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Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. leitweise Nebenblätter: Landtagsbeilage, Shnodalbeilag«, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S. Staatsschulden und der K S. Land- und Landeskulturrentenbank«Verwaltung, Übersichten b«G !. E. Statistischen LandeSamtS über Lin- und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen des K. S. Landesversicherungsamts, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS- BrandversicherungSanstalt, BerkaufSliste von tzolzpfianzen aus den K. S. StaatSsorstrevieren. Nr. 281. > Tcauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresdens Donnerstag, 4. Dezember 1913. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 21295, Redaktion Nr. 14574. i Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündigungsteile 30 Pf, die 2spaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teil« 75 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 150 Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Drm Reichstag ist ein von 242 Abgeordneten unter zeichneter Antrag zugegangen, 500 000 M. als erste Rate eines Beitrages zu den Kosten der deutschen Ausstellung in San Francisco zu bewilligen. . * Die Lösung der französischen Ministerkrise bereitet große Schwierigkeiten. Deschanel soll die Kabinetts bildung abgrlehnt haben. Präsident Poinrars verhandelt jetzt mit Jean Tupuh. Nach diesem kommt der Senator Daumergue in Frage. Erst in letzter Linie ist an eine Berufung Caillaux' gedacht. Sicherem Vernehmen nach ist gestern das Jrade des Sultans ergangen, durch das Generalleutnant Liman v Sanders zum Chef der MUitärmission, Mitglied des obersten KriegSrateS und Kommandeur des ersten Korps ernannt wird. * Die ZustimmungSerklärungen der Großmächte zur Anwartschaft des Prinzen Wilhelm zu Wied auf den albanischen Thron sind vollständig in Berlin abgegeben worden. * Das Arradian-Hotel in Boston Massachusetts) ist durch Feuer vollständig zerstört worden. 25 Personen sind umgekommen, viele wurden schwer verletzt. Amtlicher Teil. Ministerium de» Innern. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Gemeindevorstaud a. D. Pre her in Bad Elster das Verdienstlreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Königl. Württembergische Konsul Paul Herfurth in Leipzig das ihm von Sr. Majestät dem König von Württemberg verliehene Ehrenkreuz des Ordens der Württcmbergischen Krone annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Elektromonteur Max Eugen Winkler in Wiesa die Befugnis zu verleihen, die ihm unter dem 17. Mai 1907 verliehene bronzene Lebensrettungsmedaille am weißen Bande zu tragen. Die nächste öffentliche Sitzung des Kreisausschusses findet Freitag, den 12. Dezember 1913, vormittags 10 Uhr im Sitzungssaale auf der Ortenburg statt. Die Tagesordnung hängt im Erdgeschoß des Dienst gebäudes zur Einsicht aus. Bautzen, am 27. November 1913. 674III Der Kreishauptmann. 8739 Für den Monat November 1913 sind in den Haupt marktorten der Lieferungsverbände des Regierungsbezirks Dresden folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Hafer 100 kg Heu 100 kg Stroh 100 kg Dresden (Liescrungsverb. Dresden-A Dresden-N.',' " M. 18 Pf. 7 M. 72 Pf. 5 M. 67 Pf. Dippoldiswalde, Freiberg u. Pirna) Großenhain: 17 - 30 - 8 - 40 - 4 - 20 - Meißen: 17 - 39 - 7 - 56 - 5 - 25 - Pferdcfutter, das im Monat Dezember 1913 inner halb der genannten Lieferungsverbände von Gemeinden oder Quartierwirten für Militärpferde verabreicht wird, ist nach diesen Durchschnittspreisen zu vergüten. 686 5V Dresden, am 4. Dezember 1913. 8745 Königliche Kreishauptmannfchaft. Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 4. Dezember. An der Königlichen Mittagstafel nahmen Ihre K. u. K. Hoheit Frau Erzherzogin Maria Josepha von Österreich sowie Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und Frau Prinzessin Johann Georg und Prinzessin Mathilde mit den Damen und Herren vom Dienst teil. Ferner war hierzu Einladung ergangen an den K. u. K. Österreichisch- Ungarischen Geschäftsträger Legationsfekretär v. Egger- Möllivald. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. * Der dritte dec Vorträge, die auf Veraulassung des Justizministeriums für die sächsischen Richler uni) Staatsanwälte gehalten werden, findet Sonnabend, den 6. Dezember d. I., abends ^7 Uhr in der Aula der Technischen Hochschule zu Dresden, Bismarckplatz 18, statt. Hr. Geh. Rat Vr.-Ing. Waldow wird unter Vor führung von Lichtbildern das Thema „Der Geist der modernen Balltechnik nnd Baukunst" behandeln. Deutfches Reich. Bam Kaiserlichen Hofe. Baden-Baden, 3. Dezember. Als Se. Majestät der Kaiser mit dem Großherzog im Grobherzoglichen Schlosse ankam, wurde er von der Großherzogin Luise im Vestibül auf das herzlichste begrüßt. Der Kaiser fuhr 3 Uhr 25 Miu. mit Sonderzug nach Donaueschingen zurück. Die Großherzogin Luise und der Großherzog gaben ihm bis zum Wagen das Geleit. Zur Verabschie dung waren ferner die Spitzen der Behörden sowie der preußische Gesandte v. Eisendecher erschienen. Donaueschingen, 3. Dezember. Se. Majestät der Kaiser ist 6 Uhr 40 Min. hier wieder eingetroffen. Das Prehecho zur Kanzlerrede. Berlin, 4. Dezember. Die Morgenblätter kom mentieren die Rede des Reichskanzlers in der gestrigen Neichstagsverhandlung. Die „Voss. Ztg." schreibt: Ob sich Herr v. Bethmann schon eine Vorstellung von den Wegen gemacht hat, die einzuschlagen sind, um den unabsehbaren Schaden gutzumachen, den die jüngsten Ereignisse und die gestrige Rede vom Bundesratstische angerichtet haben? Noch niemals war er ein Bild bedauerlicherer Hilfslosigkeit und Un zulänglichkeit wie gestern. Er war, wie er sich ausdrückte, objektiv; aber er stützte sich auf die Berichte des General kommandos, ohne von den Berichten des Statthalters zu erzählen. Er hatte einen bürgerlichen Rock angelegt; er hätte die Dragoner uniform anziehen sollen. DaS „Berl. Tagebl." faßt sich dahin zusammen: In der gestrigen Rede findet sich nicht ein einziges her vorragendes Wort. Tie erste Mißbilligung erlitt der Kanzler vor Jahresfrist in der Enteignungsfrage. Diesmal steht die West markenpolitik in Frage. Die „Post", die „Kreuzztg." und die „Deutsche Tagesztg." treten auf die Seite des Kanzlers. Die „Kreuzzlg." sagt: Die Rede des Kanzlers war erfreulich und wird hoffentlich zur Klärung beitragen. Deshalb hätte sie schon lange kommen sollen. Von entscheidender Bedeutung war, daß der Kanzler den Notstand des Militärs anerkannte und nicht nur sein Recht, sondern auch seine Pflicht hervorhob, sich gegen unmittelbare An griffe zu schützen. Die „Deutsche Tageszeitung" schreibt: Es wird über das, was gestern im Reichstage gesagt wurde, noch manches Wort zu sprechen sein. Wenn die verantwortlichen Stellen im Reiche, was wir nach den gestrigen Ausführungen nicht glauben können, den Anschauungen der Reichstagsmehrheit nachgeben sollten, dann wäre es aus mit des deutschen Heeres innerlicher Festigkeit und äußerlicher Kraft. Dann, aber auch nur dann, wäre der gestrige Tag wirklich ein ckivs »t«r! Der „Berliner Lokalanzeiger" schreibt: Vom Reichskanzler erwartete man, daß er frei von jeder einseitige» Behandlung des Geschehene» Worte des Ausgleich» und der Beruhigung finde, daß er auch die Tätigkeit der Zivil behörden schildern, daß er die begangenen Unterlassungen erklären oder wenigstens feststellen und vor allen, einen Weg weisen würde, wie wir an» der jetzt geschaffenen unhaltbaren Lage wieder herauskommen sollen Der Reichstag hat gestern nicht die Überzeugung gewonnen, daß auS den Reihen der jetzigen Regierung der Mann erstehen werde, der die notwendigen Eigenschaften zur Lösung der elsässischen Frage in sich vereinigt. Die „Tägliche Rundschau" schreibt: Eine wüstere und ungeordneter« Beratung wie gestern ist kann, in einem Parlament vorgekommen. Es war «in Sturm I nicht nur gegen die Regierung, sondern mehr noch gegen da» Heer, der seine schwere Bedeutung dadurch gewann, daß die Vertreter der bürgerlichen Parteien ihn nicht dämpsten, sondern ihn mitmachten. Ärzte und Krankenkassen. Preußische Mini sterialerlasse. Berlin, 3. Dezember. Im Anschluß an deu von der „Nordd. Allgein. Ztg." in Nr. 276 veröffentlichten (— und von uns iu Nr. 278 gebrachten — D. Ned) Artikel über Ärzte und Krankenkassen bemerken die Minister vr. Sydow, Frhr. v. Schorlemer und v. Dallwitz in einem Erlasse an die Oberver sicherungsämter folgendes: 1. Wie ich, der mitunterzeichncte Minister für Handel und Gewerbe, bereits in dem Erlasse vom 10. v. M. — HI. 9426 — ausgesprochen habe, dürfen die Krankenkassen nicht durch Versagen der Ermächtigung nach 8 370 N. V. O. zur An - nähme eines bestimmten ArztsystemS genötigt werden, es sei denn, daß eine Kasse ohne Not die Gelegenheit der Vertrags erneuerung dazu benutzen will, ein Arzlsystem zu beseitigen, das schon bisher für denselben Kaffenbezirk mit Zustimmung der Be teiligten und zu ihrer Zufriedenheit bestanden hat, und von dem bei im wesentlichen gleichbleibenden Voraussetzungen angenommen werden kann, daß es auch künstig besriedigenv wirken werde. Auch dürfen die Kassen nicht auf dem angegebenen Wege ge zwungen werden, sich dem Spruche eines Schiedsgerichts zu unter werfen, das über das Arztsystem bindend entscheiden soll. Bei den Entscheidungen nach 8 370 N. V. O. wird sodann der Anspruch der Kassen als berechtigt anzuerkennen sein, die Arztvertcäge iu ihren wesentlichen Bestimmungen mit den einzelnen Ärzten abzu schließen, ohne daß die ärztliche Organisation als Vertragspartei mitwirkt. ' Wenn die Ärzte den Abschluß individueller Verträge ver weigern, ist hierdurch die Voraussetzung der Anwendung de» Z 370 RVO. ohne weiteres erfüllt. Sofern indes nach den im einzelnen Falle vorliegenden Verhältnisse» mit Bestimmtheit an genommen werden darf, daß Ärzte in ausreichender Anzahl auch ohne Abschluß schriftlicher Verträge die Kranlenbehandluug tat sächlich zu angemessenen Bedingungen besorgen werden, empfiehlt es sich, trotz des Mangels schriftlicher Verträge (8 368 RVO.) einstweilen nicht einzugreisen, auch die Kasse zur Zurücknahme eines etwa nach 8 370 RVO. gestellten Antrags zu veranlassen. Selbstverständlich kann es sich dabei nur nm Duldung eines vorübergehenden, den formalen Anforderungen des Gesetzes nicht entsprechenden, tatsächlich aber befriedigende» Zustandes handeln. Tie Ausübung eines Zwanges auf die Kassen erscheint ferner im allgemeinen nicht zulässig hinsichtlich der Honorierung der ärztlichen Einzelleistungen und der verschiedenen Bemessung der Honorare nach Gruppen der Kaffenmitglieder. 2. Tie Erteilung der Ermächtigung nach 8 370 RVO soll nicht allgemein an die Bedingung geknüpft werden, daß die Kasse zunächst ihre etwaigen Mehrleistungen mindert oder beseitigt, um hierdurch die finanzielle Leistungsfähigkeit zur Befriedigung er höhter Honorarforderungen der Ärzte zu erwerben. Es können indes im einzelnen Falle die Verhältnisse so liegen, daß der Kasse eine Erhöhung der Beiträge — oder im Falle ihrer Ver weigerung eine Minderung der Mehrleistungen — zu. gemutet werden kann, wenn diese Maßnahme notwendig ist, um an sich ange in essen en H onorarforderungen der Ärzte ge nügen zu können. DaS gleiche gilt hinsichtlich der Beschränkung der den frei willig Beigetretenen zu gewährenden Kaffenleistungen aus das Krankengeld (8 215 RVO.). 3 Die Ermächtigung nach 8 370 RVO. ist nur insoweit aus- lusprechen, als eine Kasse die Krankenpflege nicht in Natur zu zeisten vermag. 4. Bei Erteilung der Ermächtigung sind in der Regel auch die im 8 370 Absatz 2 Ziffer 2—4 vorgesehenen Bestimmungen zu treffen. 5. Auf Zahnärzte bezieht sich 8 370 RVO. uicht (8 364 a. a. O-). Die thüringischen Staaten und die Wertzuwachs- steuer. Erfurt, 3. Dezember. In einer Konferenz der leitenden StaatSm inister der thüringischen Bundesstaaten wurde die Regelung der Wert zuwachssteuer und die Ausführung des Wehrbeitrags gesetzes erörtert. DaS deutsche Tetefunkennetz in der Südsee. Berlin, 3. Dezember. Tie erste Teilstrecke dc- deutschen Telef unken netzes in der Südsee ist mit der gestern erfolgten Inbetriebsetzung der Stationen Aap und Nauru dem öffentlichen Verkehr übergeben worden. Telegramme nach Nauru gehen per Kabel bi» Aap und von dort funkentelegraphisch weiter. Koloniales. Tagung des Kameruner GouvernementSrateS. Bei der Tagung deS GouvernementSrateS, die »ieser Tage stattfand, wurde ein Verordnungsentwurf über die Beurkundung der Eheschließung nicht christlicher Eingeborener angenommen. ES wurde
