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Er ließ sich Lavier und Sckretbzeua Krina-n, « < S > e. k- i » « z r i i ! Montag, 26. April 1SSS, abends 7S. Jahrg Bord rcinicn und revoln- c.issehcn uir eine M MMgikk« über M WWW der FMMmSW Hochwasser in Rußland. )( Moskau. Das Wasser der Moskwa ist noch weiter gestiegen; es steht nunmehr elf Meter über dem Normal nivea«. Einige in der Nabe der Ufer gelegene Fabriken mutzten ftillgelegt werden. Bisher hat das Hochwasser der Moskwa keine Menschenopfer gefordert. Auch aus anderen Teilen Rußlands wird Hochwasser gemeldet. In Leningrad ist di« Newa über die Ufer getreten. Einige Straßen im Wyborger Stadtbezirk stehen unter Wasser. Marxisten in'.in s Ausrültelung cmgegcngesscllr werden. n Berlin, 21. April. Amtlich. Die Reichsregierung - - hat heute beschlossen, den im Volksbegehren verlangten Ent wurf eines Gesetzes über Eutcignung der Fiirsteuvermöge» dem Reichstag zu unterbreite«. Tcmgemätz hat der Reichs minister Les Innern eine entsprechende Vorlage an den Reichstag gemacht, die heute nachmittag dort ciugegaugen ist. Die Vorlage enthält einen Bericht, der das Zustandekommen des Volksbegehrens darstellt. Dem Bericht sind vier An lagen beigesügt, nämlich der Gesetzentwurf, eine Uebersicht über das Eintragungöergebnis. eine Darlegung der Reichs regierung zu dem Gesetzentwurf und eine gutachtliche Aeuße- rnng zu der Frage der Vcrfassungsmätzigkeit dieses Ent wurfs. Die Darlegung der Reichsregierung führt aus: „Die entschädigungslose Enteignung des gesamte« Ver mögens der Fürste«, wie sic der Entwurf vorsieht, wider spricht de« Grundsätzen, die in einem Rechtsstaate die Grund lage für jeden Gesetzgebungsakt zu bilden habe«. Die Reichsregierung vermag daher de« Inhalt des Entwurfs nicht als brauchbare Unterlage für die Auseinandersetzungen zwischen de« Ländern und den ehemals regiere«-«» Kürften- hänscr» a«zuseh«a «nd spricht sich auf das Entschiedenste gege« die Annahme -es Entwurfs durch -e« Reichstag ans. Dagegen kau« «ach Ansicht der Reichsregierung eine ange- meffenc Regelung der Auseinaudersctznngssrage «ach de« Grundsätze« des zurzeit der Beratnag -es RechtsauöschuffeS -es Reichstages unterliege»-«« Eutwurss eines Gesetzes über die vermögensrechtliche A«seina»dersetz««g zwischen de« deutsche» Länder» und -«« vormals regierende« Fürsten häuser« (sog. Kompromißentwursj erfolge«. Die Regierung wird ihrerseits im Verfolg ihrer Erklär««» vom 2S. Ja«. 192« fLte«. Berichte des Reichstages S. 8149) das Znftande- kommc« eines Kompromitzentwurss mit alle« Mittel« för dern «ud hofft, Lab a«f diesem Wege für die Auseinander setzung -wische« Fürste« tmd Länder« eine Rechtsgrundlage geschaffen wird, durch die sich -er «eitergehend« Gesetzent wurf des Volksbegehrens inhaltlich erübrigt." Ueberzeuguna der Regierungen beider Länder, datz e» im Interesse beider Länder liege, die ans aegenseitigein Ber- trauen beruhende Frenndschaft r« festigen. Der Vertrag enthält keine geheime Klausel und cS besteht kein Geheim- vrotokoll als Ergänzung zu ihm. Der Berliner Vertrag stellt lediglich eine Präzisierung des Vertrages von Rapallo dar. Wen» alle Staaten der Welt die gleiche Politik ver folgen würden, wie sie in dem türkisch-russischen und dem deutsch-russischen Vertrag zum Ausdruck komme, io würde dies für die Sicherung des Weltfriedens unendlich mehr bedeuten als alle bisherige» und künitigeii Massnahmen des Völkerbundes auf diesem Gebiet. Werde mit Locarno die Befriedung Europas erstrebt, so müsse jedermann den Abschluß des deutsch-russischen Vertrages aufs wärmste begrüben. Wenn aber der Verdacht der Sowjetunion begründet sei und Locarno den Aweck verfolge, einen Block gegen die Sowjetunion zu schaffen und diese zu isolieren, so widerspreche der in Berlin unterzeichnete Vertrag einem solchen Geiste von Locarno. Die Gewährung eines deutschen Kredits an Rußland in Höhe von 300 Millionen Reichs mark sei ein günstiges Zeichen sür die Zusammenarbeit der beiden Länder. Litwinow wies dann aus das Erstarken der Tendenz zu Gunsten einer Verbindung mit der Sowjetunion in den Vereinigten Staaten hin, mit denen die Meinungsver schiedenheiten nickt besonders groß seien. Tie Beziehungen zu England seien leider unverändert, doch wiesen einige offizielle Erklärungen Anzeichen einer gewissen sür die Sowjetunion günstigen Wendung auf. Ae rMniimIt« mi iiie Mül Wn-Sinsmm. Eine Programmrede des Grafe« Westarp. * Berlin. Auf dem gestrigen LandeSparteitag des La«deSverbandes Potsdam II machte der deutschnationale Parteivorsitzende, Graf Westarp, u. a. folgende Ausführun gen: .Wir wollen uns mit dem der Größe und Bedeutung der Partei entsprechenden Einfluß de« unmittelbaren Anteil an den Regierungsgeschäften erringen nnd sind uns der durch die furchtbare Wirtschastsnot der Zeit, namentlich auch durch den Zusammenbruch der Landwirtschaft hervorgerufene Dringlichkeit der Aufgabe bewußt, die in unserer Partei vorhandenen Kräfte zur Abhilfe nutzbar zu machen. Die Verantwortung für unsere jetzige Ausschaltung haben jedoch nicht wir, sondern diejenigen, die in Locarno, London und Genf jene Außenpolitik geführt haben, die im Widerspruch zn den mit uns vereinbarten gemeinsamen Grundlinien stand. Unser Ziel kann nicht durch den Eintritt i« die jetzige Regierung erreicht »erbe«, wie er vo« manche« Seite« i« Anschluß »n die Red« des Herr« Dr. Streseman« i« Stutt gart erörtert wird. Die jetzigen Regierungsparteien wer de» gar nicht gewillt sein, ihnen zngeiviesene Ministerposten uns abzutrcteu. Auch eine Unterstützung der jetzigen Regie rung, die es ihr ermöglicht, außenpolitisch mit den Sozial demokraten und innenpolitisch in diesem oder jenem Falle mit uns zu regieren, führt nicht zum Ziele. I» der Außenpolitik halte« wir an der Oppofiition fest, umsomehr, als die Wirtschaftsnot — wie DmveSgntachten und Handelsverträge erweise» — ob»-- kraftvolle Außen Das Mäuschen. Berge kreisten und es wurde ein Mäusletn geboren. Die Ententetroinmlcr einer ganzen Welt rasselten zur Bataille und als sich der Pulverdampf verzog, da war nichts, gegen das man anstürmen konnte. Der Himmel überzog sich mit dräuenden Wolken und als Donner und Blitz sich entluden, ging ein sanfrer Frühlingsregen nie der. Die Entente hat sich zwecklos aufgeregt. Das, was gestern in Berlin von Dr. Streseman» und von dem Vertreter der Sowjetunion unterschrieben wurde, war leine Tat von weltgeschichtlicher Bedeutung. Der genau; Fnhalt des mit soviel Geschrei umtobten Russen vec- lrags ist nicht bekannt. Soviel hat man jedoch erfahren, oag er lediglich eine gegenseitige Versiche rung der Freundschaft dar st eilt, alles Dinge, die schon in Rapallo einer Welt unterbreitet wurden. Dann kommt die Neutralitätsklausel. Auch die Formulie rung dieses Paragraphen dürfte das sorgfältige Bestreben der Reichsregierung dokumentieren, nichts zu tun, nichts zu unterschreiben, zu versprechen oder zu gestatten, was einem Locarnopakt zuwidcrlaufen könnte. Deutschland und Rußland verpflichten sich gegenseitig strengster Neutralität bei jedem Angriff, der nicht von einer der beiden Parteien provoziert wird. Deutschland versichert, datz es sich nicht an wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen gegen Rußland be teiligen wird, wenn cs rn den Vorverhandlungen für eine eventuelle Aktion des Völkerbundes zu dem Ergebnis kommt, das; keui Grund zur Teilnahme Deutschlands an einer solchen Aktion verliest. Man kann noch so kritisch die Abmachungen betrachten, die jetzt durch Unterschrift besiegelt wurden. In keinem Punkt widersprechen sie dem Geist der Versöhnung, dem Geist der Völkerverständigung, also dem Geist, der in Locarno von den ehemals >o un versöhnlichen Gegnern Deutschlands auf den Schild ge hoben wurde. Wenn also diese Entente wirklich gesinnr ist, in diesem Geist Weltpolrtik zu treiben, so darf und kann sie nichts Gefahrdrohendes sür ihre Politik ru diesem neuen deutsch-russischen Vertrag finden. Die nächsten Tage werden zeige», welche Wirkungen der Berliner Abschluß iu London und Paris, in Prag, Nom und Warschau zei tigen wird. Sie werden auch deutlicher als ManchcS vor her erkennen lassen, ob dieser Locarnopakt in Wirklich keit nur der Befriedung der Welt dienen sollte, oder ob unsere Gegner ihn sich als eine Garantleversicherung gedacht haben, die ihnen eine Politik brutalster Will kür und weiterer Machtdiktatur erleichtern tonnte. In Deutschland hat mau sehr oft der Befürchtung Ausdruck gegeben, daß der Locarnopakt tm Grunde genommen einen ausgesprochen aggressiven Charakter trägt. Und zwar eine Drohung gegen Rußt and. Man kann vielleicht sagen, eine Drohung des englischen Imperiums gegen den langsam sich wieder aufbauenden Wtrtschaststörper der Sowjetunion. Datz in Rußland diese Bedenken geteilt ivurden, das zeigt die Energie und die Bereitwilligkeit der Sowjetvertreter, das gute Einverständnis mit Deutsch land zu bekräftigen und alle Momente zu beseitigen, die einen dieser beiden Staaten in einen Weltkonflikt hinem- treiben könnte. Wer die Locarnofreudigkeit unseres Reichs außenministers kennt, der hat auch die Gewißheit, daß er sich niemals zu einer Aktion und zu einer Politik ver stehen wird, die seinen Glauben ad absurdum führe» wird. Aber auch ein Anderes erkennt man: unsere Locar- nisten in Deutschland haben doch anscheinend nicht das große Zutrauen zu dem versöhnenden Entgegenkommen unserer Gegner. Der Vertrag mit Rußland zeigt, daß sie sich nicht ganz auf Gnade und Ungnade dieser nur mit Worten gezeigten „Bersühnungsbereitschaft" ausliesern wollen. Dies Zeichen einer besseren Erkenntnis darf er freuen. Ob es aber alle Befürchtungen, die wir mit dem Locarnovertrag verknüpfen, beseitigen wird, ist eme andere Frage, die sehr fchwer zu beantworten ist. Ne MMmi jeS IM-uWu LninB. ff Berlin. Amtlich. Die Abmachungen mit der Sow- tctregierirng. über die bekanntlich seit längerer Zeit verhau- delt mord«, ist, find, wie mir bereits berichtet haben, i« Lasse deS Sonnabend im Auswärtigen Amt unterzeichnet morde«, und »mar ans bentscher Seite vo« dem Reichsmini ster Dr. Streseman«, ans rassischer Seit« non dem Botschafter Krestinski. Der Wortlant -er Abmachungen mir- voraus, sichtlich am nächste« Dienstag verösfeutlicht werben. Mm«e« Win« zm kkini. * Moskau. In der gestrigen Schlußsitzung des BeneralerekutivekommiteeS der Sowjetunion, der auch der deutsche Botschafter Graf Brockdorff-Rantzau beiwohnte, hielt der stellvertretende Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten Litwinow eine längere Rede über die auswärtig» Politik der Sowjetregtrrnng, in der er Unter anderem ausführte: Di« gegenwärtig« weltpolitische Lage wird gekennzeichnet durch «ine Diskreditierung des Völker bundes und eine Erschütterung der Locarnopolitik in der letzten Völkerbundstagnng. Di« Tatsache, daß man rS der Sowjetunion unmöglich gemacht hat, an den Arbeite» der vorbereitenden Ausschüsse der Abrüstungskonferenz teilzu nehmen. hat aezeigt, daß die Führer des Völkerbundes bewußt d«anf hinarbritete», daß die Arbeiten dieses Aus schusses nicht zum Ziele führe». In Berlin ist der deutsch russische Bertrag unterzeichnet worden. (Starker Beisall -er Versammlung^ Dies«» Abkommen beruht auf d«r !ns Nnahlkjl bkiii! ?ö!lstNlWiö. vdz. In der Fraoe der Fürstenabfindung stehen fick bekanntlich die beiden Vorschläge gegenüber, der im Rechts» anSschuß des Reichstags zur Beratung stehende Kompcomitz- gesetzentmnrf und das von den Sozialdemokraten und Kommunisten für den Volksentscheid beantragte Gesetz über die entschädigungslose Enteignung der Füriienvcrmögen. Nach dem Gesetz über de» Volksentscheid, das 1920 ans Grund der ReichSveriassung erlassen ist, hat sich der Volks entscheid zugleich über das begehrte Gesetz und ein etwa vom Reichstag beschlossenes abweichendes Gesetz zn erstrecke». Bei dieser Vorschrift ist aber vorausgesetzt, datz das vom Reichstag beschlossene abweichende Gesetz als förmlicher Abänderungsantrag z» dem begehrten Gesetz beschlossen wird. Das vom Volksbegehren eingcbrachte EnteignnngSgesetz muß zunächst im Reichstag wie jedes andere Gesetz behandelt werden; dabei könnte als Abänderung dazu der Kompromiß entwurf im Reichstag beschlossen werden. Aber cs fragt sich, ob es politisch zweckmäßig ist, in dieser Weise beide Gesetzentwürfe miteinander zu verquicken. Diese Frage wird von den ReichSstrllrn verneint. Beide Gesetzentwürfe haben versaffungsändernden Charakter, bedürfen also der Annahme dnrch eine Zweidrittelmehrheit im Reichstag. Wenn nun der Kompromitzentwurf diese Mehrheit im Reichstag erlangt, io wird man ibn nickt dadurch gefährden wollen, daß man ihn auch noch zur Volksabstimmung bringt. Aus dreien Erwägungen würde der Kompromißentwurf als ein selbständiges Gesetz, aber nicht als Abänderung des begehrten Enteignungsgesetzes erledigt werden. Wenn der Reichstag das begehrte Gesetz ablehnt, dann bandelt es sich bet dem Volksentscheid um die Korrektur eines Reichstags- beschlusseS; dabei ist verfassungsmäßig erforderlich, daß die Hälfte der Stimmberechtigten an der Volksabstimmung trilnimmt, d. h. also Stimmzettel abgibt, gleichviel, ob diese gültig sind oder nicht. Bei der Feststellung der Mehrheit entscheiden natürlich nur di« gültige» Stimmen. Da es sich ferner um eine Verfassungsänderung bandelt, ist «S erforderlich, daß nicht nur die Mehrheit der Abstim menden, sondern die Mehrheit der Stimmberechtigten mit ja gestimmt bat. Ist durch Volksentscheid ei» Gesetz beschlossen, so kann dieses Gesetz selbstverständlich wie jedes andere Gesetz erst in Kraft treten, wenn cs vom Reichs- Präsidenten vollzogen und verkündet ist. Theoretisch besteht auch die Möglichkeit, daß der Reichstag ein vom Volks entscheid beschlossenes Gesetz wieder aufbebt, aber eine andere Frage ist «S, ob es politisch richtig sein würde, datz der Reichstag «inen solchen Beschluß fast, da dadurch schwere Krise» bervorgerufen werden könnten. Zn beachten ist, daß die Volksabstimmung immer über dem Willen des Reichs, tag«S stehen soll. Politik gar nicht wirksam bckämpst werden kann. Tr. Strese- rnanns in Stuttgart ausgesprochene Aufforderung, dass wir uns bereit erklären sollen, die Aussenpolitik des .ünbinetts „lvval und ehrlich nnterssülzei! und tragen zu wollen", ent spricht nicht der Sachlage und iss unmöglich. Tie Gründe, aus denen wir noch vor lurzcm die Poliiil von Gen- be kämpft und die Zurücknahme des Annoccs auf Eintritt in den Völkerbund gefordert haben, sind in-,mischen nicht besei tigt, sondern verschärft worden, mag man au die Zcse.vungs last oder an die Mililärtontrolicn, au Elunubcrlaius Ableb uung jeder Verkürzung der Veiapungc-frisseu oder au die sortgesetzien Bemühungen deuten, Teuischlauüs Ausnahme in den Rat durch dessen Erweiterung zu entwerten. Ter jetzt bekannt gewordene dcurich-ruifi''che Nenrralikäisvertrau ändert an unserer Locarnopolitik nichts. Von mir in der Presse irrtümlich berichtete Aeusseruugeu entgegengesetzten Inhalts habe ich nicht getan. Wir werden auf Klarheit drin, gen, ob dnrch diesen Vertrag die deuische Handlungsfreiheit gegenüber dem Artikel lss gewahrt iss. Auw wenn das der Fall sein sollte, wird damit vielleicht ein einzelner, aber keineswegs der einzige Grund unseres Widerssandcs gegen die Völkcrbundspoliti? der Herren Lniher nnd Stresemann sortgesallcn sein. Fn den Rcrhandlungc» über dos Fürstenlonipromiß hat sich die Regierung seügcfahrcn. Tic nic die Verfassungs änderung nötige Mehrheit ist ja auf keinen Fall zu erreichen, da weder die So.zialdcmokraien noch die Tcnnmnanonalcn allein genügen und ein Zuzug gleichzeitig ans beiden Laaern natürlich ausgeschlossen iss. Bei den Verhandlungen über dies Kompromiß werden wir uns nicht durch die Peitsche des Nolksbcgehrens von unseren Grundsätzen abbringen lassen. Tie Volksabstimmung wird, gleichviel, ob das Kompromiss znssanbe tvmmi oder nicht, iw Fnni nanUnden. T ssorr lügnerischen und terroristischen H-.ne dec r ; nun endlilb eine gründliche Auiila, ' . Wenn so das tionäre Treiben und sein bedancrtichcr Erfolg zum E einer ssarkcn und nationalen Wesse 'üb'.:, ic wird cs : besondere Genugtuung -ein. dass cs meine cw-e An- Palteiuorsivcn-cr war für diesen tginps alle Manu c zn rufen." F- S« durch Loten. Für d«n Fall de» Eintreten» von Produktivw>v«rt-uerung«n, Erhöhungen der Löhne und Materialunpreise behalten wir uns das Recht der Preiserhöhung und Nachforderung v or. Anzeigen sür die Nummer d«S Ausgabetage» sind bi« 9 Uhr vormittag» auszugrben und im voraus zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheine» an bestimmten Lagen und Plagen wird nicht übernommen, (sscuiidpreis nir die SS wm breite, 3 ww hohe Grundschrift-Zeue (ö Silben) 2S Gold-Pfennige; die KS mm breite Neklamezeil« ISO Gold-Pfennig«: zeitraubender und tabellarischer Satz Ausschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezoae» werden muss oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. ZahlungS- und Erfüllungsort: Riesa. 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