Volltext Seite (XML)
Dresdner Journal. Ttoiriglieh Säehsisehev StKatsanzetg-V. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. eUweile Nebenblätter: Landtagsbeilage, Synodalbeilage, Ziehungslisten der Verwaltung der K. S Staatsschulden und der K. S. Land- und Landeskulturrentenbank.Verwaltung, Übersicht der Annahmen und Ausgaben der LandeS-Brandversicherung-anstalt, Übersichten deS K. S. Statistischen LandeSamts über Ein» und Rückzahlungen bei den Sparkassen, Grundsätzliche Entscheidungen de« K. S. LandeSversicherungSamtS, BerkausSliste von holzpflanzen auf den K. S. Staatsforstrevieren. 1913. Nr. 86. > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. <- Mittwoch, 16. April Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 12S5, Redaktion Nr. 4374. Ankündigungen: Die Ispaltige Grundzeile oder deren Raum im Ankündigungsteile 36 Pf., die2spaltige Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 7L Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingeiandt) 150 Pf. PreiScrmäßiag. auf Gcschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Die Regulierung der Grenze Kamerun» vom Tfchad- see bis zum Meere ist beendet. Das vefiudeu des Papstes gibt erneut zu der Be fürchtung Rniah, daß Lnngeuentziindung im Anzug ist. Amtlich wird aus Konstantinopel gemeldet, daß dem Kammattdanten von Skutari der Befehl erteilt worden ist, nach Meinungsaustausch mit dem serbischen Komman do iten dal Feuer gegen Vie belagernden Truppen ein- zustelle» und sie bei einem etwaigen Rückzug nicht zu verfolgen. Die Mitteilung vom Abschluß der Waffenstillstandes zwischen Bulgaren und Türken ist amtlich noch nicht be- Mg». , -loch Wiener Nachrichten erwägen die Mächte die AuSdehuung der Blockade bis Dnrazzo. Amtlicher Teil. Ministerium de- Königlichen Hauses. Dresden, 16. April. Se. Majestät der König sind von dem Herzog!. Jagdschlösse Frühlichenwiederkunft in Sachsen-Alrenburg heute 1 Uhr 17 Min. nachmittags hier her zurückgekehrt. Fina lzminifterium. Sc. Majestät der König haben Allergnüdigst zu ge nehmigen geruht, daß der Postmeister, Rechnungsrat Grießbach in Potschappel und der Ober-Postsekretär, Nechnungsrat Schwabe in Dresden den ihnen von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, verliehenen Roten Adler-Orden 4. Klasse anlcgen. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Se. Majestät der König haben Allergnüdigst zu ge nehmigen geruht, daß der Geh. Hofrat Prof. Engels an der Technischen Hochschule in Dresden den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser von Österreich, König von Ungarn verliehenen Orden der Eisernen Krone 2. Klasse annehme und anlege. Herr Bezirksarzt Medizinalrat vr. Flinzer zu Planen ist vom 29. April bis mit 3. Mai 1913 beurlaubt. Mit seiner Stellvertretung ist Herr Bezirksarzt vr. Schmidt zu Oelsnitz beauftragt. 17O^VII Zwickau, den 14. April 1913. 2732 Der Kreishauptmann. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Ainanzeu. Hochbau.Verwaltung. Schöneberger, Gärtner bei der Ver waltung der staatlichen Gartenanlagen in Dresden, ernannt zum Perkgärtner bei der Albrechtsburg in Meißen. lVchochUcheBekanntmachungen erscheinen auch im Ankündigungsteile.) Nichtamtlicher Teil. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. * Alle Besitzer von Reittiere» und Fahrzeuge» irgend welcher Art, z. B. von Reit- oder Wagenpferden, Kraft wogen, Motorbooten oder Flugzeugen, die diese nicht gewerbsmäßig, d. h. vorwiegend zu nichtgeschäftliche», sondern zu Privatzwecke» halten, sind seit den, 1. Januar 1913 nach ß 839 ter RBO. verpflichtet, über die da bei beschästigtru Personen, über die von diesen zu der betreffenden Tätigkeit verwendeten Arbeitstage und über den ihnen dafür gewährten Lohn für jedes Kalender- vierteljaht einen Nachweis aufzustellen und spätestens drei Tage nach dessen Ablauf, jetzt also, Anfang April, zum erstenmal für das erste Vierteljahr 1913, der Ge meindebehörde — für das Dresdner Stadtgebiet dem VersicherungSamte (neues RathauS, II. Übergeschoß, Zimmer 274) einzureichen. Für die Nachweise hat das ReichSversicherungSamt die maßgebende Form vor geschrieben; Vordrucke, die ihr entsprechen, sind in vcr- jchiedenen hiesigen Buchdrnckereien käuflich zu haben. Wir machen unsere Leser in ihren, eigensten Interesse auf diese Neuerung aufmerksam, da die Versäumung der dreitägigen Frist Unannehmlichkeiten, nach dem Gesetz sogar Strafe» zur Folge haben kann. Deshalb hole jeder, der zu dem oben bezeichneten Personenkreise ge hört und den Nachweis sür das erste Kaleudervierteljahr etwa noch nicht eingereicht hat, das Versäumte so fort nach. Deutsches Reich. Bom Kaiserlichen Hofe. Homburg vor der Höhe, 15. April. Se. Majestät der Kaiser hat heute nachmittag das Römerkastell Zug- mantel besucht und am späteren Nachmittag den Vortrag des Chefs des Miliärkabinetts Generaladjutanten Frhru. v. Lyncker gehört. Prinz Ernst August, Herzog zu Braunschweig nnd Lüneburg, hat heute der Königin der Niederlande auf Hohemark eine» Besuch gemacht. Hochzeitsgäste. Kopenhagen, 15. April. Prinz Waldemar hat die Einladung Sr. Majestät des Deutschen Kaisers zur Teilnahme an den Hochzeitsfeierlichkeiten in Berlin angenommen. Beteratjenfürsorge. Berlin, 16. April. Man nimmt ai^ daß die Vorlage zur Erweiterung der Veteranenfürsorge, die jetzt dem Bundesräte vorliegt, in diesem so schnell zur Ver abschiedung gelangen wird, daß die Vorlage noch im Laufe dieses Monats an den Reichstag kommen kann. » Kleitte politische Nachrichten. Kiel, 15. April. Prinz Heinrich von Preußen ist heute abend, von England kommend, hierher zurückgekhrt. --- Tie in Berlin am 15. April ausgegebene Nr. 23 des Reichsgesetzblattes enthält: Pariser Verbandsübereinkunst vom 20. März 1883 zum Schutz- des gewerblichen Eigentums, revidiert in Brüssel am 14. Dezember 1900 und in Washington am 2. Juni 1911, sowie Gesetz vom 31. März 1913 zur AuSsnhrnng der vorgenannten Übereinkunft. Reichstag. Sitzung vom 15. April 1913. An, Bundesratstische die Staatssekretäre vr. Delbrück und v. Jagow. Präsident vr. Kaempf erüssnete die Sitzung nach ^2 Uhr. Das Haus setzte die Spezialberatnng des Etats für das Auswärtige Amt fort. Staatssekretär des Auswärtigen Amts v. Jagow: Die Vorfälle in Nancy sind mir bisher nur aus Telegrammen von Wolffs Telegraphischem Bureau und auS der Presse bekannt. Sollten sie sich in ihrem vollem Umfange bestätigen, so würden sie allerdings als höchst bedauerlich zu bezeichnen sein (Zustimmung) und einen traurigen Beweis dafür bilden, wie sehr die chauvinistischen Treibereien über die Gemüter Macht zu gewinnen vermögen, und wie gefährlich sie sind. Der Kaiserliche Bot- schafter in Paris ist angewiesen worden, die französische Regierung um eine Klarstellung zu ersuchen, und, wenn die Nachrichten sich als begründet erweisen sollten, Vor stellungen wegen des mangelhaften Schutzes der be troffenen Deutschen z» erheben. (Beifall.) Ich muß nochmals wiederholen, daß der auswärtige Dienst nicht eine Domäne der Plntokratie ist, und daß auch mir nichts ferner liegt als der Wnnsch, ihn zu einer solchen werden zu lassen. Immerhin aber erfordert die diplomatische Laufbahn den Besitz gewisser eigener Mittel. Ich werd« mit Sorgsalt prüfen, wie sich der Gedanke der Resolution in einer für den Dienst ersprießlichen Weise ansgestalteu lassen wird. Ganz ohne eigene Mittel wird eS sich auch in Zukunft kau», machen laste». Jedenfalls wollen Sie versichert sein, daß mir der in der Resolution aus- gesprochene Gesichtspunkt sehr sympathisch ist. (Beifall.) Dein Vor- wurf, daß für die Annahme unserer jungen Diplomaten ost Protektion maßgebend wäre, muß ich entschieden entgegentreten. Ferner möchte ich hier noch aus Grund eigener Beobachtungen sagen, daß das ungünstige Urteil, das man bei uns über die Leistungen der deutschen Diplomatie so vielfach hört, im Aus lande jedenfalls nicht geteilt wird. Gestatten Sie mir den Hin weis, daß die Berussfreudigkeit der Beamten im Ausland durch ein Übermaß einseiliger Kritik nicht gerade erhöht wird. Der Forderung, unsere künftigen diplomatischen und konsularischen Vertreter gründlich in die. Gebiete des wirtschaftlichen Lebens einzuführen, wird mit Nachdruck entsprochen. Zu diesein Zweck sind im Auswärtige» Amt wissenschaftliche Kurse ein gerichtet, die für sämtlich« Anwärter des diplomatischen und konsularischen Dienstes obligatorisch sind Zur AuSbiloung der Anwärter für den diplomatischen Dienst gehört ferner regel- mäßig eine längere Tätigfeit bei einer Konsularbehörde. Während der zwei Jahre, die sie im Auswärtigen Amt arbeiten, werde» sie ebenso wie dis Konsularanwärter vorwiegend i» der rechts» nnd handelspolitischen Abteilung ausgebildet. Zudem haben alle Attaches und Sekretäre im Anslande alljährlich eine größere handelspolitische Arbeit einznreichen. Bei der Besetzung der höheren Stellen des diplomatischrn Dienstes fehlt es nicht an auf merksamer Berücksichtigung der handelspolitischen Bedürfnisse. Der Abg. Frhr. v. Richthosen meinte, daß die Konsul- ausbiidung sür alle diplomatischen Missionen ge nügen müsse. Ich kann mich dieser Auffassung nicht unbedingt anschließen. Es gibt Poste», aus denen die Behandlung poli tischer Fragen in erster Linie stehi. Es besteht eine Trennung zwischen den beiden Zweigen des Auswärtigen Dienstes nicht in dem Maße, wie es vielfach angenommen wird. Daß eine voll ständige Verschmelzung der Porberei:ung aber in, Interesse de? Dienstes wäre, davon kann ich mich vorläufig »och nicht über zeugen. Da, wo ich wirklich vorhandene Mängel unseres Aus wärtigen Dienstes finde, werde ich sie gewiß abznstellen suchen. (Beifall.) Abg. l)r. Derlei (lo»s.): Ich glaube, daß wir nach dem. was wir hier gehört haben, dein Nachfolger Kidcrlen-Waechters unser Vertrauen nicht versagen können. Was wir von ihm über den diplomatischen Dienst gehört haben, dem kann ich im Namen meiner politischen Freunde fast in allen Punkte» znstimmett. Wir habe» der Resolution der BudgUlommffsio» zugestimmt nud werden eS auch i>n Plenum tun. Der Staatssekretär würde gut tun, wen» er den Zugang zum diplomatischen Tienst nicht nur den Befähigte» eröffnet, sondern wenn er auch dafür sorgen wollte, daß diese im Amte bleiben nud es nicht vorzeitig ver lasse». Ob hier nicht Redakteure ausschließlich geeignet seien, lasse ich natürlich dahingestellt. (Stürmische Heiterkeit.), ganz abgesehen davon, daß der Berus ciues Redakteurs bedeutsamer ish als der eines untergeordneten Diplomaten, Botschafters oder Botschaftsrats. (Stürmische Heiterkeit.) Es hat auch Offiziere gegeben, die sich dafür eigne». Vom Balkankrieg sind nicht nur die Diplomaten, sondern anch die hellhörige Börse nnd die noch hellhörigere Preße überrascht worden. Nachdem die Überraschung aber einmal zustande gekommen war, haben Regierung und Diplomatie Bahnen eingeschlage», die uns richtig zu sein scheinen, und ich bin beauftragt, hier die Haltung der deutschen Diplomatie seit dem Beginne deS Krieges anzu- cr kenn en. ^Beifall.) Wenn ich dies ausspreche, so muß ich doch sagen, das; die „Taten" der europäischen Großmächtediplomatie nicht sonderlich imponierend waren. Das ist aber keine Schuld unserer Diplomatie, sondern es lag in den Verhältnissen. Wir mußten aus alle Falle einen europäischen Krieg vermeiden. Tie Hoffnung, daß nun der Friede gesichert sei oder die Friedensver- handlungen einen schnelleren Verlaus nehmen möchten, kann ich nicht teilen. Es ist sehr schwer, den Widerstand des Fürsten - königs der Schwarze» Berge zu brechen. Ich will dieses Ber- halte» nicht kennzeichnen, weil ich die Glocke des Präsidenten nicht bemühen möchte (Heiterkeit), dem der „Vorwärts" nachgesagt hat, daß ec wegen seines letzten Ordnungsrufs einen hohen monte- grinischc» Orden erhalten hat. (Heiterkeit.) Es muß erwogen werden, ob es nicht möglich sei, im Einverständnis der Mächte den hohen Herrn durch eine Entschädigung zur Vernunft zu bringen. (Heiterkeit.) Ich lasse es dahingestellt, ob die Entschädigung in bar oder iu Naturalien besteht. (Stürmische Heiterkeit.) Was unser Verhältnis zu Rumänien betrifft, so billige ich vollkommen, das; Deutschland, soweit eS möglich war, die Ansprüche Rumäniens unterstützt. Ich würde bedauern, wenn die Regierung dem Rate des Abg. Bernstein folgen wollte, sich in die inneren Angelegenheiten Rumäniens zu mische» wegen der Behandlung der dortigen Juden. Man kann bedauern, daß die rumänische Regierung von den Vorzügen dieses Volksteils nicht genügend durchdrungen zu sein scheint. (Heiterkeit rechts.) Wenn sie z. B. den nicht naturali sierte» Juden von« Heeresdienst feruhält, so ist das doch keine Nn» Menschlichkeit. Man würde vielleicht auch in andere» Staaten dir Frage answersen können, ob nicht in ähnlicher Weise vorzugehen sei. Ich werfe sie nicht auf. Was die Türkei angeht, so ist eine starke, innerlich gefestigte Türkei auch in Vorderasien für Misere wirtschaftliche Entwicklung Bedürfnis. Wir stehen da auch nicht in erster Linie, aber wir dürfen »ns — so weltpolitisch das klingt, so selbstverständlich ist eS doch — an keinem Punkte der Welt unsere Zukunftsmöglichkeit verbauen lassen. Schwer wird die Sache in Ostasien werden. Tort sind Komplikationen möglich, die uns mit Rußland, wenn auch nicht in Gegensatz, so doch in gewisse Meinungsverschiedenheiten bringen können. Industrie und Handel müssen in China die offene Tür behalten. Unsere Be - ziehnngen zu England sind nicht nur bester«, sondern gute geworden. Wir müssen immer daran denken, das; diese Besserung nicht nnr im Interesse deS Deutschen Reiches, sondern auch in dem Englands liegt. (Zustimmung rechts.) Air wünschen dringend, daß diese besseren Beziehungen auch in einem konkreten Niederschlag Ihren Ausdruck finden. Als einen solchen konkreten Niederschlag würden wir es besonders be grüßen, wenn die Ansprüche der im Burenkrieg geschädigten Deutschen jetzt endlich nach länger als einem Jahrzehnt befriedigt würden. Die deutsche Regierung hat das ihrige getan. Frankreich steht heute im Vordergründe des allgemeinen Interesses. Kein Mensch in Deutschland hegt einen Haß gegen die französische Regierung oder gar gegen das fran zösische Volk. Möge man drüben aber nicht daran denken, daß wir Elsaß-Lothringen oder nur Teile davon abtrete». Wir sind jedoch von einer Versöhnung leider noch sehr weit entfernt. Wir bedauern daS; wir wollen von Frankreich nicht«. Ich müchtr den Staatssekretär dringend bitten, zu veranlassen, das; möglichst bald eine amtliche Aufklärung erfolg« über die Vorgänge in Lunäville und namentlich über die Art, wie das Zeppelin-Lustschiff durch sucht und durchschnüffelt worden ist. Die Öffentlichkeit wartet darauf. (Lebhafte Zustimmung.) Ich kann trotz der Rede de»
