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PS p, Iljlkükt IL 189! sicdovl t vicln »ot »-ul oräem »tvUuvt,' o»p 1891. p-o d»L um k« »ucdeu cliLtr N rslt. «rt».- Luk- lroun iu»s ir ftr U.tttiL, UÄW.Vm«' mn o,l»mdent«m^i!L-lÄ^ ^makiccr vo» »icfündiiun««» -»»mnim ^vXien» »-allßcffiackm c> «o>m »-I UI>r Äi»a,» »iSii««: <»r Motl'ni d um -» un«ki«i>rl-silbric,lLPi, . »ürPon ,««« «Her >>-«> « Pia, I!mcn„ rin«<ct»>t>k» > ,!kilr «Pco Nntm>t»«u»«ric au» Skr Pnvalfeite ..«>e »> Pia ««»»»Mac üttiilaa« »ur aean» Smouadkiuibiuna AMu!>ia»iiaru »ciiink» »a»m „««ha»»» vanUttmu»»««»»» .;jik Nuckuadk ecccottai ^ " imckc kcne Licrdiic t»»„>»>»r-1»NrU« Nr. t>. nmtlxbe lunasilkll«, an »ia»»in vcknit- düioliwk» -luliur; ktlLillkll ^ * La» b»e« Iv. < » « S 39. Jahrgang l»I'. LLÄllvr'8 8SMtOI-iW aa«I t a ^ I» na «. — - , Trcsdcn. 1894. 'I Lerrvo-Lroatsaedier > ke1roIeaw-l.Lwp«il. I- .............. ' Limstli, s. t!. AsrktküUs ^ ^ >Va!1«tr. 8. Deutsede nn>t a„^I>8<'k« lllrsviota. Ist,mmp.,rnv uinl /nj,»- K Lu< ch.-i.iun emptiodlt ru hilli^on I'rsissu. '« VÄrnr kvl 4L 8« UnviilGr, ^ bi« I»e»NceI»I^«'»«» >». au»«»r»»n >«»»>T^»» »on > > Lvmried-: 1 H kur k.ia» I orsets ^ . v»cd !i1»r. - noue rs 1'srr-^r. lwi >Vi«vor klsul. Uruscivn. V/Lllsrr. 25. Lvxoiweklrmv «r. 3SS. r»i«l,el: LS°'Z m KrS««t«r 8c!lilmtr,di-jk v. ?vt8vkke, l?. Vorlage im Reichstag Hosiinchrichten, Sächsische Behörden. Ortskraiikenknsse». Spar-! Verninthliche Witterung: rgc tm meichstaa rrus Busch. Weilnlachtsbazar. >>« zu wollen, rechtzeitige 2ln die geehrten Leser! Lei -er bc-eut«n-en Auslug« der „Dresdner Luchrichten" «» „othwendig, die BekeLuage« auf -us erste Vierteljahr 18VL 1 ei den« betreffenden Postamt« sofort bewirken da undernsulls auf ungestörte Fortlieferung l ez Leulieserung des Blattes nicht gerechnet werde» könnte. Die Bezugsaebühr beträgt bei den tr'uiserl. Postanstulten im Deutschen Reichsgebiet vierteljäkrtich 2 Work 7.', Akt., »> Mesterreich-Ungarn 2 3ik. .'»2 Ar. und im Anslande 2 Mark 75 At. mit entsprechenden! postzuschlage. Alle Postanstalten im Deutschen Leiche, in Gesterreich- Ungarn und im 2luslande nehmen Bestellungen auf unser Blatt an. Für Dresden „immt die unterzeichnet« Geschäftsstelle während der Dienststunden Bestellungen auf das nächste Dierteljahr zum Preise von 2 Mark 50 Af. (einschließlich Bringerlohn) entgegen. 'Aeu- n»d Abbestellungen, sowie die Anzeigen über e»sola!e Wolinungoverändcrungrn in Dresden, wolle man enlivcvcr versöulich andringen oder schriftlich — nicht durch Jern- 'prccher — an die Geschäftsstelle gelangen lassen. SeschSflsStllt der ..Vrcsbntr Nachrichltu", Marienftraste:t»s. Erdgrschost. eihnachtsschan, Pvlizcibericht die Regierungen in der Thal durch die Ablehnung der >>a»v! bestinnnungen des vorliegenden Entwurfes vor diese Alternative gestellt werden, so unterliegt es ivohl keinem Zweifel, daß sie sich gezwungen sehen werden, ans den Weg des Ausnahmegesetzes zurnck- zukvmnien Die ganze Begründung Tr. Nieberding'S basirke ans der Bc- hauvtung. daß die Borlage kein verkapptes Sozialistengesetz sei, daß sie sich nicht gegen die Sozialdemokraten richtet. „Sv lange von Seiten der sozialdemokratischen Partei," führte der Regierungsvertreter aus, „nicht behauptet werden kann, daß die Anssordernng zur Begehung von Verbrechen, die Glori- siziriing verbrecherischer Thaten, die Bersührnng von Soldaten, die Bedrohung der Bevölkerung mit Mord. Brandstiftung w.. ein Komplott zum Umsturz der Staatsordnung, die Schmähung der heiligsten Grundlagen des Staates und der Gcicllschast — so lange nicht behauptet wird, daß diese verbrecherischen Thaten alio allein und ausschließlich in den Kreisen der Partei draußen im Gerichtsverhandlungen.! Trübe. Riederjchl.. W irmezun. 1 »^» . Hkrmchrcil«- «nd Ztnnprkch-'Bknchlc vom l^. Dezemb r. Berlin Ter Kaiser trifft heute Abend ans Bark» in Pols dam ein. Tic Abreise von dorl zu den Honagdcu in Könige Wusterhausen erfolgt voraussichtlich am Tonnerstng den UO. d M — Aus das von den Theiliiehmcrn an der Gknrralversamiuluin des ^andwiuhschaftlichen Provinzialvereins zu Po-en au deu Kai'e'. gesandte Tclegrarnm m dort folgende telegraphische Anüvort ei» gegangen : Sc. Maieilät der Kaiser haben sich allergnädigN ge freut, auch von dem ^andwirlhichaftlichen Provinzialvercin zu Poirn das Gelöbnis; treuer 7hcilnahme an den, Kamp'c »in Kiel, givn, Sitte und Srdnung entgegen;uuel»nen. und lafien für dicie Kundgebung bestens danlen." — Prinz .Heinrich hat das Protei torat über die im nächilen oahre in Königsberg stattsindende Nvldosldcutschc <f>ewerbe AnsNellung ühcrnonunen. Die gestrige letzte Sitzung der Fachgruppe der Architekten in diesem Fahre fand nochmals unter Borsitz von Paul Wallot statt, der am Schlup derselben bewegt Abschied non dein Architektenverein nahm. Fl,in antwortete Namens der Gruppe Bauinspektor Grifte, die.Hoffnung anssprechend, daß der vereinte Mann von seinem ursprünglichen Borurtbril gegen die „kaltherzigen" Norddeutschen zurückgckommen sei und den Berliner Freunden und Schülern ein ebenst' freund liches Andenken bewahren werde, wie es umgekehrt geschehe. Lande ihren Boden finden, so lange kann auch nickt behauptet werden, » aß die ^rrlagc srch gegen die »r^inli enlr kratnchr tza.tci > überreichte der Redner im Namen der Gruppe ein kost- ^ richtet/ Mit Erstaunen mutz man sich »ragen, welchen Zweck denn » bares Album. - Ter Reichstagsabgeordiicic Freiherr Tr. v. Langen ^ eigentlich die Borlage hat. wenn sie sich nicht gegen die Umsturz-! schlägt in der„Krenzztg." zu iiMderBersast'ung. wonach kein Mit 2 Parteien richtet. Monatelang ist man in dein Glauben belassen! B^d öes stieichslages zu irgend einer Feit wegen seiner Abstiumi ^ di, R-»!«,,« Mi, d„ rimwi,„i«.i,i« d,., »ii!t» - dem Kaiser in seiner KönigSbergcr stiebe Proklaniirtcu stlltions- r»ttttsche«. ES scheint fast, als ob die Berliner Regierung und die Rcichs- tagsmehrheit mit einander wetteifern wollten. Wasser aus die Mühlen der Sozialdemokratie zu schütten. Am Sonnabend hatte die empfindliche Niederlage, die sich die neuen Männer mit ihren, von vornherein gänzlich aussichtslosen Anträge aus strafrechtliche Bcrsvlgung des Abg. Liebknecht zugezogen hatten, dazu geführt. » er Sozialdemokratie für ihre osten ausgesprochenen antimvnar- chüchen Tendenzen eine Gcuugthuung zu bereiten: am Montag war es die pflichtvergessene Theilnahmlosigkeit der Mehrzahl der Bolksvcrticker. welche der Lbstruktionspolitik der Umsturzpartei Bostchub leistete und dir Brrhandluug der Antisozialistcuvorlage vor Weil,nachten unmöglich machte. Mit der kaiserlichen Parole: Sammlung aller Oidiiuugspartcien zum Kaiupse gegen den Um stürz' war der Anstoß zu dem jetzt vorliegenden Aktionsprogramm der Regierung gegeben worden: und doch war cs der schwere tatlische Fehler der Regierung, der diese Sammlung bei der ersten Abstimmung, die gegen die Sozialdemokratie erfolgen sollte, nickt blos veilündrrtc. sondern sogar bewirkte, daß die Mehrheit der Per :retn der Tidilungsparleicn Arm in Arm mit der Sozialdemo kratie gegen dir Regierung stimmte. Und wie wenig die nicht- sonaldemvtratiichen Parteien des Reichstags gewillt sind. lencr lästerlichen Lo'ung Folge zu geben, zeigt die beschämende Thal sacke der Brichlußunsähigkeit bei Beginn der Berhandlimg über die bei Weitem wichtigste Frage, über die Umsturzvorlage. Bei strösinnng der MontagSsitznng waren kaum 5>0 Abgeordnete an wesend und an der BeschlußsähigkeilSzisfcr fehlten schließlich nicht weniger als II 'Abgeordnete. Schon am Sonnabend war das Kaus bcschlnßuusährg geworden und von verschiedenen Seiten wurde daraus hiligewiesen. daß acht Tage vor Weihnachten die Mehrzahl der Bolksboten in Berlin nicht mehr znrückznhaltcn sei. ^ Tie Sehnsucht, zu Hanse bei Muttern iin Schlafrock hinter dem ! zichnng wärmenden Lien zu hocken, wirkt bei den meisten unserer Reichs lagsvertreter weit stärker als das Bewußtsein der mit dem Mandate übernommenen parlamentarischen Pflichten. Wenn schon wenige Tage nach der Eröffnung der Tagung kein beschlußfähiges Hans zu Stande zu bringen ist, dann darf man sich wahrhaftig nicht wundern, wenn die Würde und das Ansehen des Reichstages bei de» Regierungen sowohl wie beim Volke immer tiefer sinkt und die Gefahr immer näher rückt, daß unser ganzes koiistitntioncllcs Wesen verkümmert und entartet. Bon den 2tz8 Abgeordnete», die vorgestcni der Reichstags sitzniig fern blieben, würden freilich wohl nur wenige durch die Begründung überzeugt worden sein, die der Staatssekretär des Rkichstuslizamtcs Dr. Nieberding zu der Umsturzvorlage gab. Fm Gegrntheil: die 'Art und Weise, wie dieser RegierrmgSvertrctcr die Vorlage empfahl, ist weit eher dazu angetha». die grundsätzlichen Gegner derselbe» in ihrer Opposition zu bestärken und die An banger einer energischen Bekämpfung der Umstnrzbestrebuiigen aus dem Wege der Gesetzgebung z» Gegnern des vorliegenden Gesetz entwurfes zrr machen. Wer prinzipiell der Ansicht ist, daß der sozialdemokratisch-anarchistischen Propaganda wirksam nur durch ein Ausnahmegesetz »ach Art des früheren Sozialistengesetzes, nicht aber auf dem Boden des gemeinen Rechtes entgegengriretrn werden kann, der könnte sich durch die Erklärungen des Staats sekretärs leicht bewegen lassen, gegen die vorgcschlagcncn Aender »»gen und Eraänzniigci, des Strafgesetzbuches und des Paßgesetzes zn stimmen, weil infolge der Nichtannahmc der gegenwärtigen Uinsturzvorlage die Rückkehr zn der BiSmarck'schen AnSnabme- gcsctzgcbnng z» erwarten ist. „Wird die Vorlage abgelehnt". sagte Tr. Nieberding. „so giebt es nur zwei Wege: entweder wir gleiten weiter herab an» der abschüssigen Balm, die schließlich zu Ge waltthätigkeitcn führt, oder aber wir werden wieder genöilngt fein, wie im Fahre 1V78, ein Ausnahmegesetz zn erlassen." Sollten Programms gegen die Sozialdemokratie und den Anarchismus. Und nun wird plötzlich Pom Negiernngstischc ans hestrittcn. daß es sich um die Bekämpfung der sozialdemokratischen Bewegung handle: die von Kaiser Wilhelm gegen die Umstnrzvcirteieir aus gegebene Parole wird verleugnet. Wenn die Niebcrding'sche Be gründung nicht den Eindruck erwecken soll, daß die „Umsturzvorlage" als Handhabe zur Unterdrückung jeder Opposition gegen die Re gierung. welcher Art sie auch sein möge, dienen soll, so muß man annchmerr. daß diese Begründung den Zweck vcr'olgt. die An nahme der Borlage unmöglich zn machen. Die Mehrheit des Reichstages hatte einen Gesetzentwurf erwartet, der lediglich dazu bestimmt sein sollte, eine Schntzwcbr gegen die Ausschreitungen der sozialdemokratischen Agitation zu bieten. Wenn aber nach Herrn Tr. Nieberding der Gesetzentwurf nickt ansschsießlich gegen die Sozialdemokratie gerichtet sein soll, wenn er alle angeblich „nmstürzlerischen" Bestrebungen tresten soll, von welcher Seite diele auch kommen mögen, dann verdient er kein anderes Schicksal, als rundweg, ohne KommlssionSberathnng. abgelehnt zu werden. Das Bednrsniß. außerhalb der iozialdcmokratiich-anarchistischen Bewegungen liegende Tendenzen „nmstürzlerischer" Art durch Ver schärfung der Strafgesetze und des Preßgeietzes zu bekämpfen, ist bisher nirgends vorhar den gewest» Es fehlt vor Allem der Nack weis, daß es neben der Sozialdcmotratie und dem Aiiarcbismns überhaupt „»nistinzlerftchc Bestrebungen" grebt. Wenigstens bat Herr Tr Nieberding auch nicht mit einem einzigen Worte anzn deuten vemiocht. bei welcher nicktiozialdemvkratischcn Partei dci gleichen Bestrebungen zu Tage getreten sind Hat man vielleicht die agrnriichrn oder die antssemitstchen Agitationen im Auge, dann hätte man das ehrlich und offen aiisivrechrn sollen, um dem Reicks tage die Mühe zu ersparen, sich mi! der Umstin'zvoslagc des Weiteren eingehend zu befassen. Von vornherein mußte es nie der Kardinalfehler der Umsturzvorlage angesehen werden, daß die in ihr enthaltene Verschärfung der strasgrietzlichen Bestimmungen, weil sie sich aus bestimmte Bestrebungen nicht beschränken lasten, die Gcsammthcit der Staatsbürger triiit und al»o in diricr Be weit über das ursprünglich geneckte Ziel hinansstbießt. während sie andererseits die Bekämpfung der sonaldemokratochcii Agitationen nur sehr unvollständig zn erreichen vermag, weil sie das volle Maß der zur Abwehr der rcpolnlivnärcn Tendenzen nothwrndigen Maßnahmen, wie ste an»' dem Weae der Gesttz gcbniig zn ergreifen sind, nickt eiichvpst. Wollte man. so ist mit Reckt auch von streng national und monarchisch gesinnten Blättern hervorgebobcif worden, mit den Mitteln des gemeinen Rcckls die ilnng zur 'Verantwortung gelogen werden dar», folgen- A »or: „Mit Ausnahme der 'Vergehen gegen ^ §>» des 8» ** setzhiiches". Ti-ier Paragraph bedroh! den Majcstäts- Z? migcn gerichtlich oder diszivlinaristh venolgt oder sonst außerhalb der Bel'ammlnng den Zusatz vor: Rcichsstrafgcsetzbnches". Ti-ier Paragrapl beleidigcr mit Ge'ängnis; oder FcstiiiigShasr und stell! cs dem,, Richter frei, nebenher noch ans Verlust der bekleideten hssentlichen ^ Aemter sowie der ans östenllichcii Wahlen he>voraegc»igcncn Reckte zn eikennen. Ei» bezüglicher Antrag dürste im Reichs läge gestellt « werden. — Rittmeister v. Licrcs n. Wiltan im Leiblürastier-Regi- ^ nicnt „Großer Knn'ürsl" 'schlesisches Nr. ! erlncl! das Ritterkreuz » l. Klcft'r des 'ächsstchen Awrechl-ordens. — Nach einer Meldung . des „Schwab. Merkur" sollen stn Februar nächtten Fahres bon - Beauftragten der Bundesregierungen über etwaige Abänderungen A der Eipilvwzeßordiiung Berathungcn i» Berlin stattsiiiden. — Z -Ltaalswirclär Grcsham's Schreiben an den Präsidenten Cleve- s laiid, welche» sich ans den Protest der deniichen Regierung gegen einen Zuschlagszoll von ' », Cents aus Zucker aus Ländern, oic eine Erporlprämic erheben, bezieht, ist dem amertaniichcir Kongreß zngcgaiigen. Fn dein betreffenden Schriftstück wird aiisgesührl. tirlen gleichmäßig behandelt werden. Ter Staatsfekretä, spricht seine liebe,zengnng dahin auS. daß die Zal lnug einerEiporlpräinic nicht als eine TiSkriminirnng angesehen werden löinie. Fcdensnlls liegt mehr als die Ainerlcgnna eines Schutz- oder Prohibitivzolles für die Ei pvrtnrlilc! vor. Beide Maßregeln beruhten ans dein Priinip. die einlieimifche Prodnllion zn 'chniven. und iei es ledig lich Sacke der iinieren Polilil. loelchc von den beiden Maßiiahinen adovtiri werden loltc. Ten Ziisihlags-oll von ' Eenks rrachl«! der Staatsietretär icdoch als eine Tislrimiiiiriing und als einen Bersticl>. die beiiiii'lhcn Fiiteresten in einer Wciie zn erniulbigen. die verlmgsmäßig veibolen sei. - Henle wurden liier drei Ana,- chisleiivwzefse verhandelt. Ter Schrstl'stcllcr Mai Weidner, der Nachfolger de-.- cnlstobenen Wilhelm Werner, war heichuldigl. ein Heft der anarchstinchen BiblioHwI bewußt falsch mit der Trucke, strina ./V.-iüiel»! Werner Naclnolger" vetteiien zu l abe». Er ivurde zu 5>" M. rsteidstrasc vcmtthri». Ter Tischlergeieltc Eicke, der i» einer i'steittlichcn '.'marchisteiivettamniliing zu Geivalttbäligteilen ansgereizt Imttc. bclain l Falir ftscfängniß. EndiicI' ivurde gegen einen Tischler und zwei Schlosser, welche der Kriminalvvlizei als Anarchisten helaimt sind, wegen Falschmünzerei verhandeln A>n Antrag des Staatsanwalls wurde die Teneiillichteil ivährend der Berhandliiiig, die zwei Tage dauern wird, ansgcschlosten. K öl ». Ter Koiistaittinopeler Korrewondent der „Köln. Ztg." fchildert die foitgesetzt grenelhaisteü armennchen Zustände. Kein Mensch diittc aiis wner (ftcgend abrei'en. 'ämmlliclie Tepe cheii lind Briese »'ürdcii loiiststtil. Fn der Nälie i'on Ta''nn niichkeleo die Torwinwolmri. dariinici Frauen und Kinde: in die Kucke, woraus die Tinten die Tlnu ett-achen und Ave - inedcunetzelle». >odaß das Bütt an' die Tluipe stoß Türlnchei'ciis :eige mai! das Bestrehen, der eiiropäinben Kouimiinoil »löglichil viel Hinde: Ziissc zu berritcii und ihre Arbeit derart lünziizichc». bis in Armc- nicn der Harle Winter liercinbreclie Rost oft. Tie Ttrastammer in i'iüilrvw begann den Scina- tioiis-Bctnigsvwzeß gegen die Tircttoren der Mecklenburger Vieli L Sozialdemokratie soweit niitcrdttickcn. wie dies im Fntcreste der! versichernngsgesellichafl Barci Güstrow und Svennhof Lübect Ti staatlichen Autorität und der bestehenden gesellschaftlichen Ordnung l die Berhandliiiig scilgesctzteii I rage diii'keii nnzulänglich sei». lda allein über l«'«' Zeugen ui vernehme» nnd. gewünscht werden ninß, io hätte man geradezu das gesammte öffcntlichc Leben lahinlegcn »uisscn. So lange der Nieberding'schen Begründung nicht von höherer Stelle a»s widerivrochcn wird, dars die Umsturzvorlage allenfalls nur insoweit an» Annahme rechnen, als dadurch der Zweck verfolgt wird, die Grundlagen der bestehenden S ch n c > d e m n h l. Fn der Ttadtverordneteittitzuiig wurde mitgelhcilt. daß durch die Brnnneiilotterie dei Belrag von :l > M erzielt worden ist: durch milde Spenden feien 127.7»! >M einge- gaiigcn. Tic ltt Hausbesitzer, deren Grundstüc! ' tn Ilstandig zcr- nört sind, erlialten Beträge von fti.Mll bis ! M Mniirl,en. Nach einer Meldung der ..Münch AUg. Zig." >n. ec» srallc m einträchtigen können, müssen be'eitigt lorrden, weil sich, wie uns ^ 'Alter von 77 Fahren gestorben Herr Tr Nieberding mit Nachdruck versichert bat. „die Borlage Pest. Minssteivrästdent Tr. Weierle begiebl sich im Laine nicht gegen die Soii'oldcmokiatcn richtet". Mit der Nieder^ dieser Woche nach Wien. n,u de»: Könige ube> die innere Lage ding fchen Emvsehlnng der Borlage ist e.n Widevprnch ziviiche.,! ^ " der kaiserlichen Parole und der Auftanuna der Rcgieri»igstrr,'c ge P^st. Tas Organ der Klrritale. „Magna, All im" '.stn, geben und man könnte käst geneigt sei», zn fürchten, daß die Zeinen 'Anglisten gegen die Dimastie wtt und iagl. die nächste Hossiinnge» aus eine einheitliche zielbrwnßtc Rkaiciungspolitil, Bischofs Konrerenz werde die Frage der 'Ausschließung des Ko»»,- wicdernm :n nicbie werden "In der iii,alückieliacii Üiillarlicit „nd i'^n; Fo'evb ans dem '.'irchengchei n, erwägen habe», nachdem iriroernm ,il nlcmc werorn. >rn orr unginmcngrn rinriariien iina. p„- ^anliio» der tiichenvolttinbeii «Fefepe der E Unsicherheit der niiicivolilnchcil Lage krankt nnfer onentlichrs,Z^mmniiikalioii ve,'allen sei Leben lnmmchr seit 7» Fahre», weil man taub geblieben ist gegen Pcii is Tie Regierung iiimmi. wie verlautei. die U, !i. die Lehren und Mahmiiigcn des genialen Staatsmannes, dem wettmig der Königin der vovas und siclll keiiie neiien Foibei- TeiN!ct,la„d ist-iiw ,.i-'>.wir »»gen. halt virlmehr mir Garantiefordcriiiigen au'rccht. svdaß d:c L ciitichiank. ,k!»c Große ver.-anit. Madagasta» Evedilion nnterl'leihen dürste. Paris. Znm Kammervräsideiitei, winde Briiso» mit 2lst I Stimiiicn gewähil, Melinc erhielt 2ltz Slimiiicil.
