Volltext Seite (XML)
72. Jahrgang. 5» Abend-Ausgabe Freitag, 3. Februar 1828 Gegrünter 18SV DrabtairILriit! NaibrlLtea Dre.de» F»nilvr»cher»^aimnelnum«er> SS 241 Nur ttlr NacklaeivrScke- 20 011 v-m, l. l»I» l«. Februar i«- bei «Sol. cweunaliaer 8ust«lluna irr, Hau« <)ezUg5-W6VUI)l Postbewasvreir 'ür Mona' Februar ' Mark ohne PokUutt Die iliueiaen we Anzeigen-Preise: Wn , ^ »»ML. iür Mona' Februar < Mark ohne PokUuItellunasaebübr. Ltn»el»umm«r lo «vtennta werden na», Goldmark berechne« die emwaltige mm breite auswärts «>' Pia. Familienanreiaen und SteUengeiuche obne .!a., aukerbalb 25 Pia. die «" mm breite Reklame,eile !<«> Pia.. auherbalb '»"Via. Oilcrtenaebiikr «nPia. Ausw. AuiiräaeaeaenPorausbcrabla. Schriitleituna und .FauvtaelchSiisktelle, Marienktratze 3S 42 Druckt u. Derlaa von Lievick» ck Netcdarst in Dresden Postscheck-Konto 1OSS Dresden Nachdruck nur mit deutlicher Oucllenanaabe Dresdner Nach«.'' »ulkiiia Unverlanaie Schnitstücke werden nich' auibewabrt. RSumung für finanzielle Gegenleistung? Berliner Betrachtungen über die RSumungsrede Briands im Senat. Der Geschäftsmann Brian-. (Drahlmeldung unserer Berliner Tchristleitung.) Berlin, 8. Februar. Die Rede, die gestern der srnnzösE'e Austcuministcr B r i a n d im Senat gehalten hat und die im wesentlichen als eine Antuwrt ans die beiden Rede» des RcichSaubciiministcrs Dr. Strcsemann im Reichstag anzu- schc» ist, ist »aturgcmäst in den RcgiernngSlreisen mit ganz bcsondcrem Interesse anfgenomme» worden. Handelt es sich -och »m die Frage. ob die weitere deutsch-französische Ber- stüiidiguiigöarbeit an der Nichtrüumnng des RbcinlandeS scheitern sollte oder nicht. Wenn sich auch anS der Rede Briands erneut ergibt, daft er durchaus nicht der glühende Vcrständtnungsapostcl ist, als der er verschiedentlich hingestellt wird, so glaubt man doch an massgebender Stelle in Berlin, seinen gestrigen Ausführungen entnehmen zu kiinnc», dast Briand die Absicht habe, dem Problem der Rheinlandräumuug »äherzutreten. Briand habe ausdrücklich scstgestelli, das, Frankreich am Rhein nichts zu fürchten habe. WaS man an Sichcrungsvorkehrunge» a» der Westgrenze Frankreichs ge schaffen hat. scheine Briand zu genügen. In den unserer amtlichen Außenpolitik nahestehenden -reisen ist man der Ansicht, dast Briands Rede sich dabtn »eilten lasse, dast er mit dem, was Im Jnvestigattonsprvtokoll »om Jahre 192« f-stgelcgt ist. elnverstanden ist. Es käme danach also keine dauernde Kontrolle in Betracht, sondern lediglich eine Kontrolle, die von Fall zu Fall einmal vor- geiwtnmen würde. Als Beleg für diese Auffassung zieht man die Ltcllen in Briands Rede an. in denen er erklärt, dast es ihm aus das Funktionieren der vorgesehenen Einrichtnnae» ankommc Man glaubt also, dast die unlängst wieder in der sran iisikchc» Presse aufactauchten Mitteilungen, d st Frank, reich eine dauernde ttontrollinst^nz für das Rheinland nniniche, mit den Absichten de, amtlichen sranziisischcn Anstcn- iwiiiik nicht zu identifizieren seien. * Soweit aber, dast etwa Frankreich, lediglich um der Ver ständigung zu dienen, und »m sich nicht dem Vorwurf aus- »usctzcn, dast es gegebene Versprechen und feierlich nntcr- zeichnete Verträge nicht innehaltc, sich in eine Diskussion über eine frühere Räumiing clnlasicn werde, soweit gehen selbst die kühnsten Hoffnungen nicht. Man hat Herrn Briand während der Jahre, da er mit den Leitern der deutschen Ans,enpvlittk »erhandelte und Verträge schlost, als einen klugen und aus die Interesse« seines Landes bedachten Politiker und darüber hinaus als eine» ganz geriebenen Geschäftsmann kcnncngclernt. Man weist, dast Briand, der vielfach fälschlich für einen reinen Gefühlsmenschen ge halten wird, ein Meister des nüchternen Geschäftes ist. und so glaubt man. dast seine Rede auch die Dcntuna Masse, dast der Quai d'Orsay das alte Projekt einer »eidlichen Gegenleistung für eine Nänmnng vor dem Jahre 1SS5 wieder ans rollen wolle. Es handelte sich bei diesem wiederholt ergebnislos er örterte» Projekt darum, dast die Lasten, die in Form der Obli gationen durch den Dames-Plan der deutschen Industrie aus- gczwungcn und mobilisiert würde», Frankreichs Tasche zu- gcsiihrt werden. Jetzt flieste» in Frankreichs Hand lediglich die Zinsen dieser Obligationen. Kann sich Deutschland damit einverstanden erkläre», dast dieses Projekt wieder ausgegrissen wird? Nach dem was über die Haltung der deutschen Austen- politik dazu bekannt wird, ist man bereit, in eine neue Er örterung darüber einzutreten. Allerdings sollte man unseres Erachtens genau wie bei der erste» und gescheiterten Erörte rung des Planes daraus dringen, dast eine solche Mobilisierung auch mit der endgültigen Regelung der ganzen setzt noch so ungeklärten Frage der Reparationen verquickt wird. Läßt sich eine solrl>c Verbindung nicht erzwingen, dann aller dings wäre cs wohl bester, auf das Projekt der Räumung gegen eine geldliche Leistung Dcnischlands zu verzichten. Die Ausnahme -er Ae-e Drian-s in -er Pariser Preise. Paris, 8. Febr. Entgegen der sonstigen Gewohnheit, die Reden Briands über Genf. Locarno und Deutschland zu zer pflücken und sich in scharfen'Angrissen gegen den Austen- minister wegen ..Ausgabc der Rechte Frankreichs" zu ergehen, stimmt im „Echo de Parts" Pertinax heute ausnahmsweise Briand einmal zu. Er erklärt, dast trotz der etwas fliehenden Form seiner Rede anerkannt werden müsse, dast Briand sich im Grunde klarer als gewöhnlich ausgedrückt habe Ter „Mattn" sagt, niemals seien dte Unterhaltungen von Thotr« öffentlich io entschleiert worden. - Der „Petit Parisien" sicht in de» gestrigen Erklärungen eine klare, präzise, aufrichtige und loyale Antwort auf die letzten Reden Dr. Stresemansts. Der „GauloiS" versteht seine Betrachtungen mtt der Ueberschrift „Die zwei Geister von Locarno". Der französische Austenminister, der sich osscnsichtlich aufrichtig mit dem Werk von Locarno identifiziere, sei gezwungen, dessen Un vollkommenheiten cinzugestehen. — Der „Avenir" erklärt, Briand habe sich gehütet, in der durch Strcsemann crüssncten Debatte klar Stellung zu nehme»: Die Senatoren hätten in den Wandelgängen eingestanden, dast die Politik des „Musikers" vom Quai d'Orsay sic beunruhige, wie sie alle die in Frankreich beunruhige, die sich um seine Zukunst sorgen, Poincare in erster Linie. — Die „Actio» Fran<;aise" schlicht ihren Kommentar folgendcrmastc»: Es ist auster- ordentlich ärgerlich, dast Briand nicht beim Verlassen des Senates verhaftet, gerichtet und abgeurteilt wurde, bevor der Tag des 8. Februar anbrach. — Aber man überschüttet eine» Verräter mit Vertrauensvoten. Die Not hat die Wachsamkeit, den Patriotismus und die Ehre zur Tür hinauögeworsen. Unter den Organen der Linksparteien meint die radikal- sozialistische „V o l o n t s", Briand habe sich für eine vorzeitige Rheinlandräumuug ausgesprochen unter der Bedingung, dast Frankreich von Deutschland eine genügende Gegenleistung erhalte. Die „E r c N o » v e l l e" glaubt, dast die Rede Briands den um ihr Schicksal ängstlillw» Völkern jenseits der Grenze das Versprechen erneuere, dast Frankreich seiner Million treu bleibe. Die kommunistische „H umanit s" ist der Anssaffung, dast die Rede die Debatte nicht aufgebellt, sondern im Gegenteil verdunkelt habe. Der deutsch-französische Gegensatz könne a» diese Weise den Arbeitern der beiden Länder die tragischsten Ucberraschnngen Vorbehalten. Jaevby—Kolzmann—Kulisker. Zur Eharakleristik -es verhafteten Staaksanwaltschaftsrates. Berlin, 8. Februar. Die Verhaftung des StaatSanwalt- schailörat Walter Jacob« l, dessen geschäftliche Be ziehungen zn dem Schwindler Bergmann vom Untersuchungs richter »achgcprüst werden, erinnern on einen andere» Fall. Ttaatsanwalischastsrat Jacob« ist nämlich einer der ersten «ewcscn, die mit dem Fall KutiSker in Berührung kamen. Damals ist Jacob« aus den Fall nicht näher elngcgangen, und erst sechs Monate später ist cs gelungen. KutiskcrS dunkle Ge schalte klarzulcgcn. Jacob« erhielt eines Tages durch die Polizei einen Mann namens Michael Holzmann, der be schuldigt war, den damaligen Generaldirektor der Stetnbank Iwan Kutisker betrogen und eine Erpressung an ihm verübt z» habe». Holzmann. dessen Vergangenheit, wie in den späteren Wochen sich herousstellte. reichlich dnnkel war und der auch jetzt wieder in Paris den Anstob zu der Entdeckung der ungarischen Notensälscbnngen gegeben hat, wurde von Jacob« vernommen und erklärte, dast er selbst an der ganzen An gelegenheit nnschnldig sei und von KutiSkcr sich mtt Gewalt Provisionen geholt habe, dte dieser ihm wegen der Vermitt lung beim Hause des berüchtigten Hanauer Lagers zugcsagt babc. Holzmann schilderte dann in vollster Ausführlichkeit die »nglanbltchcn Schiebungen KntiskerS. Trost dieser detaillierten Ans«k>nldia»ngcn hatte Jacob« keinerlei Schritte ««-<-« tlntisker «in»,I-itet. er hatte vielmehr ledialicki einmal bei d-r Prenstlschcn Staatsbank angciragt. ob an diesen An. >ch»sdia«n»en etwas sei nnd ob man Sntisker für einen Ne« triiper halte. Dte Seehandlunq erklärte daraus, Sutisker sei ein „ehrbarer GeschästSmauu". Di« Anschuldigungen gegen Kutt-ker blieben unbdachtet. Nach ronaten Untersuchung-Hast erklärte dann Holzmann daß Staatsanwalt Jacob« ossenbar gegen Kutisker nicht Vorgehen wolle. Als dann aber 14 Tage später der Kuttsker-Skandal anfgebcckt wurde, und als die Angaben Holzmanns sich in allen Punkten, soweit sic KntiSker betrafen, alö wahr heransstcllten, wurde Staatoanwaltschastsrat Jacob« die Untersuchung des Falles Holzmann—Barthel sofort ab genommen, Weitere Schritte gegen Jacob« sind damals nicht erfolgt, weil man ber Ansicht war, dast der Staatsanwalt- schastsrat einfach den Angaben Holzmanns keinen Glauben geschenkt habe. Jacob« ist jedoch durch Kutisker damals bc- wustt irrcgcsührt worden, denn die glänzende Auskunft über Kutisker gab ausgerechnet ein Beamter der Staatsbank,' der späterhin wegen schwerer Verfehlungen im Amte zn einer längere» Freiheitsstrafe verurteilt wurde, und der von KntiSker ohne Zweifel aus die Anfrage der Staatsanwaltschaft vorbereitet war. Wie-eraufnahmeanlrag für ÄSlz. Berlin, 2. Februar. Die Rechtöbeistände von Mar Hölz, Rechtsanwalt Dr Apfel nnd Professor Halle, teilen i» einer Erklärung mit. dast sie angesichts der Tatsache, dast das Wiederaufnahmeverfahren von Amts wegen bisher nicht in Gang gekommen sei. ihrerseits einen Wiedcraufnahme- antrag auSgearbeitet haben und dem Reichsgericht noch in dieser Woche einreichen werden. Die Verteidigung glaubt, so beistt cS in der Erklärung, ein weiteres Zöger» insoscrn nicht mehr verantworte» zn können, als sie die Ucbcrzcugung hat, daft das Material für eine Wiederaufnahme ungewöhnlich stark und zwingend ist. Um die Wahrheit, soweit das beute überhaupt noch möglich ist. gewissenhaft iestzustellen. beantragt die Verteidigung weiter, nunmehr endlich eine Jnaugenichei». nähme an Ort und Stelle oorzunebmen. wobei modernste tcch- nisch« Mittel zur Beobachtung verwandt werden sollen. 1 Die -eulsche Selbstverwaltung in Gefahr. Von Geh. Ncg.-Rat Dr. N. G. Quaatz, M. d. R. Die wahre Freiheit besteht in der Selbstverwaltung, nicht im Parlamentspiel. Diese wahre Freiheit ist i„ Gefahr, nämlich in Gefahr, durch Parlameniarisiernng und Verschwen dung nutcrzugchcn. Das Problem der Selbstverwaltung ist also sowohl ein staatsrechtliches wie ein finanzielles. Jede Freiheit braucht die Grundlage wirtschaftlicher Un abhängigkeit. Tie Erzbergersche „Reform" hat diese Grundlagen zerstört. Durch sie wurden die üfsentlichen Ein nahmen in Deutschland stark zentralisiert. Man kann an- nehmen, dast etwa zwei Drittel durch den Rcichshanshalt hin- dnrchlausen. Der Reichsclat 1928 schlicht mit rund 9,8 Mi- liarden ab. Davon sind mindestens 3,2 Milliarden Kriegslasten. 3.4 Milliarden sind Ueberwcisungen an die Länder, die dann groben Teils a„ die Gemeinden meiterlausen. So ist die Auto nomie der Selbstverwaltungskörper aus dem Stencrgcbiet eine weientlich stärker beschränkte als im Frieden. Zwischen Reich, Ländern nnd Gemeinden herrscht der bitterste Hader »m das Geld der Steuerzahler. Man nennt das „Finanzausgleich". Das Problem des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden ist ein Zerren an einer zu kurzen Decke,- denn die deutsche Wirtschaft ist über steuert. Die Decke ist zn kurz. Noch mehr aber steht einem gesunden Finanzausgleich ein politisches Hemmnis entgegen in Gestalt des Dawes- Planes. Solange das Damoklesschwert ungemcstencr Tri bute über dem Rcichshanshalt bängt, kann das Reich keine ver ständige Austeilung der Steuer» vornehmen. So ist das Pro blem der Selbstverwaltung gleichbedeutend mit dem Problem der deutschen Freiheit. Eine weitere Gefahr für den dcntschrechtlichen Gedanken der Selbstverwaltung ist der demokratische StaatS- ge danke. Er ist seiner Natur nach zentralistisch und nach unten hin aniokratisch. Je hemmungsloser die Parlaments- Herrschaft oben ist. desto stärker must dieses System versuchen, die Verwaltung absolutistisch in der Hand zu behalte». Be weis hierfür ist die Berliner Kommunalverwaltung. Hier ist man ans dem Wege, eine» absolutistisch zentralisierte» Büro- kratenstaat von vier Millionen Menschen zu schasse». Neben dieser Sznlla tut sich die Charnbdis der politi sierten Stadtparlamente auf. Selbstverwaltung ist Selbstvcraiitworlnng, d. h., Lasten sollten von den Lasten- trägern beschlossen werden. Tic Entschlustsrciheit der Kom munen liegt aus dem Gebiete der Realstenern, über die die Lastcnträger kaum mitznbestimmcn haben. Besonders furcht bar ist die Lage der Bauern aus städtischem Gebiet. Sie werden systematisch von Haus und Hos wcggestcucrt. Dadurch ent stehen schwere volksmirtschastliche Verluste: denn gerade daS Stadterivcitcrungsgebiet ist der natürliche Sitz der so genannten Kletnlandwirtschast, für Gemüse-, Obstbau. Klein tierzucht und dergleichen. Besonders gefährlich ist die Politik einzelner groster Städte, die das Stadtgebiet teils sozialisiert, teils in die Hände ber Spekulation treibt. Der Machthunger der Grost städte ist eine staatS- politischc Gefahr nicht nur für die Länder, sondern auch für den Reichsgcdankcn. Aus diesem Grunde ist die hemmungslose Politik der Eingemeindung zu bekämpfen. Sic ist auch finanziell äusterst bedenklich. Uebcrall zeigt die praktische Er fahrung-, dast diese zusammengcballten Riesenkörpcr teurer wirtschasic» als die Ortschaften, die sic ansgesresicn haben. Auch hier ist Berlin ein typisches Beispiel der Uiiwirtschaftlichkeit. Dieser Machthunger der Groststädtc treibt sie ggnz konse quent dazu, rcichsunmittclbar zu werden. Die Grvstsiädte »volle» Stadt-Staaten werden. Das sind Zersetzungserschci- »ungcn, die sich aus der Schwäche der Neichsgewalt erklären. Diese Schwäche wieder bängt mit dem Dualismus zwischen Reich und Preusten zusammen, mit dem Kampfe Preußens gegen das Reich. Hier bat die Weimarer Verfassung eine schwere Sünde vor der Geschichte auf die Demokratie geladen, weil sie die dnrch Nismarcks Weisheit aufgobaute RcichSeinhett zerstört hat. Bismarck baute den Rclchsgcdanten ans dem prenstiichen Staatsgedanken aus. Die Weimarer Demokratie hat^dcrs alte Erbübel der deutschen Ge schichte, den deutschen Zwiespalt, wieder herausgesührt. Können und sollen die Städte sparen oder sollen sie borgen, was ihnen aus dem Ansbringen der Steuerzahler nicht z»- fliestt? Zu diesem Finanzproblem ist zu sagen: Jede gesunde Finanzivirtscimft must eine geordnete Anleihepolitik betreiben; aber die Anlethemöglichkeiten sind zurzeit gering. Der Schrei nach AnslandSkrcditc» ist im höchste» Maste bedenklich. Un möglich kann cS ein Dauerzustand sein, dast sich Deutschland Jahr nm Jahr mtt Milliarde» an das Ausland verschuldet, ohne dast die deutsche Wirtschaft on Ucberschüsien auch nur entfernt soviel ausbringt, wir dicZinscn und rilgungbcträgc der Ausländsanleihen a» Devise» erfordern. In der Regel ver gibt man dabet auch, dast wir ja auch dt, Tribute an da- Au-, land zu -«zahlen haben, st« heut« aber nicht aus eigene