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Nr. S62. Tonnabend den 17. November 1iM6 S. Iahrgang. «rfkhetnt täglich oaihm. mit «»»nähme der Sonn- und Hellinge. «vrt«g»pret», «ierlelj. 1 ^,8« ^ (ohne Destellgeld), sür Oeller- «eiiy!« >t L«» d. Bei n. a. Pollnnsialien l. Leitinigspreisliste Nr «»<,8. Einzelnummer w Ps. — Redaktions-Tprechftuude: 11—IS Uhr. 4- Inserate werden die »gespult. Pelilzeile od. deren Rnnm mit 18 Neillinieu nnl 8» -s die ,'ieile deren,,,. d. Wiederh. bedeut. Rabatt. Buchdrulfcrct, Stedastio» und («cschäftdsieNci DrrSdea, Pillniyer Ttrafte 11 — sserniprecher Nr. i3«U. Die Rechtsfähigkeit der Bernfsvcreine. endlich ist der so lang ersehnte Gesetzesentnmrf über die Rechtsfähig feit der Bernssvereine dem Reichstage zngc- gangen- sein Inhalt wurde durch ztvei rlnänisch' national liberale Blatter „enthüllt". Das; dies lediglich ans einen Vertraneiisniißbranch zuriickgesnhrt werden kann, ist ga»a klar-, aber darüber setzen sich auch nationalliberale Blätt.r ganz ruhig hinweg-. wenn es nur ihr Vorteil ist. Im Reichs tage wird inan iiick^t so leicht darüber hinwegfonimen, zu mal die Regierung sonst gegen solch'ii Bruch der Amtsve;- schtv-i egen heit scharf vorgeht. Ten beiden nationalliberalen Blättern aber ist das Unglück passiert, das; sie den falschen Entwurf veröffentlicht laben, nämlich jenen, der in einem Bol-stndinni nah! so anssah, den aber der Bnndesrat anders gestaltete. Tie Rechtsfähigkeit der Bernssvereine hat das Zentrum seit 1k!)0 gefordert, ».ährend die Sozialdemokratie gar nie euian Vorstos; in dieser Richtung machte-, sie hat vielmehr durch ihre alles verhetzende Agitation sehr dazu beigetrngen, das; dieser Entwurf nicht erschien, wie es 180."» der Pren- ßißlA' Handels»»,uster von Berlepsch offen aussprach. Ersl am 20. Januar 100-1 trar eS dem ZentrnniSabgeordnetrn Trimbori; vergönnt, vom Staatssekretär Graf Posadowsli eiire zusagende Antwort zu erhalten und die Thronrede vo:,» 20. November 1005, erklärte, das; ein solcher Gesetzent wurf erscheinen werde, freilich haben seither die Scharf- macker mit Hochdruck gearbeitet, um das Kind in der Wiege zu erdrosseln und sie werden ihr Bestreben mit erhöhter .grast fortsetzen, nachdem der Entwurf nun doch erschienen ist. Ter Humor der Weltgeschichte wird leider auch hier wieder darin zum Ausdruck kommen, indem die Sozialdemo kraten verständnisinnig den Scharfmachern in die Hände arbeite», d. h. von beiden Seiten wird schzon schärfster Kampf angekundigt. Ter Entwurf trägt dem Gruudgedaukeu Rechnung, den Beruksvereinen die Rechtsfähigkeit zu verleihen-. er seht hierfür eine Reihe von Bedingungen fest und gibt der Be hörde nur ein beschränktes Einspruchsrecht. Ter Verein, der den vorgeschriebenen Bedingungen entspricht, erhält ohne weiteres die Rechtsfähigkeit. Eine Hauptaufgabe der parlamentarischen Beratung geht nun dahin, zu unter- suckx'n, ob diese Bedingungen nickzt zu bureaukratisch sind und ob das Einspruchsrecht der Behörden nicht zu weit geht. Es gefällt uns gar nicht alles, »xiS hier vorgeschlageu ist: besonders bedenklich aber ist der Abschnitt, der die Ent ziehung der Rechtsfähigkeit regelt. Es ist schon höchst sonderbar, das; man einem Verein, der einmal die Rechts fähigkeit hat, diese »-jeder entziehen will: man wird nichts dagegen haben, wenn dieses dann geschieht, wenn der Verein in gröblichster Weise seine eigene» Statuten verlebt, und svnrtt die Bedingungen sür Erlangung der Rechtsfähigkeit nickst mehr einhält. Aber der Entwurf sieht die Ent ziehung der Rechtsfähigkeit als eine Strafe auch daun vor. „tvenir er eine Arbeiteraussperrung oder einen Arbeiter- ausiland herbeisührt oder fördert, die mit Rücksicht auf die Natur oder die Bestimmung des Betriebes geeignet sind, die Sichwhctt des Reiches oder eines Bundesstaates z» ge- fährdcii, eine Störung in der Versorgung der Bevölkerung mit Wasser oder Beleuchtung herbeizuführen oder eine ge meine Gefahr sür Menschenleben zu verursachen." Tiefe Bcchimmung Haltei; wir sür einen Gistzahn, da hiermit gar alles gemacht werden kann. Sie richtet sich jelbstver händlich in erster Linie gegen die Bergarbeiter, die die kohle zutage fördern und damit die Bevölkerung mit Beleuchtung versorgen, dem Staate auch die Sicherheit geben, das; er seinen Eisenbahnbetrieb sortsehen kann. Zeriuw fallen hierunter alle GaSarbeiter, schließlich auch Erdarbeiter, die an einer Wasserleitung arbeiten, ja eine findige Behörde kan» mit einer solchen Bestimmung jeden Arbeiter treffen. Man konstruiert nur folgendermaßen: Ter betreisende Arbeiter besaßt sich mit einem Gegenstand, der für Heer oder Flotte gebraucht wird: der Streik ver hindert die regelmäßige Herstellung derselben, also ist die Sicherheit des Balerlandes in Gefahr und der Gewerkschist, die einen solche» Streik herbeisühick oder fördert —.zu letzterem gehört icbo» die Zahlung von Streifgeldern wird die Rechtsfähigkeit entzogen. Tiefe Bestimmung ent hält somit für sehr viele Arbeiter eine Ausnahmebestim mung und ist geeignet, den Wert des ganzen Gesetzes sehr berabzudrücke». Alle Grwerk'chfasteii, welche in die Lage kommen können, einen Streik mit solche» Wirkungen her- beizuführen. werden deshalb lieber von Anfang an ans di' Rechtsfähigkeit verzichten, als daß sie sich der Gefahr ans setze;;, diese gerade dann zu verlieren, wenn sie einen Streck führen-, der Breussverein kommt also dann in die schlimmste ^Situation, wenn er am meisten Geschlossenheit nötig hat. , Das Zentrum wird mit aller Entschiedenheit daran j arbeiten, das; hier bessere Vorschriften erlasse;; tverden. Sehr bedenklich stimmt uns auch, das; der Enkwiirf in Streitfragen, ob der 8 -'s! des Bürgerlich;; Gesetzbuchs, d. h. die Haftung des Vereins für de» Sck>adeii, bei; der Vor- I staub oder auch andere Personen in Ausübung der ihn; zu- stel>en-de»; Verpflichtungen eine»; dritten zusngen, auch auf die Bernssvereine ausgedehnt »>erde» solle, in bejcchndeii; Sinne entschieden lxit. Die „Nat.-Ztg." begrüßt auch be- geistert diese Entschidung. Ter Entwurf sucht diese Ent- schrdui'g damit zu begründen: „ES ist ganz ausgeschlossen, datz der Staat einer privatrechtlichen Personeninehrh-cit und ihrer Vertretung das Recht einräunien kann, dritten ohne Ersatzpflicht einen Schden zuznfiigen, dessen Zufügung einzelne Personen ersatzpflichtig mache;; würde. Ten Be- russvereinen soll die Rechtsfähigkeit, nicht aber eine auf Kosten Dritte privelegierte Rechtsfähigkeit gegeben wer den, üud wenn von ihnen erntetet wird, das; sie die gesetz lichen Schranken einhalten, die jedermann gezogen sind, so liegt darin gewiß nicht eine unbillige Einschränkung ihrer Bewegungssreiheit." Gewiß nicht: »der cs fragt sich nur, ob der Staat heute jene Organisationen und Einrichtungen bat, die in der Lage sind, objektiv und sachlich sestzustellen, wer den Schade;; Hervorgerufe» hat. Es ist nicht ohne weiteres der MwusSverein, der einen Streik proklamiert, sondern oft kann der ablehnende Standpunkt der Arbeit geber die Arbeiter einfach in den Streik treiben. Wenn nun die Gewerkschaft dieses unterstützt, soll sie mit ihrem ge samten Vermöge» sür alle Schäden hasten? Ter Entwurf sagt Ja! Tie Arbeiterschaft aber wirk Nein antworten und lieber auf die gesamte Rechtsfähigkeit verzichten, als sich dieser Gefahr aussetzen. In England l>at man erst in diesem Jahr den Gewerkschaften eine Ausnahmestellung ein- gerännck. lieber diese Bestimmung wird gewiß der schärfste Streit im Reichstage entstehe;; und schließlich kan» daS ganze Gesetz Hiera» scheitern, zumal es auch Leute gibt, welch? für die Mwussvereine eine erhöhte Schadenersatz pflicht sestsetzen wollen. lieber die „Z r a n e n s r a g e" wird im Entwurf der Begründung gesagt, daß die Zrage einer Beseitigung der Beschränkungen, denen Kranen und minderjährige Pe; sone» hinsichtlich ihrer Zulassung z» BerusSvereinen und deren Versammlungen in einigen Bundesstaaten zurzeit noch unterliege», nicht in ganz engem, innere»; Zusammen bang mit der Regelung der Rechtsfähigkeit der Berufs- Vereine stände. „Es »>erden daher diejenige» landesgesetz lichen Bestimmungen, welche eine Beteiligung von voll jährigen Zrane» und von Minderjährigen an BernsS- vereinen entgegenswhen. zu beseitigen bechi. einzuschränkeu sei». Tagegen ist von jede»; »'eiteren Eingriff i» das Vor eins- und Persammlungrecht der einzelnen Bundesstaaten abzusehen. Ties gilt insbesondere gegenüber den Vor schriften, die sich auf die Anmeldung und daS Recht der polizeilichen lleberwachung der Versammlungen, die Zu lassung von Vereinigungen unter freien; Himmel und der gleichen, ferner auf das Recht der Auslösung oder Schlie ßung beziehen, letzteres naturgemäß nur insoweit, als der Grund der Auflösung oder Schließung nicht aus eine»; i»; Entwurf ausdrücklich zugelasseneu Verhalten des Vereins entnommen wird. Ueberhanpt ist grundsätzlich davon aus- zugehen, daß alle bestehenden Bestimmungen des öffentlichen und Privaten Reichs- und Landesrechtes auch für die ge werblichen Bernssvereine unverändert ansrecht erhalte» bleiben, soweit nicht im gegenwärtige» Entwurf ausdrück liche Ausnahmen sestgestellt werden." Es erscheint uns jedoch sehr fraglich, ob der Reichstag sich hiermit absinden läßt: schon lange hat er ein einheitliches VereinSgesetz für das Reich gefordert und immer hat inan ihn vertröstet. Jetzt soll er nur wieder ei» Paar Striche macken, nicht aber ein Gesamtwert' schreiben. Betrachtet man den gesamten Entwurf, so muß man sagen, daß er unsere Ern-arlnngeu nicht erfüllt bat: er bringt zwar einen Fortschritt, aber belastet diese» mit aller lei Rückschritte»: auch ist »ns der Schritt zn klein. Aber deshalb verwerfen »nr den Entwurf nicht ohne weiteres, sondern »nr sehen ihn als eine Grundlage an, von der ans man weiter baue» kann. Tie Zentriinissrattion steht hier vor einer schweren Ausgabe: sie muß dahin wirke», daß da? Gesetz zusiande kommt und doch darf es nicht in der Zorn; der Vorlage geschehen, sondern es muß erheblich verbessert »'erden: von Anfang an muß sie daraus sehen, daß eine Mehrheit sich auch am Schlüsse findet, leider scheint die Sozialdemokratie sich wieder von jeder Arbeit fern halten zu wollen, so daß das Zentrum ans eine Anzahl anderer Parteien sich zn stützen hat. um eine Mehrheit zu erhalte». Deuischer Reichstag. Tie nationalliberale Iuterpellalion über uirscro aus wärtige Politik hatte an; Mittwoch, den I I., eine» „großen Tag" im Reichslage erzeugt: alle Minister waren erschiene»: an der Spitze der Reichskanzler, der in; Genchle erheblich, abgen agert ist: viel beachtet wurde auch der neue kolonial direktor Deruburg. Tie Tribüne war überfüllt: schon um >2 Uhr gab es keine klarten mehr: selbst die Hostribiine war überfüllt. Nun begann die Sitzung: Herr Basserman» beschritt gemessenen Ganges die Rediierlribüne. belastet mit viel Material: er batte seine ganze Rede geschrieben. Ta der Reichskanzler keine Notizen machte, sagte man im Zentrum: tlässernian» hat seine Rede aus der Schreib- wasck'ine geschrieben und den zweiten Durchschlag de»; Zinsten Bülow gegeben! ES machte wenigstens diesen An schein. Tie Rede Bassernianns gab sehr große Ent täuschungen, den» sie war nicht einmal in i»,»U von dem, was Basserman» an, Rhein, an der Mosel und sonst in; Lande in ,1»;- sang: so »>ar die ganze Anfrage ein Schlag ins Wasser, ohne Grund und ohne Erfolg. 8ässeriuann lxitte in; Lande schürf gegen de» Kaiser gesprochen, henke lispelte er kau»; hiervon. Tann gab er ein Bild der heu tigen internationale;; Lage, aber großes Interesse ei-wEe er nicht: er fiel ziemlich glatt ab. Unter großer Sj'annung ergriff uuy der Reichskanzler das Wort; er fand aber in seiner Rede nicht den früheren Schwung: ob es der (^esuich- heitsznstand ist. ob es die nicht sehr rosige Lage ist. die eine gedämpfte Rede halten ließ, wollen wir nicht entscheiden: aber es schien, alS sei irgend eine Saite gesprungen. Ter Reichskanzler bemühte sich, unser Verhältnis als nickch ganz rosig, aber auch als nicht so schlimm dar.zu stellen: viel Neues erfuhr man nicht, nur die mit Heiterkeit aufge- nominelle Versicherung, das; er kcnne Tenkwiirdigkeiteu hinterlassen werde. Ten näheren Inhalt brachten wir gestern. Am Schlüsse appellierte der Reichskanzler in ge- schickte;- Weise an die Tatkraft des deutschen Volkes und fand damit lebhaften Beifall. In der 'TN-sprechimg l)atte zuerst p. Voll in a r das Wort, um die übliche Rede zu halten, i» welcher er zn den; Schlüsse kam, daß die ans- wärtige Politik zusammen gebrochen sei. Ter konseroativ' Gras Limburg-Sliciini wurde bei größter Ansinertsaiiikeit nickst verstanden: er sprach im höchsten Zisteltoii und blieb ganz »nvelständlich,. Ter Zentriimsredner Tr. Spayn aber führte de» Interpellanten insofern ab, als er srng, »>as den» 'Neues kassiert sei: rS sei gar nichts vorgefallen-, früher hüllen die Nationalliberalen eS abgelehnt, das; der Reichstag sich mit der auswärtigen Politik befassen soll, das Zentrum hat dies schon 1K71 gewünscht. Tann forderte Redner sür erhöhte Mitwirkung des Reichstages jedes Jahr ein Weißbuch über internationale abgeschlossene Ver handlungen, damit der Reichstag das Material erhält zur Beurteilung dieser Ziagen: ferner sollte der Vnndesratü- ansschnß, sür ansnärtige Angelegenheiten öfters in Tätig keit treten. Damit war der Höhepunkt in der Besprechung erreicht und die anderen Redner fanden sehr wenig An- Ilang: das Hans leerte sich auch säst ganz und hörte die Redner kan», an. Zürst Bülow sprach am Schlüsse noch über das persönliche Regiment, das nur so weit hervortrete, wie es in der Persassnng begründet ist. Das Praktische Ergebnis der Interpellation ist ein sehr tleines: NxiS prak tisch; geschgfsen werde» tan», hat das Zentrum angeregt und niiht die 'Nätionalliberalen, die nur die angekündigte Rede znni Zensier hincinSgehalten haben. Es dürste ihnen Haid verleide», nüeder eine solche Interpellation zn stellen: die Traube» hinge» zn hoch, waren zn sauer: jetzt kann es erst Politisches Banchweh geben. Ic. Berlin. 118. Sitzung mn I5> Novcmkur INlXZ. Ter zweite Tag der Interpellation »erlies sehr ruhig: rs kommen nur noch kleine Parteien zn Worte-, die Ratioiiallibeicilen verzichtete» ans das Wort, nxis sehr airf- fallend war: sie wollten also dem Reichskanzler keine Ant wort mehr gebe». So kam noch deutlicher zum Ausdruck, daß es sich »m eine abgekartete Sache handelte. Zn Beginn der Sitzung verlas der Staatssekretär deS Aeiißeren. Herr n. Tschii-schkn, einige Worte mil vielem Stottern, daß er ii; München gewesen sei. um sich dort borznstelle»: deshalb habe er gestern gefehlt: dann fügte er »och hei, daß er ein treuer Mitaih iter des Reichskanzlers sein wolle. Man lau» nicht 'ägen, daß durch diese „Rede" des verantwort lichen Leiters des Auswärtigen Amtes- das Vertraiwn ge stiegen sei. Nun damit Schluß! Bei de» nun folgenden Wahlvi-üsnngen ging es- teilweise sehr stürmisch her, aber die Resultate andclen nichts an den Beschlüssen der ttoniininwn: die Linke unternahm mehrere Anstürme gegen diese, aber ohne Erfolg. Politische Rundschau Dresden, den N. Nevemder <N08. Dir 'Botschaft niisrrrs Heldrukaiiers Wilhrl»; I. vom 17. 'Notirinbcr IdBI nxir eine der größte» sozialen Taten. Linch sie ist das einzig in seiner Art dastehende Werl der denttcl'.en A i h-ilei v>, üchernng ins Leben gerufen worden. Ein neues well bewegendes Prinzip erlangte damit histo rische Geltung, das Priinip nämlich, daß, der Arbeiter in. Zällen von ttianttcit, Imalidilät »nd Alter nicht inehr init Wohltaten abgesheist werden darf, sondern sür solche Zölle ein wol'll'egi-ündeles A»recht ans staatliche Unter- i süitmng bat. Es n-ar Sozialresoi-in im edelsten und h'sten Sinne des Wortes', heransgehoren ans dem Geiste des Ehrisienlnnis, und deshalb selber Verwirttichnng christlicher Ideale, vraklisches Ehristenlni». Ans- kleine» Anfängen ist die deutsche A>heiteiversichernng allmählich zu einem ge waltigen. weithin schattenden Zriishtbanme emporgeN'achsc'U', der heute Millionen Schutz und Labung spendet. Wenn ans iigend einen; Gebiele, so gilt ans diese», das Wort von deu sprechenden Zahlen. In der ranlenvei-sicherung sind während des letzten IahreS. über das statistische Angaben vorliegen, 220 Millionen Mark an Unterstützungen ansge wandt. in der Unfallversicherung 120.2 Millionen Mark Entschädigungen ge.zablt, hei der Invalide» und Alter- versichernng l I>">,2 Millionen Mark für Renten verausgabt worden. Tie Zahl der Unsallrenken betrug über ein-^ Million, und diejcnigg der Alters- und Iiivälidenrenteu nahezu eine Million. Insgesamt betragen also die aus Grund der drei Versich'rnngsgesetze gezahlten jährlichen Uittei-stiitziingen über 5.l><> Millionen Mark oder täglich nahezu ks-b Millionen Mark; etwa ztvei Millionen .Rentner eilxttte» Entschädigungen aus Grund des Unfall- und d.'S InvalidenversicheriingS Gesetzes. Das sind fürN'ahr ge waltige. imponierende ^'jahleii. Wieviel äußerste Not ist durch sie abgcivandt. wieviel Elend gelindert, wieviel Ge- siindheit »nd Kraft »nserei» Volke erhalten wordenI Wenn die SterblichkeitSzisser Deutschlands nxihreiid der letzten Jahrzehnte in steten; Sinken begriffe,; ist, so ist das nicht
