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Nl. »87 21. Jahr». Fernsprecher: «^Vßt'o« 32723 - G,schäst»st«lle 32722 Postscheckkonto: Dresden Nr. 14797 öckMe Dienstag, 15. August 1922 Redaktion und Neschästostrll«: Dresden,A. IN. Holbrinstraße 46 «veznavvret», Monat «ugnst S« Einzelnummer I.SV Dt« SSLstsL« Bolks,«Ituna erscheint wScheEch »echsmal. Anzeiseupret», Die etiigeipaiiene Peilt,eile « für Familie». ,,»d PereinSauzetgen. Stellen» und Mtelgefuche S Fl. " " " " " Inst ' " ' Vorschrift ans obige Preis« . , . di, Post auberdem Porto,;' Dt« PeiK.NeNameeeUe im rrdaillonellen Teil. SS mm breit. »S Für Inserate mit besonderer Plazierung», s jede Servil Sprechstunde der Redattion l S—« Uhr nachm. Richi ausdrücklich zurüikverlangte und I Für undeutlich geschriebene sowie durch Fernsprecher ausgeaebene «neigen mtt Mckporto nicht versehene «tnsendungen an dieRedaltton «erden nicht mlsbewahri. s iSnnen wir die «erantworUichkeit ,ür die Rtchttgleü de» Textes nicht übernehmen. Annahme von Geschäft»«,,eigen bi» 10 Uhr, von Fmnilienan,eigen dt» I» Uhr vormittag». — «nnahmesiellen in Dre-den, Tchmidt'sche Buchhandlung. Inhaber P. Beck Schiotzstratze S. in Bautzen! Franz Kursai. «n der Petriilrch« rgan Neu- mich Nase sehen ii ii' eigen einer t be- zum i Ve- i der int«!: », in nach ähere :r an vagen a bis -traße i nach > und chrten mein- nt den M steil tnstre» e En«- c Ein- > c>» »- nt tite lst deS emittast > v. - (gestern ^ rz- n»d !t>8.- >(>!>.- !»0.- ,80.- )7ö- H4l>- 075, - 5iil).- Tagesschau Nnch her „Chicago Tribüne" so» die ReparatlonSkoittnrißion bcsihlvssc» haben, den internationalen Bankicraiioschutz zu er neutem Zusammentritt in Paris am IS. September aufzufordern. AuS Straßbnrg wird gemeldet, dass die „Retorsionen" gegen deutsches Eigentum in Elsnsi-Lothringc» ergebnislos blci- ben müssen, weil dreiviertcl aller deutschen Depots rechtzeitig abgehoben und an Schweizer Banken Überwiesen worden sind. Unter Teilnahme des Reichspräsidenten, ferner der Minister Bauer, Dr. Köster, Gröner, sowie Severing und Dr. Bülitz fan. de» in Breslau zu Ehren (herhart Hanr'lmanns am Sonnabend und Sonntag Festspiele statt. Dir Oestrrreichisch-Nngarische Bant begann am 12. August mit der Ausgabe von 199 999 Kro»-„-Noten. VcrkchrSminister Gröner stellt eine Beschleunigung der Disziplinierungen Infolge dcS damaligen BeamlenstrrikS I»»,Ans« sicht und erklärt, angesichts der Notlage d-r betroffene« Beamten, eS solle die Einbehaltung des Gehal'.ste'iL möglichst schonend ge- handhabt werden. Reform der Zentrumspartei? Zu der Aussprache über diese Frage nimmt nunmehr Neichstagsabg. Marx-Berlin das Wort; wir veröffentlichen nachstehend diese Ausführungen: Die Veröffentlichung der Beschlüsse des RerchSparteraus- schusses der Deutschen Zentrumspartei, der vom 23. bis 28. Juni dieses Jahres in Berlin tagte, hat sowohl innerhalb als außer- halb der Partei großes Interesse gefunden. Zahlreiche Presse« stiinnien, ball» zustimmend, bald Bedenken äußernd, bald direkt ablehnend, sind erschienen. Zu einer abschließenden Feststellung der Ergebnisse dieser öffentlichen Anssprache ist es noch nicht ge kommen. Doch scheint es mir notwendig zu sein, bereits jetzt auf mannigfache Mißverständnisse und über das Ziel hinaus- geheude Schlußfolgerungen einzugehen, damit einer unnötigen Beunruhigung vorgcbcugt wird. Schon die Ueberschriften mancher Zeitungsartikel scheinen mit auf einer irrtümlichen Auslegung der Beschlüsse zu beruhen. Von einer „Reform" der Zcntrums- partei kann doch wenigstens im grundsätzlichen Sinne nicht die Rede sein. Wenn es in dem Beschlüße heißt, daß der politische Charakter der Zentrumspartei für die Folge auch äußerlich mehr In die Erscheinung treten soll, indem bei den künftigen Wahlen eins größere Zahl nichtkatholischer Kandidaten aufgestellt werden solle, so wird doch damit nichts grundsätzlich Neues gesagt. Die ZeutrmnSpartei ist seit jeher eine politische Partei gewesen und hat ihre Reihen stets auch Angehörigen der evangelischen Kirche geöffnet. Warum betonten denn die Beschlüsse diese Tat sachen noch besonders? Einmal weil eS notwendig erscheint, nun auch tatsächlich die Schlußfolgerung aus dem seit je grund sätzlich festgehaltcnen politischen Charakter der Partei zu ziehen. Der Partciausschuß stand bei dieser Beschlußfassung unmittelbar unter dem Eindruck der Ermordung NathcnauS mir 24. Juni. Niemand konnte sich der Ueberzeugung verschließen, daß eine gewaltige Erschütterung den Bestand des Freistaates bedrohte. Man sah sich plötzlich am Abgrunde und erkannte, daß nur ein Zusammenschluß aller gutgesinnten, gleichviel welcher Volksklasse, welcher Konfession und welchem Staude sie ange hörte», Vaterland und Volk zu retten vermochte. Der Neichs- parteiausschutz erfüllte lediglich seine Pflicht, wenn er an einem bedeutungsvollen Wendepunkte mit Entschiedenheit den poli tischen Charakter der Partei feststellte und sich mit aller Offenheit bereit erklärte, die tatsächlichen Folgerungen zu ziehen. Daß von der Verdrängung bewährter und tüchtiger katholischer Abgeordneter aus den Fraktionen keine Rede sein kann, bedarf Wohl ernstlich keiner ausdrücklichen Feststellung. Wohl erscheint angesichts der Auffassungen in Organen anderer Parteien die Feststellung notwendig, daß niemand im Reichsparteiausschuß auch nur im entferntesten daran gedacht hat, irgendwie die Grundsätze der Zentrumspartei zu verändern. Wir haben doch vor kurzem erst auf dem Parteitag vom Januar 1922 die alten Grundsätze der Partei in einem besonderen Programm festgclegt. Es ist niemand im RcichSauSschuß eingefallen, irgend etwas an diesem Programm zu ändern, namentlich was -die Vertretung der christlichen Grundsätze und der Religion im öffentlichen Leben angeht. Der gleichzeitig mit den Beschlüßen veröffentlichte Auf ruf stellt ausdrücklich als Ziel der politischen Arbeit „die Er haltung der christlichen Kulturgüter" hin. Wie man vollends dazu kommen kann, anzunehmen, das Zentrum werde künftig nun reicht mehr mit demselben Eifer und derselben Entschieden, heit wie bisher für die konfessionelle Schule eintreten, ist völlig unerfindlich. Die Grundsätze der Zentrumspartei sind allgemein bekannt, im Programm vom Januar 1922 von neuem dargclcgt, und es ist selbstverständlich, daß auch ein evangelischer Mann nur dann sich als Mitglied der Zentrnmpartei hetrachtcn darf, wenn er gewillt ist, auf den Boden dieses Programms zu treten 2md die bisherigen Grundsätze der Zentrumspartei im öffentlichen Heben wahrzunehmen. - * . . -h Stoch ein weiterer Satz der Beschlüße hat Beunruhigung her- n, nämlich der, in dem die Parteipresse aufge- stsincatt veiMlgerl ein Moratorium London, 12. Angnst. Wie Rentcr erfährt, sind die Ber. Handlungen des SachverständilienansschusscS über die Kontrollc der deutschen Bergwerke und Fürsten ans einem tote» Punkte an gelangt. Die Angelegenheit müsse nun an die Ministerpräsidenten verwiesen werden. Die Kluft zwischen den Alliierten sei tiefer denn je. Die Franzosen beständen darauf, daß das Moratorium am 31. Dezember 1922 enden müsse, die Italiener schlagen vor, es Ende 1923 aushören zu lasse», während die Engländer und Belgier sich für einen noch längeren Zeitraum anssprechen. Wie Reuter weiter erfährt, bleibt die französische Haltung unverändert dieselbe. Poincarö, der die deutschen Versprechungen als völlig unzureichend betrachtet, verweigere ein Moratorium ohne aus. reichende Garantien. Wenn diese ansblieben, werde Frankreich sich seine Handlungsfreiheit zurücknehmrn. Pessimismus in Konferenzkreisen Paris, 12. August. Der Sonderberichterstatter der HavaS- agcuiur meldet aus London: Die alliierten Finaiizminister und Finanzsachverständigen haben unter Vorsitz von Sir Robert Hörne von 3 Vis ZH7 Uhr ernout verhandelt. Der größte Teil der Er örterungen bezog sich wieder auf die Kontrolle der Bergwerke und Forsten. Di« französischen Sachverständigen verlangen, daß die Einnahmen aus diesen den Alliierten sofort zur Verfügung gestellt werden, ohne daß vorher die Feststellung einer neuen deutschen Verfehlung abzuwartcn wäre, da Deutschland die fest gesetzten Kohlen- und Holzmengen niemals geliefert habe. Sie fordern auch das Recht, zur Enteignung der Bergwerke und Forsten zu schreiten, falls sich Deutschland einen neuen Vorstoß gegen seine verschiedenen Verpflichtungen zuschulden kommen ließe. Die Sachverständigcnkonfcrcnz hat zu keiner Verstän digung in der Angelegenheit geführt. Morgen treten die Sach verständigen nicht zusammen. Bei Schluß der Vollsitzung traten Theunis und Jaspar in Besprechungen mit Poincarö und de Lasteyrie ein. Der Eindruck in den verschiedenen Konsercnz- kreisen ist ausgesprochen pessimistisch. Beratungen in Abwesenheit der Engländer Paris, 13. August. Heute treten die sranzösischcn, ualic« nischen und belgischen Minister zu einer Beraiung über die Lage zusammen. Sie sollen nach einer gleichlautenden Meldung der Pariser Blätter in Abwesenheit der englischen Minister lagen. Als Lloyd George gestern Poincarö von seiner Absicht Kenntnis gab, den Sonniag in Chcguees zu verbringen, l-abe Poincarö nach einem Bericht des Echo de Paris geantwortet, er könne da gegen nichts einwenden, vorausgesetzt, daß bis zu seiner Rück kehr am Montag die Reparationskommißivn untätig bleibe. Mau bat offenbar in französischen Konferenzkrcisc» in London be fürchtet, die Reparationskommission könnte Sonntag oder Mon tag in Abwesenheit des französischen Delegierten tagen, selbst ohne ihn davon zu verständigen, und mit Stimmenmehrheit das verlangte Moratorium bewilligen. fordert wird, den politischen Teil der Zeitungen ausschließ lich politisch zu gestalten. Ebenso wie die Partei deshalb, weil sie für sich in Anspruch nimmt, eine politische Partei zu sein, sich nicht weniger rühmt und mit Recht rühmen kann, wie kein« andere Partei die Freiheiten und Rechte der katholischen Kirche geschützt und verteidigt und die katholische Weltanschauung im öffentlichen Leben vertreten zu haben, ebenso wird mich die ka tholische auf dem Boden der Zentrumspartei wirkende Presse nach wie vor die politischen Vorgänge vom Standpunkt ihrer katholischen Weltanschauung zu würdigen in der Lage sein. Der Beschluß des Parteiausschußes will lediglich diejenige katholische Presse, die zugleich auch der politischen Bewegung dienen will, mahnen, daß ihr politischer Teil der politischen Tätigkeit der ZentrumSfraktion angcpatzt sein soll. Niemand wird doch gerade jetzt, wo all« Welt von der schweren Notlage der Presse, insbe sondere mich der Zentrumspreße, überzeugt ist, irgendwelche wirt schaftlich fühlbaren Lasten und neue Opfer der katholischen und Zentrumspreße zumuten wollen. Die Partei hat aber ein Recht, zu verlangen, daß die Presse, die ihre Politik unterstützen will, wenigstens in ihrem politischen Teil insbesondere Leitartikel bringt, die politisches Interesse und politisches Verständnis zu wecken und zu verbreiten geeignet sind. Selbstverständlich wird die Zentrumspreße, wenn es notwendig ist, die Freiheit der ka tholischen Kirche, falls sie durch Staatsmaßnahmen bedroht sein sollte, in gebührender Weise betonen und verteidigen können. Wir wollen uns für heute auf diese Bemerkungen beschrän ken, die hoffentlich dazu beitragen, die Erörterung über die Vcr- öffenilichungen der Zentrumspartei in ruhigere Bahnen zu leiten. Deutsches Reich Die Verhandlungen mit Bayern Die Verhandlungen mit Bayern haben zu einer Einigung auf folgender Grundlage geführt: Die bayerische Negie rung erklärt sich bereit, die in Frage stehende Verordnung zum Schutze der Verfassung der Republik vom 24. Juli spätestens am 18. August anfzuheben. Die Neichsregierung hin gegen gibt verschiedene Erklärungen zum Schuhgeseh. zum Be- amteugesetz und zum Reichskriminalpolizeigesetz. Von beson derer Wichtigkeit sind folgende Punkte: Vor dem Staatsge richtshof sollen nur solche Fäll« verhandelt werden, deren Bedeutung so erheblich ist, daß ihre Entscheidung durch einen höchsten Gerichtshof des Reiches angemessen erscheint. Bei In anspruchnahme polizeilicher Tätigkeit in einem Lande wird sich der OberreichSanwalt an die polizeiliche Behörde des Landes wenden. Eine Mitwirkung auswärtiger Polizeibeamter kann nur im Einvernehmen und zur Unterstützung der örtlichen Stellen tätig werden. Bei der Auswahl der Mitglieder des Staatsge richtshofes wird jede Einseitigkeit vermieden werden durch Be rücksichtigung der besonderen Interessen der einzelnen Länder. — Znm Beamtengesetz wird erklärt, daß die Reichsregie rung von der Befugnis des Artikels des Ncichögesetzes über die Pflichten der Beamten zum Schutze der Republik gegenüber sol chen Beamten, deren Tätigkeit auf ein einzelnes Land beschränkt ist und die Angehörige dieses Landes sind, nur Gebrauch machen wird, nachdem sie der Regierung dieses Landes Gelegenheit zur Aeutzeruug gegeben hat. Die Erklärung der Neichsregierung schließt mit folgenden Worten: Durch die politische Entwicklung der letzten sechs Jahre, durch den Erlaß der Gesetze zum Schutze der Republik, ist in einzelnen Ländern die Besorgnis entstanden, daß die Politik der Neichsregierung planmäßig daraus gerichtet sei, die Zu ständigkeiten der Länder fortschreitend emzuschränken, sie letzten Endes des staatlichen Charakters zu entkleiden und daS Reich immer mehr zum Einheitsstaat zu gestalten. Diese Aufsaßuug entbehrt der BeMÜndung. Die Lebens- Notwendigkeiten unseres durch äußeren Druck zu innerer Ein heitlichkeit genötigten Reiches haben eine Erweiterung der Zuständigkeiten des Reiches notwendig gemacht. Diese Ent wicklung hat aber nach menschlichem Ermessen ihren End punkt erreicht. Die Einschränkung der Polizeihoheit und der Justizhvheit durch die Schutzgesetze ist zeitlich begrenzt. Der bundesstaatliche Charakter des Reiches und die Staaispersön- lichkeit der Länder sind in der Reichsverfassung anerkannt. Die RcichSregierurig ist nicht willens, über die versassuugS- mäßigen Zuständigkeiten des Reiches hinaus Hohcilsrechle der Länder an sich zu ziehe». Sie ist der Iloüerzeuguug, daß die eiuzclstaaiiiche Gliederung der Länder der reichen Mannig faltigkeit deutschen Wesens und deuischcr Kultur entspricht und daß die Pflege des Stammesbewußiseins im lebendigen engeren Gemeinwesen die beste Gewähr reichsfrcudiger Ein ordnung in das- Ganze der Nation ist. Die baherische Negierung hat durch ihre Bcrciterkiävung, die Verordnung vom 24. Juli wieder aufzuheben — und das ist der Kernpunkt des ganzen Zwistes — den Weg der Einigung beschritten. Zur völligen Wicderberstellung der Rechtseinheit aber ist noch die Zustimmung des bäuerischen KabinettSrateS er forderlich und cs rühren sieh bereits Stimmen, daß dort noch keineswegs alle Schwierigkeiieu und Hindernisse aus- dem Weg! geräumt seien. T«r Ministerrat, zu dem auch die Führer bei Koalitions-Parteien hiuzugczogen wurden, nahm am Sonntag der Bericht der an den Berliner Verhandlungen beteiligten Ministei entgegen, ging aber ohne endgültige Stellungnahme auseinander, so daß die Führer dcr Koalitionsparteien die Erklärung abgaben, daß sie erst mit ihren Fraktionen Fühlung nehmen müßten. Wie die Pol.-Pari. Nachr. hören, bat der bäuerische Mi- ilisterrat dem Berliner Protokoll im wesentlichen zngestimmt. Bei den Parteien mache» sich jedoch Widerstände gellend, so daß diese erst auf Mittwoch ihre LandeSansschüsse cinbernfen wollen. Die Frist zur Aufhebung der bayerischen AnSnahmeverordnnng läuft bekanntlich am Freilag ab. Alles scheint also heute noch nicht im klaren zu sein. Aber dennoch ist die starke Hoffnung nicht nnberechtigt. daß unter dem Drucke unserer außenpolitischen Lage dieser Zwist zwischen dem Reiche und einem der größten Bunde:-s!aaien in Bälde beiaelegt sein wird. Telegrammaustausch zwischen Präsident Harding und Ebcrr Der Präsident der Vcreini-cken Slratev von Ameiika hak ans Anlaß des Derfassungstages an den Reichspiäsidenten folgendes Tele gramm gerichtet: Präsident Eberl, Berlin. Zur Wiederkehr de? Tages, an dem Deutschland die rcpiib'istiniiche Staatsiorm angenommen hat, bin ich alücklich, Ihnen meine autrichtigsicu guten Wünsch- »nd meine Hoffnung auSzndriicken, daß die große deutsche Republik stetig vorwärts schreite aist den Wegen den Friedens, die zu einer guten Verständigung, zu Gedeihen und Glück fuhren. Waren G. Hardng. Der Reichspräsident hat hieraus folgendes erwidert: Präsident Harding, Waibipgton. Aufrichtig crsr.nl durch Ihr freundliches Gedenken unseres Vcrsassungstaacs lulle ich mit herzlichem Danke meine Wünsche entgegenznaehmen tiir da? Wohl ergehen der Vereinigten Staaten Deutschland hofft, daß die gleichen Grundsätze und Ideale ninerer gemeinsamen republika nischen Slaatsiorm zu einer guten Veiständigung und glückliche» Zukunft unserer Völker führen mögen. Ebert. Die Deutschenausweisungen aus dem Ersatz Der Reichsregierung ist die Nachricht zugcgangen, daß in Paris eine Verbalnote der französischen Regierung übergeben wurde, die den Inhalt der bereits in der Presse veröffentlichten Meldungen über die Ausweisung deutscher Staatsangehöriger bestätig:. Danach sollen 800 deutsche Staatsangehörige ans Elsaß-Lothringen bi« heute ausgewicsen werden. Es wird ihnen gestattet, Handgepäck, sowie den Gegenwert von 10000 Mark sür eine Familie und von 8000 Mark sür die unverheiratete Person mitzunehmen. Für den Fall, daß die französischen Forderungen nicht erfüllt würden, wird die Ausweisung weiterer 500 Deutscher angekündigt.