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ll»abdi>g>ger ksgeblan». wrdkdett. kecdt«. Vrridetl. > -»erde» dl- «arwalt. PeUtzette oder deren Rain» «H jL ^ Reklame m, SO 4 die Zette, dereÄl-., d. Nievrrd. dedeut.Rabatt. ! «,„>»»»«1»,,. «rdakn»» «ud »eschittt»ftr>«, L»r«d«». Mknttzer Ttra^e 1». — fsernspre-ber Nr. l»8«. anwrstnd >ei!> ninf ser Artikel soll, solgeiideu daö Endlich Diäten für den Reichstag. Am letzten Sonnabend abend ist den Reichstagsabgeord- »ulden durck; das Bureau des Reichstages im üblichen Con vent eine höchst leichte Drucksache zugegaugen; jedenfalls wurde mit Verwunderung die Sendung entgegengenom- niien, da sie mitten in den. Ferien zugestellt wurde. Und -doch enthielt die Aktentasche diesnial einen weitreichenden Gesetzentwurf; es war die Dicitenvorlagel Schon hegte man in manchen Kreisen Zweifel, ob diese überhaupt noch vorge legt werde. Seit 1867 nämlich fordert der Reichstag An- wesenheitsgelder; bei der Schaffung -er Verfassung des Norddeutschen Bundes sprach sich eine Mehrheit hierfür aus; der Starrsinn des Fürsten Bismarck und der Umfall der stLationalliberaleu unter der Führung von Bennigsen ver eitelten im letzten Mornente die Aufnahme einer zweckent iprechenden Bestimmung. Mehr als ein Tutzendmal hat der Reichstag in der Zwischenzeit sich für Gewährung von Anwesenheitsgeldern ausgesprochen; sie sind in der letzten Zeit zu einer direkten Staatsnotwendigkeit geworden, weil ohne sie der Gang der Parlamentarischen Arbeiten ruckst mehr möglich war. Nun sind dem Reichstage entsprechende Vorlagen unterbreitet worden, welche wohl schon in dieser Woche zur Beratung und Verabschiedung gelangen werden. Zwei Gesetzentwürfe hat der Reichstag erhalten; sie stellen unter sich irr genügendem Zusammenhang und dürf ten miteinander beraten Norden. Ter erste bringt die Ab änderung des Verfassungsartikels, welcher die GeNährung vor» Airweseuheitsgeldern untersagt, und der zweite Gesetz entwurf ist die eigentliche Tiätenvorlage. Der erste Gesetzentwurf ändert Artikel 62 der Ver fassung dahin ab, das; künftighin den Abgeordneten nicht ruehr verboten wird, eine Entschädigung anzunehmen, da gegen dürfen sie vor wie nach keine Besoldung beziehen. Mit dieser Vorschrift ist einerseits die Bahn frei für die Getvährung von Anwescnheitsgeldern; gleichzeitig bestimmt aber auch die Verfassung, daß diese Gelder keine Besoldung sind, sondern nur eine Entschädigung für Zeitverlust und Lebensunterhalt in Berlin. Tie Stellung eines Reichstags abgeordneten bleibt also nach wie vor eine ehrenamtliche. Mit dieser absolut erforderlichen Aenderung der Ver fassung bringt nun der erste Gesetzentwurf noch eine Aende- ruug des Artikels 28 der Verfassung, nach welchem für jeden gültigen Beschluß des Reichstages die Hälfte der Abgeord- ?ißt 199 Abgeordnete. Tie- Zusatz erycuren: „Beschluß fassungen über den Gechäftsgang sind, soweit sie nicht selbst den Gegenstand der Tagesordnung bilden, von der Anwesen heit einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern nicht ab hängig." Dieser Zusatz ändert an dem Inhalt des Artikels 28 sehr wenig; für alle Gesetzesabstimmungen, die der Reichstag beschließt, bleibt es vor wie nach bei 169 Abgeord neten, nur bei rein geschäftlich'!! Fragen entscheidet stets die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten, daS heißt also bei Anträgen auf Vertagung, auf Schluß der Debatte oder über die Art der Abstimmung. Tie praktische Wirkung des Vorschlages ist. daß nicht mehr durch Bezweifeln der Be schlußfähigkeit die Beschlußfassung über Fragen des Ge schäftsganges verändert werden kann; dagegen ist dies immer noch zulässig bei allen Gesetzcsvorlagen selbst. Man kann sich zu einem solchen Vorschlag selbst freundlich stellen, da er nur eine wilde Obstruktion bändigt. Jede ernsthafte Opposition bei den Gesetzentwürfen ist vor wie nach in der selben Weise möglich. Besonders praktisch wird dieser Vor schlag dadurch, daß jetzt viel leichter Schluß der Debatte ge macht werden tann und auch ein schwächer besuchter Neickrs- tag in der Lage ist. einen solchen Beschluß herbeigisühren. Tie ArbeiresäI>>gleit des Reich-Tages wird durch eine solche Regelung der Geschäftsordnnngc-anträge sehr erhöht werden, sede Gefahr, das; Parteien, die zufällig stark am Platze sind, nun Ueberrnmpelnngen ansführen können, ist ausge schlossen. da für die Entscheidung in allen materiellen Fra gen vor wie nach 199 Abgeordnete anwesend sein müssen. Ter grundlegende Artikel des Tiätengesetzes selbst be- stimlut: „Tie Mitglieder des Reichstages erhalten n) für die Tauer der Sitzungsperiode, sowie acht Tage vor deren Beginn und acht Tage nach deren Schluß freie Fahrt ans der» deutschen Eisenbahnen zwilchen ihrem Wohnort und dem Sitze des Reichstages, sowie >») während des Kalender jahres — vorbehaltlich der Bestimmungen im 8 -8 — ans der Reichskassc eine Aufwandsentschädigung von insgesamt 8006 Mk.. die am 1. Januar, 1. Februar, 1. März, 1. April mit je 500 Mark und am Tage der Vertagung (Artikel 26 der Reichs-Verfassung) oder Schließung des Reichstages mit I960 Mk. zahlbar wird. Mitglieder, die erst nach Beginn des .Kalenderjahres in den Reichstag eingetreten sind, haben auf diejenigen Raten keinen Anspruch, welche vor ihrem Einf-rittc zahlbar geworden sind. Ter Bundesrat ist er mächtigt, Grundsätze für die Ausführung der Bestimmungen unter u auszustelleu." Für jeden Tag, an welchen; ein Ab geordneter fehlt, wird ihm ein Abzug von 30 Mark gemacht. Die Anwesenheit in der Plenarsitzung ist seitens des Mit gliedes des Reichstages während der Dauer der Sitzung durch eigenhändige Eintragung seines Namens in eine im Roichstagsgebände ansliegende Anwesenheitsliste und, so fern an dem Tage namentliche Abstimmungen des Plenums stattfinden, durch Teilnahme an diesen Abstimmungen nach- znwersen. Die näheren Ansführungsbestinrmungen erläßt der Präsident des Reichstages. Wer als Reichstagsabgeord neter gleichzeitig einer anderen politischen Körperschaft an gehört, darf dort nur für jene Tage Diäten in Empfang nehmen, für ivelche ihm als Neichstagsaügeordneter ein Ab zug geinacht wird. Für das Jahr 1906 erhalten die Ab geordneten 2500 Mark, wobei für jene Sitzungen, an wel chen der Abgeordnete von Inkrafttreten des Gesetzes bis zur Vertagung fehlte, je 30 Mark abgezogen werden. Der Gesetzentwurf bringt nicht alles, lvas der Reichstag seit Jahren gefordert hat, aber er bringt die wichtigsten Wünsche. Bezüglich der Freifahrt auf den Eisenbahnen bleibt es bei dem bestehenden Verhältnisse; der Reichstag wünschte eine solche für ganz Deutschland. Tie Gewährung von Anwesenheitsgeldern in der Form eines Pailschalguan- tnins mag dazu beitragen, daß die Sessionen nicht über mäßig lange dauern. Jedenfalls muß man es anerkennen, daß Fürst Bülow mit vielen; Geschick es verstanden ht, die Hindernisse der Tiätengewährnng zu beseitigen und einen alten Wunsch des Reichstages zu erfüllen. Möge nun der Gesetzentwurf, der eine große Mehrheit finden wird, die auf ihn gefetzten Hoffnungen erfüllen. Möge er insbesondere dazu beitragen, daß der Reichstag aus allen deutschen Gauen besser besucht werde:; wird. Politische Rundschau. Dresden, den 24. April 1904. — Ans Kaiser!. Anordnung wird das neue Linien schiff „Deutschland", das die Germaniawerft jetzt im Ban vollendet, mit Ilalmkn.iftsräumcn zum persönlichen Ge brauch des Kaisers versehen werden. Auch soll die „Deutsch land" später in; Flottenverbande den Dienst als Flotten- slaggschiff versehen. — Der Reichskanzler Fürst Bnlow bringt den größten Teil des Tages außer Bett zu. Er empfing am Montag den Staatssekretär des Auswärtigen und dei; Chef der Reichskanzlei. — Ter württenibergische Gesandte am Münchener Hofe Freiherr von Soden beging gestern sein 50 jähriges Tienst- jnbilänm. Ter Großherzog voi; Baden verlieh ihm die Kette zum Großkrenz zun; Orden von; Zähringer Löwen und König Wilhelm von Württemberg das Großkrenz des Ordens der wnrttembergischei; Krone. Tie parlamentarische Osterpnuse ging an; heutigen Dienstag zu Ende. Ter Reichstag nimmt seine Arbeiten »nieder auf und beratet zunächst kleinere Vorlage,; und die Tiätengesetze; dann kommen die Stene;Vorlagen zur Ver abschiedung und hierauf der Etat in dritter Lesung. Bis 1. Juni (Freitag vor Pfingsten) inns; diese Arbeit geleistet werden. Von; 2-1. April bis znin 31. Mai sieben ihn» nur noch etnxa 30 Arbeitstage zur Verfügung. Das ist in Anbe tracht der heiß ninstrittenen und ungemein Weittragendei; Beratungsgegenstände eine kurze, ja sehr kurze Zeit. An die zweite Lesung der Steuerreform kam; nicht sofort heran- getreten werden, weil die Kommission ilire Beratungen noch nicht beendet hat. Bestenfalls wird der Kcwmiissionsbericht Anfang Mai an das Plenum gelangen tonnen, sodas; die Plenarberatmig vor dem Ende der ersten Mainvche ieineS- wegs beginnen kann. Tie 3. Lesnwp des Etats kann aber erst dann in Angriff genommen werden, wein; die zweite Beratung der Steilergesetze beendet ist. Man ersieht hieran-:-, wie schwierig es sein wird, die erforderlichen Arbeiten bis znin eisten Juni zu erledigen. Andererseits ergibt sich ans diesen Erwägungen, daß der Reichstag einige Tage übrig behalten wird, uni andere Tinge, die nicht allzuviel Zeit fordern, unter Dach und Fach zu bringen. Dazu dürste wohl in erster Linie die Vorlage über die Entschädigung der Reichstagsabgeordneten gehören, die man wahrscheinlich nicht gern hinansschieben wird. Außerdem würde es zweck mäßig sein, den Gesetzentwurf über die Abänderung des llnterstütznngc-nwlmntzgewtzes und der Gewerbeordnung »och vor der Sommerpause zu erledigen. Mit diesen Arbeiten wird aber vermiillich die Tätigkeit des Reichstages für dieses Frübjabr an ibrein Ende angelangt sein. Es würde wenig zweckmäßig erscheinen, wenn man ihn nach der Psingstwoche, also Mitte Juni, nochmals znsaiiiineiibernsen wollte. Schon in anderen Jahren war es fast unmöglich, im Juni oder- gar Anfang Juli ein beschlußfähiges Hans zu erzielen oder kurze Zeit zlisaininenzilhalten. Das Militärpensionsgesetz dürfte aller Voraussicht nach erst im Herbste beraten werden. Das preußische Abgeordnetenhaus nimmt am 1. Mai seine Sitzungen ans und hat als wichtigste Vorlage das VolkSschnlniiterhalliingsgesetz zu beraten. Der dritte Kongreß der christlichen Gewerkschaften wird in diesen; Jahre am 22. Juli und den folgenden Tagen in Breslau stattfinden. — Deportationen nach Siidwest? Ter Gewährsmann der „Weltkorr." schreibt: Tie Anhänger der Deportation Habei; sich in letzter Zeit wieder gerührt. Meines Wissens- steht unsere Kolonialverwaltiing jedem Plan, unsere .Kolo nie!; zu Teportationszwecken zu benutze», positiv ablehnend gegenüber. Ties gilt für alle Kolonien, ganz besonders aber für Siidwest. Hier ist das Klima so gesund und zu träglich, das; die Deportation alles eher als eine Strafe wäre. Auch haben die in der Kolonie ansässigen Farmer jederzeit nachdrücklich dagegen protestiert, Diebe oder Wech selfälscher oder Nowdps als Nachbari; zu bekommen. Eher könnte noch Dcutsch-Nen-Gninea in Frage kommen, aber die Deportation dorthin wird schon an der Höhe der Trans- portkosten scheitern. Nach den sehr schlechten Erfahrungen, die namentlich Frankreich und England mit der Deportation gemacht haben, wiederholt hoffentlich nicht Deutschland ein Experiment, das sehr teuer zu stehen kommt! — Sozialdemokratie und Gewerkschaften beweg«; füll derzeit etwas auf dem Kriegsfuße. Genosse Mehring hat die Revisionist«; ii; der Part« unsckxidlich gemacht, jetzt sucht er auch die ii; den Gewerkschaftei; sw enden Revisionisten nnterzukriegen. In seiner „Leipziger Volkszeitung" hat er bereits den Kamps ausgenommen. Ihn wurmt es zunächst, daß auf einer Gewerkschaftskonknrrenz, die kürzlich ln Berlin stattgefunden hat, den; Sinne nach der Beschluß ge faßt worden ist, daß die Geiverksckvftspresse sich die Angriffe der Parteipresse nicht länger duldend gefall«; lassen, son der» sich wacker zur Wehr setzen solle. Herr Mehring tveiß genau, daß sich dieser Beschluß ii; erster Linie gegen die „Leipziger Volkszeitnng" richtet, dessen „Sanherdenton" auch innerhalb der eigenen Partei vielfach ans das ent schiedenste geinißbillich wird. Er lstilt es aber für ange messen, sich in den Mantel der verkannten Unschuld zn Willen und sich so zu stellen, als ob er gar nicht wisse, woher die „Jdioslinkrasie" der Gewerksckiaften gegen die „Leipziger Volkszeitnng" rühre. Ganz besonders ärgert sich aber der Leiter des Leipziger sozialdeiiwkratischen Blattes darüber, daß seine vertraute Genossin Rosa Luxemburg in der „Zeitschrift für Graverrre und Ziseleure" so übel mitge nommen ist, weil sie davon „gesaselt" bat, die Geurerk- schsten seien ein „Uebel". Mit Schmerz muß die „Leipz. Volksztg." feststelle», es liege nunmehr binnen kurzer Frist der zweite Fall vor, daß ein deutsches Gewerkscbaftsor,xan der Partei, die von reaktionären Negierungen verfolgt werde, in den Rücken fällt. Sie will freilich glauben mache»;, daß dadurch nicht die Partei, sondern die GewerlschftS bewegiing geschädigt wird. Ob sich aber du ich solche NedenS- arsten und noch mebr durch die eben angefübrten heftigen Ausfälle die Gewerkschastc-blätter von ihren; „verwerflichen Wege" abbringen lassen, bleibt abznwarten. Ter „Vor wärts" ist unter der neuen Redaktion natürlich ganz mit Mehring einverstanden und er geht bereits gegen das Or gan der „Zimmerer" vor; dieses uennt bereits in den; ncu- entsaclsten Streit direkt den „Vorwärts" als eines der Par teiblälter, durch die „ein geradezu gewerksch;iksfeindlicher Zug gebt". Er sagt den; Zentralorgan auch einige sehr hübsche Komplimente, weil dieses meinte, die Gewerksckxiften dürsten nicht Staffage für die Gewerksckxiftssekretäre wer den! Ter „Vorwärts" bat die niederträchtige Wortprägung in die Arbeiterwelt geworfen; sie ist im Munde solcher Leiste, die alle Erriinaenschasten de,- modern.':! Arbeiter beweg»»,; gern genießen, für dieselbe aber gar nickst gern Opfer bringen, die jeder Pfennig ärgert, den sie für d:e iPaetei und die Gewerkschaften ansgeben. Die Onertreiber, die sich von jedem Streber als Elagiiers benutzen lass«;, sind um ei» Schlagwort bereichert. Ter „Vorwärts", das „Zenkralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutsch lands", hat es ihnen geprägt. Ob mit oder ohne Absicht kommt weniger in Betracht. In der Politik gilt bekanntlich niemals die Absicht, sondern die Wirkung. Wenn eine Ab sicht nickst bestanden hat. kann nur Mangel an proletarischem Enipsinden es erklären, wenn jene Wirkung nicht vorans- geieben worden ist. Entschuldigen läßt sich die Taktlosigkeit nickst." Man kann sich also bereits ans hübsche Einzelheiten gefaßt wachen. Tie Gewerkscliastei; sehen aber immer mehr ein, daß die Sozialdemokratie sie nur als Sprungbrett für ihre politischen Ziele benutzen will. Oesterreirb-Hngarn. Zur Lage i,n Ungarn. Endlich ist das große Oststieini- nir-, leas mit den könig-streiien Beamte!; geschehen soll, zur Genüge gelüstet. Tie höheren unter Fejervarp ernannten Beamten »'erden zwar von der jetzigen Regierung ihres Amtes enthoben, aber sie kehren, meist dekoriert, ii; den Staatsdienst zurück, das beißt, sie müssen ibre erponiertei; Posten verlassen, de» bereits entlassenen resistente» Beani ten wieder das steld räumen »nd ihre frühere untergeord nete Amtstätigkeit wieder aiitreten, falls ihnen dies Uwe Selbstachtung erlaubt. Tie übrigen neilernannten Komi tatsbeamten, „von der Straße ansgelesene Elemente", wer den zwar Knall und Fall entlassen, erhalten aber Abferti gungen in der ganzen oder halben Höhe des Jahresgehaltes, Wir beneiden jene, die die Lösung dar Bcaintenfrage zu billigen vermögen, um ibr staatliches Rechtsempfinden nicht. Jnstizniinister Polonpi hielt Sonntag in Ofen-Pest in einer Wählerversammlimg eine Kandidatenrede, in der er unter anderem sagte: „Mein Programm, kurz zusammen- gefaßt, ist der unerschütterliche (Raube an das Gelingen des Ausbaues des unabhängigen ungarischen nationalen Staates. Ich bin überzeugt, das; wir unter der Führung Wcckerles, Kossnths und Andrassps in das Land der Be:- beißilng gelangen werden." Eine Illustration zu diesen Worten ist die Mitteilung, das; in Ungarn; ans den Bahn bösen und an ander«; O;sten bereits Plakate angeklebt sind, ans denen nicht bloß davor gri;»arnt wird, mit österreichi sch«; Handliiiigsreisenden zu verkehren, sonder,; geradezu verdösen wird, mit Oesterreichern Geschäfte abzuschließcn. Ein Vertreter einer österreichischen Maschinenfabrik, der in diesen Tagei; eii; Geschäft in; Betrage von -10 000 Kronen abgeschlossen batte, wurde denunziert, zum Hcmdelsmiuister Kossuth berufen »nd von diese»; selbst in kategorische Weise genötigt, das Geschäft sofort rückgängig zu mack»«;. Ju Ofen-Pest wird jede deutsche Annonce sofort berabgeriss«; oder besudelt. Tic sogenannt«; k. und k. Hoflieferanten laben die Adler aus ihr«; Schildern entfernt, ausgekmtzt oder,'iberstrichen. I
