Volltext Seite (XML)
z" fr für öi« kgl.mö Möti§ch«nZchVsötznmMo.GMhain.Kmkn8stin.Aohanw g«Hrgen8taöt.Lshmtz. LruÄSM.-schmeb«rg,ZchwalZenb«rL bMZ8ilömfels. r:! Wirtz Montag «nd Dienstag, de« 11. «nd 13. November a. e. Der am 1v. Novbr. d. I. fällige 4. Termin der dies Lauter, am 7. November 1907. Der Gemeindevorstand. Lstr. Herrmann. ne Wahl- «0. Jahrg gern bereit, weitere Mittel für sie entgegen zu nehmen. Ahg. Goldstein (Soz.) ging zunächst auf die Aus führungen des Herrn Finanzministers ein und rügte dann besonders, dasz die bei der Eisenbahn angestcllten Militär- anwärter anderen, insbesondere älteren Arbeitern vorgezo- in doppelten Exemplaren bet ihr einzureichen. Zwickau und Schneeberg, den 4. November 1907. Die Königliche Kircheninspektion. volkfreund -ehm«b<NA. V»rnfpr««h,r-. ' Sc^naabsrg 10. ,,»rz^t»r«>K« Solliptund" «U «-«nach»« d«r! n-ch dcn Sonn, und yrlN«,«». LK»nnan«»t manaUtch ««dl»- » ... —— Sonnabend,.9. November 1907. Nr. 262 Die unterzeichnete Königliche Ktrcheninspektion nimmt hiermit Veranlassung, die Kirchenvorstünde unter Hinweis auf die Bestimmung in 8 22 Abs. 4der Kirchenvorstands« und Synodalordnung in der Fassung vom 22. November 1906 aufzufordern, die Bor- ; anschläge über die Erfordernisse der Kirchen * im Monat November r geu lvürden. Die mannigfachen Klagen, die er früher ge gen das Ministerium des'Innern erhoben habA müsse er auch jetzt noch aufrechterhalten. DaS vorgeschlWme Wahl gesetz und das Gesetz über die Bezirksverbände vseien ffür seine Partei unannehmbar. Er verlange Gleichheit der Person. Auch dem Pluralsystem könne er nicht zustimmen. Staatsminister Or. Graf v. Hoh ent Hal und Ber gen erwiderte dem Abg. Goldstein bezüglich der gegen HaS Ministerium des Innern geltend gemachten Klagen und be tonte .insbesondere, daß er die Politik der Nadelstiche ver ¬ blieben. Bei dem großen Triebe unserer Bevölkerung, ins Ausland zu gehen, seien zahllose Geschäfte zu erledigen. Auch die umfangreiche Korrespondenz mit den Reichsämtern habe dieses Ministerium zu führen. Er könne auf einen neuen juristischen Hilfsarbeiter nicht verzichten. Ahg. Günther habe'die Gesandtschaften bemängelt. Wie solle er sich Bundesgenossen verschaffen, wenn Abg. Günther ihm die Werber streichen wolle ? Neber alles seien die Ge- urteile. . Staatsmtnister Or. v. Rüger erklärte, daß er von den Abgg. Günther und Goldstein, die neue Anforderungen an den Etat gestellt hätten, einen Vorschlag erwarte, woher man das Geld nehmen solle. Gerade den unteren Beamten seien die Stellcnvermehrungen und die Aufrückungsfristen zugute kommen. Er richte nochmals die Bitte au die Kammer, das, was die Regierung vorarschlagen habe, mit Wohlwollen aufzunehmen. Ministerialdirektor Geh. Rat Or. Roscher erklärte sich durch die Ausführungen des Abg. Goldstein in bezug auf die Steigerung der Löhne nicht für widerlegt. Staatsminister Or. von Otto führte den Nach weis, daß mit der Schaffung von. b2 neuen Richterstellen den Anforderungen der Rechtspflege Genüge geschehen sei. Wenn der Finanzminister sagt, daß für die nächste Periode nicht niehr Mittel zur Verfügung stehen, so müßte stch.eben der Justizminister dabei bescheiden. Redner weist dann an der Hand einer Statistik nach, daß nach der Schaffung der neuen Stellen die Zahl der Hilfsrichter von 29 auf 20 Proz. herabgedrückt würde, denn bei einer Gesamtzahl von 672 Rich tern blieben nur noch 140 Hilfsrickter. Ein Vergleich mit Preußen treffe nicht zu. Die Assessoren zum Beispiel be ziehen dort anfangs überhaupt kein Gebalt, während sie bei uns sofort mit 1200 Mk. beginnen. Vizepräsident Opitz (kons.) dankt dem Minister, daß er gestern das Wort vom Vertrauet» zwischen Negierung und dem hohen Hause gesprochen habe. Diese» Vertrauen werd« nötig sein bet den bevorstehenden schweren Auf gaben, die de» Landtag» harret». Auch dafür dankte er dem Minister, daß er den Vorgang, der sich in diesem Haus« abgespielt, richtig gestellt habe. Die tons«rvattve Partei s«t dafür umso dankbar«», al» jener Vorgang der Ausgangspunkt für die schonungslosesten Angriffe gewesen sei. Man lasse diese Sächsischer Landtag. Am gestrigen Donnerstag hielten beide Ständekam mern Sitzungen ab. In der Ersten Kammer wurde zunächst der ne»» in die Kammer eintretende Herr v. Sandersleben durch den Präsidenten eidlich verpflichtet. Nach Bortrag aus der Re- gistrande wählte man auf Vorschlag des Herrn Ritterguts- ' befftzers Or, Weisser durch Akklamation die j-Herren -Oberk- LmArmelster vr. Beck und Rittergutsbesitzer Or. v. Wachter zu Mitgliedern und die Herren Oberbürgermeister Or. Kaeubler und Rittergutsbesitzer Hüttner zu Stellvertretern in den ständischen Ausschuß für das Plenum der Brand versicherungskammer. Weiter wurden auf Vorschlag des Herrn Staatsministers a. D. v. Metzsch in die erste Depu tation die Herre»» Bürgermeister Or. Ay uud Geh. Kom merzienrat Zweiniger, und auf Vorschlag des Hern» Ober bürgermeisters Keil Herr Kommerzienrat Hoesch in die dritte Deputation gewählt. Sämtliche Gewählte nahmen die Wahl an. Schließlich erstattete noch Herr Kammer herr v. Schönberg Bericht 1. über die Zusammenstellung der während des letzten Landtags von den Kammern ge faßten Beschlüsse und Anträge und die darauf erfolgten Erledigungen und Entschließungen und 2. über drei für unzulässig erklärte Petitionen. . " In der Zweiten Kammer wurde die Etatbe- rntnng fortgesetzt. Erster Redner war der freisinnige Ab geordnete Günther. Er ging zunächst auf die Ausführ ungen des Herrn Finanzministers von» Mittwoch ein. Er denke bezüglich der Schuldenlast und Schuldentilgung nicht pessimistisch wie der Herr Staatsminister. Er meinte, daß di^ Finanzlage nicht zum wenigsten auch infolge der großen Neberschüste der letzte», beiden Perioden genügend günstig sei, um den Wünschen der Beaniten und Arbeiter in bezug auf Gehalt und den Wünschen in bezug auf die Herab setzung der Cilikommensteuer Rechnung zu tragen. Er sprach sich dann gegen die Entlassung der Arbeiter im Erz bergbau aus, hielt die Forderungen des Justizministers für Richterstellellen für zu gering und verbreitete sich weiter über der» Eisenbahn-Etat, wobei er besonders die Einführ ung der viertel, Wageullasse betonte. Die Frage der Neu regelung der Veamteugehalter unterzog er einer eingehenden Besprechung und empfahl die Erwägung der freisinnigen Anträge über die Lcuerungszulagon. Zur Einkommensteuer erklärte er, daß seine Partei einer dauernden Festlegung der Einkommensteuer widerspreche, aber sie würde gern a», eine Revision des Einkommensteuer-Tarifs nach der Richt ung Mitarbeiten, daß die unteren vier Steuerklassen ent lastet werden. Erschloß seine fast zweistündige Rede mit einer eingehenden Beleuchtung der Finanzverhältnisse zum Reiche und mahnte zur Sparsamkeit, wünschte aber, daß die Regierung die notwendigen Forderungen, die jetzt mit großem Nachdruck an sie herantreten, erfülle. Staatsmintster Or. Graf v. Hohenthal wendet sich gegen eine Aeußerung des Abg. Hähnel, der die Notwendigkeit der Einstellung eiues neuen juristischen Hilfsarbeiter» tm Ministerium deS Auswärtigen bezweifelte. Sachsen treibe zwar keine große Politik, e» überlasse da» vertrauensvoll dem Reich« und glaube, dabei auch sehr gut zu fahren, denn das Reich instruiere die sächsisch« Regie- »ung in völlig ausreichender W«ise über das, wa» in oer auswärtigen Politik vorgeht, dagegen sei den» sächsischen Wyitzermm bt» AMwärtigxn die ganze Kleinarbeit ge^ am 1«. Novbr. d. I. fällige 4. Termin der dies- jährigen Gemeindeanlagen ist längstens bis zum SS. No- vember d. I. an die hiesige Ortssteuereinnahme zu entrichten. Bei Nichteinhaltung dieser Frist muß unnachsichtlich zwangsweise Beitreibung erfolgen.' für »l« am «NWU «ia-, n U»r. «i» Mr Ur . «^, , Nr »>e nur -e«, «ix^saxdtrr Manulmpl« mach« sich Aus LI > Lchwm-randeeglS. H sandtschcfftrn natürlich die^die-Regieruttgell' 1 eben nicht mit,' daS mache "die sächsische Negierung genau so. Zum Ausspiomcren solcher Sache»», die auf legalem Wege nicht zu erreichen seien, könne er aber die Gesandt schaften nicht veranlassen. Von der Nützlichkeit der ge werblichen Schalen sei die Regierung durchdrllngen und Nachstehend wird der t. Nachtrag zur hiesigen Marktordnung zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Schwarzenberg, an, 7. November 1907. "Der Rat der Stadt, vr. Rüdiger, Bürgermeister. Markert. 1. Nachtrag zur Marktordnung für die Stadt Schwarzenberg vom 1«. Februar 1SVS. . An Stelle deS '1. und 2. Absatzes von 8 15 der Marktordnung treten folgende Be» stimmungen: Das Hausiere»» sowie daS Feilbieten im Umhertragen auf de« für de» Marktverkehr bestimmten Straßen «nd Plätzen während der Jahrmärkte ist verboten. Diesem Verbote sind auch die Inhaber von Wandergewerbescheinen unterworfen. Schwarzenberg, am 28. Dezember 1906. Der Stadlrat, Z(gez.) Or. Rüdiger. UMebM-lksfreunö. f W Tageblatt mkMntMM A Gelegenheit nun wohl auf sich beruhen, und die Rederei von der „Nebenregierung" könne nur noch als Märchen für große Kinder gelten. Was das Finanzexvosee selbst qngeht, so gebührt dem Minister dafür der wärmste Dank des Hauses. Mai» hat die Finanzlage glänzend genannt. DaS sei wohl ein wenig übertrieben. Man bürst nie ver» Hessen, daß unsere finanziellen Beziehungen zum Reich große Opfer erheischen. Aber grundsolide und durchaus gesunde auch njcht. unterrichtet, deuw Eacheu^ kquL. man uns,»». Finm^eN-mtit Fug und R«ht nenne«, sttv' sich* belMen wollM, teilten sie Wo lag der Grund für die jetzige günstige Mnanzlagr, Ohne Zweifel doch in dem Aufschwung von Handel und Verkehr.' Dieser Aufschwung ist so groß, ' daß Man nur wünschen kann, er möge noch lange anhalter. An zweiter Stelle gebühre natürlich dem Leiter der Finanzei, der Dank für unsere günstige Lage. Es müsse gesagt werden, daß er der rechte Mann zur rechten Zeit nm rechten Ort war (Beifall rechts.) Es habe bei unS keineswegs eine Miß wirtschaft in dem Sinne bestanden, wie man damals in oft so gehässiger Weise behauptete. Anläßlich des 25°/,Steuer-" Zuschlages sprach man auch von einer konservativen Miß wirtschaft. Dagegen brauche er wohl nicht noch einmal Verwahrung einzulegeu. Wenn uns aber ein kleiner Teil" der Schuld trifft, so darf man doch nicht vergessen, daß auch die nationalliberale Partei mindestens ebenso stark da ran beteiligt ist. Die aufbewahrten Stenogramme beweisen,! daß von nationalltberaler Seite großer Einfluß auf die Finanzverhandlungen auSgeübt wurde. Wenn aber jetzt die Finanzen sich um so vieles gebessert haben, so solle man doch nicht vergessen, daß auch die konservative Partei hier-j an-beteiligt ist. Weiter führte der Redner aus, eS sei die Frage, ob man mit der Tilgung der Schulden in der bisherigen Weise fortfahren soll, und die Erörterung der Frage, ob der 25proze»»tigeSteuerzuschlag »licht Wegfällen könne, sei immerhin nicht unangebracht. Redner erklärt, cc wäre nicht dafür zu haben. Gegen den Wegfall, der einen Ausfall von^ 13 000000 tm Jahre nach sich ziehen würde, scl auch einzuwenden, daß auf die unteren Klassen nur eine Er leichterung von 2 bis 3 Millonen fiele, während 10 bis 11 Millionen den wohlhabenderen Klassen zugute kämen. Hätten wir die 13 Millionei» zur Verfügung, so würden wir dein Mittelstand und den Arbeitern helfen. Das müßte überhaupt jetzt die Frage in diesem Hause seiu: Wie kaun man Vie Ueberschüsse dem Mittelstand und den arbeitenden Klassen zuwenden? Er stehe auch auf dein Standpunkte, daß man eine organische Neuregelung der Beamtenbesol- düngen herbeiführcn solle. Man wisse ja, daß diese Frage auch im Ministerium erwogen wurde, uud vielleicht dürfe man die Hoffnung hegen, daß eine solche Maß nahme auch noch in dieser Session durchgesührt wird. Jedenfalls dürfe man es nicht unterlassen, mit diese» Bitte immer wieder an das Ministerium herauzu-, treten. Denn es sei ja nicht ausgeschlossen, haß uns im nächsten Landtag die Möglichkeit schon entzogen ist." Dann ging Redner auf die Wünsche und Forderungen der einzelnen Berufsstände ein und betonte besonders die Dring lichkeit der Forderungen auf den, Gebiete des Eisenbahn wesens. Er volemtsiert ferner gegen die Ausführungen de» «beordneten Goldstein, besonder» gegen die Brmerkung, daß wir in Sachse»» Dchulmangel hätten. Sachsen habe noch immer unter allen Bunde»staaten die höchste Schulzahl im Verhältnis zur BevölkerungSziffer. Wenn uns dte angereg- ten Pläne gAtngen, führte Redner zum Schluffe au», so haben wir jn vyn «n >m» zur Verfügung stehenden Mit«! kein einen gustn Sebraüch gemacht. Sr. geh« aber noch!