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36. Iahrg Nummer 7S S«i1a,e.k« Vreede«. «n^Izemttell«: dl« IspaMg« « «« ör«M gell» I PI« ; «, FomUUnanzelgen I PI» VlU Platzwllnl-« «nm, «t, «lm ««»»-, Kiste». Lrichetnt S mal wöchentlich. »«natllche, ve»ug,prel« durch lrlg«, «Inschl. » Pf, »M. 1» « Pfg. Irttgerlohn 1.70; durch dl« Post 1.70 «tnIchllebUch Postiibrrwr>Iung»gebllhr, zuzüglich »S Psg. P-st-BrstrNgr». 10 Psg.. Sonnabend, u. Festlags-Nr. 70 »fg. W W W «bbcstellungen eln« Woch« vor ««aus W «ezugozell lchclstllch beim »erlag elngegangcn sein. Unser« M M W liiger dürfen keine ilbb-stellung-n volksMuns -chrtstteUung: Dresden-»., Polierst,. 17, Fernruf 70711«. tlst« Lelchüstostell«, Druck und Verlag: Dermanla ouchdruckerel «. üerlag LH. u <S. Winkel. Pollerstratz« 17, Fernruf 710l>, Postscheck: Ne 107». Vanl: Stadtbanl Vreden Nr. iU7S7 Mittwoch, 31. MSrz 1937 3m Fall« von höherer Tewalt, verbot, «Intretend«, Betriebe störungen hat d«r Bezieher »der Werbungireibende keim «nsprüche, fall, di« Zeitung in beschränktem Umfang«, ore- fpötet oder nicht erschelnt. ikrfüllungoort IftDreede» Auslösung des javanischen Reichstages Neuwahlen auf den 30. April festgesetzt Eingreifen der Regierung in den Wahlkampf - Warum der Reichstag aufgelöst wurde Tokio. 31. März. Das sapanische Kabinett hat in einer autzerordentlichen Sitzung die Auflösung des Reichstages beschlos sen, nachdem sich herausgestellt hat, datz die Parteien — trotz zweimaliger Verlängerung der Tagungsdauer — nicht gewillt waren, die noch ausstehenden Regierungsvorlagen ordnungs- miitzlg zu verabschieden. Die Neuwahlen zum japanischen Reichstag sind soeben auf den 3 0. April festgesetzt worden. Die Auflösung des Reichstages ist insofern Überraschend gekommen, als die Zusammenarbeit von Negierung und Par teien noch kürzlich als ein Erfolg des Hayalhi-Kabinetts bezeich net wurde. Allerdings war das Kabinett zu weitgehendem Ent- oemmkmnmen gegenüber den Parteien gezwungen, um eine Ver abschiedung des .Haushalts in Höhe von 3 Milliarden Pen und der wichtigsten Regierungsvorlagen zu ermöglichen. Das Ka binett wollte unbedingt eine vorzeitige Auflösung und damit notwendig werdende Kaiserliche Notverordnungen zur Inkraft- s-tzuno des Haushaltes verhindern und verlängerte deshalb auf Druck der Parteien die Tagungsdauer um etwa zwei Wochen, obwohl die gesetzliche Tagnngsdaucr des Reichstages drei Monate beträgt. Nachdem jedoch am Dienstag die Parteien fast in der Form eines Ultimatums eine neue Verlängerung forderten und hiervon die Verabschiedung wichtiger Vorlagen, darunter der Geseke über WIrtschastsbontrolle, Agrarreform, des Wahlgesetzes und des Gesetzes zur Sicherung des Misitärgehrimnisses, ab hängig machten, bestanden Heer und Mo »e»eauf der Auslösung. Politische Kreise betonen, dah dre Parteien die ernste Lage vollkommen verkannt und anscheinend geglaubt hätten, die Nach ¬ giebigkeit des Kabinetts zur Stärkung ihrer Parteipolitik aus nutzen und die geplante Staatsreform verhindern zu können, die den wachsenden Einfluss der Parteipolitik auf die Staats politik unterbinden soll. Die unter der Oberfläche schlummernde Regierungskrise sei durch den vom Hapashi-Kabinett ungebahn ten Waffenstillstand mit den Parteien nicht zu beheben. Die gegenwärtige Krisenzeit könne nur durch eine starke, also von parteipolitischen Einflüssen unabhängige Regierung überwunden werden. Freilich sei zweifelhaft, ob das Kabinett in seiner jetzigen Zusammensetzung stark genug sei. gegen die Parteien die schon vom Hirota-Kabinctt geforderte Staatsform durch zusetzen. Die allgemeine Ansicht unterrichteter Kreise geht dahin, dah Neuwahlen nach dem geltenden Wahlgesetz bestenfalls eine Stärkung der Splittergruppen ergeben werden. Entscheidende Veränderungen werde das Parlament in seiner bisherigen Zu sammensetzung nicht erfahren. Es wird deshalb behauptet, dah die Regierung entschlossen sei, von sich aus in den Wahlkampf einzugreifen und »och im letzten Augen blick den Versuch zu machen, mit Hilfe des Militärs und natio nalistischer Kruppen eine neue Regierungspartei Ins Leben zu rufen. Allerdings, heiht es, sei der Erfolg zu bezwei feln. selbst wenn die neue Partei durch Teile der alten Parteien sMinseito, Seiyukai. Koknmins unterstützt würde. Die Regie rungskrise sei höchstens aufgeschoben. Die einzige Lösung sei, dah das Hayashi-Kabinett zurücktrete, und dah die für die Er nennung des neuen Ministerpräsidenten entscheidenden Kreise In der Umgebung der Krone die Bildung eines unabhänglaen Kabinetts ermöglichten, das über genügende Entschlossenheit und Rückhalt im Volke verfüge, um die so oft geforderte starke und unabhängige Staatspolitik durchzusetzen. In -er Verbannung gestorben? Gerüchte über -en tragischen Tod -es derzeitigen Oberhauptes der russisch-orthodoxen Kirche Warschau. 31. März. Die polnisch« Presse veröffentlicht »ine Meldung aus Kowno, wonach dort Gerüchte über ,en tragischen Tod des derzeitlgen Oberhauptes der russisch, orthodoxen Kirche, des Metropoliten Peter von Krutitza, verbreitet sind. Der Metropolit war vor über 10 Jahren von den Bolschewisten nach Sibirien ver bannt worden, wo er unter ständiger Bewachung der GPU In der Nähe der Mündung des Flusses Ob lebte. Obwohl die Zeit der Verbannung lange abgelausen war. kehrte der Metropolit nickt nach Moskau zurück, angeblich, weil er auf die ihm seitens der Sowjetbehörde gestellten Bedingungen nicht etngehen wollte. In Kowno wird vermutet, datz er eines gewaltsamen' Todes gestorben ist. Der orthodoxe Metropolit in Kowno hatte unlängst eine Benachrichtigung aus Moskau erhalten, aus der heroorgina. dah an die Stelle des Metropoliten Peter von Krutitza der Metro polit Sergius getreten sei. Auf Anfragen seitens des Kownoer Metropoliten, der dem Moskauer Patriarchcnstuhl kirchlich un tersteht, hätten die Sowjetbchörden die Antwort erteilt, der Metropolit Peter von Krutitza sei gestorben, ohne indessen Zwölf bolschewistische Der nationale Heeresbericht Salamanca, 31. März. Wie aus dem nationalen Heeresbericht über die Kampf handlungen vom Dienstag heroorgeht, haben nationale Flieger den bolschewistischen Flugplatz Andusar bombardiert und dabei 12Flug zeuge vernichtet. Weiterhin meldet der Heeres bericht, datz die nationalen Truppen auch vor Masadahonda bet Madrid einen Angriff der Bolschewisten zurllckgeschlagen und diesen grotze Verluste beigebracht haben. 24 Mtlizmänner und 12 Zivilpersonen liefen während des Gefechtes zu den natio- nalen Truppen über. Ueber die Kampshandlungen an der Slldfront wird noch bekannt, datz im Frontabschnitt Orsiva lProvinz Granadas «in bolschewistischer Angriff zusammenge brochen ist. O Ostern an den spanischen Fronten Ueberall Feldgottesdienst« sür di« nationalen Truppen. An den Ostertagen herrschte an den Fronten in Spanien im allgemeinen Ruhe. In den nationalen Linien wurde überall das Osterfest durch Feldgottesdienste gefeiert. Fast überall wurden, selbst in der ersten Linie, Altäre errichtet, an denen Feldgeistliche eine hl. Messe zelebrierten. An einzelnen Punkten wurde die Messe nur 30 Meter von den bolschewisti schen Linien entfernt gelesen. In Sevilla wurde die „Heilige Woche" mit den herge brachten Feierlichkeiten begangen. Allerdings konnten in diesem Jahre weniger Menschen an den Prozessionen teilnehmen als früher. Aber der allgemeine Eindruck mar, dah, was die genauere Angaben über den Zeitpunkt und die Todesursache zu macken. Besuch des Generalgouverneurs von Kanada In Washington Washington, 31. März. Der Generalgouverneur von Kanada, Lord Tweedsmuir, traf am Mittwoch zn einem zweitägigen offiziellen Besuch des Präsidenten Roosevelt in Washington ein, wo er mit vollen militärischen und sonstigen Ehren empfan gen wurde Der Generalgouverneur erwidert damit den Besuch Roosevelts in Kanada im vorigen Sommer. Am Donnerstag abend findet ein S t a a t s b a n k e t t statt. Es handelt sich um den ersten Besuch eines kanadischen Generalgonvcrneurs im Weihen Haus. Das umfangreiche Tle>ucksvrogramm und die Stellung Tweedsmuir als Vertreter der Krone scheinen Ver handlungen auszuschliehen, doch hält die ..Neumark Times" die bevorstehende britische Reichskonserenz sür das mögliä;e Ge sprächsthema. Klugzeuge vernichtet Feierlichkeiten an Zahl verloren halten, so an Innerlichkeit gewonnen haben. Das Fest, das bereits zu einer Angelegenheit des Fremdenverkehrs zu werden drohte, ist in diesen Tagen der tragischen Heimsuchung Spaniens wieder zu einer Kundgebung frommen Glaubens geworden. Läden, Banken und Geschäfte waren geschlossen. Anher den Prozessionen der Bruderschaften mar bemerkenswert, wie zahlreich der Besuch der Kathedrale von Männern, Frauen und Kindern mar. An einer der Pro zessionen nahm General Qucipo de Llano teil, der dreieinhalb Stunden lang das in der Prozession mitgeführte Madonnenbild begleitete. Die kostbare Goldkrone dieser Marienstatue mar seinerzeit dem General für die Errettung Sevillas von der Bru derschaft La Macarene angeboten morden, um sie für die na tionalen Truppen zu verkaufen. Das Heer gab jedoch die Krone zurück. Zum Dank dafür ernannte die Bruderschaft den Ge neral zu Ihrem Erstbruder. Im bolschewistischen Spanien gab es eine Ostern ohne kirchliche und religiöse Feiern. Unbestätigte Gerüchte über ein Komplott in Tetuan Gibraltar, 31. März. Nach hier elngetroffenen unbestätigten Meldungen aus Paris und London soll InTetuan eine lokale Verschwö rung gegen die spanische Nationalregierung aufgedeckt morden sein. Eine gröhere Anzahl von Beteilig ten sei erschossen worden Die Verschwörung soll durch die Aufmerksamkeit eines arabischen Kochs aufgedeckt worden sein. Eine Bestätigung dieser Gerüchte liegt bisher nicht vor. Bolschewismus gegen Völkerrecht Mit der Machtübernahme der Bolschewisten in Nutz land sah sich die völkerrechtliche Praxis und die völkerrecht liche Wissenschaft vor einen ganz neuen Tatbestand gestellt. Hier trat eine Gewalt als Staat auf, deren letztes Ziel ein« gestandenermasjen die Beseitigung jeglicher staatlichen Ge walt war. Es ist der zähen und vor keinen moralischen Bedenken zurückschreckenden Diplomatie der Sowjets gelun gen, sich in das große Netzwerk völkerrechtlich-diplomatischer Beziehungen wieder einzuschalten. Nicht ganz reibungslos und nicht ohne empfindliche Rückschläge. Hier und da, in der Schweiz, in England, in China, in Uruguay, Brasilien usw. zeigte sich immer wieder die ungeheure Doppelzüngig keit, mit der man seitens der Sowjets völkerrechtliche Be ziehungen aufzufassen pflegt. Aber die am 18. September 1934 getätigte Äufnahme der Sowjetunion in den Völkerbund bedeutet zweifellos einen nickt zu übersehenden Abschluss und den Beginn einer neuen Phase sür die Sowjetpolitik. Es ist nur die Frage, ob sie einen grundsätzlichen Wandel der Sowjetpolitik oder ein Höchstmaß an Düpierung der westlichen Demokratien bedeutet. Diese Frage läßt sich nur dann entscheiden, wenn man vorher untersucht, was Recht, Völkerrecht, Staat und Verfassung im bolschewistischen Sinne überhaupt bedeuten. Hierzu veröffentlicht das „Institut zur wissenschaftlichen Erforschung der Sowjetunion" eine aufschlußreiche Studie, zu welcher der Neichsrechtsführer, Neichsminister Dr. Hans Frank, ein Geleitwort geschrieben hat. (i>r. jur. E. H. Bockhoff, Völkerrecht gegen Bolschewismus. Nibelun gen-Verlag, Berlin-Leipzig, 1937.) Nach der landläufigen liberalen Auffassung der „All gemeinen Nechislehre" ist die Sowjetunion ein Staat wie jeder andere, der Rechtsnachfolger des Russischen Kaiser reiches. Der Bolschewismus ist die innere Verfassung und damit eine innere Angelegenheit dieses Staates. Die Bol schewisten sind gern bereit, die Vorteile dieser bürgerlichen Gutgläubigkeit einzuheimjen, Verträge abzuschließcn, diplo matische Vorrechte zu genießen, in Kommissionen und Ueber- wachungsausschiissen mitzuraten. Betrachten sich aber des wegen die Sowjets als einen Staat unter Staaten? Si^ können es nicht, weil dies ihrer antistaatlichen Doktrin widerspräche. Der Kommunismus läuft »ach Marx und Lenin auf Zertrümmerung jeglicher staatlichen Ordnung hinaus. Die Sowjetmacht, die Diktatur des Proletariats, ist nur ein Uebergangsstadium zwischen der beginnenden Weltrevolution und der vollständigen Zertrümmerung aller gesellschaftlichen, moralische» und staatlichen Ordnung. Die Sowjetunion ist kein Staat, der sich auf dem russischen Volkstum ausbaut. Die Sowjets fassen sich selbst vielmehr als eine Weltunion von Sowjetrepubliken aus, die beliebig vermehrt werden kann und in die jedeg Tag nach geglück tem Umsturz neue Sowjetrepubliken cintreten können. Die heutige Sowjetunion ist nur die bisher räumlich beschränkte Basis der Weltrevolution. Und so wie der Sowjetstaat sich selbst als einen Uebergangsstaat zur sozialistischen Welt republik aufsaßt, so haben alle von ihm geschlossenen Ver träge, alle scheinbaren Konzessionen, die er hier und da der bürgerlichen Welt macht, nur den Charakter eines blo ßen Uebergangs, es sind Hilfsmittel der Taktik, bei der aber das große strategijche Endziel, die Weltrevo- lution, nicht aus dem Auge gelassen wird. Vom bolsche wistischen Standpunkt aus gibt es auch weder ein objektives noch ein subjektives Recht. Recht ist nach bolschewistischen Grundsätzen nur das, was dem Klassenkampf, dem Prole tariat, vielmehr seiner jüdischen Fiihrerklique nützt, es ist stets wandelbar und auf Grund der materialistisch, nihi listischen Erundeinstellung des Bolschewismus sollte man es besser als Antirecht bezeichnen. Auf Grund der sich wandelnden Taktik kommt es unter den bolschewistischen Intellektuellen manchmal zu schein baren „Gegensätzen". Diese haben nichts mit echten geisti gen Gegensätzen zu tun, die ja nur in einem Lande mit freier Meinung, Gedanken, und Forschungssreiheit möglich sind. Sie endigen auch in der Regel damit, daß der eine Teil ein „reumütiges Geständnis" seiner „konterrevolutio nären Ansichten" ablegt, wenn er nicht vorher schon auf andere Art „liauidier t" ist. Oft spielt bei solchen Ge, gensätzlichkeiten der Sowjetjuristen die jüdische Taktik ein, Rolle, durch theoretische Diskussionen die Außenwelt zu ver, wirren, wobei das weltrevolutionäre Ziel immer dasselb, bleibt. Noch öfter enthüllt sich aber bet olchen Diskussio, nen die innere llnwahrhaftigkeit des Sow etsystems. Den, wahrend die Sowjets in ihrer Außenpolitik die größte Ve, wegungsfretheit entfalten, sich einmal nationalistisch, ° einmal pazifistisch, das andere Maj militaristisch das eine Mal antiimperialistisch, das ander, Mal völkerbundfreundlich geben können, muffen sie iiy Inneren des von ihnen unterjochten Gebietes und in» Innern der von ihnen gleichfalls beherrschten Partei auf strenge Innehaltung der „Eenerallink", auf orthodoxe Ans. leauna des Marxismus—Leninisnms—Stalinismus achten»