionären Demokratie zn Worte gekommen ist, in den Bereich der Verhandlungen zn ziehen. Auch die Regierung zollt den Landtagsdcbatten die volle Wcrthschähnng. die ihnen zn- kommt. und man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, als ob ihren Vertretern eine Aussprache über grnndsälstichc politische Frage» hier im Landtage weit willkommener wäre, als im Reichstage, wo sie vor Allem durch die Rücksichtnahme ans das Ecnkrum. das sich dort noch Immer als Stühe der Regierung fühlt und als solche auch wohl noch behandelt werden muß. zu einer mehr reserpirten Haltung bestimmt werde». Im Reichstage ist die Regierung in kehtcc Zeit fast ansschießlich durch Herr» von Bötticher vertreten worden. Es ist dies einigermaßen bemerkenswerth. Der Herr Vlcekanzler und Staatssekretär des Innern gehört zweiiellos z» den begabtesten Mitgliedern der Berliner Negierung: aber die Art, wie er diele Begabung in den leisten sechs Jahren zn bethäligen suchte, hat den nngethcillen Beifall der naiionalen Parteien nicht finden können. Denn weder durch Worte noch durch Thaten hat er sich als der lohte Vertreter des Visniarck'scheli Regiments be währt, als der Vertreler jener nnmchöpslichen nationalen Kcast- sülle. jener Energie. Einheit und Folgerichtigkeit, wie sie die Regierung des allen Kurses anszeichnete. ES ist charakteristisch, daß ec sich seit dem Rücktritte des Fürsten Bismarck fortgesetzt rineS gewissen Wohlwollens der Sozialdemokraten zu erfreuen hat. Das Eciitralorgan der Ilmstnrzvartei sagte dieser Tage von ihm. daß er unzweifelhaft ein sehr liebenswürdiger und sehr gewandicr Mann sei. der sich auch in manche der vielen Materien, die er be handeln muß, recht gut hineingearbeitet habe. Er sei stets ver söhnlich und höflich und könne nicht schroff Nein! sagen. Von den Sozialdemokraten, wenn auch nur in hedinglrr Art gelobt zu werden, gereicht keinem deutschen StaaiSmanne zur Empfehlung. Den Höhepunkt erreichten die Etatsdebatten des preußischen Abgeordnetenhauses in den Auslassungen des Kultusministers Dr. Bosse zur Pvlcnfrage. Während die Erklärungen, die am Dienstag der Reichskanzler Fürst Hohenlohe abgegeben hatte, die Zustimmung der demokratischen Linken ernteten, hatte die Rede Bosse's den leb haftesten Beifall der rechtsstehenden Parteien. Die Polen zischten, das Eentrum schwieg. Da der preußische Ministerpräsident am Tage zuvor versichert hatte, daß in alle» polkiischc» Grund- anschaunngen vollkommene Uevercinstimmnng in dem preußiichen Ministerium bestehe, so muß ma» annchmen, daß der preußische Kultusminister mi Auiirage der gesammten Negierung gesprochen hat. Das ist recht crsrenlich. Denn die rückhaltlose Entschiedenheit mit der er den Willen der Regierung bekundete, den deutschfeind lichen, nauonalpolnffchen Bestrebungen wirksam entgegenzulcetcn, wird einen vollkommen befriedigenden Eindruck selbst aus Die jenigen machen, die seit Jahren die Rückkehr zur Bismarck'jchen Politik gefordert haben. Ter deulschnationale Gedanke war der Grnndton der Bossc'schcn Rede. Er hatte den Mn!h, das aggrcisive Vorgehen der Polen als ein revolutionäres zn brandmarken, das das deutsche Gefühl mit der tiefsten Entrüstung erfüllt und deren thalkrästige Abwehr sich als einsache Pflicht nud Schuldigkeit der Negierung ganz von selbst verstehe. „Wir werden", sagte er, „ungeselstichc-:' Vorgehen mit allen geschlichen Mitteln unnachsichtig bekämpfen und die Autorität des Staates jedem gegenüber wahren, der unsere heiligsten Güter anzntasten wagt. Weder sentimentale, noch provokatorische Redensarten werden nnsdavon abhailcn." Das sagte der Minister gegenüber der revolutionären Propaganda der Polen. Wir wünschten, das; eine so herzerftischendc Willensstärke vom Regiernngstische auch endlich gegenüber der Sozialdemokratie bekundet würde, deren Bestrebungen mit derselben unerbittlichen Energie bekämpft werden müßten, wie sie mit den angeführten Worten z„c Abwehr des revolutionären Polonisnms in Anssicht gestellt wird. Was den Eindruck der Erklärungen des preußischen Kultusministers noch verstärken muß, ist die wiederholte nachdrück liche Vethenernng, daß die Regierung ohne Schwanlnngen, ohne Furcht und Scheu, zielbewusst nnd nnbengsam ihren psrichtmäßigen Weg zur Bekämpfung der nationalpolnbchen Aguationm gehen werde. „Es gehört dazu," so schloß Bosse seine Rede, „eine feste thallrästige Hand, die sich nicht in's Bockshorn jagen lässt" Hoffen wir, daß nun endlich einmal wenigstens auf einem Gebiete, ans dem der Polenpolitik, jener energische und einheitliche Re- gierungswillc bekundet wird, der seit 1890 so schmerzlich vermißt worden ist nnd der auch noch thäte gegenüber den antinationaleii Bestrebungen der Eentriimsdcinagogie und der Sozialdemokratie. Die »ltramontaneii Polenfrennde schwiegen zn der Rede des Preußischen Kultusministers. Sie wagten nicht einmal ihr Miß fallen zn äußern, obwohl sie die weit zahmer und borsichiiger ge haltene Antwort, die vor wenigen Tagen der preußische Minister des Innern ihrer Pnleninterpcllalivn crcheilt hatte, mit Zischen begrüßt hatten Vielleicht hat sie die kraftvolle, von nationalem Geists yelragene Sprache des pcensstschen Kalnlsministers ein wenig emgeschüchtert. Ist dies wirklich der Fall, Io würde es ein heachiensweriber Fiiigerwig sein, daß man in Zukunft doch besser thcile, daS Eenlrnin. das die revoüiiionär; Propaganda des Poionis- mns von jeher gehegt und gevsiegt hat, künftighin weniger zart und rücksichtsvoll zn behandeln a!S bisher. F-cnischreili- n:id F-ermvrcch-Berichtc vom 21. Januar. — Dresden. Tic Stadlverordneten haben in ihrer heutigen Sinnng den: Ortsgescl', über die Ei n v e r! ei b n n a v o n Pieschen nnd Trachenberge mit dem l. Juli IA>7 mit einer geringe» Abweichung gegen 10 Siimmen zngcsti in m t. Berlin. Reichstag. Die Berathnng des Etats des Rcichsschaliamts wird iortgrselst. — Abg. Hipe lEentr. : Das Verballcn des Bnndesralhs in Sachen des QuebrachoholzzollS habe im Lande viebäch enttäi»cht. Schlimmsten Falls müsse man seine Hoffnung ans den Ablauf der Handelsverträge nach 7 Jahren sehen. Das Interesse sowohl der Eichenschälmaldimg-Bescher, wie auch der steinen Gerbereien, verlange dringend den Onehmcho- holzzvll. Eigenllich miiise durch das Gesch bestimmt werden, daß nur dasjenige Leder als Leder bezeichnet werde, welches mit Lohe gegerbt sei. Den Gerbern iei zn rathe», einen Cchulwcrband zn gründen, durch den sie sich verpflichten, das mit Lohe gegerbte Leder als solches durch ein äußeres Merkmal kenntlich zn machen. — Abgg. Gerstenbcrger (Eciurn und Hilpert (baycr. Bauernbund! plaidircn ebrnstills für den O.nebrachoholzzoll im Interesse der steinen Gerbereien und znm Schuhe derselben gegen die nord- dciltichcn großen Gerbereien. — Abg. Fiichbeck streif. Ver.) äußert in. Gegen;ab dazu seine Genugthilling über die Erklärung des Schahsekcetärs. Was das Interesse der kleinen Gerber an dem Zoll anlanat. io verweist ec daraus wie viele Gerbereien beispiels weise in Schleswig-Holstein bestünden, die sich dem neuen Ver s.stucn zngeweildet hätten und dabei sehr gilt konknirirea könnten. Unsere Lederrroortindnstrie würde durch den Zoll schwer geschädigt winden. — Schahsekrcttn Grat Posadowsln: Wirksam lasse sich den Eichcilschälwaldnng-Besihlnn durch einen Qiicbracholwstzoll doch nicht Helsen, denn alsdann würden statt de§ QuebiachvholzeS die bis zu 80 Proz. g rbstosihnlllgen Extrakte eingesührt werde». Auf das Einverständnis; der VcrtragSslaateii. auch auf diese Ex trakte einen hohen Zoll z» legen, sei nimmer z» rechnen, gelänge das aber doch, dann würde vom AnSlande das mit O-uebracho gegerbte Leder hcreinkomincn nnd dagegen gebe cS für die Dauer der Verträge keinen Schuh. Seien die Verträge erst einmal nb- ciclansen. dann würden die verbündeten Regierungen auch diese Frage ernst pristen. — Abga. v Iagow »nd v. Salisch (kons.) und Freiherr p. Stumm lNcichSv.l treten für den Qnebrachoholzzvll ein, Die Abgg. Beckh streif. VolksvO und Barth streit. Ver.) be dauern die heutige veränderte Stellungnahme des Schahselretärs in der Lnehrachobostsraae. -- Schahwlrctäc Gras Posadowsln: Wenn eine große Mawrstät dieses Haiises einen Schulz dieser Frage verlangt, so versteht sich doch von selbst, daß wir diese bei Abschluß der Handelsverträge ernst prüfen. Nene Handelsverträge können doch niemals eine bloße Abschrift der früheren sein. Unser Tarif Ist viel zu wenig spezialisirt, dadurch sind wir anderen Staaten gegenüber im Nachtheil. Unser »euer autonomer Tarif wird daher mehr spezialisirt werden, und um daS zu Ihnn, sind wir gerade bei der Arbeit. — Abg. Gras p. Kanih lkons.l ist überzeugt, daß sich seiner Zeit keinesfalls eine Mehrheit für eine einfache Vcrlänger- uny der gegenwärtigen Handelsverträge finden würde, und der lehige Tarif »abe zn viel Lücken, »m i» seiner jetziger Form weiter bestehen zu können. Der Zoll ans Leder sei in unieren Verträgen nicht gebunden, mit alleiniger Ausnahme von Sohlenleder. Wir können also mit Erhöhung des LedrrzvllS jetzt ungehindert Vor gehen. Redner weist insbesondere die Militärbehörden am di: mangelhafte Qualität des Quebracholeders hin. — Abg. Bartl, tfreis. Ver.): Wenn Graf Kanitz ineint, es werde sich für die 'etziaen oder ähnlichen Handelsverträge keinesfalls liier eine Minorität finden, so möge er doch die Frage der Handelsvertiäge zur Wahlparole für die nächste Rcichstagswahl machen, dann würden leben falls mehr von der Linken wiederkchrcn als von de. Rechten (Lachen rechts). — Aba Mvltenbuhr (Soz.) erklär! sich vom Standpunkt der Lederindnstriearbeiter gegen den Qucbracho holzzoll nnd rügt, daß die Einzelstanten an den ZollechchnngSkosten Ersparnisse machten, die sie für sich behielten, stakt an das streich abznsühren. — Schatziekretär Graf Posadowskv: Wie die Eiiizcl staciten die ihnen als Entgelt für die Zollerhebung zugewieienen Paillchgnanten »nd Prozentantheile verwenden, ist ihre Sache imd gehört nicht zur Kompetenz des Reichstags. — Unter Ablehnung der Anträge Ulrich nnd Lenzmann wird die Resolution Hammacher in ihren beiden Theilen, rinzelslaalliche AuSlunstsstellcn über Zoll- tarisfcagcn, sowie cinzeistaatliche BerwaltungSgerichtsbarkeit ui, Zollstreiliachen, angenommen nnd der Titel Gehalt des Staats sekrctärS bewilligt. Bei dem Titel Beitrag zu den laufenden Ans gaben der Universiiär Slraßbnrg dringt Abg. Lieber lEentr.) den ^ bekannten Vorgang der Relegation von Studenten in Straßburg I zur Sprache. Man dürfe den sranzvsischcn Hetzern auch nicht einen Schatten von Verwand geben. Elässischer Geheimrath Halle!,: Um Mißverständnissen vorziibengen. bemerke ich von ! vornbcrei», das; Universitäksbebörden m solchen Disziplinär,achcn ! vollständig selbstständig sind. Die Sache begann ursprünglich mit i einem ganz gewöhnliche» Slndentcnstreich. Ich gebe z», die Bc- i strasting war hart: dadurch entstand auch dieErrcguny der Bevvl- > kernng. Redner giebt dann »och einige nähere Mittheilungen über "den Verlauf der Angelegenheit, bei der wegen der Form der letzten Eingabe imninchc die behördliche Autorität gewahrt erscheine. Die illngcn Herren hätten sich schieben lassen, um im Ganzen eine wenig würdige Rolle zn spielen. — Abg. Hoesfel (elsäss. ReichSp.I billigt den Erlaß des Rektors. Im Gegensatz zu Lieber sei er überzeugt, das; die politischen Verbältnisse in Elsaß-Lothringen nicht, schlechter, sondern eher besser geworden leien. Er hoffe, die Straf;-: immer Universität werde nicht blos eine Pflanzstätte deutscher Wissenschaft bleiben, sondern auch eincBrncke zur Versöhnung werden! zwischen zwei Völkern, die ivicrhschnftlich und politisch aufeinander an-! gewiesen sci'?!!. — Abg. Lieber »st i c.1 stell! demgegenüber fest, daß nach! Angaben eines großen denstchen Blattes die Absonderung der, 1 auelsässischc» lungen Weit von der reichsdenrschen im Wachsen iei. , Das; die einheimischen Sluveniei, keine rühmliche Rolle geivielm j gehe er zu, aber die UniversilcilKhehordc habe keine rühmlichere > gespielt. Komme e-S sonst irgendwo vor, daß ein Senat einen ; Kompromiß nbschließt mir den Studenten? — Ter Titel wird sodann genehmigt, ebenso der Rest des Etats. Es folgt der Etat des ReichSanus des Innern, Exlraordinariiim. Beim Titel ,.Be- ihciligung an der Pariser Weltausstellung 1900". giebt der für § diese Ausstellung bestellte Kommissar, Geh. Rath Richter, eine I Uebersichl über die Grnppenvertheilniia n. j. w. Tie Plätze für ! Deiilfchland würden, ielvst wenn alle-? Beanspruchte bewillig! würde, dennoch ungleich kleiner sein als in Chicago: umsomehr solle man nur AusstellicngSwnrdiges hinschicken. In Frankreich zähle man geradezu die Personen der Aussteller ain. Wenn dar in einem industriell so hervorragenden Lande geschehe, dann si'lle uns das zur Lehre dienen. — Avg. Lieber lEentr.): Wir erblicken in der Becheilignng Deutschlands an der Ausstellung ein crUen- lichrs Zeichen der Annäherung beider Nachbarländer. Auch w-r glauben, das; die Indiiiliie Deutschlands si tz nicht rn ichämen Im: — Stnalsselcelär v. Bötticher: Die scanzosochen Behörden zeigen be! den schwebenden Verhandlungen das denkbar größte Entgegen lommcn. Es soll nur AnSstellniigswürdiges nach Paris getchick: ! werden: jedenfalls können wir mit großem Vertrauen nach Paris I gehen. — Der Titel wird genehmigt. Bei Titel „Uirtermrhnngen j zur Erforschung der Man!- nnd Klancnscnche" wünschen die Abgg. Franck--Bciden Ost.?, Olms zu Inn- nnd Knvvhausen stvns.) nutz j Fritzen (Eentr ) wirksame Abwehrmaßrkgcln. — Staats ekretär v. Bötticher bestreitet, das; über die däiusche Grenze auch nur e: > einziges mit Maul und Klanensenche lwl'astekes Stück gekommen sci, perlsüchtigeö Vieh allerdings, aber deshalb >c! ia auch schon in den Grenzbezirten Tnberlistin-Import vorgeschrieben. Im vorigen Frühjahr, als in Seeland Maul- nnd Klanensenche ansbrach, bar ans vieheitigcs Erinchen Dänemark sofort alle Ausfuhr verboten: überhaupt thut die dänische Regierung alles Erforderliche. Wo wir auch mir das Goringste von Erkrankungen im Auslände ei fahren, ordnen wir sofort an der betreffenden Grenze Quarantäne an. Aber viel nöthiger als der Kampf gegen das Anstand, feien die Maßregeln im Inlcinde. Hier bedarf es encigiichcr Maß nahmen. — Weitcrberatlnilig morgen, außerdem Unsallgesttz. Berlin. Die beiden Häuser des vrcnßischen Landtags hielten heute Sitzung. Tas Herrenhaus war stärker besticht ms je. Zum Präsidenten wurde der Fürst zu Wied mit 118 Slünmen gewähli. Herzog von Ratibor orhieli Ol Stimmen. Fürst zn Wied nahm die Wahl an. — DaS Abgeordnetenhaus sühne die erste Le> niig de? Etats zu Ende. Abg. v. Putlkamcr lkons.l erklärte. Groo Limburg babc seine Anssülirnngen über den Leckcrl-Lützow-Prvzeß im Aufträge der konservativen Pari ei gcmcichl, der grössten Panc: des Hauses, weicbe vatrioiiiche bochkonsecvative Männer ans allen Thciien Preußens umfasse. Seine Freunde hätten gewünscht, daß der Miinstcrpräsideni nicht mit sotchcr Leichtigkeit über die Sache hinweggegangen wäre. Seine Freunde erkennen durchaus an. daß die Prodnkienbörien eine mstbwendige Institution seien, aber si> müßten sich ans die Vermittelung zwischen Produzenten und Kon sumenten bcichränkcii. Es sei eine Taktlosigkeit von Richter. st> hochachtbare Herren, wie v. Mendel und Gras Arnim mit AR wnrdt zn vergleichen. Der Beweis sür die Behauptung, daß die wirklich gezahlten Getreidcpreise hinter den an der Vörie notirten nm 25» Prozent ziirnckgebliehen seien, werde noch erbracht werden. Hoffentlich werde es dem Handelsminister gelingen, dem Ge eke Geltung z» verschaffen. Seine Freunde seien gern bereit, an ciiier etwa ncsthwendigcn Ergänzung dcS Gesetzes mitznwirkcn. eilva durch Einführung des Tellarationszwanges. Abg. Rintclc» lEentr.) bettagtc sich über Anmclsetziing der Justiz hinter der Ver Wallung. Abg. Gamv ffrciloni.l bemerkte, daß das Ansehen des Richtcrstaiideö hauptsächlich durch viele dem gesunden Menschen verstand nicht entlprrchcnde Erkenntnisse gelitten habe. Die Böffe Werse sich ebenso wie bei früheren Matznahmcn allmählich be ruhigen. Tie Frage, ob die freien Vereinigungen der Produkten Händler Börsen seien, sei unbedingt zn besahen. Tic Regierung möge diese Frage nur einmal im Verwattuiigsgcrichtsverfahrm zur Entscheidung bringen. Falle dieselbe nicht in seinem Sinne ans. so könne man ja immer noch die Gesetzgebung in Anspruch nehme». Abg. Hamp wendet sich dann in längerer Ausführung A L » - LZ-
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