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8MMU zm AWe« ZtaMzeitW Nk. 1.17. zu Nr. 2S6 des Hauptblatte-. 1931. Beauftragt mit der Herausgabe Regierungsrat Brauße in Dresden. II I>. > I -'1. . .. 1 " >1 I> —— Landtagstzerhandlungen. (Fortsetzung der »L Sitzung von Donnerstag, den 17. Dezember 1»»1.) Abg. Fritzsche (Kons. Bp. — Fortsetzung): Wir sind auch bereit gewesen, bei der letzten Präsidenten wahl im Landtage einen nichtmarxistischen Präsidenten unter Außer-achtlassung eines gewissen Rechtes der stärksten Partei mihuwählen, und sind nur dadurch daran gehindert worden, diesen nicht marxistischen Präsidenten zu wählen, daß die nationalsozialistische Seite es ablehnle, zu ver handeln, sondern sich auf den Boden des Diktats stellte und uns auf dem Wege des Diktats noch dazu eine Persönlichkeit als Landtagspräsidenten vorschlug, die in jeder Beziehung persönlich untragbar gewesen ist. So kommen wir mcht zu einer marxistenfreien Regierung. Wir kommen nur dann zu einer marxistenfreien Regierung, wenn auch die Nationalsozialistische Partei nicht bloß regie ren und diktieren will, sondern sich auch als dienendes Glied dem Ganzen einfügt. Wir werden allerdings an diesem Rädchen unserer Maschine dann manches zu feilen und zu glät^n haben, ehe die Maschine selbst läuft und geht. Es sind im Laufe der Aussprache eine große Reihe von Vorwürfen gegen die Regierung erhoben worden, aber merkwürdiger Weise ist hier nicht der Borwurf erhoben worden, den man der gegenwärtigen Regierung mit Recht .machen kann, und der liegt darin, daß diese Regierung trotz aller Warnungen nichts getan hat, um die parteipolitische Verhetzung der Jugend, die noch nicht einmal wahlberechtigt ist, zu ver hindern. Von verschiedenen Parteien ist auf diese Ver hetzung der extremen Parteien gegenüber unserer Jugend hier bereits geklagt worden. Wir haben die Regierung dringend gebeten, und zwar unter Hinweis auf die daraus entstandenen Zustände, daß sie dieser Verhetzung der Jugend, dieser Politisierung der Jugend ein Ende machen möchte, und ich begrüße es als einen Ausfluß der letzten Notverordnung des Herrn Reichspräsidenten, daß Lehrer sowohl der höheren Schule wie auch der Fortbildungs- und der Berufsschule und auf der anderen Seite die Bengels keine Abzeichen mehr tragen dürfen. Dadurch ist eine wesenkllchc Beruhiguirg im Schlllbetrieb eingekehrt, und ich glaube, es Ware kein Fehler gewesen, wenn die Regierung auf uns gehört und den Jungen und Mädels in der Berufsschule und in der höheren Schule die parteipolitische Betätigung und Verhetzung unmöglich gemacht hätte. Vom Herrn Justizminister werden Tinge verlangt, die er nicht zu leisten berufen ist und die er auch nicht leisten darf. Man hat ihn verantwortlich gemacht für die Rechtsprechung sächsischer Gerichte in gewissen Pro zessen und hat gestern sogar gesagt, der Richter, der ein mißliebiges Urteil gegen die Nationalsozialisten aus spricht, würde sehr bald in die kälteste Gegend unseres Vaterlandes versetzt werden. Ter Herr Justizminister hat sehr mit Recht daraus hingewiesen, daß unsere Rechtsprechung eine unabhängige ist und sein soll (Zuruf b. d. Soz.: Sein soll!), daß der Richter nicht zur Rechen schaft gezogen werden kann für die Urteile, die er nach bester Prüfung aller Dinge unparteiisch abstrakt abgibt. Wir wollen an diesem Zustande nichts ändern. Aber ich freue mich außerordentlich, aus dem Munde beider Minister eine Zusage gehört zu haben, die ich hier selbst fordern wollte: tue möglichste Beschleunigung in der Aburteilung aller der Fälle, tue uns jetzt beschäftigt haben, und aller derer, die ähnlich liegen wie diese Fälle Man hat in Berlin die Schnelljustiz eingerichtet, eine Sacke, die sich eben bloß in großen Städten wie Berlin und etwa noch.Hamburg durchführen läßt. Ich glaube, die Gebrüder Sklarek wären, wenn sie Engländer wären, heute nicht mehr vor dem Gerichtshof, die wären schon wieder draußen und hätten ihre Strafe abgebüßt. So schnell arbeitet die englische Justiz. Wir müssen uns ein Beispiel nehmen an dieser englischen Justiz. Ich möchte den Herrn Minister weiter ersuchen, die Staatsanwaltschaft anzuweisen, alle diejenigen, die Ge walttätigkeiten wegen politischer Motive begangen haben, mit strengen Strafen zu bedenken, und die Staats anwälte ferner anzuweisen, dafür Sorge zu tragen, daß solchen Verbrechern die mildernden Umstände versagt werden Ich habe gestern die Würdigung der PoUzeibeamtcn aller Grade ausnahmslos vom höchsten bis zum jüngsten, der zuletzt eingetreten ist, vermißt, die Würdigung seiner Persönlichkeit und die Würdigung der Schwere seines Dienstes. Ich kann mir vorstellen, daß eS heute alles andere wie ein Vergnügen ist, bei der Polizei Außen dienst zu verrichten. Unsere Polizei ist nicht dazu da, daß sie sich von Rowdys die Knochen zerschlagen läßt. Es sind uns gestern von beiden Seiten Verlustlisten über die gegenseitigen angeblichen Morde und Meuchelmorde aufgestellt worden. Ich glaube, wenn man eine Verlust liste der Polizei aufstellen würde, so würde die größer sein als die Verlustlisten, die man rechts und links auf gestellt hat. Deshalb meine ich, daß auch in diesem Hause Achtung und Respekt vor der Tätigkeit eines Polüeibeamten vorhanden sein sollte und daß man sich daran erinnern sollte, daß auch der höchste Beamte m der Polizei em Mensch ist, der irren kann. Ich möchte deshalb die große Schärfe, mit der gestern manchmal gegen höhere Beamte der Polizei im Innen ministerium gesprochen worden ist, zurückweisen und möchte den Dank der Öffentlichkeit der Polizei gegenüber auSsprechen auch da, wo wir nur den guten Willen, aber vielleicht keine ganz glückliche Durchführung festzustellen haben. Wir haben in der Notverordnung des Reichs präsidenten vom 8. Dezember ein Mittel bekommen, das lch für außerordentlich geeignet halte, um Ruhe und Frieden zu schaffen und Überfälle der von uns beklagten Art zu vermeiden, das ist das Verbot deS öffentlichen Tragens von Uniformen und von Abzeichen aller Art. Wie überall hat auch dies Verbot seine zwei Seiten und trifft auch Stellen mit (Abg. Siegel: Das merkt man, weil Sie kein Stahlhelmabzeichen tragen!), von denen ich es außerordentlich bedauere, daß sie betroffen sind. Nach meiner Auffassung ist der Stahlhelm eine Orga nisation, die nicht vergleichbar ist mit den kostümier ten Jünglingen und Gruppen, die heute beinah jede Partei anfzuziehen für notwendig hält. Der Stahl helm soll und will sein der Fortsetzer der hohen Tradition unseres Frontsoldatenlums (Heiterkeit links.) das mahnende Gewissen an das deutsche Volk zur Auf rechterhaltung der Wehrhaftigkeit und des Wehrwillens unseres Volkes. Der Stahlhelm hat das bewiesen in seinem äußeren Austreten. Er hat als sein Kleid das feldgraue Ehrenkleid, das schmucklose Ehrenkleid der Frontsoldaten gewählt. (Zuruf b. d. Natsoz.: Herr Fritzsche, an welcher Front waren Lie denn?) Ich freue mich, daß wir ein Verbot solcher Uniformen haben, die wirklich überflüssig sind, hoffe aber, daß Aus nahmen bald gemacht werden können für die Kreise, die es verdienen. Auf die Tauer überzeugen kann man nur mit geistigen Wagen. Wenn ich nun noch einen Wunsch an die Regierung richten möchte, ist es der, die Polizei als ein überpartei liches Instrument des Staates aufrecht zu erhalten. (Zuruf b. d. Natsoz.) Ten Ausdruck „überparteiliches Instrument des Staates" wähle ich in meiner Forderung sür die Polizei absichtlich, denn aus diese Fordernug und auf diese For mulierung hatten sich die bürgerlichen Parteien des Landtags mit den Nationalsozialisten geeinigt, als man im vorigen Herbst damit einverstanden war, unter Be teiligung der Nationalsozialisten eine marxistenfreie Re gierung zu bilden. Aber auf der anderen Seite hat natürlich auch der Polizeibeamte wie jeder andere Beamte das Recht, eine politische Meinung zu haben und, soweit sein Dienst lind sein Amt das zuläßt, nach dieser politischen Meinung und Überzeugung zu handeln Er darf aber seine politische Überzeugung nicht hineinspielen lassen in die dienstlichen Handlungen. Auch ist es ein unwürdiges und unmögliches Verhältnis, wenn der Vorgesetzte auf den Untergebenen auch im Hinblick auf dessen partei politische Überzeugung und Betätigung einwirkt. Ich habe die Regierung ferner ersucht, die gestern vorgetragenen Fälle zu untersuchen und das Ergebnis belanntzumachen. Ich bin mit der Einschränkung des Herrn Ministers einverstanden, daß Fälle, die den Stempel des Aufgebauschten und der Agitation an der Stirn tragen, von der Untersuchung ausgeschlossen werden. Aber den Wunsch hätte ich doch, daß diesen Dingen nach gegangen wird im Interesse der Polizei, im Jnterene der, sriedlichen und ruhigen Bürgerschaft dieses Landes, der man dann nachweisen kann: Wenn man euch hier die Furcht eingeflößt hat, daß die Polizei versage, so ist das nichts anderes als parteipolitische Mache, und die Regierung hält die Polizei fest und sicher in der Hand. Ich möchte mit der Bitte schließen, daß es auf längere Zeit nun hier im Landtage genug sein möchte mit Er örterungen der Art, wie wir sie gestern und heute pflegen, und daß wir uns im neuen Jahre, wenn ein neuer Tag zu neuen Ufern ruft, sachlicher Arbeit zuwenden. Abg. Lindermann (Komm): Ich habe gestern im Austrage meiner Fraktion einige Anträge begründet, die immerhin notwendig waren, von der Regierung be antwortet zu werden. Der Herr Innenminister hat in seiner Erklärung über die einzelnen Anträge auf diese Dinge noch nicht geantwortet, und ich möchte deshalb erneut diese Fragen im besonderen an die Regierung stellen und unter allen Umständen Auskunft von der Regierung haben. Tas sind erstens der Fall der Fäl schung des Dresdner Polizeipräsidiums beim Verbot der „Arbeiterstimme" und weiter der Antrag auf Aufhebung der Tagesbefehle vom 4. und 6. November über den Verkehr von Polizeibeamteil mit Landtagsabgeordneten und über die Auslegung der Gewerkschastszeitung des Verbandes der Sächsischen Schutzpolizei „Der Bund" in den Polizcikasernen. Abg Liebmann (Soz ): Ich will mich zuerst zu ein paar Anträgen äußern, d. h. die Sozialdemokratische Partei steht nicht zu allen, aber ein paar Bemerkungen scheinen uns zu einigen notwendig. Wir werden dann bei der Abstimmung selbst zum Ausdruck bringen, wie wir zu den Anträgen stehen. DaS sind zunächst die Anträge der National sozialisten, die verlangen, daß Demonstrations verbote aufgehoben werden. FreiheitSbestrebungrn also. Sie meinen aber ihre Freiheitsbestrebungen, denn im nächsten Absatz heißt es schon wieder, daß das Reichsbanner aufgelöst werden soll, und außerdem ist das andere ja hinreichend bekannt in der Öffentlichkeit, daß die Nationalsozialisten gar nickt daran denken, anderen die Freiheit »uzubilligen, die sie selbst für sich verlangen. Wir werden diese Anträge daher ablehnen. (Lachen o. d. Natsoz.) Dann kommt unsere Stellungnahme -u ein paar kommunistischen Anträgen. Sie wenden sich im Antrag Nr. 709 gegen cuywbliche Willkürakte des Polizeipräsidenten Fleißner. Nir lehnen diesen Antraa ab. In Nr. 711 beschäftigen sich die Kommunisten mit einem Vorgang, der sich am 2 Dezember in Leipzig nach Schluß einer Versammlung in der Alberthalle ab gespielt hat. DaS ist eine so komplette Harmlosigkeit, was dort gewesen ist (Zurufe b. d. Komm ), daß wir dafür stimmen werden, daß die Sache untersucht wird, d. h. wir werden für Punkt 1 stimmen. Dieser Antrag ist aber nicht geeignet, daß wir ihn im zweiten Punkte zustimmen. Wir lehnen ihn daher ab. Dann werden wir den Antrag Nr. 720 des Herrn Abg. Renner nur mit der Ergänzung annehmen, „sofern diese Organe den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen", so daß der Antrag lautet: Tie Regierung zu beauftragen, derartige faschistische Übergriffe der KreiShauptmannschast Leipzig zu ver hindern und zu veranlassen, alle erlassenen Verbote von Orts- und Betriebszeitungen sofort aufzuheben, . sofern diese Organe den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. (Lachen b. d. Komm.) Wir wissen nämlich, daß trotz der in der Begründung aufgestellten Behauptung, daß Drucker, Verleger usw. alle darauf gestanden hätten, in einer Reihe von Fällen das nicht zutrifft, daß hier falsche Behauptungen in der Begründung ausgestellt worden sind. Wir wollen, daß sür euch (zu d. Komm.) keine Sönderwurscht gebraten wird. Ihr sollt den gesetzlichen Bestimmungen unterworfen werden wie die anderen auch. Tann werden wir dem Antrag Nr. 712 zuftimmen, der verlangt, daß die Erlaubnis zurückgezogen wird, den „Bund" wieder auszulegen. Wir sind durchaus der Auf fassung, daß die Auslegung dieses Organs gegen die Republik verboten sein müßte. Ebenso wenden wir uns dagegen, daß den Polizeibeamten die Möglichkeit ge nommen werden soll, mit Landtagsabgeordneten zu reden Wir werden also diesem Anträge zustimmen. Nun zu dem, was der Herr Minister gesagt hat. Im wesentlichen war ja zu erwarten, daß wir wieder eine schöne Erklärung bekommen. An schönen Erklärungen hat cs von seilen der Regierung nie gefehlt, und ins besondere kann man den Herrn Innenminister das Kompli ment machen, daß er immer mit Formulierungen bei der Hand gewesen ist, die aussahen, als wenn sie Hand und Fuß hätten, und wir wollen hoffen, daß diesmal mehr hinter den Ankündigungen steckt, die er gebracht hat. Wir wollen also sehen, was praktisch daraus wird. Es kommt nicht nur aufs Reden an, sondern daraus, daß man das, was man ankündigt, auch durchführt, und da muß ich sagen, daran hat es bisher immer gefehlt. Wir wären gar nicht in die Situation gekommen, daß wir solche Zustände erlebt hätten, wenn der sächsische ver antwortliche Innenminister die Erklärungen und feier lichen Versprechungen, die er hier an dieser Stelle wieder holt abgegeben hatte, auch durchgeführt hätte (Sehr richtig! o. d. Soz ). Wenn er dafür gesorgt hätte, daß gegen solches Gesindel (Lebhaftes Sehr richtig! b. d. Soz.) mit aller Rücksichtslosigkeit eingegrifseu würde, dann wären wir nicht in die Situation gekommen, in der wir heute stehen. Tie Polizei ist nach unserer Auffassung innerlich gewillt, sich gegen alle die Unruhestifter, gegen Brutalität und Gewalttaten zu wenden, wenn sie ein gesetzt wird, und die Polizei hat auch die Ausgabe, daß sie das machen soll Nicht die Staatsbürger haben die Pflicht, sich gegen Mörder zu schlitzen und sich gegen organisiertes Verbrechergefindel zu wehren, sondern dazu ist eben die Polizei da. Wir werden ja sehen, was der Herr Minister darauf sagt Aber letzten Endes werden wir uns unsere Kritik daran Vorbehalten je nach der Art, wie er es macht. Und nun will ick mich aber doch etwas mit dem beschäftigen, was der Herr Minister über die Kritik gesagt hat, die an der Polizei geübt worden ist, ins besondere im Zusammenhang mit dem Anträge und der Kritik, die hier vom Herrn Abg. Kaden vorgetragen worden ist. Herr Kaden ist, wenn er schon einmal hier auftritt, immer ein mißbrauchter Mann. Es macht manch mal den Eindruck, als wenn der General a. D. jetzt der junge Mann des Großkapitalisten Herrfurth wäre. (Lachen b d. Dnat.) Ich werde auf diese Teile der Anfrage noch zurückkommen, will mich aber zunächst mit dem beschäftigen, waS der Herr Minister dazu gesagt hat. Ter Herr Minister hat gesagt, daß er nicht mehr den Eindruck habe, daß diese Angriffe in der „Leipziger Volks zeitung" eine sachliche Kritik wären, daß diese Kritik nickt mehr von sachlichen Erwägungen zum Besseren getragen werde, sondern er habe die Überzeugung, daß das eine Kritik sei, die er in hohen: Maße für verwer'lich halte. Voreingenommenheit bestimmter Kreise gegen die Polizei und besonders gegen die Polizeioffiziere sei es, aber, so hat er dann hinzugefügt, die Voraus setzungen für ein gerichtliches Einschreiten waren nicht da. Wenn man mit dem Wahrheitsbeweis hätte vor der Stelle antreten können, wo es hätte nachgewiesen werden können, hätte sich sehr bald herausgcstellt, daß das, was in dem Artikel gesagt worden ist, die all gemeine Auffassung der Beamtenschaft über den Dienst ist, der darin im besonderen kritisiert worden ist, auf den ich dann noch in meinen Ausführungen zurückkommen werde, daß also mit anderen Worten das, was hier der Minister m so ausgesucht scharfer Form gegen de« Artikel gesagt hat, in keiner Weise berechtigt ist. lind wenn er sich dabei noch die Sache so bequem gemacht hat, daß er sagt, daß die Kritik nur von der Absicht ge tragen sei, die Offiziere gegen die Mannschaften zu Hetze« (Sekr richtig! b. d. Soz ), dann sage ich, Herr Innen minister, ich hätte von Ihnen erwartet. Sie Hütten sich etwa- mehr angestrengt. So einfach kann man es sich nicht machen, daß man nur die Argumente der andere« übernimmt Wenn jemand in so verantwortlicher
