Volltext Seite (XML)
27. Jahrgang Notverordnung in Vreutzen Krise hätten übernehmen moralischen Kräfte der Ttad^iLnsitziÄ wLmitgrvße- (gegen zwei Nationalsozialisten und einen Kommuni- ^nd« M^ stch et^S grö^ ^ch^n^ fo^. sten) die Vorlage de» Magistrat», dem ehemalige« «eich».! langer Lr. Brüning da» «hrenbü-gm-echt d« Stadt Kuden ein >u erhitzen, omn «in» » an der ins Millio» > Autobus lollbesetzt« engvaben. < «am» kommt die e in seine» mnt», «ie ektorium». tzt wieder Walgahn, hat jetzt Mag g«- «in rein 5'---- v-drui da !, ron, wetterführen. Der Partetvo Maschine >«n Flügeln «n Paisa» Unten: der Kadi» , geplanten Z. 1«X>". Kabine al» Echlasraum Ibe Kabine !»auf«nthaU chtet. Junker«. Produktion hmen, wird >ende Kon- ! dem Gr« Flugwesen« t werden, ug-eug „I. annt der Flügel", Schwan,- s, die Ka- e 100 Pas samt und >n Flügeln >t. Die der Flügel 80 Meter !«n. Schlachtsteuer und »gwangssparkasse" hatte, war sie Ende Mai um 02000 geringer al» am 18. de» Monat». Der damit erreichte Stand von rund k 588 000 Arbeitslosen liegt jedoch um etwa 1,5 Millionen über dem Stand der gleichen Zett de» vor» jähre», «eit dem winterlichen Höchststand (Mitte Mär») ist die Zahl der Arbeitslosen um rund K46000 zurück gegangen. Dräger der Entlastung Md weiterhin fast ausschließlich, die Satsonautzenberufe, aus' die 7K Pro zent de» Rückganges in der »erichtstzeit fallen, während in den übrigen Berichtsgruppe ri bet lebhafter Bewegung im einzelnen keine wesentlich» Entlastung tm ganzen eingetreten ist. An der Versicherung war di« Abnahme der Zahl der Hauptunterstützungs-mipfänger mit rund 04000 «ringer al» in de» erste« Hälft» d»» Monat» (rund 0S000). Di« Abnahme In der Krtsenfürsorge war mit rund »»Ovo verhältniFmäM größer al» man an» «hm«» könnt». S« öeid«« Sinrichtungen zusammen wurden am öl. Mai rund »SK8 000 Arbeitslose unter, ststtzt, und »war rund 1070000 in de« Arbeitslosen. Versicherung, 1Ü8L000 in der Krisenfürsorg«. Di« Zahl der Wohlfahrt»erwerbslosen betrug Eniw Mai rund L08S 000 gegenüber rund 9019000 End« April. Eie hat also entgegen der allgemeinen vewegung zug- nonnnen« SS MMionrn Fehlbetrag in «öln Köln, 9. «uni. Wie die .Kölnisch, Lotung' mH det, Leläust äch der FchlbekaaimHaEtSÄM der Stabt Köln, der m der nächsten Woche den L-äwwerord^stn geleisteten Vorarbeiten, aber tm Gegensatz -u dm Plänen der früheren Regierung nicht verkoppelt sein soll mit den rein reformatorischen Arbeiten. Dieser -wette Fragen- komplex wird in einer besonderen Notverordnung zusam men gefaßt werden. Die dritte Notverordnung wird sich mit den wesentlichsten politischen Fragen beschäftigen, in der Hauptsache mit dem SA.-Verbot, der Uniformsvag« und der Regelung der Pressebesttmmungen. Es ist anzunvh- men, daß alle diese Notverordnungen Anfang nächster Woche herauÄommvn w«rden. Adolf Hitler spricht im Nundfnnk Berlin, 8. Juni, wie wir au» zuverlässiger Quelle erfahren, wird Adolf Hiller am Dienstag, dem 14. Juni, abend» von 7 bis 7 V, Uhr auf der Deut schen Welle über die GtaatSide« de» Nationalsozialis mus sprechen. Dr. Brüning Ehrenbürger von Münster Münster i. W., 8. Juni. In einer geheimen losort auM-ahl««. Ebenso erfolgt die sofortig« Auszahlung d«, gesamten Betrage» beim Ausschettxn von Staatsangrstelltin und von Beamten unter Fortfall der v«rsorgung»b«züg». «in, ent- sprechende Regelung ist den Gemeinden für ihre Beamten und Angestellten vorgeschrteben worden. Die Notverordnung sieht weiter zu, Sicherstellung de» «tat» eine Aenderung der bwherigen Bestimmungen über die Nieder» Wogung der Hau,zin,steuer in der Weis» vor, daß bet Bedürftig, kett die Kau»,tnosteuer nicht mehr auf Antrag durch di» Kataster ämter erlassen wird, sondern daß in Zukunft den «em,Inden ein entsprechender Betrag überwiesen wird, der dazu dienen soll, aus Antrag an Wohlfahrt,unt«rstützung»empfäng«r zum vu»gletch für die Hauszinssteuerzohlungen gegeben zu werden. In Regieiungskretsen ist man davon überzeugt, daß durch di« In dieser Notverordnung vorgesehenen Maßnahmen der «tataus» gleich dnrchgesllhrt werden kann. Im übrigen wird entgegen den verschiedenen in der Oesfentltchkeit umlaufenden Gerüchten mit Nachdruck betont, daß htnstchtftch der Kassenlage Preußen» keiner- lei Bedenken bestehen. Die Kassenlagt ist für da» laufend« Eluiisahr unter allen Umständen stchergestellt. Wenn dir «in» fübrung der Schlachtfteuer in den interessierten Kreisen Unruh« Hervorrufen sollt«, so wirb demgegenüber in RegierungKreistn darauf htngewtestn, daß di« Au,Wirkungen dieser Steuer zw«is»l- io» überschätzt werden. Die Schlachtfteuer, di« in Bayern und Sachsen bereit, besteht, hat dort kein, Anhalt»punkt< dafür «r» Die Regelung der Preußen-Frage Reichsretzirrung hält an Bildung einer verfassungsmäßigen Regierung fest Berlin, 8. Juni. Zu den Erörterungen über die Regelung der Verhältnisse in Preußen und den Behauptungen von den Plänen der ReichSregierung- einen Reichskommissar in Preußen einzusehen, wird von zuständiger amtlicher Seite mit allem Nachdruck betont, e» ist absolut falsch, daß der Reichskanzler und die Reichsregierung auf die Einsetzung «ine» Reichs kommissars in Preußen zusteuert. Im Gegenteil legen Kanzler und Reichsregierung den größten Wert auf di« Bildung einer verfassungsmäßigen Regierung in Preu ßen, und sie sind bereit, an der Bildung einer solchen Negierung mttzuarbeiten. Aus Kreisen der preußischen Staatsregierung wird in diesem Zusammenhang mitgetetlt, daß in der gest rigen Besprechung in der Reichskanzlei Staat-Minister Hirtsiefer in seiner Eigenschaft al» stellvertretender Ministerpräsident dem Reichskanzler gegenüber Per- Währung dagegen eingelegt hat, daß der Kanzler sich unter Umgehung der geschäftsfllhrenden preußischen Staatsregierung in einem Schreiben an de« Präsiden- des Landtage- gewandt hat. Wie von preußischer Leite weiter mitgetetlt wird, habe der Reichskanzler dem Staat-Minister Hirtsiefer bestätigt, daß in Zu- kauft da- direkte Verfahren gewahrt werden würde. Staat-Minister Hirtsiefer hat in einem Schreiben vom heutigen Tage an den Reichskanzler noch einmal diese Erklärung bestätigt und der Erwartung Ausdruck ge geben, daß in Zukunft der von dem Kanzler selbst an- ^gebens übliche Weg gewählt werden wird. In preußischen Regierungskreisen wird zu diesem schreiben der StaatSregterung betont, daß die geschäfts führende preußische Staatsregierung di« einzige ver fassungsmäßig zuständige Regierungsstelle in Preu^n ,s, k*m übrigen steht man in diesen Kreisen hinsicht lich der Frage eines Retchskommtssars auf dem Stand, vilukt daß auf Grund der objektiven staatsrechtliche« Prüfung die Einsetzung -in- solch-« für »mußm nicht möglich ist. Die Arbeiten des Reichrkabinett; Drei große Fragenkomplexe für di- kommende» Notverordnungen W m r von unterrichteter Seite, daß zur RegÄung der im Sd'A"sw beitdeSZentrumL zu zersetzen und -u zersplittern, müssen rücksichtslos abgewiesen werden. Da« Zentrum führt den Kampf in völlig unabhängiger Stellung. Sein Kampf we^e stch gegen diejenigen richten, welch« di« Parlament»- rtsch-polirtsche Mitverantwortung ablebnen, in einer Zeit, in der sie ihre Machtansprüch« angemeivet hätten, um Kabi nette zu bestimmen und zu zerstören. Das Zentrum wird auch den Kampf gegen Verbände und Bewegungen, die da» christlich-religiös« Erbgut brö deutschen Dolle» untermini«. , _. n. Der Partetvorstand fordert alle Partei ¬ freunde auf, in Treue und Tatkraft dafür zu sorgen, daß «in starker au» allen Volksschichten unterstützter Ordnung»- block al» Garant «iner friedlichen und organischen Weiter- entwickelung Deutschland» erhalten bleib«. Ein Aufruf der christlichen Gewerkschaft«« Berlin, 8. Juni. De« Gesamtvevband der christ lichen Gewerkschaften Deutschland» nimmt heute in einem Aufruf zum Kabinett-Wechsel in Deutschland Stellung, in dem er den Versuch erblickt, alle Ansätze »um sozialen BvllSstaat zu beseitigen. Was di« Regierungserklärung anbelang«, so s«t in ihr «ine gewiss« MrbetterfeiMtchkett* enthüllen, denn den soziaHolittschen Verpflichtungen^ die Staat und Nation in der Not der Krise hätten übernehm«» müssen, werde Schwächung der moralischen Kräfte der Nation und eine Steigerung der Arbeitslosigkeit vorgewor- fen. Der Gesamtvsrband vertritt di« Auffassung, daß «ine derartig« Haltung zum Abbau de» sozialen Schutze» werde führen müssen. Hitler al» Zeug« zu 1000 Sleich«mark Geldstrafe verurteilt München, S. Juni. In der heuttgsn Verhand lung d«s Prozesse» gegen den Schriftleiter Abel , wurde Adolf Hitler al« Zeug« vernommen. Al» der Vertei diger, Lr. Rosenfeld, an Hitler die Frage richtet«, ob es richtig sei, daß er von «inem tschechischen Industrie unternehmen, das mit Schneider-Eveusot in Verbin dung stand, Geld bekommen hab«, geriet Hitler in große Erregung und erklärt«, «r laste sich nicht von einem jüdischen Rechtsanwalt beleidig«» und werde überhaupt kein« Antwort mehr geben. Daraufhin wurd« Hitler wegen Zeugnisverweigerung zu 800 RM Geld strafe und wegen Ungebühr Vor Gericht zu SOO RM Geldstrafe verurteilt. Die Arbelttmarülagr im Net- Berlin, 8. Juni. Nach dem Bericht der Reich», anstatt für die Zeit vom 16. bi» 81. Mai 1S8S hat int. Fer- dung zum fahr sechs Münster zu verleihen, angenommen. Die SaltiM des Zentrum» Berlin, 8. Juni. Ueber die Sitzung de» Reich»- Parteivorstandes der ZmtrumSpartet wird ein Bericht ou»> gegeben, in dem e» heißt, daß der Vorsitzende Dr. Kaa» in seiner einleitenden Ansprache -um Ausdruck brachte, daß er nach wie vor in unerschütterlicher Treue -u jenem Munn stehe, der in den letzten Jahren der Exponent de» deutschen Volke» gewesen sei. Dr. Kaa» richtete an all« Partei- freunde den Appell, sich der Größe der Stunde gewachsen ,u zeigen. D» komme jetzt weniger darauf an, wer Recht bekomm«, ckl» wer Recht habe. Der Lag werd« kommen, wo auch die Männer der heutigen Regieruna etnsehen wer den, daß st« nicht mehr einen Umwva «inaesMagm hätten, sondern Irrwege gegangen seien. Die Absprache wurde mit der Annahme einer Entschließung beengt- In der Entschließung bekundet der Retchsparteivor- stand sein unerschüiteMcheS Festhalten an den Grundlagen der Politik de» bisherigen Reichskanzler» Dr. Brüning. Di« Llnt- dH« besonder» gefahrvollen Augenblick jäh unterbrochen und durch ein Experiment abgelöst worden, für da» au» zwingen den Gründen da» Zentrum keinerlei Mtverannvortung übernehmen könne. Dem scheidenden Reichskanzler Dr. Brüning, seinem Mitarbeiter Dr. Gtegerwald, sowie der Lich-i d« -kw» i. Das preußische Kabinett hat heut« o»end die angekündigte neu« Notverordnung erlassen. Der Wort- Notverordnung wird morgen veröffentlicht werden. Bet der Aufstellung des Etat» für 1RL/M war mit einer Mindereinnahme von «78,« Millionen RM gerechnet worden Da- Millionen durch Abstriche am Personaletat " Mtlllonen durch Abstriche -am Sachetat elnigeispcrrt sowie 2 Millionen durch Erhöhung des Staatsanteiles an den Nota» ^atogebühren gedeckt. Der Rest von ISO Millionen sollt« ur- surüngltch durch die Ausgleichszahlungen des Reiche, gedeckt werden. Angesicht» de» Fortfalls dieser Ausgleichszahlungen hat di« ,-reichlich« Negierung nunmehr in der Notverordnung di« Einführung der Gchlachisteuer r»m i. Juni d. I. an beschlossen, di« einen Ertrag von rund lX> Millionen bringen soll. Darüber hinaus waren aber zum nüll«. gen Ausgleich de» Etats noch weitere Maßnahmen notwendig, da im laufenden Ltat-sahr mit etwa M Millionen Minderauf- kommen an Steuern gerechnet wirb. Di« Notverordnung sieht des halb ein« Kürzung der Beamten- und Angestelltengehälter, und »war in Höhe von k Prozent für Ledige und kinderlos Ver heiratet« und von M Prozent für Beamte und Angestellte mit Kindern vor. Diese Gehaltskürzung, die nur vorübergehend sein . . . soll, ist al» «Ine Zwangsans« ihr gedacht und soll nach sllns ' getrn, daß die Fleischprelse durch sie beeinflußt worden sind. Der 'Zähren vom 1. Juli, ab in monatlichen Raten, die dem monat- , Finanzminister ist außerdem ermächtigt, bei Hau»schlachtung«n von lichen Abzug entsprechen, wieder-urückgezahlt werden. In .Tatze»- der Erhebung der Steuer Abstand zu nehm«», uM.«r wird von sollen Ist der ganze abgezogen« Betrag an di« Hinterbliebenen > dieser Ermächtigung so wett al» möglich Gebrauch mach«». Auer Tageblatt /Anzeiger Mr öas Erzgebirge ««hau«,» »I- Eillch«, 0«am>wi»chm>z«,»«, «,« M, ch. — Ireiisg, den 10. Juni W32