Volltext Seite (XML)
Frankenberger Tageblatt Amtsblatt für die König!. AmtshaiHtmamischast Mha, das König!. Amtsgericht und den Stadtrat zu Frankenberg Berantwortlicher Redakteur: Ernst Roßberg sen. in Frankenberg i. Sa. — Druck und Verlag von C. B. Roßberg in Frankenberg i. Sa. 31» Dienstag, den 1». Septemver 1917 Ausführungsverordnung z»r Bundesratsverordnung über den Verkehr mit Stroh UN» Häcksel vom 2. August 1917 (R. G. Bl. S. 685) . 8 1- Lieftrungsverbände im Sinne von 8 4 der Bundes- ratsverordnung smd die Amtshauptmannschaften und bezirks- srelen Smdte. Sie haben die ihnen aufgegebenen Lieferungen auf die Gemeinden ihres Bezirks umzulegen und diese haben das wtroh bei den einzelnen Besitzern in bestimmte» Men? gen durch eme schriftliche, jedem Einzelnen zuzustellende Ver fügung sicherzustellen. Jede Verfügung über dies« sicher- gestellten Mengen, insbesondere ihre Berfütterung, ist ver- D« Besatzer sind verpflichtet, die sichergestellten Mengen ordnungsgemäß zu verwahren und pfleglich zu behandeln. Sie liefen dE nach Abruf des Lieferungsverbandes z» 8 3. Die LieferuMsverbände habeil das Stroh an die Stellen zu liefern, die ihnen von dem Kriegsausschuh für Ersatz futter G. m. b. H. in Berlin, als Geschäftsstelle der Reichs- futternMelstelle, bezeichnet werden; ihm sind die für die Durchführung der Verteilung erforderlichen Auskünfte zu er teilen. 8 4. j Es ist dasjenige Gewicht zu vergüten, das bahnamtlich festgestellt wird. Kann das Stroh nach den bestehenden ört lichen Verhältnissen aus der Abgangsstation nicht verwogen werden oder findet kein Eisenbahnversandt statt, so gilt, wenn die Lieferung an die Heeresverwaltung erfolgt, das auf der Proviantamtswag« festgestellte Gewicht. 8 5. Es ist gesunde, unverdorbene, handelsfähige Ware der Ernte 1917 ohne fremd« Zusätze zu liefern. l Die Gefahr der Beförderung trägt von der Verladestelle ! ab die empfangsber«chtigte Stelle. 8 6. lieber alle Streitigkeiten, die sich aus der Lieferung er geben, entscheidet ein Schiedsgericht unter Ausschluß der ordent lichen Gerichte. ! Für Streitigkeiten aus Lieferungen an das Heer wird am Sitze jeder Kreishauptmannschaft ein Schiedsgericht eingesetzt, das für die im Bezirk der Kreishauptmannschaft gelegenen Proviantämter zuständig ist-. Das Schiedsgericht setzt sich zusammen aus einem Obmann und zwei Sachver ständigen. Den Ohmann ernennt die Kreishauptmannschaft aus der Reihe der Beamten der inneren Verwaltung oder der juristischen Beamten der Gemeindeverwaltungen. Von den Sachverständigen wird der eine von dem im Streit befangenen Proviantamt und der andere vom Landeskulturrat ernannt. Dir Namen der ernannten Sachverständigen sind der Kreis- hauptmannschaft anzuzeigen. Bei Lieferung an andere Stellen entscheidet das nach Z 7 Abs. 3 der Verordnung über Futtermittel vom 5. Ok tober 1916 (N. G. Bl. S. 1108) bestellte Schiedsgericht. Werden von den Mitgliedern der Schiedsgerichte Ge bühren beansprucht, so erhalten sie diese nach den Fest setzungen der Gebührenordnung für Zeugen und Sachver ständige vom 30. Juni 1878 (R. G. Bl. S. 173) in der Fassung der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 20. Mar 1898 (R. G. Bl. 689) und des Abänderungsgesetzes pom 10. Juni 1916 (R. E. Bl. S. 214). Die Kosten trägt der unterliegende Teil. 8 7. Bei Weigerung oder Säumnis des Lieferungsverbander oder der Gemeinde ist die örtlich zuständige Kreishauptmann schaft berechtigt, di« Lieferung zwangsweise herbeizuführen. Die in 8 4 AbL 1 ZM 2 Satz 2 vorgesehene Anordnung liegt der Krelshaupimannschaft ob. 8 8. Die Ausfuhr von Stroh aus dem Königreich Sachsen wird hiermit untersagt. 8 9- Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Ueber die Regelung des Verkehrs mit Stroh werden dem nächst weiter; Bestimmungen erlassen werden. Dresden, den 3. September 1917. Ministerium de« Innern. Verbot, unreife Kartoffeln anszunehmen Nachstehend werden wiederholt die 88 11 und 17 der Bundesratsverordnung über die Kartoffelverforgung im Wirb 76. Jahrgang schaftsjahr 1917/18 vom 28. Ium 1917 lR. G. Bl. S. 569 ff.) »ur allgemeinen Kenntnis gebracht mit dem Hinweise darauf, oas; ein Verstoß gegen die Vorschrift, die Kartoffeln sach gemäß zu ernten, msbesondere auch vorliegt,, wenn Kar toffeln unreif der Erde entnommen werden. ' Dresden-N., am 7. September 1917. Ministerium des Innern. 8 11. . Die Kartoffelerzeuger sind verpflichtet, die Kartoffeln sachgemäß zu ernten. Die Landeszentralbehürden oder die von ihnen bestimmten Behörden können nähere Anordnungen treffen. Die Kartofselerzeuger sind ferner verpflichtet, di« zur Erhaltung und Pflege erforderlichen Haudlungen vorzu nehmen. Sie dürfen die Kartoffeln in Höhe der bei ihnen sichergestellten Mengen nicht verbrauchen oder beifeiteschafsen. Durch Rechtsgeschäft darf über die sichergestellten Mengen nur zur Erfüllung der Verpflichtung zur Lieferung verfügt werden. Rechtsgeschäftlichen Verfügungen stehen gleich Ver fügungen, die im Wege der Zwangsvollstreckung oder Arrest- Vollziehung erfolgen. 8 17. Mit Gefängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft: 1. wer den auf Grund der 88 2, 13 erlassenen Bestim mungen zuwiderhandelt; 2. wer den Vorschriften im 8 11 oder den auf Grund des 8 11 erlassenen Bestimmungen zuwiderhandelt; 3. wer die Auskunft, zu der er »ach 8 7 Abs. 3, 8 15 Abs. 2 oder nach den auf Grund des 8 13 Abs. 2 erlassenen Bestimmungen verpflichtet ist, nicht erteilt oder wissentlich unrichtige oder unvollständige An gaben macht; 4. wer der Vorschrift des 8 15 Abs. 1 zuwider den Eintritt in die Räume oder die Besichtigung verweigert. Neben der Strafe können die Vorräte, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, eingezogen werden, ohne Un terschied, ob sie dem Täter gehören oder nicht. Bei vorsätzlichem Verschweigen, Beiseiteschaffen, Ver äußern oder Verfüttern von Vorräten mutz die Geldstrafe, wenn ausschließlich auf sie erkannt wird, mindestens dem zwanzigfachen Werte der Vorräte gleichkommen, auf die sich die strafbare Handlung bezieht. Bekanntmachung über den Verkehr mit Ken. Die Bekanntmachung der stellv. Generalkommandos 12 und 19 vom 26. 6. 17, daß Heu nur an die Militärverwaltung und an sächsische Kommunalverbände abgesetzt werden darf, wird im Einvernehmen mit dem Kgl. Ministerium des Innern unter dem 15. September 1917 auf gehoben. Dresden und Leipzig, am 10. September 1917. Strellv. Generalkommandos 12 und IS. Die kommandierenden Generale v. Broizem. v. Schweinitz. Die Bekanntmachung, betreffend Lieferung von Kohlen, Koks und Briketts, vom 15. De zember 1916, wird hiermit gemätz 8 3 dieser Verfügung außer Kraft gesetzt. Dresden und Leipzig, den 20. August 1917 Stellv. Generalkommando» 12. und IS. A.-K. Die kommandierenden Generale v. Broizem. v. Schweinitz. Verkauf von Grieß Mittwoch, den 12. ds. Mts.» bei sämtlichen Materialwarenhändlern gegen Lebensmittelmarke Nr. 3 und 4 je so Gramm »um Preise von 28 Pfg. für dar Pfund. — Den Käufern wird hierdurch bekannt gegeben, datz sämtliche argen Lebensmittelmarken abgegebene Waren innerhlüb 3 Tagen beim Händler abgeholt sein müssen; nach dieser Zeit erlischt jeder Anspruch auf Beliefe rung der Marken. Stadtrat Frankenberg, am 10. September 1917. Birnen-Berkauf. Heute Montag gelangen bei Müller, Baner. Schaarschmidt und Kerber an die Be wohner des 1. Brotkartenbezirks Birnen 2. Sorte zum Verkauf. Auf einen Kopf entfällt 1 Pfund zum Preise von 34 Pfg. für da» Pfund. - Auswetskarten sind vorzmegen. — Birnen I. Sorte ohne Answeis zu haben. Stadtrat Frankenberg, am 10. September 1917. VW Seorge; SsrgemeOen Englands Kaltblütigkeit, fo schloß der englische Diktator Loyd George die jüngst« seiner täglichen Reden, ist schon mit gröberen Schwierigkeiten fertig geworden, als den gegen wärtigen, deshalb sollte» die Ententevölker Mut bewahren und die Losung beobachten: durchhalten und immer wieder durchhalten. Mit feiner Behcruptuilg wird Lloyd George von allen seinen Kollegen widerlegt, sie alte haben erklärt, daß England so außerordentliche Schwierigkeiten wie kn diesen, Kriege noch nie zuvor zu überwinden gehabt habe. Und das ist auch die handgreifliche Wahrheit. Wie in seinem Schluß satz, so hat der Diktator hi allen Teilen sein« Reden gelogen, um den tief gesunkenen Mut seiner Landsleute zu heben, und sogar vor der gröblichsten Entstellung der Tatsachen nicht zurückg«schreckt, so, wenn er behauptete, die Italiener hätten den Monte San Gabriel« erobert. Die deutschen.Erfolgs bei Riga haben eben die Westmächt« bis ins Innerste erschüttert und ihnen die ganze Haltlosigkeit ihrer Lage offenbart. Das ist allerdings mcht verwunderlich. Sie erkennen, daß sie trotz Einsatzes unbeschränkter Mittel nichts erreichen, und daß die Mittelmächte jede ihrer Unternehmungen mit Erfolg krönen. Die hohe Siegeszuversicht aber, die unser Kaiser in seiner Rigaer Rede zum Ausdruck brach!«, hat im ganzen deutschen Volke und bei dessen Verbündete,, «men mächtigen Widerhall erweckt. Wir wissen, daß wir mit Riga dem Ende des Krieges wiederum einen tüchtigen Schritt nähergerückt sind. Di' R«d«, dir ein« Werbung um Rußland wart behauptete in ihrer verlogenen Art: Di« Alliierten werden für Rußland tun, was in ihren Kräften steht. Wenn aber auch dunkle Wolken den russischen Himmel beschatten, so h«rrscht doch überall bei den Alliierten Heller Sonnenschein. Die Siege der Italiener gehören zu den merkwürdigen Erschein-»i^en dieses Krieges. Eroberungen zu machen, ohne daß Widerstand ent gegengesetzt wird, wie «s die Deutschen in Rußland tun, ist leicht genug. Aber «twas anderes ist es mit dem Erstürmen bewaffneter Berge, die Fuß für Fuß verteidigt werden von tavferen Männern, ausgerüstet mit modernen Waffen- Wer kann dir Hilft verMen, welche die heldenhaften Rumäne» den Waffen der MUftrten geleistet haben. An der Westfront wird der Feind andauernd »«schlagen und viel« Tausende von Gefangenen werden gemacht. Und schließlich bereitet sich Ame rika für den Kampf vor. Dieses Land, das noch niemals besiegt war, dieses Land der unbeschränkten Hilfsquelle. Ame rika bereitet sich vor auf «inen neuen Sieg. klar KvkM Milo»; In einer Versammlung von Vertretern aller Stände aus der Provinz Hannover trat Landrat Graf v. Wedel gegen die Antwort Wilsons aus di« Friedensnot« des Papstes auf. Er geißelte mit markigen Worten die Dreistigkeit d«s ameri kanischen Präsidenten, in die innersten Angelegenheiten des deutschen Volkes Hineinreden zu wollen und schlug folgende einstimmig angenommene Beschlußerklärung vor: Die hi«r versammelten Vertreter aller Stände «rheben flammenden Protest gegen die Note des Präsidenten Wilson, welcher un sern Kaiser Und sein« Regierung aufs schwerst« beleidigt. Das dMtsche Volk fühlt sich durch die Wort« des Präsidenten Wilson in seiner Ehre gekränkt. Wir sind kein Volk von Sklaven, das sich durch seine Regierung knechten läßt. Wir find dem Ruft unseres Kaisers zur Verteidigung unseres , deutschen Vaterland«- einmütig gefolgt und haben diese Ge folgschaft mit unserem Blute bezahlt. Amerika den Ameri kanern, Deutschland den Deutschen, das ist die Antwort, die wir Herrn Wilson geben. Der Versuch Amerikas, Deutschland eine andere Regierung zu geben, wird von allen deutschen Patrioten aly eine Beleidigung angesehen. In Deutschland soll unser Kaiser regieren, aber nicht Herr Wilson aus Amerika. ihiegrttge schreibt Major Moraht in der Deutschen Tageszeitung: Eng land hat, wie feststeht, in noch nicht 6 Monaten über 400 000 Mann verloren, Frankreich wohl ebensoviel, Italien 200 000 und Rußland ohne Zweifel mindestens «ine halbe Million. Siie alle wurden dem vergeblichen Durchbruch geopfert. Da haben wir den Grund her augenblicklichen Erschöpfung der Entente. Halbjährlich ürm, sft unmöglich 1 Vs Millionen ver- lleren, sie würde zü rasch ihr numerisches llebergewicht über uns vermindern, würd« also in jedem neuen Manat vor un serer Initiative sicher sein. 2m polenknge äußerte Generalgouverneur v. Beseler in einer Ansprache gelegentlich der Feier des zweijährigen Bestehens des Ge neralgouvernements »ach dem Hinsweis darauf, daß ein ge wisses Programm für die auf polnischer Seite Berufenen ausgearbeitet worden war: Wir haben überschwengliche Wünsche von vornherein einzudämmen gesucht und den Polen die Wege und Ziele gezeigt, die gangbar und viels leicht erreichbar gewesen wären. In allen Dingen haben wir nicht allzuviel Verständnis gefunden. Es liegt «mmal i» dem Temperament dieses Volkes, daß es leicht in seinen Bestrebungen zu weit geht und in seinen Zielen phantastisch wird, und daß das Volk eine merkwürdige Abneigung dagegen hat, irgend etwas, mag es auch etwas sehr gutes sein, anzu nehmen, was von anderer Seite kommt. Auf dies« Weise ist uns die Arbeit hier sehr wesentlich erschwert worden. I» der ersten Begeisterung hat man uns manches geglaubt, aber wir haben einsehen müssen, daß wir uns in vielen Dingen geirrt. Der Generalgouverneur wies dann auf di« polnische Forderung nach den Legionen hin. „Die Legionen kamen, aber keine Rekruten, und das Schlagwort war, nun, es gäbe »och keine polnische Regierung! Di« Sache ließ sich aber doch nicht so vom Zaun breche». Die Polen mutzten sich zunächst mit unserer Platzhalterschaft begnügen, die doch selbst nur das Beste des Landes wollte." Trotzdem sprach Herr von Beseler die Ueberzeugung aus, daß die vielfach ins Stocke» geratenen Dinge in Fluß kommen werden und daß die hier gestellte große Aufgabe sich lösen lassen wird unter der Voraussetzung, daß wir fest und energisch bei der Stange bleiben und uns nicht durch Widerstände, nicht durch Kritik und nicht durch abfällig« Redensarten, die wir leider auch vielfach aus der Heimat hören, in der Arbeit stören lassen. ver MMrieg Deutscher Abendbericht wtb Berls«, 8. September, abends. (Amtlich.) In Flandern wechselnd starkes Feuer. An der Nordost