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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1886
- Erscheinungsdatum
- 1886-05-23
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188605231
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18860523
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18860523
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Anzeiger
-
Jahr
1886
-
Monat
1886-05
- Tag 1886-05-23
-
Monat
1886-05
-
Jahr
1886
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.05.1886
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Erscheint täglich früh S'/, Uhr. Ne-utir» uat Lrprdilion Johanne-gasie 8. Sprechstukldrn -er KrLactiou: Vormittag- IV—13 Uhr. Nachmittags 5—6 Uhr. »Ir dt» Ria,adk etn»k1<,»ri'r ManuIcNrte »»chl sich dtr «kd»m»» »ich« »crdmtl,-. Annahme »er für die nächftfalaend« N»««er bestimmte« Ans ernte an Vochrntnge» »iS 8 Uhr NachMittnn«. »n Von«- und Krfttngea früh »i» V.» Uhr. In den Iilialen für Ins.-Annahmr. Otto Klemm, UniversttätSstraße 1. LoniS Lüsche, Kotharineastr. SS, p. mir »iS '/,» Uhr. tipMer.TagMM Anzeiger. 143. Sonntag den 23. Mai 1886. Mesi Anstage Lk»,LSv. Zdonnrmr»lsprris viertel,. 4'/, Mk. io«I. Bringerlohn b Ml., durch d,e Post bejahen 6 Ml. Jede einzelne Nummer 30 Pi Belegeremplar 10 Ps. Gebüüren für Lztrabeil agen lin Tageblatt. Format gesalzl) ohne Poslbesörderung 50 Ml. «it Poftbesördcrung 60 Ml. Inserate 6gespaltene"Petitzeile LO Pf. Gröbere Schriften lau» uas. Preisverzeichnis;. Tabellarischer u.Ziffernsatz nach höhcrmTarü. Neclamen »nter dem RedactionSstrich die 4gespal>. geile bOPs^ vor den Familienaachrichten die^Vgespalieae geile <0 Pf. Inserate sind siet- an die Expedition zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung praenawsraoäo oder durch Post- Nachnahme. 8V. Jahrgang. Amtlicher Theil. Veffenlttche Sitzung -er StadtVerir-ueleu «Vtttmoch, de« 2«. Mat »88«. AbeadS «/, Uh», t« Gaal« de« I. Bärgerschal«. Tagesordnung: I. Bericht de» OelonomieauSschuffe« über n. Ausführung baulicher Reparaturen am alten Herrenhaus« de» Rittergutes Lößnig; d. Abrechnung über den Neubau de- PserdestallgebäudeS und den Umbau de» Scheuven- gebäuve» aus dem Klosteraute Connewitz; o. Abrechnung über den Neubau d«S PserdestallgebäudeS aus dem Rittergute Cunnersdorf: <i. Rückäußerung de- RatheS wegen Versetzung der Plakatsäule vor der Tuchhalle. II. Bericht de» Oekonomie- und GaSauSschusseS über die Vorlage, betr. Uebernahme der Kosten für Verände rung der Umgebung der Lutherkirche aus die Stadtcasse. M. Bericht deS GaS- und OekonomieauSschuffe» über Her stellung einer Entwässerungsanlage aus dem östlichen Theile d«S Areales der Gasanstalt I- IV. Bericht de» BauauSschusseS über die Abrechnung, betr. die Herstellung de» IX. Filterbeckcn». V- Bericht de» Bau- und OekonomieauSschusse- über ». Baumanpflanzungen um die Abort» aus dem Süd platze. dem Norkplatz; und vor der Gartenstraße; d. Aufstellung eine» siebenstelligen Pissoir» vor dem PeterSthor und Versetzung der jetzt dort stehenden Anstalt an den Schleußiger Weg. VI. Bericht de- Finanzausschusses über Conto 84 „Berg- werkSkuxe" de» HauShallplaneS auf da» Jahr 1886. Vekarmtmachmg. Städtische (kinkv««,ensiei»er detr. Der erst« Termin der städtischen Einkommensteuer ist an, IS. Mat d. I. «it de« sechsfache« Betrage de» etufache» Ste»er- sa»e» t^Itg. Die Beitragspflichtigen werden deshalb ausgefordert, ihre Steuerbetrüge spälesteu« binnen 3 Wochen, von de« Termine ab gerechnet, an unsere Stadt-Steuereiunahm^ Stadthaus, Obstmarkt Nr. 3, parterre, bei Vermeidnua der nach Ablauf dieser Frist gegen dir SäNtuigen eiatretende» Meßntch» abzufüyren. Bezüglich der gleichzeitig mit zur Erhebung gelangende» persönlichen Anlage für die evangelisch.lutherischen Kirchen in Leipzig verweisen wir auf die unten stehend« befondere Be kanntmachung Leipzig, den 12. Mai 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Koch. Bekanntmachung. Die persönliche Anlage für die evangeltsch- intherischen Kirchen in «einzig betreffend. Aus Grund von tz. 7 de» Regulativ» Uber die Erhebung der Anlagen für die evangelisch-lutherischen Kirchen in Leipzig vom 10. Juli 1879 wird andurch bekannt gemacht» daß die zur Deckung der Fehlbeträge der hiesigen Parochien auszu- dringenden persönlichen Aniagcu von alle» mit über 800 jährlichem steuerpflichtigen Einkommen zur StaatSeiukommen- sieuer geschätzten beitragspflichtigen evangelisch-lutherischen Glaubensgenossen mit siebzig Procent de» auS der Einschätzung zur SkaatSsteuer sich ergebenden einfachen städtischen Steuer satzes auszudringen und mit vierzig Procent zum ersten und dreißig Procent zum zweiten städtischen Einkommenstruertermin« zu entrichten sink». Die erst« Rate gelangt demnach a« »S. Mat d. I. zur Einhebung. und eS werden die BettragSpslichtigen auf- gefordert, ihre Beiträge binnen 3 Wochen, von dem Termine ab gerechnet, an unsere Stadt-Stenercinnahme abzuführen, da widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist gegen die Säumige» die gesetzlichen Maßnahmen eintrelen müssen. Diese Bekanntmachung gilt «l» Ieg«Ie W« «nchrichtiguna der Contribuente«. Etwaige Reklamationen ffnd binnen drei Woche», von dem erstmaligen Abdruck dieser Bekannt machung ab gerechnet, bei der Stenerabthetlnng de» Rathr», Stadthaus, parterre recht», anzubringen Insoweit Reclamatione» sich gegen die Höh« ver »er Ber anlaaung zu Grunde gelegten staatlichen Einschätzung richten, sind selbige als »„zulässig zuruck;uweiseo, doch sollen die aus Reclaniationep gegen die Einkommensteuer erfolgten Ent schcivungen ohne Weiteres für die Hcrbeiziehung zu den kirch lichen Anlagen Gütigkeit haben. Leipzig, den 12. Mai 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi.Koch. Wegen Umänderungen an den WasserlcitungSanlagen in der PeterSstraße wird dieselbe von Mittwoch, den 26. b. M. ab, und zwar zunächst aus der Streck« vom Markte bis rum Preu-ergatzche«, und nach Fertig- stellunq der Arbeiten aus dieser Strecke, vom Srenßer gähchea bis zur Schloffgasse für den gesammteu Fährverkehr gesperrt. Leipzig, am IS. Mai 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. Vr. Georgi Wilisch. Aff Vrkainltmachu«g. Wir macheu hierdurch aus die hierorts bestehend« Be stimmung aufmerksam. wonach, wenn eine Familie mehr «l< drei Kinder ,u gleicher Zeit zur VoikSchule schickt, nn Ansuchen der Eltern oder deren StrS»ertreter nur für die drei jüngsten Kinder Schulgeld erhoben werden soll. Diese Bestimmung kann selbstverständlich dann kein« Anwendung finden, wenn schon einem oder mehreren Kindern einer Familie freier Schulunterricht gewährt wird Leipzig, am 2l. Mai 1886 SchnlanS^chn» der^Stnb« Letp^. ^ die AnSloosnng Leipziger Stadtschuldschetne detr. Die AuSloosung von t 8.000 Capital der Anleihe vom Juli 1850, von 18.600 Capital der Anleihe vom Juli 1856, von 36,600 Capital der Anleihe vom 9. April 1864, von 11,100 Capital der Anleihe vom 2. Januar 1865 (Theateranleihe) und von 32,900 Capital der Anleihe vom 4. September 1876 soll de« bv. Juni d». IS. Igormittaa» um 10 Uhr im Sladihause, Obstmarkt Rr. 8, Zimmer Nr. 111. öffentlich erfolgen. Leipzig, am 2t. Mai l886. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi Seidemann, Stadtcassirer. Bekanntmachung. Der diesjährige Internationale Produeteumarkt wird Montaa. den 2. August ds». IS. in den Räumen de« KrystallpalasteS hier abgehalten werden. Leipzig, den 18. Mai 1888. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Bekanntmachung. Nach anher gelaugter Mitlheilung ist die sog. Bauern- brücke über die Elster bei Möckern abgebrochen. Leipzig, am 22. Mai 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi.Hentschel Im Laufe der nächsten Wochen soll cic LegNNg pp» Gasrohre« in der -küruberger Strast« von der Bauhosstraße bis an den Iobannisptatz, über den IohanntSplatz bi« zur Querstraße, in der Querstraße in deren ganzer Länge, in der Sellertstraße bis IN? Behnhofstrehe und bi« Lber di« Einmündu^der^^atzen^raß« vorgenomme, werden. Diese Streßen, beziehentlich sammt dm Einmündungen der Seitenstraßen werdea ans dm jeweilig in «uSführnna begriffe, Strecken, insoweit die« di« Arbeiten erfordern, ans die Da»^> derselben theil« für dm durchgehenden, theil« für allen nn- befugten Fährverkehr gesperrt werden, wa« hiermit dm Betheiligtm vorläufig zur Kenntniß gebracht wir». Leipzig, am 18. Mai 1888. Der Rath der Stadt Leipzig. Hmnig. vr. Georgi. Vktimtmchmi^ Wegen der dorzunehmenten Verbretterung der über die Luppe führende« sog. Leutzfcher AlleebrScke wird der »oa der Ltndenaner Ehauffee ah «ach Lentzsch führrnde Fahrweg »»« Montag, »e« KK. d. M., a» aus d,e Tauer der betreffenden Arbeiten für he» Fähr verkehr gesperrt. Leipzig, den 20. Mai 1888. Der Rath her Stadt Leipzig vr. Georgi. 5t»ß. Gesicht wird der am 17. Juli 1835 in OberkunnerSdors i. S. geborene Musiker InltnS Hermann Dutschke, weicher zur Fürsorge bei. Zahlung von UnterhaltSbeiträaeo für seinen hier in Daismpflege oesinblichen Sohn gleichen Ramm» anznhaltm ist. Leipzig, dm 20. Mai 1888. Der Rath der Stadt Leipzig. (Armraanet.) " ' ^ lf. Luvwig - Wol Dolge. Bekanntmachung. Nachdem Herr E. InltuS Brrtschaeldee, Glaser meister, Dusourstraße Nr. 34. I. hier, die auf ihn gefallene Wahl zum Armenpfleger im 26. Distrikte angenommen hat, ist derselbe am 14. Mai d. st. dnrch Herrn DistrictSvorstchrr Kaufmann G. Güttner in diese» Amt eingewiesea worden. Leipzig, dm 20. Mai 1888. Da» Armendirectortum. Ludwig-Wolf.> Der dem Kellner Paul ««»alph «nrr von hier unterm 34. Oktober 1884 auSgesertigte. bt» 15. Januar 1887. gültig gewelene Reisepaß sür» «uSlaod »st erstatteter «-zeige zufolge abhandea ge- kommen und wird zur Verhütung von Oiißdrauch hiermit sür na- aillig erklärt. Leipzig, am 19. Mai 1888. . Da« Poltzetamt der Stadt Leipzig Vretichaetder. Patch. brlimitnechiig. Infolge Abbruches der dem derrn Frechere« »oa FuchS-Nordhoff gehörigen, am Dorfe Möckern üb« die Elfter sühreaden sogenannte» Bouernbrücke ist bi« aas Meitere« der Verkehr zwischen dem Kosea- thal« »an der Martrabrücke ad und dem Dorse Möckern sesperrt. Poltietaerwalrnda Möckern, am SO. «°i 1888. Schaber». deiamtmichiii. - unserem GrsellschastS-Rezifter unter Nt. 47 ringetr»»», Gesellschaft Julius Baritz zu Daraa« «» mittel« folgenden VmnerkS: Die Gesellschaft ist durch Ueberetukanft ausgelöü. Der bisherig, Geselltchafter »auftuau, Vtt« Maaödars zu Der,an sch, da« Geschäft ul« alle«»«,er Inhaber »Ute, dn ^nttn« V«rih Nachsulger, Jahaber vtta M aSdars fort. Veralei Mrstaaug vom »orde». .. - ^ ich« Nr. 888 d-S Gtrmearegifter« »afola« «rrstaa», vom 17. «at 1888 heute —.— Degeam tß »„er Nr. 283 de« Firmenregister« ht« Firm« ^ stnkin« Barch Nachsalner. Inhaber vtt« MaaSdars »> Largd» >,h ,l« dem» Inheder der »aufmon, vtta Maai Die Sammlung der köiiigl. gealugischeu Lände-unter» suchung lThalftr-ßk 35. 2. Liage) wird m dem Zeitraum- V-'M 30 Mat bis zum 24. Oktober an jedem Suuntagt voa '/,11 bi« V,1 Udr dem Publicum geöffnet sein. Leipzig, de» 22. Mai 1886. Der Lireetar der köntgl. aealaaische» LandcSnntrrsnchuu,. Prof. Dr. H. Trebnen Skneralversammlung der vrtSkrankencaffe XIV sür vangrmerde zu veidzig und Umgegend «antag. de., 8 t. Mat 1888. «dend» « Utzr Burma de« Verbandes, Weslstraße Nr. 33. 1-, Zimmer 5. TageSordnaaq: 1) Veschlnßtaffuag über Abnahme der R«<bn»ng aus di« Zeit vom 1. Decembcr 1884 bis 31. Deeember 1885. 3) Vornahme der erforderliche» R-u«ahl sür den Vorstand. 3) Etwaige Anträge A 30, Abs. 4 de« EaffenstatutS. Theilaehmer an der Versammlung sind die Herrrn Vertreter der Mitglieder »ad der Arbeitgeber. Leipzig, den 18. Mai 1886. Der varsltzend«: Rost. Kapitzky. zu Dar»» »usolg, Vers»,«», w« 17. Mat 1888 heute etu^traga, »urd«». dm »7. Mal 18SS. Nichtamtlicher Theil. Vas Ministerium Trikupis. Mit derselben Bereitwilligkeit, mit welcher die Mehrheit der griechischen Volksvertretung bisher der Führung von DclyanniS gefolgt ist, hat sic sich jetzt dcr Leitung von Trikupis anvertraut. Heute ist Trikupis den Griechen nicht »ehr der Verräther, dein die Volksmenge noch am 9. Mai öffentlich ihr Mißfallen kundaab, sondern der Retter, welcher sie an» schwerer Rothlagr befreien und sie vor Verzweiflung bewahren soll. ES wäre nur zu wünschen, daß er sich io seiner Ansprache an da» Volk »ach beendeter Präsidenten wahl der Kammer etwa» deutlicher über da», wa» er be- absichtigt, «»»gedrückt hätte. Au« seinen Worten ist nur zu entnehmen, daß er die Wunden zu heile» hoffl, welche DelyanniS' verkehrte Politik dem Lande geschlagen hat, aber in welcher Weise er da» zu tbun gedenkt, hat man sich zu denken. „Die gegenwärtige mißliche Lage wird durch eine feste und weise Politik wieder gut gemacht werde,,, welch« Griechenland in den Stand setzen wird, die ihm bestimmte Laufbahn weiter zu verfolgen." Daraus scheint hervorzugehen, daß auch Trikupis nicht aus di« Ber- größerungSpläne verzichtet, welche DclyanniS verfolgt hat u»l> daß rr daS Ziel nur aus einem anderen Wege zu er reichen hofft. Ob die Eröffnung derartiger Aussichten in einem Augenblicke angebracht ist, da Griechenland sich in einer schweren Nothlaae befindet, Vars bezivrisclt werden; vorläufig kommt doch alles daraus au, die Abrüstung durch- jUsühren und dadurch die verbündeten Mächte zufrieden zu stellen, damit die Blockade ausgehoben werden kann; von der weiteren Verfolgung der Griechenland bestimmten Lauf bahn kann zunächst nicht die Rede sei». Da» ist denn auch offenbar die Absicht von Trikupis, und der Zweck seiner Ansprache an daS Volk war in erster Linie die Beruhigung der aufgeregten Menge, nicht die Darlegung seine« Pro gramm«, denn worin dasselbe gegenwärtig einzig und allein bestehen kann, wissen die Griechen, mit dem thörichten KriegS- geschrei ist rS vorüber, jetzt gilt eS. den Ausgaben de« Frieden den größten Eifer widmen, damit da« Land sich von den schweren Bedrängnistcn erhole» kann, in welche e» sich unter der Führung von DclyanniS so leichten Herzen« und in un begreiflicher Thorheit gestürzt hal. DieGriechen müssen arbeiten und sparen, um die so nutzlos verpufften Millionen zu ersetzen, und dazu will ihnen Trikupis die Wege weisen. Zu dem Ende wird er in feiner Hand daS Ministerium deS Kriege- und der Finanzen vereinigen, damit er nicht blo» abrüste», sondern auch da» nöthige Geld in die leeren SlaalScaffen leiten kann. Der Befehl zur Abrüstung ist jetzt unverzüglich zu erwarten, und Vieser Befehl wird dann auch die Aushebung der Blockade unmittelbar nach sich ziehen. Denn e« ist nicht anzunehmen, daß die Mächte die Beendigung der Abrüstung abwarten werden, bevor sie den Schiffsverkehr an den Küsten frei geben, die Absicht, den Kriegszustand zu beenden, ist zu offenkundig, al» daß sie noch ferner bezweifelt werden könnte. Zn diesen, langen Aufschub der Abrüstung ist Griechenland durch den thörichten Starrsinn vo» DelyanniS genvthigl worden; bei ein klein wenig mehr Nachgiebigkeit wäre da-, waS doch ge schehe» mußte, schon vor einem Monat angeordnct worden, und Griechenland wäre »m manche Million Drachme» reicher. Statt dessen ist noch im April eine neue Anleihe gemacht worden, um Heer und Flotte zu vergrößern von einem Slaale, dem Capital nur unter den drückendsten Bedingungen zu gänglich war. Und nach Allem, wa« geschehen ist. bat DelyanniS doch 78 Stimmen seiner alten Anhänger bei ber Präsivenlenwahl in der Kammer auf sich vereinigt. Allerdings scheint die Bevölkerung ander» gesonnen zu sein, al- die Abgeordneten, denn in Korinth wurde die Nachricht, daß DclyanniS einen Selbstmordversuch gemacht habe, mit unverhohlener Freute ausgenommen. Welchen Schaden Griechenland durch die Blockade schon erlitten hat, läßt sich darau» ermessen, daß fast der gekämmte verkryr zwischen den griechischen Küsten- ftädten znr See geschieht. Die Verbindung mit dem AuSlande ist feit dem Beginn der Blockade so gut wie abgeschnitlen. Zeitungen und Briese bleibe., aus. Reisende sind gcnölhigt. m Griecheuland zu bleiben, Soldaten können nicht an ihren Bestimmungsort befördert werven. kurz da» Land leidet un- fäalich unter der Maßregel. Wenn >e ein Volk sür seine Dporheit und fein,,, Uebrrmuth rin« harte Strafe erlitten bat, so ist r» Griechenland, aber da da» Unglück jetzt schon so groß ist. wo e» si<1> blo- um eine BerkehrSstockung handelt, wa» wäre erst geschehe», wenn dar» nun auch noch die Leide» de» Kriege» getreten wären, de« Kriege« mit einem s» mrverhöltnißig überlegrnrn Gegner wie di« Türkei! Man sagt zwar, daß DelyanniS überhaupt niemals daran gedacktt habe, loSzuschlagen, aber da» hätte leicht gegen seinen Willen geschehen können, wenn die Türkei endlich die Geduld ver loren hätte und zun^ Angriff Ubergegangen wäre. Die einzige gute Seile, welche die gegenwärtige verzweifelte Lage sür Griechenland hal. ist die Lehre, welche eS daran» ziehen muß. baß e» in Zukunft nicht wieder ein so gesähr liche» Spiel treiben darf, wie in den letzten ackt Monate», wenn e» sich nicht mit aller Grwalt der Selbstständigkeit be rauben will, denn eine solche Beunruhigung wie die letzie wird sich Europa voraussichtlich nicht zum zweiten Male riil^g gefallen lasten. In einer Beziehung haben sich die grhegten Besürckttunge» n,chl erfüllt und da» ist bezüglich de» König» GeorgioS. Dasselbe Volk, welche- noch vor kaum 14 Togen stürmisch die Abreise de» Königs an die türkische Grenze verlangte, damit er de» Oberbefehl über die Truppen übernehme, ist jetzt mil der vom König ringrschlagenen friedlichen Wendung vollständig einverstanden und macht nicht Len geringsten Bersuch, seine Enttäuschung den König entgellen zu lasten. ES ist aber auck: sonnenklar, daß der König an der ganzen Bewegung schuldlos ist. denn er würbe Thron und Leben aus» Spiel gesetzt habe», wenn er dem KriegSsicber, al» eS auSbrach, hätte Widerstand entgegensetzen wollen. ES wird jetzt vielen guten Willen» aus Seiten der Mäckle bedürfen, um Griecheuland in seinem Bestreben, zu friedlichen Zuständen zurückzukcbren, zu unterstützen, denn ohne Aushebung dcr Blockade ist die Regierung kaum in der Lage abzurüsten, wennigstenS können die Reserven nicht in größere» Trupp- »» ihreHeimath befördert werben, weildazudieOeffnungdeSHasen» von Volo unbedingt erforderlich ist. Doch daS wird sich Alle« au-gleichen, wenn da» Ministerium Trikupis die erforderlichen Bürgschaften gegeben hat. welche die Mächte in den Stand setzen, die Blockade auszuheben. Frankreich verhält sich mäuschenstill, Gras Mouy. der französische Gesandte in Athen, ist gegenwärtig in Pari» und erstattet Frcycinet Bericht über den unglücklichen AuSgana der Scparataction Frankreich», sür welche Frcycinet von der Presse seine» Lande» so übcrschipeng- lich gelobt wurde. DaS Lob ist seitdem verstummt und es wäre nicht unmöglich, daß Freyeinet noch genvthigl wäre, sich wegen seiner so schlecht abgelauseneu griechischen Politik vor Kammer und Senat zu verantworten. Tie Griechen selbst werden e» Frcycinet gewiß nicht Dank wissen, daß er sic zu dem unklugen Schritt verleitet hat, da« Ultimatum der Mächte mit Verachtung zu strafen. * Leipzig, L3. Mai 1886. * Der BundeSrath hielt am 20. d. M unter dem Vorsitz deS SkaatSminister-, StaatSsecretair« de» Innern von Voetlicher eine Plenarsitzung ab. In derselben wurde dem Entwurf einer Verordnung über die Berechtigung der niederländischen Flagae zur Ausübung der deutschen Küsten- srachlsahrt und dem Anträge Preußen» betreffend Anordnungen aus Grund de- tz 28 de« Gesetzes gegen die gemeiiiaefähr- lichcn Bestrebungen der Socialdemokratlc für die Stadt Sprem- berg und Umgegend die Zustimmung ertheilt. Sodann wurde aenchmigt, daß die im lausenden Monat fällig werdenden Rübenzuckersteuercredite um drei Monate verlängert werden dürfen. Endlich wurde über die Anrechnung von Gemeinde- Dienstzeit bei Festsetzung de» Ruhegehalt- eine- Beamten der Mililairverwallung. aus Gesuche wegen Zulassung zur Schiffer- prüsung, sowie über die geschäslliche Behandlung mehrerer Eingaben Beschluß gefaßt. * Der dem Reichstage zuaegangene Gesetz-Entwurf, betreffend die unter Ausschluß der Oessentlichkeil staltsindende» Geri chtSverha ndlungen lautet: Artikel!. Die tztz. 174 bi- l7k de- GerichtSvcrsassungSgcsetzeS werde» durch nachstehende Bestimmungen ersetzt: tz. 174. Die Ber- kündung der UrlhcilSsormel erfolgt in jedem Falle öffentlich tz l75. Ueber die Ausschließung der Oeffentlichkeit wirb in nichtöffentlicher Sitzung verhandelt. Der Beschluß, welcher die Oeffentlichkeit auSscblicßt, muß öffentlich verkündet werden. DaS Gericht kann den bei dcr Verhandlung anwesenden Per sonen die Geheimhaltung de» Inhalt« bestimmter Theile dcr Verhandlung besonders zur Pflicht machen, sofern von kein Be- kanntwerden desselben eine Gefährdung der SlaalSsicherbcit z» befürchten ist. ^ Dcr Beschluß ist in das SitzungSprolokoll aus zunehmen. tz. l76. Dcr Zutritt ru öffentlichen Bcrhand lunaen kann unerwachsenen und solchen Personen versagt werde», welche sich nicht im Besitze der bürgerlichen Ehre» rechte befinden oder welche in einer der Würbe des Gerichts nicht entsprechenden Weise erscheinen. Durch vic Ausschließnu.z der Oefsrnllichkeit wird da- au- der Dienstaussichl fließende Neckt. Gerichtsverhandlungen bcizuwohncn, nicht beruhe! Artikel II. Wer die nach tz. l75 Absatz 2 de« Gerichts- versassungSgcsetzrS ihm auscrleglc Pflicht ber Geheimbaltun-z durch unbefugte Miltheilung verletzt, wird mil Gelvstrase bi» zu Eintausend Mark oder mit Hast oder mit Gelaiigniß bis zu sechs Monate» bestraft. Artikel III. Ueber Gerichts Verhandlungen, welche unter Ausschluß der Oesfenllichkeil staltqesunden habe», dürfen Berichte durch die Presse nickt veröffentlicht werden. Zuwiderhandlungen unterliege» der im Artikel II bestimmlen Strafe. * Die Nachricht, daß der Kaiser von Oesterreich Schloß Herrenchiemsee — den Bau, auf welchen König Ludwig ll. von Bayern bereit» enorme Sunimcn ver- Wendel hal und, wenn da« Werk vollendet werde» sollte, noch weitere sehr bedeutende Summen verwenden müßte — anaekaust und auf dies« Weise die Ebbe in der bayerischen EavinetScasse beseitigt habe, ist bereits auf da» Bestimmteste bementirt worden. Jetzt taucht nun (wie wir der .Schle fischen Zeitung" entnrbnien)in der .Rbeinisch-West- fälischen Zeitung" die Melkung auf. daß in der Thal wegen de» Ankaus« mit einem Kaiser Verhandlungen ge »flogen seien, aber nickt mit dem Kaiser Franz Joses, sondern mit Kaiser Wilhelm, der auf diese Weise dem bayerischen Monarchen in sckonendster Form habe zn Hilfe kommen wollen, schließlich jedoch trotz der besten Absichten genöthigt gewesen sei, auf den woblgcmeinten Plan zu ver- zichlrn. Die Mittheilung klingt inbeß so wenig glaudhasl, daß wir sie nur unter ausdrückliche« Vorbehalt registriren. Ueber die Gründe, welche da» Scheitern der AnkaufSverhank lungen herdeigesührl baden sollen, läßt da« genannte rheinische Blitt von seinem Münchener Gewährsmann sich Folgendes berichten: Zahlung der L.aaffummr sollte zu Händen eine» ministeriellen ramm» erfolg,,, mrlche« »nnächst de, Laaffchtllin, noch festen, TtlgnngSplan oa die Ständiger z» verabfolge» gehabt hätte. Diese
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