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Dresdner k H Äonmal. TLoniglieh Säehfisehev Starrtsanzetgev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 59. e> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doengesin Dresden. <r Sonnabend, 13. März 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zelle kl. Schrift der 6malgefpalt.Ankündigungsseite 26 Pf.,die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeite im amtl. Telle 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich lLingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Telegraphensekretär Werner in Großenhain das Albrechtskreuz und dem Ober-Postschaffner Werschke in Tresden das Ehrenkreuz bei ihrem Übertritt in den Ruhestand zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Postdirektor Morand und der Briefträger Straube, beide in Dresden, die ihnen von Er. Durchlaucht dem Fürstregentcn von Reuß j. L. ver liehenen Dekorationen, und zwar Morand das Fürst!. Reußische Ehrcnkreuz 3. Klasse, Straube die mit dem Fürst!. Reußischen Ehrenkreuz affilierte Silberne Verdienst medaille, annehmen und tragen. Vom 1. April d. Js. ab wird in Lelsnitz i. C. eine Zollabfertigungsstelle für Postgüter in Verbindung mit der dortigen Ortsschlachtsteuereinnahme errichtet werden. Dresden, am 11. März 1909. 1697 Königliche Zoll- und Steuerdirektion. Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses findet Mittwoch, den 24. März 1909, nachmittags 1 Uhr in dem Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmann schaft statt. Die Tagesordnung ist in der Hausflur des Regie- rungögebäudes angeschlagen. Chemnitz, am 11. Mürz 1909. 1705 Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Bei der Post-Verwaltung ist ernannt worden: Gasthofs besitzer Handrick als Postagent in Purschwitz (Lausitz). (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 13. März. Se. Majestät der König ist, eingegangener Nachricht zufolge, nach einer schönen Fahrt gestern mittag wohlbehalten m Neapel angekommen und hat den Dampfer „Bülow" verlassen. In Neapel wird Allerhöchstderselbe einen mehrtägigen Aufenthalt nehmen Dresden, 13. März. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg werden heute abend 7 Uhr dem Vortrage Sven Hedins über seine Entdeckungen in Tibet in der Festsitzung des Vereins für Erdkunde im Saale des „Velkswohls" bei wohnen. — Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg wohnte heute mit den Prinzessinnen-Töchtern Sr. Majestät des Königs und in Begleitung Ihrer Exzellenz der Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck, der Erzieherin Frl. v. der Decken und des Hofmarschalls v. Mangoldt- Reiboldt der Nachmittagsvorstellung im Zirkus Sarra- sani bei. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. rreSde», 13. März. Das heute ausgegebene 6. Stück des Gesetz- und Verordnungsblatts für das Königreich Sachsen enthält da» Gesetz zur Abänderung und Ergänzung de» Allgemeinen Berggesetzes vom 16. Juni 1868 sowie einiger damit zusammenhängender Gesetze und gesetzlicher Bestimmungen. Deutsches Reich. Reichstag. (W. T. B.) Berlin, 12. März. Die Fiuanzkommission de» Reich»- t«»S hnt Henle denj6 de» Brausteuergesetzes (ErhebungSsätze) mit einem Anträge der Reichspartei angenommen, der folgende Steuersätze enthält: Bon den ersten 250 ckr 10 M., von den folgenden 750 ckr 12 M, von den folgenden 500 ckr 16 M., von dem Rest 20 M.; sowie mit einem Anträge der Konserva tiven, wonach für die vor dem 1. Oktober 1908 betriebsfähig hergerichteten Brauereien, sofern in ihnen im Durchschnitte der Rechnungsjahre 1906, 1907 und 1908 nicht mehr als 150 ckr Malz verarbeitet worden sind, die Steuer von den ersten 150 ckr des in einem Rechnungsjahre verwandten Malzes nicht auf 10 sondern auf 8 M. festgesetzt wird. Die Annahme des Antrags der Reichs partei betreffend die Erhebungssätze erfolgte mit 13 Stimmen gegen 12 Stimmen des Zentrums und der Sozialdemokraten. Die Kommission nahm sodann debattelos den § 1 an und beriet den § 2, der die Besteuerung des Zuckers zur Brauverwendung behandelt. Die Regierungsvorlage schlägt folgende Vorschriften vor: Der Bundesrat ist befugt, die Brausteuer für Zucker, welcher der Zuckersteuer unterliegt, zu ermäßigen und, wenn seine Verwendung in Brauereien mit einem Jahresverbrauche an steuerpflichtigem Braustoffe von nicht mehr als 250 cür erfolgt, zu erlassen. Auf Antrag der Reichs partei wurden die Worte „welcher der Zuckersteuer unterliegt" gestrichen und folgender Zusatz angenommen: Der dem ober- gärigen Biere nach Abschluß des Brauversahrens und außerhalb der Braustätte zugesetzte Zucker unterliegt nicht der Brausteuer. In dieser Form wurde der Paragraph angenommen. Die Be ratung wird am nächsten Dienstag fortgesetzt. (Wiederholt.) Ausland. Österreich-Ungarn. (W. T. B.) Wien, 12. März. Abgeordnetenhaus. Im Verlauf der Verhandlung des Dringlichkeitsantrags Hoju über die Verfolgung der-, tschechischen Presse ver wies der Justizminister, von den tschechischen Radikalen wiederholt mit Lärm und Abzugsrufen unterbrochen, auf die Zunahme der iw letzten Halbjahre durch die tschechische Presse begangenen strafbaren Handlungen hin, deren Ur sachen Entartung des nationalen Kampfes und militär feindliche, anarchistische Umtriebe seien, und denen an gesichts der durch längere Zeit besonders gefahrdrohenden Lage des Staates mit allem Nachdruck entgegengetreten werden müßte. Der Minister betonte hierauf das voll ständig objektive, nicht voreingenommene Vorgehen der Behörden gegen die tschechische und die deutsche Presse und hob hervor, er und die übrigen Minister seien ehr liche, offene Anhänger der Pressefreiheit. Entartungen der Presse müßten jedoch bekämpft werden. (Lebhafter Beifall, Abzugsruse bei den Tschechisch-Radikalen.) Zahrad- nik betonte die Notwendigkeit einer baldigen Herbei führung des nationalen Friedens in Böhmen auf gerechter Grundlage. Stransky (deutsch-radikal) wandte sich gegen die Bedrückung der deutschen Minoritäten: die Deutschen verlangten nur ihr Recht. Wenn die Gleichberechtigung jedoch so aufgefaßt werde, daß in den uralten geschlossenen deutschen Sprachgebieten tschechisch amtiert werden solle, so werde niemals Frieden in Böhmen einkehren. Ter Präsident rief dann den Redner wegen der Bemerkung: „Ein tschechischer Richter hat keinen Funken Gerechtigkeits gefühl", zur Ordnung Hierauf wurde der Antrag Haju abgelehnt. Wie die „Neue Freie Presse" meldet, finden am 17. und 20. März beim Kaifer Franz Joseph diplo- malische Diners statt. Zu einem ist u. a. der serbische Gesandte in Wien Simitsch geladen. (Berl. Morgenbl.) Prag, 12. März. Zum 50. Grün dungstage der Prager Gruppe der „Schlaraffia" war ein allgemeines Konzil für alle reichsdeutschen Tochtervereine in Prag geplant. Es hatten sich über 3000 Teilnehmer angemeldet. Ein danach befragter jungtschechischer Abge ordneter erklärte, für die Sicherheit der Teilnehmer keine Haftung zu übernehmen. Tas Konzil wurde darauf für Ende Juni nach Wien verlegt. (W.T. B.) Budapest, 12. März. Die aus acht Gesetzentwürfen bestehende Steuerreform wurde heute nach zweimonatlicher Plenarberatung vom Abgeordneten hause angenommen. Die Abgeordneten brachten ohne Unterschied der Partei dem Ministerpräsidenten vr. Wekerle, der in seiner Eigenschaft als Finanzminister die Vorlagen vertreten hatte, Ovationen dar. Budapest, 13. März. Der Bankausschuß des Abgeordnetenhauses hat den Antrag auf Errichtung einer selbständigen Bank angenommen, doch wird dieser Antrag im Plenum erst beraten werden, wenn die Ver handlungen der Regierung mit dem österreichischen Kabinett abgeschlossen sein werden. England. (W.T.B.) London, 12. März. Die dem Marinebudget bei gegebene Denkschrift besagt, daß die lange.Dauer der Arbeitsstreitigkeiten in den Privatschiffbauwerften den Bau der meisten bereits in Angriff genommenen Schiffe während eine» Teiles des Jahres ernstlich verzögert habe. Ferner wird mitgeteilt, daß die Regierung erwäge, ob es ratsam sei, in gewissen Häfen für schwimmende Docks Sorge zu tragen. In einer im Constitutional Club gehaltenen Rede sagte Balfour, die Tarifreform wäre die erste Forde rung der »monistischen Platform, auf sie werde jede »monistische Regierung zu allererst ihr Augenmerk richten müssen. Der frühere Kriegsminister Parlamentsmitglied Ar nold-Forster ist gestorben. Rutzland. (W. T. B.) St. Petersburg, 12. März. Nach elftägiger Ver handlung endigte heute der Prozeß gegen den früheren Rektor der Odessaer Universität Santschewsky und deren früheren Prorektor Waskowsky, die beschuldigt waren, ihre Amtsgewalt in den Jahren 1905, 1906 und 1907 in gesetzwidriger Weise nicht angewendet zu haben, wodurch eine ernste Störung im akademischen Leben hervorgerufen wurde. Außerdem wurde Santschewsky beschuldigt, dem Minister für Volksaufklärung wissentlich falsche Berichte über die Zustände an der Universität gesandt zu haben. Der Senat verurteilte beide zur Dienstentlassung. Ferner wurde Santschewsky zum Verlust des Rechtes, öffentliche Ämter zu bekleiden, auf Lebenszeit, Waskowsky zum Verlust desselben Rechtes auf drei Jahre verurteilt. Frankreich. (W. T. B.) Paris, 12. März. Die Deputiertenkammer be endete heute die Beratung der Interpellation betreffend die Umgrenzung des Weinbaugebiets der Champagne. Ackerbauminister Ruau erklärte, daß er unbestreitbare Rechte in loyaler Weise bestätigt habe. Die von dem Minister verlangte einfache Tagesordnung wurde mit 412 gegen 92 Stimmen angenommen. Aus Bona wird gemeldet, daß dort auch heute lärmende Kundgebungen gegen die Uenza-Vorlage statt- gesunden haben. Die Bahnpostbeamten auf der Eisenbahnstrecke Paris—Lyon—Mediterranne hielten heute eine Versamm lung ab, in der über verschiedene Forderungen beraten wurde. Nach der Versammlung zogen sie nach dem Hauptpostamte und drangen in die Arbeitszimmer ein, aus denen sie die Polizei vertrieb. Paris, 13. März. Bei den gestrigen Demonstrationen vor dem Zentralpostamt wurden mehrere Personen ver wundet. Auch der Polizeipräfekt Lepine erlitt eine leichte Ouetschwunde. Die Postbediensteten verlangten die De mission des Unterstaatssekretärs Symian. Der Dienst erlitt durch den Auftritt erhebliche Störungen. Zu den Batkanfragen. (Meldung des Wiener K. K. Telegr. -Korresp.-Bureaus.) Konstantinopel, 12. März. Türkische Blätter melden, daß der Ministerrat, um die freundschaftlichen Beziehungen zu Osterreich-Ungarn zu festigen, die Er nennung von vier türkischen Konsuln für Bosnien be schlossen habe. Man ist in offiziellen Kreisen davon überzeugt, daß diese Initiative der Pforte in Osterreich- Ungarn einen sehr guten Eindruck machen werde. (Wiederholt.) Zu den Orientfragen schreibt die „Nordd. Allgem. Ztg.": Tie serbische Note wird in der Presse sehr ver schieden beurteilt; sie wird vielfach als ein Fortschritt in friedlichem Sinne betrachtet; ganz befriedigt hat sie nir gends, auch nicht in der französischen und englischen Presse. Es wird abzuwarten sein, ob und was Serbien auf die österreichisch-ungarische Demarche in Belgrad antwortet. In Wien und hier wird hervorgehoben, daß das serbische Verlangen, „alle seine Ansprüche" von einer europäischen Konferenz geprüft und entschieden zu sehen, auf die Entschließungen der Mächte ohne Einfluß sein dürfte. Denn alle Mächte sind sich stets darüber einig gewesen, einer etwaigen Konferenz ein scharf umgrenztes Programm und nur solche Fragen zu unterbreiten, über die vorher eine Verständigung unter den Konferenzteil nehmern stattgefunden hat. Die „Köln. Ztg." meldet aus Belgrad: Nach zu verlässigen Informationen aus Regierungskreisen be absichtigt die serbische Regierung, in kürzester Zeit auf die Mitteilung des Grafen Forgach sich in einer besonderen Note an Osterreich-Ungarn zu wenden. (Berl.Morgenbl.) Belgrad, 12. März. Bei dem Besuche des österreichisch - ungarischen Gesandten Grafen Forgach beim Minister des Äußern Milowanowitsch gab dieser auf die Frage nach dem Grunde der Einberufung des dritten Aufgebots zu einer eintägigen Waffenübung eine ausweichende Antwort. (Meldung des Wiener K. K. Telegr-Korresp.-BureauS.) Belgrad, 12. März. In Regierungskreisen verlautet,