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Tageblatt für Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, Urspri ng, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg. Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Küttengrund rc. - - Lrgan kür Politik, Lokalgelchichte unk Geschäktsvtrkchr, sowie kür amtliche Aachrichten. Der „HohensteiwLrnsttyciler Anzeiger" erscheint mit Ausnahme der Kenn »nd Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages, vierteljährlicher Bezugspreis bei freier Lieferung ins Haus Mk. I.!>0, bei Abholung in der Geschäfts- Mlle Mk. 1.25, durch die Heg bezogen (außer Bestellgeld) INk. 1.50. Einzelne Nummern IO pfg. 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Jahrgang 2. Bezirksschule. Die Anmeldung der Ostern 1908 schulpflichtig werdenden Kinder hat Donnerstag den 3. Dezember von 2—4 Uhr und zwar von 2—3 Uhr für die Knaben, von 3—4 Uhr für die Mädchen zu erfolgen. Vorzulegen ist sür alle Kinder der Impfschein, für die auswärts geborenen außerdem die Geburtsurkunde mit Tausbescheinigung. Hohenstein-Ernstthal, den 26. November 1907. Dir Patzig. Bekanntmachung. Der am 15. November 1907 fällig gewesene IV. Termin Gemeindeanlagen ist spätestens bis zum 30. November 1907 bei Vermeidung der nach Ablauf dieser Frist vorzunehmenden Zwangsmittel an die hiesige Gemeinde- kafse abzusühren. Gersdorf, den 16. November 1907. Der Gemeindevorstand. Göhler. Deutscher Reichstag. 60. Sitzung vom 28. November. Am Bundetratslische: o. Stengel, o. Rheinbaben, Dernburg, v. Schön. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung deS Etats. Reichsschatzsekretär Frhr. v. Stengel: Meine Herren! Die diesmalige Gtatsaufstellung war in Ausgaben und Einnahmen ungemein schwierig. Wenig sympathisch wird Ihnen wohl der finanzielle Abschluß dieser Etataufstellung sein. (Große Heiter keit.) Der Etatsabschluß für 1906 hat für die Bundesstaaten, die in diesem Etat mit 82 Mill, belastet waren, eine wesentliche Entlastung ge bracht. Die Gesamtbelastung beträgt für die Bundesstaaten nur 53 Millionen. Andererseits freilich blieb an den sogen. Trimborn-Fonds (Ar- beiter-Relikten-Versicherung) pro 1906 nur sehr wenig abzuführen; weitaus weniger als im Etat veranschlagt war. Wegen der im Vorjahre er folgten starken Gelreideimporte waren die deS Jahres 1906 relativ gering. Die neuen Steuern haben mancherlei Enttäuschungen gebracht. Die größte, 12'/, Mill. Mk. Ausfall gegen den Eiat, hat die Fahrkartensteuer bereitet. Im Gegensatz dazu waren die Einnahmen aus dem Bankwesen sehr hoch, 13'/, Mill. Mk. höher als der Voran schlag. Bei der Schätzung des Ergebnisses sür 1907 muß ich mir große Reserve auferlegen. So- viel ober glaube ich sagen zu dürfen, daß die Aussichten recht trübe sind. (Hört, Hört!) Sowohl inbezug auf den Ertrag der Ueberweisungssteuern wie inbezug auf die Ergebnisse der Eigenwirt schaft deS Reichs. Es haben sich Mehrausgaben und Mindereinnahmen ergeben, und zwar beträcht liche Mehrausgaben. So hat erst jüngst der Marine-Sekretär über 1 Million mehr angemeldet an Ausgaben infolge notwendiger Erhöhung der EchiffSverpflegungsgelder Auch die Schuldzinsen sind gewachsen, pro 1907 schon 180 Millionen, pro 1908 beinahe 200 Millionen! ^uousgue lLnätzm! Die Einnahmen aus Zöllen werden 1907 wohl annähernd das ElotSsoll erreichen. Der Trimborn-Fonds wird hieran wesentlich höher als im Vorjahr beteiligt sein. Von den neuen Steuern hat die Erbschaftssteuer sich in ihrem Er trage gehoben. Anders liegt die Sache bei der Fahrkartensteuer, nämlich so, daß bereits erwogen wird, ob nicht das ganze System der Fahr kartensteuer geändert werden muß (Hört, Hörl! Rufe: Abschaffen! Heiterkeit.) Bitte, das »st . . (erneute Heiterkeit, sodaß die nächstsolgen- den Worte des Redners verloren gehen). Bei der Postverwaltung sind die Einnahmen weiter ge stiegen, freilich auch die Ausgaben. Der Ertrag der Aufhebung deS Orts- und NachbarortS-Portos beträgt pro 1907 etwa 6 Millionen Mk Die außerordentlich hohen Mehrausgaben der Postver waltung müssen, da es sich in der Hauptsache um wartende Ausgaben handelt, durch Anleihen ge deckt werden. Für 1908 ist Sparsamkeit dringendstes Gebot. Aber sparen läßt sich nicht überall, s» nicht bei Ausgaben für die Schlagfertigkeit des Heeres und der Marine Das ordentliche Defizit beträgt deshalb 124 Millionen. Das bedauert niemand mehr als die Regierung. Mitursache sind die gesteigerten Kosten sür die Naturalver pflegung. Das ist aber nicht ein chronischer, sondern ein vorübergehender Zustand. Die letzte Steuerreform erbrachte nur 140 statt 240 Millionen. Wenn aber nun auch diese 140 Millionen noch fehlen würden! Wenn man sieht, zu welcher Blüte sich unsere Industrie entwickelt hat dann muß m m sich fragen, wie ist es möglich, daß unsere Reichsfinanzen noch immer in solcher Verfassung sind. (Heiterkeit.) Eine Wunde läßt sich freilich ohne Schmerzen nicht heilen. Mit der Bewilligung erhöhter Ausgaben muß die Bewilligung erhöhter Deckungen Schritt halten. Noch eins: Die Angst vor Ueberschüssen ist der Gesundung unserer Finanzen seil langen Jahren hinderlich gewesen. Jene Angst mag früher auch berechtigt gewesen sein. Aber deshalb hat ja daS Haus auf meinen Vorschlag schon vor einigen Jahren beschlossen, die etwaigen Ueberschüffe zur Schuldentilgung zu v rwenden. Jetzt besteht jedenfalls die zwingende Notwendigkeit, neue Einnahme , zu schaffen; umso mehr angesichts neuer großer Aufwendungen. Ich erinnere an die Aufbesserung der Beamtende soldungen. Eine weitere Verschiebung der Be schaffung neuer Einnahmen ist jedenfalls unvcr- einbar mit den Grundsätzen einer soliden Finanz- verwaltung Auch der Verfall des Jnvaliden- fonds ist zu bedenken. 1909 ist ohnehin schwer belastet, 1910 kommt noch die Arbeiter-Witwen- und Waisenoersorgung hinzu und 1911 geht eS ganz mit der Herrlichkeit des Javalidensonds zu Ende. Und dann muß auch Deckung für die ur sprünglichen Zwecke dieses Fonds vorhanden sein. (Während der Staatssekretär aus einzelne Details des Etats eingeht, erscheint der Reichskanzler Fürst Bülow am BundesratSlische.) Redner schließt: Daß diesmal auf die Schuldentilgung verzichtet, die dafür vorgesehenen 24 Millionen vielmehr zur Herabsetzung d,r Matrikularbeiträge verwendet wurden, daS ist, d^.s Haus kann es mir glauben, den verbündeten Regierungen nicht leicht geworden. DaS Gesamtbild der Finanzlage ist sehr ernst. Der Notwendigkeit einer Sanierung wird sich niemand verschließen Die verbündeten Regierungen sind von der Notwendigkeit neuer Steuern unbedingt überzeugt. Die vorbereitenden Arbeiten sind auch bereits so weil gediehen, daß die Einbringung der betreffenden Vorschläge an den Bundisrat schon in nächster Zeil bevorsteht. (Hört, Hört!) lieber den Inhalt der Vorschläge kann ich, solange der Bundesrat nicht Beschluß gefaßt hat, nichts sagen. Nur soviel muß ich Ihnen schon jetzt sagen: direkte Steuern werde ich Ihnen nicht vorschlagen. Auch einer Initiative aus dem Hause inbezug aus neue Steuern werden die Bundesregierungen nicht stattgeben. Leider hat der Wunsch nach direkten Steuern schon in weiten Kreisen um sich gegriffen, auch bei Politikern, denen sozialdemokratische Ten denzen durchaus fern liegen. Man beruft sich da bei mit Unrecht aus die Erbschaftssteuer. Aber der Mensch stirbt doch nur einmal. (Heiterkeit.) Die verbündeten Regierungen werden jedem Ver such, die direkten Steuern auf das Reich zu über- tragen, grundsätzlich widerstreben. Das ist ihr gutes Recht. Die Sanierung darf nur auf dem durch die Reichsverfassung vorbehaltenen Gebiete der indirekten Steuern erfolgen, wenn die födera tiven Grundlagen des Reiches gewahrt werden sollen. Und da fehlt es ja auch dem Reiche nicht an Emnahmcquellen, deren Erschließung möglich ist. So können Branntwein-, Zucker-, Tabak steuer weiter ausgebaut werden. (Hört, Hört!) Ich hoffe, daß diesen Steuern eine Gestaltung gegeben werden kann unter Schonung der Interessen der b leiligten Gewerbe, der Arbeiter und Steuerträger. Die großen Schwierigkeiten verkenne ich nicht; aber sie werden und müssen überwunden werden. Ich habe das Vertrauen, daß daS Hohe Haus eb-nso wie die verbündeten Regierungen davon durchdrungen sein wird, daß der jetzige finanzielle Zustand des Reiches unwürdig ist. Das ist meine teste innere Ueberzeugung. (Beifall rechts) Staatssekretär v. Tlrpitz: Wir haben eine größere Anzahl technisch nicht mehr auf der Höhe stehender Schiffe, die schleunigst ersetzt werden müssen. Die Art der Bewertung der Lebensdauer unserer Schiffe machte deren rechtzeitigen Ersatz unmöglich. Wie cs um viele unsrer Schiffe bestellt ist, erzählt Ihnen in drastischen Worten täglich öle Presse des Flottenvereins. Allerdings find die Schiffe nicht ganz jo schlecht, wie sie da geschildert werden. Es gibt zwei Möglichkeiten, sür die Ver- jür.gung der Kriegsschiffe zu sorgen. Die eine ist die, daß man einfach ein Linienschiff unter die Lupe nimmt und genau prüft, ob cs auf der Höhe der KriegSlechnik steht und es kurzer Hand ersitzt, wenn man diese Frage verneinen muß. Das ist der ideale Weg; er würde aber unermeßlich kostspielig sein. Daher kommt er nicht in Betracht. Der andere Weg ist der, den die verbündeten Regierungen mit ihrer Vorlage beschritten haben. Die Regie rung ist überzeugt, daß sie auch in Zukunft mit der herabgesetzten Altersgrenze der Schiffe aus- kommen wird. An d>m Flottengesctz halten wir unbedingt fest. Abg. Spahn (Ztr.): Auch der Schwärzeste von uns ist nicht in der Lage (schallende Heiterkeit), die Finanzlage schwärzer zu bet> achten, als es der Staatssekretär soeben getan hat. Zwischen den früheren und heutigen Darlegungen des Schatz- setretärs über unsere finanziellen Aussichten klafft eni großer Zwiespalt. Die früheren Hoffnungen luS Schatzsekretärs haben sich als trügerisch er- wiesen. Die Schuld an der Finanzmisere liegt nicht am Reichstag, sondern am Bundesrat. Wir werden, unserem alten Grundsatz getreu, neue Ausgaben nur bi willigen, wenn Deckung sür sie ooc Händen ist. Nnd zwar eine Deckung, die nicht die Schultern der minder bemittelten Volksklaffen belastet. (Bravos bei Zentrum und Freisinnigen.) Die neuen Steuervorlagen der Regierung werden wir an uns herankommen lasten. Sollten Mono pole darunter sein, so ist ja bekannt, daß für solche daS Zentrum nicht zu Haven ist. Branntwein- und Tabakmonopol werden, auch wenn sie über haupt etwas abwerfen sollten, gerade den kleinen Mann tristen. Direkte Reichssteuern bekämpfen wcr lediglich aus verfassungsrechtlichen Gründen. Was das Flottengesetz betrifft, so hat der Reichs tag bereits mit der Bewilligung der Verbreiterung deS Nordostsee-KanalS zu erkennen gegeben, daß er mit der Vergrößerung unseres Kriegsschiffslyps emverstanden ist. Die Frage der Herabsetzung der Lebensdauer der Schiffe muß in der Kommission gründlich geprüft werden. Aus die Erfolge des Grafen Zeppelin darf Deutschland stolz sein. Der Kaiserbesuch in England hat im deutschen Reiche Beruhigung und Freude erweckt. Die Tätigkeit des Frcihcnn von Marschall aus der Haager Kon- erenz verdient höchste Anerkennung. Die Regie- ung muß den Abgeordneten die Kontrollierung der auswärtigen Politik durch Mitteilung der diplo matischen Aktenstücke erleichtern. Redner beleuchtet die sreiheitsichercn süddeutschen Verhältnisse, gedenkt des verstorbenen Großherzogs von Baden, verwirft die preußische Polenvorlage und wünscht, daß der neue Staatssekretär v. Bethmann bald in ein ähn- liches Vertrauensverhältnis zum Zentrum eintreten möge, wie es sein hochverdienter Vorgänger Gras Posadowsky unterhalten habe Die Enthüllungen im Moltke-Harden-Prozeß müssen die Eltern mit Besorgnis erfüllen, ihre Söhne zum Militär zu schicken. Man hat es im Volke nicht verstanden, daß widernatürlicher Akte überwiesene Offiziere in der Umgebung deS Herrschers nicht unverzüglich die Uniform ausziehen mußten, als ihre Verfeh lungen ans Licht kamen! (Lebhafte Zustimmung links und im Zentrum.) An den Bestrebungen zur Versicherung der christlichen Konfessionen, so schließt Redner, werden wir gern teilnehmen, wie wir bereit sind, an allem mitzuwirken, was die Ehre und Wohlfahrt des deutschen Reiches fördern kann. (Lebhafter Beifall im Zentrum) Abg. v. Richthofen (kons.): Meine politischen Freunde sind fest entschlossen, unter Festhaltung ihres bisherigen Standpunktes, jede direkte Steuer abzulehnen. Wir würden auch, falls etwa direkte Steuern mit anderen Steuern in ein Mantelgesetz zusammengefaßt werden sollten, uns genötigt sehen, daS ganze Mantelgesetz abzulehnen. (Hört, Hörl!) Wer Reichseinkommen, oder Reichsvermögenssteuern so dert, rüttelt an den Grundlagen des Reiches. (Lachen links.) Direkte Reichssteuern brechen daS finanzielle Rückgrat der Einzelstaalen. Zu etwaigen Branntweinmonopolvorlagen werden wir erst Stellung nehmen, wenn sie vorliegen. Sympathisch stehen wir dem Monopol nicht gegenüber. Für ein Tabakmonopol würden wir nur dann eintreten können, wenn weder Tabakbau- noch -Industrie, noch -Arbeiter dadurch geschädigt werden. (Große Heiterkeit.) Der Zucker ist schon jetzt außerordent lich steuerlich belastet; die Zuckersteuer muß herab gesetzt werden. Zu unserer auswärtigen Politik haben wir Vertrauen. Deutschland kann seinen Ausgaben nur gerecht werden, wenn wir gerüstet sind zu Wasser und zu Lande. Alles dazu Er forderliche bewilligen wir. Mit Genugtuung haben wir von dem neuen Staatssekretär deS Innern gehört, daß an unserer jetzigen Wirtschaftspolitik sestgehalien wird und auch die Sozialpolitik fort dauern soll. Derartigen Verfehlungen, wie sie im Prozeß Harden zur Sprache gekommen sind, muß entgegengetreten werden und zwar ohne Ansehen der Person. (Bravo!) Reichskanzler Fürst Bülow: Angesichts der Art, wie der Abgeordnete Spahn über Verseuchung von ganzen Kavallerie-Regimentern gesprochen hat, muß ich das Wort nehmen. Spahn sagte, Eltern müßten sich hüten, ihre Söhne in solche Regimenter eintreten zu lassen Ich weise diese Aeußerung, diese unerwiesenen Behauptungen mit Entrüstung zurück. (Beifall.) Auch mich ergriff Ekel und Scham, als ich von diesen Vorkommnissen hörte. Ich protestiere aber dagegen, daß diese sittlichen Versehlungen in unserer Armee allgemein seien oder auch nur in unseren Kavallerie-Regimentern. Unsere Armee ist in ihrem Kern vollkommen ge sund. Der Kaiser würde auch alles mit eisernem Besen aussegen, was zu seiner eigenen Reinheit und zu der Reinheit seines Hauses nicht paßt. (Überall, in jedem Stande, gibt es verkommene Elemente; das bedeutet aber nock keine sittliche Leckommenhect de« ganzen Standes, oder sei es nur, wenn eine Gesellschaft solche Elemente wissent lich duldet, sich nicht von ihnen reinigt, ist sie mit schuldig. Gott sei Dank sind unser Adel und unser Bürgertum so gesund, daß solche Ausschreitungen einzelner sie nicht beschmutzen können. Es ist da von Herrn Spahn der Vorwurf gegen die betreffenden militärischen Instanzen erhoben worden, daß sic jene Verschlungen nicht rechtzeitig zur Kenntnis der obersten Stelle gebracht hätten. Ich glaube, daß diese militärischen Instanzen kein Vorwurf trifft. (Lebhafte Ohol-Rufe.) Daran zweifle ich nicht; wenn aber, dann war auch gefragt worden: „Wo war der Reichskanzler? Weskalb hat der Reichskanzler nicht frühzeitig diese Verfehlungen zur Kenntnis Seiner Majestät gebracht?", so kann ich nur erwidern: Tatsächliches und Greifbares habe ich früher selbst nicht über diese Verschlungen gewußt. Uebrigens, was wird nicht alles geklatscht und gelogen in unserer Zeit? Bin ich denn nicht