Volltext Seite (XML)
Sonntag, den 29. März 1931 84. Jahrg. Nr. 7S v« «»INI««»' I« 1«^ »«» o»»- NEo»«. V« V»-» Nk dk »4 NU» In»« I» N«I»»l»w«,IrI II r» (SimINmm,«!,« «» SIÄIiieesii»« ««»Iiftlli1«), ««SU, »I. «1 dl, so mm drill» V««. «««mq»!,» I». «-»k!» 1°». «n »I. so mm dr,U, MNII. llolon^M« I«. «mworl» »I Nilch»s!«nill-. V^^«a-Soni» > v^pzi» eil. 122«. O«»,I«d^»Ir».a,»I»! s-tlm. Nr. w In» «u^ Lößnitz, 8-n«ö«rg und Schwartendem. . i»e >m m« A «nthalkend die ««Mch« »«»«mtmoq»»^» der «,t,ha«pt»armschast mrd des Bvirkchverband, Schwarzenberg, der Amlsoertch!« In Au«, Lößnitz. Schneeberg und Schwarzenberg, der StadtrSt» in Granhain. Lößnitz, Neusjödtel und Schneeberg, der Finanzämter in Au» und Schwarzenberg. E» werd« außerdem veröfftMchtr Bebannimachungen der Sladkrät« zu Au« md Schwarzenberg und des Amtsgericht» zu Johanngeorgenstadt. Verlag S. M. Gärtner, Aue, Sachse«. »emsprecher! «u, »1 ,nd H, U»ui» «ml «»,) <40, Schnmöer, 10, Schwärender, »»L vmNanwrlft! «nächst» -Nl«. Miw »möhr str »I, »l»fnad«, »M <ne «rarschrtetMim La„ >»»!» an wird nicht,«»«. mch »Ich! t»r dl, «Ichll^Nl d«r dnrch F«r»s»r»t« mf,^«d«m »Ii«!«,. — «r Nüchgad, mi- onlan^ Nn-^andl« SchrlMt» üdmitnon» tl, Schrift- l^luna lwln, Dnanlwvriun,. — Untndr^meam dm Sw IchöfwdNri,»« d^rlndm d^ntUnlprilch«. B« gahlmiv wqn, and Kantur» ,<llm RadaN, al» nicht veriiabart. Amtliche Anzeigen. Die Geschäftszeit beim Amtsgericht Lößnitz wird für die Zeit vom 1. April bis 30. September 1931 wie folgt festgesetzt: Montag bis Freitag 87 bis 12 Uhr, 13 bis 16 Uhr; Sonnabend 87 bis 12 Uhr. Amtsgericht Lößnitz, am 27 März 1931. In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden: am 13. März 1931 auf dem Blatte 736, die Firma Adolf Hirschberg in Schwar zenberg betr.: Die Firma ist erloschen; am 18. März 1931, auf dem Blatte 493, die Firma Herrenmühle Schwarzenberg Ottomar Freitag in Schwarzenberg betr., daß der Mühlen- besttzer Richard Ottomar Freitag in Schwarzenberg ausgeschie- I den ist und das Handelsgeschäft von a) dem Müller Ottomar I Willy Freitag und b) dem Müller Georg Freitag, beide in Schwarzenberg als offene Handelsgesellschaft, die am 1. Ja nuar 1929 begonnen hat, unverändert fortgeführt wird; am 26. März 1931 auf dem Blatte 440, die Firma Paul Stiehler Inh. H. Grimm L H. Geyer in Beierfeld betr., daß die bisher bestandene offene Handelsgesellschaft aufgelöst ist, die Inhaber Kaufmann Her- bert Rudolf Grimm in Beierfeld und Kaufmann Arthur Her- bert Geyer in Schwarzenberg-Sachsenfeld ausgeschieden sind und das Handelsgeschäft von der Lina Martha vhl. Geyer geb. Leibiger in Schwarzenberg-Sachsenfeld am 10. März 1931 er- worben worden ist und als Einzelfirma unverändert fortge- führt wird. Die neue Inhaberin haftet nicht für die im Be triebe des Geschäfts begründeten Verbindlichkeiten der bis- herigen Inhaber, es gehen auch nicht die in dem Betriebe be gründeten Forderungen auf sie über. Amtsgericht Schwarzenberg, am 27. März 1931. Für die Zeit vom 1. April bis 30. September 1931 wird die Geschäftszeit von Montag bis Freitag auf vormittags 7 bis 12 Uhr und nachmittags von 82 bis 5 Uhr, für Sonnabend auf 7 bis 81 Uhr festgesetzt. Die Kass«, das Grundbuchamt, die Gerichtsvollzieher«! uyd die Geschäftsstellen des Amtsgerichts sind für das Publi kum, dringende Fülle ausgenommen, nur vormittags geöffnet. Amtsgericht Schwarzenberg, den 27. März 1931. Für Herrn Clemens Pilz, der aus dem Gemeindeverord- neten-Kollegium auf eigenen Wunsch hin ausgeschieden ist, ist Herr Amtsingenieur Hänig als Nachfolger für das Gemoinde- verordnetenamt in Pflicht genommen worden. Radiumbab Oberfchlema, am 26. Mär- 1931. Der Gemeinderat. Die amtlichen Dekanntmachunaen sämtlicher Behörden können in den Geschäftsstellen des „Trmebirailchen Volksfreunds* in Aue. Eckneeber«. Lößnitz und Schwor«nberq elnaesehen werden. Ermächtigungen, die er in erklecklicher Zahl in der Tasche so gut wie keine Erfolge beschieden sind, so liegt das in erster Linie daran, daß sie ihren Sieg Uber den Parlamen tarismus bisher nicht in vollem Maße auszunutzen ver- standen hat. Die Angst vor gewissen Parteien liegt ihr immer noch im Blute. Nachdem sich nun der Reichstag widerstandslos für ein halbes Jahr hat nach Hause schicken lassen, wird es sich Herausstellen, ob der Kanzler von den bürg hat auf Grund des Artikels 48 eine Verordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen erlassen, die die Befugnisse der Behörden auf dem Gebiet des Versammlung», rechts und hinsichtlich der politischen Druckschriften in einer Anzahl von Punkten erweitert. In 8 1 der Verordnung wird bestimmt, daß öffentliche politische Versammlungen, sowie alle Ansammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel spätestens 24 Stunden vorher der Ortspolizeibehörde angemeldet werden müssen. Sie können beim Borliegen bestimmter Voraus- setzungen verboten werden. Die gleichen Vorschriften gelten für politische Umzüge auf Lastwagen. Unterlassung der An- Meldung oder öffentliche Aufreizung zu Gewalttaten werden mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. Mit Ge- fängnis nicht unter sechs Monaten wird bestraft, wer eine Schußwaffe führt und eine Gewalttätigkeit mit ihr gegen einen anderen begeht ober ihm androht. Versammlungen und Auszüge können unter den gleichen Voraussetzungen, die bar Verbot begründet, ausgelöst «erden. an di« Regierung „«inen Akt größter Entschlußkraft de» Reichstags" nannte, so wird sich die Öffentlichkeit nicht täu- schen lassen, die doch ganz genau weiß, daß hier ein Akt größ ter Schwäch« vorliegt. Man wird sich daran zu erinnern wissen, wenn jetzt die Abgeordneten der Regierungsparteien als Agitatoren auf das Volk losgelassen werden. Daß die Regierung Brüning schwer an den Fehlern ihrer Vorgängerinnen zu tragen hat, wird nicht verkannt, ebenso wenig, daß sie sich alle Mühe gibt, wenigstens in mancher Hinsicht die innerpolitische Lage zu bessern. Wenn ihr hierbei Ein Rätsel bleibt, wie das Kabinett Brüning ein« Ret- tung aus dem Finanzelend bewerkstelligen will, ohne an die Revision der Tributverträge heranzugehen. Oder sollte es während des Zwangsurlaubs des Reichstags, unge- stört durch parlamentarische Intriguen, endlich auch in dieser Beziehung das Notwendige veranlassen wollen? Die Gele- Darüber, ob diese Entwickelung im Sinn und Geist der Verfassung von Weimar ist, mögen sich die Staats rechtslehrer ebenso streiten, wie über die Frage, ob die Regie rung Brüning allenthalben auf dem Pfade verfassungsmäßi ger Tugend gewandelt ist. Es ist ihr bekanntlich besonders von Seiten der SPD. der Vorwurf gemacht worden, sie habe die Verfassung gebrochen. Das war zu der Zeit, als die ersten Notverordnungen ins Leben traten. Seitdem hat diese Partei sich mit den Tatsachen abgefunden, sie hat das Kriegsbeil be graben und sich bedingungslos in das Fahrwasser Brünings begeben. Auch hierbei lag die Veranlassung außerhalb des persönlichen Machtbereichs des Kanzlers, die Septemberwahl war es, welche die SPD. gezähmt hat. Immerhin muß aner kannte werden, daß Dr. Brüning die Verhältnisse erkannt und die Gelegenheit, dieser Partei wenigstens einige parlamen- torische Giftzähn« auszubrechen, beim Schopfe gepackt hat. Es wird dem Kanzler nicht entgangen sein, daß die Zol l- abmachungen mit Oesterreich, die erste aktive Re- gung der deutschen Außenpolitik seit dem Rapallovertrag, in der Masse des Volkes mit großer Genugtuung ausgenommen worden sind, und daß die Drohungen der Gegner nur auf einige sozialistische Hasenfüße Eindruck gemacht haben. Herr Dr. Brüning sollte das als gutes Omen für größere Taten an- sehen und endlich die Revisionsfrage feste anpacken. Die große Mehrheit des Volkes würde sofort hinter den Kanzler treten und sich weder durch das Fauchen Briands und seines Tra banten Henderson beirren lassen, noch durch die Sabotagever« suche der Herren Breitscheid und Genossen, die bereits wieder den Dolch in ihren freilich recht schwach gewordenen Händen haben. Das Reichsehrenmal Kommt nach Berka. Berlin, 27. März. Das Reichskabinett befaßte sich in seiner heutigen Sitzungen u. a. mit der Frage des Relchs- ehrenmales. Es wurde beschlossen, daß das Reichsehren, mal in Berka in Thüringen errichtet werden soll. Der Ausgang der Reichstagswahl vom 14. Sep tember 1930 hatte den Kanzler vor die Frage gestellt, ob er mit rechts oder links regieren sollte. Bis in den Januar hinein schwankte er, dann entschied er sich gegen die Rechte. Welche Gründe dafür maßgebend gewesen sind, ist im einzelnen nicht bekannt. Vermutlich dürften die Angst vor der eigenen Kurage dabei eine Rolle gespielt haben und das Gefühl, daß der Nationalismus der gentrumspartei gefährlicher werden könnte als die internationale Sozialdemokratie. Hier beginnt die Kette gründlicher Irrtümer, in der sich Dr. Brüning früher oder später fangen wird. Vor allem hätte er voraus sehen müssen, daß ihm die Rechte in der Opposition doppelt gefährlich werden wird. DieVorteile, deren sich dieRegierungs- parteien jetzt rühmen, werden in das Gegenteil umschlagen, denn cs ist undenkbar, daß dernationale Gedanke, der endlich wieder an die Oberfläche gekommen tst, sich auf die Dauer unterdrücken läßt. Ihm wird die Zukunft in Deutsch, land gehören, oder Deutschland wird keine Zukunft haben. Die Regierungsparteien und' die Sozialdemokratie haben sich der Verantwortung entzogen und haben somit absolut keinen Grund, auf die „fahnenflüchtige" Rechts opposition mit Fingern zu weisen. Es wird nicht ausbleiben, daß besonders die Führer der SPD. Krokodilstränen heulen werden, wenn gewisse „antisoziale" Gesetze erlassen werden. Die Wähler werden sich aber nicht täuschen lassen, sondern erkennen, -aß sich die SPD.-Fraktion ausgeschaltet hat, um auf bequeme Weise zwar unbequemen aber nicht mehr zu umgehenden Reformen ihren Lauf nehmen zu lassen. Auch die Reportage über die Verdienste des Reichstags, die der Reichsfinanzminister als Ansager kürzlich der Presse übermit telte, muß ihren Zweck, das Ansehen des Parlaments zu retten, verfehlen. Wenn der Minister Meirich die Ermächtigungen deutsch-österreichischen Zollvertrag, da käme es schließlich nicht so sehr darauf an, wenn auch noch Lie Revisionsbombe platzen würde. Man munkelt, daß im Hintergründe der Abmachungen mit Oesterreich eine Großmacht stehe — es können nach Lage der Dinge nur die USA sein —, Lie den Vertragspartnern den Rücken gesteift habe. Hat die Regierung schon nicht den Mut, im Hellen Sonnenlichte gegen die Dersklavungs- pakte anzurennen, vielleicht tut sie es im Schatten der Ver einigten Staaten? Anri - Osterkundgebungen. Berlin, 28. Mäq. Reichrinnenminister Dr. Wirth Hai an die Innenminister der Länder folgendes Rundtelegramm gerichtet: Auf Grund des Artikels 48 der Reichsverfaflung Hai der Herr Reichspräsident heute eine Verordnung zur Bekämp- sung politischer Ausschreitungen erlassen. Darnach können die, das christliche Empfinden schwer verletzenden kommunistischen Antt-Osterkundgebungen, insbesondere Fahrten, verhindert werden. Ich darf ihre besondere Aufmerksamkeit auf die poli tische Bedeutung der Verhinderung dieser Fahrten lenken. heißt, soll in den Reichsministcrien an der großen „Sa- nierungs-Notverordnung" bereits eifrig gear beitet werden. Sie soll die' Neugestaltung der verschiedenen sozialen Versicherungen bringen, sowie das große Rätsel lösen, wie die Finanzkatastrophe von den Gemeinden abge- wendet 'werden soll. Ferner dürften Einsparungen im Reichsetat diktiert werden und wahrscheinlich auch, trotz aller entgegengesetzten Zusagen, neue Steuern und Steuer- erhöhungen. Es ist gerade ein Jahr, seitdem Herr Dr. Brüning Reichskanzler ist. Ueber seine Erfolge in dieser Eigenschaft gehen die Ansichten sehr auseinander. Tat sache ist, daß in der kurzen Zeitspanne das Kanzleramt und damit das Kabinett eine Bedeutung gewonnen haben, die sie vordem bei weiteyi nicht hatten. Es handelt sich dabei um eine staatspolitische Umwälzung, deren Ausmaß noch nicht allenthalben erkannt worden ist. Durch sie ist die Fanfare der Demokrat: Me"Machl Lem '"VöMNM'MrMkveiMMlN^ Denn der Reichstag der Republik ist vom Throne gestoßen, seine Allmacht ist gebrochen. An seiner Stelle führt das Kabi nett, das bisher nur Vollzugsorgan gewesen ist. Brüning ist die reife Frucht in den Schoß gefallen. Ein in jahre langer Mißwirtschaft entarteter Parteiismus hat sich selbst das Grab geschaufelt und hat zu einem Stadium geführt, das als Zwischenstufe zu einem vollkommeneren Parlamentarismus zu werten ist. Streiflichter. Mn Jahr Brüning. Erfolge und Irrtümer. Die kommende Sanierungs-Notverordnung And die Revision -er Vertrüge? Verordnung -es Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen. Berlln, 28. März. Reichspräsident von -lnden-I Verbot der kommunistischen Ermächtigung««, die er in erklecklicher Zahl in -er Tasche Neuheit dazu wäre im Augenblick nicht ungünstig. Hi« Hegner Mts -zr^EikM^Mistchr.-Me^e Md rimmck "so "schön' iir Entrüstung' über" den geplanten