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Anzeiger 'o 4 Donnerstag, den 11. Januar 1906 Nr. 7 öffentliche Stadtverordneten - Sitzung Gßlr. Nr. Polster, Bürgermeister. Gßlr. vr Polster, Bürgermeister. We. Fleck. am 8. Januar 1906. Hennig. Heimes für erwerbsunfähige Taubstumme. Diese käme überhaupt nicht? zu stände, davon hätten in erster Linie das Reich und die Einzelstaaten. Un- wie bei den Verhandlungen vor Brauereien, wenn für die kleinen Brauereien selber die Steuer von 4 auf 7 Mark erhöht werde? Seine reform sehr gering. Die Matrikularbeiträge ließen sich nicht völlig beseitigen; man solle sie reformieren und der Berechnung pkd Kopf der Bevölkerung ein Ende machen. Die Bierst-uer-Erhöhung anlangend, so bestehe in Norddeurschland zwischen Einkaufs- Reichstag werde sich das Recht nicht nehmen lasten, Abänderungen vorznnehmen und die eine oder die andere Steuer abzulehmn. Auch in bezug auf die Kontingentierung der ungedeckten Matrikularbeiträge werde die Regierung hoffentlich nicht das letzte Wort gesprochen haben, denn andernfalls seien die Aus sichten für das Zustandekommen der Reichsfinanz- Abg. Speck (Zentr.): Gegenüber den neuen Steuervorschlägen sei größte Vorsicht geboten. Be sonders werde die Kommission prüfen müssen, ob wirklich mit einem Mehrbedarf von 250 Millionen gerechnet werden müsse, wie dies seitens der Regie rungen angenommen werde. Auf Vorrat dürften Einnahmen jedenfalls nicht bewilligt werden, denn die Erfahrung habe zur Genüge gelehrt, daß für überschüssige Einnahmen jederzeit sehr leicht ein Verwendungszweck gefunden werde. Seine Freunde würden keine Mark mehr bewilligen, als unbedingt nötig sei. Mit den zahlreichen neuen Steueroor- schlägen sei es zweifellos gelungen, möglichst viele Schultern heranzuziehen; mindestens zweifelhaft aber sei, ob die Belastung der schwachen Schultern zu vermeiden sei. Quittungs- und Fahrkartenstempel widersprächen dem Prinzip der Schonung schwacher Schultern; ebenso wenn bei der Erbschaftssteuer in der vorgeschlagenen Form der Erbe eines verhältnis mäßig kleinen Vermögens Steuern zahlen müsse, während ein Erbe von Millionen nur deshalb steuer frei bleiben solle, weil er der Sohn reicher Leute sei. Der von der Regierung vorgeschlagene Ver kehrsstempel ist außerdem außerordentlich Verkehrs- belästigend. Ueber die Tabaksteuer-Vorschläge würde eine Einigung wohl leichter zu erreichen sein, wenn es gelänge, eine Wertsteuer dvrchzusetzen, die die minder wertigen Tabake freilaste. In der gegenwärtigen Form sei wohl die stärkere Heranziehung des Tabaks unan nehmbar ; ebenso stehe der Staffelerhöhung des Tabak zolles das Bedenken entgegen, daß auch dadurch der Massenkonsum betroffen werde, da nicht weniger als volle zwei Drittel des Bedarfes an Rohtabak durch Einfuhr gedeckt würden. Die Staffelung der Bier steuer sei kein genügendes Aequivalent für die starke > angehörige handle, weshalb eine rasche Erledigung ohne Erschwerungen der erwähnten Art für die Böhmen nur erwünscht sein könne. StaatSminister V. Metzsch erwiderte, daß die sächsische Regierung, da die naheliegenden Gründe für diese Vorgänge innerpolitischer Natur seien, nicht in der Lage sei, einen Zwang auszuüben. Sie werde jedoch bestrebt sein, Wandel zu schaffen, und die österreichische Regierung angehen, deutsche Ant worten anzuordnen. Die vorliegenden Kapitel, wie die Kapitel 105, 106 und 108, über die derselbe Berichterstatter referierte, wurden einstimmig angenommen. Zum Schluß berichtete noch Kammerherr von Schönberg über eine für unzulässig erklärte Petition. Nächste Sitzung: Freitag, 12. Januar, 11 Uhr vormittags. Einstimmig und ohne Debatte schließt sich die Kammer diesem Anträge an. Nächste Sitzung: Morgen vormittag 10 Uhr. „ -Reisig und Laubholz-Reistg Inserat« nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Anuonceu- Expeditionen solche zu Originalpreisen. 24 Wllh. 60 „ Der Gesamtvorstand des Stadtverordnetenkollegiums besteht im Jahre 1906 aus Herrn Fabrikbesitzer Edwin Redslob als Vorsteher, „ Kartonagenfabrikant Hermann Schellenberger als stellvertr. Vorsteher, „ Lehrer Karl Jähnig als Schriftführer und „ Buchhändler Emil Reinhold als stellvertr. Schriftführer. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 8. Januar 1906. Tagesordnung r 1. Wahl der Ausschüsse. 2. Richtigsprechung der Stadtkassenrechnung vom Jahre 1903. Hierauf: Geheime Sitzung seien jetzt in allen möglichen Anstalten im Lande verstreut untergebracht, eine Unterbringung, die nicht als genügend anzusehen sei, da die Taubstummen sich im Verkehr mit normalen Menschen höchst un glücklich sühlten, während sie sich im Umgang unter ihresgleichen verhältnismäßig wohlfühlen könnten. Der Sächsische Taubstummentag habe daher be- schlossen, an die Regierungen die Bitte zu richten, auf eine solche Einrichtung zuzukommen. Er glaube nicht, daß man zu diesem Zwecke eine große Anstalt mit so und so viel Gebäuden für so und so viel Millionen errichten müsse, sondern eS werde die An gliederung an eine andere Anstalt genügen. Auch beim Referat des Dr. Jenck« über Kapitel 102 und 103 kam eS zu einer kurzen Dis- kussion. Bürgermeister Dr. Ay-Meißen erwähnte, daß, während sonst für den Verkehr von Behörden mit Behörden des Auslandes der diplomatische Verkehr vorgeschrieben sei, mit Oterreich-Ungarn der direkte Verkehr von Behörde zu Behörde zugelassen sei. In diesem trete nun neuerdings eine Erschwerung ein, daß böhmische Behörden auf deutsche Anfragen gern tschechisch oder in einer anderen, unseren Behörden unverständlichen Sprache antworteten. Er richte an die Regierung die Bitte, die österreichische Regierung darauf aufmerksam zu machen, daß eS sich bei solchen Anfragen fast ausschließlich um österreichische StaatS- würde aber die erste sein; von allen Steuern, um die es sich hier handle, eigne sich keine so sehr wie gerade die Erbschaftssteuer zur Nutzbarmachung als Einnahmequelle für das Reich. Unerläßlich sei die Besteuerung großer Erbanfälle an direkte Deszen denten; diese Besteuerung zu unterlassen, würde ge radezu Wasser auf die Mühlen der Sozialdemokraten sein. Sehr bedenklich sei eS gewesen, daß die Re gierungen von vornherein ihren Standpunkt mit der Erklärung festgelegt hätten, daß ihre Vorschläge ein einheitliches Ganzes bildeten, aus dem der Reichstag nicht beliebig einen Stein Herausbrechen dürfe. WaS wäre die Folge wenn der Reichstag es ebenso machte? Dann und den Schaden G.'meiuwohl, daS verständlich sei, unter den gebräuchlichen Bedingungen gegen sofortige Bezahlung versteigert werden. Zusammenkunft im Forsthaus Hainholz. Gräflich Schönburgische Forstverivaltung und Rentamt Glauchau für Hollenstein Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kngau, Hermsdorf, Kernsdorf, Weihnachten gerade der preußische Finanzminister so an die Opferwilligkeit des Reichstages habe appel lieren können. Dem preußischen Finanzminister hätte ein gleichartiger Appell an eine andere Stelle viel näher liegen sollen, nämlich damals, als im Herrenhause zu Ende der vorigen Session gegen eine ReichserbschaflSsteuer Stellung genommen und Be schluß gefaßt wurde. Redner schließt, seine Freunde seien bereit, in der Kommission an einer Verständi gung mitzuwirken. Eine solche Verständigung würde aber nur möglich sein, wenn die Regierungen den Wünschen des Reichstages erheblich weiter entgegen kämen, als dies bisher geschehen sei. (Beifall.) Abg. Singer (Soz.) erklärt, daß seine Freunde von allen vorgeschlagenen Steuern lediglich die Erb schaftssteuer annehmcn könnten, und auch diese nur auf einer ganz anderen Grundlage, als sie hier vor geschlagen sei. Die großen Einkommen und Ver mögen müßten vom Reiche auch durch die Erbschafts steuer so hoch herangezogen werden, daß sämtliche indirekten Steuern auf den Massenkonsum abgeschafft werden könnten. Abg. Büsing (nat.-lib.) erklärt namens seiner Freunde die gründliche Finanzreform und eine plan mäßige Tilgung der Reichsschulden für eine unab- weisliche Notwendigkeit. Die Regierung habe fünf Vorlagen mit acht verschiedenen neuen Steuern ein gebracht, und verlange, daß alle diese Sleuervor- schläge als ein einheitliches Ganzes behandelt würden, auS dem kein Stein herausgerissen werden dürfe. Eine solche Forderung entspreche dem Wesen deS KonstitionalismuS nicht. (Sehr richtig!) Der Donnerstag, den 11. Jannar 1906, abends 8 Uhr im Sitzungssaal« d«s Rathaus«-. Hoh«nst«in-Ernstthal, am 10. Januar 1906. E. Redslob, Stadtverordneten-Vorsteher. Zweite Kammer. In der heutigen Sitzung teilte vor Eintritt in die Tagesordnung Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig (nat.-lib.) namens der Beschwerde- und Petitions- Deputation mit, daß diese die von dem früheren Bahnarbeiter Schröter an den Landtag gerichtete Petition um Erhöhung seiner Pension von 90 auf 100 Prozent für erledigt erachte, da inzwischen das Finanzministerium augeordnet habe, die Pension des im Dienste Verunglückten bereits vom 1. Januar dieses Jahres an auf 100 Prozent zu erhöhen. (Bravo.) Weiter macht Finanzminister Dr. Rüge« der Kammer Mitteilung über eine Auskunft des Aus wärtigen Amtes in Berlin über die Frage der Be handlung deijenigen Waren, die bei Eintritt des neuen Zolltarifs bereits in das Ausland übergegangen sind, ohne daß die Verzollung tatsächlich schon er- folgt ist. Es handele sich zum Teil um recht kom plizierte Vorschriften des auswärtigen Rechtes der Staaten Italien, Belgien, Rußland, Rumänien, Schweiz, Serbien, Oesterreich-Ungarn und Bulgarien, die er hier nicht darlegen könne. Bei Oesterreich- Ungarn, das für unsere exportierenden Firmen von größtem Interesse sei, werde für die Verzollung der Tarif maßgebend sein, der bei der Schlußabfertigung in Geltung sei. Der Finanzminister gibt hierauf die Auskunft des Auswärtigen Amtes zu Protokoll, damit jeder Interessent die Möglichkeit habe, sich zu informieren. (Bravo.) über Titel 16 des außerordentlichen Etats für 1906/07, die Erweiterung des Bahnhofs Oschatz (zweite Rare) betreffend, berichtet namens der Finanzdeputation L Abgeordneter Wolff-Rode- wisch (nat.-lib.) und empfiehlt Bewilligung des Titels nach der Regierungsvorlage. Nach kurzer Debatte beschließt die Kammer, die geforderten 300,000 Mk. zu bewilligen. Ueber die Petition Heinrich Schusters in Leipzig und Genossen um Aufhebung der General oerordnung vom 2. April 1859, den V.rtrieb von Losen der Sächsischen Landeslotterie durch hierzu nicht befugte Personen betreffend, be- richtet Abg. Bunde Erlbach (kons.). Die Aus führungen des Redners bleiben auf der Tribüne unverständlich. Zum Schluß empfiehlt er namens der Beschwerde- und Petitions-Deputation, die Pe tition auf sich beruhen zu lassen. Zangenberg, Falken, Langenchnrsdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, TnMeim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. f. w Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger pio Quartal Mk. 1,5L durch die Post Mk. z gg frei in'S HauS. Die Wassersteuer und Etektromotorenmiet« auf die Monate Oktober bis mit Dezember 19V5 ist längstens bis zum 20. dieses Monats bei Vermeidung der zwangsweisen Beitreibung an unser« Stadtsteuereinnahm«, Rathaus, Zimmer Nr. 5, abzusühren. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 10. Januar 1906. Kkchstscher Landtag. Dresden, 9. Januar. Erste Kammer. Die heutige 14. öffentliche Sitzung, eröffnete der Präsident der Kammer, Gras Vitzthum V. Eckstädt, mit einer kurzen Ansprache, in der er etwa u. A. sagte: Lassen Sie uns mit neuen Kräften wieder an unsere Arbeit gehen. Ernste Aufgaben stehen uns bevor. Nicht leichten Herzens lassenwiramBestandeunseresHauses rühren, eine Ergänzung soll unS willkommen sein, eine vollständ ige U mänderung seines Bestandes, wie sie von gewisser Seite gewünscht wird, würde den Charakter dieses HausrS zerstören. Daß aber der Geist weiser Mäßigung und Zurück- Haltung und die echte Kollegialität dem hohen Hauss stets gewahrt werden mögen, das sei mein Wunsch für alle Zeit. (Bravo.) Bei Eintritt in die Tagesordnung wurde mit geteilt, daß nach Schluß der öffentlichen Sitzung eine kurze vertrauliche Besprechung statlfinden werde. Nach Vortrag aus der Registrande und Be schlüssen auf die Eingänge referierte Oberbürgermeister Beutle« über die Kapitel 98, 99, 100 und 101 des ordentlichen Etats für 1906/07. Dabei gab der Referent, da das erste Kapitel von Kulturzwecken handelte, der Anteilnahme deS Hauses an der schweren Erkrankung deS Kultusministers Dr. v. Seydewitz Ausdruck mit dem Wunsche, daß der Minister recht bald seinem Wirkungskreise zurückgegeben werden möchte. (Bravo!) Bei Kapitel 99b, Taubstummenanstalten, sührte Oberbürgermeister Keil Zwickau aus, die sächsischen Taubstummen wünschten die Errichtung eine? Erhöhung dieser Steuer. Was nütze den kleinen Brauereien der 12-Mark-Satz für die großen Deutscher Reichstag. Berlin, 9. Januar. Präsident Graf Ballestrem begrüßt die wenig zahlreich Erschienenen mit kurzen Worten. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung der Steuervorlagen. Reichsschatzsekcetär Von Stengel bittet die Fraktionen des Hauses, sich nicht schon in diesem Stadium der Verhandlungen gegen die eine oder die andere der Vorlagen definitiv festzulegen. (Heiter keit links.) Er hoffe noch immer auf eine Ver ständigung, um so mehr, als die verbündeten Re gierungen durch Einwilligung in die Reichserbschafts- steuer großes Entgegenkommen bewiesen haben. HchMim ns HiM-lMmr Mia Dienstag, den 16. Januar, von vormittag 8 Uhr an sollen im Hainholz 9 Rmtr. Nadelholz-Scheite, für das königliche Amtsgericht und den ^tadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Grsgair aller? Hs« rriiakiegonöen Ortschaften. Freunde würden jedenfalls in der Kommission diese? Exemplar von Bierschlange einer außerordentlichen Entfettungskur unterwerfen und ihr namentlich die und AuSschank-Preisen die unerhörte Spannung von Giftszähne auszieyen müssen (Heiterkeit.) Unter 20 Pf. pro Liter. Weshalb solle da nicht Raum den Steueroocschlägen deS Schatzsekretärs erscheine für eine Steuer von 1,4 Pf. pro Liter sein? Diese erst an letzter Stelle die Erbschaftssteuer. Die letzte Steuer könne sehr gut getragen werden, zumal an- 56. Jahrgang.