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lNr.LV« 1». Jahrg. »eschäst»ft«I« «n» Dre»de««A. LS, tz»l»,i«ft,abe 4S SiiÄlMe Mittwoch, 28. Juli 1820 isrrusvrecher Ll SKS Poftschrckkonto: Leipzig Nr. 147«? B-juaSl-r«»' werteliührNch d, »« »»wütwlwll, ob« v«, »« Polt abgetzoU «u«,ab» L mll tllutrr. «»tlag« 10200» Stu-oab. » V.4S 2. In »r—d«, m» o«>, Loutlchlan» p-rt Hau» «u»„ab» L Lv.os 2. U,S,a»o » ».«« 2. — Li« kLchsll-»« v»II«i«ttun, «ii»»tn« « aü«o ««»»ntaa« »a«m. — «.«»stund» du ««d-lll-ni L» » » L» Uhr von». tlliizelge«, kimohm« non ivk>qatt»>u>»«lg«> dt» t« tldl. c»u» ^amlU«nan»»tg«u »t» lll llbr dorm. »» sg, «i, v,ttEEPallr«ü« 1.40 2. tw ««llamrtetl «20 2. SawUteniuriela'a l.SV 2. - «ü» undeuU«- o»I»rl,Ikn«. ,owl« durch Hernkvreche« aus«e-er«n» <ln«e>o«> kücme» «Ii dt« «»rantroorUichlett tü» »I» »Ichttol«« d» l-k>-« q!ch, kL«v,kbmer» zkllkm M LMMWer!»8l>W Vergangenen Freitag (23. Juli) beschäftigte sich die Volkskammer nenerdings mit dem Entwurf eines Landtagsmahlgesetzes. Der Entwurf ist im Verfassungsausschutz eingehend behandelt und in mancher Beziehung gebessert worden. Nn« interessiert vor allem di« Frage: Wird es dem Zentrum durch die neue Fassung des Wahlgesetzes möglich gemacht, eventuell Arien Kandidaten zum ersten Mal in den sächsischen Landtag zu bringe»? Wir antworten daraus: I a, wenn jeder Zentrumsmann, wenn jeder Katholik seine Schuldigkeit tut. Datz die Möglichkeit, einen Zentrumsabgeordneteu in die Kammer zu entsenden, besteht, erhellt aus folgenden Erwägungen. Der ursprüngliche „Erdrosselungsentwurf" sah nur 84 Abge ordnete vor und suchte diese Mandate den privilegierten Parten'» da durch zuzuschanzen, daß er einmal eine sehr hohe Wahl- oder Ver- teilungszahl d. h. eine Mindestsumme von Stimmen, die auf eine» Kandidaten unbedingt entfallen müßten, festsetzte und zu allem Ueber- ilnß noch bestimmte, diese Ziffer müßte mindestens schon in zwei Verbandswahlkreisen ereicht werden, wenn überhaupt eine Berücksich tigung eintrete» könnte. Die Vergewaltigung z. B. des Zentrums wäre dadurch offenkundig gegeben. Denn bei den ReichStagSwahlen wurden im ganzen Lande 19 562 Zentrumsstimmen aufgebracht. Wäre die Berteilungszifser bei der Landtagswahl 25 000 oder mehr, jo bliebe das Zentrum außer Wettbewerb, da ja nicht einmal im lanzen Lande, noch weniger also in nur zwei Verbandswahlkreiscn, aiese erforderliche Mindestzahl erreicht würde. Nun hat aber der Verfassnngsansschnß einmal in der Frage der ^ahl der Abgeordneten wie in der Frage der L a n d e s w a h l v o r- chlage Aenderungen am Regierungsentwnrf vorgenom,neu. Zu nächst was die Zahl der Abgeordneten betrifft, so richtet sie sich im Reich und in manchen Einzelstaaten nach der Wahlbeteiligung. Je nach der mehr oder weniger starken Beteiligung könnten bei der Wahl -um sächsischen Parlament Schwankungen z. B. von 60 bis 100 und mehr Abgeordneten Vorkommen. Eins gewisse „Stabilität" in der Ab- geordnetenzahl ist aber nach Ansicht des Versassnngsansschusses (wie es Regiernngsentwurses) unbedingt nötig. Dem kann man zustim- neu. Der Ausschuß erhöht; auch die von der Regierung genannte Ziffer um 12, nämlich aus 96. Der sächsische Landtag wird also Einstig aus 96 Abgeordneten zusammengesetzt sein. Durch diese Er- whnng der Abgeordnetenzahl wird die Verteilungszahl herabgesetzt nid den kleinen Parteien die Möglichkeit gegeben, wenn alle ihre Wähler zur Wahlurne gehen, sich eine Vertretung zu jähem. Angenommen: es wären 84 Abgeordnete zu wählen, so eine z. B. nach dem Ergebnis der Reichstagswahle» vom 6. Juni eder Abgeordnete gewählt, der mindestcns 28 628 Stimmen erhielte, >a in ganz Sachsen 2 404 792 Stimmen abgegeben worden sind. Da zu» 96 Abgeordnete zu wählen sind, genügte schon eine geringere Ziffer, falls die Wahlbeteiligung zum Landtag gleich stark, nämlich: !5020. Wäre aber die Wahlbeteiligung im allgemeinen beträchtlich -cringer. würden z. B. nur 1800 000 Stimmen zum Landtag abge- :ebe», so wäre die VcrteilungSzahl gar nur 18 750. Blieben >m letzteren Falle die ZentrumSstimmen in der gleichen Höhe wie am !. Juni 1920, so wäre damit ohne weiteres ein Zentrumskandidat ge wählt. Nus dieser durch Erhöhung der Abgeordnetenzahl und dein '«durch bedingten Sinken der Verteilungszahl, die auch durch W-ahl- äanhcit bei den übrigen großen Parteien zu unserem Gunsten sich oenden kann, müssen wir den richnge» Schluß ziehen: Keinesfalls Wahlflauhcit auf unserer Seite! Denn was nützte uns eine noch o niedrige Vcrteilungszahl, wenn wir sie durch unsere Nachlässigkeit nicht erreichen. Im Gegenteil, wir müssen allen Ehrgeiz darein- etzeu, jetzt endlich einmal die Gelegenheit zu fassen, alle Stimmen restlos zusamittenzubringen und jede Zersplitterung zu hintertrciben. Tenn auch die weitere Grundvoraussetzung für das Durch- iringe,, eines ZentrnmSabgeordneten ist gegeben. Der VcrsassungS- »isschuß hat nämlich aus dem Regier ungSentwinf die Bestimmung ibcr „Laudcswahlvorschläge" — entsprechend der Neichswahlliste — beseitigt. Diese Landeswahlvorschläge sollten den großen Parteien das Monopol im Landtag sichern, sie sollten „das Wahlergebnis Äser erfassen und die Reststimmcn besser (d. h. doppelt für die großen Karteien zum Beispiel) ausnützen", wie Abgeordneter Winkler (Soz.) rl§ Berichterstatter sich ausdrückte. Durch diese doppelte Wertung der Stimmen wollten die Parteien ihre wo anders durchgesalleneu landidaten oder „Personen, die sich srlr die einzelnen Parteien wesent- ichc Verdienste erworben hätten, dann unter allen Umständen auf den Landeswahlvorschlag bringen und damit ihre Wahl gewähr- -eisieii." Wie diese Monopolisierung wirken würde, ergibt sich z. B. ms der Verteilung der 96 Abgeordireten ans die Parteien, wenn man sie Wahlen vom 6. Juni berücksichtigen wollte. Auch »ach dem jetzigen ou der Kammer angenommenen Landtagswahlgesetz, wäre nach Ad rig der sofort durch ihre hohe Stimmenzahl gewählten 92 Abgeord nete,, die VertcilungSzahl für die letzte» 4 Kandidaten 17 838. Auf Minimen erhielten dann noch je 1 Sitz die deutsche Vvlkspartei -'2422 Stimmen), Demokratische Partei (17 985), Dentschnation«le Volkspartei (12 010) und die USP. (8284), während doch z. B. das Zentrum iur ganzen 19 562 Stimmen halte. Das Monopol der großen Parteien kann aber doch durchbrochen werde». Tenn Verfassuugs- ausschuß und Plenum der Volkskammer haben auf die Landesroahl- vorschläge (d. h. die Sammelliste für die Neststimmen der Partien im Lande) verzichtet und damit de» kleinen Parteien die Möglichlclt der eigenen Vertretung nicht benommen. Voraussetzung ist nur. daß diese Parteien im ganzen Lande mindestens die Stimmenzahl zn- sammenbringc», die der Verteilnngszahl ( z.B. 18 750 bei 1800 000 abgegebenen Stimmen und 96 Abgeordneten) oder „Wahlzahl", wie es im Entwurf heißt, entspricht. Die entscheidenden Paragraphen lauten: „8 26. Der Landeswahlansschuß stellt fest, wieviel gültige Stimmen im ganzen Lande abgegeben sind. Die Gesamtzahl der Stimmen wird durch die Zahl der Abgeordneten (96) geteilt. Die dabei sich ergebende Zahl stellt, »ach oben abgerundet aus eine ganze Zahl, die Wahlzahl dar, d. h. die Stimmenzahl, auf die je ein Abgeordneter entfällt." ,.Z 27. Der Landeswahlausschuß weist jeder Partei so viele Abgeordnetensitze zu, als die Wahlzahl in der Gesamtzahl der snr die Partei im ganze» Lande abgegebenen Stimmen enthalten. Die nbrigbleibenden Sitze werdcu ans die Reststimureu der Parteien unter sinngemäßer Anwendung des ß 26 verteilt. Werden dabei dis Sitze nicht erschöpft, so fallen die letzte» Sitze den Parteien z». die die »reisten Neststimmeu behalten. Bei der Verteilung nach Satz 2 und 3 bleiben Neststimmc» der Parteien, ans deren Gcs a in tstimin e »za h l nicht wenigstens ein Ab geordneter entfallen ist, n n b e r ü cks i ch t i g t . . Nach dieser Bestimmung würde z. B., wenn die Stimmen vom 6. Juni in Sachsen maßgebend wären, die Verteilung der 96 Mandate so ausfallen (Verteilnngszahl 2 404 792:96 — 25 050): II. S. P 24 Abg. und 8248 Reststimmcn M. Z. P 23 „ ., 5628 D. V 17 „ .. 82422 Deutsche V 16 „ 12010 Dem. P 8 , „ 17 98S K. P. D 4 „ ., 5022 Zentrum — „ „ 19 562 Lausitzer Volksparlci . — „ „ 6 013 „ Denlschso?. V — ,. „ .3 266 z»s. 92 Ab,;- und 100192 Rcsrst'wmn. Ta die Wahlzahl '25 050 ist, bliebe» also bei der Verteilung der letzten 4 Abgeordneten die Rcststiminen von Zentrum, Lausitzer Volks partei und Dentschsoziale Partei — zusammen 28 841 — unberück sichtigt. Es könnte aber der Fall eintrete», daß das Zentrum ohne sich mit einer anderen Partei aus einen einzigen Wahlvorschlag za einigen, schon aus eigener Kraft einen Sitz i»i Landtag erlangt, näm lich wenn die Neststimnien die gleichen blieben die Wahlzahl aber infolge geringer Wahlbeteiligung bedeutend Ueiri-'r (z. B. bei 1800000 abgegebenen Summen 18 750) wäre. Zusammeusosjeiid wollen wir nochmals betone»: Wünsche» wie ciue„ Zeuuuuisveitreter im koutmeadeu Landtag, so ist das nur da durch zu erreichen, daß wir fest gegen de» Strom der Wahlslauhcit schwimmen, daß wir die Organi-ation ausbaue», die Zeutrumswähler ansrutt-.'l» und fest znsammenslehcii. Aus zur Werbearbeit! F. Die Grotz-Schiffahrtsstratze von Aschaffen bürg b is Passan Im Notelat des Reickjes wird ei» Bet,ag von 10 Millionen Mark sür Jnangrissuahme des Baues einer Groß-Schijs-ahrts-Siiaße von Aschasfc„burg bis Passan gefordert. Bei d>'r anßcrordcnttichen Bedeutung die diesem sclion seit vielen Jahren gehegte» und bearbeite tem Plaue nicht nur für Bayern, sondern sür das ganze Reich zu- kommt, dürfte die amtliche Begründung, welche der bezüglichen For derung im ReichShanshaltsptaue bcigegcben ist weitestem Interesse begegnen. Es heißt da: „Wenn bisher künstliche Wasserstraßen hauptsächlich im Flach land zur Ausführung kamen, so wird deren Erbauung im Hügel- und GebirgSland sich jetzt i» vermeintem Maße ais wirtschaftlich erweisen, weil durch den erhöhten Wert der im Zusammenhang mit auSzubau- enden natürlichen Wasserkräfte sich eine Verzinsung dieser Anlage» i» manchen Fällen schon erreichen läßt, ohne daß Verkehrsabaaben erhoben werden müssen. War es uu:er diesem Gesichtspuutt möglich, i»l erste» Notetat den Ausbau des Neckars von Mannheim bis Vto- chiiigcu vorzusehcn und damit die LebeuSinteresseu Badend, Hessens Württembergs und deS Südwesitcils von Bayern zu fördern, w kann durch die Herstellung einer Greßschissahrtsstraßs von Aichasfenbnrg bis Bamberg und den Ausbau der Donau von Kehlheim bis zur RcichSgreuze den Interesse» weiterer Gebiete von Bauern und Nord- westdentschtand Rechnung getragen werden." Die Pläne einer Olroßscbissahrtostrüße von Aschaisenburg bis Passan sind in Bauern schon seit langer Zeit Gegenstand der Er wägung gewesen. J>n Jahre 1917 wurde zue Ausarbeitung eines Voreiiiwnrfs und zu wirtschaftlichen und lechnischen Untersuchungen über den Wert dies-w Wasserstraße der Main-Donaii St.omverband gegründet, an dem auch das Reich sich durch Bereitstellung von Mit teln sür die Entwurfsarbciten beteiligte. Das Ergebnis dieser Ar beiten wurde in einer Denkschrift des Main-Donan-StroniverbandeS niedergelegt. die zu Anfang dieses Jahres veröffentlicht worden ist. Im Februar d. I. hat dann der bayrische Landtag beschlossen, zu nächst für die Kanalisierung des Mains von Aschassenburg bis Passan einen Betrag von 75 Millionen Mark als 1. Teilbetrag zur Verfügung zu stellen, wobei aber der Ausbau dieser Strecken ausdrücklich nur al« Teil des künftigen GroßschiffahriSweges über Nürnberg bezeichnet war. In der Folg; wurde dann seitens der bayrischen Negierung ein Entwurf über de» Ausbau der GroßschissahrlSstraße bi? Nürnberg über die Linie Aichaslenbing — Wernseld — Ainstcin — Bamberg mit Fortietzniig der Maoftanalisierrorg von Werns.ftd bis Wüczbnrg und den Ausbau der Tonanstrecle von Kelh>'iin bis zur Reichsgrenze unterhalb Passan vorgelcgt und beantragt, die Anssül.rnng die'er Strecken, vorbehaltlich der Frag; ciner Verbindung von Nib.nb-'rg nach Kelhsim, ans das Reich zu nbcinehineu, sonne zwecks balcn.q'r Inangriffnahme einen Teilbetrag der Kosten noch in den Reichsbans- halt snr 1920 einzusli'llen. Es wurde dabei insbesondere ans di; Be deutung Nürnbergs a!s Vcikeh'smütclpniikt sür Bayern und des Tvppeinmschlags i» Nürnberg und RcgenSbnrg auch bei Weglassung des Kaualstücks zwischen Nürnberg und der Donau liingewieleir. Die zur Finanzierung des Unternehmens erforderliche» Waste,k>.äste dieser Strecken erklärte sich Bauern bereit, auch soweit sie uichc mi, dk» vom allgemeinen Verkehr dienenden Wasserstraßen ohnebiu auf das Reich übergehen, zu diesem Zwecke zur Verfügung zu stelle». Dabei sollt; die Speisung des Kanals zwischen Bamberg »ad Nürnberg durch Ueberlcituug von Lechwasser, mittels eines Znb'iugers bewirkt wer den, der zugleich neue bedeutende Wassert!äste schalsen wücd;. Seitens der Reichsreastnrng ist d'e Be citwillig'eit erklär! wor den. die bayrische,, Großschissahospläue ebenso finanziell zu fördern und zu beschleunige», wie den Ausbau des Neckars sobald Bayer» die Vvraussetzrrnacn nacs'weist wie sie für die Neckailanalisicrung in technischer und wirtschaftlicher Beziehung als ausreichend angenommen wurden. Diese Vo>auSsctzunge» lönireu aber zur Zeit nur biusichtlich der Strecke bis Bamberg und snr den Ausbau der Dona» von Kel- heim abwärts sür gegeben erachtet werden Denn der Ban des Ka nals Bamberg — Nürnberg wird erst dann wirtschaftlich, wenn es sich als zulässig erweist. Wasser ans dem Lech durch den Kanal in das Maingebiet zu überführe» und das sich c,g-bn'de groß; Gefall; mr Krastaewinnnng zu verwerten, oder wenn ansreickrende Verlehrsmen- gen den Ban auch dieser Kanalslrecbn durch Znbftsenahme von Ab gaben rentabel machen. Hinsichtlich der Stcccle Asctwöenburg — Bamberg bleibt der weiteren Prüfung !m Benehmen mit Bayer» vo - behal en. ob statt der Linie iur Maintal die Ablürrnngslini; durch das Werntal gewühlt werden soll. Die Herstclluirq der Strecken Aichassenburg — Bamberg n»d Kekheim — Passan (Neichsgrcine) in Länge von 507 Kft'w. a-'rr, ruft ihre» Wasserkrasranlage» erfordert 222 4-58 280 Motionen Mol an Vvrkricgspteistn veranschlagt. Unter Berücksichtigung einer anaemHü-- neu Verzinsung und Tilgung der Anlagckoften sowie der Betrieb^- und Unterhaltungskosten ergibt sich allein ans der Bewertung von 590 Millionen Kilowattstunden ein sährlicber Uebersckmß von drei Milli onen Mark. Außerdem stehen für die Fi»a»oer»ug der Strornbau-cn noch Einnahmen ans der Herarniehuua der Anlieger zu Beiträgen skir die ihnen durch den Bau entstehende» Vorteil« zur Verfügung. Bayern ist bereit, dem Reiche di; Wasserkräfte, die beim Ausbau der ge„am'- tcrr Waswrstr.ißc zu aewimreu sind mit der Maßgabe za übertrage.!, daß etwaige Uebcrlcknsse über die Anlaae- sowie die Betriebs- und Uiüerlralturigskostcrr diestr Strecken d m Lande Bauern ue bleiben. G- weft sie nicht für eine» durch- da? Reich e folgende-, Aw.-Van a»»>,-i.-r Wasserstraßen ln Bauern und rnr Decknr-a der Betr-eb-- und Unwr- hal.nnaSkvstc!, di.s-'r Wasserstraße» in Auft-nich genommwerden. Wegen der alsbali'ige» Uekertragr-na der zur Bconnangri-ftiahm; erforderlich-'» Befugnisse über di- : Was le-ckt. aßen r Old d-r e'wäf-n-,?a Wasserkräfte bl-ibt eine Vereinvano or - ).-ii der » Rei-N - und d-M, Lande Bayern vorbebal-en Das Rei ch ft rat dic - Fo-t-ü brimg »es Großfchi.ffalirtsweaes mm Bamberg Ns NE mbera zu rol-r 4d die Ko- ftendecknng für die'e Strecke gesichert in. ie- > s »et ec U ber tei-rnrg -'an Lechwcmcr in da-s Maorgebiet oder ans and- -wi- We ift'. Wenn 10 Millionen Mark als erster Teüb-'rag beantragt wer de». lo drä.-at dam das B-dürft-is nach alsbaldiger Jr-a-ri i'-r-.abi---' der Baiiarbeiterr urüer möglichst schneller Verwertung Wasser kräfte iure auch die Rücksicht ans die Sh-r-f-rna von B"'-l'-'iian»,, für Erwerbslos,'. G„1„d,-. di.- auch snr die schl'nnig' Jnan.n'ftn.'f»».' rcr Aeckarkanatift'crling' maßgebend waren. Ans dem NeichstiML Berlin. 2t Jr:!i Ter Dienstag brachte die Aussprache Uber die vom A-a!,en»io i-: r De. Simons abgegebenen Erklär «».wir au der Koni-.ern von Sv.-a. Das äußere Bild hat sich im Vergieich zur» Vortage nicht westn'!ich verändert. Das Hans ist gut besucht. Es erwartet mir Spannung die Ertlärnnge» der Parteien da cie Rede de- Ansrenmi-iislers vier und da starkes Mißvergnügen iiervorgernstm Halle. Anw die Tri büne» sind gut bestohl. Die Sü.mug, vom Praiidenren Lobe cro-snec. beginnt mit einer kurze» Erklärung des Außen-ninifters, die dahin geht, daß er mit seinen gestrige» Ausführungen bemotich cer Haltung der Reichs,vchrabte'ilring beim Salutieren- der srauwiücvr» Trikolore nicht die Reichswehr als svlcbe habe angceiien wollen sondern er habe nur die rmgeeignete Haltung dieser Tinopenabieilimg nn Auge Eppoirlloil m licncrl. '.-.-«an Ivroie owe ggaou-ag -nc -cccgc billigen. Als Teruschcr und rnlcwnaoo-rale-' So-naroft wie er worl- lich sagte, erhebt er Protest gegen die Merbode. wie in Tvaa verhan delt worden ist. Ir» übrigen genügt es ihm. fcilzusrellen. daß eine Negierung, in der die Deutsch; Volksvartei vertrete» sei. anch »ich! anders habe handeln können, als wie eine Regierung unter Teilnahme der Sozialdemokratie. In einer lange», von stürmischen Unterbrechun gen begleiteten Rede trägt der Unabhängige Brerlickreidt mit sanatisclrcr Bcwcdstimkeit unabhängige Weisheit vor. Er klagt diejenige», di? den Krieg verschuldet hätten an. weil sie die ganze traurige Lage Deutschlands trcrbeigesnhrt hätten. Von Millerand und Lloyd George erwartet er nichts, weil diese Vertreter eines siegreichen Kapitalis mus seien. Pathetisch unter höchster Emphase erklärt er die Art, wi; die Sowsetregierung Krieg führe, als die einzige, sür die die »nab- hängige Sozialdemokratie Verständnis habe. Hier hat sich der echte Breitickreidt verraten. Die Unabtiängiaen sind nicht Gegner des Krie ges um des Krieges willen, sondern sie sind seine Freunde, wenn der Krieg ihre» Interessen dient. Der Regierung kann er sein Vertrauen nicht ausspreche», denn er »nd seine Freunde haben zwar keine Ein wendungen gegen das Ergebnis von Span, aber die stärksten Ernwen- ! SU ,