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WHeiMMckr TU Amtsblatt Anzeiger Nr. W 59. Zahrg. Zreitaz, den 25. )nni (909 Der Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 22. Juni 1909. Hohenstein-Ernstthal, am 25. Juni 1909. Der Stadtrat. Kai- ei' abend (Zentr.) empfiehlt die Wertzu- 'ls. 011. - ! ahme «d. diese nicht gesichert sei, könnten Reichswertzuwachssteuer nicht Bord lief gestern nachmittag um 2jH Uhr Holtenauer Schleuse in den Kieler Hasen Steuer auf das Reich verfrüht. Endlich biete sie wegen der unzureichenden und schwankenden Höhe des zu erwartenden Ertrags keinen Ersatz für eine allgemeine Bcsitzsteuer. Eine solche sei die Erban- Ortof- «ad UrtrMMima-Adrrffr, zt«t,bl«t1 AatzraDrM-Grastttza». ag r/,3 igung tgliedes «ners- m Ver- geeignetc beschlüsse besonders fiuanzen; Sliste, -rtger >llen- von llbige Vor- All- besuch 'iligung stand. Fernsprecher Nr. 11. Gofchäfwst»«», gchmlstroH» M» »1. ISf- öef ' mii bends e Mg Aus -em Reiche. Kaiser Wilhelm in Kiel. Kaiserjacht „Hohenzollern" mit dem verden ivrgen iUhr lanp- odor betei» ,'f» « Infolge des Sängerseste- ist Sonntag, den 27. Juni 1969 der Gewerbebetrieb ia allen hiesigen offenen Verkaufsstellen von 11 Uhr Vormittag- bi- 8 Uhr abend- gestattet. AHcheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger dat Vierteljahr Mk. 1.55, durch die Post bezogen Mk. 1.92 frei ins HauS. Inserat« nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf dem Lande -ntgqM auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Die deutsche Jugend in England. Eine Anzahl deutscher Jungen wird, einer Einladung des englischen Generals Baden- 'Powell folgend, den Boy ScoutS, die kürzlich in Berlin weilten, Anfang Juli einen Gegenbesuch machen. Es haben sich 20 Schüler (Primaner und Sekundaner), die zum grüßten Teil der englischen Sprache mächtig sind, hierzu gemeldet. Unter Füh rung dcS canü. csicm. HilgerS (Charlottenburg) wer- den sie sich am 5. Juli nach Edinburg einschiffen, von dort aus unter Führung lande-kundiger Männer ihre Touren beginnen, die meistens zu Fuß gemacht werden; nur einige Strecken werden per Bahn zu rückgelegt. Der Ausflug wird 35 Taae dauern. Steuerquellc betrachten, die Kommissions- ablehnten. Einmal sei die Steuer kein geeigneter Weg zum Ausbau der Reichs- zum anderen sei die Ausdehnung der infolge eines Erbganges die Berechnung des Wert zuwachses unterbrochen wir-, so daß der dem Erb fall vorartsgegcmgene Wertzuwachs nicht mit in Anrechnung kommt, meint Abg. Cuno -Hagen (Freis. Vgg.): Hier zeigt sich der ganze Widersinn dieser Gesetzgebung. Ein Millionenbauer, der an der Wertsteigerung seines Terrains Millionen verdient habe, würde vielleicht, um seinen Besitz unter seine Söhne zu teilen, ihn verkaufen, da er aber auf seinen Grundbesitz nach diesem Gesetz vielleicht eine halbe Million Steuer zahlen müßte, so verkauft er lieber nicht, sondern hinterläßt, mn die halbe Million seinen Kindern zu erhalten, ihnen den Grundbesitz. 8 4 wird angenommen. Ebenso die übrigen Paragraphen des Gesetzentwurses, nachdem ein An trag des Abg. Cuno aus Rückverweisung des Restes des Entwurfes an die Kommission abgelehnt worden ist. Morgen 2 Uhr Erbschaftssteuer. Schluß 5j^ Uhr. ein. Als die Kaiserstandarte sichtbar wurde, seu- erten die anwesenden Kriegsschiffe, darunter auch das englische Schulschiff „Cornwall", den Kaiser salut. Gleichzeitig wurden auf allen Schiffen die Toppflaggen gehißt. Im Laufe des Nachmittags besuchte der Kaiser das englische Schulschiff und machte dem F ü r st e n von Monaco, der gleich nach der „Hohenzollern" mit seiner Jacht „Alice" dort zur Kieler Woche angekommen ist, einen Besuch. Die Kinanzkommisston deS Reichstages setzte gestern ihre Beratung mit der Debatte über den Umsatzstempel fort. Nach längerer Erörte- ung wurde das Prmzip der Regierungsvorlage an genommen. Gemäß Lem früheren Beschlusse der Kommission wurde der Stempel von >/g auf */, Prozent erhöht. Die Annahme der Erhöhung des Slempels erfolgte durch die neue Mehrheit, zu der sich auch die Freikonseroatioen schlugen. Ferner wurde beschlossen, daß bebaute Grundstücke im Werl.' bis zu 20 000 Mack und unbebaute biS zu 5000 Mark stcmpelfrei bleiben, wenn sie von dem Erwerber selbst landwirtschaftlich oder gewerblich benutzt werden oder ihm selbst als Wohnstätte dienen sollen. Die Be freiung soll nicht stattstnden, wenn bei landwirt schaftlichen oder gewerblich zu benutzenden Grund stücken der Erwerber bereits im Jnlande oder Aus lanke Grundstücke im Werte von über 100000 Mk. besitzt, weiter bei Grundstücken, die dem Erwerber als Wohnstätte dienen sollen, vorausgesetzt, daß der Erwerber ein Jahreseinkommen von mehr als 1500 Mark bezieht. Im Falle einer innerhalb dreier Jahre hiernach eintretcnden neuen Uebertragung des Grund stückes (außer auf Deszendenten und Ehegatten) ist der Stempel nachträglich zu entrichten. Für die Fideikommisse wurde die Entrichtung eines '/zpro- zentigen Stempel« in 30jährigen Perioden geschlossen, der auf Antrag in eine 30jährige Tilgungsrente um- gewandelt werden kann. — Dann beriet die Kom mission den Wechselstempel (Stempelerhöhung) für die länger als drei Monate laufenden Wechsel. ReichSbankprästdent Havenstein teilte auf Anfrage mit, daß die länger als sechs Monate laufenden Wechsel nur 9 Prozent aller Wechsel ausmachen. Von allen Seiten wurden schwere Bedenken gegen die Stempelerhöhung geäußert Die Freisinnigen und Sozialdemokraten verhielten sich ablehnend. Schließlich wurde auf Antrag des Abg. Müller- Fulda die Stempelerhöhung auf die länger als sechs Monate laufenden Wechsel beschränkt. Es wnd be rechnet, daß sich der Ertrag danach auf kaum höher als 300 000 Mark belaufen wird. Die Stellung d-S Kürsten Bülow. Eine Berliner Korrespondenz versichert, daß Fürst Bülow an seinen im Reichstage abgegebe nen Erklärungen unbedingt fest halten, also seinen Abschied nehmen werde, wenn die Finanz reform nur im Sinne des Zentrums, nicht auch oer Liberalen, zur Annahme gelangen sollte. Daran sei nichts zu ändern. Wer also für den ZentrumSplan ohne Berücksichtigung der Liberalen eintrttt, arbeitet mit oder ohne Willen im Sinne der Zentrum- aus den Sturz deS Reichskanzlers hin. Der „Berl. Börsen-Ztg." wird geschrieben: Die entscheidende Wendung in der innerpolitischen Lage wird erst dann eintreten, wenn die Finanzreform Gesamtstärke von 300 Pferdekräften aufzuweisen ' haben. Bei eventuell eintretenden Störungen kann jeder der Motore unabhängig für sich arbeiten. Be reits zu Anfang August soll mit den Probefahrten des neuen Luftschiffes begonnen werden, das eine Länge von 86 Meter erhält. Vom Luftjchifferbataillon in Berlin haben sich Major Sperling, Hauptmann George und Leutnant Barth nach Friedrichshafen begeben, um die UeVer führung des Reichsluftschiffe» „Zeppelin I" nach der neuerbauten Ballonhalle in Metz zu bewerkstelligen. Oberleutnant MasiuS begab sich be reits vor einer Woche mit 25 Mann dorthin. Mit der Füllung deS Reichsluftschiffes ist gestern begon nen worden, nachdem die einzelnen BallonettS be reits vorher in das Luftschiff eingesetzt worden waren. Die Reichsluftschiffhalle auf dem etwa 7 Kilometer südwestlich von Metz gelegenen FraScati-Exerzierplatz ist vollständig fertiggestellt und zur Aufnahme der ReichSIustschiffeS bereit. Auch der „Parseval II" wird, sobald er in Berlin seine UebungSfahrten beendigt hat, nach Metz überführt, um dort stationiert zu werden. Zentrums Waffen. In dem Kampf des Zentrums gegen den Fürsten Bülow bedeutet den schwärzesten Fleck auf dem ultramontanen Parteischild die frivole Zet telei via Wien, die dem Kanzler in einem ungeheuer gespannten Moment der auswärtigen Lage man gelnde BününiStreue vorwarf. Eine derartige, an Hochoerräterei grenzende Aktion hat kaum ein sozial demokratisches Gegenstück. Wenn Herr Spahn die Verantwortung für diese Treibereien von dem Zen trum abzuwälzen suchte, so konnte ihm das durch eine nachträgliche Desavouierung der schuldigen Blät ter nicht gelingen. Umsoweniger, als der Unfug in dieser Stunde noch andauert, trotzdem die ultramontane Presse doch sonst gut Disziplin halten kann, wenn die Parteileitung es ernstlich von ihr verlangt. Die „AugSb. Postzeitung" z. B., das füh rende Blatt des bayrischen Zentrums, bleibt auch in ihrer Sonnabeud-Nummer vom 19. Juni dabei, den deutschen Reichskanzler im Sinne der „Germania"» Artikel zu verdächtigen Das Blatt schreibt: „ES bleibe die Tatsache bestehen, daß Oesterreich die Ruhe im Orient um eine halbe Milliarde Kronen billiger bekommen hätte, wenn Bülow und seine offiziöse Presse im Oktober und November vorigen Jahres mit derselben Ents^iedenhüt und dem kräftigen Hin- weise auf das deutsche Heer sich an die Seite Oester reichs gestellt hätte, wie dies im Frühjahr erst ge schah." Was sagt Herr Spahn dazu? seitens des Reiches erheischen, zumal das Reich ihnen die Weitererhebung des Oktrois unmöglich gemacht hat, was besonders für die süddeutschen Gemeinden schwer in die Wagschale fällt. Durch pin übereiltes Borgehen mit dieser Steuer entsteht die Gefahr, daß man die gesund- Entwicklung der Gemeinden inehr hemmt als fördert. Abg Dr. Hieber (Natl.) gibt namens seiner Fraktion die Erklärung ab, daß sic, obwohl sie den Wertzuwachs an Boden in Stadt und Land als Lek« ml» ttl, iilstl. :eS ver- als Ganzes im Sinne der Konservativen und de» Zentrums dem Bundesrate präsentiert werden wird. Die Mitglieder deS BundeSrateS stehen fest zu Bülow, so daß man sagen kann: Die Frage eines Kanzlerwechsels scheidet aus. Die verbündeten Regierungen wollen die Kotierungssteuer nicht an nehmen und lieber an die Wähler im Reiche appellieren, als unzeitgemäßen reaktionären Be schlüssen ihre Zustimmung zu geben. Als besonders bemerkenswert wird un§ bezeichnet, daß selbst der sächsischeVertreter sich der Anerkennung dieser Notwendigkeit nicht entzog, trotzdem durch etwa im Herbst stattfindende ReichStagS-Neuwahlen die sächsi schen LandtagSwahlen empfindlich beeinträchtigt wür den. Auch der bayrische Bunde-bevollmächtigte, dessen intimer Verkehr mit dem Zentrum notorisch ist, hält fest zum Reichskanzler. Bon den Militär, und Reichsluftschiff-». Der Militärballon „Groß III", der in kurzer Zeit seiner Vollendung entgegengeht, wird sich von seinen Vorgängern „Groß I" und „Groß II" wesent lich nur dadurch unterscheiden, daß das Luftschiff um ungefähr 25 Meter länger ist und daß die Propeller- getriebe an beiden Gondelseiten, ähnlich wie bei dem Parseval-Luftschiff, angebracht werden. Bei „Großl" und „Groß II" liegt das Propellergetriebe unmittel» bär unter dem Ballon in dem starren Aluminium- Gerüst. „Groß HI" erhält vier Motore, die eine n. bittet »er. Die ser an aus der fallsteuer. Solange seine Freunde der zustimmen. Abg. Jäger wachsstcuer zur Annahme. In ganz Deutschland würden die mühelosen Wer!zuwachsgewinne erst von 200 Gemeinden besteuert. Abg. Dr. Südetum (Soz.) erklärt, daß seine Freunde im Prinzip zwar für eine Reichs- wertzuwachssteuer eintreten, dieses Gesetz jetzt aber ablchnten, zumal die Regierung ein solches Gesetz für später versprochen habe. Abg. M üller -Meiningen gibt namens der Freisinnigen Volkspartei eine der nationalliberalen gleichartige ablehnende Erklärung ab. Abg. R a a b (Wirtsch. Bgg.): Wir nehmen das Gesetz an, wenn wir es auch in ein paar Jahren wieder ändern müssen. Lieber einmal in die Irre gehen, als ewig zaudernd am Kreuzweg stehen. Abg. Graf W e st a r p (Kons.) meint, man könne den Sprung ins Dunkle ruhig wagen. Werde das Gesetz erst in drei Jahren gemacht, so werde damit eine ungeheure Spekulation entfesselt. Abg. Frhr. v. G a m p (Reichsp.) erklärt, daß die Reichspartei prinzipiell für eine Reichswertzu wachssteuer sei, aber doch noch gewisse Bedenken habe. Hoffentlich würden diese bis zur dritten Lesung beseitigt. Seine Freunde würden jetzt für die Steuer stimmen. Die Diskussion schließt: 8 1 wird gegen die gesamte Linke angenommen. Bei 8 4, demzufolge Deutscher Reichstag. Berlin, 23. Juni. Die zweite Beratung der Finanz reform und Steue rgesetze wird bei Ar tikel 3 der Kommissionsbeschlüsse, Umsatz- und Wertzuwachssteuer vom Grundbesitz, fortgesetzt. Die Paragraphen betreffen den Umsatzstempel und setzen ihn auf Prozent fest. Da sich aber unter den neuen Ersatzvorschlägen der Regierung eine Um satzsteuervorlage befindet und diese heute von der Finanzkommission unter Erhöhung des von der Regierung vorgeschlagenen Satzes von ein Drittel auf Prozent angenommen worden ist, bean tragt Graf >W e st a r p, im vorliegenden Artikel 3 den Umsatzstempel auszuschalten. Im Einklänge lmit diesem Anträge erstreckt sich also die Beratung nur auf die W e r t z u w a ch s st e u e r auf Immobilien. Abg. Graf W e st a r p (Kons.) empfiehlt als Referent die. R e i ch s w e r t z u w a ch s st e u e r für Grundstücke. Die Kommission meint, daß gerade im gegenwärtigen Augenblicke das Reich sich dieser Steuerquelle bemächtigen müsse, weil das sonst, infolge weiteren Umsichgreifens dieser Steuer in den Gemeinden, für das Reich immer schwieriger werde. Staatssekretär Sydow: Die Schwierigkeiten liegen in der Unmöglichkeit, einheitliche Bestimm ungen über den Wertzuwachs in den verschiedenen Gemeinden zu treffen. Prinzipiell meinen die Re gierungen allerdings, daß auch das Reich einen Anspruch an dem Wertzuwachs der Grundstücke hat, neben den Gemeinden. Aber es fehlt ganz an Er fahrungen aus dem flachen Lande; für dieses liegt noch gar kein Material vor. Ganz besonders habe ich Bedenken gegen die Art, wie der Entwurf die Frage der Beteiligung der Gemeinden einer- und des Reiches anderseits regelt. Die Gemeindezu schläge sind keine ausreichende Lösung. Denn die Gemeinde muß doch, wenn sie besondere Aufwen dungen für allerlei Veranstaltungen macht, in der Lage sein, diese Steuer noch besonders heranzu ziehen. Anderseits kann der Gemeinde auch nicht volle Freiheit gelassen werden, cs müssen gewisse einheitliche Vorschriften getroffen werden, so über die Veranlagung des Wertzuwachses und über den Rechtsweg. Auch bin ich der Meinung, daß die Gemeindefinanzen auch eine gewisse Rücksichtnahme für Knill. MW-t ml In Wtnt zu HchüsieivknWI. * für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Ger-dorf, Herm-dorf, Bern-dorf, Meirnoorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Grumbach, TtrsM heim, Kuhschnappel, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, GrldaH Pleißa, Rüßdorf, St. Egidien, Hüttengrund u. s. w. Oeffentliche G-i-sammluugeu. An Stelle der Bekanntmachung, öffentliche Geldsammlungen betr, vom 29. April 1891 treten 1 folgende Bestimmungen : Zu jeder im B.zirk der Stadtgemeinde Hvhenstein-Ecnstthal stattfindenden Veranstaltung, AuS- l schreibung und Vornahme öffentlicher Sammlungen an Geld oder GeldeSwect, deren Höhe oder Hingabe ! in das Belieben der daran sich Beteiligenden gestellt wird, ist ohne Rücksicht aus die beabsichtigte Ver wendung des Gesammelten zu wohltätigen oder anderen Zwccken die vorherige Genehmigung des Stadl- ratS einzuholen. Sofern sich die Sammlung über den Bezirk der Stadtgemeinde Hohenstein-Ernstthal hinaus erstreckt, bedarf sie der Genehmigung der Königlichen KcciShauptmannschast oder dcS Königlichen Ministe- riumS deS Innern. Unter den Begriff der Veranstaltung öffentlicher Sammlungen fällt in der Regel nicht die Erhebung eines im Voraus festgesetzten Eintrittsgeldes bei öffentlichen Versammlungen, wohl aber Teller sammlungen bei solchen Gelegenheiten und ähnliche Veranstaltungen. Die Erhebung festen Eintrittsgeldes bei öffentlichen Versammluugen ist jedoch unzulässig, wenn Eintrittsgelder dazu bestimmt sind, unerlaubten oder mit der öffentlichen Wohlfahrt nicht ^u vereinenden Zwecken zu dienen. Zuwiderhai dlungen gegen die Bestimmungen in dieser Bekanntmachung werden mit Geldstrafe bis zu 150 Mk. oder mit Haft bis zu 14 Tagen bestraft. Die von der kirchlichen Behörde angeordneten oder genehmigten Kollekten werden von dem Erfordernisse der polizeilichen Genehmigung nicht berührt. Hohenstein-Ernstthal, den 18. Juni 1909. Der Stadtrat. Bürgermeister Dr. Patz. HIM**lT»4>*»*«m*o** Sonnabend, den 2«. Juni 1S0S nachmittag- 4 Uhr sollen in Oberlungwitz verschied. Strumpfmaschine« als: 1 zwölfteil. E»tt0«futzmaschi«e, 3 vierteilige und 6 dreiteilige Längenmaschinen, 1 achtteilige Räudermaschine, 2 vier- und zwei dreiteilige Futzmaschinen, 1 sechs- und 1 zehnteilige Goh- lenmafchtne, 1 vierteilige Eockenmaschine, 2 Spulräder und 1 Partie Spulen meistbietend ver steigert werden. Sammelort der Bieter: Gasthof zum Lamm in Oberlungwitz. Der Gerichtsvollzieher de- Kgl. Amt-gerichts Hohenstein-Ernstthal. Kreitag «nd Sonnabend, de« 25. nnd 26. Juni, sind sämtliche Geschäftsräume des Rathauses wegen Reinigung geschloffen und werden nur dringliche, keinen Aufschub duldende Sachen erledigt. Hierzu, sowie zur Entgegennahme der dem StandeSamte zu erstattenden Todesanzeigen ist daS Wachtzimmer (Nr. 10) an beiden Tagen vormittags von 11—12 Uhr geöffnet. Die Sparkaffe ist Sonnabend, de« 26. J««i, ebenfalls wegen Reinigung der Geschäfts räume geschloffen.