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WWWMWM w» —IM«—»' ««« mm « »«»»»lmdi»» Schrll Schuft- > «x. »M». w. M- 83. Jahrg Nr. 142. AWH. Oestenlliche Mahnung -er hatte Moldenhauers Schicksal besiege». Berlin, 19. Juni. Reichskanzler Dr. Brüning ,chHN»«d,M»»«^L——SM»»»- °.rz^ — K«Iu<r» ,«UW Anda«» u» »Ich« «rU»baU. 0m^«sch«N«»M«» In« M«. wh-ch. Sch—b«, nn» r»^^tand«»iin Ist n» (ftEM—— «um^sich, MdNM»« es), —«» »«.mm«»» Pu«. ««M«»u» —. ««»au» IM. ft» m » — »«ft« heute mittag eine Besprechung mit dem Führer der Deutschen Polkspartei Dr. Scholz, der ihm die Forderungen seiner Fraktion zum Deckungsprogramm übermittelte. Zu der Unter redung verlautet, daß nunmehr nicht mehr damit zu rechnen ist, daß Dr. Moldenhauer im Amt bleibt. Der Reichskanzler wird dem Wunsch der Deutschen Volkspartei Rechnung tragen und dem Reichspräsidenten nicht Vorschlägen, das Rücktrittsgesuch abzulehnen. Damit dürfte Dr. Moldenhauer Anfang nächster Woche aus seinem Amte ausscheiden, nachdem der Kanzler dem Reichspräsidenten Vortrag gehalten hat. Nach Len bisherigen Dispositionen will der Reichskanzler den Vortrag beim Reichspräsidenten bis zur nächsten Woche, also bis nach den sächsischen Wahlen verschieben. Durch die sofortige Reise nach Gut Neudeck würde er überdies an der Teilnehme an der am Sonnabend stattfindenden Minister konferenz verhindert werden. Der Kanzler legt aber Wert darauf, diese Konferenz, an der die Ministerpräsidenten aller Länder teilnehmen, persönlich zu eröffnen. Der Staats- sekretär des Reichspräsidenten, Meißner, ist bereits nach Neudeck gefahren, um dem Reichspräsidenten seine persön lichen Eindrücke von den letzten Kabinettsverhandlungen zu schildern. Bon unterrichteter Seite wird bestritten, daß der Kanzler das Finanzministerium dem Reichswirtschaftsminister Dietrich angeboten habe. Es habe zwar zwischen beiden Herren eine Besprechung stattgefunden, die sich aber nur um allgemein- politische Dinge drehte, ohne daß dem Reichswirtschaftsminister ein Angebot gemacht worden wäre. Die Lage hat sich also gegen gestern abend nicht verändert, die Krise im Neichsfinanz- Ministerium bleibt weiter in der Schwebe. Erinnert wird an die sofortige Entrichtung der Gewerbesteuer- und Gemeindezuschlagsteuer-Vorauszahlung 1. Termin 1930, Grundsteuer 1. Termin 1930, Kirchensteuer-Abschlagszahlung 1. Termin 1930, Aufwertungs-(Mietzins.)Steuer für Juni 1930. Nach dem 27. Juni 1930 noch rückständige Beträge werden im Beitreibun gsverfahren eingezogen. LSßnktz, am 19. Juni 1930. * «N—-«—»»»Nr «»E KI» ««»Ma»» » Uhr Reichsbankdiskoni 4 Prozent. Berlin, 20. Junk, nach«. 2 Uhr. Der Zeutralausschuß der Reichsbank beschloß heute, den Reichsbankdiskont von 4k ans 4 und den Lombardziussuß von 8K auf 5 Prozent herav- -usetzen. , , Reuyork, 19. Juni. Die Rediskontrate der Neuyork Federal-Reserve-Äank, die seit dem 1. Mai d. I. 3 Prozent betrug, wurde heute um K Prozent auf 2F Prozent her. a b g e s e tz t. Das Osthilfegesetz. Berlin, 19. Juni. Das O st Hilfegesetz und Ler Gesetz entwurf über die deutsche Ablösungsbank sind jetzt "dem Reichstage zugegangen. In der Begründung erklärt Lie Neichsregierung, das Gesetz gehe darauf aus, zunächst für 1930 die erforderlichen Maßnahmen sicherzustellen und mache die weitere Durchführung auf ein Jahrfünft von dem Gelingen der im Herbst des Jahres zu ordnenden Finanzreform ab hängig. Unter dieser Voraussetzung schaffe das Osthilfegesetz den Nahmen für ein umfassendes Fünfjahresprogramm. Der Vorlage ist eine Uebersicht über die in Ostpreußen zurzeit in Zwangsversteigerung oder Awangsverwaltung befindlichen Grundstücke beigefügt. Deutsch-rumänisches Handelsabkommen. Bukarest, 19. Juni. Die Verhandlungen über den deutsch-rumänischen Handelsvertrag sind mit einem provisorischen Abkommen zum Abschluß gekommen. Es beruht auf dem Grundsatz der Meistbegünstigung für den Personen- und Warenverkehr und läuft bis zum 28. Februar 1931. Moldenhauer gestürzt. Der Reichskanzler führt -ie Geschäfte -es Aeichssinanzminislers Der Sündenbock. Das Schicksal des Reichsfinanzministers hat sich nunmehr erfüllt. Das Kabinett sei mit ihm solidarisch, der Kanzler werde sich nicht von ihm trennen, so konnte man bis in die letzten Tage hinein hören. Noch am Mittwoch war Dr. Mol denhauer „einmütig" vom Kabinett gebeten worden, sein Rück trittsgesuch zurückzunehmen. Sicher hat der Minister die Ab sicht gehabt, auch seinerseits Solidarität zu üben und im Kobi- nett zu verbleiben. Er hat aber dem Drangen seiner eigenen Partei schließlich nachgeben und sein Amt zur Verfügung stellen müssen. Der Reichskanzler hat sich unterdessen — „offenbar in verschiedenen Besprechungen, die er am Donnerstag mit einer Reihe von politischen Persönlichkeiten gehabt hat" — von der Notwendigkeit des Rücktritts Dr. Moldenhauers über zeugen lassen. Die tragische Episode Moldenhauer ist ein bezeichnender Ausschnitt aus der Tragikomödie des neudeutschen Parlamen tarismus. Man ist schon allerhand gewöhnt an innerpoli tischen Unmöglichkeiten, aber was der Oeffentlichkeit im Zu sammenhang mit den jüngsten Kabinetts- und Fraktionswirren zugemutet wird, nähert sich dem Begriff des Skandals. Aus der berühmten geraden Linie, welche die Regierung Brüning vor allen ihren Vorgängerinnen auszeichnen sollte, ist ein trauriges Gefitz politischer Irrwege geworden, aus dem festen Zugreifen, ein zaghaftes Tasten. Mit der einfachen Formel: „Mann über Bord" ist der Fall Moldenhauer nicht abgetan. Es muß festgestellt werden, daß der Reichsfinanzminister gegen seinen Willen als Sünden- bock in die Wüste gejagt^ worden ist, und daß er nicht die Alleinschuld, an dem Fiasko der kleinen Finanzreform, die schon im Entwürfe erstickte, trägt. Er hat das Kabinett „ein- mütig" hinter sich gehabt, das darf nicht vergessen werden, selbst wenn neuerdings auch das Zentrum Herrn Moldenhauer als Macher des Notopfers anzuschwärzen versucht. Wir haben keinen besonderen Anlaß, dem Nelchsfknanzminister die Brücke zu treten, halten es aber für ein Gebot des Anstands, die An- schuldigungen seiner Freunde richtig zu stellen und die Behand lung, die ihm jetzt widerfährt, zu kennzeichnen. Bei dieser Ge legenheit ryuß aber vor allem darauf hingewiesen werden, daß die ganze Finanzmisere, unter welcher das gesamte Volk leidet und deren Opser Dr. Moldenhauer jetzt geworden ist, aus einer Zeit stammt, in welcher die Sozialdemokratie die Führung im Kabinett hatte und in welcher Hr. Dr. Hilferding unseligen An- gedenkens die Finanzen verwaltete. Wenn jetzt die rote Presse sich über die Zustände entrüstet, so handelt sie nach der Methode jenes bekannten Diebes, der „haltet den Dieb" ruft. Wahrend der Kanzler erst die Sachsenwahlen vorlibergehen lassen will, ehe er zur Ergänzung seines Kabinetts schreitet, ist der Staatssekretär in der Reichskanzlei, der November sozialist Dr. Meißner nach Neudeck gefahren, um dem Reichs- Präsidenten Bericht zu erstatten. Vermutlich hängen mit der Sendung dieses Mannes, dessen Einfluß auf den Reichspräsi denten als recht bedeutend geschildert wird, die Gerüchte zu- sannven, daß nunmehr eine Regierung der Weimarer Koali- tion geplant sei, d. h. dann, wenn die Sachsen wahlen so ausgehen sollten, wie es die So zialdemokratie wünscht. Da Line Regierung tm parla mentarischen Sinne 8er Schwierigkeiten niemals Herr werden wird, steht also eine rote oder wenigstens rat sch w a r z e Diktatur im Bereich der Möglichkeit. Woran '«»n am Sonntag in Sachsen denken solltet C». Berlin, 20. Juni. Reichsprüsi-enk v. Kin-enburg Hal auf Vorschlag-es Reichskanzlers -en Reichsminister Dr. Mol-enhauer auf seinen Antrag aus -em Amr -es Reichsministers -er Finanzen entlassen un- -en Reichskanzler Dr. Brüning mit -er Wahrnehmung -er Geschäfte -es Reichsministers Finanzen beaustragt. Für die Weiterberatung der Deckungsvorlage ist noch keine neue Sitzung der Reichsratsausschüsse einberufen. Der Donnerstag war wegen -es Fronleichnamfestes sitzungs frei. Am Freitag beschäftigten sich die Ausschüsse nur mit der Reform der Arbeitslosenversicherung. Die Vollsitzung des Reichsrates ist für Sonnabend einberufen worden. Von dön Deckungsvorlagen steht auf der Tagesordnung nur der Gesetzentwurf zur Aenderung des Arbeitslosenversicherungs- gesetzes. Die Gesetzentwürfe über die Reichshilfe der Fest- besoldeten, Has Ledigennotopfer und die Reform der Kranken versicherung sind zunächst nur zum Zweck« der formalen Aus- schußüberweifung auf die Tagesordnung gesetzt worden. Für Freitag vormittag haben Demokraten, Deutsche Volkspartei, Wirtschaftspartei und Deutschnationale Frak» tionssitzungen einberufen. Die Reichstags- sitzunq beginnt um 12 Uhr. Auf ihrer Tagesordnung steht der Haushalt des Ministeriums für die -«setzten Gebiete. Die Sanierung -er Schichau-Werke. Berlin, 19. Juni. Das preußische Ministerium hat dem Staatsrat einen Gesetzentwurf über die Bereitstellung von Mitteln für Lie Sänierung und Fortführung derSchichauwerke zugehen lassen, der die Bereitstellung eines Betrages von 15872 522 Reichs Mark fordert. In der Begründung zu dem Entwurf heißt es: Lin im Jahre 1926 unternommener Versuch, die Werke durch Hingabe von Krediten unter Garantieleistung von Reich und Preußen wie der rentabel zu machen, blieb ohne Erfolg. Auch die Bereit stellung weiterer Zwischenbeträge durch Reich und Preußen im Jahre 1928 führte nicht zum Ziel. Nachdem auch eingehende Verhandlungen wegen der Wetterführung der Betriebe Lurch ein privates Werftenkonsortion gescheitert waren, sahen sich Reich und Preußen aus arbeitsmarkt- und bevölkerungs politischen Gründen gezwungen, zur Vermeidung Les Konkurses eine umfassende Sanierung vorzunehmen. Außer den bereits darlehensweise hingegeberwn Beträgen ist nach sachverständigem Gutachten ein einmauge Baraufwen dung von insgesamt 21 Millionen Reichsmark erforderlich und daneben während Ler beiden ersten Jahre ein laufender Betriebszuschuß von je 3,5 Millionen Reichsmark und für das dritte bis sechste Jahr ein jährlich geringer werdender Zuschuß von zusammen 6,3 Millionen Reichsmark, mithin insgesamt laufende Zuschüsse von 13,5 Millionen Reichsmark. Das Be- teiligungsoerhältnis an den Sanierungskysten ist entsprechend Ler Beteiligung an der inzwischen neu gegründeten F. Schi- chau G. m. b. H. dahin vereinbart, daß Preußen "/»» über- nimmt. Der hiernach auf Preußen entfallende Anteil beträgt 9 583 333 Reichsmark. Dazu kommen die vor der Gründung / der F. Schichau G. m. b. H. von Preußen übernommenen Zu schüsse von 6 289188 Reichsmark, so daß sich die gesamten von' Preußen aufzuwendcnden und im Anleiheweqe zu beschaffen den Mittel auf rund 15 872.000 Reichsmark belaufen. Giftmischerei. Berlin, 19. Juni. Amtlich wird gemeldet: „Der Jung- deutsche" stellt die Behauptung auf, man hör« aus sicheren Quellen, „daß Ler Reichskanzler Dr. Brüning die Absicht hab«, die am 1. Aili fälligen Gehaltszahlungen für dir Beamten bis zum 15. Juli zurückzuhalten, falls die Beamten- organisattanen weiterhin mit ihren Protesten gegen die so genannte Reichshilfe fortfuhren. Auch in diesem Falle hat der Reichsbankpräfident Dr. Luther^iese selbst in der deutschen parlamentarischen Geschichte einzig dastehend« Maßnahme ver- hindert." Hierzu wird von zuständiger Stelle mitgeteilt, dgß diese Darstellung in allen Punkten erlogen iss. Die uner hörte Unterstellung, die in der Mitteilung des „Iungdeutschen" enthalten ist, muß auf» schärfste zuriickgewiesen werden. Die Derakungen über -ie Arbeilszett im Kohlenbergbau gescheiter!. Genf, 19. Juni. In der Kommission für Lie Regelung der Arbeitszeit tm Kohlenbergbau sind heute sämtliche Anträge über die Festsetzung einer einheitlichen Arbeitszeit abgelehnt worden. Auch der Antrag der deutschen Regierung hat keine Mehrheit gefunden. Damit find die Verhandlungen in elnem der wichtigsten Punkte vorläufig gescheitert, und die Ausstellung einer internationalen Konvention über die Regelung der Arbeitszeit im Kohlen- berqbau durch die jetzige internationale Arbeitskonferenz ist fraglich geworden. Die Kommission setzt die Beratungen über Lie anderen Bestimmungen der Konvention fort. Sonnabend, den 21. Juni 1930. Amtliche Anzeigen. Sonnabend, den 21. Juni 1930, vorm. 10 Uhr sollen im steigerungsraum des Amtsgericht 9 Büchse« kons. Früchte, Päckchen Seifenpulver, 10 Paar Sockenhalter, kleine Reste Maschinenzwirn, Stopfwolle, Schnürsenkel, Näh- und Haar- uadel«, Gratulation», und Trauerkarten sowie Mpakka-Silber- waren meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher de« Amtsgericht« Schneeberg. Industrie mitteM, entspricht es nicht den Tatsachen, Hoß dke ' Verhandlungen -wischen Industrie und rliLettvtsschaft ge- scheitert seien. Kiel, 20.. Juni.' Im Kiekr M u n i tio n s pr o ze ß we^de heute nach achttägiger Verhandlung das Urteil verkündet. Die Strafkammer- wtit di« Bern ng der Staatsanwaltschaft , »» «tdavmd die «Milch« ««»««tt»«ch»,« der «mlshauplmannschast md der * Staatsbehörde« in Schwarzenberg, der Staats- o- städtischen Behörden tn Schneeberg, Absitz, vwftädlck. Grün-aln, sowie der Slnanzämter in Au« und Schwarzenberg. S» werd« «Leche« imSffenIttcht r Vie Bekanntmachungen der Sladträtezu Aue und Schwarzenberg * - «ad der Amtsgericht« zn Au, und Johanngeorgenstadt. Verlag Ek. M. ESSrlner, Aae, «rzgeb.