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Trlcku-lnt tätlich nachm, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. BesngSPreiS! «iertelj. 1 2t SO 4 lohne Lestellgeld), für Oester- reich 2 25 d. Bel a. a. Puslanstallen l. ZcltungsprelSIiste Nr. ««58. »iilzcluummcc 10 Ps. — RedatttonS-Sprechstunde: 11—12 Uhr. Unabhäusiges Tageblatt flr Wahrheit, Reiht «.Freiheit Inserate werden die 6 gcspalt. Petitzeile od. deren Raum mit IS 2, Retiamcii mil SO 2 die Heile berechn. v. Wirderh. bedeut. Rabatt. Buchdruckerri. Redaktion und taeschasts>stellei Dresden» Pillniyrr S kratze IN. — Fernsprecher Nr. 1366. Tchon wieder neue Lteuern? Unser Berliner parlamentarischer Mitarbeiter schreibt uns: Noch ist die neue NeichHsinanzresorm nicht überall ver daut — die Magenbesck>werden der Nationalliberalen sind vielmehr erheblicher geworden — und schon sucht man wie der nach neuen Steuern. Die bewilligten 176 Millionen Mark reichen nicht aus. Das bisherige Ergebnis der neuen Steuern ist allerdings ein ganz auffallend niedriges, aber cs ist auch nicht nutzer acht zu lassen, datz alle Steuerquellen anfangs nur spärlich fliehen; erst in einigen Jahren ent wickeln sie sich zu voller Höhe und Ergiebigkeit. Man tut deshalb im allgemeinen auch gut, sich vorerst aus den ab wartenden Standpunkt zu stellen und nicht aus den An fangsergebnissen schon Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Besser zu wenig Steuern als zu viel. Man kann im Steuer bewilligen nie vorsichtig genug sein. Mer trotz alledem darf man eines nicht vergessen: der Reichstag hat sich einmütig aui den Boden gestellt, daß insgesamt 200 Millionen Mark neue Stenern erforderlich sind, hat aber „nur" 176 Millio nen benültigt. Es ist daher nicht auffallend, wenn nun diese 24 Millionen bei der Aufstellung des Etats fehlen und man wird sich im allgemeinen der Erwägung nicht verschließen können, datz diese Gelder noch auszubringen sind. Aber wie? Das ist die entscheidende Frage. Das gesamte Steuerfeld ist abgegrast; es gibt fast nir gends mehr etwas zu holen. Nur ganz absonderliche Vor schläge sind noch nicht cingeheimst; so schrieb uns ein bie derer Münchener, weshalb man nicht eine Korsettsteuer ein führe, weshalb nickt eine Junggeselleusteuer erhoben werde. Aber man sieht schon an diesen Vorschlägen, daß man zu Kuriositäten kommt. Eine Junggesellensteuer hat man übri gens schon in allen Ländern, in denen die allgemeine Ein kommensteuer besteht, welche bekanntlich überall auf den Fa milienstand Rücksicht nimmt und den Junggesellen stärker belastet als den Familienvater. Die Wehrstener wird auch genannt und es läßt sich gar nicht in Abrede ziehen, datz die Webn'tcuer sehr viel für sich hat; wer aus ganz gering fügigen Anlässen nicht dienen mutz, hat große Vorteile, die der ganzen Familie zu gute kommen. Tie Zahl derjenigen aber, die frei werden, vermehrt sich rasch infolge unserer großen Bevölkerungszunahme. Diese Steuer würde also immer ein gutes Stück Geld abwerfen; jedoch hat man sie stets für die Militärinvaliden ins Auge gefaßt und erklärt: wer nicht dient, soll Geld für denjenigen aufbringen, der im Heeresdienste an seiner Gesundheit Schaden erleidet. Des halb iah man diese Steuer auch immer als eine Ergänzung des Reichsinvalidenfonds an; dieser aber bleibt uns bis 1913 erhalten und dann soll die Wehrsteuer die Lasten der Militärpensionen aus demKriegc aufbringen. Man wird nicht allzuviel einzuwenden haben, wenn man die Wehrstener bis 1913 zurückstellt: wer auch die Zukunft im Auge hat, mutz eine solche vorsichtige Politik treiben. Aus diesem Grunde dürfte die Wehrsteuer vorerst nicht in Betracht kommen. Man spricht mich von einer Umsatzsteuer für Grotzmüh len. Wenn darauf hingewiesen wurde, datz die Miihlen- nnnatzfteuer ein geeignetes Mittel sei, der Finanznot ab- znhlscn, so möchten wir dies für den Augenblitz um so mehr bezweifeln, als die Teuerung alter Nahrungsmittel eine weitere Belastung der Mühlen und damit des Brotes nicht rätlich erscheinen läßt. Zwar hat die Steuerkommission eine dahinziclende Resolution mit kleiner Zufallsmehrheit bei schwacher Besetzung angenommen, wir möchten jedoch kaum glauben, datz das Plenum des Reichstages, zumal unter den heutigen Verhältnissen, diesen Beschluß bestätigen wird; auch dürften sich die Verbündeten Negierungen mit einom solchen kaum einverstanden erklären. Wenn alle Lebensmittel verteuert werden, kann man nicht auch noch eine Mehlverteuerung brauchen. Wir wünschen eine solche Umsatzsteuer zum Schutze der kleinen .Handelsmüller, aber gleichzeitig mutz der Eisenbahntaris für Getreide heruntcr- gesetzt werden, so datz das Mehl nicht verteuert wird; diese Frage bat mit der Reichsfinauzreform gar nichts zu tun; sie ist eine reine Mittelstandsfrage und gar keine Steuerfrage, deshalb mutz sie jetzt ausscheiden. Es bleibt somit nur uoch eine Steuer übrig, an die man ernstlich denken kann und dies ist die Branntweinbe- sleuerung; der Reichstag hat auf diesem Gebiete auch eine Reform gewünscht, aber es scheint nicht recht gehen zu wollen. Eine andere Festsetzung der Branntiveinsteuer bringt uns mit Leichtigkeit 30 Millionen Mark inehr ein und da schadet eine Höherbelastung gar nicht. Jetzt hat man drei Steuern auf Branntwein: Maischraumsteuer, Breunsteuer und Bramilnwinverbrauchsabgabe. Tie Brcnnsteuer gibt dem Reichs gar nichts, was sie abwirft, erhalten die Brenner wieder als Rückvergütung. Tie Maischraumsteuer hat mit den Fortschritten der Technik nicht Schritt gehalten. Tie Ausbeute ist geivaltig gestiegen, die Steuer wird nach den alten Sätzen erhoben. Wenn es sich aber um eine Rück- Vergütung hndelt, kommt die höhere Ausbeute in Betracht und deshalb erhalten hier die Brenner mehr zurück, als sie bezahlen. Unseres Erachtens sollte man dazu übergehen, um die gesamte Branntweinsteuer zusammeuzulegen und nur als Verbrauchsabgabe auf das fertige Produkt zu legen, das heißt nur für jeden Liter fertigen Branntwein eine Steuer erheben. Jetzt ist diese Abgabe 50 Pfennig für den Branntwein, den eine Brennerei innerhalb ihres Kon- tingentes erzeugt, und 70 Pfennig für denjenigen, der über das Kontingent erzeugt wird. Diese veraltete Bestimmung sollte fallen und die Steuer nach der Größe des Betriebes erhoben werden; wer nur 50 bis 100 Liter herstellt, sollte wie seither 50 Pfennig bezahlen, wer 100 bis 200 Liter pro duziert, aber 60 Pfennig und so fort. Tann erhalten wir eine Staffelung wie bei der Biersteuer, die kleineren Bren nereien sind geschützt, die großen und leistungsfähigen müssen mehr bezahlen und das Reich erhält ein schönes Stück Geld. Tie Schnapstrinker verdienen auch keine besonder: Schonung. Wir hoffen, datz das Reich diesen Weg gehen wird; wenn der Bundesrat schon einen solchen Entwurf ver legt, wird er sehr viel Sympathie finden; alle anderen Vor schläge dürsten rundweg abgelehnt werden. Die Agrarier des Ostens müssen endlich daran glauben, dem Reiche zu geben, >vas ihm gehört. Politische Rundschau Dresden, den b. November ISO«. — Ter Kaiser empfing am Sonntag mittag llvs. Uhr im Neuen Palais die Teilnehmer an der Internationalen Konferenz für Funkentelegraphie. — Ter preußische Hof legt für den verstorbenen Erz herzog Otto Trauer auf 14 Tage bis einschließlich den 16. d. M. an. — Die in der Presse über einen neuen Dreikaiscrbund umlaufenden Gerüchte entbehren, wie man an unterrichteter Stelle versichert, jeder Begründung, und zwar schon aus dem Grunde, weil die dritte der Treikaisermächte, eben Ruß land, wegen- seines Bundesvcrhältnisses zu Frankreich für eine derartige Kombination überhaupt nicht in Frage käme. Schon aus diesem einen Grunde sei die ganze Kombination, der es übrigens von Anfang an an jeder tatsächlichen Grund lage gefehlt habe, hinfällig. — Der württembergische Landtag ist am 3. d. M. in einer gemeinschftlichen Sitzung beider Kammern durch den Ministerpräsidenten mit königlichen: Dekret aufgelöst wor den. Ter Ministerpräsident hielt dabei eine Ansprache, in der er den versammelten Ständen einen freundlichen Gruß des Königs entbot und ihnen umarmen Dank sagte für die hingehende und erfolgreiche Arbeit. Drei gewichtige Re formen auf dem Gebiete des Stenerwesens, der Gemeinde verwaltung und der Landesverwaltung habe der Landtag zur Verabschiedung gebracht. In wesentlich veränderter Zu sammensetzung werde binnen kurzem ein neuer Landtag in diesem Hause einkehrcn und damit ein neuer bedeutsamer Abschnitt in dem Vcrfassungsleben des Landes beginnen. Möge cs der Stäudevcrsammlung auch in ihrer künftigen Zusammensetzung gelingen, das Wohl des Vaterlandes, das ja allen gleichmäßig am Herzen liegt, im Verein mit der Regierung zu fördern und damit den alten Wahlspruch un verändert hoch zu halten: Hie gut Württemberg allerwege! — Im Vordergrund der Beratung des am 3. d. M. zusammentrctenden Weinparlamcntes steht der Wunsch auf Beschränkung des bei der Weinbereitung zugelasseuen Zucker- und Wasserzusatzes und auf einheitliche wirksame Ge staltung der Kellerkontrolle. Vertreter des praktischen Weinbaues und des Weinhandels, sowie Vertreter der ver wandten Geschäftszweige nehmen an den Beratungen teil. Die Gesamtzahl der Teilnehmer an dey Beratungen über steigt 70. — Die Zulassung der Russen zu den preußischen Uni versitäten ist jetzt wieder gestattet. Zu der bisherigen Be dingung politische Zuverlässigkeit wird nunmehr auch der Nachweis von Unterhaltuugsmitteln zum Studium gefor dert. Im übrigen bestimmt jede Universität selbst, was sie in bezug auf Vorbildung verlangt. — Die auf der Konferenz für Fnnkentelcgraphic ver einbarte Konvention ist am 3. d. M. unterzeichnet worden, und zwar von folgenden Staaten: Deutschland, Vereinigt Staaten von Amerika, Argentinien, Oesterreich-Ungarn, Belgien, Brasilien, Bulgarien, Chile, Dänemark. Spanien, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Italien, Japan. Meriko, Monaco, Norwegen, Niederlande, Persien, Portu gal, Rumänien, Rußland, Schweden, Türkei und Uruguay. Das Abkommen sanktioniert im wesentlichen die von dem einladenden Staat Deutschland der Konferenz unterbreite ten Vorschläge. Der Schwerpunkt liegt in der Bestimmung, wonach der Austausch funkentelegraphischer Nachrichten zwi schen Küsteustation und Schiss ohne Rücksicht auf das jeweilig angcwendcte funkcntelegraphische System obligatorisch ge macht wird. Die Vereinbarung soll am 1. Juli 1903 in Kraft treten. Tie nächste Konferenz soll 1911 in London stattsinden. — Eine neue Untersuchung der Kolonialobteisung. Der im Neichsreferate der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amtes beschäftigte Wirkliche Lcgationsrat Tr. von Jacobs hat Mitteilungen über die gegen ibn gerichteten Angriffe wegen seiner Geschäftsführung als stellvertretender General konsul in Kapstadt und wegen seiner dortigen persönlichen Führung erhalten. Er hat diese Mitteilungen seiner Vorge setzten Behörde mit dem Aufträge übergeben, eine Unter suchung einzuleiten. Diesem Anträge ist stattgegeben wor den. So teilt cs die „Nordd. Allgem. Zeitg." selbst mit. In der Presse hat man von diesen Anklagen seither nichts gehört, wohl aber im vertrauten Kreise. Herr von Jacobs ist ein Vertrandter des verstorbenen Staatssekretärs von Nichthofen; er wx»r in Kapstadt im letzten Winter und hatte dort die Besorgung der Aufträge des TrupipenkommandoS in Südwestafrika durchzuführen: später reiste er über Süd- westafritä nach Hause. Gegen seine Gescl-ästsfiihrung hat man namentlich in alldeutscl>en Kreisen Klage erhoben; er habe nämlich die deutschen Firmen in der Kapkolonie nicht genügend berücksichtigt und fast nur bei englischen Firmen eingetäust. Der nunmehr Angegriffene habe zu seiner Rechtfertigung gesagt, datz er dies tun mutzte, um eine Sper rung der englischen Grenze zu verhindern usw. Die Ver sorgung der Truppe aus der Kapkolonie ist auch Gegenstand von Beschwerden von militärischer Seite geworden. Diese Beschwerden sind schon vor mehr als 6 Monaten eingegan gen; inwieweit eine Untersuchung eingeleitet ist, entzieht sich unserer Kenntnis. Aber all das spricht dafür, datz der Reichstag selbst die Untersuchung in die Hand nimmt. EZ wird noch gemeldet: Bei den Angriffen gegen den Wirklichen Geh. Legationsrat Dr. v. Jacobs von der Kolonialabteilung dcs Auswärtigen Amtes, die anf Antrag des betreffendem Beamten jetzt zum Gegenstände einer Untersuchung gemacht worden sind, handelt es sich darum, datz bei den Kapstädter Lieferungen für Südwestafritä im Gesamtbeträge von über 120 000 Mark Unregelmäßigkeiten und Begünstigungen vorgekommen sein sollen, die dem bisherigen General konsul Tr. von Jacobs zur Last gelegt werden. — Das Urtril gegen die Akwaleute in dem neuem Urteil gegen die Akwasippe fällt besonders dadurch auf, datz Angeklagte, die früher nur zu drei Monaten Gefängnis ver urteilt wxrren, nun eine Strafe von fünf Monaten Gefäng nis erhalten hben. Eine offiziöse Berliner Meldung der „Köln. Zeitg." sucht dies so zu erklären, datz der frühere Prozeß, da das gefällte erste Urteil von dem selbst beteilig ten und das Urteil zu hart findenden Gouverneur von Putt- tämer nicht bestätigt worden w>ar, als nicht geführt ange sehen wurde. Man könnte dann von einer lakaimntio in p<-j»n nicht sprechen. Tie Prozetzform ist beim Strafver fahren gegen Farbige auch nicht in der gleichen Weise voll kommen ausgebildet wie beim Verfahren gegen Europäer. Ein Urteil, in dem auf mehr als sechs Monate Freiheits strafen gegen Farbige durch das zuständige Bezirksamt oder das zur Prozctzverhandlung gegebenenfalls bestimmte Be zirksgericht erkannt ist, bedarf der Bestätigung des Gouver neurs. Darüber, ob diese Bestätigung erfolgt ist, lagen bis Sonnabend in der Kolonialabteilung noch keine Nachrichten vor. Lediglich der Straftenor des Urteils wurde von Ka merun durch das Gomxnnement telegraphisch nach B rlin gemeldet. — Die Erfolge der Polcnpolitik ersieht man am deut lichsten aus einer Unterredung, welche der bekannte Herr von Koscielski, der „Admiralski" der Polenfraktiou, einen Vertreter eines freisinnigen Blattes gewxihrt hat und der nun folgendes wiedergibt: „Herr von Koscielski erklärte mir auf meine Frage, wie er sich zu dem neuen Polcnkurs stelle, datz sich der Pole in ihm über den neuen Kurs freue, als Staatsbürger bedauere er ihn von Herzen. Der von der Negierung ausgeübte Druck müsse notwendigerweise einen Gegendruck erzeugen, der gerade das Gegenteil von dem Hervorrufen werde, Nxis die Negierung beabsichtige, nämlich eine Erstarkung dcs Polentums. „Sehen Sic, ich sprech sehr gut deutsch, das hat sogar bei mir Majestät be wundert. Woher kommt das aber? Weil zu meiner Zeit noch Polnisch die Unterricküssprache Nxir. Mit großem Eifer haben wir uns damals aus die deutsche Sprache ge- legt, und haben es durchgesetzt, sie zu beherrschen. Aber heute? Ich län» Ihnen da einige interessante Belege dafür geben: Anf meinem Gute bat mich kürzlich ein Geometer, ich möchte ihm einen des Deutschen kundigen Arbeiter zur Hilfeleistung mitgeben. Ich gab ihm einen sehr tüchtigen Mann, der bei der Garde gedient hat und von dem ich wußte, datz er sehr gut deutsch 'pricht. Als mein Geometer abends zurückkehrte, machte er mir Vorwürfe über meine Auswahl, denn der Betreffende verstünde kein Wort Deutsch. Er staunt stellte ich den Mann zur Rede. Er wurde rot, die Tränen standen ihm in den Augen. „Herr," sagte er mir, „ich kann nicht deutsch reden, ich kann die Sprache nicht über die Lippen bringen, die man meinen Kindern mit Schlägen einbläut." — „Sehen Sie." so fuhr Herr von Koscielski fort, „das wir ei» einfacher Mann. Bei den Gebildeten ist es aber nicht anders. Da hatte ich kürzlich einige junge Leute bei mir zu Tisch. Ich wendete ein Zitat an, das aber keiner verstand. Aber, meine Herren, sagte ich, das ist ja aus dem Faust." — „Ja," erwiderten sie mir, „wxis denken Sie von uns? Seit dem Abiturientencrameu haben nur kein deutsches Buch mehr in die Hand genommen." Wenn auch der Nationalpole aus dieser Notiz spricht, so ist es doch bemerkenswei't. datz uns auch ganz hakatistiich Richter diese Erscheinung bestätigt haben. Früher hätten die Polen eine Ehre darein gesetzt, deutsch vernommen zu werden, sie hätten jeden Dolmetsch':- abgelelmt. Jetzt sei cs anders. Jeder Soldat, der eben aus Berlin oder aus dem Westen komme, antworte nicht mehr deutsch, sondern polnisch. So führt der ungerechte Druck nur zu einer Stärkung des Polentums. Tie Geschichte ist an ähnlich» Erfahrungen bekanntlich sehr reich. — Gcgen das Rrichstagswahlrccht spricht sich der kon- serlrative „Reichsbotc" bei Gelegenheit der Enthüllungen Delbrücks über Bismarcks Staatsstieichpläne im Jahre 1390 mit aller wünschenswerten Deutlichkeit aus. Der „Neichsbote" betrachtet es als beklagenswert, datz Bismarck das allgemeine, gleich und geheime Wahlrecht überhaupt eingeführt und datz er nicht früher versucht liat. es abzu- schssen, als er noch auf der Höhe seines Ruhmes stand, denn 1890 sei cs schon zu spät gewesen. „Das aber ist," so fährt
