Volltext Seite (XML)
1»-'' ill« Ab«« » Ah«. k «S7. W in- H' H H '«-4 7 MW . ^>-LL. - 7. I, »Acht in -test» Bl«t bt< lveittsi« VtebeeiNoig ««»« bi» vor». 10 Ahr angmommen, zrSß«« »plizüctt Smzetze« 1»g> vorhtr, und wpet btt «Itrm Aorpu^tüe IL di« Nrklamezeil« 30 G«b»P« Jusa«trÄ«tr»a 40 AücktlptUuug rtuAÄtubttr iKcuuestripit «sM» L.- /L. E . ... >- 5!.-- .. ->L: 7 - >- . . >. - U K H KrmipeM^ ", . .7 MOch-fott» itz Eu-lm»H fi«d «SV «ollki». sM -M» N«»ffand ^-etr-^ Die Arbeit in -ch Wrift« ist vollWchi, eiMßestellt. * . 7 7-77, - , . o DieHiffte der Lokonwtivfühttr «ntz Heizer von VOEisrnbahngesellschnfteu in deu Serriui-tea Staut« Amerikas habe« fiir de« A«Sst«md ge- st^mat. - , ''-. «Liebe auch l«tzr«.Vi1dung»n.> Stundungs-, Nachzahlungs- und NachschätzUngS- wesen» bei der Einkommen- und Ergänzungs steuer erwünscht find, zu denen »die Regierung gesetzlicher Ermächtigung bedarf. Die Befugnjs, in besonderen Fällen geschul- dete Einkommen- und SrgänzungSsteuerbeträge zü erlassen oder zu stunden, steht ausschließlich dem Finanzministerium zu. Nach den zur Aus führung dieser Vorschriften ergangenen Anwei- jungen sind alle Gesuche um »Erlaß oder Stun dung von Einkommen- oder Ergänzungssteuer, soweit sie nach dem Ermessen der für die Zwangs vollstreckung zuständigen Unterbehörde zur Be rücksichtigung geeignet sind, oder soweit sich der von der Unterbehörde bereits abgewiesene Gesuch steller ausdrücklich auf die Entscheidung^ des Fi- nanzministeriums beruft, dem Finanzministeri um vorzulegen. Zu diesem Zwecke haben die Gemnndebchörden nach Erörterung der'einschla- genom Verhältnisse die Gesuche mit ihrem Gut achten der BezirkSsteuereinnahme zu übersenden. Diese hat.die Gesuche auch ihrerseits zu begut achten mck ...'7^^,^ ... —-TtzW Ainanzministermm einzureich, achtet» und in der RehÄ in tabellarischer Form — -y« Mnauzministerium einzureiche<^n -em sie mit der erkÄkten Entschmdung auf^ynsewen K^ge an die Gemeindebhörden zurückgelangen. Die zweimalige Begutachtung der Gesuche, ihre Aufnahme in die Tabellen und ihre mehrfache Versendung erfordern einen nicht unerheblichen Arbeitsaufwand. Das Finanzministerium soll daher durch Gesetz ermächtigt werden, die ihm nach dem Einkommen- und ErgänzungSsteuerge- setz zustehende Befugnis zu Erlassen und Stun dungen von Steuerbeträgen auf ihm nach- geordnete Behörden zu übertragen; alles Nähere bleibt zweckmäßig dem Verordnungswege überlassen. Ferner wird vorgeschlagen, das Fi nanzministerium zu ermächtigen, im Berord nungswege die Voraussetzungen zu bestimmen, unter denen von der Nachforderüng geringfügiger Beträge abzusehen ist. Politische Übersicht. Leoische» «eich. Der Kaiser sandte an den Admiral z. D. von Knorr, der gestern die Feier seines 70. Geburts tages beging, folgendes Telegramm: „In dank barer Erinnerung an Ihre hohen Verdienste um mesne Marine sende ich Ihnen zum heutigen Tage, an dem Sie das 70. Lebensjahr vollenden, meine herzlichsten Glückwünsche. 'Witzelm. I. U." Graf Zeppelin hat erklärt, das erste arktische Luftschiff aus eigenen Mitteln stiften zu wollen. Sin Aufstieg de- „Parseval IV". Der Lenk- ballon „P. IV unternahm Montag nachmittag 6'/. Uhr in Bitterfeld mit 6 Personen einen Auf stieg. Führer war Oberingenieur Kiefer. Der Ballon war mit mehreren Hundert elektrischen Glühbirnen erleuchtet. Nach einer Reihe wohl gelungener Versuche mit elektrischen Lichtbildern erfolgte um 6 Uhr 55 Min. die glatte Landung. Krenrkretch. König Eduards Unterredung mit Falliere«. Die Unterredung, die gestern König Eduard mit dem Präsidenten FallitreS hafte, dauerte drei Viertelstunden, über den Inhalt deS Gesprächs wird kein amtliches Bulletin ausgegeben, jedoch versichert die Umgebung PichonS, des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, daß in allen schwebenden Fragen zwischen der englischen und französischen Regierung volle Übereinstimmung "bestehe. We Lrzahker, V^ / 7 ^ Ue 77.7^ Verei»f«chm>t »er GWttvschiW. Dem Ltndtag ist soeben ein Gesetzentwurf, Er läge, Gttnidftngen und Nachforderungen von Ein- kommen- und ErgänzungSsteuer betreffend, zuge- gangen, der den Zweck hat, eine Vereinfachung der « Geschäfte dieses BerwaltungSzweigeS herbeizu führen. DaS Gesetz lautet: Das Finanzministerium ist ermächtigt, 1. die Ausübung -er ihm nach 8 7 und 8 7S Absatz 8 des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 und nach ß 8 und 8 48 deS Er- gänzuygSsteuergesetzeS vom 2. Juli 1902 zu- sichenden Befugnis zu Erlassen Und StuN- -stttgen von Einkommensteuer und Trgän- zungSsteuer auf ihm Nachgeordnete Bchörden -- zu übertragen, ' 2. die Voraussetzungen zu bestimmen, unter denen in den Fällen des 8 7? des Einkom mensteuergesetzes und der 88 80 und 47 des ErgSn-ungSsteuergesetzeS von -er Nachforde- - ruNg geringfügiger Steuerbettäge abzu sehen ist. In der Begründung wird u. a. gesagt, die Er- Wägungen darüber, wie in, der Verwaltung der direkten Steuern auf dem in der Ständischen Schrift Nr. 55 vom 5. Juni 1908 bezeichneten Wege eine Ersparnis an Arbeitskräften herbei- geführt und zum wenigsten unerwünschte Perso- nalvermchrungen verhütet werden können, hätten zu hem Ergebnisse geführt, daß nchen einer Reihe wesentlicher Vereinfachungen, die hauptsächlich -Wd Kaffen- und Rechnungswesen» beftefftn und ohne GescheSänderung durchgeführt werd« konn ten, Erleichterungen auf dem Gebiete des Erlaß», . El'..7^' a« D» H«st K. J«ck«, ist-ester» «t«d m DreS- . -«! a»i einenz Hrrjjschkag gestorb«. 7 - - 7 7 -- ... Die ».ff«,Lersichrt« »U de« Luftschiff ^Zch- M MHf b«gitzneft. lSich« Draht- -»M, Patts .'iß LsinMitor der Kongrrga- KW ELMA - Dich. Kmrft« vo» T>«e Dr. Aaj. Km-rich L«mst ii «efter» chen- vpn Korfu «ach Pola atg«re,st. - 7^-- .-.-7,-..--7 -7*-^ ' - ' Das MW-d der sächsisch« Ersten «amm-r n»d > la»«iälMner Vorsitzender de« AnfstchtSratS für Bischofswerda, Stolpe« inü> Umgegend. 7^ - A«tSh.Igtt . Aal. «Msbauptmmmschast, der «gl. Schuwspektion und des Agl. Hauptzollamtes » Bautzen, tzwst de« Kgl. Amtsgerichts nnd des Stadtrates zu Bischofswerda. ES - mW Besuch König Eduards am Wiener Hofe? Die Blätter melden, es bestättge sich, daß König Eduard, dem Kaiser von Österreich zu dessen 80. Geburtstag einen Besuch abstatten werde. Auf ' der Rückreise werde der König mit Kaiser Wil helm zusammentreffen. Unterhaus. Auf eine Anfrage erklärte der Schatzkanzler Lloyd George, die Einbuße an Staatseinnahmen im laufenden Finanzjahr folge der Ablehnung des Budgets werde an- nttzernd auf 28500000 Pfund Sterling (570 Millionen Mark) geschätzt, aber man könne zur zeit nicht sagen, wieviel von diesemVerlUst schließ lich wiü»er eingebracht werden könne. Eine Kundgebung für den Balkaubuud ist von seilen des serbischen Vertreters in London erfolgt. DaS Balkan-Komitee gab zu Ehren Tnver-Beis ein Frühstück, bei dem der General- poswreister Samuel einen Trinkspruch auf die türkische Konstitution ausbrachte. Die Reform bewegung in -er Türkei, so sagte er, habe die ungeteilte Sympathie unh das Interesse Yes I englischen Volkes, dessen Kampf nur dem alten Regime gegolten habe. ? Enver-Bei sei der Gari baldi der Türkei, uud die Selbstzucht der Jung türken sei bewunderungswürdig. > Enver-Bei sprach in seiner Erwiderung England seinen Dank für die moralische Unterstützung der Türkei aus, die wie er hoffe, seinem Vaterland erhalten bleiben »erde. Das neue Regime wolle alles tun, um den Fortschritt in der Türkei zu fördern, aber Geduld sei nötig bei diesem Werk. Der serbische Geschäftsträger Gruitsch wies sodann auf die Notwendigkeit eines Balkanbundes hin, in 'dem die serbische Regierung und das serbische Volk eine Förderung der Sache des Friedens erblickten. Schwede«. Der Köaig hat gestern seine Reise nach dem Süden angetrSten. Das Ziel der Reise ist Cap Martin. Doch wird sie erst in Schonen bis 15. März und dann in Karlsruhe unterbrochen, wo gegenwärtig die Königin weilt. Eine . große Menschenmenge brachte am Zentralbahnhof, dem König, der zum ersten Male nach seiner Krank heit in der Mitte seines Volkes «schien, lebhafte Kundgebungen dar. Der König reist im Aus lande inkognito und wird nur von dem ersten Hofmarschall, dem Leibarzt, einem Adjutanten und seinem Privatsekretär begleitet. »aUanhalbinsel. Ueber die Besprechungen des serbischen Mini- ster« Milowaaowitsch mit den türkischen Staats männern wur-e ein halbamtliches Communiquö auSgegeben, welches, wie verlautet, ein außer ordentlicher Ministerrat genehmigt hat. Das Communiquö besagt, "bei den Besprechungen sei festgestellt worden, daß die Politik der Türkei und Serbiens auf der Erhaltung deS status quo be ruhe. Gleichzeitig ziele diese Politik auf die Ent- Wicklung der wirtschaftlichen und sozialen Be ziehungen beider Lander ab. Deutscher Reichstag. Sitz«- vom 8. März. Der Reichstag setzte heute die Besprechung des MarineetatS vor sehr mäßig besetztem Hause und mit geringer Aufmett- samkeit bei den kleinen Titeln fort. Beim Kapitel Jndiensthaltung wurde ein Antrag der Rechten auf Beseitigung deS Abstriches der Büdgetkommission a» den BerpfleaungSzulagm »ft allen gegen fünf Stimmen der Rechten abgelehnt. H» -tttrigeu Unterredung-«» stch Mt dem Msidftft« von He-,.