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MWMSMWWssM MeblaÜ «nd Anzeiger (MrdlM mch Aqrtzerj. UMA brr EtnR Rjgsß, bst KstuMöSMlD Rjesg U>h H«A Postscheckkonto: Dresden'1880 »irokoff, «stsa Nr. »8. tiet» «»Kgerlchle »ö tze» uUMeche«. Mahtanschttft: Lagetzlatt Attfa. -ermus R^ W. Zäl AOS. Kreit«,, S. September ISS-, ,»ro»S. 7SJ«tzrg. tzssesaerDageblatt n^chetnl je^en La« a!^nd« '/,6 ÜhrwitAuenahm« der Sonn- und Festtage. Pez»«Mr«l<, ßegru Vorauezahlune, sür einen Monat 2 ^ssark 25 Pfennig durch ^ost o^er durch Boten. Kür dm Kall d«S Eintreten« von Produktion«v«Ml«rungen, Erhitzungen der Löhn« und Materialienpchts» bebauen mir und da« Recht der Preiserhöhung und Nochfordrrung vor. Anzetae» sür di« Rümmer de« Ausgabetag«» find bi« 9 Uhr vormittag« ausguaeten und im vorau« zu bezahlen; ein« Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plagen wird nicht übernommen. 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Da» Gewitter, das in so drohenden Wolken in de« letzten Lagen über Genf hing, scheint sich — abgesehen von einigen harmlose« DonnerschlLaen — wieder verpufft zu haben. Die Ratskommisston hat die Frage der ständigen Sitz« in verhält- niSmäßta kürzerer Zeit kläre« können, als di« -er nichtstän digen. Spaniens Forderung ist abgelehnt. Somit sind, allerdings nur formell, die Voraussetzungen wieder gegeben, die es Deutschland erlaube« können, Mitglied des Völker bundes zu werden. Man hat jedoch zu beachte«, daß eS nur die Voraussetzungen formeller Art sind, die erfüllt sind. Geht man der in Genf neu geschaffenen Lag« energisch auf den Leib, so sieht das Bild doch etwas trüber aus als die rosen- rot« hoffnunaSselts« Stimmung in Genf «S wahr machen will. Die Garantien auf Wtederwählbarkeit verschiedener nichtständiger Mitglieder der RaiSkommifsivn schaffen ja in Wirklichkeit diese nichtständigen Sitze in ständig« um. Ob man nun Polen «inen ständigen RatSsitz gibt oder ihm ver spricht, offiziell und auch hinter den Kulissen, daß eS bei der nächsten Wahl nach Ablauf seiner AmtSperiode wteberge- wählt wird, alle- läuft ja aus dasselbe heraus. Bei der Benrteilung der Geschehnisse in Gens mutz Man allerdings bi« großen Schwierigkeiten berücksichtigen, die sich einer all gemein befriedigenden Lösung entgegenstemmten. Noch we nige Tage vor Genf und noch während der ersten Sitzungen der Unterkommission sah «S sd aus. als ob es unmöglich wäre, die widersprechenden Meinungen und di« sich kreuzen den politischen Tendenzen der einzelnen Mächte auf eine einigermaßen annehmbare gemeinsam bindend« Formel zu bringen. Das schwierige Experiment, das sich di« Herr«« in Genf setzten, ist einigermaßen geglückt. Allerdings mit Hilfe arithmetischer Kunststückchen, die formell vieles klarlegen, aber im Augenblick noch nicht erkennen lasse«, ob ihre starre - Struktur kräftig genug ist, das seh» stark pulsiervnde Leven t politischer Leidenschaften und EigenmächtMeileN zu bannen. Auch ist die spanische Antwort auf die Ablehnung der Ma- driderWünsche noch nicht erfolgt. Man weiß immer noch nicht, ob es Prtmo de Rivera e- auf einen Bruch ankommen lassen will oder ob er sich mit den vielleichtwohlwollenden, allerdings unverbindlichen privaten Erklärungen Englands, Frank reichs und Italiens über die künftige Ausgestaltung de- Damgerproblems zufrieden geben wirb. Auch andere Ueber- raschungen, die den Gang der Ding« in Genf aufs Entschei dendste beeinflussen könnten, sind noch lange nicht außer'dem Bereich der Möglichkeiten. So muß man doch den Genfer Freudentaumel über den endlich wieder blau gewordenen Himmel als etwas verfrüht bezeichnen; eS könnte sich viel leicht doch Herausstellen, daß diese angebliche Himmelsbläue nur blauer Dunst war. Dis dd >e§ LMrittrntit-Swilnr. Die ReichSregterung ist durch eine Note benachrichtigt worden, daß mit de« 1. September das Lnftsahrt-Garantle- Somitee feine Tätigkeit als beendet ansieht. Nur mit Ler allergrößten Genugtuung wir- man wohl in ganz Deutsch land von dieser Erklärung unserer Entente-Gegner Kenntnis nehmen. Di« Wirksamkeit dieses berüchtigten ruftfahrt-Ga- ranttv-KomtteeS hat Deutschland in den letzten Jahren zur Genüge erfahren müssen. Der Versailler Schanbverirag setzt« in feinem letzten Artikel über die interalliierten Ueber- wächungSauSschllffe fest, daß »der interalliierte Luftfahrt. UeberwachungSauSschuß di« Regierungen der Alliierten un assoziierten Hauptmächte in allem, was die Durchführung der Bestimmungen über die Luftfahrt betrifft, vertritt." Die deutsche Luftschiffahrt hat an ihrem eigenem Leibe erfahren müssen, wie stch dieser Ausschuß die Erfüllung der ihm gesetz te» Aufgabe gedacht hat. Rücksichtslos wachte er darüber, baß da- wertvoll« Material zerstört wurde, daß der Knebel, der der Entwicklung -er deutschen Lustfahrt angelegt wurde, auch sich nicht «m eine» Zoll lockerte. Als dann im Mat 1922 der Bau von Flugzeugen Deutschland wieder frei gegeben war, erließen -I« Ententemächte die sogenannten Begriffs bestimmungen, die den Bau neuer Flugzeuge, di« Organi- satto« des Flugdienstes nach wie vor in einem ««erträg lichen Maße «tnschränke«. Der Bau des Z. R. Hl zeigt« jedoch -er Welt, baß «s der deutschen Industrie dank ihrer Tüchtigkeit und Fähigkeit gegeben Ist, auch mit Weniges« ' Grobes, ja geradezu Ueberwälttgendes zu schaffe«. Wenn di« Lage in Locarno Deutschland auch nicht allzu viel Gün stiges bescherten, so sorgten sie -och dafür, daß die gegnerischen Mächte sich zu einer Revision -er Begriffsbestimmungen be- quemten. Man erinnert stch noch an di« langwierigen un schwierige« Verhandlungen in Pari», Lte »«weilen nahe vor Lew Abbruch standen, schließlich aber tm vergangene« Mat doch dazu führten, daß die Begriffsbestimmungen abgeschafst wurden. Mit der Beseitigung der Begriffsbestimmungen hat nm» auch da» Luftfahrt-Garantte-Komttev sein« Existenzbe rechtigung verloren. De« abreisenden Herren dieses Komi tees wird wohl niemand in Deutschland eine Träne nach weine». Di« deutsch« Lnstfahrt ist jetzt frei. Daß ste stch, un- beschwert von schikanöse« Bestimmungen,,zu einem entschei- -enden Weltfaktor ouSgeftatten wird, dm» lehrt schon , die Tatsache, daß schon jetzt die Ausdehnung »er deutschen Flug linien über öO Prozettt sämtlicher LustverVlndunge« der Welt ans sich vereinigt. S» dieser Richtung gilt eS ictzt weiter zu arbeite«. UM MMW irr MW«. WMkkW vkk MkIl>WW«Wi. vdz. B'erli n. Zwischen dem Reichssina«,Minister und de« Generalagent«« für die Reparationsleistungen ist ei« Abkomme« über die Ablösung der sogen. klei»«« Besse- r«»gSschei«e abgeschlosse« worbe«. Bet einer Verbesserung der Einnahmen ans den für die Reparationsleistungen verpfändeten Einnahmen aus Zöllen und Verbrauchssteuern über eine Milliarde hinaus erhöhen sich bekanntlich nach dem DaweS-Abkommen die Leistungen an den General agenten. Diese Erhöhung beträgt — abgesehen von der Erhöhung der Btersteuer, die erst am 1. Januar 1927 in Kraft tritt — für das dritte und vierte Reparationsjahr je 250 Millionen, Insgesamt also 500 Millionen Mark. Nach dem bisherigen Aufkommen aus den verpfändeten Abgaben ist kein Zweifel, baß für beide Jahre der kleine Besserungs schein in voller Höhe von 500 Millionen erreicht werden wirb, da die verpfändeten Einnahmen schon im zweiten RcparattonSjahre die 250 Millionen überschritten haben. Der Reichsfinanzmtntster war in ernster Sorgtz wie diese Zahlungen von je 250 Millionen in beiden Jahren zu leisten wären, zumal auf die Erhaltung der Valuta Rück sicht genommen werden muß. Einer Anregung des Generalagenten, eine andere Form sür die Zahlung der beiden kleinen Befferungsscheine zu finden, ist der Reichsfinanzminister gern gefolgt, und das Ncichskabtnett hat ihn einstimmig zu diesem Abkommen ermächtigt. Das Abkomme« bedeutet, -ab die 890 Millionen a«f 89» Million«« herabgesetzt «erbe«, di« sofort -«innen- i« zwölf Monatsrate« z« zahle« sind» dicit Zahluugrn be ginnen am 5. Oktober ds. Js. mit 18 Million«» Md steigen allmählich auf 84,8 Millionen als höchste MonätSLetstung. Wegen der durch diese Zahlung zu befürchtenden Schwä chung der Liquidität -er Reichshauptkaffe hat -er Finanz minister zugleich mit -em Kommissar sür die verpfändeten Einnahmen das Abkommen getroffen, daß der Kornmiffar auf die Ncberführung der verpfändeten Einnahmen auf ein Konto verzichtet, so baß die verpfändeten Einnahmen sofort in die Reichskaffe fließen können, wodurch «ine Verbesse rung der Liquidität der Reichskaffe von durchschnittlich 180 Millionen eintritt. Schließlich ist vereinbart worden, baß die 890 Millionen nicht bar transferiert werde« solle«, sonder« in »oller Summe z« de« bisher i« Aussicht genommene« Beträgen für Bestell«»»»« an die deutsche Industrie ansgegebe« wer de» könne«. Dadurch kann in den nächsten zwölf Monaten auf mehr Bestellungen an die Industrie im Betrage von 800 Millionen gegenüber dem bisherigen Zustand gerechnet werden. Für de« Neichsetat bedeutet diese Regelung eine sehr erwünschte Entlastung. Etatsmäßig ergibt sich für das laufende Etatjahr eine Ersparnis von 37H Millionen, die von den im Nachtragsetat bereits bewilligten Einnahmen abgcsetzt werden können, wodurch die Balancierung des Nachtragsetats wesentlich erleichtert wird. Im nächsten Jahr wirb die Ersparnis 58 Millionen und 1928 104I Mil lionen betragen, so daß in diesen drei Etatjahren eine nicht unbeträchtliche Summe weniger an Steuern aufgebracht werden mutz. Das ganze Abkomme» bedeutet eine »eseut- lkche materielle Entlast«»« für Deutschland; es ist im Geiste der gegenseitigen Verständigung und der Rücksichtnahme auf die deutsche Wirtschaft abgeschlossen worden. Tas Ab kommen ist als reine Zahlungsqrodalität zwischen dem Reichsfinanzminister und dem Generalagenten abgeschlossen worden, und cs bedarf zu seiner Geltung keines neuen Ge setzes und keiner Ratifizierung durch den Reichstag- At MW in khiinkWMn. vdz. Berlin. Die Studienkommisfiou in Genf hat ihre materielle« Beratungen abgeschlossen. Am Donners tag vormittag fand nur noch eine Redaktionsfitzung statt, um den Bericht an den Völkerbundsrat zu revidieren; an dieser Arbeit hat auch der juristische Vertreter der deutschen Delegation, Ministerialrat Dr. Gaus, teilgenommen. Am Nachmittag fand die formelle Schlußsitzung der Kommission statt. Ueber die Auffassung an Berliner Stel len hören wir, daß die deutsche Reichsregiernng stets den Standpunkt gewahrt hat, daß die Organisation -eS Bölker- bundsrats eine Sache des Völkerbundes sei. Infolgedessen hat schon im März Deutschland tn dieser Frage «ach keiner Richtung hin Zusicherungen gegeben oder Bedingungen ans sich genommen. Auch in der jetzigen Tagung sind die deut schen Delegierten nach der Richtlinie verfahren, daß die Souveränität des Völkerbundes aufrecht z« erhalten sei. «In den Beschlüssen der Studtenkommission ist kein ein zelner Staat genannt worden, der für «inen RatSsitz tn Be tracht käme, sondern eS ist nur allgemein der Modus ge funden worden, wie eventuelle Kandidaten tn den Rat ge wählt werden können. Die Entscheidung darüber liegt beim Völkerbundsrat und bei der VölkerbunbSversammlung. Wie die einzelnen Kandidaten die Stimmen für ihre Wahl bekomme«, ist ihre Sache. Bon manchen Setten wird be reits der RatSsitz für Polen als gesichert angesehen, aber eS ist doch zu beachte», daß «ine ganze Anzahl von Staaten für einen der sogen, halbständigen Sitze kandidieren wird. Es sei nur auf Belgien, China, die südamerikanischen Staa ten, vielleicht auch auf die Tschecho-Slowakei hingewiesen. Welche Staaten also durch den Wahlakt in den Völker bundsrat ausgenommen werden, wird stch erst in der Voll versammlung des Bundes entscheiden. Die dentfche Dele gation ist auch keinerlei Bindung eingegange«; welche« Staat Deutschland sein« Stimme gebe« wir-, -aS liegt «och vollkommen im freie« Ermesse«. Von grober Bedeutung find die Bestimmungen über -ie Wtederwählbarkeit, insbesondere die Bestimmung, -aß der Völkerbnndsrat in den nächsten drei Jahren nnr „in ganz besonderen Fällen" mehr als drei Kandidaten wählen kann. Bet folchen Fällen ist etwa daran zu denken, daß Brasilien sich wieder dem Völkerbund zuwenden würde; dann könnte ihm mit Zweidrittel-Mehrheit wieder ein Sitz im Rat zugeteilt werden. Das Gleiche gilt, wenn etwa Spanien, was allerdings nicht zu hoffen ist, sich jetzt aus dem Völkerbund »nrückzteht und später wieder zurück»«- kehren wünscht. Der dentschen Delegation ist eS in Senf aelnnae», -i« anfänglich nicht günstige Stimm««« «egen Deutschland z« beseitige». Es wurde von anderen Sette« angenommen, Deutschland sei mit einigen Mächten beson- der» tn Verbindung getreten und sei gewisse Bindungen eingegange«, die stch gegen kleiner« Mächte gerichtet hätten. Diese irrige Annahme ist in Genf beseitigt worbe«. ES ist -er deutschen Delegation ferner gelungen, zu vermeide«, -aß irgendwie Bindungen gegenüber einzelnen Staaten erfolgten^ so daß tatsächlich die Souveränität der Vollver sammlung -es Bunde» in der Frage, welche Staaten RatS- sitz« erhalten sollen, vollkommen durchgesetzt ist. Die Vollversammlung hat normalerweise di« Möglich- kett, beliebt« viele der nichtständigen RatSmitglieder alS wieder wählbar zu erkläre«. Dieser normal« Zustand tritt allerdings erst mit dem Jahre 1980 ein, denn in Ser Uetzer- gangSzett bis IMS sollen nur drei Staaten für wtederwähl- -ar erklärt werden könne«, e« sei Len«, »ob et«- ganz be- » 4 sonderer Fall, wie etwa die oben erwähnten, eintritt. Wann die Reichsregiernng zu einer Kabinettssitzung über die Beschlüsse der Stndienkommission zusammentreten wird, steht noch nicht fest. Die für den Donnerstag anberaumte Kabinettssitzung befaßte sich nur mit laufendenAngelegenheiten. Ak MMWdkisskltzMIM». Die Delegation für Genf. * Berlin, 2. September. DaS Reichskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Frage der -entsche« Ber- tretnng aas der Bölkerbandstagung i« Genf befaßt. Der deutschen Vertretung werben hiernach alle Delegierte ange hören: Reichsminister des Auswärtige» Dr. Ltresema«», Staatssekretär Dr. von Schubert und Ministerialdirektor Dr. Ga«S. Die Delegatton wirb ferner die Reichstagsa-ge- ordüete« Gras Bernstorfs, Dr. Breitscheid, Dr. KaaS und Freiherr von Rheiu-a-e«, die Staatssekretäre Dr PS«d«r und Weiß««««, die Ministerialdirektoren Dr. Kiep und Dr. Schäffer sowie Sachverständige aus verschiedenen Ministerien umfassen. Der Juli-Bericht der Reichspoft. )l Berlin. Die Deutsche ReickSpost veröffentlicht so eben ihren Monatsbericht für Juli 1926. Der Vriefverkebr bat sich unmerklich geändert, da gegen ist der Paketverkehr etwa« znrnckgegangen. .Trotz des ungünstigen Wetters im Juli bat sich der «rasttnnaeu- verkebr günstig entwickelt und nicht unwesentlich höhere Einnahmen als im Juni gebracht. Das L«ttv»ft«etz ist durch Einrichtung einiger Verbindungen mit den Nordsee bädern weiter verdichtet worden; auch können jetzt Sen dungen nach Marokko, Algerien und Westafrika mit Flug- zeug befördert werden. Im Auslandsverkehr find zahl reiche Verbesserungen erzielt worden. Der Poftscheckverkebr zeigt im Juli höhere Zahlen als in den einzelnen zurückliegenden Monaten des Kalender jahre«. Es hat sich gegen Juni erhöbt die Zahl der Post- scheckknnden um 2727 auf 877259, der Umsatz um rund 500 Mill. RM. auf 9800 Mill. NM., di« Anzahl der Buchungen um 3 Mill. Stück aus 50,6 Mill. SMck und das Guthaben um 34 Mill. RM. auf 532 Mill. RM. Der Tetrgrammverkedr hat stch um etwa 4 v. H. ge hoben. Aufgeliejert wurden rund 8,2 Mill. Telegramme. Die Zahl der Rundfunkteilnehmer ist um 18000 auf 1287063 (Ende Juli» gestiegen. Der Fernsprechverkehr hat in allen Zweigen (im Orts-, Bezirks- und Fernverkehr) »«genommen. Die Eprechstellen haben sich um 4525 vermehrt; Ende Juli waren 2578982 Eprechstellen vorhanden. Der Kafsenabschlnst sür Juli zeigt in den Einnahmen 24 Mill. RM. mehr als im Juni. Die Einnahmen habe» VäS MonatsdnrchjchnittSsoll nm 1,8 Mill. RM. über schritte». Dies ist hauptsächlich darauf »urückzuführen, daß im Juli größere Vierteljahrsdeträge (Fernsprech- und Zei- tungsgebübren usw.) vereinnahmt worden sind. Der Ein- «ahmerückftand für di« ersten 4 Monat« de» Wirtschaftt- jahrt« beläuft sich gegenüber dem Soll auf 71 Mill. RM. Ausgaben haben sich im allgemeinen planmäßig ent- wickelt. Die Fsnanzlag- der Deutsch«« RetchSpost laßt «och keine Besserung erkennen.