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MWMWss TUM ! unüHMWr 62 34 Hohenstem-Grnstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten ch- 57 >er ch- Druck und Verlag von Dr. Alba» Frisch. 53-5, Rr. 1K4 er Mittwoch, den 17. Juli 1S2S 79. Jahrg Gieger Palmare VWschlaO zahlt die Zsfavttev WOm FrastteWs an die Miierten cd M WWseMg des ZOMMOkSMMys beschaffen fe 78-84 kälber mitte Ems Erklar-mg des Mjchslanzlers ihren Bru! Ein reiches Arbeitsgebiet für di« künftige Reichstag herausgebildet« Praxis dahin ge führt hat, die in der geltenden Verfassung vor gesehenen Rechte des Reichspräsidenten nicht Kopf, nichts na äst. tes so ist. J> aber nick i es fwilil eine solch ist. es eh rst >er 77-80 7O-7S 60-6S 88 88-90 87-60 85-80 85-88 Wiederaufbau demnächstige 20,57), Okto Februar 2l l (22,82). und werde vielleicht eine Mobilisierung der deutschen Schuld lt. t- PreM I 8,0 Lkb gewicht ' gestatten. Herriot macht den Zwischenruf, daß man den Zusammenhang zwischen Schulden uild Wie ¬ gst das dol i Mann is "ich! Mim wester bis ei Erich s ;s Leben «schick, da . Das kan Person? -W ne sein, dW en innere» - Er besi« Ächtung eil vas ich bD hl, lorrekM > vor alleV c um meiiV e sich wo« wn meineV gen mußV kannte sV t. Er wiD llen erniV lbst, daß- iV rechend äi» in EmpfiiV Und weiil daß er nV rn will iV h sage mV t mich mV das waV , noch niM cht, wie V BciugSorciS halbmonatlich va Otoldotrnuia« eiuschlieiUich Träaerlohn. Dieses Blatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen deS Amtsgerichts, des Finanzamt» und deS StadtratS zu Hohenstein. Ernstthal, sowie der Behörden d«r umliegenden Ortschaften behördlicherseits bestimmte Blatt. Berlin, 16. Juli Zu den Behauptungen, die noch immer in einem Teil der französischen Presse unter Beru fung auf die Genfer Verhandlungen vom Sep tember vorigen Jahres über den Plan der Ein setzung einer besonderen Kommission für die de militarisierte Rheinlandzone ausgestellt werden, erklärt der Reichskanzler als damaliger Führer der deutschen Abordnung, daß er nur die schon verschiedentlich von amtlicher deutscher Seite abgegebenen Erklärungen über dieses Thema wiederholen könn,^ Insbesondere stimme er in allen Punkten den Ausführungen zu, die noch vor wenigen Tagen der Reichsminister des Auswärtigen gegenüber einem Vertreter der „Frankfurter Zeitung" gemacht habe. Bei den Verhandlungen im September habe er in kei nem Augenblick keinen Zweifel darüber gelassen, daß für Deutschland eine über das Jahr 1935 hinaus tätige Kommission der in Rede stehenden Art keinesfalls in Frage kommen könne. Keine deutsche Regierung würde sich finden, die in diesem Punkt über den Versailler Vertrag hinaus Zu geständnisse machen würde. Aus der Haltung Neuordnung des deutschen Staatslebens ist da mit durch den Erneuerungsbund in Angriff ge- nommen worden. Als der frühere Reichskanzler Luther in Berlin Gelegenheit hatte, die wahrhaft überparteilichen Ziele des Bundes und fein« sach liche Arbeit vor Pressevertretern darzustellen, da zeigte es sich, ein wie weitgehendes Verständ nis gerade diese Bestrebungen in der deutschen Oeffentlichkeit jetzt schon gefunden haben. Und wenn man immer wieder die Frag« hört, aus welche Weis« solche Verfassung ändernd« Plan« verwirklicht werden sollen, dann kann di« Airt wort darauf nur lauten, daß es zunächst m»r gelten darf, di« sachlichen Gedanken- gäng« h« rauszuschälen und scharf 'rch. zuarbeiten. Sache des handelnden Staatsman nes wird es dann sein, in der Stunde der Dat davon den richtigen Gebrauch zu machen. Häupter verhält. Für diese nützliche und lehr reiche Arbeit ist die Erkenntnis maßgebend, daß es sich in den Reichsreformbestrebungen nicht um die Abänderung dieser oder jener Verfassungs- arttM handeln kann, sondern daß es gilt, die le bendigen Entwicklungen aufzuzeigen, und die vorhandenen Möglichkeiten festzustellen. Das Ergebnis dieser Arbeiten dürfte voraussichtlich sein, daß die in der Handhabung durch den . Rötung wird sich di« Arbeit des I hinreichend zur Wirkung kommen zu lassen. Bu^ Hinsicht zehn Jahren eingestellt, die Kontrollorganisation des Dawesplanes aufgehoben und die deutschen Zahlungen in eine kommerzielle Schuld ver wandelt würden. Hieraus ergebe sich, daß jede Einstellung der Zahlungen seitens Deutschlands sofort seinen Kredit erschüttern würde. Der Youngplan gebe Frankreich nicht alles, was es vom Dawesplatt hätte erwarten können, sichere ihm aber für 37 Jahre ungeschützte Jahrcszah- lungen von 500 Millionen Goldmark für seinen gearbeiteten Neformvorschläge des Bundes zur Erneuerung des Reiches, und es darf als ein gu tes Vorzeichen für das Fortschreiten des Neform- werkes bezeichnet werden, daß die Länderkonfe- renz — eingestandenermaßen und uneingestande- nermaßen — von den Ideen des Lutherschen Er neuerungsbundes den Erundaufbau übernom men hat. Selbstverständlich handelt es sich dabei nicht, einen Streit um Prioritäten heraufzube- schwören, wohl aber ist es notwendig, diest bis her nicht in vollem Unifange bekannten Zusam menhänge der Oeffentlichkeit nahezubringen, weil der Erneuerungsbund inzwischen sein Ar beitsgebiet weit über den bisherigen Kreis hin ausgedehnt hat. Die Hauptangriffe gegen dies« Neichsreform arbeit bestanden darin, daß man den Vorwur erhob, als gehe die Behandlung der Neugliede- rungs- und der Zuständigkeitsfrage an dem Kern problem vorbei, nämlich an den viel beklagten Auswüchsen unseres parlamenta rischen Systems. Doß diese vorhanden find, wer wollte es bestreiten! Aber ebenso sicher ist, daß auch hier wie in allen anderen politischen Dingen die reine Negation keinen Er folg bringt. Es gilt vielmehr, in der Entwick lung selbst diejenigen Tendenzen aufzuspüren, die eine Beseitigung der Mißstände auf dem Wege der organischen Reform möglich erscheinen lassen. Zweifellos ist es richtig, daß auch in dem Verfassungswerk von Weimar, auf dessen Grund lage sich nun einmal die Weiterentwicklung zu vollziehen hat, solche Möglichkeiten liegen. Sie heranszuavbeiten hat sich der Erneuerungsbund zu feiner nächsten großen Aufgabe gesetzt, ohne daß indessen die übrigen noch im Gange befind lichen Arbeiten dadurch beeinträchtigt würden. Wenn man vom Standpunkt des Weimarer Ser DM Schritt Von Or. K. Hildebrandt Di« Gesamtheit der Fragen, die sich um die Reform unseres Staatsaufbaues gruppieren, ist so mannigfaltig, und so verschlun gen, daß es einer langen sachlichen und kritischen Durcharbeitung des gesonnten Stoffgebietes be darf, um die Kernpunkte herauszuschälen und die Möglichkeiten der Neugestaltung aufzuspüren, Der amtliche Apparat, den man zu diesem Zweck in Bewegung gesetzt hat, ist die Länderkonferenz mit ihren Ausschüssen und Unterausschüssen. Sie versucht in diesem Sinne nützliche Arbeit zu lei sten, aber es ergeben sich naturgemäß insofern starke Hemmungen, als doch immer bis zu einein gewissen Grade die Delegierten dieser Konferenz gleichzeitig Interessenten sind. Die amtlich« Neformarbeit also kann, wenn sie fruchtbar werden soll, der privaten Jniviative nicht entraten. Sie ist ihr in reichstem Maße zu teil geworden durch die Vorarbeiten und die aus- l dergutmachung nicht leugnen könne, doch frag« er sich, ob die Verbindung für Frankreich ein« günstige sei. Wenn Deutschland seine Zahlungen einstelle, werde dann Frankreich das gleiche mit seinen Verpflichtungen tun können? Poincare antwortete hierauf auswei chend, daß tatsächlich für Deutschland ein Mora- toriumsrecht von drei Jahren bestehe. Herriot sagt: Man dürfe ein Morato rium nicht mit einer Herabsetzung der Schulden zahlung oerwecheln. Wenn Deutschland seine Zahlungen einstell« oder herabsetze, so folgert daraus für Frankreich noch nicht das gleich« Recht. Svenn aber di« Vereinigten Staaten ein« Herabsetzung ihrer Forderungen zugestehen, so würde Deutschland davon zwei Drittel profitie ren. Co kann die Verbindung zwischen Wieder gutmachung und Schulden niemals zum Vorteil Frankreichs ausgenützt werden, jedoch sehr wohl zu seinem Nachteil. Poincare fragt: „Schließen Sie daraus, daß man den Youngplan ablehnen muß? Ich fordere Sie auf, mit Ja oder Nein zu ant worten." Herriot: „Ich habe das Recht, auf die Verbindung zwischen dem Schulden- und dem Wiedergutmachungsplan Youngs hinzuweisen, der wohl Frankreich, aber nicht Frankreichs Schuldner bindet." Poincare: „Ich wundere mich, daß der Präsident einer früheren französischen Negierung öffentlich erklärt, daß Deutschland auch, wenn es zeichnet, nicht gebunden sein wird." Herriot protestiert: „Ich habe kein un kluges Wort gesprochen. Es ist mir daher sehr schmerzlich, eine derartige Bemerkung seitens des Ministerpräsidenten empfangen zu müssen." Poincare wiederholt, daß jetzt zum ersten Mal der Youngplan eine rechtliche Verbindung zwischen Schulden und Wiedergutmachung herstelle. Zum ersten Male habe Deutschland sich verpflichtet, Jahr für Jahr die gleiche Summe zu bezahlen, die Frankreich an di« Alliierten schulde und infolgedessen hätten die Schuldner Amerikas das gleiche Interesse an den deutschen Zahlungen. Dies bedeute einen entsprechenden Vorteil, den bisher niemand hatte erreichen können. Die Negierung habe sich im allgemeinen der Ausnahme eines Vorbehaltes bei der Ratifizie- d. X) lo X) ;o !0 düngen. Auch Deutschland wird dahin kommen müssen, schon aus den, Grund«, weil seine finan- iell« Lage und seine wirtschaftspoc'tischen Not- vendigkeiten eine strengere Finanzgebarung als di« bisher geübte, unumgänglich «rfcheincn las en Der neue politische Gedanke besteht also darin, d«n Reichstag zu einer größeren Selbst disziplin zu erziehen. Ueber die dafür geeigneten organisatorischen Weg« wird demnächst vom Er- neuernngsbund eine Untersuchung angestellt Bet -lagen, Konkursen, vergleichen »sw. wir« der Brutto betrag in Rechnung gestellt Im Falle hiherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgend welcher Störung de» Betriebe« der Zeitung, der Lieserante» »der der Bcsördenmgtewrtch. tungen — hat der Bezieher keinen Anspruch aus Liesernug oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung da« Bezugspreise« hmarkt !r — Ochs i2 Bullen, - lber, darun 918 Schwei <16-5! 33-41 20-30 Verfassungswerks aus di« Möglichkeiten einer Reform des Parlamentarismus erwägt, dann kann dies« nur in einer vernünftigen Selbst- begrenzung der großen Befug nisse des Reichstages bestehen. Zwei Instanzen hat die Verfassung vorgesehen, di« als Hemmschuh gegenüber der unumschränkten Macht des Reichstages zu gelten haben; den R« i chs- rat und den Reichspräsidenten. In doppelter Richtung setzt nun die Reformarbeit des Bundes «in. Einmal rm Sinn« einer Um gestaltung des Reichsrates, um aus dieser Ver tretung d«r Länder eine Art zweiter oder «rster Kammer oder wie man es sonst nennen möge, zu gestalten. Erforderlich ist hierzu, daß neben die durch die Regierungen instruierten Ländervertre- ter berufsständische Abgeordnete treten, um da durch diesem Parlament eine größeres politisches Gewicht zu verleihen. Denn zweifellos besteht heute der beklagenswerte Zustand, daß die Tä- t^kett des Reichsrates von der Oeffentlichkeit nicht recht gewürdigt, häufig aber auch als lästige Verzögerung empfunden wird. Dies kann nur dadurch anders werden, bah man den Reichsrat der deutschen Abordnung auf der Scptemberta- gung erkläre ich auch die Tatsache, daß über die Dauer der Kommission, wie der bei Abschluß der Genfer Verhandlungen veröffentlichte Bericht zeige, keine Einigung habe erzielt werden können. Wie der Zernps den de Men Widerstand einschützt Paris, 16. Juli Der „Temps" setzt sich mit Ler Veröffent lichung Dr. Stresemanns über die Rheinlandfrage auseinander und schreibt zum Schluß: Es sei nicht zu befürchten, daß die Opposition in Berlin ihren Widerstand gegen die Einsetzung einer Kontrolle im Rheinland soweit treiben werde, daß hier durch der Erfolg einer allgemeinen Regelung ge fährdet würde. Es sei nur zu gut be kannt, daß Deutschland an der Annahme des Youngplanes ein Lebensinteresse Hub« und daß es allzu leidenschaftlich die Befreiung des besetz ten Gebietes herbeisehne, um nicht doch schließlich einer Kontrolle im Rheinland zuz ustimmen, di« mit dem richtigen Empfinden der nationalen Würde Deutschlands durchaus vereinbar sei. Paris, 16. Juli Nach einer durch den Nationalfeiertag be dingten Pause s«tzte Ministerpräsident Poin care am Dienstag vormittag seinen Bericht über di« Schuldenabkommen von Washington und London fort. Er ging dabei auf die Kon ferenz der Finanzsachverständigen, die Wahl von Paris als Tagungsort und die Wahl des ameri kanischen Vertreters Owen Young zum Vorsitzen den des Sachverständigsnausschusses ein. Er unterstrich besonders die durch den Plan anerkannte P r i o r i t ä t für den Wieder- aufbau und die enge Verbindung zwischen den deutschen Zahlungen an Frankreich und den französischen Zahlungen an Anier ika. Er hob ferner den Vorteil der Verteilung der unge schützten Jahreszahlungen für Frankreich und die Tatsache hervor, daß die Sachleistungen in ZMWMUMMM w M,I Hawna-imd. r-b°riungw^ n" L-»g-nchu»d°« dach, «-umd-ch, L-M-Im. -M«,. «Iik>-nb--»d «M». ME-ch, Kir-b-rg. «Mach, Ruido-t ) darf ma Man Mus n." Wochentag nachmittag« — Fernipr Rr II » A Pochcheckkan.» Lechz!« 23464. - ««mrMtLko^ Privat. Bank Zwechstcw Hoht^ , Darwstüdler und Rattonalbank Zweig, «t'derlas ung Hohenstein-Ernstthal. - Unverlangt etngHandte «anuskr pw werten »ich. zuruckgrsE - »hne Ramen-nennung finden keine Aufnahme 56-A 50-53 45—43! hon wiedes es allem«! . Und m i -t. O, nus iS von sei! Mte, da in so verspos zu emom Parlament mit autoritativer Geltung fidenten bewegen. Hier muß es sich zunächst ein macht, wobei di« Recht« des R«ichsrat«s bei d«r mal darum handeln, die Befugnisse als solch« Feststellung des Haushaltsplanes und bei allen klar herauszuarbeiten und «inen Ueberblick zu Ausgaibobewilligungen während des laufenden gewinnen, wie sich die Stellung des deutschen Jahres erweite-.t werden müßten. In allen alten i Reichspräsidenten zu der anderer Staatsober- Republiken der Welt finden sich ähnliche Bin- """ "