Volltext Seite (XML)
S3. Jahrgang. 109. vkju,»«etübr Dr »n». d«n ixt lä-kch t-o-i- »aU^r Zuü^un, («> ««m»- un» pi-ntä,,, »ur »tniuMIHÜ Mi, durch au»w»ni«a-«- »Isi!»n»e >,«> Mt. »«> rinniali^r Zu- »«uu« durch dt« Pvft IW.>>-»»-»»sl««l^l»>. Dt' d»n Lrtrr, «n »rr»d«n u, Um,e»m>» «in I«,« nvrdrr ,u- «»ftelliru «drnd Lu«, «odrn «ryatlc» di« au», «aniarn »«ti«dri mit Morgen-Au«,<>d« imrn pia«st«lU. ^ irucknur mll d«ut- Vcher Quetlenangad« <_D>«»d. Nach«,-, »u Mig. — Unvrrlanglc «aiiuikriptt wrrdrn »ich« LUsd«w-dl1. »ulammcn Nachd- u' Dienstag, 20. April 1909. HegvünSeL L8SS Druck und Verlag von tiepsch L Reichardt in Dresden. Telegramm-Adresse: Nachrichten Dresden. Fernsprnher: U » 2NW « 3691. Lübeck L Vo. llotlielsraoten 8r. Llsz. 6. Uönigs v. Saedseo. Vrelrlns-Vsvno. Livrelrsilisul: Vreeileii LltaiFt!. Anzeige«-Darit Dinadm« „n »«tun diouugen dr« nach,, d Uhr, Sonnraa» nur Rarunltrahc » von >l di» >/,l Uhr La «tnipaliig« Srundj-,lr (ca. « Siideni gü PI,. iz«uuilie,. Nachricht«,, au» Dresden 2u P« , Gejchäft».Anzeigen auf der Priaaikilc -«eil: MP« ; die jweijpaiiige Zeile a.rertleüe 60 P, — In Nummern nach Sanu u »cicringrn die -mipalttge Grund, »eile »OPi .aulPrioai. l-ft-. «O P«, Faniiliei, Nachrichten Dresden dieGiundzeileLSP' Auswärtige Auftrag: nur gegen BorauSd,- «ahlung. — Jedes Be- Uchdlalt lastet ii> P«. daup in es chäfts stellet Marienftraße 38 4K. Rauolil»«! !>. «aTNnraTavnnunoaTScn aaaiiLrni voo » Ltg. so Oor„i»«»Hv vale». - Se-rltii HV. «4. - frunirkurt ». IS. 1at»»k«r äor ltürzjfflict» k^r«us-,ird«.ken t7lLAt8-^1oilLUI« io KUber, <Fi-Lnü k^ix ^VeIlL,lr>8U'UlMt; 8d. L.ams 1904. SiicliliilrHAi! ,...r LllllSN8lr. S8 llLUl-VIvlekvrvmv I^f-kc-rkleolcc-, ^llxr HuiU.zu-'v, klü^. )li4 rtU8fiiluliok»'r ^nvkisun»; 1 ^lrinlr, tx-i I^inkievilun^ 1,20 -l/ut» lrsnlcc'. u>»«I I vre»«Ien, ^I1n»«rltl llvrrvn-MoävvLron 8srrsvk«t«,s kkraven-.l-sv LriLlirs kslstöl.3 Ulsters pstsr-iasv l-o<tsnrnLnt,o: llurrimlrüales -iopperi l-'r.'.srXIeMs« Nbrrsnvt'Lsoks Spsrisrsröolrs NsxLr.S2kN-rns Sporr-Lri-Lel Lodert Laune, rrsir»s>I8 MLIv ortr^e Lsser^. Mutmaßliche Witterung: Kühl. veränderlich Das Königliche Hoflager wird am 29, April nach Wachwitz verlegt. Der Herzog-Regent Johann Albrecht von Braun- schweig trifft am 3, Mai zum Besuche der Königlichen Familie in Dresden ein. In Brambach erfolgte am Sonntag vormittag ein ziemlich heftiger Erdstoß, Der deutsche Kronprinz ist gestern in Bukarest ein- getrofsen Der Reichstag beginnt heute wieder mit seinen Be ratungen, Am 17, und 18, Mai findet eine llebungsfahrt der Deutschen Freiwilligen Auto mobil. Korps statt, daran schließt sich die Preissahrt uni den vom Kaiser gestiftete» Wanderpreis, In Altenessen ist die Genickstarre ausgebrochen. Die Turbine nkreuzer „Stettin" und „Lübeck" haben Befehl erhalten, nach dem Mittelmeer in See zu gehen. In türkischen Deputiertentreisen wird der Sturz des Kabinetts erwartet: die mazedonischen Truppen rücken, wie oerlautet, gegen .Konstantinopel vor. Der Reichstag nimmt heute seine Tätigkeit wieder auf. Reben der Reichs, finanzreform harrt »och eine gewichtige Anzahl nuisangrcichcr Gesebentwiirfc der Erledigung, die selbst bei größtem Flciße und bei nachdrücklichster Lelbstbeschrünknn« des -Hauses >>n Punkte der rednerischen Betätigung viel Zeit zur Durch beratung und Beschlnßigssnng ersordern, daß ein regel rechter Schluß der Session lanm noch im Bereiche der Mög lichkeit liegt, sondern mit einer abermaligen Bcrtagnng des Parlaments als unabweiSliche Rotwcndigteit gerechnet werden muß- Zu den angedeutete» lyegenständcn gehören vor allem die sehr umfassenden Borlagen über die Reform des Strafprozesses und die einbeitliche Kodifikation der Sozialversicherung. Ferner sind zn nennen die Novelle zum Gesetz über den unlantcrcn Wettbewerb, koivie die Entwürfe zur Sicherung der Baulvrdernnge», über die Regelung des Nutomobiloerkchrs und die Viehseuchen, end lich der Bankaefctzentwnrs, die Fcrnsprechgcbiihrenordnnng, die kleine Iustiznovelle, die einige besonders dringliche lkebelstände in unserem Strafgesetzbuch »och vor der all gemeinen Revision des Strafrechts beseitigen will, und der Entwurf über die Errichtung von ArbeitSkammcr». Ein Teil der genannten Gesetzentwürfe sieht noch der zweiten und dritten Lesuna im Plenum entgegen, während andere noch nicht einmal die Kommisiion passiert haben. Nimmt man hierzu nach die allen anderen BerainngSsiois weit überragende Riescnausgabc der Reichssinanzreform und be denkt, daß bei einzelnen Materien auch nach icharse grund sätzliche Kämpfe im Plenum auSznsechtr» sei» werden, nicht bloß bei der Steuerreform, sondern beispielsweise auch bei dem ArbeitSkammcrgesetzentmnrf, der in der Kom mission nur mit Hilfe einer sreisinnig-ultramontan-iozial- demokratischcn Mehrheit zustande gebracht werden konnte, so ist es klar, dasi die Arbeitsmethode des Reichstages eine gründliche Aenderung erfahren muß, wenn nicht die Spuren des jetzige» »nzulänglichcn Verfahrens in sehr unliebsamer Weise in dem verarbeiteten gesetzgeberischen Material zum Ausdruck kommen sollen. Die übliche Art, wie der Reichstag arbeitet, ist so beschaffen, daß zuerst mit gemächlicher Langsamkeit vorgegangen und in der Kom mission sowohl wie im Plenum die kostbare Zeit mit breite» Rede« und weitschweifigen Interpellationen und Initiativ anträgen vertrödelt wird. Brennt dann den Abgeord neten das Feuer der höchsten Not bereits aus den Finger nägeln, so gibt sich der Reichstag im letzten Augenblick einen Ruck und dann geht's heidi! Daß unter einer solchen Methode die Gründlichkeit und Zuverlässigkeit -er Arbeit erheblichen Schaden leiden muß, ist ohne weiteres klar. In einsichtigen ReichstaaSkreisen selbst, sowie in -er natio nalen Presse ist bereits wiederholt die Sonde in diese Munde an unserem parlamentarischen Organismus einge- fübrt worden, und cS hat sich Ueberciilstimmiuig darüber gezeigt, daß neben der Im Anfänge der Session allzu reich lich ausgedehnten Redefreiheit der Abgeordneten im Ple num die Kommissionen einen wesentlichen Teil der Mitschuld an Sem herrschenden Mißstande tragen. Vornehmlich find die langwierigen Erörterungen grundsätzlicher Art zu rügen, die neuerdings in den Kommissionen eingcrtsscn sind. Hiersür ist seiner Natur und Ausgabe »ach allein das Plenum zuständig, und da dieses sich in einem so ztveifellose» Rechte durch die Kom mission begreiflicherweise nicht beschränken lassen will, so ergibt sich die der Beschleunigung der parlamentarischen Verhandlungen abträgliche Folgerung, daß vor versammel tem Haute des langen und breiten wiederholt wird, was in der Kommission bereits nach allen Richtungen hin grund sätzlich beleuchtet worden ist. Eine zweckentsprechende Re form der NommWonsbcratilngcn erscheint daher als eine dringende Forderung des parlamentarischen Allgemcinintcr- csscs. Sie würde sich in erster Linie in der Richtung einer sachgemäßen Beschränkung des Reizstoffes zu bewegen haben, damit die Kommissionen wieder ihrer eigentliche» Aufgabe, der gründliche» sachlichen Vorbereitung umfang reicher Vorlagen für das Plenum, obliegen können. Im Zusammenhang hiermit wäre cs vorteilhaft, wenn auch eine Herabsetzung der jetzt beliebten übermäßig großen MitgliedSziffcr stattfändc, weil allzu viel Köpfe in einer Kommission einen gefährlichen Anreiz zur Anspinnung langer Debatten bieten. Die Beschwerden wegen zn langsamer Geschäfts führung richten sich nicht zum wenigsten auch gegen die Finanzkommission, auf deren Schultern gerade die Haupt last der Session, dicRcichSssnanzreform, ruht. Hier muß zuerst der Hebel angesctzt und die Kontingentierung, d. h. die zeitliche Beschränkung der Beratung für jeden ein zelnen Teil der Stcuervorlagcn, eingcführt werden, wenn anders man überhaupt noch in dieser Session zum Ziele gelangen will, wie cS die verbündeten Regierungen kate gorisch vom Reichstage verlangten. An den leitende» Stelle» der Regierung wird der Wiederbeginn der parla mentarische» Arbeiten augenscheinlich mit guten Hoffnun gen begrüßt und man gibt sich der Erwartung hin, daß bei genügend rascher Beratung in der Kommission die noch vor handenen sachlichenSchwierigkeiten desLtofses die rechtzeitige Verabschiedung des finanziellen Refvrmwcrkes im ganzen nach dem gegenwärtigen Stande der Sache nicht mehr hin dern werden. DaSBcrliner ofsiziösc-Hauptvrgan zeigt sich ins besondere sehr erfreut über die Erklärung des konservativen LandcsvereinS für das Königreich Sachsen und die gleich zeitige Kundgebung des allgemeinen Deutschen Mittel standstag cs zugunsten einer Erbansallfteuer, und stellt icst, daß „die Zustimmung der sächsischen Kon servativen zum E r b s ch a f t s st e u e r p r i n z i p es unmöglich mache, diese Steuer -künftig vom Standpunkte konservativer Grundsätze aus zu bekämpfe», wie cs bisher besonders von agrarischer Seite geschehen sei, zumal da sich auch Führer des Bundes der Landwirte der sächsischen Reso lution angrschlossen hätten". Gleichzeitig würdigt das offiziöse Organ die Stimmung der nationalen öffentlichen Meinung, wi« sie in den zahlreichen für die Reichssinanz- resorm eintretendeu Demonstrationen der letzten Zeit zum Ansdruck kommt, folgendermaßen: „Diese starke und spon tane, aus dem Volke und aus den Wählern hervvrgehcnde Bewegung ift ein g r o ß e r ungewöhnlicher Vor gang: er beweist, daß das deutsche Volk Uber die ihm noch im vorigen Jahre mit Recht vorgeworscnc Steucrschcu hinweggekommc» und die Einficht in die staatlichen Not wendigkeiten in beständigem Fortschritte begriffen ist. Die Vertreter des Volkes aber haben sich davon überzeugen müssen, daß vor den Wählern nicht derjenige am besten bestehen wird, der die meisten Steuern abgelchnt, sondern der, der das meiste zum Zustandekommen der Reichsfinanz- resorm bcigctrogen hat." Zum Schlüsse wird die Hoffnung ausgesprochen, daß von der lctztgcdachten tteberzeugung die Arbeite» der Finanzkommission und des Reichstages in den bevorstehenden cntschcid»»asrcichen Monaten ge tragen sein würden. In der Tat hat sich die nationale Bvlksmeinung in Sachen der Reichsfinanzreform mit solchem Nachdruck aller Orten im Reiche über den Kamps der Parteigegen sätze und Interesscnwiderstände hinweg cmporgerungen und sich so laut und eindringlich zn Gehör gebracht, da- die Parteien des Reichstages inzwischen wohl zur Einsicht gelangt sein dürsten, welcher Gefahr sic sich selbst bei den Wählern auSsctzcn, wenn sie sich auch ferner hartnäckig gegen eine regere Fühlungnahme mit dem Bolkswillen »erschließen würden. Daö deutsche Volk hat klar und un zweideutig zu erkennen gegeben, -aß es unbedingt die Reichsfinanzreform ans der von der Regierung vorgczeich- ncten Grundlage, Besteuerung des Massenverbrauchs zn- gleich mit einer angemessenen Heranziehung des Besitzes, ohne weitere Verschleppung verabschiedet wissen will, und zwar verabschiedet durch die nationale Blockmchrheit, nicht ans Kosten der vaterländischen Interessen durch eine Er Neuerung des am 13. Dezember 1906 glücklich zerbrochenen kaudinischen Joches, das vordem das Zentrum in deutsche» Landen für Regierung und Reichstag ausgcrichtet hotte. Es verrät einen beklagenswerten Mangel an Einsicht und Verständnis für den Kern der politischen Lage, wenn das Berliner konservative Organ noch vor einigen Tagen schreiben konnte, nicht der Reichstag trage die Schuld an dem bisherigen Mißerfolge der Rcichsfinanzrcsorw, sondern die Parteikonstellation, die eS tatsächlich unmöglich mache, dem Zentrum in irgendeiner wichtigen Angelegen heit die Führung zu überlassen. Darin, daß die Partei- konstcllation des Blocks, so lange er zusammcnhält, die Führung des Zentrums in einer vaterländischen Lebens frage aus'chaltct, liegt gerade nach der allgemeinen natio nalen lleberzcngung ein besonderer Vorzug der Block politik. Wcun die Blockmehrheit nicht die höchsten natio nalen Interessen wieder dem konfessionellen Zentrums schacher ausliesern, wenn sie verhindern will, daß Las An sehen des Reichstags als gleichberechtigter Faktor in der Verfassung und Gesetzgebung des Reiches bis tu die Grundfesten erschüttert wird, dann wird sie jetzt endlich im letzten entscheidenden Augenblicke dem Verlangen der Nation willfahren, den ganzen Wust von endlose» Be denken und Einwänden gegen die Finanzreform von sich abschütteln und gern und freudig dem Reiche geben müssen, was des Reiches ist. Sonst wird das nationale Urteil über den Block niicrbittlich dahin aussallen, daß in schicksals- voller Stunde des Reiches das alte deutsche Erbübel des Parteihadcrs ihm den Willen zu rettender Tat lähmte, weil er sich nicht zu der Höhe einer Auffassung cmpor- zuscliwingen vermochte, die das Vaterland über die Partei stellt. Daß die Blockmehrhcit sich vor dem Nichtcrstuhl des deutschen Voltes und der Geschichte tatsächlich mii diesem Odium belasten werde, kann kein deutscher Patriot eher glauben, als bis die Tatsachen es schwarz auf weiß bestätigen. Bei dem Willkvmmensgruß an die Reichsbotcn darf daher der Ausdruck der Zuversicht nicht fehlen, daß in den Reihen des Blocks schließlich doch der nationale Ge danke alle Nebel verscheuchen und dem Hellen Sonnenlicht einer ersprießlichen Einigung über die Reichssinanzreform zum Durchbruch verhelfen werde. Die türkischen Wirren. Wien. Nach einer Extraausgabe der „Neuen Freien Presse" würde in Konstantinvpel eine Proklamation vorbereitet, die sich aus den Verzicht Abdul Hamids ans den Thron und ans Uebcrgang der Thronfolge an den gesetzlichen Thronfolger Rcichad Effcndi, den Bruder Abdul Hamids, beziehen ivll. K o n st a n t i n o p e l. Die Kammer verhandelte in geheimer Sitzung über die Frage, ob sie die Hauptstadt oer lasse» und sich unter den Schutz der von Saloniki anrücken den Truppen stelle» solle. Konstantinopel. Die Erkenntnis der kritischen Lage und die Furcht vor den kommenden Ereignissen beginnt, in dcr hiesiaen türkischen Bevölkerung großen Zorn gegen die Anstifter der Unruhen, namentlich gegen die mo hammedanische Geistlichkeit heroorzurufen. Auch viele Ülemas scheine» einzusehen, daß die Umwälzung am Dienstag ein großer Fehler war. Sie beginnen, die Verantwortung ad zuschntteln. Die Truppen bedauern größtenteils das Geschehene, Nur unter der Marine herrscht religiöse Stimmung. Disziplin losigkeit und völlige Anarchie. Einige nach Tschataldscha ge sandte Hodschas wurden verprügelt und weggejagt. Die aus Saloniki und Adrianopel anrückcnden Truppen halten gute Mannszucht, Die hiesige russische Botschaft erklärt entschieden die Nachricht über die Entsendung der Schwarzen Meer-Flotte in die türkischen Gewässer für unbegründet. Konstantinopel, Die türkischen Blätter melden, daß sich seit gestern die Mannschaft der hiesigen Garni son unterworfen und die Exerzierübungen begonnen habe Das jungtiirkische Komitee hat den türkischen Blättern di« offi zielle Mitteilung zugehen lasten, daß der Sitz des Komitees nach Mazedonien verlegt worden sei und das hiesige Komitee niemand ermächtigt habe, etwas zu unterzeichnen. Dies bezieh« sich auf die Unterzeichnung der gemeldeten Proklamation der neugebildeten ottomanischcn Union. „Neologos" meldet aus Kutschuk Ischeknotsche. daß die Vorhut den Vormarsch gegen Kiothan« an der Mündung des Goldenen Horns gestern abend begonnen habe. Der „Jcni Gazetta" zufolge hat das jung türkische Komitee in Saloniki an den Sultan telegraphiert, daß es absolut keine Verletzung der Verfassung dulden und die Vcr fastung bis zum letzten Blutstropfen verteidigen werde und daß niemand dagegen etwas werde unternehmen können. K o n st a n t i n o p c l. Im Iildis herrscht, wie ver lautet. große Bestürzung. Die Liberale Union vcr-