Volltext Seite (XML)
ErMb.Dolksfrrm Tageblatt für Schneeberg und Umgegend Nr. 46 Post-geltung,liste Rr. 21S0. k satz 10 beziehentlich M. oder tm Uav«- ehü eigen. S Bezirks- öffentlichen 4jährigen Intervallen bis 2700 ^4 —.. Bewerber wollen ihr Gesuch nebst Zeugnissen bis II ür Gas. kurrem wartet azu freund- elmav«. Lebe und euren Ent- Allen hier- Lelrgramm-Adresser Volk»freund Schneeberg. inder. !3. dss. en. und steigt in d Gehaltsstufen mit S und l, den 23., igrs annten s. Mirz 18SS bei uns einreichen. Schneeberg, den 21. Februar 1895. 5 ., Bei dem Eintreten von Hochwasser sind di« Bretaussätze von den Wehren VÄl- ständig und rechtzeitig zu entfernen und die BetriebSgrabeneinlässe derart th«S» weise oder ganz zu schließen, daß der höchste zulässige BetriebSwasserstand tm Graben keinesfalls überstiegen werden kann. 6 ., Den etwaigen besonderen, namentlich bei Revisionen an Ort und Stelle ten Anordnungen der Straßen- nnd Wasserbaubeamten, sowie auch der organe ist «intretenk«, Falle- von Jedermann unweigerlich Folg« zu g> Zuwiderhandlungen gegen diese Vorschriften, deren Ueberwachuna dm OrtSbehvrden hiermit zur Pflicht gemacht wird, werden auf Grund von 8 366, Absatz 10 beziehentlich 366» des ReichsstrafgesetzbuchS mit Geldstrafe bis zu 60 bez. 150 — " mögmSfall« mit entsprechender Haftstrafe geahndet. Schwarzenberg, am 22. Februar 1895. Königliche Amtshauptmannschaft Frhr. v. Wirsing. KM. ilausxrnoll- «m kvrde- -dss an atar- ^asasr zs- 7088VM lo- odsrvn Lrr- okort unter ZsLingansoo r«rkaut«a. 58 L» nä Voller t I. L -r, von der -ystem auS- s. prämiirt; ollkommnet; b. Mvot. ilart, mit iänteln. — Der Stadtrat h. vr. von Woydt. Tagesgeschichte. DeutschlanÄ. — Die gestrig« (43.) Sitzung des Reichstags eröffnete Vizepräsident Freiherr v. Buol-Berenkerg um 1 Uhr 20 Mi nuten. Am Bundesrathstisch: Staatssekretair Graf Posa- dowsly. Auf der Tagesordnung steht die TabakSsteuer- Vorlage. Staatssekretair des Reichsschatzamtes Graf Po- sadowsky: Von der letzten Vorlage unterscheide sich die jetzige in mehrfacher Beziehung. So dadurch, daß die Stmer dies mal nicht auf Zigarrenimporte ausgedehnt ist, letztere vielmehr einem höheren Zolle unterworfen werden. Vor Allem aber dadurch, daß diesmal ei» um 13 Millionen Mark niedrigerer Betrag in Rechnung gestellt wird. Ein Bedürfniß für Er höhung der Reichseinnahmen bestehe jedenfalls, so in Höhe von 20 Millionen allein schon wegen der Mindereinstellungen von Uebe,schlissen aus früheren Jahren und wegen voraus- sichtlicher Wiedersteigerung der Grtreidepreise und demgemäß Ler Naturalienkostm. Auch blieben von der letzten Militär- Vorlage noch 8'/, Millionen zu decken, und außerdem wüchsen ja die Reichsausgaben jährlich um 4pCt. Für 1896/97 sei sonach der Mehrbedarf auf etwa 32 Mill, zu schätzen. Ein künstliches Defizit, wie man es behauptet habe, sei nicht ge schaffen worden, umsoweniger, als wegen Verlassens des alten Veranschlagungsverfahreus bei den Einnahmen künftig auf Urberschüsse nicht mehr in dem Maße wie früher zu rechnen ist. Für den Reichstag liegt jedenfalls die moralische Ver pflichtung vor, für die Deckung zu sorgen, nachdem er di« Militärvorlage genehmigt und auch dem durch di« HandelS- verträg« bedingten Ausfall an Einnahmen zugestimmt hat. Redner bekämpft sodann die anderweit vorgeschlag«« Reichs- ErbschastS- und Reich» - Einkommensteuer, ebenso wie auch die Luxussteuern. Nach alledem müsse man immer wie der auf die beiden Steuerobjekte zurückkommen: Tabak und Bier. Den Genuß von Tabak könne man sich versagen, so- tzar zum Vortheil der Gesundheit. Und auch Bier sei ein Lvxulartüel, wenigstens soweit der Genuß üb«r den ver ständigen Durst hinausgeht. (Heiterkeit.) Beim Bier kämen ab« staatsrechtliche Bedenken in Betracht, denn erhöhe man in Norddeutschland di« Bi«rst«uer, so würde Süddeutschland «höhte Aequivalente dafür zahlen müssen, und da- hätte die selbe Wirkung, al- wenn Süddeutschland «höhte Matrikular- Leiträg« zahlen muß. So bleib« also nm d« Tabak. W«nn man von dru intransigent«» Gegnern der Tabak-steuer ab- seh«, so g«b« «I doch auch gutwillig«. Dt«s« zögen Zoll«- Höhungen auf Tabak vor, parallel mit ein« geringeren Sttner- «rhvhmlg. Der Gedanke sei schön, ab« nicht durchführbar, vorjährigen Entwurf hätten gemacht werden müssen, nicht mehr enthalten seien. Dagegen war er der Meinung, daß die Bei behaltung des Zolles von 40 M. auf Rohtabak den ede- heimischen Tabak gegenüber dem eingeführte» benachtheiltgeu werde, zumal noch anzunehmen sei, daß die billig«« frem den Tabake im Preis« sinken würden. Die Agitation d« Cigarrenfabrikanten schien ihm so maßlos, daß er glaubte, verpflichtet zu sein, dagegen Stellung zu nehmen. Di« Be hauptung, die Borlage bilde nun den Weg zum Monopol, hielt « für verfehlt, denn eia Monopol könnte nur «tngeführt werden bei Contingmtirung de» einheimisch« TabaksbaueS, und diese sei vollständig unmöglich. Gr bat schließlich, der Vorlage zuzustimmen und beantragte, sie an eine Commission von 28 Mitglied«» zu verweisen. Abg. Frese von der freisinnigen Vereinigung hielt die Behauptung aufrecht, daß «S sich beim Tabak nicht um di« Besteuerung eines Luxusartikel», sondern eine» nothwendigen Verbrauchsgegenstandes Handl«, und bestritt ferner, daß di« Aeußerungen üb« di« wirthschaftlichen Nachtheilt d« Vorlage einen rein agitatorischen Zwick hätten. D« Rückgang de» Ver brauchs sei in d« Begründung der Vorlage viel zu niedrig geschätzt. Der Tabaksindustrie könne man die Agitation noch wenig« verwehren wie dem Bunde der Landwirthe, denn sie verlange nur, daß man sie in Ruhe lasse, und der Staat thäte gut, ein« Jadustri« nicht ohne Grund zu belasten, von der er in schwerer Zeit einutal Opfer verlangen könne. Abg. Graf Holstein erklärte, daß der größere Theil der Conserv »wen dem Gesetzentwurf freundlich gegenüberstehe und ihr« Besticken lägen einzig in d« Richtung, ob wirklich durch die Vorlage Existenzen gefährdet würde«. Dem Staatssekre tär stimmte « darin vollständig bei, daß man au» den jetz igen finanziellen Zuständen herau-kommen müsse, und «r freute sich darüber, daß vom Bunde-rath »tische au» der Geduckt ein« Btersteuer nahegelegt worden sei. Die Regierung wüche sich vielen Dank «werbm, wenn st« da- Bier an Still« an- d«r« Steunobject« setzt«. D« Socialdtmokrat Förster meinte, so wie di« Vorlage g«staltrt s«i, ruimre sie di« Tabaktndustrt«, werd« st« abj oert, so nütz« sie d« Regierung nicht- und da wär« «I u d« vkchschaftlich« Folgen schon besser, man l«ha« sie fach ab. Der Antisemit Zimmermann «hielt sich ebenfalls schroff ablehnend zur Borlage, indem « «klärt«, daß dies« nicht «inmal «in« Co «misswnSberathuug Werth sei. Die Weit«b«athmtg wurde auf heut« v«rtagt. Berlin, 21. Februar. Die Justtzkommiffion de» Reichs. tageS nahmt« Prinzip dt« vernfua- an di Maßregel» gegen Hochwasserschäden. Erfahrungsgemäß ist das Lagern von Klötzern, Brette« und anderen Gegenständ« in unmittelbar« Nähe von Wasserläufen, sowie mangelhafte Bedienung der Wrhraufsätz« und BetriebSgrabeneinlässe für die Betheiligten, insbesondere auch die unterliegenden Uferbewohner gefahrbringend. Die Königliche AmtShauptmannschaft verordnet dah« unter Zustimmung de» Bezirks ausschusses zur thunlichsten Verhütung ähnlicher Schäden und im Jnt««ffe der öffentlich« Sicherheit Folgendes: 1 ., Klötzer, Bretter und ähnliche im Wass« schwimmende Gegenstände dürfen in der Nähe von Wasserläufen nur derart abgelagert werden, daß sie nach dm gemachten Erfahrungen nicht vom Hochwasser oder Treibeis erreicht und fort denn er würde dm Tabaksbau zum Erliegen bringen. Man könpe den Tabakszoll nicht nach dem Werthe bemessen. Red ner bezeichnet fern« als undurchführbar, gleichwie in England dm heimischen Tabaksbau einfach zu verbieten und hohe Ta- bakSzölle einzufkhren. Dah« gebe es also nur: entweder Monopol oder Fabrikatsteuer. Will man da» Monopol nicht, dann bliebe, um höhere Erträge aus dem Tabak zu erzielen, nur die Fabrikatsteuer. Es führe kein and«« Weg nach Küßnacht. (Heiterkeit.) WaS dm Konsum anlange, so scheine sestzustehen, daß die Zollerhöhung Von 1879 auf denselben nicht eingewirk habe. Ganz haltlos sei daher die Berstcher- ung de» Fabrikontenvereins, daß der Deutsche nicht mehr Pro Kopf für seinen Tabakgenuß auSzugeben vermöge, als bisher. Man erinnnere sich da an daS Bier. Da sei doch der Verbrauch pro Kopf seit 1879/80 um 7^/, pro Jahr gestiegen. DaS Gerede von voraussichtlich« Arbeiterentlass, ungen bei also nicht» als die unverantwortlichste, frivolste Hetze gegen die Vorlage d« verbündeten Regierungen. Woll« man kein« Fabrikatsteuer, so bleibe nur da» Monopol übrig, und hierfür sei im Reichstage keine Mehrheit zu finden. Man müsse also nothgedrungen mit der Tabaksfabrikatsteuer rechnen. Es handle sich bei letzt«« darum, ob man eine EinheitSsteu« od« eine prozentuale Werthsteu« einsühren wolle. Die Ein- heitssteuer habe dieselbm Fehler, wie die jetzige GewichtS- steuer; die Werthst«« sei die naturgemäße, namentlich für di« billige Zigarre, die ja °/, de» Konsum» ausmache. Man sage, der Tabak könne keine Steuererhöhungen vertragen, e» fehle aber an jeder Berechnung darüber, wie viel da» deutsche Volk für sein« Tabak ausgeben könne. D« ganz« Kampf gegen die Vorlage sei nur d« Kampf der Fünfpfenntg-Zi- gane geg« die verbündet« Regierungen. (Heiterkeit.) Der Weg, der hier betreten werd« solle, sei ei« sehr einfach« und leicht gangbar«. Wer auf dem Standpunkt siehe, daß da» Deutsche Reich überhaupt kein« neuen Einnahme mehr be dürf«, für den sei auch diese Frage erledigt; wer ab« dafür halt«, daß für brwilligt« Ausgabrn auch di« Einnahmen bewilligt werden, müsse dies« Vorlagt prüf«. Durch B«wrig«ung all« Mittel werd« dem Vaterland« d« größt« Schad« zuge- Ad? MÄer-Fulda (Z.): Bei der Einbringung deH litärvorlage hab« di« R«gi«mng gesagt, die Laste« sollten nicht auf die schwächer« Schülern abgtwälst werd«, und nun ge schehe «-doch. Aürrding» sei di« Belage nicht so schlimm vi« di« vorig«. Reda« «klärt« schließlich aber doch, daß seine Partei b«reit sei, di« Borlagr in «in« Commission «in« wohlwollend« Prüfung zu unterzieh«. Aach d« nattoaalliderale Abg. Clemm-Ludwig-Haven «r- kannte an, daß in der Borlage viel« Bedenken, di« grg« d«a Freitag, den 1. März 1895 von Vormittags halb 11 Uhr an im Ratkhause z« Tchöuheide. Schwarzenberg, am 21. Februar 1895. Königliche Amtshauptmannschaft. Frhr. v. Wirsing. Da bei Thauwetter durch das Herabrutschen von Schneemassm von den Dächern leicht Gefährdungen de» öffentlich« Verkehr» auf den Straß« herbeigesührt werd«, so er halten di« Besitzer der an fiscalische Straßen grenzenden Häuser Anweisung, 1) bet drohend« Schneeabrutschungm vom Dache ihre Häuf« durch schräg an gelegte Stangen zu kennzeichnen und 2) den auf di« Straße herabgefallenen Schnee al-bald zu beseitigen od« nach Anleitung der Straßrnbaubeamten einzuebnen. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe bis zu 150 od« Haft bestraft. Schwarzenberg, am 21. Februar 1895. Königliche Amtshauptmannschaft. Frhr. v Wirsinr- W. Sonnabend den L3. Rebr 1895 Fnserate werden pro »gespalten« Ztil« mit lO Pfg-, Im amtltch«» Lhell dl« VV« L gespaltene Zeile mit 8» Psg., Reklamen die »gespaltene Zeile mit SS Mg. berechnet; tabellarischer, außergewöhnlicher Satz nach erhöhtem Laris. geführt werden können. 2 ., Ais ungefährer Anhalt für die hochwasserfreie Lage dies« Plätze und Schutz dämme hat mindestens 1 ., an der Mulde und am Schwarzwasser unterhalb d« Mittweida Enmünd- ung die Höhe von 3,, m, 2 ., am Schwarzwasser oberhalb der Mittweida-Einmündung, an der Mitt- Weida von Markersbach abwärts und am Pöhlwasser die Höhe von 2„ m und 3 ., an den -übrigen kleineren Wasserläufen de» amtshauptmannschaftlichen Be- —„-zirks^chühw-vu» 4^-^ — —----- ------ - über der Sohle de» betreffenden Wasserlaufs zu dienen: 3 ., Die S'.ützmauern und Hochfluthdämme der Holzablagerungsplätze dürfen keines- falls übermäßig belastet werden, auch die darauf abgelagerten Klötzer, Bretter pp. die wasserseitigen Kronenkant« der Mauern und Hochfluthdämme nicht überragen. 4 ., Bei jeder größeren Hohfluth sind die etwa unlergebauten hölzernen Joche ei- ferner oder hölzerner Brück« oder Stege durch Anschling« an am Ufer be festigte Seile oder Ketten vor dem Abschw mm« gehörig und rechtzeitig zu sichern. ist Lößnitz, ozu Zeder- Gesänge.) »r-tand. i, tue. c., abends et Kamerad Aue. Mit Vorstand. urant, Jnsentten-Annahm« silr dl« am Rachmtttag asch«tnend« Ru'mmer bt» Bor» mittag N Uhr. Line Bürgschaft Mr die nilchsttLgig« Aufnahme der An»«1aen G«, b«j. an den voraeschriebenen ragen sowie an bestimmter Stelle wird nicht — , gegeben, «»«wärttgc Aufträge nur gegen «oraurbczahlung. Mr Rückgabe IanrallNik- etngesandter Manuskripte macht sich di« Redactton nicht verantwortilch. Äfintochl die Königs, und städtischen Behörden in Ane, gränhain, Hartenstein, Johann sch-«"«»",» ^rlfftvüiäll georgenstadt, Lößnitz, NeustädtehSchneeberg, Schmarzmöerg und Midmsels Dt« mittelst Bekanntmachung vom 28. September und bez. 30. November 1892 (Nr. 233 und 289 dieses Blattes) verfügt« Beschränkung de» Ladegewicht- für die di« herr schaftlich« Muldeubrürke zu Stein passirend« Wag« wird nach «folgt« Reparatur der Brücke mit Zustimmung de» Bezirkausschusses hindurch wieder aufgehoben. Königliche AmtShauptmannschaft Zwickau, am 14. Februar 1895. vr. Scknorr von Carolsfeld. Hlm. Offene ständige Lehrerstelle. Mit Anfang de» neue» Schuljahrs 1895/96 oder nach BeWM^stzi