Volltext Seite (XML)
Kommlililstenttmr in den Spel Werken Wilder Streik - Betriebsrat «mb Arbeiter mit -em Messer bebreht - Preußische Grenze vesperet HW Rotfrontleute besetzen den Betrieb Darmstabt, 12. Febr. In den Opelwerken waren gestern drei kommunistische Mitglieder des Betriebsrates entlasten worden, da sie während der Arbeitszeit die Arbeiterschaft durch Versammlungen zur Niederlegung ihrer Tätigkeit auszu- putschen versuchten. Heute vormittag erschienen aus Last- «utomobilen. Motorrädern und zu Fuß etwa M auswärtige Sommuniste« in den Werke«. de«e« sich etwa 400 kommunistische Arbeiter der Opelwerke an- schloffen. . Unter den Eindringlingen befanden sich der preußische Land» tagSabgeordnete Oskar Müller und der hessische Landtags, abgeordnete Sumpf. Die Arbeiter wurden mit Gewalt von der Arbeit abgehalten, teilweise wurden sie auch miß- handelt. Die Eindringlinge versuchten, die Dampfkessel «nd Maschinenanlagen stillzulegen. Der gesamte Betriebsrat wurde tätlich bedroht. Ter nichtkommunistische BetriebsratSvorsttzende, besten Ab setzung die Demonstranten verlangten, wurde von einem Kom munisten mit einem Dolchmesser angegriffen. Um 1 Uhr trasen 200 Mann Schutzpolizei aus Darn:stadt ein, die die Fabrik umstellten und bisher acht Führer der Putschisten ver- ha steten, darunter die beiden Abgeordneten. Die Lage wurde besonders kritisch durch den Umstand, daß am heutigen Tage Lohnzahlung war und über 100 000 Mark ausgezahlt werden mußten. Die Lohnzahlung ging dann unter dem Schuhe der Polizeikräfte vor sich. Der Ein satz der Darmstädter Polizei war mit großen Schmierigkeiten verbunden, da die Opelwerke im besetzten Gebiet liegen und erst die Genehmigung -er zuständigen Besatzungsstellen etn- -cholt werben mußte. Die preußische Polizei sperrte die preußische Grenze i« der Nicht««, Wies bade«—Frankfurt am Mat«. Verhandlungen wegen Wiederetnstellung der drei ent lassenen Arbeiter wurden von den Opelwerken abgelehnt. Die Werke stehen aus dem Standpunkt, baß es unverant wortlich wäre, die kommunistischen Agitatoren, die man zu entlasten gezwungen war, wieder einzustellen. Die übrigen M Streikenden haben bisher die Arbeit noch nicht wieder ausgenommen. Bei Betriebsschl«ß i« de« vpelwerkea war h««te ad««d wieder völlige Ruhe eingetrete«. Die Arbeiter ver ließen in »oller Ordnung die Fabrik. Die eingesetzten Polizeikräst« wurden zurückgezogen. Im Zusammenhänge mit diesem Vorfall ist noch von Interesse, daß sich seit einigen Tagen Instrukteure russischer Slaffenkampforganisatioue« in Deutschland aufhalten, um die „Wehrhaftmachung des weib lichen Jungproletariats Deutschlands zu organisieren". Die Richtlinien nach denen die weiblichen Schützengarden der Aussprache über -en Lributplan tm Reichstag siehe Sette 2 KPD. mit der Waffe auSgebildet werden, stimmen mit den von der russischen Räteregierung herausgegevenen vollkom men überein. Unter dem Titel: „Mädchenstasseln! Vorwärts, marsch!" berichtet bas Mitteilungsblatt der roten antifaschistischen „Jungen Garde Berlin" hierüber Näheres. Als wichtigste Aufgabe dieser Bürgerkricgsgarde wird bezeichnet der Kampf um die Gewinnung der männlichen und weiblichen jungen Arbeiterschaft zu ihrer Wehrhaftmachung. In den Aus führungen des genannten Blattes heißt es u. a. noch: „Wir sind die erste Wehrorganisation, die gemeinsam weibliche und männliche Jungarbeiter zusammensaßt und diese zur pro letarischen Wehrhaftmachung erzieht." In welcher Form sich die Mitglieder dieser „Garde" be tätigen sollen, geht aus einem Ausruf hervor, in dem es heißt: „Wir gehen z»m Angriff Uber. schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft. wir werden das rote Berlin reinfegen." Auf einem sogenann- ten K a m p s in e e t i n g, das vor einigen Tagen in Berlin- Neukölln statiiand, wurden 1000 Mann dieser roten Garde von dem Bolschewistenhäuptling Thälmann vereidigt mit dem Gelöbnis, ..die endgültige Ber»tcht««g der Bourgeoisie durch die proletarische Revolution vorz«bereit«u". Selbst wenn man annimmt, daß eS sich bei der Besetzung der Opclwcrke nur um einen Einzelsall handelt, werden alle bürgerlichen Gruppen gut tun, so eng wie möglich zu- sammcnzurücken, um keinesfalls der Linken in den einzelnen deutschen Ländern die Möglichkeit zu geben, ihre zersetzende Arbeit auch von der Stelle der Staatsführung und Verwaltung auö zu besorgen. V Millitma SMtlMstMßmgkmiM«« SM zMjaßrknthMmmg zu tefiirKstn Berlin, 12. Febr. Die Arbeitslosigkeit hat auch in der verichtswoche ihren winterlichen Höhepunkt noch nicht über schritten. Die Kurve der Hauptunterstützungsempsänger, die Ende Oktober schon mit »00 000 sehr hoch einsctzte, dann von Woche zu Woche schneller anstieg, zwischen dem 1. und 81. De zember. ihrer tiefsten Phase, allein um 840 000 emporschnellte, dann seit Beginn des Jahres immer weiter, wenn auch Woche um Woche langsamer anwuchS, ist auch in der BerichtSzett vom 8. bis 8. Februar «och «m 50 000 gestiege«. Eie dürfte nach den Meldungen beS LandeSarveitSamte» am 0. Februar dicht bet 2 200 000 liegen. Zu dieser Zahl unter stützter Arbeitsloser kommen noch rund 200 000 Krisen- unterstützte» so daß rund 2,5 Millionen Hauptunterstützungs- empsänger in die erste Februarwoche — unbercchnet der Fluk tuation innerhalb dieses Massenandranges wid die übrigen Arbeitsuchenden — den deutschen «rbeitsmarkt belasten. An dieser «roßen Arbeitslosigkeit sind die Außen- »eruse n.: mehr als der Hälste beteiligt. Die Entlastungen sind auch in der BertchtSwoche noch nicht zum Stillstand ge- kömmen. Da die Bauarbetten nicht durch eine plötzliche heftige und anhaltende Frostperiobe abgebrochen wurden, folgten die Entlassungen mehr dem jeweiligen Abschluß der Bauvorhaben und laufen mit dem Abklingen der Restarbetten jetzt noch aus. Die Zurückhaltung in der Ausnahme neuer Bau projekte, in der Auftragserteilung an die Baustoffindustrie hielt an. Sic gibt zu ernsten Besorgnissen über Zeit punkt und Grad der FrtthjahrSentspannung allen Anlaß. Dr. Dürr fährt nach Amerika Berlin, 12. Febr. Mit dem Hapagdampfer „Hamburg", der nach seinem Umbau am 14. Februar seine erste Ausreise nach Neuyork autritt, fährt u. a. auch der Chefkonstrukteur des Luftschiffbaues Zeppelin. Dr. Dürr, nach Amerika, und zwar in erster Linie, um die im Bau befindlichen amerika- Nischen Zeppeline zu besichtigen. Mit ihm reist Direktor Dolt von der ebenfalls zum Zeppeltnkonzern gehörenden Zahnradfabrtk Friedrichshafen. . Befrie-ungs o-er Berrateranmeftie? Der Reichstag setzt sich gegenwärtig ln heftigen Debatten mit dem umfangreichen Vertragswerk der Haager Abmachun- gen auseinander. Unter diesen Abmachungen befindet sich auch eine Amnestierungsveretnbarung, in der die Besatzungsmächte und Deutschland sich gegenseitig verpflichten, tm Zusammenhang mit der Räumung der Rheinland« Straffreiheit für alle Straftaten zu gewähren, die auf beiden Seiten im Zusammenhang mit der Besetzung begangen worden find. Diese Amnestie soll, wie das Abkommen betont, „in weitem Maße dem Geiste der Versöhnlichkeit und Befriedung Rechnung tragen". Sie ist auf ähn lichen Grundsätzen ausgebaut, wie die A m n e st t e v o n 19 2 4, die anläßlich der Annahme des Dawespaktes in London ver einbart wurde. In thr wurden aber nicht nur von Deutsch land auf Wunsch Frankreichs die rheinischen Separatisten außer Strafverfolgung gesetzt, sondern auch von Frankreich mehr alSSOOdeutsche Nuhrkämpfer aus den Gefäng nissen -er Besatzungsarmee entlasten. Seit London hatten sich die Verhältnisse im Rheinland aber bedeutend friedlicher ge staltet. Deshalb kommt diese Amnestie in erster Linie jenen deutschen Elementen zugute, die, im Dienste Frankreichs stehend, den gegnerischen Be satzungsmächten Vorschub geleistet haben. Sie ist also in erster Linie eine ausgesprochene Verräteramnestie. Nur das Außenverhältnis zwischen Deutschland und der Gegenseite wird dadurch bereinigt. Nicht amnestiert werden aber diejenigen Deutschen, die in jener unruhigen Zeit von 1918 bis 1928, namentlich im Ruhrkampf, tm Zusammenhang mit der Besetzung die deutschen Belange ver- tratenundbabetgegendasformelleRechtver- st letzen. Insbesondere werben also gerade jene staatstreue« Bürger, die in der höchsten Not des Staates gegen Verräter und Separatisten kämpften und sich dabei eines Tötungsver gehens oder der schweren Körperverletzung ohne jedes pri vate Interesse schuldig machten, von Strafe nicht befreit. In dem Haager Amnestteabkommen sind nun zwar ebenfalls Tö tungsverbrechen, die ein Separatist oder ein Verräter an deutschen Bürgern begangen hat, nicht einbegriffen, wohl aber versuchte Tötungsverbrechen. Diese Abmachung trägt jedoch nur formellen Charakter. Denn in einem Zusatzprotokoll zwischen Deutschland und Frankreich wurde festgesetzt, baß auch die im Amnestteabkommen nicht erfaßten Straffälle, b. h. die vollendeten Tötungsver brechen, tm Wege der Verständigung betgclegt werden sollen. Also auch diejenigen Separatisten, die sich eines Mordes an einem staatstreuen Deutschen schuldig ge macht haben, müssen von uns auf den Wunsch Frankreichs begnadigt werben. Charakteristisch für diese Regelung ist der Fall des Separatisten Helfrich, der im Jahre 1925, also nach der Londoner Amnestie, einen staatstreuen Deutschen niederschoß und der von uns auf den Wunsch Frankreichs bereits vor dem Haager Abkommen auf freien Fuß gesetzt worben ist. Dieser Präzedenzfall läßt wohl deutlich erkennen, baß auch alle restlichen Tötungsverbrechen von separatistischer Sette tm Wege der Einzelverhanblungen eine Regelung im Sinne der Begnadigung finden werben. Es ist nun umgekehrt ein unerträglicher Zu st and, baß diejenigen Deutschen, die in Abwehr der Separatisten und Verräter eines dieser Elemente getötet oder ihm eine schwere Körperverletzung bet- gebracht haben und damit dem Buchstaben des Gesetzes zu- widerhatidelten, weiterhin der Strafverfolgung auSgesetzt sind oder, wie die „Femetäter", weiterhin tm Gefängnis sitzen Heute ilerarisctie Vm5cksu (8elte S)